Sicherheitskabinett
Das Sicherheitskabinett ist ein informelles[1] Gremium der deutschen Bundesregierung, das im Bedarfsfall durch den Bundeskanzler einberufen wird, um Fragen der äußeren oder inneren Sicherheit zu erörtern. Neben dem Bundeskanzler gehören dem Gremium der Bundesaußenminister, der Bundesinnenminister, der Bundesverteidigungsminister, der Chef des Bundeskanzleramtes sowie der Vizekanzler, sofern dieser nicht eines der aufgeführten Ministerien vertritt (z. B. Robert Habeck seit Dezember 2021) und bei Bedarf[2] weitere Minister (beispielsweise der Justizminister) und hochrangige Vertreter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), des Bundeskriminalamtes (BKA) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) an.
Als informelle, gelegentlich einberufene Gesprächsrunde ist das Sicherheitskabinett vom Bundessicherheitsrat als ständiges Kontroll- und Koordinationsgremium der deutschen Sicherheitspolitik zu unterscheiden.[3]
Einzelbelege
Bearbeiten- ↑ Das Politiklexikon 5. Auflage 2011 ( vom 19. Oktober 2012 im Internet Archive).
- ↑ Teilnehmer am Sicherheitskabinett im März 2004.
- ↑ Arndt Schmehl, Der Staat, Band 44 (2005), S. 470.