Kabinett May I

96. Kabinett des Vereinigten Königreichs

Das Kabinett May I bildete ab dem 13. Juli 2016 die Regierung des Vereinigten Königreichs. Es stand unter der Führung von Premierministerin Theresa May als Amtsnachfolgerin von David Cameron, der nach dem Brexit-Referendum zurückgetreten war. May war zuvor von 2010 bis 2016 Innenministerin im Kabinett Cameron I und im Kabinett Cameron II. Nachdem die bisher die Mehrheit stellende Conservative Party bei der vorgezogenen Unterhauswahl im Mai 2017 diese knapp verpasst hatte, kam es ab dem 11. Juni 2017 zu einer von der nordirischen DUP unterstützten Minderheitsregierung, dem Kabinett May II.

Kabinett May I
Kabinett des Vereinigten Königreichs
Theresa May
Premierministerin Theresa May
Wahl 2015
Bildung 13. Juli 2016
Ende 11. Juni 2017
Dauer 333 Tage
Vorgänger Kabinett Cameron II
Nachfolger Kabinett May II
Zusammensetzung
Partei(en) Conservative Party
Repräsentation
House of Commons Tories
330/650

Übergangsregierung:
317/650

Regierungszeit

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Am Abend von Mays Amtsantritt am 13. Juli 2016 wurden erste Details über die personelle Zusammensetzung ihres Kabinetts bekannt.[1][2] In Hinblick auf ihre Haltung vor dem Referendum vom 23. Juni 2016 sind im neuen Kabinett sowohl ehemalige EU-Mitgliedschaftsbefürworter als auch Befürworter des EU-Austritts vertreten. Die prominentesten Brexiteers im Kabinett sind Boris Johnson, David Davis, Liam Fox, Andrea Leadsom und Chris Grayling, die im neuen Kabinett zum Teil Schlüsselpositionen besetzen.[3]

Einige Minister(innen) aus dem früheren Kabinett Cameron II wurden von May nicht in ihr Kabinett übernommen. Hierzu zählten der Justizminister Michael Gove, der Schatzkanzler George Osborne, die Staatsministerin für Erziehung und Frauenrechte Nicky Morgan und der Kanzler des Herzogtums Lancaster Oliver Letwin. Andere traten zurück, wie Anna Soubry (Staatsministerin für Kleinunternehmen und Industrie), Ros Altmann (Staatsministerin für Pensionen), oder lehnten die ihnen neu angebotenen Posten ab, wie Theresa Villiers.[4]

Um sich eine besseres Stellung für die Verhandlungen mit der EU zu verschaffen rief sie 2017 Neuwahlen aus, die aber verloren gingen.

Kabinettsmitglieder

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Zugehörigkeit Konservative
Kabinett des Vereinigten Königreichs
Amt Bild Person Partei Amtszeit
Premierministerin
Erster Lord des Schatzamtes
Ministerin für den öffentlichen Dienst
  Theresa May Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Schatzkanzler
Zweiter Lord des Schatzamtes
  Philip Hammond Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Innenministerin   Amber Rudd Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Außenminister   Boris Johnson Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Verteidigungsminister   Michael Fallon Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Lordkanzler
Justizministerin
  Elizabeth Truss Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Bildungsministerin
Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellung
  Justine Greening Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für das Verlassen der Europäischen Union   David Davis Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für internationalen Handel
President of the Board of Trade
  Liam Fox Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Wirtschaft, Energie und Industriestrategie   Greg Clark Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Gesundheitsminister   Jeremy Hunt Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Arbeit und Pensionen   Damian Green Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Lordsiegelbewahrer
Leader of the House of Lords
  Baroness Evans of Bowes Park Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Verkehrsminister   Chris Grayling Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Kommunen und lokale Selbstverwaltung   Sajid Javid Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Lordpräsident des Rates
Leader of the House of Commons
  David Lidington Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Schottland   David Mundell Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Wales   Alun Cairns Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister für Nordirland   James Brokenshire Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Ministerin für Umwelt, Ernährung und ländlichen Raum   Andrea Leadsom Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Ministerin für Internationale Entwicklung   Priti Patel Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Ministerin für Kultur, Medien und Sport   Karen Bradley Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Weitere Teilnehmer an Kabinettssitzungen
Chefsekretär des Schatzamtes   David Gauke Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Minister im Cabinet Office
Paymaster General
  Ben Gummer Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Attorney General (Generalstaatsanwalt)   Jeremy Wright Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Chief Whip im House of Commons
Parlamentarischer Sekretär im Schatzamt
  Gavin Williamson Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017
Kanzler des Herzogtums Lancaster
Vorsitzender der Conservative Party
  Patrick McLoughlin Conservative Party 13. Juli 2016 11. Juni 2017

Sonstiges

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EU-Parlamentspräsident Martin Schulz äußerte, der neuen Premierministerin sei es bei der Vergabe der Ministerposten offenbar mehr um die Überwindung der Spaltung ihrer Conservative Party gegangen als um die nationalen Interessen Großbritanniens. Das Land müsse diesen gefährlichen Teufelskreis durchbrechen, der direkte Auswirkungen auf das übrige Europa habe.[5]

Neben Boris Johnson werden vier weitere Kabinettsmitglieder eine führende Rolle in den Brexit-Verhandlungen spielen. Die fünf sind sich in vielen Punkten uneinig.[6]

  • David Davis will die Immigration auf 100.000 Menschen pro Jahr begrenzen und ein an Australien angelehntes Punktesystem einführen.
  • Amber Rudd war Brexit-Gegnerin; als Innenministerin muss sie beschlossene Einwanderungsbeschränkungen durchsetzen.
  • Schatzkanzler Philip Hammond war Brexit-Gegner; als sein Leitmotiv gilt der freie Austausch von Waren und Dienstleistungen.
  • Handelsminister Liam Fox äußerte, Großbritannien könne sehr gut ohne Mitgliedschaft zum Binnenmarkt zurechtkommen. Er will die Austrittsverhandlungen bis Ende 2018 abschließen.
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Einzelnachweise

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  1. Theresa May’s cabinet: Who’s in and who’s out? BBC News, 13. Juli 2016, abgerufen am 13. Juli 2016 (englisch).
  2. spiegel.de: Boris Johnson: Plötzlich Top-Diplomat
  3. Out with the old: Theresa May’s UK cabinet makes political push for centre ground. euronews.com, 14. Juli 2016, abgerufen am 14. Juli 2016 (englisch).
  4. PM Theresa May makes more ministerial changes. BBC News, 16. Juli 2016, abgerufen am 16. Juli 2016 (englisch).
  5. zeit.de vom 14. Juli 2016: "Ein sehr schlechtes Signal für den Austrittsprozess"
  6. zeit.de: In Uneinigkeit vereint. Die britische Regierung glaubt, die EU werde ihr in den Austrittsverhandlungen stark entgegenkommen. Dafür müssten die Briten aber wissen, was sie wollen (ein Kommentar von Reiner Luyken)