Lok Sabha

erste Parlamentskammer in Indien, gewähltes Volkshaus
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Die Lok Sabha (Hindi लोक सभा lok sabhā [ˈloːk ˈsʌbʱɑ] „Volksversammlung“) ist die erste Kammer[2] des indischen Parlamentes. In der Legislative ist sie der zweiten Kammer – der Rajya Sabha – gleichgestellt. Die Ausnahme ist die Haushaltspolitik, in der die Lok Sabha den Vorrang hat. Bei verschiedenen Abstimmungsergebnissen gibt es eine gemeinsame Sitzung beider Kammern – da allerdings die Lok Sabha mehr als doppelt so viele Mitglieder hat, ist sie faktisch die bestimmende Kraft bei Abstimmungen.

Lok Sabha
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Basisdaten
Sitz: Neu-Delhi
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 545
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 11. April 2019 bis 19. Mai 2019
Vorsitz: Om Birla (BJP), Speaker seit 19. Juni 2019[1]
Sitzverteilung:
1. Regierungsparteien: 329

BJP 303
Shiv Sena 18
Shiromani Akali Dal 2
Lok Janshakti Party 6
2. UPA im engeren Sinne: 61
Indischer Nationalkongress 52
Nationalist Congress Party 5
Andere UPA-Parteien: 4
000Indian Union Muslim League 3,
000Kerala Congress (M) 1

3. Alle übrigen: 143
Telugu Desam Party 3
Biju Janata Dal 12
Jharkhand Mukti Morcha 1
Janata Dal (Secular) 1
Janata Dal (United) 16
Aam Aadmi Party 1
AITC 22
Samajwadi Party 5
Bahujan Samaj Party 10
DMK 24
AIADMK 1
Bharat Rashtra Samithi 9
YSR Congress Party 22
JKNC 3
Andere Parteien: 13:
000Sikkim Krantikari Morcha 1,
000AIMIM 2,
000Apna Dal (Sonelal) 2,
000Naga People’s Front 1,
000Mizo National Front 1,
000VCK 1,
000Rashtriya Loktantrik Party 1,
000AJSU Party 1,
000National People’s Party 1,
000NDPP 1,
000AIUDF 1

4. Kommunisten, Links­sozialisten: 6
Revolutionary Socialist Party 1
CPI (Marxist) 3
Kommunistische Partei 2
5. Unabhängige: 4
Andere und Unabhängige 4
6. Nominierte: 2
Anglo-Inder 2

Website
loksabha.nic.in

Derzeit (seit 1989) hat die Lok Sabha 545 Mitglieder und ist damit die weltweit in Relation zur Bevölkerungsgröße kleinste Volksvertretung.

Zahl der Abgeordneten, Wahlkreise, Dauer der Legislaturperiode

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Durch die indische Verfassung (Artikel 81) ist festgelegt, dass die Zahl der Abgeordneten der Lok Sabha maximal 550 betragen darf, wovon höchstens 530 auf die Bundesstaaten und maximal 20 auf die Unionsterritorien entfallen dürfen. Vor dem Inkrafttreten des Goa, Daman and Diu Reorganisation Act, 1987, mit dem Goa ein eigener Bundesstaat wurde, konnten auf die Unionsterritorien theoretisch bis zu 25 Abgeordnete entfallen, so dass die Maximalzahl der Abgeordneten bis zu 555 betrug.[3]

Seit Inkrafttreten der Verfassung im Jahr 1950 hatte der indische Staatspräsident das Recht, bis zu zwei zusätzliche Abgeordnete als Vertreter der angloindischen Minderheit direkt zu ernennen.[4] Diese Verfassungsbestimmung wurde am 21. Januar 2020 mit Inkrafttreten des 104. Verfassungszusatzes abgeschafft.[5]

Die Abgeordneten werden alle fünf Jahre in einfacher Mehrheitswahl in Ein-Personen-Wahlkreisen direkt gewählt (530 in den indischen Bundesstaaten, weitere 13 in den Unionsterritorien). Die Wahlkreisgrenzen setzt in unregelmäßigen Abständen die Delimitation Commission of India entsprechend der Bevölkerungsveränderungen neu fest. Das Mindestalter für das passive Wahlrecht ist 25 Jahre.

Die Dauer der Legislaturperiode beträgt, wenn das Parlament nicht vorzeitig aufgelöst wird, maximal fünf Jahre, gerechnet vom ersten Tag des Zusammentretens (Artikel 83). Der während der Zeit des Ausnahmezustands am 3. Januar 1977 in Kraft getretene 42. Verfassungszusatz verlängerte die Legislaturperiode auf sechs Jahre, was aber in der Zeit nach dem Ausnahmezustand durch den 44. Verfassungszusatz (in Kraft getreten am 20. Juni 1979) wieder rückgängig gemacht wurde.[3][6]

Arbeitssprachen

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Redebeiträge können auf Hindi und Englisch geführt werden. Zwischen diesen beiden Sprachen wird simultan gedolmetscht. Darüber hinaus können Sprecher auch jede andere der 22 im achten Anhang zur Verfassung gelisteten Sprachen (scheduled languages) verwenden, müssen dies jedoch je nach Sprache 12 bis 24 Stunden vorher anmelden, damit simultan ins Hindi und ins Englische gedolmetscht werden kann.[7]

Siehe auch

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Commons: Lok Sabha – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. Members Bioprofile: Birla, Shri Om. Webseite der Lok Sabha (Verzeichnis der Abgeordneten), abgerufen am 2. Januar 2020 (englisch).
  2. Die Bezeichnung „Unterhaus“ erscheint für die Lok Sabha nicht ganz passend, da es kein entsprechendes „Oberhaus“ gibt. Die Rajya Sabha ähnelt in ihren Funktionen eher dem deutschen Bundesrat, als dem britischen Oberhaus.
  3. a b Constitution of India. legislative.gov.in (Indisches Justizministerium), abgerufen am 27. Januar 2024 (englisch).
  4. Chapter 43: Electoral Statistics. (PDF) In: Statistical Year Book. Ministry of Statistics and Program Implementation (URL), 2013, archiviert vom Original am 14. November 2013; abgerufen am 8. Juni 2014 (englisch).
  5. The Constitution (One Hundred and Fourth Amendment) Act, 2019. india.gov.in (indisches Regierungsportal), abgerufen am 27. Januar 2024 (englisch).
  6. THE CONSTITUTION (AMENDMENT) ACTS. legislative.gov.in (Indisches Justizministerium), abgerufen am 27. Januar 2024 (englisch).
  7. Now, Members Can Speak In Any of 22 Languages In Parliament, Times of India, 10. August 2018