Cansu Özdemir

deutsche Politikerin (Die Linke), MdHB

Cansu Özdemir (* 8. September 1988 in Hamburg) ist eine deutsche Politikerin der Partei Die Linke. Sie ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und darin neben Sabine Boeddinghaus Vorsitzende der Linke-Fraktion.[1]

Cansu Özdemir (2018)

Cansu Özdemir entstammt einer kurdischen Einwandererfamilie. 2009 erlangte sie am Wirtschaftsgymnasium Kieler Straße das Abitur. Sie studierte Kulturanthropologie und Politikwissenschaft an der Universität Hamburg.

Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg 2011 wurde sie über die Landesliste in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Als eine der beiden jüngsten Abgeordneten der 20. Bürgerschaft war sie in der konstituierenden Sitzung gemeinsam mit Annkathrin Kammeyer vorläufige Schriftführerin.[2] Sie ist sozial-, frauen- und inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration und war Mitglied des G20-Sonderausschusses.

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 errang Özdemir über Personenstimmen auf der Landesliste erneut ein Mandat.[3] Bei der konstituierenden Sitzung der 21. Bürgerschaft wurde sie am 1. März gemeinsam mit Sabine Boeddinghaus zur Fraktionsvorsitzenden gewählt.[1]

Özdemir äußerte sich vielfach über den Bürgerkrieg in Syrien. Sie kritisiert die Bombardierungen, die von der syrischen und russischen Luftwaffe durchgeführt werden sowie die Eskalation durch die türkische Armee, wodurch Tausende Menschen in die Flucht getrieben werden. Den zwölften Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan, nannte sie einen Diktator.[4][5]

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Hamburg rechnete Özdemir 2011 dem Umfeld der PKK zu.[6][7] Özdemir dementierte das und reagierte mit der Kritik, der Verfassungsschutz würde die Linke diskreditieren.[8]

Özdemir gelang am 23. Februar 2020 erneut der Einzug in die Hamburgische Bürgerschaft.

Solidarisierung mit der PKK

Bearbeiten

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelte im Jahr 2015 gegen Özdemir, weil sie auf Facebook ein Foto von fünf Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke, die mit einer Flagge der verbotenen PKK posierten, veröffentlichte.[9] Die Ermittlungen wurden später eingestellt. Auch im März 2018 wurde gegen Özdemir ermittelt, diesmal weil sie im November 2017 auf Twitter eine PKK-Flagge gepostet und gefordert hat, dass das PKK-Verbot aufgehoben wird.[10] Im Oktober 2019 wurde sie deshalb vom Amtsgericht Hamburg-Altona wegen Verstoß gegen das Vereinsgesetz verurteilt und eine Verwarnung mit Strafvorbehalt in Höhe von 30 Tagessätzen bzw. 4500 Euro ausgesprochen.[11]

Bearbeiten
Commons: Cansu Özdemir – Sammlung von Bildern

Einzelnachweise

Bearbeiten
  1. a b Linke in Hamburg: Entmachtete Fraktionschefin verlässt Fraktion. In: Spiegel Online. 2. März 2015, abgerufen am 8. Februar 2017.
  2. Plenarprotokoll der 1. Sitzung der 20. Hamburgischen Bürgerschaft vom 7. März 2011, (PDF; 511 kB), abgerufen am 3. Februar 2016
  3. Endgültiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2015: Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten auf den Seiten des Statistikamtes Nord, abgerufen am 3. März 2015
  4. Interview mit Cansu Özdemir. In: LandesPressePortal. 2. Dezember 2016, archiviert vom Original am 3. Dezember 2016; abgerufen am 20. März 2024.
  5. Erneut Kurden-Proteste gegen Festnahmen. In: NDR. 5. November 2016, abgerufen am 2. Dezember 2016.
  6. Linke-Abgeordnete als extremistisch eingestuft. In: Hamburger Abendblatt. 2. März 2011, abgerufen am 27. Juni 2011.
  7. Frank Pergande: Wie Anhänger der PKK bis ins Hamburger Rathaus gelangten. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 1. Juni 2013.
  8. Erklärung zur Kampagne des Verfassungsschutzes gegen mich. (Memento vom 9. März 2011 im Internet Archive) Presseerklärung Cansu Özdemirs, 4. März 2011.
  9. Andreas Dey: Wegen PKK-Fahne: Ermittlungen gegen Abgeordnete. (abendblatt.de [abgerufen am 27. Oktober 2018]).
  10. Julia Witte genannt Vedder: Wegen PKK-Sympathiebekundung: Ermittlungen gegen Linken-Chefin Cansu Özdemir. In: Die Welt. 8. März 2018 (welt.de [abgerufen am 27. Oktober 2018]).
  11. Linksfraktionschefin nach getwittertem PKK-Foto verurteilt. In: Hamburger Morgenpost. 28. Oktober 2019, abgerufen am 27. November 2019.