Diskussion:Meinungsfreiheit

Einleitung dieser Diskussionsseite anzeigen

Diese Diskussionsseite dient dazu, Verbesserungen am Artikel „Meinungsfreiheit“ zu besprechen. Persönliche Betrachtungen zum Thema gehören nicht hierher. Für allgemeine Wissensfragen gibt es die Auskunft.

Füge neue Diskussionsthemen unten an:

Klicke auf Abschnitt hinzufügen, um ein neues Diskussionsthema zu beginnen.

Archiv

2003 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024
Wie wird ein Archiv angelegt?

Majestätsbeleidigung

In diesem Artikel fehlt ein Hinweis auf das Verbot der Majestätsbeleidigung, z.B. §90 StGB, §103 („Schah-Paragraf“) in Verbindung mit §104a StGB. Dieser wurde aber abgeschafft, d.h. die Beleidigung von ausländischen Beamten und Staatsoberhäuptern fällt als Grund der Beschneidung der Meinungsfreiheit weg.

Einschränkungen

Letzter Kommentar: vor 4 Monaten1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

In manchen Judikaturen ist dieses Recht vom gesetzlichen Rahmen eingeschränkt.^[1]

↑ Rechtssatznummer RS0073088. In: Das Rechtsinformationssystem des Bundes Österreich. OGH, 16. Januar 2020, abgerufen am 21. November 2022: „Das Recht der freien Meinungsäußerung steht dem Rechtsanwalt, wie jedem anderen Staatsbürger, zu. Er muss sich allerdings mit seiner Kritik im Rahmen des Gesetzes halten und sie auf die im Gesetz vorgesehene Weise, sachlich, ohne beleidigendes Beiwerk, bei der zur Abstellung der von ihm behaupteten Mängel zuständigen Stelle vortragen.“

Ein Alleinstellungsmerkmal von Österreich ist das IMHO nicht, sondern das gilt ja in Deutschland ebenso nach Art. 5 Abs. 2 GG und letztendlich gilt das ja für alle Freiheitsrechte in wohl jedem Rechtsstaat. Ich würde den Satz etwas umformuliert dann in den Absatz Österreich verschieben. In der Einleitung sollte das Prinzip Verbot sticht Erlaubnis schon erwähnt werden. Hat da jemand eine Idee, wie man das OmA-tauglich formulieren kann?

Die Meinungsfreiheit ist in allen Rechtsstaaten beschränkt durch andere Rechtsgüter, deren Verletzung höher gewichtet werden.

Vorschläge? --Siehe-auch-Löscher (Diskussion) 09:43, 2. Jul. 2024 (CEST)Beantworten

Machtkritik

Letzter Kommentar: vor 3 Monaten1 Kommentar1 Person ist an der Diskussion beteiligt

Der Schutz vor Schmähung und Polemik ist für öffentliche Institutionen und Amtsträger wegen des Rechts auf Machtkritik an staatlichen Organen im Vergleich zu anderen Rechtspersonen eingeschränkter. Beispiel: KG gibt Machtkritik den Vorrang - Ferda Ataman verliert vor Gericht gegen Nius Literatur Volker Ebing und weitere, 2024: Grundrechte, S. 154 --5glogger^Disk 18:44, 31. Jul. 2024 (CEST)Beantworten

Abschnitt hinzufügen

[:0-1] Rechtssatznummer RS0073088. In: Das Rechtsinformationssystem des Bundes Österreich. OGH, 16. Januar 2020, abgerufen am 21. November 2022: „Das Recht der freien Meinungsäußerung steht dem Rechtsanwalt, wie jedem anderen Staatsbürger, zu. Er muss sich allerdings mit seiner Kritik im Rahmen des Gesetzes halten und sie auf die im Gesetz vorgesehene Weise, sachlich, ohne beleidigendes Beiwerk, bei der zur Abstellung der von ihm behaupteten Mängel zuständigen Stelle vortragen.“

[1]