Diskussion:Henning Scherf

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „Henning Scherf“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

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Hausgemeinschaft

Henning Scherf wohnt in einer Hausgemeinschaft und nicht in einer Wohngemeinschaft. Dies betont er in Interviews auch. Bsp. Beitrag in der TV Sendung vivo auf 3sat am 7.7.07.
Kann das jemand ändern? Danke. -- 77.10.141.228 17:51, 7. Jul. 2007 (CEST) erledigtErledigt

Leiter DCV

Ich finde es gehört in die Einleitung, dass er Präsident des DCV seit seiner Gründung 2005 ist. In meinen Augen ist das ein sehr wichtiges Amt, und für Henning Scherf ist Musik und im besonderen Singen, ein sehr wichtiges Gut. Es ist außerdem das momentan "höchste Amt" welches er innehat (soweit ich das überblicke). Ich möchte das aber ungern hinzufügen ohne vorher andere Meinungen gehört zu haben. -- Morl99 15:50, 24. Jul. 2011 (CEST) erledigtErledigt

Kritik an Günther Jauchs Gehalt

Alle Achtung vor diesem Mann, er hat es gewagt den Gutmenschen und Bravbürger Jauch ein wenig bloßzustellen. Danke. Und die Frage sei erlaubt wer ist denn hier raffgieriger, Herr Jauch oder ein Politiker mit einem Bruchteil des Gehaltes von Jauch. Danke nochmals für diese Offenlegung. (nicht signierter Beitrag von Dietmaramos (Diskussion | Beiträge) 16:48, 14. Mär. 2012 (CET))

Das bezieht sich hierauf: Günther Jauch in eigener Live-Sendung an den Pranger gestellt

Ich denke nicht, daß dieser kurzzeitige TV-Aufreger in den Artikel gehört. Lektor w (Diskussion) 08:52, 19. Mär. 2015 (CET)

Evangelisches Studienwerk Villigst

„Er ist Kuratoriumsvorsitzender des Evangelischen Studienwerks Villigst (2007–2011)". Beim Evangelischen Studienwerks Villigst ist Scherf aber nur als Stipendiat aufgeführt. Der zugehörige Einzelnachweis Manuel J. Hartung: Dichtung und Wahrheit enthält nichts über Scherf. Seine Funktion als Kuratoriumsvorsitzender des Evangelischen Studienwerks Villigst muss also im dortigen Artikel mit Einzelnachweis aufgeführt sein, oder im Artikel selbst muss ein Einzelnachweis erbracht werden. Wenn Scherf 2007–2011 Kuratoriumsvorsitzender war, dann ist er es nicht, wie im Artikel angegeben. Diese Zeile ist löschgefährdet. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 13:18, 12. Aug. 2015 (CEST)

Laye-Alama Condé

Todesfälle durch Exikutivbehörden hören ja bedauernswerter Weise nicht auf. Zu der Biografie Henning Scherfs gehört auch der völlig besinnungslose Tod von Laye-Alama Condé, der so abscheuchlich hervorgerufen wurde und mit der Diagnose Tod durch Ertrinken endet. Ihm wurde durch einen Gerichtsmediziner bei einer Magenspülung wegen des Verdachts der illegalen Rauschmittelverbringung bis zum Tode Wasser eingeflößt, bis Laye-Alama Condé an dem Spülwasser und seinem eigenen Erbrochenen, das er wegen der besinnungslosen Behandlung durch den Gerichtsmediziner wieder verschluckte, verstarb! Der Gerichtsmediziner hat behauptet, er habe nur auf Befehle reagiert und diese ausgeführt. Für solch eine Art von Arzt gibt es eine genaue Bezeichnung: Euthansie. Ein Arzt, der auf Anweisung Dritter wider seiner Vernunft Behandlungen durchführt ist nun so ein solch Beschuldeter. Das wegzureden zeugt von Böswilligkeit, kleine Euthansisten gibt es nicht! Das Herr Henning Scherf ein solches durch seine Amtswürde, die er in mehreren zu dem Tode von Laye-Alama Condé gehörenen staatlichen Verpflichtungen innehatte, verschuldete, also den Ursprung dafür gab, soll vor allem wegen der Wiederkehr ähnlicher Fälle auch in anderen Bundesländern und der Untätigkeit des Bundes insgesamt her aufgearbeitet werden. Oury Jalloh ist ein ähnliches Opfer, verbrannt in einer Polizeizelle während einer Haft in Dessau. Auch dort herrscht nur verschleppte Aufklärung.

Ich kann mich erinnern, dass die Korruption in Deutschland schon von internationalen Organisationen angemahnt wurde. Das kann ich auch gut nachvollziehen. Vetternwirtschaft ist immer noch ein weit verbreitetes Problem einer stark bevölkerten Gesellschaft. Nicht umsonst ist das Verlangen nach Transparenz in der Öffentlichkeit so präsent in allen Institutionen, gerade in Deutschland. Ich glaube eine Bundestagswahl wurde sogar mal von internationalen Wahlrechtshütern beaufsichtigt. Da hat das Dorf "Staat" in Deutschland noch einige weite Felder wildwuchernden brachen Landes. Es wäre schön, wenn das Brachland mal ein paar Siedler bekäme, aber eine weitere Gebühr...woher die nehmen? Vielleicht von sinkenden Beiträgen bei eben jenen internationalen Organisationen, weil dann alles gut ist? So eine Art Aktiv-Passiv-Tausch.^^

Da es mir sichtlich schwer fällt, mein Anliegen kurz auszudrücken, mag ich nur in der Diskussion meinen Senf dazugeben.

Die Quellen sind:

Laye-Alama Condé: https://initiativelayeconde.noblogs.org/ Oury Jalloh: https://initiativeouryjalloh.wordpress.com/

Es wird dort auch auf andere ähnliche Vorfälle verwiesen. Laye-Alama Condé's und Oury Jalloh's Tod wurden auch in Tageszeitungen und in Magazinen erwähnt. Andere Online-Lexika geben ähnliche Quellen mit zum Teil sehr detaillierten Informationen. Die Bremer Bürgerschaft könnte doch mal ihrem Nachbarn im Lande zur Seite stehen. Ein mahnendes Wort von Herrn Henning Scherf ist nicht nur Angesichts seines Anteils an der Bezirksgruppe Weser-Ems von amnasty international in Bremen angebracht. Ich hoffe auf seine Einsicht. Bremen könnts wohl gut vertragen. (nicht signierter Beitrag von 95.90.237.41 (Diskussion) 17:22, 30. Mär. 2016 (CEST))

Ermittlungen gegen Scherf

Ich habe einen Abschnitt zu den Ermittlungen gegen Scherf eingetragen. Stand 9. Mai 2014 sollte das Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt werden. Weiß jemand, ob das dann passiert ist, oder es zu einer Verhandlung/Strafbefehl/Verfahrenseinstellung aus anderen Gründen etc. kam? Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 20:40, 23. Mai 2016 (CEST)

@Frze: hat die Bearbeitung unter Hinweis auf einen (!) Referenzfehler und der Frage "Relevanz ?" rückgängig gemacht. Ich hätte mir gewünscht, dass man die Entfernung belegter Informationen zunächst diskutiert, bevor man zur Tat schreitet. Mein Hauptargument, das Verfahren zu erwähnen, ist, dass es schon ein bemerkenswerter Vorgang ist, wenn gegen einen ehemaliger Ministerpräsident wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage ermittelt wird. Bei Michael Hartmann wird auch das ebenfalls eingestellte Verfahren zu Recht genannt. Weitere Relevanz ergibt sich m.E. auch allein schon durch die überregionale Berichterstattung. Wenn am 26.05.'16 hier noch kein sinnvoller Einwand zu lesen ist, werde ich die Passage (mit der einen Referenz mehr) wieder einfügen. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 18:53, 24. Mai 2016 (CEST)

Mir scheint dies nur ein erneuter Vorwand um die Tragödie um Laya-Alama Condé (Siehe Diskussion:Henning_Scherf#Laye-Alama Condé) in den Artikel zu bugsieren. Macht doch lieber einen eigenen Artikel dazu. --Kharon 03:29, 25. Mai 2016 (CEST)

Nein, das ist kein Vorwand "um die Tragödie um Laya-Alama Condé [...] in den Artikel zu bugsieren." 1. Zum Todesfall Laya-Alama Condé gibt es viel mehr zu sagen als "Brechmitteleinsatzes zum Nachteil des kurz danach verstorbenen Laya-Alama Condé". 2. Der Todesfall ist doch schon seit dem 17. September 2013 im Artikel zu finden: "1992 schuf er für die Brechmittel-Prozedur zur Beweissicherung bei Drogenschmuggel die rechtliche Grundlage. Durch diese Prozedur verstarb der aus Sierra Leone stammenden Laye Condé. Bei einem Prozess zu dieser Praxis verteidigte er dieses Vorgehen. [1]" Es geht einfach darum, dass Scherf im Verdacht stand (die Staatsanwaltschaft Bremen hatte diesen Verdacht), vor Gericht gelogen zu haben. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 09:01, 25. Mai 2016 (CEST)

Ich habe den Absatz im Artikel etwas ergänzt. Ein eigener Artikel über Laya-Alama Condé scheint mir schon angesichts des großen Medienechos, das er hervorrief, für durchaus gerechtfertigt (nicht aber ein zweiter mit dem Lemma Todesfall Laya-Alama Condé. Ermittlungen gegen eine Person, die mit Freispruch (wenn hier auch gegen Geldauflage) enden, halte ich für enzyklopädisch irrelevant. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 09:56, 25. Mai 2016 (CEST)

Ich glaube Laya-Alama Condé hätte bei den vielen Exklusionisten in der Wikipedia leider keine Chance: der ähnlich gelagerte Fall Achidi John wurde gelöscht. Auch Trayvon Martin verlinkt nur nach Todesfall Trayvon Martin. Zu den Ermittlungen zunächst eine inhaltliche Klarstellung: Scherf wurde nicht freigesprochen; das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt. In der Sache: bei Michael Hartmann, wird auch das eingestellte Verfahren erwähnt, und bei Josef Ackermann#Mannesmann-Prozess oder Bernie Ecclestone#Kontroversen. Selbst wenn Scherf freigesprochen würde, fände ich das relevant (siehe Jörg Kachelmann#Gerichtsverfahren bzw. Kachelmann-Prozess oder Christian Wulff#Strafprozess wegen Vorteilsannahme). Es geht hier um den Verdacht einer Straftat, die zwingend mit Freiheitsstrafe zu anden ist. Warum soll das nicht relevant sein? Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 11:02, 25. Mai 2016 (CEST)

Eigentlich habe ich den Artikel über Scherf aus völlig anderem Grund beobachtet und nur vergessen, die Beobachtung zu löschen. Deshalb bin ich auf das Thema bzw. die Diskussion gestoßen. Die Materie interesssiert mich, aber ich kann nur wenig dazu beitragen. So traurig es ist, je mehr Brechmittel-Opfer es gibt, desto problematischer wird es, den einzelnen eigene Artikel zu widmen. Unter Emetikum sind beide ja genannt. Der Abschnitt Anwendung bei strafprozessualen Maßnahmen dort stellt das inzwischen festgesellte Unrecht noch zu wenig heraus; da könnte man etwas machen (beispielsweise die Zwischenüberschrift Debatte ergänzen zu Debatte und Verbot. – Der Scherf-Artikel ist generell mit (zu) wenigen Einzelnachweisen versehen. Dass Scherf die rechtliche Grundlage für die Brechmittel-Prozedur schuf (sicher nur für Bremen) sollte belegt werden, gäbe der Aussage auch mehr Gewicht. Was würdest Du in separaten Artikeln über die Todesfälle und die Todesopfer selbst schreiben? Das hat meines Erachtens keine Chance. Eher noch ein zusamenfassender Artikel Todesfälle durch Brechmittleinsatz. – Wenn Du die Ermittlungen gegen Scherf im Sinne der Wikipedia für relevant hältst, bau sie ein. Ein (wohl erneuter) Revert, möglicherweise ein Edit-War, ggf. dritte Meinungen und schließlich das Machtwort eines Admins dürften auch hier die Folge sein. Ich kann mich – schon mangels Detailkenntnissen – nicht weiter einbringen. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 11:56, 25. Mai 2016 (CEST)

@Qaswed: Deine Zusammenfassung: "Hinweis auf das EGMR-Urteil entfernt, da es m.E. nicht unmittelbar mit Scherf zu tun hat (lasse aber mit mir darüber diskutiern)." Was willst Du da diskutieren? Scherf hat sich gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte positioniert, das die von ihm eingeführte, zwangsweise Brechmittel-Verabreichung zur Folter erklärte. Während die Polizei "späte Reue" zeigte (siehe gleichnamigen Stern-Artikel) und eine selbstkritische Broschüre mit dem Titel: "Der Tod von Laye-Alama Conde" herausgab, zeigte sich Scherf uneinsichtig. Das ist ein wesentliches Merkmal Scherfs, das in seine Vita gehört. Willst Du ihn in Schutz nehmen? (Um nicht missverstanden zu werden: Drogenkriminalität ist ein abscheuliches Verbrechen, das zu bekämpfen allerdings nicht jedes Mittel heiligt.) Bitte stelle die Passage wieder her. Danke. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 09:17, 26. Mai 2016 (CEST)

@Anselm Rapp: Nein, ich will Scherf nicht in Schutz nehmen. Da jetzt zum zweiten mal über meine Motive spekuliert wird (s. oben), habe ich den Hinweis für Diskussionsseiten eingefügt: "Persönliche Betrachtungen zum Artikelthema gehören nicht hierher." Zum Urteil vom OLG Frankfurt ist eine Reaktion belegt. Zum EGMR-Urteil hingegen nicht. Man muss sich immer fragen, warum ein Satz dort oder dort stehen soll. Ein Satz ohne Einordnung hat eine (implizite) Aussage: würde man unter Wolfgang Clement#Ministerpräsident den Kölner Polizeiskandal (der in Clements Amtszeit fiel) ohne weitere Erklärung erwähnen, stellt man ja implizit eine Verbindung (hier in etwa dass Clement dafür politisch verantwortlich wäre). Da diese (impliziten) Aussagen nicht belegt sind, sollten sie m.E. vermieden werden. Wenn der Hinweis auf das EGMR-Urteil der schnellen Einordnung der Brechmittel-Prozedur dienen soll (ohne dass der verlinkte Artikel gelesen werden muss), würde sich folgendes anbieten: 1992 schuf er für die Brechmittel-Prozedur zur Beweissicherung bei Drogenschmuggel (welche 2006 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für unzulässig erklärt wurde) die rechtliche Grundlage [...] Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 10:54, 26. Mai 2016 (CEST)

@Qaswed: Ich will das hier zum Abschluss bringen, weil es eigentlich nicht meine Baustelle ist. Deinem Vorschlag werde ich mich nicht widersetzen. Sinnvoll fände ich es, den Spiegel-Artikel "Prozess in Bremen: Ex-Bürgermeister Scherf verteidigt Brechmitteleinsatz" vom November 2013 (!) als Einzelnachweis hinzuzufügen. Abschließend meine persönliche Meinung: Höchstwahrscheinlich hat Scherf sich nicht explizit gegen das EGMR-Urteil gewandt. Aber zweifellos waren ihm die Gerichtsurteile und die Kehrtwende der Bremer Polizei längst bekannt, als er sein damaliges Verhalten in Schutz nahm. Bei heutigen Gerichtsverfahren gegen Straftaten in staatlichem Interesse im Dritten Reich und in der DDR – die ich keinesfalls mit Scherf gleichsetzen will – dürfte Reue strafmildernd und Uneinsichtigkeit strafverschärfend wirken. Sätze wie "Ich finde es eine besonders ungewöhnliche Situation, dass ich jetzt verhört werde, weil ich damals hinter der Strafverfolgung stand!" dürften auch dort zu hören sein. Wenn solche Gesinnung in einer Biographie nicht erwähnt wird, ist die meiner Meinung nach unvollständig. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 11:42, 26. Mai 2016 (CEST)

Akzeptierende Drogenarbeit

@Anselm Rapp:Warum hast du meine letzte Relativierung entfernt? So entsteht der Eindruck Scherf hätte damals eine herausstehend radikale Anti-Drogenpolitik durchgesetzt. Faktisch ist das Gegenteil der Fall. Im Januar 1997 gab es in Bremen 5 Todesopfer aufgrund einer Überdosis Heroin an einem einzigen Wochenende[2]. Zudem war Bremen eine der ersten Stadte überhaupt in Deutschland die veruchte eine Akzeptierende Drogenarbeit mit medizinischer wie sozialer Begleitung für Drogensüchtige einzuführen. Gegen den energischen Widerstand von CDU-Politikern. Und nun streicht ihr sogar noch die Erwähnung des entlastenden Faktes das die Beweißsicherung verschluckter Drogen durch die Verabreichung von Brechmitteln unter ärztlicher Aufsicht in ganz Deutschland gängige Praxis war. Eure derart verdrehte Darstellung der Bremer Drogenpolitik hat Herr Scherf und die damals verantwortliche Bremer Politik definitiv nicht verdient. --Kharon 15:07, 26. Mai 2016 (CEST)

@Kharon: Ich halte Dich für überfordert. Du hast als "entlastende Fakten" behauptet, Brechmitteleinsatz sei "seinerzeit in ganz Deutschland angewandte/etablierte Praxis" gewesen. Ich habe in der Zusammenfassung meinen Revert klar begründet: "siehe Emetikum und Stern 'Späte Reue'". Ausführlich: beide Quellen geben klar an, dass Brechmitteleinsatz keineswegs in ganz Deutschland ngewandte/etablierte Praxis war. Weil ich Deine Behauptung wegen gegenteiliger Fakten zurückgesetzt habe, gefällt Dir der ganze Abschnitt zum Thema Brechmittel nicht mehr und Du hast ihn komplett gelöscht. Das ist keine seriöse Mitarbeit. Mach das bitte selbst umgehend rückgängig, oder Du bekommst eine WP:VM. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 15:28, 26. Mai 2016 (CEST)

@Kharon: Die Aussage, der Brechmitteleinsatz sei "seinerzeit in ganz Deutschland angewandte/etablierte Praxis" gewesen, wurde nicht entfernt, weil es ein "entlasstendes Fakt" ist, sondern weil es unbelegt und folgendem Bericht widerspricht:

„Bremen im Abseits Lehren, die schon früher hätten gezogen werden können. Denn schon Anfang der 90er Jahre stand Bremen politisch im Abseits. Nur fünf von 16 Bundesländern zwangen Drogendealer zum Erbrechen: Bremen, Niedersachsen, Berlin, Hessen und Hamburg. Selbst die konservativen Bayern lehnten diese Methode als "nicht verhältnismäßig" ab.“

– http://www.stern.de/panorama/toedlicher-brechmitteleinsatz-in-bremen-spaete-reue-3120806.html

Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 15:36, 26. Mai 2016 (CEST)

Das ist so leider falsch da das Betäubungsmittelgesetz (Deutschland) formal immer reine Bundessache war und ist. Die Länder sind staatsrechtlich formal gezwungen dem zu folgen. So erfolgte auch das entsprechende Urteil des Europäische Gerichtshofs für Menschenrechte zum zwangsweisen Brechmitteleinsatz in der deutsche Strafverfolgung, vom 11. Juni 2006 nicht gegen einzelne Länder sonder gegen den Bund gerichtet. Vergl z.B.: Kommentar zur Auswirkungen des EGMR-Urteils vom 11. Juni 2006. Dort steht auch (Zitat)"Um diesenVerdunkelungspraktiken zu begegnen, kam es seit 1991 in etlichen deutschenBundesländern zur Verabfolgung von Brechmitteln (Emetika), die bewirken,dass der Beschuldigte die verschluckten Objekte wieder ausspeien."(Zitatende). Somit ist hiermit sehrwohl eine bundesweit übliche, wenn auch nicht flächendeckende, Praxis belegt. Es waren überigens auch nicht alle Städte gleichermaßen von Drogengebrauch mit Todesfolgen betroffen sondern es gab und gibt Orte wo dies ein enormes Problem war und ist. Unter anderem war und ist Bremen soein "Hotspot". Wie auch immer - ich habe keine Einwände gegen eine Darstellung, der Kritik dieser tödlichen Praxis und einer Verantwortung dafür, hier im Artikel,sondern bitte nur um eine angemessen ausgewogene Darstellung die auch die ansonsten vergleichsweise vorbildliche Bremer Drogenpolitik beinhaltet.--Kharon 15:53, 26. Mai 2016 (CEST)

Ich würde es begrüßen, wenn mehr über die Drogenpolitik in Bremen hier (oder im Artikel zu Bremen - wo es halt passt) geschrieben würde. Bei deinen Ausführungen zur Praxis des Brechmitteleinsatzes fall ich aber fast vom Stuhl:

• Natürlich gilt das BtMG bundesweit. Die Brechmittel-Verabreichung wurde aber mit dem § 81a StPO begründet. Das kann man hier nachlesen (ich werde es auch noch explizit in den Artikel Emetikum aufnehmen). Und dort wird und wurde nicht explizit der Brechmitteleinsatz geregelt. Fünf Bundesländer (Bremen, Niedersachsen, Berlin, Hessen und Hamburg) haben halt gemeint, der Brechmitteleinsatz wäre mit dem §81a StPO in Einklang zu bringen.
• Eine Praxis die 5 von 16 Bundesländer anwenden ist auf jeden Fall keine "in ganz Deutschland angewandte/etablierte Praxis" und auch keine "bundesweit übliche, wenn auch nicht flächendeckende, Praxis". Diese Bundesländer haben (nach aktuellen Zahlen) knapp 20 von 81 Millionen Einwohner. Dreiviertel der Deutschen lebte also in einem Bundesland in dem diese Praxis nicht eingesetzt wurde. Sie war also bundesweit unüblich! Nach dem Todesfall Achidi John stoppten zudem Berlin und Niedersachsen diese Praxis, sodass nur noch gut 8 Mio Bürger in einem "Brechmittel-Bundesland" lebten (und 90% nicht). --Qaswed (Diskussion) 16:45, 26. Mai 2016 (CEST)

Zur Information: Ich habe Dritte Meinungen erbeten. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 17:17, 26. Mai 2016 (CEST)

Und nochmal: Es war/ist auch nicht jede Stadt so betroffen von einer Drogenproblematik wie Bremen, Berlin und Hamburg. Ich halte es schlicht für unsäglich einem Politiker sowas in dieser brisanten Form (Menschenrechtsverletzung mit Todesfolge) ohne jeglichen zugehörigen Hintergrund in den Artikel zu setzen. Im Besonderen im Angesicht der bekannten, tatsächlich besonderen Bemühungen um eine menschliche Drogenpolitik in Bremen. --Kharon 17:53, 26. Mai 2016 (CEST)

P.S.:Im Jahr 2004, als das passiert ist, gab es in Bremen 62 Drogentote, in Hamburg 60, in Berlin 192. Alle drei vergleichsweise kleine Stadtstaaten(Bundesländer). In ganz Bayern gab es 2004 224 Drogentote, in ganz NRW 324. Berlin hat 3,5 Millionen Einwohner, Bremen nur 500 Tausend, NRW 18 Millionen. Siehst du wie ich das extreme Verhältnis auf Anhieb? --Kharon 18:30, 26. Mai 2016 (CEST)

Um nicht ständig in der Versionsgeschichte nachschlagen zu müssen, hier die von Kharon gelöschte Passage:

1992 schuf er für die Brechmittel-Prozedur zur Beweissicherung bei Drogenschmuggel die rechtliche Grundlage. Scherf verteidigte diese Praxis als das Oberlandesgericht Frankfurt 1996 entschied, dass "das rechtsgrundlose zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln gegen die Verpflichtung zum Schutz der Menschenwürde und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Angeklagten" verstößt: „Die jungen Männer, die sich ihrer Strafverfolgung entziehen wollen, haben mit dieser Art Kriminalität den verfassungsrechtlichen Schutz verlassen“ – Henning Scherf Im Prozess gegen den Arzt der den Brechmitteleinsatz im Todesfall Laya-Alama Condé durchführte, verteidigte Scherf diese Praxis: „Vor Gericht sagte Scherf über Condés Tod, dieser sei 2005 eine „Überraschung“ gewesen, bis zu diesem „katastrophalen Fall“ habe es „überhaupt keine Schwierigkeiten“ gegeben. Die Brechmittel-Vergabe sei „lange Jahre gelaufen, ohne dass es Komplikationen gegeben“ habe und sei „Beweissicherungs-Alltag“ gewesen.“ – Bericht der taz zur Zeugenaussage Scherfs Nach Angaben in der taz aus Jahr 2013 hatte Scherf nie wegen der der Brechmittel-Praxis um Entschuldigung gebeten oder Reue gezeigt. Laya Condés Bruder, Bangaly Condé, gab in einem Interview Anfang Januar 2014 an keine Entschuldigung seitens der Regierung erhalten zu haben. Bitte im Kasten nicht editieren!

Und stichwortartige Vorschläge für eine Neufassung des Themas:

• Scherfs Bemühungen in der Drogenpolitik unter schwierigen Bedingungen (belegen)
• Wenn vorhanden, Scherfs Erfolge in der Drogenpolitik (belegen)
• 1992 schuf er als Justizsenator die rechtliche Grundlage für den zwangsweisen Einsatz von Brechmitteln zur Beweissicherung bei Verdacht auf Drogenschmuggel (belegt) Eventuell: Basis, Bundesgesetz, Anwendung in sechs Ländern, darunter Bremen.
• Am 7. Januar 2005 starb in Bremen der in Sierra Leone geborene Laya-Alama Condé an den Folgen zwangsweisen Verabreichens eines Brechmittels. (belegt) Das Land Bremen beendete diese Praxis danach. (belegt)
• In einem Prozess 2013 gegen den Arzt, der den Brechmitteleinsatz im Todesfall Laya-Alama Condé durchführte, verteidigte der damal politisch verantwortliche Scherf diese Praxis. Zuvor hatte 1996 das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden, dass das zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln zu Beweiszwecken gegen die Menschenwürde und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstoße, und 2006 der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte geurteilt, dass es ein Verstoß gegen das Folterverbot und eine Verletzung der Menschenwürde sei. (belegt) 2014 gab die Bremer Polizeit eine Broschüre, heraus, in der Innensenator Mäurer den Tod von Laye-Alama Condé zutiefst bedauert.

Dieses Gerüst dürfte innerhalb Scherfs Vita nicht überproportional lang sein, und es bietet ausreichend die Möglichkeit, Scherfs Drogenpolitik auch positiv zu beleuchten. Es soll die Möglichkeit bieten, gemeinsam konstruktiv an einer Neufassung zu arbeiten, und zwar am besten auf der Diskussions- oder einer Entwurfsseite und nicht "am offenen Herzen". Wenn das nicht gelingt, klinke ich mich aus dem Versuch aus und wir warten weiter auf die dritten Meinungen. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 10:37, 27. Mai 2016 (CEST)

Würde aber vorschlagen trotzdem noch auf Dritte Meinungen zu warten. Grundsätzlich wäre es kein Nachteil noch weitere Wikipedianer zu gewinnen.

• Grundsätzlich vorweg: Es geht nicht darum, wie du schreibst, "Drogenpolitik auch positiv zu beleuchten". Du kannst ja auch z.B. eine Flugzeugkatastrophe nicht positiv beleuchten, auch wenn die Hälfte der Passagiere dank eines heldenhaften Piloten überlebt. Die andere Hälfte ist ja dann dabei gestorben. Das ist nicht positiv.
• Es soll die Situation mit den außergewöhnlich vielen Drogentoten in Bremen kurz dargestellt werden weil dies ein sofortiges, energisches, politisches Handeln zwingend erforderlich machte. Irgendwie gibt es da wohl die Vorstellung der Brechmitteleinsatz wurde eingeführt damit man es den bösen Dealer wenigstens mal "anständig unangenehm" machen konnte. Es ging darum nicht jede Woche einen neuen Drogentoten begraben zu müssen.
• Die juristische Entwicklung der Praxis finde ich zu ausführlich. Es reicht da imho der Hinweiß auf die juristisch umstrittene Auslegung, die letztendliche Entscheidung des EGMR, das Scherf die politische Verantwortung hatte und sein Handeln rückblickend verteidigt hat oder immer noch verteidigt. --Kharon 13:28, 27. Mai 2016 (CEST)

Im Artikel geht es, um im Bild zu bleiben, nicht um die Flugzeugkatastrophe, sondern um Leistungen des Piloten dabei. Ich wollte Dir entgegenkommen. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 15:45, 27. Mai 2016 (CEST)

Ich entschuldige mich hiermit förmlich bei dir das ich es verpasst habe dein sehr konstruktives Entgegenkommen ausdrücklich angemessen zu würdigen. Das hast du dir mit deinem sehr gut ausgearbeiteten Vorschlag definitiv verdient! --Kharon 22:14, 27. Mai 2016 (CEST)

Hallo Kharon, vielen Dank. Noch mehr als gelegentliche Anerkennungen meiner bescheidenen Mitarbeit an der Wikipedia freut es mich immer, wenn eine Kontroverse friedlich beigelegt werden kann. Unter den "Leistungen des Piloten", um ihn nochmals zu bemühen, meine ich natürlich die ganze Bandbreite. Dass die Hälfte seiner Passagiere überlebt hat, kann ja gleichermaßen ihm zu verdanken sein, wie der Tod der anderen Hälfte anzulasten. Mir geht es ausschließlich darum, Scherfs Rolle im Todesfall Laya-Alama Condé objektiv in angemessener Länge darzustellen. (Ich bin übrigens nur auf Scherf gestoßen, weil er Schirmherr der Ambulanten Versorgungsbrücken ist und ich vom zugehörigen, von mir umfangreich bearbeiteten Artikel, verlinkt habe. Meine Grundeinstellung zu Scherf ist also sogar positiv. Seine Wortwahl "Khomeinis" im Vergleich mit Olaf Latzel fand ich dann nicht so angemessen.) Du hast mich jedenfalls auf Scherfs schwierige Lage in Sachen Drogenkriminalität aufmerksam gemacht, das ist gut; ob er dabei besondere Erfolge zu verzeichnen hatte, weiß ich nicht; wenn ja, gehören sie dazu. (Noch mal meine persönliche Meinung: Scherf hätte durchaus Gelegenheit gehabt, sein Bedauern über Condés Tod zu äußern und einzugestehen, dass die Brechmittel-Verabreichung aus heutiger Sicht ein Fehler war – ohne dadurch persönliche Schuld einzusetehen. Damit wäre er auch in die Medien gekommen, und sicher wohlwollender.) Also, mein Angebot steht; ich bin bereit, an einem neuen Entwurf mitzuarbeiten. Gerne würde ich auch @Qaswed: und wer immer sich berufen fühlt, dazu einladen. Es sollte uns doch gelingen, die Sache in gegenseitigem Respekt zu einem guten Abschluss zu bringen. Dritte Meinungen können hilfreich sein, müssen es aber nicht. Ich warte auch gerne noch, aber zunehmend skeptischer. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 09:37, 28. Mai 2016 (CEST)

Der Artikel ist genau genommen leider noch nur ein "Grundgerüst". Zu Scherf gibt es IMHO noch wirklich äußerst Bemerkenswertes das leider fehlt. Die soziologisch immernoch überraschend modern wirkende Senioren-Wohngemeinschaft beispielsweise, in die Scherf bereits 1987 eingezogen ist. --Kharon 12:34, 28. Mai 2016 (CEST)

@Kharon: lies doch bitte einmal den Artikel. (mindestens) seit 2006 wird eine Wohngemeinschaft (bzw. später Hausgemeinschaft) im Artikel erwähnt. Seit 2015 ist auch ersichtlich, dass es sich um eine Seniorien-Wohngemeinschaft handeln muss. Damit das ganz klar ist, habe ich jetzt in den Artikel auch "Senioren-Wohngemeinschaft" geschrieben. Das hättest du auch machen können. Ich mach es kurz, weil ich langsam die Geduld verliere (ich denke auch nicht, dass bald eine dritte (bzw. eigentlich vierte) Meinung kommt): anstatt zu lamentieren, was alles fehlt könntest du daran arbeiten, die fehlenden Sachen einzutragen - und gleichzeitig die anderen, die tatsächlich fehlende Sachen eintragen wollen, das tun lassen. --Qaswed (Diskussion) 20:05, 29. Mai 2016 (CEST)

3M: Ich bin mir unschlüssig ob diese einzelne Aspekt in der Vita von Scherf eine so große Rolle spielt, dass er hier so ausgebreitet werden muss. Hier geht es um die Person Scherf, nicht um die bremische oder gar bundesdeutsche Drogenpolitik. Das ist ein Übersichtsartikel über die Person. Ob die Episode zum Brechmitteleinsatz in seiner zehnjährigen Tätigkeit als Bürgermeister, und weiteren Jahren als Politiker in Bremen eine so herausragende Rolle gespielt hat, stelle ich mal in Frage. Man muss sich bei einem Politiker, der ein Amt führt, oder der führendes Mitglied einer Partei ist, fragen, ob die Aussagen als Person, Parteimitglied oder Amtsträger getätigt wurden. Das ist mir alles zu unklar, um es abschließend zu beurteilen. Nach der Durchsicht der Diskussionen (und als Bremer) scheint es mir als nicht relevant genug, um im Artikel zur Person Scherf eine Berechtigung zu haben. --HanFSolo (Diskussion) 23:13, 29. Mai 2016 (CEST)

Schade, dass meine Anregung eines gemeinsamen Entwurfs vor Veröffentlichung nicht angenommen wurde. Wir geraten wieder in die Gefahr eines Edit-War. Dass die Passage zunächst wiederhergestellt wurde, finde ich richtig. Den Untertitel "Drogenpolitik" als solchen finde ich nicht gut, weil er im Inhaltsverzeichnis (als einziger Unterpunkt) auftaucht, was meines Erachtens eine unnötige Hervorhebung darstellt. Fettschrift innerhalb des Abschnitts fände ich besser. (Oft gibt es in Biographien den Abschnitt "Kritik"; eine Auslagerung halte ich für bedenkenswert. Was mir nicht gefällt, ist, dass die von Kharon eingebrachten schwierigen äußeren Bedingungen, denen Scherf ausgesetzt war, fehlen. Die Blockzitate finde ich unangemessen. Das ginge besser im Fließtext. Dass Scherf – entgegen Oberlandesgericht, EGMR und Polizeibroschüre – bis heute auf seiner Position beharrt, ist nun leider weitgehend untergegangen. @HanFSolo: Die Öffentlichkeitswirkung der "Drogenaffäre" Scherfs kann man mühelos mit jeder Suchmaschine feststellen. Und Scherfs Vita ist nun mal untrennbar mit dem Schicksal Condés verbunden, für den, wenn ich es recht gelesen habe, sogar heute noch ein Denkmal erwogen wird. Ich bin auch gegen eine überproportionale Aufblähung, die Scherfs Verdienste in den Hintergrund treten lässt. Aber das Thema ersatzlos zu streichen, quasi unter den Teppich zu kehren, entspräche meines Erachtens keiner objektiven Darstellung, wie wir sie in der Wikipedia anstreben. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 11:35, 30. Mai 2016 (CEST)

Ich bin durchaus dafür, kontroverse Haltungen Scherfs im Artikel unterzubringen. Wenn die Drogenepisode allerdings im politischen Wirken Scherfs eine so herausragende Rolle gespielt hat, dann ist es zumindest nicht dargestellt. Warum ist Drogenpolitik der einzige Abschnitt zur politischen Haltung Scherfs? Wie steht es mit seiner seiner Haltung oder seinem Wirken in der Wirtschafts- oder Sozialpolitik? Auch: kann man die Drogenpolitik Scherfs auf den Fall Conde reduzieren? Aus dem politischen Leben Scherfs wird hier ein Aspekt (Drogen) herausgepickt, der dann auch nur ein singuläres Ereignis zum Inhalt hat. Für alle Details zum Thema Conde gibt es das entsprechende Lemma Todesfall_Laya-Alama_Condé. Hier würde im Grunde ein Satz mit Verweis reichen. Sicher ist der Fall Conde durch die Presse gegangen, aber es war eben ein Fall Conde und kein Fall Scherf. Letzterer hat in diesem keine wesentliche Rolle gespielt. Ähnlich deplatziert wirkt auf mich der zweite Absatz des Abschnitts Senator und Bürgermeister. Auch hier wird ein Einzelereignis, eine kleines Detail in die Aufzählung der politischen Stationen Scherfs eingeworfen. Ich bin sehr dafür Scherfs kontroverse politischen Positionen zu erwähnen, wenn sie denn relevant sind. Der Fall Conde ist sicher relevant, aber ist er im Lemma Scherf so wichtig, dass es einen eigenen Abschnitt erfordert? Du schreibst Drogenaffäre Scherf Das ist weder hier noch im Artikel zum Todesfall Conde so dargestellt. Auch die vermeintliche Untrennbarkeit der Vita Scherf mit dem Fall Conde ist hier nicht dargestellt, und erschließt sich mir auch nicht durch die Lektüre des Artikel zum Fall Conde. --HanFSolo (Diskussion) 12:44, 30. Mai 2016 (CEST)

Bei hundertausenden Flüchtlingen spielen siebenhundert Ertrunkene eben eine Rolle (und sind wie Condé nicht nur eine "Episode"). Dass Scherfs allgemeine Drogenpolitik fehlt, habe ich schon angesprochen, aber schreiben kann ich nichts dazu. Scherfs Wirtschafts- oder Sozialpolitik darf selbstverständlich in eigenen Abschnitten beschrieben werden, nur nicht in diesem. Muss eigens betont werden, dass Condé, ohne dass Scherf die Voraussetzungen geschaffen hätte, nicht gestorben wäre? Das Gelöbnis halte ich für durchaus erwähnenswert. Es ist eben ein besonderes, ganz anderes Merkmal Scherfs, dass er nicht wie unzählige seiner Amtskollegen stumm teilnahm. Eine Vita ohne besondere Ereignisse wäre langweilig, und die Medien haben beide entsprechend gewürdigt. Zum eigenen Abschnitt (und Titel) schrieb ich schon. "Drogenaffäre Scherf" ist meine Formulierung für die Diskussionsseite, nicht für den Artikel. Condé ist für Scherfs Drogenpolitik "nur" insofern relevant, als dass er ihr Opfer wurde. Das Ergebnis der Diskussion bestmöglich in den Abschnitt einbauen, ihn aber keinesfalls löschen. Einen Entwurf halte ich immer noch für sinnvoll. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 13:21, 30. Mai 2016 (CEST)

Überigens wurde der Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik 1990 in Bremen gegründet. --Kharon 13:48, 30. Mai 2016 (CEST)

Das stimmt. Aber was sagt es über Scherfs Einstellung zur akzeptierenden Drogenarbeit aus? Diese Festschrift erweckt nicht den Eindruck, dass die Gründung des Vereins mit politischer Unterstüng geschah. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 14:41, 30. Mai 2016 (CEST)

Die Quellenlage zur Drogenpolitik befasst sich anscheinend nur selten mit dem Brennpunkt Bremen. Ich habe zu Scherf diesbezüglich sozusagen erstmal "aus der Hüfte geschossen" weil ich Scherf definitiv nicht der "Law and Order"-Fraktion zurechnete die entsprechend typische Rezepte gegen Kriminalität verschreiben. Daher kann ich bisher nicht so "liefern" wie ich das vorhatte und sehe mich hier eher veranlasst mich für meine schlecht belegten Einwände zu entschuldigen. --Kharon 19:58, 31. Mai 2016 (CEST)

Drogenpolitik

Um mal das Thema Drogenpolitik separat betrachten zu können, erstelle ich nun diesen Abschnitt. Wenn Scherf drogenpolitische Maßnahmen ergreift, gehört das m.E. klar in den Artikel, weil zu einem Politiker nunmal seine Politik gehört. Wenn es Wikipedia in den 1990er Jahren schon gegeben hätte, hätte man vermutlich geschrieben "1992 schuf er für die Brechmittel-Prozedur zur Beweissicherung bei Drogenschmuggel die rechtliche Grundlage." Und zwar in einem Abschnitt Drogenpolitik, weil die Einführung der Brechmittel-Prozedur schlicht und ergreifend Drogenpolitik ist. Höchstwahrscheinlich hat Scherf noch andere Drogenpolitischen Maßnahmen getroffen, und die sollten selbstverständlich auch in den Artikel (zu dem Thema welche Maßnahmen er offenbar nicht wollte komme ich später noch). Eine Politik wird erst zu Kontroverse ("ein länger anhaltender Streit oder eine Debatte"), wenn es weitere Meinungen gibt. Solche sind in dieser Bearbeitung nicht wirklich drin (nur das OLG Frankfurt zu einem Fall aus Frankfurt - also kann es die Bremer Drogenpolitik höchstens indirekt kritisieren). Da hier auf der Diskussion häufig beteuert wird, dass Scherf noch mehr geleistet habe wie bspw. die Akzeptierende Drogenarbeit, finde ich es sinnvoller möglichst alle drogenpolitischen Maßnahmen und die Rahmenbedingungen (Anzahl der Drogentoten, Ansichten der Koalitionspartner usw). Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 14:14, 30. Mai 2016 (CEST)

Scherfs Einstellung zur Akzeptierenden Drogenarbeit

In einer Publikation der Universität Oldenburg [oops.uni-oldenburg.de/552/1/585.pdf heißt es auf Seite 19] "Gegen den entschiedenen Widerstand von Bürgermeister und Senator für Jugend und Soziales, Henning Scherf, und gegen die Stimmen der CDU wurde der SPD-Antrag über die Erweiterung der medizinischen Indikationen ⁸, in der Bürgerschaft abgestimmt und mit Unterstützung der FDP und der GRÜNEN durchgesetzt. Der Senat wurde aufgefordert, ein ressortübergreifendes Konzept „für eine neuorientierte Drogenpolitik in Bremen zu erarbeiten“ (Bremische Bürgerschaft vom 20.9.1989: 1). Ein flächendeckendes Methadon-Programm, wie es von Teilen der SPD-Fraktion, den GRÜNEN und der FDP gefordert wurde, fand im sozialdemokratisch geführten Parlament keine Mehrheit (Weser Kurier 21.9.1989: 18).

 

Danach darf Methadon eingesetzt werden bei „schweren psychischen und physischen Krankheiten und Beeinträchtigungen, als Überbrückungshilfe im Rahmen einer stationären Behandlung in Allgemeinkrankenhäusern sowie für schwangere, drogensüchtige Frauen“ (Bremische Bürgerschaft vom 20.9.1989).

"

Wenn ich es richtig verstehe, wollte Scherf (zumindest 1989) nicht, dass verstärk Methadon "als Überbrückungshilfe [...] für schwangere, drogensüchtige Frauen" eingesetzt wird. Wenn Akzeptierende Drogenarbeit nun die "Soziale Arbeit mit Drogenkonsumenten [ist], bei der [die Verbesserung ihrer Lebenssituation ] im Vordergrund steht [...]", war Scherf zu diesem Zeitpunkt eher ein Gegner der Akzeptierenden Drogenarbeit. Ich lasse mich aber auch gerne quellenbasiert, vom Gegenteil überzeugen (oder wie er später zum Befürworter wurde). Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 14:14, 30. Mai 2016 (CEST)

Danke für die Quellenarbeit. Wird wohl so sein wie es in deinen Quellen erscheint. Ich kann mir Scherf trotzdem nicht als "Hardliner" vorstellen aber das hat hier natürlich ohne Beleg keinerlei Relevanz. --Kharon 20:06, 31. Mai 2016 (CEST)

Ich finde es sehr respektabel, wenn man 1. seine Meinung ändern kann und 2. öffentlich zur Änderung steht (das sollte zwar selbstverständlich sein, ist es aber nicht). Kharon, deine anfängliche Meinung, dass Scherf kein "Hardliner" war kann aber immer noch stimmen - uns fehlt momentan einfach die Literatur zu dem Thema. Jeder Hinweis auf solche ist sehr willkommen; auch zu den anderen Poltikfeldern auf denen Scherf gewirkt hat. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 21:21, 31. Mai 2016 (CEST)

Folgende Quelle spricht dafür, dass Scherf ab Anfang der 1990-er die Drogensubstitution förderte (welche Rolle der oben genannte Antrag in der Bürgerschaft dabei hatte, ist nicht ersichtlich):

„Klingt nach einem Drogensumpf, den man unmöglich austrocknen kann.

Doch. Durch Drogensubstitution – also indem sie Ersatzdrogen verschreiben. Wir haben ja gute Erfolge mit dem Methadonprogramm erzielt. Da waren wir übrigens Anfang der 90er-Jahre in Bremen unter den Ersten. Sie hätten das mal vorher sehen sollen. Da waren 150 Leute in einem Haus, und die haben Drogen konsumiert wie wild. Die waren alle breit. Mit der Substitution konnten wir den Druck aus dem Kessel nehmen.

Ging das Methadonprogramm auf Ihre Initiative zurück?

Das war ein Auftrag von Henning Scherf. Der Senat hat mir damals gesagt: ,Mach das mal mit der Substitution.’ Scherf war übrigens anfangs gar kein Freund von Substitution. Aber er hat halt gesehen, dass es nicht anders geht.“

– Klaus-Jürgen Fritsch in einem Interview im Weser Kurier [3]

Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 21:35, 31. Mai 2016 (CEST)

Freut mich, dass Ihr jetzt konstruktiv zusammenarbeitet. Vielleicht konnte ich ein bisschen den Weg bereiten. Ich streiche Henning Scherf jetzt von meiner Beobachtungsliste und bin nur noch per Ping oder auf meiner Diskussionsseite erreichbar. Die 3M-Anforderung könnt Ihr als erledigt markieren, wenn Ihr wollt. Gruß, --Anselm Rapp (Diskussion) 23:33, 31. Mai 2016 (CEST)

Formulierungsvorschlag

Nach längerer Ruhe, will ich mich dem Artikel (und dabei zunächst der Drogenpolitik Scherfs) wieder widmen. Nach nochmaligem Durchlesen der Diskussion sehe ich folgendes Vorgehen konsensfähig: alle verfügbaren Informationen zusammentragen; wenn sie dann "positiv" oder "negativ" wirken, ist das eben so. Die Meinung von uns Wikipedianern über Scherfs Drogenpolitik ist eben nicht eindeutig (und offenbar hatte sich die Politik selbst im Laufe der Zeit verändert). btw. ist die Bewertung der Drogenpolitik von Wikipedianern auch kein Kriterium Als Inklusionist fällt es mir schwer das zu schreiben, aber ich sehe, dass hier der Wunsch ausgesprochen wurde, nur "relevantes" wiederzugeben (weswegen ich die Zitate Scherfs jetzt mal weglasse, da sie im Artikel stand heute nicht vorkommen obwohl ich sie als wichtig erachte, denn durch sie kann man sich ein Bild machen wie stark/schwach Scherf die Praxis verteidigt). Was relevant ist, müssen wir dann wohl ausdiskutieren. Ebenso wo die Drogenpolitik im Artikel plaziert wird. Unten ein Formulierungsvorschlag, der gerne bearbeitet werden darf. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 17:18, 30. Nov. 2016 (CET)

Da mir die Zitate doch sehr wichtig erscheinen, habe ich sie jetzt eingefügt und dafür den Anfang des Vorschlags gekürzt. Was jetzt noch gar nicht beschrieben wird, ist die damalgie Situation in Bremen (Anzahl Drogenabhängige /-tote etc.). Das sollte noch rein. Womit ich leben könnte wäre nicht darauf hinzuweisen, dass sich Scherf nie für den Einsatz von Brechmittel entschuldigt habe. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 18:40, 30. Nov. 2016 (CET)

Mangels Reaktion auf den Vorschlag, habe ich ihn jetzt umgesetzt. --Qaswed (Diskussion) 18:58, 8. Dez. 2016 (CET)

1989 stimmte die Bremer Bürgerschaft, "[g]egen den entschiedenen Widerstand von Bürgermeister [...] Henning Scherf", für die Erweiterung der Drogensubstitution. "Der Senat wurde aufgefordert, ein ressortübergreifendes Konzept „für eine neuorientierte Drogenpolitik in Bremen zu erarbeiten“". Nach Aussage des Gefängnisarztes Klaus-Jürgen Fritsch war Scherf "anfangs gar kein Freund von Substitution," er habe aber "halt gesehen, dass es nicht anders geht" und dann Anfang der 90er Fritsch mit der Schaffung eines Methadonprogramms beauftragt. Mit dem Programm sei Bremen "unter den Ersten" gewesen und habe "gute Erfolge" erzielen und "den Druck aus dem Kessel nehmen" können. 1992 schuf Scherf für die Brechmittel-Prozedur zur Beweissicherung bei Drogenschmuggel die rechtliche Grundlage. Scherf verteidigte diese Praxis als das Oberlandesgericht Frankfurt 1996 entschied, dass „das rechtsgrundlose zwangsweise Verabreichen von Brechmitteln gegen die Verpflichtung zum Schutz der Menschenwürde und gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Angeklagten“ verstößt: „Die jungen Männer, die sich ihrer Strafverfolgung entziehen wollen, haben mit dieser Art Kriminalität den verfassungsrechtlichen Schutz verlassen“ – Henning Scherf Sowie im Prozess gegen den Arzt der den Brechmitteleinsatz im Todesfall Laya-Alama Condé durchführte: „Vor Gericht sagte Scherf über Condés Tod, dieser sei 2005 eine „Überraschung“ gewesen, bis zu diesem „katastrophalen Fall“ habe es „überhaupt keine Schwierigkeiten“ gegeben. Die Brechmittel-Vergabe sei „lange Jahre gelaufen, ohne dass es Komplikationen gegeben“ habe und sei „Beweissicherungs-Alltag“ gewesen.“ – Bericht der taz zur Zeugenaussage Scherfs

Eine Biografie muss als Ganzes gesehen werden und die einzelnen Abschnitte sich im Umfang an dem Ganzen orientieren. Der Brechmittelteil ist nur ein Teil eines umfangreichen Politikerlebens und nach der Straffung immer noch sehr lang. --Roland Kutzki (Diskussion) 10:58, 5. Apr. 2018 (CEST)

Bildungspolitik

Ich suche gerade nach Informationen zu Scherfs Bildungspolitik. Noch ist nicht viel zusammengekommen. In diesem Artikel heißt es, dass Scherf Willi Lemke in die Regierung geholt wurde "um endlich in den Griff zu kriegen, was nicht in den Griff zu kriegen scheint." Weitere Informationen zur Bildungspolitik sind sehr willkommen. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 12:29, 24. Jun. 2016 (CEST)

Vielleicht hilft der Artikel Bremer Schulwesen weiter? Zudem sollten die Veränderungen zur Bildungspolitik dann bei Willi Lemke abgehandelt werden. Gruß --Roland Kutzki (Diskussion) 19:39, 28. Jun. 2016 (CEST)

Ermittlungen gegen Scherf (und nur dieses Thema)

Ich möchte zu meinem ursprünglichen Anliegen, der Ergänzung des Artikels um die Ermittlungen gegen Henning Scherf wegen des Verdachts der Falschaussage, zurück kommen. Hier wurde schonmal diskutiert, ob die Ermittlungen genannt werden sollen oder nicht. Damals wurde die Diskussion aber durch mitdiskutieren anderer Themen zerfasert. Ich versuche die Stimmung pro und contra Erwähung zusammenzufassen:

• @Frze:  Kontra "Relevanz ?"
• @Qaswed:  Pro "bemerkenswerter Vorgang", Vergleich zu Michael Hartmann (Politiker)#Drogenkonsum, Josef Ackermann#Mannesmann-Prozess, Bernie Ecclestone#Kontroversen, Jörg Kachelmann#Gerichtsverfahren bzw. Kachelmann-Prozess, Christian Wulff#Strafprozess wegen Vorteilsannahme, überregionale Berichterstattung
• @Kharon:  Kontra "Vorwand um die Tragödie um Laya-Alama Condé [...] in den Artikel zu bugsieren."
• @Anselm Rapp:  Kontra "Ermittlungen gegen eine Person, die mit Freispruch (wenn hier auch gegen Geldauflage) enden, halte ich für enzyklopädisch irrelevant." und später "Wenn Du die Ermittlungen gegen Scherf im Sinne der Wikipedia für relevant hältst, bau sie ein. Ein (wohl erneuter) Revert, möglicherweise ein Edit-War, ggf. dritte Meinungen und schließlich das Machtwort eines Admins dürften auch hier die Folge sein."

Die Frage, die mich jetzt beschäftigt ist: sind die Ermittlungen gegen Scherf auch für nicht-Inklusionisten relevant? Und wenn Nein, warum hier nicht aber bei den fünf anderen Personen (und auch Cem Özdemir#Drogenpolitik)? Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 19:29, 8. Dez. 2016 (CET)

 Kontra keine Relevanz --Roland Kutzki (Diskussion) 20:46, 8. Dez. 2016 (CET)

Danke @Roland Kutzki: für die Beteiligung. Könntest du noch den zweiten Teil meiner Frage "Und wenn Nein, warum hier nicht aber bei den fünf anderen Personen [...]?" beantworten? Ein weiteres Beispiel wo eingestellte Ermittlungen genannt werden: Franz-Peter Tebartz-van Elst#Flugkosten und Strafverfahren. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 00:38, 9. Dez. 2016 (CET)

@Qaswed:: Hier geht es nur um den Artikel Scherf und um Informationen die in diesem Artikel relevant oder nicht relevant sind. Ob und wie das für andere Artikel gilt ist immer nur bei den anderen Fällen als Einzelfall zu beurteilen. Ich habe aber nicht vor mich in die anderen Fälle hineinzulesen, da das ja auch für diesen Fall unerheblich ist, also keine Präzedenz schafft ob dort was relevant war.--Roland Kutzki (Diskussion) 11:43, 9. Dez. 2016 (CET)

@Roland Kutzki: aus meiner Sicht, schaffen die anderen Fälle schon eine Präzendenz, denn wir brauchen ja einen Maßstab um zu entscheiden, ob etwas relevant ist oder nicht. Und da sich die Relevanzkriterien nur auf gesamte Artikelgegenstände, aber nicht einzelene Artikelteile bezieht, muss man eben m.E. vergleichbare Artikel zu Rate ziehen. Ohne nachvollziehbaren Gründe belegte Informationen zu unterdrücken, verstößt m.E. letztendlich gegen den Gedanken hinter dem Neutralitätsprinzip. Ich würde mich freuen, wenn du die dich in die anderen Fälle einliest; dann könnte man besser über die Relevanz diskutieren. Bspw. könntest du bspw. sagen "bei Volker Beck#Drogenfund 2016 und Rücktritt hatte das einen Rücktritt zur Konsequenz, hier hatte es (abgesehen von der vermutlich gezahlten Geldauflage) keine, deshalb nicht relevant" etc. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 13:09, 9. Dez. 2016 (CET)

 Kontra Ich sehe da auch keine Relevanz, eher ebenfalls den Versucht den Fall Conde hier unterzubringen. Ermittlungen gab es wegen einer Falschaussage, die mit dem Gegenstand des Verfahrens nichts zu tun hatte. Daraus eine Relevanz für den Fall Conde abzuleiten, ohne dass dieser Zusammenhang rezipiert wurde ist wohl eher TF. --HanFSolo (Diskussion) 12:27, 9. Dez. 2016 (CET)

@HanFSolo: Wie kann man versuchen etwas unterzubringen, was schon seit mehr als drei Jahren im Artikel steht? Das geht einfach rein logisch nicht. Angela Merkel kann auch nicht versuchen Kanzlerin zu sein, denn sie ist es bereits. Ich will auch keine Relevanz für den Fall Conde ableiten. Den Artikel Todesfall Laya-Alama Condé gibt es bereits seit einem halben Jahr und bislang hat auch niemand seine Relevanz angezweifelt. Ich würde gerne bei der Frage bleiben: Sind die Ermittlungen gegen Scherf wegen des Verdachts der Falschaussage relevant oder nicht? Und wenn Nein, warum nicht? Die erste Frage hast du mit Nein beantwortet, jetzt würden mich noch die Gründe interessieren. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 13:09, 9. Dez. 2016 (CET)

Es gab Ermittlungen wegen des Verdachts auf Falschaussage. Falschaussage, weil er über die Gründe für Nichterscheinen vor Gericht falsche Angaben gemacht hat. Das Verfahren wurde gegen Geldauflage eingestellt. Sorry aber: so what? In welcher Hinsicht ist dieses Ereignis für die Vita von Scherf, sein politisches Wirken, seine Person, sein Leben von irgendeiner Relevanz? Es wäre an dir die Relevanz dieser Episode aufzuzeigen. Was macht diese Information relevant für den Artikel. Außer, dass sie den Eindruckt erweckt (POV, TF), Ermittlungen wegen Falschaussage durch Scherf, stünden in irgendeinem kausalem Zusammenhang mit dem Tod von Conde, sehe ich da nichts. --HanFSolo (Diskussion) 13:46, 9. Dez. 2016 (CET)

Die Ermittlungen wegen Falschaussage stehen natürlich in keinem kausalen Zusammenhang mit dem Tod von Condé. Ich kann mir nicht mal eine plausible Theorie ausdenken, wie das sein könnte. Wir können den Tod von Condé für diese Diskussion prinzipiell außen vorlassen. Auf deine Bitte hin, nenne ich (erneut) meine Gründe warum die Ermittlungen m.E. relevant sind.

1. Gegen einen ehemaligen Minister ermittelte die Staatsanwaltschaft, weil sie den begründeten Verdacht hatte, das ein deutsches Gericht belog. Das ist in meinen Augen, unabhänig vom Zutreffen des Verdachts, relevant. Bestärkt in meiner Überzeugung, dass das relevant ist, werde ich durch zitierten die Artikel in denen ebenfalls Ermittlungsverfahren eröffnet und anschließend eingestellt wurden.
2. Über die Ermittlungen wurde überregional[4] [5] bzw. auch außerhalb von Bremen[6] berichtet.
3. Neues Argument: eine mutmaßliche Falschaussage ist mindestens genauso relevant wie die berufliche Tätigkeit einer (offenbar nicht relevanten) Schwiegertochter. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 14:53, 9. Dez. 2016 (CET)

Kurze Frage an diejenigen, die die Ermittlungen als belanglos ansehen: Wäre die Nennung unter einem Abschnitt "Trivia" für euch ein Kompromiss? Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 14:59, 9. Dez. 2016 (CET)

Nein! Bitte keine weiteren - auch nicht trivialen - Wadenbeissereien.--Roland Kutzki (Diskussion) 16:19, 9. Dez. 2016 (CET)

Ich habe leider erst heute von Scherfs Schuldannahme ("Ich will diese [...] Schuld annehmen." [7]) erfahren. Mein Eindruck nach Lektüre des Interviews im Weser-Kurier ist, dass Scherf der Tod Condés, seine politische Verantwortung dabei (und bei Brechmitteleinsätzen allgemein), seine Haltung gegenüber kritischen Stimmen und sein Verhalten vor Gericht ihn wirklich belasten und er diese "Schuld annehmen" will wie er es selbst ausdrückt.

Im Interview antwortet er auf die Frage "Gab es für Sie einen konkreten Moment, in dem Sie gemerkt haben: Ich muss meine Haltung zum Thema Brechmittel noch einmal überdenken?" wie folgt: "Ja. Der Gerichtstermin im September 2013, bei dem ich als Zeuge im Prozess gegen den Polizeiarzt aussagen sollte. Dieser Gerichtstermin war so missraten, das hat mich sehr bedrückt. Ich habe mich beim Thema Brechmittel immer vor Justiz und Polizei gestellt, und plötzlich wurde ich von der Staatsanwaltschaft als Beschuldigter vernommen. Das hat mich sehr getroffen." Deshalb denke ich, dass der Prozesstermin und auch das darauf folgende Verfahren gegen ihn wichtig für ihn als Mensch und deshalb auch wichtig für diesen Wikipedia-Artikel über ihn sind. Viele Grüße, --Qaswed (Diskussion) 10:24, 19. Mai 2017 (CEST)

Auch in einem Portrait zum 80. Geburtstag macht das Ermittlungsverfahren gegen ihn ca. 1/3 des Textes aus. Da die Relevanz spätestens jetzt klar ist, nehme ich das Verfahren mit auf. Grüße, --Qaswed (Diskussion) 20:55, 6. Jan. 2022 (CET)

Info

Zur Info - ein neuer Artikel ist entstanden, mffG --Arieswings (Diskussion) 20:00, 2. Dez. 2018 (CET)

Portrait Scherf: Einzelnachweis/Weblink

https://www.brandeins.de/magazine/brand-eins-wirtschaftsmagazin/2003/2004-und-weiter/altern?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Brand eins ist nicht die Bäckerblume und Anja Jardine keine Schülerzeitungsredakteurin. Welchen Sinn hat dann ein Revert ? --Hasselklausi (Diskussion) 20:40, 3. Mai 2021 (CEST)

Es ging nicht um die Qualität deiner Quelle. Aber du hattest diese Referenz als Beleg zu der Schirmherrschaft der Stiftung der Demenzerkrankten eingefügt. Das geht nicht, denn diese wird in der Referenz nicht einmal erwähnt. Wenn du aber findest, dass es darin Inhalte gibt, die noch in den Artikel sollten, dann kannst du diese ggf. noch an passender Stelle einfügen und mit der Referenz belegen. --Barbasca (Diskussion) 00:32, 4. Mai 2021 (CEST)

Schüler helfen leben

Hallo Hasselklausi, ich schon wieder mit einer Anmerkung. Ich habe den EN angeschaut, den du als Beleg für die Schirmherrschaft der o.g. Initiative angegeben hast. Für mich ist es ziemlich deutlich, dass Scherf nur Schirmherr für den Sozialen Tag 2004 in Bremen war, aber nicht für die Initiative. Ich habe noch etwas weiter gesucht und es gibt keinen Hinweis darauf, dass diese überhaupt einen Schirmherren hat. Daraus folgt, dass der (bisher unbelegte) Eintrag leider gar keine Berechtigung hat. Die Schirmherrschaft für einen einzelnen Aktionstag aufzunehmen, erscheint mir nicht wirklich angemessen. Ich habe es nicht gleich gelöscht, schau es dir nochmal selbst an. Mal sehen, zu welchen Schluss du kommst. Gruß --Barbasca (Diskussion) 20:36, 4. Mai 2021 (CEST)

Stimmt ! Beim Artikel über Scherf sind ja verschiedene soziale Engagements genannt, welche aber nur lückenhaft belegt sind. Einige, die ich ergoogelt hatte, wurden vom Wiki-System auch blockiert. Insofern ist Dein Einschreiten konsequent und zu begrüßen. --Hasselklausi (Diskussion) 20:49, 4. Mai 2021 (CEST)