Diskussion:Reinhard Gaier

Letzter Kommentar: vor 8 Jahren von 217.227.95.50 in Abschnitt Desiderata

Sondervotum

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Ich denke man sollte in den Artikel aufnehmen, dass Verfassungssrichter Gaier ein Sondervotum abgab in dem Urteil wo das gemeinsame Plenum der Bundesverfassungsrichter ein Urteil sprach zum Thema "militärische Einsätze im Inland" und den militärischen Einsatz in speziell definierten Ausnahmen auch erlaubte.

Das Sondervotum von Bundesverfassungsrichter Gaier http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg12-063.html

Zeitungsartikel der FAZ dazu http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsgericht-karlsruhe-billigt-militaerischen-einsatz-im-inland-11858874.html --88.65.12.0 14:25, 17. Aug. 2012 (CEST)Beantworten

    Inzwischen berichteten noch mehr Zeitungen über das Sondervotum
    http://www.welt.de/print/die_welt/politik/article108673581/Kritisches-Sondervotum.html
    http://www.n-tv.de/politik/Ein-Richter-stellt-sich-quer-article6995836.html
    http://www.focus.de/politik/deutschland/bundeswehr-einsaetze-im-inland-verfassungsrichter-gaier-stellt-sich-gegen-seine-kollegen_aid_801872.html
    Eine weitere Frage: Ist Verfassungsrichter Gaier parteilos? Das wäre sehr ungewöhnlich bei dem Parteienpropoz bei der Wahl eines neuen Verfassungsrichters. Ich denke dies sollte noch recherchiert und ergänzt werden   --88.65.12.0 11:01, 18. Aug. 2012 (CEST)Beantworten
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Defekter Weblink|Bot=GiftBot|Lauf=2015-10|1=wba=20141005004947 Original http://www.bundesverfassungsgericht.de/richter/gaier.html Webarchiv wba=20141005004947 http://wayback.archive.org/web/20141005004947/http://www.bundesverfassungsgericht.de/richter/gaier.html ersetzt durch Websiteumbau/Webarchiv https://web.archive.org/web/20160810162834/http://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/Erster-Senat/BVR-Prof-Dr-Gaier/bvr-prof-dr-gaier_node.htmlGiftBot (Diskussion) 01:17, 22. Dez. 2015 (CET)Beantworten

erl., --217.227.95.50 20:21, 13. Nov. 2016 (CET)Beantworten

Desiderata

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Welche Partei hat ihn nominiert? In welchen großen Entscheidungen war er Bereichterstatter? Welche Sondervoten stammen von ihm? Grüße --h-stt !? 17:53, 31. Mär. 2016 (CEST)Beantworten

Auf Ticket des Landes Hessen ernannt? Er stammt aus Hessen, Vorgängerin und Nachfolgerin auch. Dem BP war zumindest die zweite Tatsache eine Erwähnung wert. Wer Zeit hat, die Rede des BP anläßlich Gaiers Ausscheidens gibt vllt. noch was her. --217.227.95.50 20:30, 13. Nov. 2016 (CET)Beantworten