General Flugsicherheit in der Bundeswehr

Der General Flugsicherheit in der Bundeswehr (GenFlSichhBw) ist ein militärischer Dienstposten. Der Dienstposteninhaber leitet die Abteilung General Flugsicherheit in der Bundeswehr (Abt GenFlSichhBw) im Luftfahrtamt der Bundeswehr. Bis zum 30. Juni 2013 war sie eine Fachabteilung des damaligen Luftwaffenamtes.

Wappen der ehemaligen Abteilung Flugsicherheit des Luftwaffenamtes

Aufgaben

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Gemäß der ZDv 44/30 „Die Verhütung von Unfällen mit Luftfahrzeugen und Luftfahrtgerät der Bundeswehr“ „ist der General Flugsicherheit in der Bundeswehr (GenFlSichhBw) bereichsübergreifend mit der Wahrnehmung der Fachaufgabe Flugsicherheit sowie für Grundsatzangelegenheiten und fachliche Steuerung der Maßnahmen zur Gewährleistung der Flugsicherheit in der Bundeswehr beauftragt“.[1]

Vorschriften

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Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) Annex 13, das Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und seit 1998 das Gesetz über die Untersuchung von Unfällen und Störungen bei dem Betrieb ziviler Luftfahrzeuge (FlUUG) regeln die Untersuchung von Flugunfällen; es schließen sich diverse Zentrale Dienstvorschriften (ZDV) an.

Geschichte

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Nachdem es in den Anfangsjahren der Bundeswehr lediglich ein Büro Flugsicherheit (seit 1. Mai 1956) und ab 1. Juni 1958 den Inspizient Flugsicherheit und Unfallverhütung als eigene Dienststelle gegeben hatte[2], wurde im Jahre 1957 die Abteilung Flugsicherheit in der Bundeswehr (Abt FlSichhBw) geschaffen.[3]

Bei Flugunfällen auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland ist gemäß Art. 87d GG der Bundesminister für Verkehr (BMV) zuständig. Der § 30 Luftverkehrsgesetz enthält die Regelungen für die Streitkräfte. Am 14. September 1999 erfolgte eine Ressortvereinbarung zur Ausführung des § 1 Abs. 3 Flugunfall-Untersuchungsgesetzes durch das Verteidigungsministerium und dem Verkehrsministerium. Demnach ist für die Untersuchung von Unfällen, bzw. Störungen, an denen ausschließlich militärische Luftfahrzeuge beteiligt sind, die vom Verteidigungsministerium bestimmte Stelle zuständig. Das Verteidigungsministerium hat diese Aufgabe dem General Flugsicherheit der Bundeswehr übertragen.

Sind an einem Unfall, bzw. einer Störung „sowohl zivile wie militärische Luftfahrzeuge beteiligt, wird der General Flugsicherheit Bundeswehr mindestens beteiligt (Ziffer 5 Ressortvereinbarung)“. Bei überwiegend militärischen Belangen, kann der General Flugsicherheit die Federführung bei der Untersuchung beanspruchen. Die Ressortvereinbarung für alle militärischen Luftfahrzeuge ist unabhängig davon, ob sie in der Bundesrepublik Deutschland, einem NATO-Partnerland[4] oder einem Drittland registriert sind.[5]

Zu den weiteren Aufgaben gehören unter anderem Flugsicherheitsinspizierungen und Informationsbesuche bei allen Einheiten der Bundeswehr mit militärischem Flugbetrieb sowie Ausbildungseinheiten. Ferner die Überprüfung und Überwachung der Flugsicherheitsvorschriften und Bestimmungen, sowie die Herausgabe und Änderung von Anweisungen und Regelungen für die Sicherheit im Flugbetrieb. Eine weitere Kernaufgabe ist die Unfall- und Zwischenfalluntersuchung bei allen Vorkommnissen mit militärischen Luftfahrzeugen in der Bundesrepublik Deutschland sowie Luftfahrzeugen der Bundeswehr im Ausland.

Die Abteilung führt eine Flugsicherheitsdatenbank zur Auswertung und Bearbeitung von Un- und Zwischenfällen mit Luftfahrzeugen der Bundeswehr, sowie eine Flugschreiberauswertestation und ein Fehlermeldesystem.

Inspizienten Flugsicherheit

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Name[6] Dienstgrad von bis
Viktor von Lossberg Oberst 1958 1960
Wolfgang Späte Oberstleutnant 1960 1962
Götz Baumann Oberstleutnant 1962
Hanns Heise Brigadegeneral 1962 1968
Walter Krupinski Brigadegeneral 1968 1969
Bruno Loosen Brigadegeneral 1969 1970

Generale Flugsicherheit

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Nr. Name[6] Dienstgrad von bis
1 Bruno Loosen Brigadegeneral 1970 1974
2 Horst Rudat Brigadegeneral 1974
3 Horst-Dieter Kallerhoff Brigadegeneral 1975 1976
4 Horst Jungkurth Brigadegeneral 1976 1977
5 Walter Schmitz Brigadegeneral 1977 1980
6 Bruno von Mengden Brigadegeneral 1980 1983
7 Albert Weber Brigadegeneral 1983 1987
8 Hans-Joachim Griese Brigadegeneral 1987 1991
9 Hans Heinrich Block Brigadegeneral 1991 1998
10 Eckart Wienß[7] Brigadegeneral 1998 2000
11 Klaus-Peter Stieglitz Brigadegeneral 2000 2002
12 Dirk Merklinghaus Brigadegeneral 2002 2006
13 Lothar Schmidt Brigadegeneral 2006 2012
14 Hans-Dieter Poth Brigadegeneral 2012 2013
15 Peter Klement Brigadegeneral 2013 2020
16 Andreas Korb Brigadegeneral 2020 2024
17 Armin Havenith Brigadegeneral 2024
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Einzelnachweise

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  1. luftwaffe.de: General Flugsicherheit in der Bundeswehr
  2. Achim Rützel: Die Abteilung General Flugsicherheit in der Bundeswehr. In: Europäische Sicherheit & Technik 64 (2015)
  3. Gerd Feiner: Europäische Sicherheit, Band 49. E.S. Mittler 2000 S. 57
  4. Zwei Tote nach Tornado-Absturz in den USA. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 26. März 2001, abgerufen am 2. August 2017.
  5. Johannes Heinen: Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst: Mit Erläuterungen des UZwGBw; Einsatzgrundlagen im In- und Ausland. Walhalla Fachverlag, 2013, ISBN 3-8029-0095-2.
  6. a b Reinhard Teuber: Die Bundeswehr 1955–1995 (= Kurt Mehner und Reinhard Teubner [Hrsg.]: Schriftenreihe Führung und Truppe. Band 5). Militair-Verlag Klaus D. Patzwall, Norderstedt 1996, ISBN 3-931533-03-4, S. 87.
  7. Manfred Sadlowski (Hrsg.): Handbuch der Bundeswehr und der Verteidigungsindustrie 1999. Bernard & Graefe, Bonn 1999, S. 147.