Siegfried Mureșan

Siegfried Mureșan (* 20. September 1981 in Hunedoara, Rumänien) ist ein rumänischer Ökonom und Politiker. Seit der Europawahl 2014 ist er Mitglied des Europäischen Parlaments. Er ist Mitglied der Nationalen Liberalen Partei Rumäniens (Partidul Național Liberal).

Siegfried Mureșan im Europäischen Parlament in Straßburg

Europaabgeordneter Siegfried Mureșan

Ausbildung

Mureșan hat an der Akademie für Wirtschaftsstudien Bukarest studiert und dort 2004 sein Diplom erhalten. Anschließend hat er einen Master in Ökonomie und Management an der Humboldt-Universität Berlin im Jahr 2006 abgeschlossen.

Beruflicher Werdegang

2006 erhielt Mureșan ein Stipendium des Deutschen Bundestages und wurde in das Internationale Praktikantenprogramm des Bundestages aufgenommen. Anschließend war er bis September 2009 als Mitarbeiter des Vorsitzenden des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), tätig. Zwischen September 2009 und Februar 2011 arbeitete er im Europäischen Parlament. Im März 2011 wurde Mureșan Berater für wirtschaftliche und soziale Angelegenheiten der Europäischen Volkspartei (EVP). Im Januar 2014 wurde er leitender wirtschaftspolitischer Berater der EVP.

Politischer Werdegang

Im März 2014 wurde er Mitglied der rumänischen Partei der Volksbewegung (PMP) und kandidierte auf deren Listen für die Europawahl (Listenplatz 2). Bei der Europawahl vom 25. Mai 2014, wurde er zum Mitglied des Europäischen Parlaments gewählt, wo er stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses ist. Mureșan ist auch stellvertretendes Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss und Mitglied der Delegation für die parlamentarische Kooperation der Europäischen Union mit der Republik Moldau. Im Januar 2015 gab der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Joseph Daul, Mureșans Nominierung als Pressesprecher der Europäischen Volkspartei (EVP) bekannt. Am 7. Mai 2018 tritt er der Nationalen Liberalen Partei Rumäniens bei (Partidul Național Liberal).

Erster Bericht im Europäischen Parlament

Mureșans erster Bericht als Mitglied des Europäischen Parlamentes hat die Nutzung von 3.570.000 EUR EU-Fördermittel für die Unterstützung der entlassenen Mitarbeiter von Mechel Steel Plant in Câmpia Turzii vorhergesehen. Der Bericht wurde im September 2014 mit breiter Mehrheit vom Plenum des Europäischen Parlaments angenommen.

Hilfe für Rumänien nach Überschwemmungen

Im Juli 2015 hat das Europäische Parlament eine Beihilfe in Höhe von 66,5 Mio. Euro genehmigt, um die durch die Überschwemmungen von 2014 verursachten Schäden in Rumänien, Italien und Bulgarien zu kompensieren. Der Bericht wurde von Siegfried Mureșan koordiniert. Dank dieses Berichts, erhielt Rumänien 8,5 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union, um einen Teil der Aufwendungen für Notmaßnahmen und den Wiederaufbau der Infrastruktur zu decken, nachdem die Überschwemmungen im April und Mai sowie im Juli und August 2014 das Land getroffen hatten.

Verhandlungsführer der EVP-Fraktion für den EU-Haushalt 2017

Im Jahr 2016 wurde Siegfried Mureșan zum Verhandlungsführer der Europäischen Volkspartei (EVP) für den EU-Haushalt 2017 ernannt. Während der Verhandlungen, die zur Verabschiedung des Haushalts 2017 geführt haben, gelang es Mureșan, alle Prioritäten der EVP-Fraktion in den bewilligten Haushaltsplan aufzunehmen. So plädierte er für die Programme COSME, Erasmus+, Horizont 2020 und die "Connecting Europe Facility" (CEF) für Verkehrs- und Infrastrukturprojekte, und erreichte eine Erhöhung deren Budgets um jeweils 50 Millionen Euro. Er verhandelte außerdem erfolgreich Zuschüsse für die Makrofinanzhilfe – eine Erhöhung um 15 Mio. Euro gegenüber dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Entwurf des Haushaltsplans – sowie einen Anstieg des Haushalts 2017 von 500 Mio. Euro zur Unterstützung der EU-Landwirte, die von der Krise im Milchsektor betroffen sind.

Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments für den EU-Haushalt 2018

MdEP Siegfried Mureșan präsentiert den Entwurf für den EU-Haushalt 2018

Am 24. November 2016 ernannte der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments Mureşan zum Berichterstatter des Europäischen Parlaments für den EU-Haushalt 2018. Er wurde als erster Rumäne zum Verhandlungsführer des Europäischen Parlaments für den jährlichen EU-Haushalt ernannt. Nach seiner Ernennung sagte Mureşan, seine Ziele für die bevorstehenden Verhandlungen seien die Fortsetzung der Finanzierung der wirtschaftspolitischen Prioritäten der EU mit Schwerpunkt auf Investitionen in Infrastruktur, Forschung und Innovation, die Schaffung von Arbeitsplätzen für junge Menschen und die Erhöhung der Sicherheit für die europäischen Bürger.

Nach mehr als 9-monatiger Verhandlungsphase verabschiedete das Europäische Parlament den EU-Haushalt 2018 in Höhe von 160,1 Mrd. EUR am 30. November 2017.

Verglichen mit dem ursprünglichen Vorschlag der Europäischen Kommission sieht der endgültige, von Mureşan verhandelte, EU-Haushalt 2018 eine Erhöhung der Programme vor, deren Hauptziele die Verringerung der Jugendarbeitslosigkeit und die Unterstützung von Forschung, Innovation und Sicherheit sind. Diese Aufstockung des Haushalts gilt auch für die östliche Nachbarschaft einschließlich der Republik Moldau. Im Vergleich zum Jahr 2017 sieht der Haushalt einen Anstieg der Zahlungen für Kohäsionspolitik um 54 % vor und würde damit insgesamt 46 Mrd. EUR erreichen.

Mittel für den Kampf gegen Fake News in Europa

Erstmals erkennt der EU-Haushalt Fake News und russische Propaganda als ernsthafte Bedrohung an, für deren Bekämpfung 4,9 Mio. EUR aus dem EU-Haushalt bereitgestellt wurden. Davon wurden 1,1 Mio. EUR für vorbereitende Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Phänomene zugeteilt. Die Europäische Kommission erhielt eine erhöhte Mittelzuwendung von 3 Mio. EUR für strategische Kommunikation, insbesondere für die östlichen Nachbarländer und die westlichen Balkanländer. Gleichzeitig erhielt der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) 800.000 Euro für strategische Kommunikationsinstrumente.

Finanzierung von InterRail-Tickets für junge Leute

Aufgrund der Vorschläge von Mureşan umfasst der EU-Haushalt auch die erstmalige Finanzierung der InterRail-Initiative mit 12 Millionen Euro, die 18-jährigen Europäern ein Jahr lang kostenlose InterRail-Tickets für die Entdeckung Europas zur Verfügung stellt.

Der EU-Haushalt 2018 bietet im Vergleich zu dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen ersten Haushaltsentwurf mehr Mittel für die Schaffung von Arbeitsplätzen auf europäischer Ebene und für Investitionen in Forschung, Innovation und Sicherheit der Bürger.

Verfechter für eine stärkere Unterstützung der Republik Moldau

Siegfried Mureşan ist Mitglied der Delegation im Parlamentarischen Assoziationsausschuss EU-Moldau und Förderer des proeuropäischen Pfades der Republik Moldau. Vom 8. bis 12. Dezember 2014 organisierte Mureşan eine moldauische Kunstausstellung im Europäischen Parlament in Brüssel mit dem Titel „Moldovan Art for Your Heart“. Unter den Künstlern, die ihre Arbeiten ausstellten, waren Elvira Cemortan-Volosin, Carmen Poenaru, Natalia Procop, Gutiera Prodan und Alexandru Medinschi.

Mureşans Änderungsanträge zum Bericht über die Arbeit der Europäischen Investitionsbank (EIB) für 2013, forderten die EIB auf, die Mittel für die östlichen Nachbarländer, einschließlich der Republik Moldau, aufzustocken. Der Bericht wurde am 9. März 2015 vom Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments angenommen.

Mureşan nahm als internationaler Beobachter an der Wahlbeobachtungsmission des Europäischen Parlaments während der beiden Präsidentschaftswahlgänge in der Republik Moldau am 30. Oktober 2016 und am 13. November 2016 teil. Nach der Mission erklärte Mureşan: „Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft und den Medien gingen vor allem um den Bedarf an mehr Transparenz in der Wahlkampffinanzierung für die Zukunft, damit ein ausgewogener Zugang für alle Medien sichergestellt und die Objektivität von Mediensendungen verbessert wird“.

Während des Treffens des Parlamentarischen Assoziationsausschusses EU-Moldau am 14. Dezember 2016 im Europäischen Parlament in Straßburg, sagte Mureşan, dass die Republik Moldau bessere Wahlbedingungen, eine transparente Finanzierung der politischen Parteien und einen fairen Zugang für alle Medien brauche.

Am 4. April 2017 stimmte der Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments über Mureşans Antrag in Bezug auf die Unterstützung der EU für die Republik Moldau ab. Als Berichterstatter des Haushaltsausschusses für die Stellungnahme zum Makrofinanzhilfeprogramm der Europäischen Kommission für die Republik Moldau von bis zu 100 Mio. EUR, forderte Mureşan die Bewilligung finanzieller Unterstützung nur unter der Voraussetzung, dass die Republik Moldau konkrete Ergebnisse in wichtigen Bereichen wie Korruptionsbekämpfung, Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz, der Rechtsstaatlichkeit sowie des Bankensystems erziele.

Vertreter des Europäischen Parlaments auf der Jahrestagung von Weltbank und IWF

Zusammen mit einer Delegation des Ausschusses für Wirtschaft und Währung nahm Mureşan als Vertreter des Europäischen Parlaments an der Jahrestagung von Weltbank und IWF teil, die vom 6. bis 9. Oktober 2016 in Washington DC, USA, stattfand.

Reden während der Debatten im Europäischen Parlament über die rumänische Justiz

Mureşan kritisierte die von der rumänischen Regierung und dem rumänischen Parlament in den Jahren 2017 und 2018 ergriffenen Maßnahmen zur Änderung der Justizgesetzgebung. Er nahm an Protesten gegen die rumänische Regierung teil, die zwischen Januar 2017 und Februar 2018 in Bukarest und weiteren Städten des Landes sowie in Brüssel stattfanden. Während der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments zu wichtigen politischen Fragen am 1. Februar 2017, sagte Mureşan: „Während wir diese Debatte führen, protestieren in Rumänien mehr als 300.000 Menschen auf der Straße in der Kälte gegen eine Notverordnung, die letzte Nacht von der rumänischen Regierung verabschiedet wurde, die wesentliche Änderungen des Strafgesetzbuches vornimmt, wie die Entkriminalisierung des Amtsmissbrauchs.“ Mureşan wiederholte seine Äußerung über die Proteste in Rumänien während der Debatte des Europäischen Parlaments über „Demokratie und Justiz in Rumänien“, die am 2. Februar 2017 stattfand.

Darüber hinaus betonte Mureşan während der Debatte des Europäischen Parlaments am 7. Februar 2018 über die „Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit durch die Justizreform in Rumänien“ seine Unterstützung für die Protestierenden: „Die Realität in Rumänien ist wie folgt: Es gibt eine große Diskrepanz zwischen dem, was die Menschen wollen und was die Regierungskoalition will. Die Menschen wollen Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Sie wollen auch europäische Werte, während die Politiker der Regierung staatliche Institutionen schwächen und die Justiz unter ihre Kontrolle bringen wollen.“

Bericht der Fraktion der Europäischen Volkspartei über die Arbeit der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Zentralbank

Während seiner ersten Amtszeit als MdEP war Mureşan Schattenberichterstatter im Namen der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) zum Bericht über den Jahresbericht über die Finanztätigkeit der Europäischen Investitionsbank im Jahr 2016 sowie zum Bericht über den Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2016.

Privatleben

Seit September 2016 ist er mit Cătălina Manea verheiratet, die seit 2009 als Beauftragte für internationale Beziehungen beim Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) tätig ist. Siegfried Mureşan spielt gerne Tennis und ist ein großer Fan des spanischen Tennisspielers Rafael Nadal.

Weblinks

• Siegfried Mureșan in der Abgeordneten-Datenbank des Europäischen Parlaments
• Persönliche Website