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Bertelsmann Stiftung

gemeinnützige Stiftung

Die Bertelsmann Stiftung ist eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts mit Sitz in Gütersloh.[4] Sie wurde 1977 von Reinhard Mohn gegründet und ist heute eine der größten deutschen Stiftungen.[5][6]

Bertelsmann Stiftung
Logo der Bertelsmann Stiftung
Rechtsform rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts
Bestehen seit 1977
Stifter Reinhard Mohn[1]
Sitz Gütersloh, Deutschland Deutschland
Zweck Förderung der Wissenschaft und Forschung, der Religion, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Kunst und Kultur, der Volks- und Berufsausbildung, des Wohlfahrtswesens, der internationalen Gesinnung, des demokratischen Staatswesens, des Verbraucherschutzes und des bürgerschaftlichen Engagements[2]
Vorsitz Ralph Heck[3]
(Vorstandsvorsitzender)
Kuratorium Werner J. Bauer
(Kuratoriumsvorsitzender)
Website bertelsmann-stiftung.de
Zentrale der Bertelsmann Stiftung in Gütersloh (2007)

Die Bertelsmann Stiftung arbeitet operativ und ist in verschiedenen Bereichen wie Bildung, Gesundheit, soziale Gerechtigkeit und Digitalisierung tätig, um gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen und das Gemeinwohl zu fördern.[7] Sie führt Forschungsprojekte durch, entwickelt neue Lösungsansätze und setzt sich für Reformen ein.[8] Zu den bekanntesten Projekten der Stiftung zählt der seit 2011 vergebene Reinhard-Mohn-Preis.[9] Ihr Einfluss auf Politik und Gesellschaft wurde wiederholt kritisiert.[10]

Geschichte

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Reinhard Mohn (2008)

Gründung und erste Jahre

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Ende der 1970er Jahre gab es Diskussionen um die Nachfolge von Reinhard Mohn als Vorstandsvorsitzender von Bertelsmann. Vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Verantwortung als Unternehmer gründete Mohn am 8. Februar 1977 die Bertelsmann Stiftung.[11] Sie wurde am 14. März 1977 von den Behörden offiziell genehmigt.[12] Die Bertelsmann Stiftung war zunächst mit einem Kapital von 100.000 DM ausgestattet.[13]

1979 wurde mit Hans-Dieter Weger der erste Geschäftsführer eingestellt. Er entwickelte das Konzept einer operativen Stiftung, die selbst Projekte initiiert und betreut.[14] Zu den ersten Aktivitäten der Bertelsmann Stiftung zählte die Grundlagenstudie „Kommunikationsverhalten und Buch“ in Kooperation mit Infratest.[15] Außerdem beteiligte sich die Bertelsmann Stiftung an der „Spendenaktion Watteau“ und unterstützte nach dem Konzern den Aufbau der Stadtbibliothek Gütersloh.

Ein erster Tätigkeitsbericht erschien im Jahr 1982. Bundespräsident Karl Carstens verfasste das Vorwort und lobte dabei unter anderem die „Leistung von Stiftungen in der Öffentlichkeit“.[16]

Ausbau der Stiftungsarbeit

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Die Bertelsmann Stiftung war mittlerweile zum Kern des gesellschaftspolitischen Engagements von Reinhard Mohn geworden.[17] Der Stifter war der einzige Vorstand und bekam ab 1983 Unterstützung von einem neu eingerichteten Beirat. Zu diesem Gremium gehörten neben Reinhard Mohn und Hans-Dieter Weger auch Kurt Biedenkopf, Gerd Bucerius, Friedhelm Farthmann und Eberhard Witte. Die wachsende Zahl an Publikationen führte 1985 zur Gründung des Verlags Bertelsmann Stiftung.[18]

1988 verlieh die Bertelsmann Stiftung erstmals den Carl Bertelsmann-Preis. Ausgezeichnet wurden die Tarifparteien der Wirtschaftsbereiche Bau, Chemie und Metall.[19] Mit dem Preis werden bis heute international renommierte Persönlichkeiten gewürdigt, die sich um wegweisende Lösungen zu gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen verdient gemacht haben.[20] Neben der Arbeit im Inland initiierte die Bertelsmann Stiftung in den 1980er Jahren mehrere internationale Projekte, etwa zum „Kulturraum Europa“. Weitere Beispiele sind das Studienprogramm der Hebräischen Universität Jerusalem und der Aufbau der Biblioteca Can Torró in Alcúdia auf Mallorca.[21][22]

Nachdem Kurt Biedenkopf 1987 zum ersten Vorsitzenden des Beirats gewählt worden war,[23] übernahm Reinhard Mohn 1990 selbst diesen Sitz. Größere mediale Beachtung erhielt der Wechsel Horst Teltschiks zur Bertelsmann Stiftung.[24] Er wurde 1991 als Geschäftsführer bestellt, schärfte das Profil der Stiftung und forcierte die Internationalisierung.[25][26] Das führte beispielsweise zum Besuch von Michael Gorbatschow.[27][28]

1993 wurden neben Reinhard Mohn auch Ulrich Saxer und Werner Weidenfeld in den Vorstand der Bertelsmann Stiftung berufen. Die Geschäftsführung wurde ebenfalls neu besetzt.[29]

Im selben Jahr übertrug Reinhard Mohn die Mehrheit der Kapitalanteile am Bertelsmann-Konzern auf die Stiftung. Dadurch erhöhte sich ihr Anteil auf 68,8 %.[30] Sie stieg dadurch zum größten Aktionär des Konzerns auf.[31] Im Schenkungsvertrag wurden Kapitalbeteiligung und Stimmrechte getrennt.[32] Da die Bertelsmann Stiftung Dividenden für ihre Beteiligung am Konzern erhält, kam es mit Übertragung der Anteilsmehrheit zu einer Erhöhung des Etats und Ausweitung der operativen Projektarbeit.[33]

In den 1990er Jahren erfuhr die Hochschulpolitik der Bertelsmann Stiftung eine breite öffentliche Beachtung. Aufmerksamkeit erregte die Gründung des CHE (Centrum für Hochschulentwicklung) durch die Bertelsmann Stiftung und die Hochschulrektorenkonferenz im Jahr 1994.[34] Die Einrichtung versteht sich als „Reformwerkstatt“ für das deutsche Hochschulwesen.[35][36]

Ebenfalls 1994 unterstützte die Bertelsmann Stiftung die Gründung des CKM (Centrum für Krankenhausmanagement) an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.[37] Neben Forschungsarbeit bietet es Weiterbildung von Klinikpersonal für Managementaufgaben.[38][39] 2008 schied die Stiftung aus dem Kreis der Gesellschafter des CKM aus.

Neuordnung der Gremien

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Reinhard Mohn war bis 1998 an der Spitze der Bertelsmann Stiftung tätig. Danach wurde Mark Wössner erst Vorstandsvorsitzender, später auch Beiratsvorsitzender.[40] Er trat im Jahr 2000 zurück, anschließend wurden die Führungsgremien neu geordnet: Das Präsidium ersetzte den Vorstand, das Kuratorium den Beirat.[41][42] Reinhard Mohn übernahm vorübergehend selbst wieder die Leitung beider Gremien,[43] bis er sie Mitte 2001 an Gunter Thielen abgab.[44] Damit hatte Reinhard Mohn alle Führungspositionen aufgegeben,[45] er blieb einfaches Kuratoriumsmitglied.[46]

Heribert Meffert folgte 2002 auf Gunter Thielen als Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung.[47] Er blieb bis 2005 in dieser Funktion.[48] In seiner Zeit wurden die Gremien wieder angepasst, aus dem Präsidium wurde wieder ein Vorstand.[49] Damit wollte man die Corporate Governance im Sinne größerer Transparenz und Unabhängigkeit verbessern.[50] Nachdem Heribert Meffert die Bertelsmann Stiftung verlassen hatte, war der Vorstand mit Liz Mohn und Johannes Meier besetzt.[51]

2008 kam Gunter Thielen als Vorstandsvorsitzender zur Bertelsmann Stiftung zurück.[52][53] Ab 2012 übernahm der ehemalige niederländische Arbeits- und Sozialminister Aart De Geus diese Funktion.[54][55][56] Er gab sie im Dezember 2019 auf eigenen Wunsch ab.[57] Sein Nachfolger ist der promovierte Volkswirt Ralph Heck. Dieser gehörte bis zum Amtsantritt als Vorstandsvorsitzender dem Kuratorium der Bertelsmann Stiftung an.[58]

Aktuellere Ereignisse

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Im Jahr 2017 startete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung das Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie.[59] Die Veranstaltungsreihe wurde bis 2021 durchgeführt und sollte unter anderem der Politikverdrossenheit entgegenwirken.[60] Sie knüpfte an die Berliner Rede (1997 bis 2011) von Roman Herzog und Horst Köhler sowie das Bellevue Forum (2013 bis 2016) von Joachim Gauck an. Das Forum Bellevue erreichte eine breite mediale Rezeption.

Nach dem Tod von Reinhard Mohn im Jahr 2009 prägte seine Ehefrau Liz Mohn die Bertelsmann Stiftung.[61] Sie war stellvertretende Vorsitzende des Vorstands und des Kuratoriums. 2021 gab sie ihre Position in beiden Gremien auf.[62] Später wurde sie als Ehrenmitglied in das Kuratorium berufen. Zudem repräsentiert sie weiterhin die Bertelsmann Stiftung weltweit, nicht zuletzt als Präsidentin der spanischen Fundación Bertelsmann und der US-amerikanischen Bertelsmann Foundation.

2021 initiierte die Bertelsmann Stiftung das gemeinnützige Liz Mohn Center, dessen Gesellschafterin sie war.[63] Das Zentrum führte Liz Mohns Projekte weiter, darunter insbesondere das Deutsch-Spanische Forum, den Salzburger Trilog und den Internationalen Gesangswettbewerb Neue Stimmen. 2024 ging das Liz Mohn Center zusammen mit der Liz Mohn Kultur- und Musikstiftung in der neuen Liz Mohn Stiftung auf, die rechtlich unabhängig von der Bertelsmann Stiftung ist.[64]

Organisationsstruktur

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Die Bertelsmann Stiftung ist selbstständige Stiftung des bürgerlichen Rechts. Sie ist eine voll rechtsfähige juristische Person, die im Innen- und Außenverhältnis ausschließlich dem in der Satzung definierten Zweck verpflichtet ist.[65] Die Bertelsmann Stiftung untersteht der Aufsicht durch die Bezirksregierung Detmold und verfolgt ausschließlich und unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung.

Gremien

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Vorstand

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Die Geschäftsführung und organschaftliche Vertretung der Bertelsmann Stiftung obliegen dem Vorstand, der aus mindestens drei Mitgliedern besteht. Diese werden vom Kuratorium ernannt und abberufen. Der Vorstand entwickelt die strategische Ausrichtung der Bertelsmann Stiftung, stimmt sie mit dem Kuratorium ab und sorgt für ihre Umsetzung. Vorstände, die gleichzeitig dem Management des Bertelsmann-Konzerns angehören, können die Stiftung nur zusammen mit einem weiteren Mitglied des Vorstands vertreten, das nicht gleichzeitig dem Management des Bertelsmann-Konzerns angehört.

Vorstandsvorsitzender ist seit August 2020 Ralph Heck. Der Belgier hat Wirtschaftsingenieurwesen an der Universität Karlsruhe studiert und war nach einer Tätigkeit beim Internationalen Währungsfonds bis 2017 bei McKinsey & Company.[66] Weiteres Vorstandsmitglied ist Brigitte Mohn, die Tochter von Liz und Reinhard Mohn.[67] Dazu kommt die international aktive Politikwissenschaftlerin Daniela Schwarzer.[68]

Im Januar 2025 wird Hannes Ametsreiter den Vorsitz des Vorstands der Bertelsmann Stiftung übernehmen.[69]

Kuratorium

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Der Vorstand wird vom Kuratorium der Bertelsmann Stiftung beraten und kontrolliert. Das Kuratorium ist in alle Entscheidungen von grundlegender Bedeutung eingebunden. Zu seinen Aufgaben zählen ferner die Genehmigung des Jahresabschlusses, die Kontrolle der Wirtschaftsführung, die Entgegennahme der Rechenschaftsberichte des Vorstands und seine Entlastung.

Das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung hat mindestens sechs und höchstens 14 Mitglieder. Dazu zählen ein Nachfolger des Stifters Reinhard Mohn, ein Mitglied der Aufsichtsräte des Bertelsmann-Konzerns und weitere Personen. Derzeit ist das Kuratorium der Bertelsmann Stiftung besetzt mit Werner J. Bauer (Vorsitzender),[70] Liz Mohn (Ehrenmitglied),[71] Wolf Bauer, Anna Maria Braun, Alena Buyx, Saori Dubourg, Arancha González Laya, Christoph Mohn, Carolina Müller-Möhl, Andreas Pinkwart, Matthias Schulz und Bodo Uebber.

Zum Jahresanfang 2025 wird Bodo Uebber den Vorsitz des Kuratoriums der Bertelsmann Stiftung übernehmen.[72]

Finanzen

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Die Bertelsmann Stiftung finanziert sich im Wesentlichen aus Dividenden des Bertelsmann-Konzerns.[73] Die Bertelsmann Stiftung hält ihre Anteile am Bertelsmann-Konzern mittelbar über eine Zwischengesellschaft, deren Mehrheitsgesellschafterin sie ist. Diese Anteile sind reine Kapitalanteile, das Stimmrecht liegt bei der Bertelsmann Verwaltungsgesellschaft.[74] Weitere Erträge stammen aus Kooperationen mit anderen gemeinnützigen Organisationen, der Verwaltung eigenen Vermögens und Spenden. Die Bertelsmann Stiftung bildet Rücklagen, um den Stiftungszweck unabhängig von laufenden Einnahmen erfüllen zu können.[73]

Seit ihrer Gründung hat die Bertelsmann Stiftung rund 1,9 Milliarden Euro für gemeinnützige Arbeit zur Verfügung gestellt.[75] Im Geschäftsjahr 2023 flossen ihr Mittel in Höhe von 163 Millionen Euro zu. Die Ausgaben beliefen sich auf 75,6 Millionen Euro. Der größte Teil (38,7 Millionen Euro) wurde für Programme, Zentren und Sonderprojekte aufgewendet. 9,4 Millionen Euro entfielen auf administrative Tätigkeiten und 5,4 Millionen Euro auf die Kommunikation. 4,5 Millionen Euro wurden für programmnahe Dienstleistungen ausgegeben. Außerdem tätigte die Bertelsmann Stiftung Zuwendungen an verbundene gemeinnützige Organisationen in Höhe von 17,6 Millionen Euro.[73]

Standorte

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Richtfest der Zentrale der Bertelsmann Stiftung mit Liz (r.) und Reinhard Mohn (l.)

Die ersten Büros der Bertelsmann Stiftung befanden sich in einem Wohnhaus in der Gütersloher Carl-Miele-Straße. 1980 wurden stattdessen Räumlichkeiten des Bertelsmann-Konzerns angemietet. 1986 bezog die Bertelsmann Stiftung das Gebäude an der Moltkestraße 10, das 1893 als Nebenstelle der Reichsbank errichtet worden war und bis 1985 der Landeszentralbank von Nordrhein-Westfalen gehörte.

1989 gewann das Architekturbüro Gerkan, Marg und Partner einen Wettbewerb für den Neubau der Zentrale der Bertelsmann Stiftung gegenüber dem Hauptsitz des Bertelsmann-Konzerns. Das Richtfest des Gebäudes fand 1990 statt, die Gebäude wurden in den folgenden Jahren mehrfach erweitert.[76] Neben der Zentrale in Gütersloh gibt es ein Haus am Werderschen Markt in Berlin in unmittelbarer Nähe zum Auswärtigen Amt sowie zum Humboldt Forum.[77] Außerdem ist die Bertelsmann Stiftung in Brüssel vertreten.

1995 wurde die selbständige Tochterstiftung Fundación Bertelsmann mit Sitz in Barcelona gegründet. Ziel war es damals, die spanische Lese- und Medienkultur zu fördern. Heute konzentriert sich die Fundación auf die duale Berufsausbildung und Berufsorientierung von Jugendlichen in Spanien. Neben Barcelona ist die Fundación auch in Madrid und Sevilla präsent.

Seit 2008 ist die Bertelsmann Stiftung auch in Washington, D.C. vertreten. Dort wurde mit der Bertelsmann Foundation North America eine weitere selbständige Stiftung errichtet. Sie beschäftigt sich mit den transatlantischen Beziehungen.

Stiftungsarbeit

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Zweck der Bertelsmann Stiftung ist laut Satzung die „Förderung der Wissenschaft und Forschung, der Religion, des öffentlichen Gesundheitswesens, der Jugend- und Altenhilfe, der Kunst und Kultur, der Volks- und Berufsausbildung, des Wohlfahrtswesens, der internationalen Gesinnung, des demokratischen Staatswesens und des bürgerschaftlichen Engagements.“ Die Bertelsmann Stiftung arbeitet rein operativ,[78][79][80] das heißt sie investiert ihre Mittel in Projekte, die sie selbst initiiert, konzipiert und umsetzt.[81][82] Beispielsweise erstellt sie Studien und Rankings,[83][84] organisiert Modellprojekte,[85] vermittelt Wissen und Kompetenzen,[86][87] veranstaltet Kongresse und vergibt Preise.[88][89] Die Bertelsmann Stiftung ist parteipolitisch neutral.[90] Sie arbeitet regional, national und international.[91]

Programme

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Bildung und Next Generation

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Die Bertelsmann Stiftung untersucht regelmäßig, wie viel die deutschen Bundesländer in frühkindliche Bildung und Betreuung investieren. Eine ihrer Studien bestätigte unter anderem, dass die Entwicklungschancen von Kindern stark von ihrer Herkunft abhängen.[92][93] Im Bereich der Schulbildung widmet sich die Bertelsmann Stiftung in den letzten Jahren insbesondere den Ganztagsschulen und unterstützt deren Ausbau.[94][95] Auch digitales Lernen ist bis heute ein wichtiges Thema für die Stiftung,[96] da es als Lösung für verschiedene strukturelle Probleme im Bildungsbereich angesehen wird.[97] Außerdem beschäftigt sich die Bertelsmann Stiftung seit Jahren auch mit der beruflichen Aus- und Weiterbildung.[98]

Demokratie und Zusammenhalt

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Die Bertelsmann Stiftung setzt sich national wie international für eine stärkere Bürgerbeteiligung an politischen Entscheidungs- und Planungsprozessen ein,[99] weil dies die Demokratie stärke. Ihr Ziel ist es, mehr Möglichkeiten zur Teilhabe zu schaffen und dadurch einer drohenden sozialen Spaltung entgegenzuwirken.[100][101] Was die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen betrifft, beschäftigt sich die Bertelsmann Stiftung beispielsweise seit einigen Jahren mit der Modernisierung des Länderfinanzausgleichs.[102] International untersucht die Bertelsmann Stiftung bestehende Governance-Strukturen und diskutiert Vorschläge, diese zu verändern.[103][104] Beispiele für Aktivitäten in diesem Bereich sind das Forum Bellevue in Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidialamt und die Sustainable Governance Indicators (SGI).[105][106]

Bis 2010 beteiligte sich die Bertelsmann Stiftung außerdem an der Finanzierung des Centrums für angewandte Politikforschung (CAP).[107] Beide Einrichtungen arbeiteten beispielsweise in Fragen der Entwicklung der Europäischen Integration zusammen.[108]

2024 veranstaltet die Bertelsmann Stiftung den Bürgerrat „Forum gegen Fakes“, der bis September 2024 Handlungsempfehlungen erarbeiten will, wie mit gezielten Falschinformationen umgegangen werden kann.[109]

Digitalisierung und Gemeinwohl

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Die Bertelsmann Stiftung sieht Algorithmen und Künstliche Intelligenz als den Motor der Digitalisierung.[110] Gleichzeitig thematisiert sie immer wieder die Gefahr der Diskriminierung durch automatisierte Entscheidungen,[111] beispielsweise bei der Vergabe von Arbeitsplätzen, Krediten und Studienplätzen. Vor diesem Hintergrund will die Stiftung die individuelle Selbstbestimmtheit und gesellschaftliche Solidarität in einer von Algorithmen und Künstlicher Intelligenz geprägten Welt stärken.[112]

Europas Zukunft

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Europa bildet einen Schwerpunkt der Arbeit der Bertelsmann Stiftung.[113][114] Seit Jahren plädiert sie dafür, Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und die europäische Integration voranzutreiben.[115][116] Ziel sei es, Bürgern die Teilnahme am ökonomischen und technologischen Fortschritt zu ermöglichen. Ein Beispiel für die Arbeit in diesem Bereich ist die Konzeption einer nicht gewinnorientierten europäischen Ratingagentur,[117] die letztendlich aber nicht realisiert wurde.

Auf Grundlage von Studien, Umfragen und Indizes wie beispielsweise beim Projekt Eupinions wurden diverse Handlungsempfehlungen entwickelt, unter anderem für Sicherheits- und Außenpolitik, Wirtschafts- und Finanzpolitik sowie Regional- und Sozialpolitik. Die Stiftung betreibt auch Projekte zur Stärkung von Wirtschaft und Zivilgesellschaft in den Nachbarstaaten der Europäischen Union. Sie führt die sogenannten Kronberger Gespräche durch. Hierbei handelt es sich um Netzwerktreffen von Experten und Regierungspolitikern aus Europa, dem Nahen Osten und dem Mittelmeerraum.[118]

Der Nahost-Experte der Stiftung, Christian-Peter Hanelt, kommentiert regelmäßig in deutschen und internationalen Nachrichtensendungen das politische Geschehen in der arabischen Welt und betont dabei häufig die Notwendigkeit einer gemeinsamen EU-Außenpolitik für die Region.[119][120][121]

Gesundheit

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Für den sogenannten „Gesundheitsmonitor“ wurde von der Bertelsmann Stiftung regelmäßig die Krankenversorgung in Deutschland analysiert.[122][123] Außerdem hat sie in den letzten Jahren mehrere Angebote geschaffen, um die Gesundheitskompetenz der Bürger zu stärken. Dazu zählt beispielsweise das Internetportal „Weisse Liste“, das bei der Suche nach Ärzten, Krankenhäusern, Pflegeheimen und Pflegediensten hilft.[124][125][126]

Nachhaltige Soziale Marktwirtschaft

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Die Auswirkungen der Globalisierung auf die Gesellschaft werden im Hinblick auf Chancen und Risiken untersucht.[127] Die Bertelsmann Stiftung plädiert dafür, dass Industrieländer ihre Märkte öffnen, damit auch Schwellenländer stärker profitieren.[128] Immer wieder veröffentlichte sie auch Analysen und Studien zur Veränderung des deutschen Arbeitsmarkts.[129] Deren Ergebnisse flossen während der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder teilweise in die Hartz-Reformen ein.[130][131]

Die Bertelsmann Stiftung engagiert sich außerdem für das Thema Nachhaltigkeit und fördert eine ethische Unternehmenskultur in deutschen Betrieben.[132] Sie ist eine der Trägerorganisationen der Bundesinitiative Impact Investing.[133]

In Zusammenarbeit mit der Hans-Böckler-Stiftung legte sie 1994 eine Studie zur Mitarbeiterbeteiligung in deutschen Betrieben vor.[134][135] Mit der Vergabe des Preises „Mein gutes Beispiel“ würdigt sie das gesellschaftliche Engagement von kleinen, mittelständischen und familiengeführten Unternehmen.[136]

Zentren

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Zentrum für Datenmanagement

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Das Ziel des Zentrums ist es, Daten von verschiedenen Projekten der Bertelsmann Stiftung zugänglich zu machen und der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.[137] Diese Daten ermöglichen journalistische und wissenschaftliche Untersuchungen, die den demokratischen Austausch anregen. Außerdem setzt sich das Zentrum dafür ein, das Verständnis für die Relevanz von offenen Daten für das Gemeinwesen zu erhöhen und Hürden, die den Zugriff auf diese Daten erschweren, zu beseitigen.[138]

Zentrum für Nachhaltige Kommunen

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Das Zentrum für Nachhaltige Kommunen geht auf das Projekt „Wegweiser Kommune“ der Bertelsmann Stiftung zurück.[139] Seine Arbeit soll lokalen Akteuren helfen, die Agenda 2030 der Vereinten Nationen umzusetzen, beispielsweise in Form konkreter Handlungsempfehlungen zum Nachhaltigkeitsmanagement. Dabei orientiert es sich an den wissenschaftlich festgelegten Sustainable Development Goals (SDGs).[140] Das Zentrum kooperiert interdisziplinär mit anderen Programmen der Stiftung.

Kritik

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Die Bertelsmann Stiftung war in den Jahren 2006/2007 Gegenstand öffentlicher Debatten, auch in anonymen Foren wie bertelsmannkritik.de.[141] 2007 gaben Jens Wernicke und Torsten Bultmann von der Neue Westfälische unter dem Titel „Netzwerk der Macht – Bertelsmann“ einen Sammelband heraus,[142] der sich kritisch mit Struktur und Aktivitäten der Bertelsmann Stiftung auseinandersetzt.[143] 30 Autoren griffen darin besonders den Status der Gemeinnützigkeit und die politische Einflussnahme an.[144] Der Sammelband rief laut der Neue Westfälische eine breite öffentliche Debatte über die Bertelsmann Stiftung hervor.[145]

Noch größere Außenwirkung erreichte der Autor und Journalist Thomas Schuler mit dem 2010 veröffentlichten Buch „Bertelsmannrepublik Deutschland – eine Stiftung macht Politik“.[146] Darin beschreibt er, wie die Bertelsmann Stiftung Kontakt zu führenden Politikern sucht und diese berät.[147] Er kritisierte die Bertelsmann Stiftung als „undemokratisch“ und monierte mangelnde Transparenz.[148][149] Seiner Meinung nach wurde aus der guten Idee einer Stiftung eine „verkehrte Welt“,[150] deren Konstrukt er grundsätzlich in Frage stellte.[151] Thomas Schuler kritisierte auch das deutsche Stiftungsrecht, welches Stiftungen wie die Bertelsmann Stiftung überhaupt zulasse.[152] Der Experte für Stiftungsrecht Peter Rawert merkte dazu an, dass der Bertelsmann Stiftung auf ihre Beteiligung am Konzern eine Rendite gewährt werde, die geringer sein dürfte, als man mit einer Anlage in Festgeld erwirtschaften konnte. In den Vereinigten Staaten hätten solche Ergebnisse negative Konsequenzen für die steuerliche Gemeinnützigkeit. Außerdem entspreche die Situation nicht den „Effizienzmaßstäben“ der Bertelsmann Stiftung.[153]

Kommerzielle Interessen

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Der Bertelsmann Stiftung wird aufgrund ihrer Mehrheitsbeteiligung am Bertelsmann-Konzern immer wieder die Vermischung gemeinnütziger und kommerzieller Interessen vorgeworfen.[154] Die Journalistin und Autorin Annette Jensen kritisierte 2009, durch ihre Vorschläge schaffe sich die Bertelsmann Stiftung eine künstliche Nachfrage, insbesondere bezüglich der angeblich nötigen Verschlankung der Kommunalverwaltungen, die sie dann selbst, zum Beispiel durch die Konzerntochter Arvato, befriedige. Zur Veröffentlichung ihrer Botschaften dienen ihr auch die zum Bertelsmann-Konzern gehörenden Fernsehsender der RTL Group (z. B. RTL, VOX und n-tv) und zahlreiche Zeitschriften von Gruner + Jahr.[155] Der Soziologe und Stiftungsforscher Frank Adloff nennt es einen unhaltbaren Zustand, dass sich die Stiftung vor keinem Parlament oder Rechnungshof für den Einsatz ihrer Gelder rechtfertigen müsse. In den USA dürften steuerbegünstigte Stiftungen nicht mehr als 20 % eines Unternehmens halten, um möglichen Interessenkonflikten vorzubeugen. Zudem müssten sie ihre Ausgaben öffentlich abrechnen.[156]

Politische Einflussnahme

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Die Bertelsmann Stiftung betreibe durch Vorabsprachen mit Politikern jenseits der Parlamente „eine Privatisierung der Politik“. Dies folge dem Prinzip der gegenseitigen Instrumentalisierung: Beamte und Politiker erhielten einen geschützten Raum, wo sie kostenlos und exklusiv informiert würden und diskutieren könnten, während die Bertelsmann Stiftung sich dafür den Zugang zu allen Projekten, die sie beeinflussen wolle, sichere. Im Ergebnis sei es gleich, wer gewählt werde, irgendwie regiere die Bertelsmann Stiftung immer mit.[156]

2008 bemängelte die FDP-Politikerin Julika Sandt den zunehmenden Einfluss der Bertelsmann Stiftung auf das deutsche Gesundheitswesen. Von ihr erstellte Konzepte enthielten eine Begünstigung privatisierter Kliniken und medizinischer Versorgungszentren zu Ungunsten freiberuflich tätiger Ärzte. Da Brigitte Mohn sowohl Mitglied im Vorstand der Bertelsmann Stiftung ist als auch Mitglied im Aufsichtsrat der Rhön-Kliniken war, stehe die Neutralität der Bertelsmann Stiftung im Gesundheitsbereich in Frage.[157]

2012 äußerte sich Josef Kraus, ehemaliger Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, kritisch zum Einfluss der Bertelsmann Stiftung auf die Bildungspolitik. Ihre Studien bezeichnete er als „unwissenschaftlich“ und als „Schreckensszenarien“. Ihre Impulse basierten fast immer auf der Skandalisierung vermeintlicher Missstände. Kraus forderte die Politik auf, sich von den Einflüssen der Bertelsmann Stiftung zu befreien und die Kritik an ihr ernst zu nehmen.[158]

Der gemeinnützige Verein Lobbycontrol sah die Bertelsmann Stiftung 2017 als wirtschaftsnahe Initiative, ähnlich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft oder der Stiftung Marktwirtschaft.[159] Kritisiert wird beispielsweise der „Standort-Check“, der einem Kanon neoliberaler Reformen entspreche.[160]

Die Bertelsmann Stiftung wies Kritik der mangelnden demokratischen Legitimierung und unzulässigen politischen Einflussnahme mehrfach zurück. So trat etwa 2016 der ehemalige Vorstandsvorsitzende Gunter Thielen auf und betonte, man sei keine „heimliche Regierung“. Politische Meinungsbildung sei kein „Top-Down-Prozess“.[161] Es sei eine Illusion, dass eine Stiftung oder ein Unternehmen ein Land wie die Bundesrepublik nach ihren Vorstellungen formen und prägen könne.[152]

2017 warf der liberalkonservative Publizist Alexander Grau der Stiftung vor, ihre ideologische Agenda sei ein „brachialer Vulgär-Modernismus“. Unter „dem Deckmäntelchen des „zivilgesellschaftlichen“ Engagements“ wolle man die Gesellschaft weltanschaulich so auf Linie bringen, dass sie den Anforderungen einer globalisierten Wirtschaft genüge.[162]

Parteipolitische Neutralität

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Die Bertelsmann Stiftung bezeichnet sich selbst als parteipolitisch neutral.[163] Die praktische Umsetzung dieses Grundsatzes wird jedoch von verschiedener Seite bezweifelt, insbesondere, weil von linken Parteien nur zu „marktradikalen Exponenten“ Kontakte bestünden.[156] Stattdessen wird die Bertelsmann Stiftung häufig als wirtschaftsliberal charakterisiert,[164][165] was jedoch ebenfalls umstritten ist.[166] Einige Kritiker bezeichneten die Bertelsmann Stiftung auch als neoliberal.[167][168][169]

Status der Gemeinnützigkeit

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Der Autor und Journalist Harald Schumann diskutierte 2006 im Tagesspiegel die Gemeinnützigkeit der Bertelsmann Stiftung. Ihm zufolge wirtschafte die „Nebenregierung in Gütersloh“ de facto mit öffentlichem Geld, weil Reinhard Mohn durch die Übertragung von drei Vierteln des Aktienkapitals auf die Stiftung gut zwei Milliarden Euro Erbschafts- oder Schenkungssteuer gespart habe. Zudem sei die jährliche Zahlung einer Dividende an die Stiftung steuerfrei. Mit ihrem Jahresetat von rund 60 Millionen Euro gebe die Bertelsmann Stiftung nicht annähernd soviel aus, wie sie den Fiskus koste.[156] Ähnlich argumentierte der Soziologe und Politikwissenschaftler Arno Klönne: Er hielt die Gemeinnützigkeit der Bertelsmann Stiftung für fragwürdig, weil sie die Geschäfte von Bertelsmann aktiv vorantreibe.[170][171] Ziel sei es letztlich, die Gesellschaft mit unternehmerischen Methoden zu steuern und öffentliche Aufgaben zu privatisieren.[172]

Die Bertelsmann Stiftung wies die Vorwürfe stets zurück. Die Gemeinnützigkeit sei vom Finanzamt anerkannt und werde laufend geprüft.[173]

Privatisierung und Sozialabbau

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2007 stellte ver.di die Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung ein. Auslöser war, dass Arvato, ein Unternehmensbereich des Bertelsmann-Konzerns, die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen zum strategischen Geschäftsfeld erklärte.[174] Ein entsprechender Antrag wurde auf dem Bundeskongress gegen den Bundesvorstand beschlossen.[175] Die Bertelsmann Stiftung sei die treibende Kraft bei Privatisierungen und beim Abbau sozialer Leistungen, monierten Kritiker.[176] Diese Einschätzung wurde auch von den Teilnehmern Bertelsmann-kritischer Tagungen unter dem Titel „Das Schattenkabinett aus Gütersloh“ gestützt.[177] Daran nahmen neben ver.di auch Attac, die GEW, die IG Metall und die Otto-Brenner-Stiftung teil.[178][179] Speziell die Kritik von ver.di wies die Bertelsmann Stiftung als „Missverständnis“ zurück.[175] Man liege bei der Betrachtung gesellschaftlicher Probleme nicht weit auseinander.[180]

Literatur

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  • Frank Böckelmann, Hersch Fischler: Bertelsmann. Hinter der Fassade des Medienimperiums. Eichborn Verlag, Frankfurt am Main 2004, ISBN 3-8218-5551-7.
  • Ulrich Brömmling: Die Kunst des Stiftens. 20 Perspektiven auf Stiftungen in Deutschland. Edition Pro Arte, Berlin 2005, ISBN 3-9805009-6-9, S. 22–25.
  • Thomas Bart (Hrsg.): Bertelsmann: Ein globales Medienimperium macht Politik. Expansion als Bildungsdienstleister und politische Einflussnahme – internationale Perspektive. Anders Verlag, Hamburg 2006, ISBN 3-939594-01-6.
  • Werner Biermann, Arno Klönne: Agenda Bertelsmann. Ein Konzern stiftet Politik. Papyrossa Verlag, Köln 2007, ISBN 978-3-89438-372-5.
  • Jens Wernicke, Torsten Bultmann (Hrsg.): Netzwerk der Macht – Bertelsmann. Der medial-politische Komplex aus Gütersloh. Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, Marburg 2007, ISBN 978-3-939864-02-8.
  • Regina Hannerer, Christian Steininger: Die Bertelsmann Stiftung im Institutionengefüge. Medienpolitik aus Sicht des ökonomischen Institutionalismus. Nomos Verlag, Baden-Baden 2008, ISBN 978-3-8329-3982-3.
  • Thomas Schuler: Bertelsmannrepublik Deutschland. Eine Stiftung macht Politik. Campus Verlag, Frankfurt am Main 2010, ISBN 978-3-593-39097-0.
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Commons: Bertelsmann Stiftung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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  1. ↑ Im Auftrag des Patriarchen. Bertelsmann Stiftung erinnert an Reinhard Mohn. In: Neue Westfälische. 1. Mai 2010.
  2. ↑ Satzung der Bertelsmann Stiftung. 12. Mai 2023, abgerufen am 3. Juli 2024.
  3. ↑ Ralph Heck neuer Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann Stiftung. In: Radio Gütersloh. 3. August 2020, abgerufen am 3. August 2020.
  4. ↑ Bertelsmann Stiftung. In: Stiftungsverzeichnis. Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen, abgerufen am 9. September 2024.
  5. ↑ Tod eines Wirtschaftsweisen. In: Spiegel. 4. Oktober 2009, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  6. ↑ Liste der größten Stiftungen. Bundesverband Deutscher Stiftungen, abgerufen am 9. September 2024.
  7. ↑ Die Tonangeber. In: Der Freitag. 16. Juni 2006, abgerufen am 1. Oktober 2016.
  8. ↑ Bertelsmann: Eine Stiftung vermisst die Welt. In: Süddeutsche Zeitung. 8. März 2018, abgerufen am 24. Mai 2024.
  9. ↑ Reinhard Mohn-Preis will Beteiligung stärken. Verleihung im Juni 2011 in Gütersloh. In: Neue Westfälische. 24. Juli 2010.
  10. ↑ Thomas Schuler: Die Methode Bertelsmann: Eine Stiftung regiert das Land. In: Die Tageszeitung. 9. August 2010, abgerufen am 1. Oktober 2015.
  11. ↑ Steffen Grimberg: Bertelsmann-Gründer gestorben: Abschied von einem Scheinlinken. In: Die Tageszeitung. (taz.de [abgerufen am 5. Juni 2024]).
  12. ↑ Bertelsmann-Personalien: Der Patriarch ordnet sein Erbe – und geht. In: Spiegel Online. 19. Juli 2004, abgerufen am 5. Juni 2024.
  13. ↑ Bernhard Hänel: Mohns Denkfabrik. In: Neue Westfälische. 5. Oktober 2009.
  14. ↑ Ein Anstifter des Guten. In: Neue Westfälische. 16. September 2004.
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  177. ↑ Stefan Brams: Die Kritik schwillt weiter an. In: Neue Westfälische. 27. Oktober 2007.
  178. ↑ Stefan Brams: Kontrastreiches Programm. Bertelsmann-Kritiker kontra Gemeinnützigkeit. In: Neue Westfälische. 30. Oktober 2007.
  179. ↑ Daniel Bouhs: Eine Kasse für sich. In: Die Tageszeitung. 29. Oktober 2007, S. 17 (taz.de [abgerufen am 1. Oktober 2016]).
  180. ↑ Stiftung wirbt um Verdis Vertrauen. In: Neue Westfälische. 10. November 2007.

Koordinaten: 51° 54′ 30,9″ N, 8° 25′ 8,3″ O

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