Kabinett Michal
Das Kabinett Michal bildet seit dem 23. Juli 2024 die Regierung der Republik Estland. Es wurde nach dem Rücktritt der vorherigen Ministerpräsidentin Kaja Kallas und als Nachfolger von deren dritten Kabinett gebildet. Hintergrund war Kallas Wechsel auf den Posten der Außenbeauftragten bei der Europäischen Union.[1][2] Es ist nach amtlicher Zählung die 54. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918.
Kabinett Michal | |
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Regierung der Republik Estland | |
Premierminister | Kristen Michal |
Legislaturperiode | 15. |
Ernannt durch | Präsident Alar Karis |
Bildung | 23. Juli 2024 |
Dauer | 151 Tage |
Vorgänger | Kabinett K. Kallas III |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | RE, E200, SDE |
Minister | 13 |
Repräsentation | |
Riigikogu | 65/101 |
Regierungsbildung
BearbeitenNachdem es sich abzeichnete, dass Kaja Kallas (Estnische Reformpartei) zur nächsten EU-Außenbeauftragten ernannt werden soll, reichte sie im Juli 2024 ihren Rücktritt als Ministerpräsidentin ein. Damit verbunden war der Rücktritt ihre gesamten Regierung (Kabinett K. Kallas III).
Mit der Bildung einer neuen Regierung wurde ihr Parteifreund, der bisherige Klimaminister, Kristen Michal betraut. Da man bereits im Vorfeld von Kallas Rücktritts Gespräche mit den bisherigen Partnern Eesti 200 und Sozialdemokraten begonnen hatte, gelang es zügig eine neue Regierung zu bilden.[3] Michals Regierung wurde am 22. Juli 2024 ernannt und einen Tag später vor dem Parlament vereidigt.[4]
Zusammensetzung
BearbeitenIm 14-köpfigen Kabinett unter Führung von Ministerpräsident Kristen Michal stellt die Reformpartei sechs, die Sozialdemokraten vier und Eesti 200 drei Minister. Der Koalitionsregierung gehören sieben Männer und sieben Frauen an.
Da die Regierungsbildung innerhalb der Wahlperiode stattfand, ohne das es dadurch zu Veränderungen bei der Sitzverteilung im Parlament kam, behielt die Regierung ihr stabile Mehrheit von 65 Sitzen.
Kabinettsmitglieder
BearbeitenRessort | Bild | Name | Partei | |
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Büro des Ministerpräsidenten | ||||
Ministerpräsident | Kristen Michal | RE | ||
Finanzministerium | ||||
Finanzen | Jürgen Ligi | RE | ||
Außenministerium | ||||
Auswärtiges | Margus Tsahkna | E200 | ||
Ministerium für Wirtschaft und Kommunikation | ||||
Wirtschaft und Kommunikation | Erkki Keldo | RE | ||
Justizministerium | ||||
Justiz und digitale Angelegenheiten | Liisa-Ly Pakosta | E200 | ||
Verteidigungsministerium | ||||
Verteidigung | Hanno Pevkur | RE | ||
Kulturministerium | ||||
Kultur | Heidy Purga | RE | ||
Innenministerium | ||||
Inneres | Lauri Läänemets | SDE | ||
Ministerium für Bildung und Wissenschaft | ||||
Bildung und Wissenschaft | Kristina Kallas | E200 | ||
Klimaministerium | ||||
Klima | Yoko Alender | RE | ||
Infrastruktur | Vladimir Svet | SDE | ||
Ministerium für soziale Angelegenheiten | ||||
Gesundheit | Riina Sikkut | SDE | ||
Soziale Sicherheit | Signe Riisalo | RE | ||
Ministerium für regionale Angelegenheiten und Landwirtschaft | ||||
Regionale Angelegenheiten | Piret Hartman | SDE |
Weblinks
Bearbeiten- Offizielle Internetseite (englisch)
Einzelnachweise
Bearbeiten- ↑ deutschlandfunk.de: Estland - Klimaminister Michal zum neuen Ministerpräsidenten gewählt - Nachfolger von Kallas. Abgerufen am 23. Juli 2024.
- ↑ Viktoria Großmann: Estland: Kaja Kallas geht, der neue Premier Kristen Michal macht sich bereit. 10. Juli 2024, abgerufen am 23. Juli 2024.
- ↑ news.err.ee: Reform, SDE, Eesti 200 start coalition negotiations for next government. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).
- ↑ news.err.ee: Gallery: President Karis appoints Kristen Michal's coalition to office. Abgerufen am 27. Juli 2024 (englisch).