Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe des Bundesrates

Gruppe um Erfahrungen und Informationen zwischen dem Bundesrat (Deutschland) und dem Föderationsrat (Russland) auszutauschen und politische Themen zu erörtern.

Die Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe des Bundesrates bestand von Juli 1999[1] bis zum 8. April 2022.[2] Aufgabe der Freundschaftsgruppe war es, Erfahrungen und Informationen zwischen dem Bundesrat (Deutschland) und dem Föderationsrat (Russland) auszutauschen und politische Themen zu erörtern. Der wechselseitige Kontakt sollte die regionalen Kontakte zwischen den deutschen Ländern und den russischen Subjekten verstärken. Die Auflösung erfolgte, nachdem Wladimir Putin einen Angriffskrieg auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine befohlen hatte.

15. Treffen der Freundschaftsgruppen im Taurischen Palais, St. Petersburg

Gründung und Zweck

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Die Freundschaftsgruppen des Bund- und Föderationsrates hatten sich im Juli 1999 konstituiert. Am 18. September 2000 vereinbarten der damalige Präsident des Bundesrates, Kurt Biedenkopf, und der damalige Vorsitzende des Föderationsrates, Jegor Strojew[3], ein Treffen der jeweiligen Freundschaftsgruppen im jährlichen Wechsel. Dabei sollte ein Erfahrungs- und Interessenaustausch erfolgen, um Funktion und Wirkungsweise der beiden Verfassungsorgane sowie beiderseits interessierende politische Fragen zu erörtern.[1]

Das 15. Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen fand vom 7. bis 9. Juni 2019 in St. Petersburg statt. Vorsitzende der deutschen Delegation war Manuela Schwesig. Im Mittelpunkt des Treffens standen Umwelt- und Wirtschaftsfragen.[4]

Das 14. Treffen fand am 3. und 4. Juli 2018 in Schwerin auf Einladung von Manuela Schwesig statt. Themen dieses Treffens waren die Integration von behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt, die Situation der Russlanddeutschen sowie Regionale Partnerschaften.[5]

Mitglieder aus Bundes- und Föderationsrat

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Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe Bundesrat

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Vorsitz
 
Vorsitzende M. Schwesig beim 15. Treffen in Russland
Mitglieder[11]
Stellvertretende Mitglieder[11]

Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe Föderationsrat

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Vorsitz[11]
Mitglieder[11]
  • Waleri Wassiljew
  • Alexei Kondratjew
  • Wiktor Kress (* 1948)
  • Igor Morosow
  • Boris Newsorow
  • Elena Popowa
  • Eduard Rossel (* 1937)
  • Michail Schetinin

Einzelnachweise

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  1. a b Zweites Treffen der deutsch-russischen Freundschaftsgruppen des Bundesrates und des Föderationsrates. Abgerufen am 20. Januar 2023.
  2. Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe. Abgerufen am 20. Januar 2023.
  3. i.V. Peter Wilke: Bundesratspräsident Prof. Dr. Biedenkopf besucht Russische Föderation und Estland. In: Internet-Auftritt Bundesrat (Deutschland). Bundesrat, 11055 Berlin, 15. August 2000, abgerufen am 3. Februar 2023.
  4. Treffen der Freundschaftsgruppen von Bundesrat und russischem Föderationsrat in St. Petersburg. In: Bundesrat. 11. Juni 2019, abgerufen am 20. Januar 2024.
  5. Dialog auch in schwierigen Zeiten-das 14. Treffen der deutsch-russischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Russischem Föderationsrat. In: Botschaft der Russischen Föderation. 5. Juli 2018, abgerufen am 20. Januar 2023 (deutsch).
  6. Bundesrat: 04.07.2018: Treffen der Deutsch-Russischen Freundschaftsgruppen von Bundesrat und Föderationsrat. Abgerufen am 21. Januar 2023.
  7. Bundesrat: Dieter Althaus – neuer Vorsitzender der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe. 13. Februar 2004, abgerufen am 21. Januar 2023.
  8. Bundesrat: Neuer Vorsitzender der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates gewählt. 8. November 2002, abgerufen am 21. Januar 2023.
  9. Bundesrat: Bundesrat verabschiedet den scheidenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich. 24. November 2017, abgerufen am 21. Januar 2023.
  10. Bundesrat: Neuer Vorsitzender der deutsch-russischen Freundschaftsgruppe des Bundesrates gewählt. 8. November 2002, abgerufen am 21. Januar 2023.
  11. a b c d Deutsch-Russische Freundschaftsgruppe auf der Website Bundesrat.de (Memento vom 19. April 2022 im Internet Archive)