Diskussion:Kabinett Scholz

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „Kabinett Scholz“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

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Neuwahlen womöglich am 9. März

Neuwahlen könnten womöglich am 9. März stattfinden Der Termin wird intern bereits als mögliches Datum gehandelt. --Professor Wissen 7 (Diskussion) 21:51, 6. Nov. 2024 (CET)

Solange ein Wahltermin nicht feststeht (btw. ist auch schon länger der 2. März im Gespräch, parallel zu Hamburg), ist das nur Geraune, das nicht in den Artikel gehört. --Stepro (Diskussion) 22:16, 6. Nov. 2024 (CET)

Ich weiß, dass es nicht offiziell ist. Hab auch nicht vor das in den Artikel zu schreiben. Trotzdem ist das nicht irgendeine Spekulation. Das Datum wurde bereits mehrere Stunden vor der offiziellen Bekanntgabe der Entlassung diskutiert bzw. stand bereits als mögliches Datum fest. Das war nur ein kurzer Hinweis meinerseits. Wir werden sehen. --Professor Wissen 7 (Diskussion) 23:24, 6. Nov. 2024 (CET)

Überschneidungen mit anderem Artikel vermeiden

Falls ein neuer Abschnitt über den Bruch der Ampelkoalition erstellt wird, sollte er auf den neuen Artikel Regierungskrise in Deutschland 2024 verweisen --JohnPaulSimon (Diskussion) 13:29, 7. Nov. 2024 (CET)

Özdemir schon Bundesminister für Bildung und Forschung?

Ist Özdemir bereits vom BPräs ernannt worden? Bei der Entlassung der FDP-Minister und der Ernennung von Wissing und Kukies war er jedenfalls nicht dabei. Die Tagesschau-Quelle macht auch nicht deutlich, dass Özdemir bereits Minister im BMBF ist.--2A02:8071:62E0:9A80:6B90:4155:406D:6475 16:41, 7. Nov. 2024 (CET)

Er befindet sich gerade auf Auslandsreise in Sambia, und wird sich die (sicher ebenfalls bereits ausgestellte) Ernennungsurkunde nach seiner Rückkehr abholen. --Stepro (Diskussion) 16:51, 7. Nov. 2024 (CET)

Danke für die Info, ich hatte mich auch gewundert, warum Wissing für das zweite Ministerium ernannt wurde, aber Özdemir nicht. --gelber_kaktus (Diskussion) 16:57, 7. Nov. 2024 (CET)

Also ist er noch nicht ernannt. Dann muss die Angabe aber erstmal zurückgenommen werden.--2A02:8071:62E0:9A80:6B90:4155:406D:6475 17:07, 7. Nov. 2024 (CET)

geändert in designiert --Gnurpsnewoel (Diskussion) 17:15, 7. Nov. 2024 (CET)

Da der Bundeskanzler ihn schon mit der Wahrnehmung der Geschäfte beauftragt hat (https://www.bmel.de/SharedDocs/Meldungen/DE/Presse/2024/241107-regierung.html), ist bis zur Ernennung durch den Bundespräsidenten "kommissarisch" besser. Einverstanden? --Honoratior (Diskussion) 17:36, 7. Nov. 2024 (CET)

Formales

Eventuell braucht es nun zwei Artikel, Kabinett Scholz I und Kabinett Scholz II, wie das in ähnlichen Fällen, auch bei Übergangsregierungen, schon gehandhabt wurde? Gestumblindi 21:33, 7. Nov. 2024 (CET)

Kannst du Beispiele nennen, wo das so war? Ich bin eher dagegen, weil ich ein neues Kabinett mit der (Wieder-)Wahl eines Regierungschefs verbinde . --Honoratior (Diskussion) 21:37, 7. Nov. 2024 (CET)

Aktuell etwa Regierung Glawtschew I, Regierung Glawtschew II. Nicht ganz vergleichbar: Kabinett Jóhanna Sigurðardóttir I, Kabinett Jóhanna Sigurðardóttir II. Der Situation in Deutschland hingegen ähnelt gerade ziemlich stark der Fall Kabinett Bjarni Benediktsson (2024 I) / Kabinett Bjarni Benediktsson (2024 II) (von mir angelegt): Da hat eine Partei sich geweigert, bei der Übergangsregierung mitzumachen. Gestumblindi 22:01, 7. Nov. 2024 (CET)

Ein Beispiel für eine eigene Nummerierung nach der Umbildung ist das Kabinett Adenauer IV/V, aber das sind keine zwei Artikel. Auch das Kabinett Söder II ist mehrfach umgebildet worden. In beiden Fällen sind aber ohne nur Regierungsmitglieder ersetzt worden ohne Newahl des Regierungschefs. Solange das in Quellen keine neue Bezeichnung kriegt, sollten wir das gar nichts aufteilen oder umbenennen. --Der König (Disk.·Beiträge) 22:04, 7. Nov. 2024 (CET)

Nunja, im Fall von Kabinett Bjarni Benediktsson (2024 II) wurde die vorherige Regierung von der isländischen Präsidentin auf Antrag des Ministerpräsidenten förmlich entlassen und aus deren Mitgliedern minus Links-Grüne Partei anschliessend die neue Übergangsregierung gebildet, es gibt da also formal keine Kontinuität, wenn auch de facto eine personelle. Die Lemmatisierung ist so "seltsam", weil es erstens 2017 schon einmal ein Kabinett dieses Bjarni Benediktsson gab, und zweitens 1963 eines seines gleichnamigen Grossonkels. Gestumblindi 22:12, 7. Nov. 2024 (CET)

Da heute nicht Scholz entlassen wurde, sondern Lindner & Co., bleibt es dasselbe Kabinett; dass einzelne Minister entlassen werden und neue berufen, ist business as usual. VG --PerfektesChaos 22:18, 7. Nov. 2024 (CET)

Dass eine Partei komplett aus der Regierungskoalition ausscheidet, würde ich nicht unbedingt als business as usual ansehen, aber deutsche Politik ist nicht meine Spezialität und ich überlasse das hier gerne den Experten. Gestumblindi 22:20, 7. Nov. 2024 (CET)

Also aus politikwissenschaftlicher Sicht würde man vermutlich schon von einer neuen Regierung sprechen, da sich die sie tragenden Parteien verändert haben, formal juristisch aber nicht, da es keine neue Kanzlerwahl gab. Die Artikel zu den Kabinetten Adenauer IV und V wurden genau deshalb vor einiger Zeit zusammen gefügt, daher sollten wir auch hier keinen neuen Artikel aufmachen. --KL052 (Diskussion) 22:26, 7. Nov. 2024 (CET)

+1 --Stepro (Diskussion) 22:29, 7. Nov. 2024 (CET)

Wie siehst du das denn mit dem Beispiel Glawtschew I und II oben? Gestumblindi 22:30, 7. Nov. 2024 (CET)

Ich glaube nicht, dass man das deutsche Politiksystem mit dem bulgarischen (oder dem anderer Länder) vergleichen kann. Jedes hat seine Eigenheiten. In dem Beispiel von Bulgarien ist es (zumindest so weit ich es verstehe) z. B. so, dass das ganze Kabinett sich aufgelöst hat, und neu vom Präsidenten eingesetzt wurde. Das ist bei uns ja nicht der Fall. --Stepro (Diskussion) 22:46, 7. Nov. 2024 (CET)

Ja, so war es auch in Island (aufgelöst und neu von der Präsidentin eingesetzt). Wie gesagt, ich habe wenig Ahnung vom deutschen System, und hier in der Schweiz ist alles sowieso nochmals fundamental anders, soll mir also recht sein und ich sehe meine Ausgangsfrage als beantwortet an. Gestumblindi 22:52, 7. Nov. 2024 (CET)

So wie ich es sehe, gab es doch in Bulgarien eine Neuwahl zwischen den beiden Kabinetten? Das ist ja dann eine ganz andere Situation. Es mag Länder geben, in denen in einer ähnlichen Situation wie aktuell in Deutschland der Präsident offiziell eine neue Regierungsbildung beauftragt. Das ist in Deutschland aber nicht so. --KL052 (Diskussion) 22:56, 7. Nov. 2024 (CET)

@DE: Scholz wurde vor ein paar Jahren vom BuPrä mit einer Regierungsbildung beauftragt und darf seitdem beliebige Gretel und Hänsel zur Ernennung als BMin vorschlagen, sofern diese nur >18 Jahre sind. Partei müssen die keine haben. Alles sein Kabinett. VG --PerfektesChaos 22:38, 7. Nov. 2024 (CET)

Nur eine Kleinigkeit: Der BuPrä hat Scholz nicht mit der Regierungsbildung beauftragt, er hat ihn nach Art. 63, Abs. 1 GG dem Bundestag zur Wahl vorgeschlagen. Und das ist eine reine Formalie, denn der Bundestag könnte trotzdem einen anderen als den vom BuPrä Vorgeschlagenen wählen (vgl. Art. 63, Abs. 3 und 4 GG). Er darf also erst seit dem er vom Bundestag gewählt wurde Gretel und Hänsel... --The-Digit (Diskussion) 10:13, 8. Nov. 2024 (CET)

Kabinett Scholz II wäre erst nach einer Neuwahl mit einem neu gewählten Kanzler Scholz richtig. Bis dahin kann er umbauen wie er möchte. Gruß --Nikolai Maria Jakobi (Diskussion) 16:47, 8. Nov. 2024 (CET)

Repräsentation

Bitte einmal bei den Mehrheitsverhältnissen für Rot-Grün korrigieren, dass der Bundestag 733 und nicht 734 MdB umfasst. Der Artikel ist schreibgeschützt, hätte ich sonst selbst erledigt. Danke. --2A00:1F:7A01:8901:218E:8667:3E9C:A08D 12:24, 8. Nov. 2024 (CET)

Ist erledigt, allerdings "hadere" ich noch mit den 325 Abgeordneten, die der Regierung zugerechnet werden. SPD + Grüne haben 324 + Volker Wissing? Ist der aus der (FDP-)Fraktion ausgetreten? Oder müsste man einen ganz schmalen gelben Balken dazumachen? Beim Bundestag wird er auf der Homepage noch als FDPler geführt, die Domain volker-wissing.de gehört offensichtlich nicht ihm, sondern der FDP, da kommt nur eine Aufforderung Mitglied in der FDP zu werden (den Humor scheinen sie nicht vollends verloren zu haben...;). --The-Digit (Diskussion) 12:35, 8. Nov. 2024 (CET)

325 ist denke ich schon richtig, in der Grafik ist neben SPD und Grünen ein fraktionsloses Mandat angegeben, das ist Wissing, denn als Minister trägt er die Regierung mit. Beim Bundestag ist sein Fraktionsaustritt noch nicht vermerkt, bei der Bundestagsfraktion fehlt er aber bereits seit gestern. Und am Ende entscheidet ja die Fraktion darüber, wer ihr angehört. --KL052 (Diskussion) 16:12, 8. Nov. 2024 (CET)

Sorry, aber in der Infobox (oder welche Grafik meinst Du?) sehe ich keinen Vermerk bzgl. des fraktionslosen Mandats. Inhaltlich sind wir uns indes völlig einig, auch wenn ich die Quellenlage noch etwas dünn finde. Aber da kann man ja auch mal gesunden Menschenverstand walten lassen, kann ja eigentlich gar nicht anders sein... Viele Grüße --The-Digit (Diskussion) 16:42, 8. Nov. 2024 (CET)

Genau in der Infobox, der Balken ist vermutlich zu klein, um ihn zu erkennen, im Seiten-Quelltext wird das aber deutlich. --KL052 (Diskussion) 16:49, 8. Nov. 2024 (CET)

Alles klar. Habe eben mal im Browser reingezoomt, so dass die Infobox die volle Breite des Bildschirms einnimmt, das sieht man nicht. Aber egal. --The-Digit (Diskussion) 17:36, 8. Nov. 2024 (CET)

Bildunterschriften Fotos Koalitionsvertrag

Im Moment sind die Funktionsbeschreibungen bei den Bildunterschriften zu den Fotos zur Unterzeichnung des Koalitionsvertrages gemischt: Bei Volker Wissing steht die spätere Funktion als Minister, bei allen anderen stehen die damaligen Funktionen. Schlage vor, einheitlich zu den damaligen Funktionen zurückzukehren und um Missverständnisse zu vermeiden jeweils "damalige" zu ergänzen. --Pistazienfresser (Diskussion) 20:49, 8. Nov. 2024 (CET)

+1. Ich hatte das eben schon entsprechend geändert (ohne diesen Beitrag hier vorher gesehen zu haben), weil Wissing zum Zeitpunkt der Unterzeichnung einfach noch kein Minister war, sondern eben FDP-Generalsekretär. --DCB (Diskussion) 21:07, 8. Nov. 2024 (CET)

Werde "damaligen" auch beim ersten Bild bei den Parteivorsitzenden ergänzen, sonst gibt es nun eine Differenz um zweiten Bild zur Koalitionsvertragsunterzeichnung. --Pistazienfresser (Diskussion) 21:12, 8. Nov. 2024 (CET)

Das klingt nach einer sinnvollen Lösung. --DCB (Diskussion) 21:21, 8. Nov. 2024 (CET)

Unüberbrückbare Differenzen

Das kommt in der nüchternen Chronik des Artikels etwas plötzlich. Da sollte schon kurz erklärt werden, wie es dazu kam. --ChickSR (Diskussion) 20:57, 8. Nov. 2024 (CET)

Anzahl der Ministerien oder der Minister?

Würde Anzahl der Ministerien bevorzugen, sonst müsste jedenfalls die reduzierte Anzahl der Minister nach dem Ausscheiden der drei FDP-Minister erfasst werden. --Pistazienfresser (Diskussion) 21:19, 8. Nov. 2024 (CET)

Das Kabinett besteht nicht aus Behörden, sondern aus Ministern. Für mich ist die Situation also klar. --Honoratior (Diskussion) 21:23, 8. Nov. 2024 (CET)

Richtig. Wissing und Özdemir tauchen ja nun nicht plötzlich doppelt zur Kabinettssitzung auf. --Stepro (Diskussion) 21:57, 8. Nov. 2024 (CET)

Jedoch füllen sie eine Doppelrolle aus. An sich bestehlt das Kabinett jetzt aus 15 Ministern und Ministerinnen, die 17 Ministerien leiten. Das Problem ist, dass jede Regierung die Ministerien etwas anders zuschneidet (z.B. das Bauministerium bei Scholz), womit diese Information an sich relevant für den Artikel ist, da es um die Zuständigkeiten der einzelnen Minister geht. --gelber_kaktus (Diskussion) 20:09, 10. Nov. 2024 (CET)

Abgesehen davon: Im Artikel ist das mMn recht klar beschrieben und getrennt. --gelber_kaktus (Diskussion) 20:16, 10. Nov. 2024 (CET)

Vertrauensfrage

Warum sind Ja-Stimmen und Enthaltungen fett? Sollen das die Koalition darstellen? Das haut aber nicht hin, weil auch Gauland sich enthalten hat. Ich würde das weglassen. --Xaver Querkel (Diskussion) 10:57, 18. Dez. 2024 (CET)

Ja, das wurde analog zu Kabinett Schröder II behandelt. --Mirmok12 (Diskussion) 11:00, 18. Dez. 2024 (CET)

Aber es gibt eben auch Nicht-Koalitionäre, die sich enthalten bzw. mit Ja gestimmt haben. Deshalb halte ich die zusätzliche Markierung für überflüssig. --Xaver Querkel (Diskussion) 11:07, 18. Dez. 2024 (CET)

Meiner Meinung nach sollte man sowieso die Zahl fett markieren, die eine Mehrheit ergibt. --Mirmok12 (Diskussion) 11:08, 18. Dez. 2024 (CET)

Seh ich auch so. Und das grüne Feld gleich mit weg. Eher die 394 Stimmen rot markieren, oder? --Xaver Querkel (Diskussion) 11:12, 18. Dez. 2024 (CET)

Ja. --Mirmok12 (Diskussion) 11:15, 18. Dez. 2024 (CET)

Bin ich auch bei Dir. Ich würde aber noch ein, zwei Sätze drunter schreiben, dass nicht nur Sozialdemokraten mit JA gestimmt haben, sondern eben auch ein paar andere (Christina Baum, Edgar Naujok, Jürgen Pohl, Robert Farle, Thomas Seitz, Volker Wissing), da erinnert sich in ein paar Jahren sonst niemand mehr daran. Als Quelle gerne das Sitzungsprotokoll: Plenarprotokoll des Deutschen Bundestags vom 16. Dezember 2024, S. 26533 ff., oder ist das dann OR? --The-Digit (Diskussion) 11:23, 18. Dez. 2024 (CET)

So genau brauchen wir das hier nicht. Hier geht es um das Kabinett. --Mirmok12 (Diskussion) 11:23, 18. Dez. 2024 (CET)