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Bettina Limperg

deutsche Juristin, Präsidentin des Bundesgerichtshofs

Bettina Limperg (* 5. April 1960 in Wuppertal-Elberfeld) ist eine deutsche Juristin. Sie ist seit dem 1. Juli 2014 Präsidentin des Bundesgerichtshofs und die erste Frau in diesem Amt.

Bettina Limperg 2013

Leben und Wirken

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Bettina Limperg legte 1979 das Abitur am Gymnasium Am Kothen in Wuppertal ab, an dem ihr Vater Lehrer für Mathematik und Physik und stellvertretender Schulleiter war. Die Teilnahme an einem Rechtskunde-Unterricht, den ein Vorsitzender Richter des Landgerichts Wuppertal gab, weckte ihr Interesse daran, Jura zu studieren.[1] So studierte sie anschließend von 1979 bis 1984 in Freiburg und Tübingen Rechtswissenschaften und absolvierte 1984 das Erste Juristische Staatsexamen in Freiburg. Von 1985 bis 1988 war sie Rechtsreferendarin im Bezirk des Oberlandesgerichts Karlsruhe und Mitarbeiterin am Institut für öffentliches Recht der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Ernst-Wolfgang Böckenförde. Nach dem Zweiten Juristischen Staatsexamen im Jahr 1989 wurde sie Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart und 1990 Richterin auf Probe beim Amts- und Landgericht Stuttgart. Von 1991 bis 1994 war Limperg beim Landgericht in verschiedenen Strafkammern tätig. 1992 wurde sie zur Richterin am Landgericht („auf Lebenszeit“) ernannt. Von 1994 bis 1996 wurde sie an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet, wo sie wissenschaftliche Mitarbeiterin im Dezernat von Ernst-Wolfgang Böckenförde war und sich mit Fragen des Asylrechts und des Staatskirchenrechts beschäftigte.

1996 kehrte sie als Richterin in einer Strafkammer an das Landgericht Stuttgart zurück. Daneben war sie zunächst Referentin für Bewährungshilfe, ab 1998 Präsidialrichterin. Im November 2001 wurde sie zur Erprobung an das Oberlandesgericht Stuttgart abgeordnet, der sich die Ernennung zur Richterin am OLG anschloss. Von 2004 bis Mai 2009 war Limperg Direktorin des Amtsgerichts Waiblingen. Im Juni 2009 erfolgte die Ernennung zur Vorsitzenden Richterin und Vizepräsidentin des Landgerichts Stuttgart.

Limperg ist parteilos. Seit dem 15. Juni 2011 war sie als Ministerialdirektorin die erste Amtschefin des Justizministeriums Baden-Württemberg.[2] Nachdem sie vom damaligen Bundesjustizminister Heiko Maas angesprochen worden war,[3] wurde sie am 23. Mai 2014 auf Vorschlag der SPD vom Richterwahlausschuss zur Bundesrichterin gewählt.[4] Die Berufung Limpergs durch das Bundeskabinett erfolgte am 11. Juni 2014. Am 1. Juli 2014 trat sie ihr Amt als Präsidentin des Bundesgerichtshofs an und wurde damit Nachfolgerin von Klaus Tolksdorf, der im Januar 2014 die Altersgrenze überschritt.[5]

Ungewöhnlich bei dieser Berufung war, dass Limperg zuvor nie einen Senat des Bundesgerichtshofs oder eines Oberlandesgerichts führte, wie es für solch eine Berufung bisher üblich war.[6] Beim Bundesgerichtshof ist sie Dienstvorgesetzte der Richter, Beamten und Tarifbeschäftigten (im Rahmen der sich durch die richterliche Unabhängigkeit (Artikel 97 des Grundgesetzes) ergebenden Grenzen). Zum anderen ist sie Richterin, die – kraft Gesetzes – den Vorsitz im Senat für Anwaltssachen, im Großen Senat für Zivilsachen, im Großen Senat für Strafsachen sowie in den Vereinigten Großen Senaten innehat.[7]

Bettina Limperg ist Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Forum Recht.[8]

Sie lebt in Fellbach,[9] ist verheiratet und hat zwei Kinder.[10]

Ehrenamtliches Wirken

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  • Für den Ökumenischen Kirchentag 2021 in Frankfurt am Main fungierte sie als evangelische Präsidentin.[11]
  • seit 2013: Vorstandsmitglied des Vereins Projekt Chance (Förderung des Jugendstrafvollzugs in freien Formen)
  • bis 2011: Vorstandsmitglied des Vereins der Richter und Staatsanwälte in Baden-Württemberg; zugleich Mitglied der Amtsrechtskommission des Deutschen Richterbundes

Schriften

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  • Bettina Limperg: Personelle Veränderungen in der Staatsrechtslehre und ihre neue Situation nach der Machtergreifung. In: Ernst-Wolfgang Böckenförde (Hrsg.): Staatsrecht und Staatsrechtslehre im Dritten Reich, C. F. Müller Verlag, Heidelberg 1985 ISBN 978-3-81141485-3
  • Karlsruhe, Deutschland und Europa – vom Wirken einer BGH-Präsidentin in Juris Die Monatsschrift, Heft 4, April 2018, S. 173–175 (Interview)
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Commons: Bettina Limperg – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

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  1. ↑ Wuppertaler Rundschau BGH-Präsidentin stammt aus Wuppertal, 13. Februar 2019, abgerufen am 14. Februar 2019.
  2. ↑ Rüdiger Soldt: Bettina Limperg – Ein Bündel an Qualifikationen. In: faz.net. 31. Mai 2011, abgerufen am 14. April 2014.
  3. ↑ Frankfurter Allgemeine Bettina Limperg im Porträt - "Frauen unterschätzen sich ständig", 15. April 2018, abgerufen am 14. Februar 2019.
  4. ↑ Pressemitteilung: 22 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt. Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, 23. Mai 2014, archiviert vom Original (nicht mehr online verfügbar) am 25. Mai 2014; abgerufen am 2. April 2018.
  5. ↑ Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs Nr. 103/2014 vom 1. Juli 2014
  6. ↑ Hannelore Crolly: Bettina Limperg: Trümmerfrau im Bundesgerichtshof. In: welt.de. 2. Oktober 2014, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  7. ↑ Internetseite des BGH Aufgaben der Präsidentin
  8. ↑ Pressemitteilung auf der Seite des Bundesjustizministeriums (Memento des Originals vom 1. September 2019 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bmjv.de, abgerufen am 12. September 2019.
  9. ↑ Ein Sprung ins politische Geschäft mit Marktblick. In: Stuttgarter-Zeitung.de. 21. Juni 2011, archiviert vom Original; abgerufen am 14. April 2014.
  10. ↑ Pressestelle des Bundesgerichtshofs: Bettina Limperg tritt ihr Amt als neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs an. In: Website https://juris.bundesgerichtshof.de/. Bundesgerichtshof – Pressestelle –, 1. Juli 2014, abgerufen am 13. Juni 2023.
  11. ↑ Die Welt mitgestalten. Präsidiums des 3. Ökumenischen Kirchentages hat sich konstituiert. In: 3. Ökumenischer Kirchentag. 10. Dezember 2018, archiviert vom Original; abgerufen am 14. Februar 2019.
Personendaten
NAME Limperg, Bettina
KURZBESCHREIBUNG deutsche Juristin
GEBURTSDATUM 5. April 1960
GEBURTSORT Wuppertal
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