Maurice Höfgen
BearbeitenMaurice Höfgen (* 1996 in ?? ) ist ein deutscher Betriebswirt und Ökonom, sowie Autor. Seit 2020 ist er als wissenschaftlicher Mitarbeiter für Finanzpolitik im Bundestag tätig.
Tätigkeit
BearbeitenZunächst war Höfgen als Einkäufer und Unternehmensberater tätig. Um gesellschaftliche Schieflagen anzugehen – von Massenarbeitslosigkeit und Armut über Ungleichheit bis zum Klimawandel – wechselte er zur Wirtschafts- und Finanzpolitik. Seine Forschung fällt schwerpunktmäßig auf die Modern Monetary Theory (MMT). Hierzu veröffentlichte er akademische Papiere und Artikel sowie 2020 das Buch: Mythos Geldknappheit: Modern Monetary Theory oder warum es am Geld nicht scheitern muss. Außerdem stellt Höfgen die MMT und ihre Erkenntnise für progressive Wirtschaftspolitik in Vorträgen, auf Konferenzen und in Workshops vor. Ferner betreibt er den YouTube-Kanal »Geld für die Welt«.
2020 und 2021 arbeitete Höfgen dem Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi zu, 2022 für Christian Görke, ebenfalls Abgeordneter der Linksfraktion. Konkret beschäftigt er sich mit Themen zur Eurozone, zur Geldpolitik der EZB, zur Regulierung von FinTechs sowie zur Konjunktur, zur Reform der Schuldenbremse und der Ausgestaltung von Vermögensteuern.
Positionen
BearbeitenNotwendige Reformen unterbleiben, weil weit verbreitete Irrtümer über die Funktionsweise des Geldsystems und ökonomische Zusammenhänge dazu führen, dass wir den politischen Handlungsspielraum des Staates chronisch unterschätzen ― auf Kosten des Gemeinwohls.
„Geld entsteht immer aus dem Nichts. Wenn ein Staat seine eigene Währung hat, kann ihm die eigene Währung nicht ausgehen. Geld ist also nicht knapp, Arbeitskräfte und Rohstoffe hingegen schon. Die können uns ausgehen! Das bedeutet, dass der Staat viel mehr ausgeben kann, als wir bisher annehmen.“ [1]
Veröffentlichungen:
Bearbeiten- Mythos Geldknappheit: Modern Monetary Theory oder warum es am Geld nicht scheitern muss.(Schäffer-Poeschel 2020, ISBN: 978-3791049595)
Thumann über Putin
BearbeitenMichael Thumann erklärt in der Morgenkolumne von ZEIT ONLINE am 10. Juni 2022, weshalb er den Putinismus nicht für Faschismus hält: Zwar gebe es, wie Snyder ausführt, durchaus Analogien, doch sei dessen Argumentation unscharf und sein Faschismusbegriff überdehnt. Thurmann Moskauer Beobachtungen stimmten damit nicht überein. Er habe da „noch keine quasi staatlichen Milizen“ wie SA oder „Fasci di Combattimento“ gesehen, die die Menschen terrorisierten. Auch fehle dem Putinismus eine klare Ideologie. Putins dürftige Geschichtsaufsätze seien ein „abgeschriebenes Sammelsurium von Halb- und Unwahrheiten.“ Er sei „ein »neuer Nationalist«, der sich seinen Nationalismus je nach Lage und Opportunität zusammenmixt“. Es gebe keinen naziartigen Totenkult; vielmehr werden die „Gefallenen im Ukraine-Krieg werden nicht geehrt und gefeiert, sondern versteckt und vergraben.“ Putin „überhöht den Krieg nicht als das Ziel menschlichen Daseins“, sondern verpackt seinen Angriffskrieg als «Operation» und scheut bisher die Generalmobilmachung. Das „passt auf ein verwandtes System: die Gewaltherrschaft eines Mannes. Eine Diktatur“ nach dem Vorbild seiner russischen ultraautoritären Vorgänger.[2]
Fundamentalismus
BearbeitenDer Philosoph Markus Gabriel gibt eine etwas andere Definition des religösen Fundamentalismus: Dieser begehe den typischen Grundfehler jeden Weltbildes, zu meinen, dass es „die Wirklichkeit“ gäbe, also etwas Wirkliches herauszugreifen und für ein universell gültiges Muster zu halten. So halte der religiöse Fundamentalismus „die materiell-energetischen Strukturen nur für eine Welt des Sinnenscheins, die Gott inszeniert, um unsere Seelen zu prüfen.“[3]
Feindbild
BearbeitenWie dpa meldet, forderte Marie-Agnes Strack-Zimmermann, dass die Bundeswehr neu ausgerichtet werde mit einer konfrontativen Stellung gegenüber Russland als Feindbild: „Sie brauchen ein Bild eines möglichen Feindes, der unsere Freiheit und Demokratie beseitigen will.“[4]
Laut dpa forderte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Marie-Agnes Strack-Zimmermann(FDP) am 31. Mai 2022 im Interview mit der Leiterin des RND-Hauptstadtbüros Eva Quadbeck, dass die Bundeswehr neu ausgerichtet werde mit einer konfrontativen Stellung gegenüber Russland als Feindbild: „Sie brauchen ein Bild eines möglichen Feindes, der unsere Freiheit und Demokratie beseitigen will.“[5][6]
Kriegsmüdigkeit
BearbeitenWie Reuters meldete, warnte nach Abschluss des Ostseerats in Kristiansand die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock vor einer „Kriegsmüdigkeit“ in den westlichen Staaten.[7][8][9]
Zweifel
BearbeitenAbschnitt 4. heißt Begriffs-Verwendung. Genau darum geht es. Du hast darauf hingewiesen: „Zu ermitteln und darzustellen ist vielmehr, wie das Thema von überprüfbaren, verlässlichen Informationsquellen „da draußen in der Welt“ gesehen wird“. Diese Zeitungen sind wirklich draußen in der Welt und womöglich von mehr Menschen gesehen als Fachliteratur, die mehr in Fachbibliotheken rumsteht. Focus hat das Thema als Praxistip herausgestellt, also schwerpunktmäßig und nicht nur als Artikel in einer wöchentlichen Ausgabe behandelt.
In der Einleitung zum Lemma wird definiert: „Als Oligarch (von Oligarchie „Herrschaft der Wenigen“) werden zum einen Anhänger der Oligarchie, zum anderen jene bezeichnet, die mit wenigen anderen eine Herrschaft ausüben,“. Als Beleg wird Meyers großes Taschenlexikon in 25 Bänden |Band=16 |Auflage=8. |=Mannheim, Leipzig, Wien, Zürich |Datum=2001 angegeben, was ich nicht nachprüfen kann. Mich wundert das jedoch. Steht das wirklich so dort? Ein Anhänger der Monarchie ist doch noch lange kein Monarch, sondern Monarchist. Ein Anhänger des Kapitalismus ist auch nicht unbedingt selbst ein Kapitalist; es sei denn er verfügt über ein relevantes Kapital.
Weiter heißt es: „im Speziellen auch Großunternehmer, die durch Korruption auch politische Macht über ein Land oder eine Region erlangt haben.“ Also ist Korruptheit nicht unbedingt erforderlich, um Oligarch zu sein. Im Artikel Tycoon heißt es: „Er ist hingegen abzugrenzen vom Oligarchen, der sich insbesondere durch seine machtvollen Verflechtungen mit dem Staatsapparat auszeichnet (siehe Oligarchie) und sein Vermögen oft durch Korruption und unlauteren Wettbewerb erworben hat.“ Oft heißt aber nicht immer. Mehrere der dort aufgeführten Tycoons zeichnen sich durch machtvolle Verflechtungen mit dem Staatsapparat aus. Das gehört zum Begriffskern des Oligarchen.
Oligarchien gibt es offensichtlich auch außerhalb des Postsowjetgebietes. Aber Oligarchie ohne Oligarchen kann es wohl nicht geben. Und nicht nur im «Osten» gibt es Schlechtes, sondern auch außerhalb, bspw. im «Westen». Deshalb finde ich diesen Artikel nicht objektiv bzw. neutral, sondern einseitig. --Sitacu (Diskussion) 17:05, 30. Mai 2022 (CEST)
Angela Stent
BearbeitenAngela E. Stent ist eine Expertin für Außenpolitik, spezialisiert auf Beziehungen der USA und Europas mit Russland sowie russische Außenpolitik. Sie ist Professor für Regierung und Auslandsbeziehungen an der Georgetown University und Direktorin von deren Zentrum für eurasische, russische und osteuropäische Studien sowie Senior Fellow der Brookings Institution. Stent arbeitete im Büro für politische Planung im State Department und mit Zuständigkeit für Russland und Eurasien im National Intelligence Council (NIC), der Geheimdienste und Politik der USA verbinden soll.
Jugend und Ausbildung
BearbeitenAngela Stent (* 1947 in London, Großbritannien) besuchte zunächst die Haberdashers' Aske's School für Mädchen, dann das Girton College in Cambridge wo sie ihren Bachelor in Ökonomie und Neuer Geschichte erwarb. Danach erreichte sie den Masterabschluss in Internationale Beziehungen mit Auszeuchnung an der London School of Economics und einen weiteren in Sowjetunionstudien an der Harvard University.[10] Schließlich erwarb sie den Doktortitel (PhD) am Harvard Government Department.[11]
Laufbahn
BearbeitenStent kam 1979 ans Government Department der Georgetown University. 2001 wurde sie Professor of Regierung und Außenbeziehungen sowie Direktorin of the Center for Eurasian, Russian, and East European Studies. An der Brookings Institution ist sie Ko-Vorsitzende des Hewitt Forums über Post-Sowjetische Angelegenheite. Von 1999 bis 2001 arbeitete sie im „Office of Policy Planning“ in den Administrationen von Clinton and Bush, wo sie für Russland und Osteuropa zuständig war. Von 2004 bis 2006, war sie Beamte für Russland und Eurasien beim „National Intelligence Council“. Von 2008 bis 2012 war sie Mitglied des Beratungsausschusses des „Supreme Allied Commander“ in Europa.[12]
Bücher
Bearbeiten- From Embargo to Ostpolitik: The Political Economy of West German-Soviet Relations, 1955–1980. Cambridge University Press, 1982.isbn=978-0-521-52137-6
- Russia and Germany Reborn: Unification, the Soviet Collapse, and the New Europe. Princeton University Press.2000. isbn=1-4008-2280-7
- deutsch: Rivalen des Jahrhunderts. Deutschland und Russland im neuen Europa. Propyläen 2000. ISBN: 978-3549059227
- The Limits of Partnership: U.S.-Russian Relations in the Twenty-First Century. Princeton University Press, 2014. isbn=978-1-4008-4845-4
- Putin's World: Russia Against the West and with the Rest. Twelve 2019. isbn=978-1455533022
- deutsch: Putins Russland. Rowohlt 2019. ISBN: 978-3498060886
Einzelnachweise:
Bearbeiten- ↑ Höfgen im Interview mit der Berliner Zeitung am 16. Juni 2022[1]
- ↑ Michael Thumann: Ideologisch flexibel. 10. Juni 2022, abgerufen am 10. Juni 2022.
- ↑ Markus Gabriel: Der Sinn des Denkens. Ullstein Berlin, 2018 S. 283 u. 353.
- ↑ dpa am 31. Mai 2022 um 17.06 Uhr: Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild. [2]
- ↑ dpa am 31. Mai 2022 um 17.06 Uhr: Strack-Zimmermann: Bundeswehr braucht ein Feindbild. [3]
- ↑ Strack-Zimmermann zur Neuausrichtung der Bundeswehr: „Wir brauchen ein Feindbild.“ [4]
- ↑ Reuters 25. Mai 2022, 11.27[5]
- ↑ Lutz Herden in Der Freitag am 31. Mai 2022: Kriegsmüde oder amtsmüde? Annalena Baerbock ist als Diplomatin untauglich.[6]
- ↑ Sevim Dagdelen am 27. Mai 2022 in pressenza: [7]
- ↑ "Angela Stent Bio".[8] Georgetown University. abgerufen am 23. Mai 2022.
- ↑ AP People. In: Atlantic Partnership.
- ↑ Stent Bio, Brookings.
Putin
BearbeitenNachdem durch Umfrage festgestellt war, dass von allen TV-Serien-Helden Max Otto von Stierlitz bei der russischen Bevölkerung am beliebtesten war, wurde Putin 1999 für das Amt des russischen Ministerpräsidenten mit Option auf Präsident Jelzins Nachfolge ausgewählt.[1] Die fiktive Gestalt des Stierlitz war in der 1970er Jahre Serie Siebzehn Augenblicke des Frühlings als ein sowjetischer Meisterspion mit deutlichem Bezug zu Deutschland von 1921 bis 1967 äußerst erfolgreich tätig.
Nachdem durch Umfrage festgestellt war, dass von allen TV-Figuren der Meisterspion mit deutlichem Bezug zu Deutschland Stierlitz bei der russischen Bevölkerung am beliebtesten war, wurde Putin 1999 für das Amt des russischen Ministerpräsidenten mit Option auf Präsident Jelzins Nachfolge ausgewählt. [2]
Putinismus
BearbeitenIljin
BearbeitenEr beschäftigte sich mit Hegel, fürchtete zugleich das Ideal des Individualismus, beobachtete erschrocken ein Überhandnehmen freiheitlichen Lebensstils und war der etwas überspannten Ansicht, Russland wäre von einer Ausbreitung der „sexuellen Perversion“ bedroht.
Surkow
BearbeitenDer Politiker Wladislaw Surkow bezeichnet sich selbst als einen der Autoren dieses Systems.[3] Laut Robert Misik benutzte Surkow als langjähriger Herrscher über die staatlichen Medien bis 2013 seine Kenntnis post-moderner französischer Philosophie zynisch, um die Bevölkerung zu manipulieren, zu verwirren und zu lähmen: Das unverdorbene russische Volk sei vor der „überdosierten“ und damit verderblichen Freiheit des Westens inklusive seiner „sexuellen Perversion“ zu bewahren. Es bedürfe vielmehr einer „souveränen“ alias „gelenkten Demokratie“; diese sei eigentlich eine „gute Diktatur“. Ab 2014 galt Surkow als Putins persönlicher Berater für den Konflikt in der Ukraine und auch als Erfinder des Genozids an der russischen Ethnie sowie der Idee, „freiwillige“ Kämpfer und „Unabhängigkeits“-Marionetten im Donbass zu installieren. 2020 trat er auch von seinem Amt als Ukraine-Beauftragter zurück; seine heutige Rolle ist völlig im Dunkeln.[4]
Russkij Mir
BearbeitenDas Konzept des Russkij mir hat seine Wurzeln bereits im 19. Jahrhundert ursprünglich als poetische Metapher. Der Schriftsteller und Historiker Nikolai Michailowitsch Karamsin rechtfertigte in seinem Hauptwerk Geschichte des russischen Staates (История государства Российского) 1818 die Selbstherrschaft des Zaren (russ.:»cамодержавие«; »samodershawije«) als Ausdruck des russischen Volksgeistes, der als einigendes Kollektivsymbol einfaches Volk und Adel ebenso verbinden sollte, wie die Liebe zur Religion. Karamsins Schüler, der Politiker und Wissenschaftler Sergei Semjonowitsch Uwarow prägte im Gegensatz zur Französischen Revolution die Losung: „Prawoslawije, Samodershawije, Narodnost“ (Православие, Cамодержавие, Народность) Rechtgläubigkeit, Zarenherrschaft, Volksverbundenheit. Puschkins Freund, der Schriftsteller Pjotr Andrejewitsch Wjasemski nannte 1848 in seinem Gedicht Die heilige Rus die Symbole, die Russland vor dem verderblichen europäischen Einfluss bewahren sollten: Orthodoxer Glaube, Liebe zum Zaren, die russische Geschichte und schließlich die russische Sprache, welcher er zum Medium erklärt, durch das der russische Mensch mit Gott kommuniziert. Im selben Jahr hatte ein Zarenmanifest Über die Vorkommnisse im westlichen Europa vom 14. März 1848, die zentralen rhetorischen Argumente vorgegeben: Die Religion sei als Vermächtnis der Vorfahren zu bewahren und, da Russlands Feinde überall seien, müsse die Verteidigung Russlands überall und nicht nur an seinen Grenzen erfolgen.Schließlich sah auch Dostojewskij Mission Russlands darin, „mit den russischen Worten der Wahrheit die tragischen Missverständnisse der west-europäischen Zivilisation zu korrigieren“, wie er in Tagebuch eines Schriftstellers formulierte.
Solche Sakralisierung hatte mit der Revolution zunächst ein Ende, doch entwickelte die Sowjetunion als Träger der Revolutionsidee sowie auch als Weltmacht, einen wahrlich globalen »Welt«-Begriff. Ab 1944 hieß es in der Hymne der Sowjetunion: „Die unzerbrechliche Union der freien Republiken vereinigte für die Ewigkeit die große Rus.“
Andererseits hatten im Exil die so genannten Eurasier seit den 1920er Jahren einen unüberwindlichen Gegensatz zwischen der eurasischen Kultur Russlands und der »germano-romanischen« Kultur Westeuropas imaginiert. Innerhalb Russlands wurden erst in den 1990er Jahren bei der »Neuen Rechten« diese Ideen zielstrebig den neuen politischen Bedingungen angepasst und nach dem Wegfall und an Stelle der marxistisch-leninistischen Ideologie zu einer neuen imperialistischen, dem Neo-Eurasismus weiterentwickelt. Im Zenrum dieser Bestrebungen stand die von Alexander Andrejewitsch Prochanow gegründete Zeitung Sawtra, aus deren Umkreis auch der Thinktank Isborsk-Klub hervorging. von Pjotr Schtschedrowizkijs Publikation Russkij mir und das Transnationale Russische löste eine breite Diskussion aus. Darin verlor Russkij mir(»Russkij mir i Transnazionalnoje russkoje«) die Bindung an die Grenzen der Russischen Föderation oder an die russische Ethnie, sondern wird über die Einbindung der russischsprachigen Diaspora zu einer expansiven geopolitischen Strategie. Ab Mitte der 2000er Jahre wurde die Idee allmählich offiziös und verteilte sich unter anderem auf den Bereich des Moskauer Patriarchats und der 2007 gegründeten Stiftung »Russkij Mir«.
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Inosemzew über Putin
BearbeitenDer russische Ökonom und Politologe Wladislaw Leonidowitsch Inosemzew hält Putin für einen faschistischen Herrscher.[5] Inosemzew meint, man könne Putin nur verstehen, wenn man davon ausgeht,dass er weder Politiker noch Militär ist, sondern ein Geheimdienstler, dem Loyalität, Vertrauen und Netzwerke wichtiger sind als Institutionen, Hierarchien oder Befehle. Beim KGB galt, wie in der organisierten Kriminalität, zu der Putin in seiner Leningrader Zeit Verbindung gehabt habe, ein „Kult von Macht und persönlicher Loyalität“. Die Kluft zwischen Putins Russland und dem demokratischen Westen entstand um das Jahr 2006 herum, „als er feststellte, dass es in der atlantischen Welt keine Staatsoberhäupter gab, mit denen er von starkem Mann zu starkem Mann reden konnte“, der Westen aber „andererseits Russland Werte und Verfahren «aufzwingen» wollten, welche die Macht Putins selbst hätten vernichten können.“[6]
Oligarchie
BearbeitenBevor 2014 der Konflikt zwischen Russland und Ukraine eskalierte und Sanktionen verhängt wurden, war der Begriff Oligarchie viel mehr in Google zu finden als Oligarch, damit also wohl das wichtigere Lemma. Schon 2014 war durchaus auch die Rede von einer amerikanischen Oligarchie.[7]
NEU
Bearbeiten„Oligarchie ist ein böses Wort. So böse, dass wir Amis es höchstens auf Russland anwenden, wo gewissenlose Industriebarone noch gewissenlose Industriebarone sind.“ sagt Eric T. Hansenin der Zeit am 9. Juni 2014. Komischerweise ist das schon wieder ein Satiriker.
„Herr Joseph Biden, den wir hier einmal »Der Westen« nennen wollen, hat, wie ich einer Zeitung entnahm, dem Staat Taiwan, der nicht Mitglied der Nato und der »Großen Sieben« ist, eines Weltoligarchen-Clans, umfassende militärische Hilfe zugesagt, sollte es jemals vom Staat China angegriffen werden.“[8]
Oligarch
BearbeitenEin Oligarch (von Oligarchie „Herrschaft der Wenigen“) ist ein Großunternehmer mit einem geschätzten Vermögen von mehr als 1 Milliarde US-Dollar, der durch Korruption auch politische Macht über ein Land oder eine Region erlangt hat. Mit der Verflechtung von Politik und Wirtschaft werden politische Entscheidungsprozesse intransparent und gehen häufig mit autokratischer Herrschaft und Schattenwirtschaft einher.[9][10] Demokratische und rechtsstaatliche Transformationsprozesse werden behindert.[11] Weitere Begriffe sind Wirtschaftsmagnat, Plutokrat oder Tycoon, die häufig synonym verwendet werden und in Gesellschaften mit Repräsentativer Demokratie gebräuchlich sind.
Nach Ansicht des Soziologen Robert Michels gilt für jede Organisation, auch in repräsentativen Demokratien, ein Ehernes Gesetz der Oligarchie. Das mag übertrieben sein, doch besteht zumindest eine Tendenz, dass sich in Parteien aus Gründen der Effizienz eine bürokratische Organisation herausbildet, deren Spitzen sich zu einer korrupten oligarchischen Machtelite entwickeln. Dem entgegen wirken könnten ein Rotationsprinzip, Trennung von Amt und Mandat sowie Doppelspitzen bei Partei- und Fraktionsführung. Auch in Staatsapparat, Wirtschaft, Medien und Gewerkschaften gibt es dieses Problem der Machtkonzentration.
Geschichte und Beispiele
BearbeitenIn den USA wurde der Begriff während des wirtschaftlichen Aufschwungs im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert auf Personen angewandt, die in einer Region ihre eigenen Regeln aufstellten, wenn es dort an Vertretern der staatlichen Rechtsordnung mangelte, etwa in manchen Städten des Westens oder in Alaska. Auch als Räuberbarone wurden US-amerikanische Kapitalisten des späten 19. Jahrhunderts rund um das Gilded Age bezeichnet.[12] Der Begriff wird sozialkritisch verwendet und bezieht sich auf die skrupellosen Geschäftspraktiken der Industriellen, die ihren Reichtum zum Beispiel durch Monopole konstant vergrößerten.[13] Im 21. Jahrhundert werden auch die Geschäftspraktiken der Silicon-Valley-Milliardäre, darunter Jeff Bezos und Mark Zuckerberg, von verschiedenen Medien mit denen der Räuberbarone verglichen.[14][15] Der Demokrat Jamie Raskin bezeichnete bei einer Anhörung der großen Technologie-Konzerne Amerikas (GAFA) vor dem US-Kongress zu deren Monopolstellung die angehörten Unternehmer als „Cyber Barons“ in Anlehnung an die Räuberbarone.[16]
Doch wird im 21. Jahrhundert der Begriff Oligarch hauptsächlich für eine Machtelite in postsowjetischen Staaten verwendet, die sich nach dem Zerfall der Sowjetunion teilweise illegal am Staatsvermögen bereichert hat.[17][18][19]
Nichtsdestotrotz gibt es Oligarchen aber auch in anderen Ländern, beispielsweise Carlos Slim Helú in Mexiko oder den Italiener Silvio Berlusconi. Michael Bloomberg, Bill Gates, Conrad Hilton oder Rupert Murdoch gelten als Tycoone und sind damit westliche Gegenstücke der osteuropäischen Oligarchen.[20]
Auf Betreiben Friedrich August von Hayeks gründete der britische Bankier Antony Fisher 1981 das Atlas Network um die neoliberalistische Wirtschaftsdoktrin der von Hayek 1947 gegründeten Mont Pèlerin Society zu verbreiten. In den Jahrzehnten seither hat der Neoliberalismus die Hegemonie in Wissenschaft, Politik und Gesellschaft errungen.
In den USA ist der Begriff der Plutocrats[21] gebräuchlich, der in Deutschland verpönt ist. Kevin Phillips beschrieb 2003 in seinem Buch Wealth and Democracy: A Political History of the American Rich wie Thomas Jefferson mit seiner entsprechenden Befürchtung Recht behalten habe, und Amerika sich nach und nach zur heutigen Plutokratie entwickelt habe, deren politisches System von Wall Street und Großkapital kontrolliert werde.
Koch Industries ist ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitz in Wichita, Kansas. Gründer Fred C. Koch hatte einen Teil seines Vermögens schon zu Lebzeiten in Form eines Fonds an seine Söhne übertragen, der zur Vermeidung der Erbschaftssteuer mit der Auflage belegt war, dass 20 Jahre lang alle anfallenden Gewinne für wohltätige Zwecke gespendet werden mussten.Die Söhne Charles G. Koch (* 1935) und David H. Koch (1940–2019) betätig(t)en sich über Koch Industries politisch im libertär-konservativen und rechtspopulistischen Lager als Unterstützer der Tea-Party-Bewegung.
Die von ihnen geleitete Koch Family Foundation, eine politische Stiftung. Neben umfangreichen Spenden für konservative Denkfabriken war sie auch verantwortlich für den Aufbau von Organisationen wie dem Cato Institute und Americans for Prosperity.[22] Ferner gilt sie als einer der einflussreichsten Sponsoren von klimaskeptischen Positionen.[23] Im Vorfeld der Wahlen 2016 (darunter die Präsidentschaftswahl, die Wahl des Repräsentantenhauses, die Wahl von 34 der 100 US-Senatoren und die Wahl zahlreicher Gouverneure sammelten sie Hunderte Millionen Dollar ein. Zu den von ihnen mit Millionensummen unterstützten Politikern gehörten der Vizepräsident Mike Pence und Scott Pruitt, ein erklärter Klimawandelleugner und US-Umweltminister 2017 bis Juli 2018.[24] In Donald Trumps Übergangsteam hatten etwa ein Drittel aller Personen Verbindungen zum Koch-Netzwerk.[25]
Insgesamt gaben die Charles Koch-Foundation und drei weitere, von Koch geführte Organisationen 106 Mio. US$ an US-Universitäten, davon 77,7 Mio. US$ an die George Mason University, Charles G. Koch gefiel die „Neue Politische Ökonomie“ von James MacGillan Buchanan ab 1983 an der George Mason University in Virginia „Public Choice Theory“ Um das ungebremste Wachstum von Staatsverschuldung und/oder Steuerbelastung zu vermeiden, sollte der Handlungsspielraum der Politiker durch strenge Regelung beschränkt werden. So wurde Buchanan zum Wegbereiter der „Schuldenbremse“. Koch überschüttete Buchanan mit Millionen von Dollars für seine Arbeit an der George Mason University „The Limits of Liberty“(Grenzen der Freiheit) stellte er fest: „Despotie kann die einzige organisatorische Alternative zu den politischen Strukturen sein, die wir beobachten.“ Nancy MacLean Koch beauftragte den Ökonomen, revolutionäre „Kader“ auszuwählen, die sein Programm verwirklichen würden. Er sagte seinen Mitarbeitern, dass „verschwörerische Geheimhaltung jederzeit wesentlich“ sei. Statt ihr Endziel zu enthüllen, wollten sie Schritt für Schritt vorgehen: Beispielsweise in der Absicht, das Sozialversicherungssystem zu zerstören, würden sie behaupten es zu retten, weil es ohne eine Reihe radikaler „Reformen“ zusammenbrechen müsse.
Buchanan lehrte den größten Teil seines Lebens in Virginia, an der University of Virginia in Charlottesville und an der George Mason University in Fairfax. Finanziell unterstützt wurde seine Arbeit an der George Mason University von den Inhabern von Koch Industries.[26] In einem Nachruf auf Buchanan konstatierte die New York Times, dass er großen Einfluss auf konservative Ansichten zu ökonomischen Themen ausübte.[27] Erst nach seinem Tod wurden durch die Historikerin Nancy MacLean die Korrespondenzen mit Charles G. Koch im Archiv auf dem Campus der George Mason University entdeckt.
Eine bekannte Schlussfolgerung der Public-Choice-Theorie ist insbesondere, dass Politiker ihr Handeln eher auf ihre Wiederwahl oder ein möglichst hohes Steueraufkommen ausrichten, als auf das Gemeinwohl. Buchanans Public-Choice-Theorie legt daher nahe, den Handlungsspielraum der politischen Entscheidungsträger bei der Staatsverschuldung durch entsprechende Verbote zu begrenzen. Insbesondere die Regelungen über die Schuldenbremse folgen aus dieser Theorie.[28] Buchanan sprach sich dafür aus, die gewünschten politischen Veränderungen möglichst unsichtbar durchzuführen; so soll die Schleifung der sozialen Sicherungssysteme (Sozialstaat) nicht direkt verlautbart werden, sondern sie soll getarnt als Reformen zur Stabilisierung der Systeme durchgeführt werden.[26]
Der Australier Rupert Murdoch besitzt Medien in Australien, Großbritannien und den USA. Rupert Murdoch betreibt den US-amerikanischen Fernsehkonzern Fox News, welcher als sehr konservativ und Republikaner-freundlich gilt. Mit seinen Fernsehkanälen, darunter der US-amerikanischen Fernsehkonzern Fox News, der er als sehr konservativ und Republikaner-freundlich gilt, und Zeitungen wie The Sun und The Times beeinflusste er Wahlen in USA bzw. UK in seinem Sinn.[29]
In Deutschland entwickelte Reinhard Mohn den 1947 ererbten mittelständischen Bertelsmann- Verlag zu einem international tätigen Medienkonzern.[30][31] 1977 gründete er die gemeinnützige Bertelsmann Stiftung, die sich in der Folge zum Schwerpunkt des gesellschaftspolitischen Engagements von Mohn entwickeln sollte.[32] Nach seinem Tod 2009 halten seine Witwe Liz Mohn sowie beider Tochter Brigitte Mohn und Sohn Christoph Mohn in wichtige Posten bei der Bertelsmann SE & Co. KGaA und der Stiftung, deren Tätigkeit wiederholt Einfluss auf Politik und Gesellschaft in Deutschland nahm.(Siehe: Bertelsmann_Stiftung#Kritik)
koch
frankreich
mercer
Literatur:
BearbeitenJane Mayer: Dark Money: The Hidden History of the Billionaires Behind the Rise of the Radical Right. Doubleday, New York 2016, ISBN 978-0-3855-3559-5. Historikerin Nancy MacLean die Korrespondenzen mit Charles G. Koch im Archiv auf dem Campus der George Mason University entdeckt. George Mason University in Virginia stolperte die Geschichtsprofessorin Nancy MacLean: Democracy In Chains: The Deep History Of The Radical Right’s Stealth Plan for America. Demokratie in Ketten
Weltweit
BearbeitenNach Ansicht des Soziologen Robert Michels gilt für jede Organisation, auch in repräsentativen Demokratien, ein Ehernes Gesetz der Oligarchie. Das mag übertrieben sein, doch besteht zumindest eine Tendenz, dass sich in Parteien aus Gründen der Effizienz eine bürokratische Organisation herausbildet, deren Spitzen sich zu einer korrupten oligarchischen Machtelite entwickeln. Dem entgegen wirken könnten ein Rotationsprinzip, Trennung von Amt und Mandat sowie Doppelspitzen bei Partei- und Fraktionsführung. Auch in Staatsapparat, Wirtschaft, Medien und Gewerkschaften gibt es dieses Problem der Machtkonzentration.
In den USA ist der Begriff der Plutocrats gebräuchlich, der in Deutschland verpönt ist. Kevin Phillips beschrieb 2003 in seinem Buch Wealth and Democracy: A Political History of the American Rich wie Thomas Jefferson mit seiner entsprechenden Befürchtung Recht behalten habe, und Amerika sich nach und nach zur heutigen Plutokratie entwickelt habe, deren politisches System von Wall Street und Großkapital kontrolliert werde.
- ↑ Timothy Snyder: Der Weg in die Unfreiheit: Russland, Europa, Amerika. Beck, München 2018
- ↑ Timothy Snyder: Der Weg in die Unfreiheit: Russland, Europa, Amerika. Beck, München 2018
- ↑ Peter Pomerantsev: The hidden author of Putinism. The Atlantic, abgerufen am 19. Dezember 2014.
- ↑ Robert Misik: Putin verstehen VI. Er schuf Putins öffentliches Bild und ist der Vater der postmodernen Propaganda. Die unglaubliche Geschichte von Wladislaw Surkow, des dämonischsten Spin-Doctors der Welt. in Falter am 19. April 2022 [10], abgerufen am 21. April 2022.
- ↑ Interview mit Ann-Dorit Boy in Der Spiegel am 22. März 2022: Putin ähnelt Mussolini. [11], abgerufen am 7. April 2022.
- ↑ Wladislaw L. Inosemzew: Warum verlor der Westen Russland? – Gewiss gab es strategische Fehler, entscheidend aber war das politische Naturell des KGB-Mannes Wladimir Putin. in NZZ am 13. November 2021 [12] abgerufen am 7. April 2022.
- ↑ Eric T. Hansen in ZEIT ONLINE am 9. Juni 2014: Oligarchie Amerika? [13]
- ↑ Thomas Fischer in Spiegel 27. Mai 2022 Völkerstrafrecht. Eine neue Weltordnung. Eine Kolumne [14]
- ↑ Margareta Mommsen: Oligarchie und Autokratie: Das hybride politische System Russlands. Osteuropa 2010, S. 25–46.
- ↑ Tobias Kaiser: Oligarchen und Korruption – Brüssel fürchtet sich vor Bulgarien. Die Welt, 24. August 2021.
- ↑ vgl. Stanislav Splavnic, Hartmut Rank: Die verspätete Lustration in der Republik Moldau. Konrad-Adenauer-Stiftung, 22. Dezember 2020.
- ↑ Hal Bridges: The Robber Baron Concept In American History. In: Business History Review. Band 32, Nr. 1, 1958, ISSN 0007-6805, S. 1–13, hier S. 1.
- ↑ robber baron | Definition, Significance, & Captains of Industry. Abgerufen am 1. August 2020 (englisch).
- ↑ Victor Davis Hanson: Silicon Valley Billionaires Are the New Robber Barons, 17. August 2017. Abgerufen am 30. August 2017
- ↑ Seton Motley: Silicon Valley Robber Barons Are Using Government As A Weapon Against Us, 31. Juli 2017. Abgerufen am 30. August 2017
- ↑ Achim Sawall: US-Ausschuss will Google, Facebook und Amazon zerschlagen. In: Golem.de. Golem.de, 30. Juli 2020, abgerufen am 1. August 2020.
- ↑ Laura Liboschik: Oligarch Bedeutung: Was sind Oligarchen in Russland? Südwest Presse, 9. März 2022.
- ↑ vgl. Uwe Halbach: Korruption und Korruptionsbekämpfung im Südkaukasus. Stiftung Wissenschaft und Politik, SWP-Studie 8, Berlin, Mai 2020.
- ↑ Jana Meichsner, Helmut Steiner: Privatisierungen in Mittelost- und Osteuropa: Verlauf, Akteure und Betroffene. Ausgewählte Literaturangaben (1995 – 2005) aus der Datenbank SOLIS. Informationszentrum Sozialwissenschaften, Bonn 2006.
- ↑ Oliver März: Was ist ein Oligarch? Einfach erklärt - Bedeutung und Beispiele. Focus, 10. März 2022.
- ↑ bspw. Chrystia Freeland: Plutocrats. The Rise of the New Global Super-Rich and the Fall of Everyone Else.Verlag Allen Lane, 2012, deutsch: Die Superreichen. Aufstieg und Herrschaft einer neuen globalen Geldelite. Westend, Frankfurt 2013 ISBN 9783864890451.
- ↑ Riley E. Dunlap, Aaron M. McCright: Organized Climate Change Denial. In: John S. Dryzek, Richard B. Norgaard, David Schlosberg (Hrsg.): The Oxford Handbook of Climate Change and Society. Oxford University Press 2011, S. 144–160, insb. 149.
- ↑ Justin Farrell, Corporate funding and ideological polarization about climate change. In: Proceedings of the National Academy of Sciences (2015), doi:10.1073/pnas.1509433112.
- ↑ Kerstin Kohlenberg: Geld stinkt nicht … es regiert. DIE ZEIT, 8. Juni 2017, S. 2f.
- ↑ The Koch Brothers’ most loyal servants are serving in Donald Trump’s White House. In: Salon.com. 12. Januar 2017. Abgerufen am 14. September 2017.
- ↑ a b George Monbiot: A despot in disguise: one man’s mission to rip up democracy – George Monbiot. In: theguardian.com. 19. Juli 2017, abgerufen am 20. Juli 2017 (englisch).
- ↑ Robert D. Mc Fadden: James M. Buchanan, Economic Scholar, Dies at 93. In: nytimes.com. 9. Januar 2013, abgerufen am 20. Juli 2017 (englisch).
- ↑ Spiegel 3/2013, Nachruf auf James Buchanan, Seite 138
- ↑ Der Aufstieg der Murdoch-Dynastie - Aktuelles und Gesellschaft. Abgerufen am 26. Februar 2021.
- ↑ Matthias Benz: Bertelsmann feiert 175 Jahre. In: Neue Zürcher Zeitung. 17. September 2010, S. 28.
- ↑ Christof Bock: Mohn führte Bertelsmann in die Weltliga. In: Westdeutsche Zeitung. 5. Oktober 2009.
- ↑ Personalien: Reinhard Mohn. In: Handelsblatt. 27. Juni 1986, S. 24.