Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz

deutsches Bundesgesetz

Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) ist ein deutsches Bundesgesetz. Es wurde als Artikel 1 des Bundeskinderschutzgesetzes (BKiSchG) am 27. Oktober 2011 verabschiedet[1] und gilt seit dem 1. Januar 2012.[2]

Basisdaten
Titel: Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz
Abkürzung: KKG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG
Rechtsmaterie: Sozialrecht
Fundstellennachweis: 8601-6
Erlassen am: 22. Dezember 2011
(BGBl. I S. 2975)
Inkrafttreten am: 1. Januar 2012
Letzte Änderung durch: Art. 2 Absatz 4 G vom 7. November 2024
(BGBl. I Nr. 351 vom 12. November 2024)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
13. November 2024
(Art. 3 G vom 7. November 2024)
GESTA: I020
Weblink: Text des Gesetzes
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Aufgaben

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Das KKG flankiert die Vorschriften § 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung (neue Fassung), § 8b Fachliche Beratung und Begleitung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen (neu), § 42 Inobhutnahme (neu) und § 79a (neu) des SGB VIII. Die Herausnahme nach § 43 als Rechtsposition des SGB VIII entfiel bereits 2005 bei Einführung des § 8a. Das Gesetz hilft auch bei der Umsetzung der § 1631 und § 1666 BGB.

§ 1 Kinderschutz und staatliche Mitverantwortung

§ 2 Information der Eltern über Unterstützungsangebote in Fragen der Kindesentwicklung

§ 3 Rahmenbedingungen für verbindliche Netzwerkstrukturen im Kinderschutz

§ 4 Beratung und Übermittlung von Informationen durch Geheimnisträger bei Kindeswohlgefährdung; hier wurde 2021 den Ärzten noch Zahnärzte hinzugefügt.

Nach § 1 Abs. 3 KKG hat die staatliche Gemeinschaft Eltern ausreichend bei der Ausübung ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen. In Bezug auf Frühe Hilfen bedeutet dies, dass werdende Eltern bereits während der frühen Schwangerschaft bedarfsgerecht durch Anleitung und Hilfestellung bei der Versorgung des Säuglings und beim Aufbau einer Beziehung zum Kind zu unterstützen sind.[3]

Sonstiges

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Neben dem KKG und dem Bundeskinderschutzgesetz[4] bestehen auch Landes-Kinderschutzgesetze einzelner Bundesländer.[5] Das Berliner Kinderschutzgesetz existiert seit dem 17. Dezember 2009.[6]

Literatur

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  • Dirk Wüstenberg: Der neue Rechtfertigungsgrund § 4 KKG zur Verhinderung von Kindesmisshandlung. Strafverteidiger Forum (StraFo) 2012, S. 348–354.
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Einzelnachweise

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  1. Bundestag verabschiedet neues Kinderschutzgesetz (Memento vom 28. Oktober 2011 im Internet Archive). In: tagesschau.de.
  2. Die Bundesregierung informierte am 3. Januar 2012 (Memento vom 1. Mai 2012 im Internet Archive)
  3. Leitbild Frühe Hilfen. Beitrag des BZFH-Beitrags. Nationales Zentrum Frühe Hilfen, abgerufen am 5. September 2020. ISBN 978-3-942816-55-7, S. 6.
  4. Schönherr im "Tagesspiegel v. 4. Oktober 2014
  5. Antwort auf Schönherr im "Tagesspiegel" v. 14. Oktober 2014 (Manfred Günther (Psychologe): "Kinderschutz - Ohne Gesetz?" Wiederabdruck in Hilfe! Jugendhilfe. S. 438–440; Rheine 2018)
  6. Das Berliner Kinderschutzgesetz@1@2Vorlage:Toter Link/www.berlin.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis. (PDF; 2,1 MB)