Diskussion:Sperrklausel

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Alternative Begriffe

Ich meine im Alltag schon oft die Begriffe 'Wahlschwelle' und 'Wahlhürde' gehört zu haben. Was ist der Status dieser Ausdrücke? Beim Googeln ergibt sich, dass sie auch in Medien vorkommen, obwohl nicht oft, z. B. Wahlschwelle, Wahlhürde. Sollten sie als umgangssprachliche Alternativen im Artikel erwähnt werden? —Caoimhin ceallach (Diskussion) 13:10, 23. Mai 2022 (CEST)

In der Schweiz wird häufig auch der Begriff Quorum verwendet, besonders von offizieller Seite. Wahlgesetz AG, Wahlanleitung GR --Gbuvn (Diskussion) 13:53, 23. Mai 2022 (CEST)

Vorschlag

wie wäre es die Tabelle in Spalten aufzuteilen?

• Lokal / Regional / Kommunal- Wahlen,
• Landesweite Wahlen
• Europa-Wahlen

ich finde das sinnvoll und übersichtlicher

hier Infos zur wahrschienlich kommenden 2% Hürde für die Europa-Wahlen in D

Sperrklausel für Europawahlen: Kommt 2029 das Aus für Volt, die „Partei“ und Co.?
Die Ampel-Parteien streben für Europawahlen eine Hürde von mindestens zwei Prozent an.
Für Gruppierungen wie die „Partei“, Volt oder die Tierschutzpartei könnte es deshalb eng werden.
Von Albrecht Meier
29.03.2023, 19:08 Uhr
https://www.tagesspiegel.de/politik/sperrklausel-fur-europawahlen-kommt-2029-das-aus-fur-volt-die-partei-und-co-9513878.html

Die Partei, Volt und Co.
Prozenthürde für Europawahlen geplant: Deutschen Kleinparteien droht das Aus
Zweimal bereits hat das Bundesverfassungsgericht deutsche Prozenthürden bei EU-Wahlen gekippt.
Nun wagt die Ampel einen neuen Anlauf für eine Sperrklausel.
Für Kleinparteien könnte es daher ab 2029 eng werden.
Deren Vertreter kritisieren einen „Stimmenklau“.
https://www.rnd.de/politik/europawahl-prozenthuerde-geplant-deutschen-kleinparteien-droht-das-aus-SDSBWVRNJ5HT5PUDSNQWFX53XY.html

--Über-Blick (Diskussion) 07:31, 15. Jun. 2023 (CEST)

Wahlrechtsreform 2023 bzgl. Grundmandatsklausel nicht berücksichtigt?

Die Grundmandatsklausel, wonach auch Parteien die mindestens drei Direktmandate erringen, ihren Zweitstimmen entsprechend in den Bundestag einziehen, wurde 2023 abgeschafft. Scheint nicht berücksichtigt zu sein. --M.G.Berberich (Diskussion) 21:27, 27. Nov. 2023 (CET)

Ließe sich einfügen, ja. Im Artikel Grundmandatsklausel steht es drin. Allerdings sollte man dann auch erwähnen, dass die Reform vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden soll. Meiner Vermutung nach wird dieses einige der vorgesehenen Regeln als nicht verfassungskonform verwerfen, das könnte auch die Abschaffung der Grundmandate betreffen. -- Perrak (Disk) 21:47, 27. Nov. 2023 (CET)

Habe Wahlrechtsreform aus 2023 und Bundesverfassungsgerichtsentscheidung aus 2024 eingefügt.

Man könnte ggf. noch ergänzen, dass das BVerfG auch andere Lösungen als die Grundmandatsklausel für verfassungsgemäß hält, um das mögliche Problem der CSU mit einer Fünf-Prozent-Sperrklausel ohne Einschränkungen zu lösen. Daher hat es nicht die Abschaffung der Grundmandatsklausel für nichtig erklärt, sondern die (uneingeschränkte) Fünf-Prozent-Sperrklausel für verfassungswidrig erklärt, und vorübergehend diese Sperrklausel und eine Regelung, die der früheren Grundmandatsklausel entspricht, in Kraft gesetzt. --Pistazienfresser (Diskussion) 14:38, 6. Sep. 2024 (CEST)