Präsidentschaftswahl in Frankreich

Die französische Präsidentschaftswahl (französisch élection présidentielle) bestimmt für eine Amtszeit von fünf Jahren (Quinquennat) den Staatspräsidenten der Französischen Republik. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich. Allerdings dürfen höchstens zwei Amtszeiten direkt aufeinander folgen. Vor 2002 betrug die Amtszeit sieben Jahre (Septennat).

Die bislang letzte Präsidentschaftswahl fand 2022 statt. Im ersten Wahlgang am 10. April konnten der Amtsinhaber Emmanuel Macron (La République en Marche) sowie seine Kontrahentin Marine Le Pen (Rassemblement National) die meisten Stimmen auf sich vereinen. Bei der Stichwahl am 24. April wurde Macron mit gut 58 % der Stimmen für eine zweite Amtszeit wiedergewählt.

Wahlverfahren

Die Wahl des französischen Staatspräsidenten ist in den Artikeln 6 und 7 der Verfassung der Fünften Französischen Republik geregelt.^[1] Seit einem Referendum im Jahr 1962 wird der Präsident direkt vom stimmberechtigten Volk gewählt. Wenn im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, wird eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten durchgeführt, die im ersten Durchgang die meisten Stimmen erhalten haben.^[2]

Bisher war bei jeder Wahl eine Stichwahl nötig. Den höchsten Stimmenanteil im ersten Wahlgang erhielt Charles de Gaulle bei der Präsidentschaftswahl 1965 mit 44,6 Prozent.^[3]

Die Amtszeit der Präsidenten wurde im Jahr 2000 per Referendum von sieben auf fünf Jahre verkürzt. Seit 2002 wählen die Franzosen das Staatsoberhaupt und die Abgeordneten der Nationalversammlung für jeweils fünf Jahre.^[4] Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich, allerdings dürfen höchstens zwei Amtszeiten direkt aufeinander folgen.^[5]

Termin

Die Wahl hat laut Verfassung spätestens 20, jedoch frühestens 35 Tage vor dem Mandatsende des amtierenden Präsidenten stattzufinden. Als Wahltermin wird von der Regierung traditionell ein Sonntag festgelegt.

Wähler

Der Präsident wird von allen Personen gewählt, die auf nationaler Ebene wahlberechtigt sind, das heißt, die mindestens 18 Jahre alt sind, die französische Staatsbürgerschaft besitzen und auf den Wahllisten eingetragen sind.

Kandidaten

Um zur Wahl antreten zu können, muss der Kandidat mindestens 18 Jahre alt sein und selbst wählen dürfen. Darüber hinaus muss er mindestens 500 Unterschriften von Unterstützern sammeln, die selbst gewählte politische Ämter innehaben. In Frage kommen etwa 42.000 Mandatsträger. Dies sind vor allem Bürgermeister, aber auch Abgeordnete der Nationalversammlung, Senatoren oder Parlamentarier der Gebietskörperschaften wie die Regional- und Départementsräte. Sie müssen aus mindestens 30 verschiedenen Départements oder französischen Überseegebieten kommen, wobei für kein Département mehr als ein Zehntel der notwendigen Unterschriften, also 50, abgegeben werden können.

Bisherige Direktwahlen

Seit der Einführung der Direktwahl 1962 wurden insgesamt 11 Wahlen des französischen Staatspräsidenten angesetzt.

Jahr	Termin Wahlgang		Stichwahl
Jahr	1.	2.	Sieger	Unterlegene(r)
01965	05. Dez.	19. Dez.	Charles de Gaulle	François Mitterrand
01969	01. Juni	15. Juni	Georges Pompidou	Alain Poher
01974	05. Mai	19. Mai	Valéry Giscard d’Estaing	François Mitterrand
01981	26. April	10. Mai	François Mitterrand	Valéry Giscard d’Estaing
01988	24. April	08. Mai	François Mitterrand	Jacques Chirac
01995	23. April	07. Mai	Jacques Chirac	Lionel Jospin
02002	21. April	05. Mai	Jacques Chirac	Jean-Marie Le Pen
02007	22. April	06. Mai	Nicolas Sarkozy	Ségolène Royal
02012	22. April	06. Mai	François Hollande	Nicolas Sarkozy
02017	23. April	07. Mai	Emmanuel Macron	Marine Le Pen
02022	10. April	24. April	Emmanuel Macron	Marine Le Pen

Literatur

Kai Nonnenmacher: Zur Gattung des Präsidialromans. Rentrée littéraire: französische Literatur der Gegenwart, 24. Februar 2022.

Einzelnachweise

↑ Verfassung vom 4. Oktober 1958. (PDF; 299 kB) In: conseil-constitutionnel.fr. Verfassungsrat (Conseil constitutionnel), 4. Oktober 1958, S. 5, abgerufen am 8. Juni 2021.
↑ Präsidentschaftswahl in Frankreich: Wie funktioniert’s? – Heinrich Boell Stiftung Frankreich. In: Heinrich Boell Stiftung Frankreich. 14. April 2017 (wahlen-frankreich-2017.eu [abgerufen am 5. Mai 2017]).
↑ Couve Philippe: 1965 – de Gaulle, le ballotage et la télévision. Radio France Internationale (RFI), 23. August 2006, abgerufen am 13. Dezember 2011 (französisch).
↑ Wahlen und Wahlverfahren. Französische Botschaft in Deutschland, abgerufen am 13. Dezember 2011.
↑ Das französische Wahlsystem: Präsidentschaftswahl. Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, abgerufen am 25. April 2022.

[1] Verfassung vom 4. Oktober 1958. (PDF; 299 kB) In: conseil-constitutionnel.fr. Verfassungsrat (Conseil constitutionnel), 4. Oktober 1958, S. 5, abgerufen am 8. Juni 2021.

[2] Präsidentschaftswahl in Frankreich: Wie funktioniert’s? – Heinrich Boell Stiftung Frankreich. In: Heinrich Boell Stiftung Frankreich. 14. April 2017 (wahlen-frankreich-2017.eu [abgerufen am 5. Mai 2017]).

[3] Couve Philippe: 1965 – de Gaulle, le ballotage et la télévision. Radio France Internationale (RFI), 23. August 2006, abgerufen am 13. Dezember 2011 (französisch).

[4] Wahlen und Wahlverfahren. Französische Botschaft in Deutschland, abgerufen am 13. Dezember 2011.

[5] Das französische Wahlsystem: Präsidentschaftswahl. Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg, abgerufen am 25. April 2022.

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