Diskussion:Europäische Patentorganisation

Mitgliedsstaaten

Die Mitgliedsstaaten habe ich umgezogen nach Übereinkommen über die Erteilung europäischer Patente, da sie m.E. dort besser hinpassen. Diese Staaten sind nicht so Mitglieder der Europäischen Patentorganisation (wie z.B. die EU-Staaten Mitglieder der EU sind oder die NATO-Staaten Mitglieder der Nato), sondern Vertragsstaaten, die gemeinsam das Europäische Patentübereinkommen geschlossen haben. --84.153.13.97 22:13, 18. Nov 2005 (CET)

Abteilungen

Ich habe die Abteilungen des EPA in Organe im Verfahren umbenannt, weil es noch viele viele andere Abteilungen gibt, die hier nicht erwähnt sind und die erwähnten Abteilungen alle für das Verfahren zuständig sind. Ich habe die Zuständigkeit der GBK bei Überprüfungen nach EPÜ 2000 eingefügt. Glaubauch 11:51, 18. Okt. 2007 (CEST)

Verschiebung Europäisches Patentamt => Europäische Patentorganisation

Folgende Frage wurde ursprünglich auf meiner Diskussionsseite gestellt:

Du hast seinerzeit den Artikel zu Europäische Patentorganisation verschoben. Nun nennt sich die Organisation aber nun mal Europäisches Patentamt wie auch auf deren Webseite ersichtlich. Warum die Verschiebung? --Mandavi מנדבי?¿disk 13:17, 28. Feb. 2008 (CET)

• Die Organisation heißt Europäische Patentorganisation; siehe [1] oder [2]. Das Patentamt ist nur das einzige, was von dieser Organisation in nennenswerter Weise in Erscheinung tritt und natürlich der Hauptgrund, warum die Organisation existiert. Aber im Prinzip handelt es sich bei EPO, EPÜ und Verwaltungsrat um verschiedene Dinge - wie z.B. auch bei Landkreis, Landratsamt und Kreistag. Es wäre z.B. sachlich falsch, zu sagen, das Amt hätte "Mitgliedsstaaten".
  Man könnte sich allerdings überlegen, ob das Patentamt einen eigenen Artikel verdient hätte und ob man dann die Ausführungen zur Organisation im Artikel zum EPÜ unterbringt. 3247 (D) 18:17, 28. Feb. 2008 (CET)

Patentstatistik von 2006

So, wie der Satz oberhalb von der Tabelle mit den erfolgreichsten Firmen geschrieben ist, müssten sich die Zahlen bei diesen Firmen auch auf die 2006 erteiltenn Patente beziehen. Wenn man das ausrechnet, dann hätten diese 8 Firmen 2006 zusammen fast 25% aller Patente bekommen, das kommt mir doch etwas viel vor. Kann es sein, dass sich die Zahlen bei den Firmen nicht nur auf 2006 beziehen? --MrBurns 04:50, 30. Jul. 2008 (CEST)

Kritik

Man müßte hier eigentlich auch erwähnen, daß das EPO entgegen dem Patentabkommen Softwarepatente erteilt (verkauft). Immerhin ignoriert es damit bewußt die Grundlage für das eigene Bestehen. Siehe: http://eupat.ffii.org/08/07/linke/ 217.230.13.108 23:30, 28. Mai 2009 (CEST)

Artikel sind kein Platz für pseudopolitische Diskussionen. Außerdem stellt das EPA die Exekutive dar, die sich an die von der Legislative (= die Diplomatische Konferenz, die das EPÜ ändern kann, bzw. für verwaltungstechnische Regelungen der Verwaltungsrat) vorgegebenen Gesetze (= EPÜ) zu halten hat. Das EPA kann sich daher nicht aussuchen, für welche Art von Erfindungen Patente erteilt werden (müssen!). Welche Stellung man nun persönlich zu diesem Aspekt einnimmt, ist klar WP:POV und gehört daher erst recht nicht in den Artikel. --Markus (Mh26) ✉ 17:03, 11. Jun. 2009 (CEST)

Ursprung der Patentanmeldungen

Die Tabelle stimmt nicht im geringsten mit dem Text darüber überein. Entweder ist die Tabelle falsch oder der Text. (nicht signierter Beitrag von 57.67.161.196 (Diskussion | Beiträge) 15:26, 10. Jul 2009 (CEST))

Beitritt Serbiens

Im Text oberhalb der Tabelle heißt es, daß Serbien als letztes Mitgliedsland aufgenommen wurde am 1.10.2010, dies wird durch die Fußnote (Text vom EPO) bestätigt. Habe das Datum deshalb in der Tabelle geändert --Jm76ka 07:10, 10. Dez. 2010 (CET)

Rechtsform, Abgrenzung

In der Einleitung heißt es, „Das Europäische Patentamt ist keine Behörde der EU.“, im Abschnitt "Europäisches Patentamt" dann: "Die Behörde wurde am 1. November 1977 eröffnet."

Was denn nun? Welche Rechtsform hat die EPO, welche das EPA?

Zum Satz "Das EPA erhält also keine Steuergelder seiner Mitgliedsstaaten, sondern finanziert im Gegenteil seine Mitgliedsstaaten erheblich." - ohne EPA würden die Gebühren komplett bei den nationalen Patentämtern bleiben - allerdings auch die zugehörige Arbeit & Verwaltung. Ich schlage vor, diesen Satz einfach zu löschen. Die Fakten stehen ja auch ohne ihn im Artikel. --arilou 09:56, 17. Apr. 2011 (CEST)

Das "keine" bezieht sich vor allem auf "der EU", weniger auf den Begriff Behörde. Trotzdem kann man natürlich der Klarheit halber unten das "Behörde" in "Amt" ersetzen.

Streichen des Satzes ist ok, dass das EPÜ seine Mitgliedsstaaten erheblich finanziert kann man so wirklich nicht sagen. --bjs M S 17:15, 5. Jun. 2012 (CEST)

Finanzrelevanz von Trivialpatenten

"Kritiker sehen darin, dass für zurückgewiesene (d. h. endgültig nicht erteilte) Patentanmeldungen keine weiteren Jahresgebühren anfallen, einen Grund zur Bereitschaft, Trivialpatente zu erteilen, um den Umsatz der Patentämter zu steigern." Diesen Satz verstehe ich nicht. Wie kann das Wegfallen von Gebühren eine Motivation für ein Patentamt sein? Fehlt da vielleicht ein "lediglich", also "lediglich keine weiteren"? Sinn ergäbe das, wenn die bereits kassierten Gebühren nicht erstattet werden müssen, aber das geht aus dieser Formulierung nicht hervor. --Hauke Laging (Diskussion) 22:02, 4. Mai 2012 (CEST)

Macht auch insofern keinen Sinn, da das EPA für erteilte Patente gar keine Gebühren mehr bekommt, ich hab es deshalb rausgenommen. --bjs M S 17:07, 5. Jun. 2012 (CEST)

Diplomaten

Es fehlt ein Hinweis darauf, dass früher alle Mitarbeiter des EPA Diplomatenstatus besaßen.--Mideal (Diskussion) 16:38, 24. Sep. 2015 (CEST)

Gemeint ist wahrscheinlich dass die Mitarbeiter Steuervergünstigungen erhalten. Rbakels (Diskussion) 01:34, 31. Jul. 2022 (CEST)

Tabelle Mitgliedsstaaten

Lässt sich die Tabelle Mitgliedsstaaten irgendwie so arrangieren, dass sie beim ersten Aufruf des Artikels bereits nach einer Spalte sortiert erscheint? Dabei kann es ja irgendeine Spalte sein. Selbstverständlich weiß ich, dass sie sich durch Klicken auf die kleinen Pfeilsymbole nach jeder Spalte sortieren lässt, aber ich fände es schön und sinnvoll, wenn die Tabelle zunächst bereits „vorsortiert“ erschiene (zum Beispiel nach Staatennamen) und nicht völlig unsortiert, so wie sie sich momentan noch darstellt. Die Idee nur mal so als Gedanke … --BrunoBoehmler (Diskussion) 17:28, 31. Okt. 2020 (CET)

Den Haag

Das EPÜ bestimmt dass sich eine Niederlassung des europäischen Patentamts in Den Haag befindet. Faktische befinden die Büros sich allerings in Rijswijk, das kein Teil von Den haag ist sonderen eine separate Gemeinde (mit etwa 50.000 Einwohnern). Rbakels (Diskussion) 01:29, 31. Jul. 2022 (CEST)