Referendum in Wales 1997

Ergebnis des Referendums
50,3 %	49,7 %
Ja	Nein

Am 18. September 1997 fand ein Referendum in Wales (walisisch Refferendwm datganoli i Gymru, englisch Welsh devolution referendum) statt, bei dem die Abstimmenden sich zur Frage äußern konnten, ob ein eigenes walisisches Regionalparlament eingerichtet werden sollte. Mit einer sehr knappen Mehrheit entschieden sich die Abstimmenden für die Einrichtung eines solchen Parlaments.

Lage von Wales im Vereinigten Königreich

Vorgeschichte

Im Jahr 1979 hatte bereits ein erstes Referendum zur Frage der Einrichtung eines walisischen Parlaments stattgefunden. Im Gegensatz zu Schottland, wo eine knappe Mehrheit der Abstimmenden in einem ähnlichen Referendum 1979 für ein schottisches Parlament votierte, hatten die Waliser sich mit einer großen Mehrheit von 79,4 % der Stimmen gegen ein walisisches Parlament ausgesprochen. In den folgenden Jahren gab es dann wenig Entwicklungen in Hinblick auf eine größere walisische Autonomie.

Im Jahr 1983 nahm die walisische Liberal Party das Ziel der Selbstverwaltung von Wales in ihr Parteiprogramm auf. Die Conservative Party vertrat dagegen eine unionistische Politik und sprach sich strikt gegen eine devolution aus, da sie darin den Anfang des Zerfalls des Vereinigten Königreichs erblickte. Die Labour Party verhielt sich lange Zeit gegenüber den Ideen der Dezentralisierung des Vereinigten Königreichs skeptisch, nahm jedoch im Jahr 1992, noch als Oppositionspartei, das Ziel der Schaffung eines walisischen Parlaments in ihr Parteiprogramm auf. Führende walisische Labour-Politiker waren Ron Davies und Rhodri Morgan. Anders als in Schottland gab es keine größere Koalition zwischen verschiedenen Parteien zur gemeinsamen Verfolgung des Ziels der walisischen Selbstverwaltung innerhalb des Vereinigten Königreichs, sondern die Labour Party war in dieser Frage die dominierende und treibende politische Kraft. Im März 1996 kam es zu einem Abkommen zwischen dem walisischen Vorsitzenden der Labour Party und der Liberal Democrats in Wales, Ron Davies und Alex Carlile über die gemeinsame Unterstützung eines ‚Ja‘-Votums bei einem künftigen Referendum über die Einrichtung eines walisischen Parlaments. Nachdem die Labour Party einem Additional Member System-Wahlrecht statt des ursprünglich von ihr anvisierten first-past-the-post zugestimmt hatte, schlossen sich auch die Liberal Party und die separatistische Regionalpartei Plaid Cymru den Referendums-Unterstützern an.

Durchführung des Referendums und Ergebnisse

Nachdem Labour die Unterhauswahlen 1997 am 1. Mai 1997 in einem Erdrutschsieg gewonnen hatte, wurde das versprochene Referendum für den 18. September 1997 angesetzt. Eine Woche zuvor fand das Referendum in Schottland statt, das mit einem überzeugenden Sieg der Befürworter der Selbstverwaltung ausging. Die beiden Aussagen, die den Walisern parallel in englischer und in walisischer Sprache vorgelegt wurden und alternativ anzukreuzen waren, lauteten:

„Parliament has decided to consult people in Wales on the Government's proposals for a Welsh Assembly. / Mae'r Senedd wedi penderfynu ymgynghori pobl yng Nghymru ar gynigion y Llywodraeth ar gyfer Cynulliad i Gymru.
I agree that there should be a Welsh Assembly / I do not agree that there should be a Welsh Assembly.
Yr wyf yn cytuno y dylid cael cynulliad i Gymru / Nid wyf yn cytuno y dylid cael cynulliad i Gymru“

„Das Parlament hat beschlossen, die Bewohner von Wales zu den Vorschlägen der Regierung für eine walisische Versammlung zu befragen.
Ich bin dafür, dass ein walisisches Parlament gebildet wird. / Ich bin dagegen, dass ein walisisches Parlament gebildet wird.“

– Frage des Referendums in Wales

Die Befürworter der Selbstverwaltung von Wales sammelten sich unter der Parole Yes for Wales („Ja zu Wales“). Dahinter standen die Labour Party, die Liberal Democrats und Plaid Cymru. Sogar vereinzelte Konservative wie Sir Wyn Roberts, der zwischen 1979 und 1995 im Welsh Office der britischen Regierung tätig gewesen war, unterstützten die Yes-Kampagne. Die Gegner der devolution traten unter dem Slogan "Just Say No" („Sag einfach Nein“) an. Dahinter standen vor allem Aktivisten der Konservativen Partei, aber auch einige Dissidenten der Labour Party.

Das Ergebnis des Referendums fiel sehr knapp aus und am Wahlabend hing zuletzt alles an den Ergebnissen aus Carmarthenshire, die als letzte eintrafen. Letztlich gewannen die Befürworter mit 559.419 (50,3 %) gegen 552.698 (49,7 %) Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,1 %.

Ergebnisse nach Verwaltungseinheiten (Prozent „Ja“-Stimmen)

Ergebnisse des Referendums (gültige Stimmen)

Principal Area	Beteiligung		Ja-Stimmen		Nein-Stimmen
	%	Zahl	Zahl	%	Zahl	%
Isle of Anglesey	56,9	30.744	15.649	50,9	15.095	49,1
Bridgend	50,6	50.804	27.632	54,4	23.172	45,6
Caerphilly	49,3	63.671	34.830	54,7	28.841	45,3
Cardiff	46,9	107.116	47.527	44,4	59.589	55,6
Carmarthenshire	56,4	75.234	49.115	65,3	26.119	34,7
Ceredigion	56,8	30.918	18.304	59,2	12.614	40,8
Conwy	51,5	44.890	18.369	40,9	26.521	59,1
Denbighshire	49,7	35.003	14.271	40,8	20.732	59,2
Flintshire	41,0	46.453	17.746	38,2	28.707	61,8
Vale of Glamorgan	54,3	48.389	17.776	36,7	30.613	63,3
Blaenau Gwent	49,3	27.165	15.237	56,1	11.928	43,9
Gwynedd	59,8	55.284	35.425	64,1	19.859	35,9
Merthyr Tydfil	49,5	21.828	12.707	58,2	9.121	41,8
Monmouthshire	50,5	32.995	10.592	32,1	22.403	67,9
Neath Port Talbot	51,9	55.193	36.730	66,5	18.463	33,5
Newport	45,9	43.189	16.172	37,4	27.017	62,6
Pembrokeshire	52,6	46.691	19.979	42,8	26.712	57,2
Powys	56,2	54.004	23.038	42,7	30.966	57,3
Rhondda Cynon Taff	49,9	87.563	51.201	58,5	36.362	41,5
Swansea	47,1	82.350	42.789	52,0	39.561	48,0
Torfaen	45,5	31.610	15.756	49,8	15.854	50,2
Wrexham	42,4	41.023	18.574	45,3	22.449	54,7
Wales	50,1	1.112.117	559.419	50,3	552.698	49,7

In Folge des Ergebnisses des Referendums erlangte der Government of Wales Act, der die walisische Selbstverwaltung regelte, 1998 Gesetzeskraft. Am 6. Mai 1999 fand die erste Wahl zur neu geschaffenen walisischen Nationalversammlung statt.

Literatur

• Nathalie Duclos: The 1997 devolution referendums in Scotland and Wales / Les référendums sur la dévolution en Écosse et au pays de Galles. In: Revue Française de Civilisation Britannique. Band 14, 2006, S. 151–164, doi:10.4000/rfcb.1187 (englisch, französisch). 

Einzelnachweise

Wahlen und Referenden in Wales