Föderationssubjekt
Als Föderationssubjekte (russisch Субъект Федерации Subjekt Federazii, wörtl. Subjekte der Föderation, auch Subjekte der Russischen Föderation) bezeichnet Russland 89 seiner territorialen, mit gewisser politischer und administrativer Autonomie ausgestatteten und im Föderationsrat vertretene Verwaltungseinheiten. Der abstrakte Begriff entspricht der russischen Bezeichnung; er wurde erst nach der Auflösung der Sowjetunion eingeführt, um die verschiedenen Kategorien von territorialen Einheiten mit unterschiedlichen Autonomiegraden zu berücksichtigen.
Artikel 65 der Verfassung der Russischen Föderation definiert sechs Kategorien von Föderationssubjekten, wodurch die föderale Gliederung Russlands genau bestimmt wird.
Die einzelnen Föderationssubjekte unterscheiden sich in Bezug auf ihre Einwohnerzahlen und geografische Ausdehnung, ihre Ressourcenvorkommen und den Stand ihrer wirtschaftlichen Entwicklung stark voneinander. Die regionalen Entwicklungsstrategien in Russland konzentrierten sich daher auf die Ausgleichspolitik. Dafür wurde ein Transfersystem zwischen der Zentralregierung und den Regionen geschaffen.
Der Verfassung zufolge sind alle Regionen gleichberechtigte Mitglieder der Russischen Föderation. In Wirklichkeit rangieren Republiken jedoch höher, da sie eine eigene Verfassung besitzen, die übrigen Regionen haben lediglich eine Satzung.
Sechs Föderationssubjekte gelten international als unrechtsmäßig im Zuge des Russisch-Ukrainischen Kriegs besetztes ukrainisches Gebiet, sodass sich völkerrechtlich betrachtet das russische Staatsgebiet lediglich aus 83 Subjekten zusammensetzt.
Arten
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| Republik | Stadt | Region (Krai) |
| Gebiet (Oblast) | Autonomer Kreis | Autonome Oblast |
Zu den Föderationssubjekten gehören laut Verfassung der russischen Föderation (Stand Ende 2022; international anerkannte abweichende Anzahl in Klammern):
- 24 (21) Republiken (russisch Республика respublika). Sie sind Gliedstaaten und besitzen demnach eine eigene Verfassung und Gesetzgebung und haben innerhalb der Russischen Föderation den höchsten Grad an innerer Autonomie. Republiken sind für die größeren nicht-russischen Völker und für einen Teil der Krim eingerichtet. Außer Tatarstan und Tschetschenien haben alle Republiken den Föderationsvertrag vom 31. März 1992 mit Russland unterzeichnet.
- Eine Autonome Oblast (russisch автономная область awtonomnaja oblast; nur Jüdische Autonome Oblast)
- 4 Autonome Kreise (russisch автономный округ awtonomny okrug)
- 9 Regionen (russisch край krai)
- 48 (46) Gebiete (russisch область oblast)
- 3 (2) Städte mit Subjektstatus (Moskau, Sankt Petersburg, Sewastopol)
Übersicht
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Liste
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(Anmerkung: Die Nummern in der Tabelle entsprechen denen in der Karte; sie folgen der (ursprünglichen) Nummerierung der Kfz-Kennzeichen Russlands)
Völkerrechtlich nicht anerkannt
BearbeitenDie nachfolgenden sechs Gebiete gehören völkerrechtlich und international anerkannt zum Nachbarstaat Ukraine, wurden aber 2014 im Rahmen der Annexion der Krim und 2022 nach dem Überfall von Russland annektiert. Insbesondere die 2022 angeschlossenen Gebiete stehen nicht vollständig unter russischer Kontrolle, außerdem ist unklar, welche Teile davon als annektiert betrachtet werden. Da zudem große Teile der Bevölkerung geflohen sind, vertrieben wurden oder ihr Leben verloren haben, sind Angaben in der Tabelle als unsicher zu betrachten oder nicht möglich. Aus russischer Sicht befinden sich die Regionen bis zum 1. Januar 2026 in einer „Übergangsphase“,[1] eine Zuordnung zu einem Föderationskreis erfolgte bislang nicht.[2]
Zudem hält Russland seit 2022 Teile weiterer ukrainischer Oblaste besetzt, das betrifft insbesondere die Oblaste Charkiw und Mykolajiw (dort v. a. die Kinburn-Halbinsel).
| Föderationssubjekt | Art | Hauptstadt | Föderations- kreis |
Ein- wohner |
Fläche (km²) |
Anteil Russen, Titularnationen und Deutsche | Amtssprache |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
 Cherson
|
Oblast | Henitschesk (de facto) / Cherson (beansprucht) |
nicht zugeordnet[2] | ||||
 Volksrepublik Donezk(Donezk) |
Republik | Donezk | nicht zugeordnet[2] | ||||
 Krim
|
Simferopol | Südrussland (2014–2016 Krim) |
1.889.400 | 26.080 | Russen (58,5 %), Ukrainer (24,4 %), Krimtataren (12,1 %), Deutsche (0,1 %) | Russisch, Ukrainisch, Krimtatarisch | |
 Volksrepublik Lugansk(Luhansk) |
Luhansk | nicht zugeordnet[2] | |||||
 Saporischschja
|
Oblast | Melitopol (de facto) / Saporischschja (beansprucht) |
nicht zugeordnet[2] | ||||
 Sewastopol
|
Stadt mit Subjektstatus |
– | Südrussland (2014–2016 Krim) |
416.263 | 864 | Russen (81,1 %), Ukrainer (14,2 %), Krimtataren (0,8 %) | Russisch, Ukrainisch |
Aufgaben und Kompetenzen auf Regionsebene
BearbeitenDie föderale Ebene hat etwa 700 Zuständigkeitsbereiche, während nach den Zentralisierungsreformen unter Präsident Putin von 2000 bis 2008 rund 50 Kompetenzbereiche bei den Regionen verblieben sind. Die Reformen bezogen sich auf die Durchsetzung föderalen Rechts durch die Annullierung regionaler Rechtsakte und die Rechts- und Fachaufsicht gegenüber den Gouverneuren und Regionalparlamenten.
Für Verteidigungs-, Zoll- und Außenpolitik ist ausschließlich die Zentralregierung zuständig. In anderen Bereichen wie z. B. Grundeigentum und Nutzung von Land, Rohstoffen, Wasser und anderen Ressourcen, im Gesundheitssystem und im Steuerwesen sind die Zentralregierung und die regionalen Behörden gemeinsam zuständig. Zu den gemeinsamen Befugnissen gibt die Verfassung wenig Information über die Machtverteilung zwischen der Zentralregierung und den Regionen. Praktisch bedeutet dies, dass diese Aufgaben durch den Zentralstaat wahrgenommen werden. Im Prinzip dürfen die Regionen im Rahmen der nationalen steuerrechtlichen Bestimmungen über ihre Einnahmen und Ausgaben selbst entscheiden. Die Einnahmen der Regionen decken aber häufig ihren Ausgabenbedarf nicht, so dass zahlreiche Regionen von Transferzahlungen der Zentralregierung abhängig sind. Die Regionen dürfen Schuldpapiere begeben. Die Regionen dürfen Befugnisse, die weder ausschließlich der Zentralregierung übertragen wurden noch gemeinsam von der Zentralregierung und den Regionen ausgeübt werden, allein ausüben.
Siehe auch
BearbeitenWeblinks
BearbeitenEinzelnachweise
Bearbeiten- ↑ Конституційний суд Росії схвалив підписані Путіним договори щодо анексії українських регіонів. www.radiosvoboda.org, 2. Oktober 2022, abgerufen am 14. August 2024 (ukrainisch).
- ↑ a b c d e Still No Sign of Integration for Occupied Ukrainian Regions. The Moscow Times, 13. März 2023, abgerufen am 3. September 2023 (englisch).