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Kabinett Hosokawa

Japanische Regierung 1993 - 1994

Das Kabinett Hosokawa regierte Japan unter Führung von Premierminister Morihiro Hosokawa vom 9. August 1993 bis zum Rücktritt am 28. April 1994.

Kabinett Hosokawa
79. japanisches Kabinett
dai-79-dai naikaku
Das Kabinett nach der Amtseinführungszeremonie für die Minister
Premierminister
naikaku sōri-daijin 		Morihiro Hosokawa
Wahl Shūgiin-Wahl 1993
Legislaturperiode 127.–129. Kokkai
(40. Shūgiin, 16. Sangiin)
Ernannt durch Kaiser Akihito
Bildung 9. August 1993
Ende 28. April 1994
Dauer 262 Tage
Vorgänger Kabinett Miyazawa (Umbildung)
Nachfolger Kabinett Hata
Zusammensetzung
Partei(en) JRP, SPJ, Kōmeitō, JNP, DSP, NPS, SDF, DRP
Minister 21 (1 Rücktritt)
Staatssekretäre 2 parlamentarische Vizechefs des Kabinettssekretariats
23 „parlamentarische Vizeminister“
Repräsentation
Shūgiin
262/500

(bei Premierswahl 6.8.1993)
Sangiin
132/252

(bei Premierswahl)

Durch Parteiaustritte hatte die Liberaldemokratische Partei (LDP) von Vorgänger Kiichi Miyazawa die absolute Mehrheit im Shūgiin, dem Unterhaus, verloren. Bei der aus dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Miyazawa resultierenden Shūgiin-Wahl 1993 blieb die LDP weiter ohne Mehrheit. Die bisherigen Oppositionsparteien mit Ausnahme der Kommunistischen Partei Japans einigten sich auf eine Koalition und wählten einen Tag nach dem Rücktritt des alten Kabinetts am 5. August 1993 Hosokawa (gegen den neuen LDP-Vorsitzenden Yōhei Kōno) zum Premierminister.

Das Kabinett Hosokawa wurde am 9. August vorgestellt und vom Tennō formal ernannt. Es war das erste ohne LDP-Beteiligung seit der Gründung der Partei 1955. Ihm gehörten einschließlich des Premierministers 17 Abgeordnete des Shūgiin und zwei des Sangiin (Oberhaus) an. Zwei Minister waren nicht Abgeordnete. Die Neue Japan-Partei (Nihon Shintō) stellte nur den Premierminister. Die Sozialistische Partei Japans (Nihon Shakaitō, SPJ) stellte sechs Minister, die Erneuerungspartei (Shinseitō) fünf und die Kōmeitō vier. Die Demokratisch-Sozialistische Partei (Minshatō, DSP), die Neue Partei Sakigake (Shintō Sakigake) und der Sozialdemokratische Bund (Shakai Minshu Rengō) erhielten je ein Ressort. Der ebenfalls in die Koalition einbezogene „Demokratische Reformbund“ (Minshu Kaikaku Rengō) stellte einen parlamentarischen Staatssekretär. Stellvertretende Kabinettssekretäre waren Yukio Hatoyama (Neue Partei Sakigake) und Nobuo Ishihara; Leiter des Legislativbüros blieb Takao Ōde.

Wichtigstes Vorhaben war die Initiierung einer seit langem diskutierten Reform des Wahlrechts, durch die in einem Grabenwahlsystem auch ein Teil der Mandate im Shūgiin durch Verhältniswahl besetzt wird. Die erst 1989 eingeführte Mehrwertsteuer[1] sollte zur Abdeckung gestiegener Sozialausgaben als kokumin-fukushi-zei (国民福祉税, „Volkssozialsteuer“) von drei auf sieben Prozent erhöht werden. Beide Vorhaben führten zu Streit in der Koalition (letztlich wurde die Mehrwertsteuer 1997 auf 5 Prozent erhöht[1]).

Zu Fall brachte das Kabinett aber der Spendenskandal um Sagawa Kyūbin (Sagawa Express), der maßgeblich zum Machtverlust der LDP beigetragen hatte und schließlich auch Hosokawa erreichte. Am 8. April 1994 kündigte Hosokawa seinen Rücktritt an, nachdem öffentlich geworden war, dass er selbst einen zweifelhaften Kredit von Sagawa Kyūbin erhalten hatte. Das Kabinett blieb bis zur Wahl Tsutomu Hatas zum Nachfolger am 25. April und der Vorstellung des neuen Kabinetts am 28. April 1994 im Amt.

Staatsminister

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Kabinett Hosokawa – vom 9. August 1993 bis 28. April 1994
Amt Name Bild Kammer Partei
Premierminister Morihiro Hosokawa   Shūgiin JNP
Justizminister Akira Mikazuki — —
Außenminister
Stellvertretender Premierminister 		Tsutomu Hata   Shūgiin JRP
Finanzminister Hirohisa Fujii   Shūgiin JRP
Bildungsministerin Ryōko Akamatsu   — —
Gesundheits- und Sozialminister Keigo Ōuchi Shūgiin DSP
Minister für Landwirtschaft, Forsten und Fischerei Eijirō Hata Shūgiin JRP
Minister für Internationalen Handel und Industrie Hiroshi Kumagai Shūgiin JRP
Verkehrsminister Shigeru Itō Shūgiin SPJ
Postminister Takenori Kanzaki Shūgiin Kōmeitō
Arbeitsminister Chikara Sakaguchi   Shūgiin Kōmeitō
Bauminister Kōzō Igarashi Shūgiin SPJ
Innenminister
Vorsitzender der Nationalen Kommission für Öffentliche Sicherheit 		Kanju Satō Shūgiin SPJ
Chefkabinettssekretär Masayoshi Takemura Shūgiin NPS
Leiter der Behörde für Management und Koordination Kōshirō Ishida Shūgiin Kōmeitō
Leiter der Behörde für die Entwicklung Hokkaidōs
Leiter der Behörde für die Entwicklung Okinawas
Leiter der Behörde für Staatsland 		Kōsuke Uehara Shūgiin SPJ
Leiter der Verteidigungsbehörde Keisuke Nakanishi
(bis 8. Mai)		 Shūgiin JRP
Kazuo Aichi
(ab 2. Dezember 1993)		 Shūgiin JRP
Leiterin des Wirtschaftsplanungsamts Manae Kubota Sangiin SPJ
Leiter der Behörde für Wissenschaft und Technologie Satsuki Eda   Shūgiin SDF
Leiterin der Umweltbehörde Wakako Hironaka Sangiin Kōmeitō
Staatsminister für politische Reform Sadao Yamahana Shūgiin Kōmeitō

Rücktritte

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  • Verteidigungsminister Nakanishi trat am 2. Dezember 1993 zurück, nachdem er das von der Verfassung vorgegebene Verbot (nach damaliger Interpretation) der Teilnahme Japans an friedenserhaltenden UN-Missionen in Frage gestellt hatte.[2]
  • Premierminister Hosokawa kündigte seinen Rücktritt am 8. April 1994 an, nachdem seine Verwicklung in den Sagawa-Kyūbin-Skandal öffentlich geworden war.[3]
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Einzelnachweise

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  1. ↑ a b FAZ.net 14. Dezember 2015
  2. ↑ David E. Sanger: Japan Aide Ousted; He'd Criticized Arms Role. In: New York Times. 3. Dezember 1993, abgerufen am 14. März 2009 (englisch).
  3. ↑ How Scandal Finally Outran the Reformer. In: Time. 18. April 1994, abgerufen am 14. März 2009 (englisch).
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