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Das Eisenbahnrecht in den Vereinigten Staaten umfasst neben Gesetzen zur Wettbewerbsregulierung und Kontrolle auch Gesetze über den Bau und die Finanzierung einzelner Bahnstrecken.

Entwicklung

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Mit dem Beschluss des Pacific Railway Acts 186 wurden die rechtlichen und finanziellen Grundlagen für den Bau einer transkontinentalen Bahnstrecke zwischen dem Missouri und der Pazifik-Küste gelegt. Mit Änderungen des Gesetzes in den Jahren .... wurden einzelne Bestimmungen klargestellt.

Infolge des Credite-Mobilier-Skandals wurde durch den Kongress 1887 mit dem Interstate Commerce Act die Kontrollbehörde Interstate Commerce Commission geschaffen. Erste Aufgabe war die Überpfüung des Baues der transkontinentalen Bahnstrecke durch die Union Pacific Railroad und die Central Pacific Railroad. Die Kommission erhielt in den folgenden Jahren immer Rechte in Bezug auf die Kontrolle von Tarifen, Rabatten und sonstigen die Bahnen regulierenden .... Durch den Elkins Act 1903 wurde den Bahngesellschaften verboten, Rabatte anzubieten. Die Kontrolle erfolgte durch die ICC.

Mit dem 1898 beschlossenen Erdman Act wurde die Möglichkeit einer Moderation und eines Schiedsverfahrens bei arbeitsrechtlichen Streitigkeiten zwischen Bahngesellschaften und Gewerkschaften geschaffen,.

  • Sherman Antitrust Act


Institutionen

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Aufsichtsbehörde vor allem für den sicherheitstechnischen Bereich, die Verwaltung entsprechender Fördermittel sowie die Forschung zur Verbesserung der Sicherheit und des Schienenverkehrs obliegen der 1966 gegründeten Federal Railroad Administration. Diese Behörde ist dem Verkehrsministerium unterstellt.[1]

Für wettbewerbliche Fragen ist seit der Zerschlagung der Interstate Commerce Commission seit 1995 das Surface Transportation Board zuständig. Aufgaben der vom Verkehrsministerium unabhängigen Behörde ist die Kontrolle der Frachttarife, der Kontrolle von Fusionen sowie der Stilllegung und des Neubaus von Bahnstrecken.[2]

Literatur

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  • Frank J. Dooley und William E. Thoms: Railroad Law a Decade after Deregulation. Quorum Books, Westport, Conn. [u.a.] 1994, ISBN 978-0-89930-631-5.
  • James W. Ely: Railroads and American Law. Kansas University Press, Kansas 2001, ISBN 978-0-7006-1144-7.

Einzelnachweise

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  1. About the FRA
  2. About STB

Kategorie:Schienenverkehr im Recht Kategorie:Schienenverkehr (Vereinigte Staaten) Kategorie:Recht (Vereinigte Staaten)