Wikipedia:Wikipedia als Quelle für Gerichte
Es gibt inzwischen viele Gerichtsurteile mit Referenzierungen von Wikipedia-Artikeln. Die nachfolgende sortierbare Tabelle listet eine kleine Sammlung von deutschsprachigen Gerichtsentscheidungen und Entscheidungen gerichtsähnlicher Spruchkörper auf, in denen auf Wikipedia-Artikel verwiesen wird.
Siehe auch Urteile und Rechtsprechung mit dem Suchwort "Wikipedia" bei openjur.de, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei Justiz.nrw.de (Entscheidungssammlungen), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei RIS (Österreich), mit dem Suchwort "Wikipedia" bei juris, mit dem Suchwort "Wikipedia" bei bger.ch (Schweiz).
Zu gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen zur Wikipedia selbst siehe Wikipedia:Rechtsprechung zur Wikipedia.
2022
Bearbeiten| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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| 2022 | ||||
 Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
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6. Mai 2022 | 15 B 584/22 | Sankt-Georgs-Band | "Das Sankt-Georgs-Band geht - so die dem Senat in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit allein herangezogene Quelle Wikipedia - auf eine militärische Auszeichnung zurück, die im Russischen Kaiserreich verliehen und später in der Sowjetunion unter anderem Namen wieder eingeführt wurde. Ab dem Jahr 2005 wurde das Georgsband[...]" |
2021
Bearbeiten| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
|---|---|---|---|---|
| 2021 | ||||
 Verwaltungsgerichtshof
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10. Dez. 2021 | Ra 2021/01/0291 | Tablighi Jamaat | "Diese Feststellungen gründet das Verwaltungsgericht beweiswürdigend auf zwei Beweismittel, zum einen auf einen nicht näher zitierten „Eintrag in Wikipedia“, dem jedoch nach den weiteren beweiswürdigenden Erwägungen des Verwaltungsgerichtes „nicht ... zu folgen“ sei, „zumal dort keine Quelle für diese Behauptung angeführt wird“, [...]" "Der vom Verwaltungsgericht - wie angeführt - nicht (auch nicht mit Datum) näher zitierte “Wikipedia-Eintrag“ kann schon deshalb kein taugliches Beweismittel für die getroffene Feststellung sein, weil das Verwaltungsgericht selbst ausführt, dass „dort keine Quelle für diese Behauptung“ angeführt werde." |
| Landgericht Köln
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27. Mai 2021 | Az. 14 O 285/19 | Walde Huth | "So ist die Fotografin I 2011 im Alter von 88 Jahren verstorben (vgl. Anlage K9, ein Wikipedia Artikel über die Urheberin). Sie war also auch schon bei Abschluss des oben genannten Vertrages 83 Jahre alt. Vor diesem Hintergrund dürfte ihr bewusst gewesen sein, dass ihre Werke auch nach ihrem Ableben weiter existieren und diese gegebenenfalls weiter verwertet werden." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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30. März 2021 30. März 2021 23. März 2021 22. März 2021 19. März 2021 17. März 2021 |
Az. 3 B 83/21 Az. 3 B 65/21 Az. 3 B 78/21 Az. 3 B 56/21 Az. 3 B 81/21 Az. 3 B 53/21 |
COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infek-tionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." [...] "Da Hospitalisierungen und Einweisungen auf die Intensivstationen (ITS) erst mit einem zeitlichen Verzug nach der Infektion erfolgen und somit der Infektionsentwicklung ohnehin stets hinterherlaufen, und da auch Kontaktbeschränkungsmaßnahmen erfahrungsgemäß erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung zu wirken beginnen, ist es - allzumal angesichts der in Irland und Portugal zu verzeichnenden rasanten Pandemieentwicklungen im Rahmen der Ausbreitung der Virusvariante B.1.1.7 (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal) - nicht evident und zweifelsfrei, dass es dem Verordnungsgeber möglich ist, eine exponentielle Ausbreitung des Virus so gesteuert zuzulassen, dass eine Überlastung des Gesundheitssystems sicher vermieden wird." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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26. März 2021 | Az. B 82/21 | COVID-19-Pandemie in Portugal | "Die gegenwärtige Lage der Pandemie ist einerseits zwar durch die fortschreitende Durchimpfung der besonders vulnerablen Gruppen und eine verstärkte Verfügbarkeit von Schnell- und Selbsttests, andererseits aber auch durch die schnelle Zunahme der Verbreitung risikoträchtigerer und insbesondere deutlich infektiöserer Virusvarianten gekennzeichnet, die in Irland und Portugal bekanntermaßen innerhalb sehr kurzer Zeit zu einem rapiden Anstieg der Infektionszahlen und einer Überlastung des Gesundheitssystems geführt hatten (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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16. März 2021 | Az. 1 B 879/20 | COVID-19-Pandemie in Deutschland | "Eine Infektion mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) ist in Deutschland erstmals am 27. Januar 2020 bestätigt worden. Vgl. https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/rothe-coronavirus-101.html; https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Deutschland; https://www.sueddeutsche.de/bayern/coronavirus-bayern-rueckblick-januar-februar-1.4794769, jeweils abgerufen am 16. März 2021." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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15. März 2021 | Az. A 14 K 4030/18 | Jesidenverfolgung | "Bei Beurteilung der Lage der Jesiden darf nicht außer Acht gelassen werden, dass die Vorbehalte der muslimischen Mehrheit gegenüber der jesidischen Minderheit im Irak tief verwurzelt sind. Für viele radikale Muslime sind die Jesiden „Ketzer“ und „Teufelsanbeter“. Die jesidische Bevölkerung wurde in der Vergangenheit vielfach Opfer religiös motivierter Verfolgung. Die Jesiden selbst sprechen von mehr als 70 erlittenen Verfolgungswellen durch Muslime. Im 19. Jahrhundert kam es zu mehreren Massakern an der jesidischen Bevölkerung (https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidenverfolgung)." |
| Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht
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11. März 2021 | Az. 9 LB 129/19 | Babira | "Nach der Beschreibung der örtlichen Gegebenheiten des Ortes durch den Kläger in der mündlichen Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht (Nähe zu Tel Keyf, Khatrae, Mossul, dem Mossul-Staudamm, dem Badrike Checkpoint sowie Alkosh), der Verzeichnung des Ortes beim Kartendienst Google Maps sowie nach den Angaben bei Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Babira) liegt der Ort im Distrikt Tilkaif (siehe auch den Beschluss des Senats vom 30.9.2019 – 9 LA 94/19 – n. v.)." |
| Saarländisches Oberlandesgericht
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8. März 2021 | Az. Ss 72/2020 (2/21), Ss 72/20 (2/21) | Judenstern | "Die Schwelle einer Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens im Sinne der Infragestellung der Friedlichkeit der Auseinandersetzung – etwa durch die Verherrlichung von Gewalt, die Hetze auf bestimmte Bevölkerungsgruppen oder eine aggressiv emotionalisierende Präsentation – wird daher nicht erreicht. Dass die Angeklagte den „Judenstern“, also eine öffentlich sichtbare Maßnahme zur Durchführung des Holocausts unter der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft (vgl. https: //de.wikipedia.org/wiki/Judenstern) und somit ein Symbol für diesen, für ihre Kritik an der Art und Weise des gesellschaftskritischen Umgangs mit Impfgegnern, AfD-Wählern, SUV-Fahrern und Islamkritikern instrumentalisiert hat, begründet für sich allein noch keine Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens." |
| Verwaltungsgericht Köln
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4. März 2021 | Az. 21 L 153/21.A | COVID-19 | "Im Übrigen ist der Antragsteller bereits aufgrund seines Alters von einem schweren Verlauf einer Corona - Erkrankung nicht ernsthaft bedroht. Vergl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19 und https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1104173/umfrage/todesfaelle-aufgrund-des-coronavirus-in-deutschland-nach-geschlecht/." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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3. März 2021 | Az. W 1 K 21.30125 | Liste_der_Provinzen_Afghanistans | "Auch in der Herkunftsprovinz des Klägers, Kabul, für die UNAMA die höchste Opferzahl ausweist (817 zivile Opfer; 255 Tote und 562 Verletzte), ergibt sich bei einer Bevölkerungszahl von ca. 4.373.000 ein Schädigungsrisiko von 1:5.352. Damit lag die Gefahrendichte im Jahr 2020 landesweit wie auch in der Herkunftsprovinz des Klägers erheblich unter 0,12 % oder 1:800. Selbst dieses Risiko wäre weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt, dass praktisch jede Zivilperson schon allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betreffenden Gebiet einer ernsthaften Bedrohung für Leib und Leben infolge militärischer Gewalt ausgesetzt wäre (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011 – 10 C 13.10 – juris; BayVGH, BayVGH, B.v. 28.10.2020 – 13a ZB 20.31934 – juris; B.v. 08.10.2020 – 13a ZB 18.33212 – juris; U.v. 8.11.2018 – 13a B 17.31960 – juris; vgl. UNAMA, Annual Report 2020 Afghanistan, Februar 2021, S. 110; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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3. März 2021 | Az. 3 B 15/21 | COVID-19-Pandemie_in_Portugal | "Auf der anderen Seite ist es absehbar und entspricht den Erfahrungen mit den Entwicklungen in anderen Mitgliedstaaten wie Irland und Portugal (vgl. https://www.leopoldina.org/presse-1/nachrichten/darstellung-der-entwicklung-des-infektionsgeschehens-in-irland/ und https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Portugal), dass im Falle eines verstärkten Einschleppens der deutlich infektiöseren Virusvariante B.1.1.7 eine Beherrschung der Pandemielage nur mit noch deutlich strengeren Lockdown-Bestimmungen zur Kontaktbeschränkung erreichbar ist, als sie derzeit schon gelten." |
| Bundespatentgericht
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1. März 2021 | Az. 26 W (pat) 56/20 | Brauhaus, Garmisch-Partenkirchen | "Als lexikalisch nachweisbares Substantiv hat "Brauhaus" die Bedeutung "Brauerei" (https://www.duden.de/rechtschreibung/Brauhaus). Als Brauhaus, veraltet auch Bräuhaus, wird aber auch die Kombination einer Brauerei mit einer ihr angeschlossenen Gaststätte bezeichnet, in der vornehmlich das brauereieigene Bier, aber auch andere alkoholische und alkoholfreie Getränke sowie Speisen serviert werden. Daneben gibt es sogar gastronomische Einrichtungen, die sich traditionell Brauhaus nennen, obwohl deren Brauerei seit langem ausgelagert wurde oder gar nicht mehr existiert. Andere Gaststätten, die von vornherein nicht Teil einer Brauerei waren, werden Brauhaus genannt, wenn sie von einer Brauerei zu ihrem Stammhaus und Aushängeschild erhoben wurden. Heutzutage nennen sich in vielen Städten Gastronomiebetriebe ohne räumlichen Bezug zu einer Brauerei "Brauhaus" (https://de.wikipedia.org/wiki/Brauhaus)." [...] "Das Wort "Garmisch" ist der Name eines Dorfes, das 1935 mit der Marktgemeinde "Partenkirchen" zum Markt "Garmisch-Partenkirchen" vereinigt wurde, der zugleich Kreishauptort des gleichnamigen Landkreises in Oberbayern ist. Während die Gemarkung "Partenkirchen" östlich der Partnach liegt, befindet sich das Gemeindegebiet "Garmisch" westlich des Flusses. (vgl. DUDEN, Geographische Namen in Deutschland, 2. Aufl. 1999, S. 118, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis; https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). "Garmisch-Partenkirchen" ist wegen der dort stattfindenden sportlichen Großereignisse, wie die Ski-Weltmeisterschaften 1978 und 2011 sowie die jährliche Vierschanzentournee, seiner Olympia-Bewerbung 2018 und als Erholungs- und Freizeitgebiet bundesweit bekannt, aus dem auch viele prominente Sportler und Künstler stammen (https://de.wikipedia.org/wiki/Garmisch-Partenkirchen). Der angesprochene Verkehr hat den Bestandteil "Garmisch" zum Anmeldezeitpunkt daher sofort als eindeutigen Hinweis auf die populäre Fremdenverkehrsregion "Garmisch-Partenkirchen" verstanden." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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26. Feb. 2021 | Az. 2 K 2258/16.A | Banaadir | "Bei einer Bevölkerung der Region von ca. 1,65 Millionen Menschen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) kann hiernach nicht von einer Lage ausgegangen werden, die jeden in der Stadt der echten Gefahr einer Behandlung aussetzt, die gegen Art. 3 EMRK verstößt." |
| Sächsisches Landessozialgericht
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25. Feb. 2021 | Az. L 7 AS 45/17 | Honda_Jazz | "Zudem haben die Kläger für den Pkw Honda Jazz 1.4 der Klägerin zum Zwecke der gerichtlichen Schätzung nach § 202 Satz 1 SGG i.V.m. § 287 Abs. 2 Zivilprozessordnung) plausibel und nachvollziehbar dargelegt: eine Jahresfahrleistung von 31.390 km (anhand der im Kaufvertrag und in den Reparaturrechnungen 2011-2017 angegeben Kilometerstände), einen Durchschnittsverbrauch von 5,5 Liter auf 100 km (vgl. den im Internet abrufbaren ADAC-Autotest Honda Jazz 1,4 von 02/2009 unter https://www.adac.de/rund-ums-fahrzeug/autokatalog/marken-modelle/honda/jazz/3ge-neration/215756/ und auch die Angaben unter https://de.wikipedia.org/wiki/Honda_Jazz) sowie als durchschnittlichen Preis im Jahr 2011 für Super Benzin 1,554 € pro Liter (Quelle: Statistisches Bundesamt – abrufbar unter: https://de.statista.com/statistik/daten/studie /776/umfrage/durchschnitts-preis-fuer-superbenzin-seit-dem-jahr-1972/), so dass sich im Jahr 2011 Benzinkosten für den Pkw Honda Jazz i.H.v. 2.682,90 € ergeben." |
| Verwaltungsgericht Braunschweig
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25. Feb. 2021 | Az. 3 A 261/20 | Forces_of_Freedom_and_Change, Omdurman | "Eine unterstellte Opposition gegen die Politik des vormaligen Staatspräsidenten al-Bashir kann und wird schon deshalb kein Verfolgungsanlass mehr sein, weil nunmehr die vormaligen Oppositionsgruppen das Regierungshandeln in gewichtiger Weise mitgestalten. Ausgehend von den Massen-Demonstrationen im Dezember 2018 ist der bis dahin amtierende Präsident Omar al-Bashir am 11. April 2019 vom Militär gestürzt worden und haben weitere Demonstrationen und politische Initiativen des aus Oppositionsparteien, bewaffneten Gruppen und zivilgesellschaftlichen Organisationen gebildeten breiten Oppositionsbündnisses der „Kräfte für Freiheit und Wandel“ (Forces of Freedom and Change, FFC, auch Alliance for Freedom and Change, AFC, oder Declaration of Freedom and Change, DFC genannt, vgl. dazu (https://en.wikipedia.org/w/index.php?title=Forces_of_Freedom_and_Change&oldid=935316555, Abfrage 20.01.2020) dazu geführt, dass unter der Vermittlung der Afrikanischen Union am 17.08.2019 ein Abkommen zur Teilung der Macht geschlossen worden ist, das die Einsetzung einer als Souveräner Rat bezeichneten Übergangsregierung vorsieht, die aus fünf Zivilisten und fünf Militärs sowie einem von beiden Parteien ernannten weiteren Mitglied besteht, 39 Monate lang im Amt bleibt und auch den Auftrag hat, auf eine aus freien Wahlen hervorgegangene zivile Regierung hinzuarbeiten (vgl. etwa https://www.tagesschau.de/ausland/sudan-uebergangsregierung-103.html; https://www.dw.com/de/abkommen-für-übergangsregierung-im-sudan-unterzeichnet/a-50064915; https://www.nzz.ch/international/die-wichtigsten-antworten-zur-krise-im-sudan-ld.1486929#subtitle-was-sieht-die-einigung-zwischen-militär-und-opposition-vor-second; https://www.aljazeera.com/news/2019/08/sudan-protest-leaders-military-sign-transitional-government-deal-190817122225172.html; Abfragen am 10.01.2020)." [...] "In der für die Rückkehrprognose zu ziehenden Stadt Omdurman, in der der Kläger vor seiner Ausreise jahrelang gelebt hat, lässt sich gegenwärtig nicht feststellen, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung von Obdachlosigkeit betroffen sind. In der westlich an die Hauptstadt Khartum angrenzenden Stadt Omdurman, in der etwa 2,8 Million Menschen leben (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Omdurman), sind zwar in nicht geringem Umfang Häuser in Mitleidenschaft gezogen worden; die von OCHA erstellte Auflistung der 2020 entstandenen Schäden weist für Omdurman 5.000 vollständig und 3.000 teilweise beschädigte Häuser von 8.000 betroffenen Haushalten mit insgesamt 40.000 Personen auf (vgl. https://data.humdata.org/dataset/sudan-flood-affected-areas-2020 mit der dort zum Download bereitgestellten Tabelle sudan_floods_affected_localities_10nov2020_hxlXLSX,Abfrage am 24.02.2021)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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24. Feb. 2021 | Az. 1 A 107/20 | Reserveoffizieranwärter | "Aktuell sind (maximal) fünf Module vorgesehen, die jeweils mit einer Prüfung, einschließlich der Reserveoffizierprüfung, enden. Vgl.www.bundeswehr.de/de/organisation/heer/aktuelles/berufung-statt-beruf-der-reserveoffizier-273654; www.wikipedia, Stichwort Reserveoffizieranwärter, abgerufen am 4. Februar 2021." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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23. Feb. 2021 | Az. AN 15 K 19.30039 | Gouvernement_Idlib | "Davon sind laut WFP 80 Prozent Frauen und Kinder (vgl. für das Vorstehende insgesamt: https://de.wikipedia.org/wiki/Gouvernement_Idlib mit weiteren Nachweisen; United States Department of State, Syria 2019 Human Rights Report, S. 3 f. u. 23 ff.; Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl der Republik Österreich, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation zu Syrien, Stand: 17.10.2019, S. 9 f.)." |
| Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg
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22. Feb. 2021 | Az. 9 S 556/21 | Asperger-Syndrom | "Das Asperger-Syndrom (Klassifikation nach ICD-10: F 84.5) ist eine Variante des Autismus und wird zu den Störungen der neuronalen und mentalen Entwicklung gerechnet. Im DSM-5 und der ICD-11 (gültig ab 2022) werden die traditionellen Autismus-Subtypen (und damit das Asperger-Syndrom) ganz aufgegeben und nun alle Erscheinungsformen in einem allgemeinen Spektrum autistischer Erkrankungen (Autismus-Spektrum-Störungen, ASS) zusammengefasst. Grund hierfür war die zunehmende Erkenntnis in der Wissenschaft, dass eine klare Abgrenzung von Subtypen (noch) nicht möglich ist - und man stattdessen von einem fließenden Übergang zwischen milden und stärkeren Autismusformen ausgehen sollte (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Asperger-Syndrom; s.a. Senatsbeschluss vom 29.04.2016 - 9 S 582/16 -, NJW 2016, 2903)." |
| Landessozialgericht Baden-Württemberg
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18. Feb. 2021 | Az. L 6 VG 2770/20 | Terroranschlag in Istanbul am 1. Januar 2017 | "Während eines Erholungsurlaubes mit ihrer Cousine und einer Freundin in Istanbul verbrachte sie den Silvesterabend 2016/2017 im Club R., einem der bekanntesten Nachtclubs, auf der europäischen Seite von Istanbul, in dem es in der Nacht um etwa 1:15 Uhr Ortszeit vom Islamitischen Staat (IS) zu einem terroristischen Anschlag kam, bei dem von einem bewaffneten Täter aus Usbekistan, der illegal in die Türkei eingereist war, 37 Menschen getötet wurden (https://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_in_istanbul_am_1_Januar_2017; abgerufen am 18. Februar 2021)." |
| Landgericht Frankfurt am Main
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12. Feb. 2021 | Az. 2-08 O 186/20 | COVID-19 | "COVID-19 lässt sich nicht unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren fassen, dies bereits vom Wortlaut her nicht. Dass es sich insofern um unterschiedliche Viren handelt, ist allgemein bekannt. Bereits eine einfache Recherche bei Wikipedia ergibt, dass insoweit eine Vergleichbarkeit nicht besteht. Ebenso kann bereits im Rahmen einer Wikipedia-Recherche erkannt werden, dass das Coronavirus nicht zu den hämorrhagischen Fiebern zählt. Der durchschnittliche und verständige Versicherungsnehmer käme nicht auf die Idee, unter Influenzaviren, Marburgvirus, Ebolavirus und Norwalk-ähnliche Viren das Coronavirus zu fassen (LG Stuttgart Urteil vom 7.12.2020 – 18 O 270/20, COVuR 2021, 41 Rn. 11, beck-online)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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9. Feb. 2021 | Az. 9 ZB 19.1582 | Sichtachse | "Nach wikipedia ist eine Sichtachse oder Blickachse im Städtebau und in der Park- und Landschaftsgestaltung eine angelegte oder freigehaltene Schneise, die entlang einer Achse einen Blick auf bedeutende Bauwerke oder landschaftsprägende Elemente ermöglicht. Die Einwände der Beklagten gegen die danach auf der Grundlage der beim Augenschein gefertigten Lichtbilder als überzeugend anzusehende Sachverhalts- und Beweiswürdigung (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) des Verwaltungsgerichts, dass vorliegend die Betroffenheit einer wesentlichen Sichtachse o.ä. nicht erkennbar ist, greifen nicht durch." |
| Verwaltungsgericht Göttingen
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3. Feb. 2021 | Az. 3 A 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die Person des Ex-senators I. ist nach dem überzeugenden Vorbringen der Kläger einerseits und nach den zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln andererseits bekannt. Sie fügt sich in das von den Klägern geschilderte Bild eines korrupten und skrupellosen Politikers. Die Kläger schilderten in mündlicher Verhandlung zahlreichen Medienberichte über, aber auch von Prozessen gegen diesen Politiker. Zu letzteren legten sie eine Prozessliste der beim Obersten Gerichtshof gegen I. anhängigen Verfahren vor. Die Berichte bringen I. immer wieder in Verbindung mit Paramilitärs einerseits und Drogenclans andererseits. Der Kläger zu 1.) schilderte darüber hinaus – emotional sichtlich betroffen, aber ohne zu übertreiben – die Ermordung eines befreundeten politischen Mitstreiters in der Vergangenheit, die mit der Person des I. in Verbindung zu bringen gewesen ist. Zu einer strafrechtlichen Verfolgung ist es seinerzeit jedoch nicht gekommen. Über die Kontakte des I. mit Paramilitärs und Drogenclans berichtet auch die spanische Wikipediaseite (https.//es.wikipedia.org/wiki/Luis Arenas I.)." |
| Bundespatentgericht
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1. Feb. 2021 | Az. 26 W (pat) 576/18 | Konsonantenschrift | "Beide sind lexikalisch nicht nachweisbar. Gleichwohl ist erkennbar, dass sie durch das Weglassen von Vokalen entstanden sind. Dabei handelt es sich um das Phänomen des sogenannten „Disemvowelings“. Tests haben ergeben, dass das menschliche Gehirn nicht notwendigerweise Vokale für das Verständnis eines Textes bedarf. Die Sprachen des semitischen Sprachkreises wie u. a. Arabisch und Hebräisch kommen völlig ohne Vokale aus (www.wikipedia.de Stichwort „Konsonantenschrift“, Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis sowie die Recherchebelege des DPMA). Dieser schriftsprachliche Abkürzungstrend hat sich, wie die Internetrecherchen der Markenstelle und des Senats gezeigt haben, bereits zum Anmeldezeitpunkt, dem 2. Dezember 2017, etabliert (vgl. acht-milliarden.wordpress.com, „Leben ohne Vokale: Fck, lngsm wrds cht kmplzrt!“, 2014; Bietigheimer Zeitung, Ohne Vokale zur Marke, 18. Juni 2015, vgl. Anlagen 2 und 4 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 557/19 | Potenz | "Das Anmeldezeichen setzt sich aus dem englischen Adjektiv "EASY" mit den deutschen Bedeutungen "einfach" und "leicht" (vgl. unter "www.dict.leo.org", Suchbegriff: "easy") und einer hochgestellten "2" zusammen, mithin "EASY im Quadrat" (vgl. auch BPatG 29 W (pat) 538/13 – TRAIN²). In der Mathematik werden rechts oben einer Zahl angefügte Hochzahlen als Exponenten bezeichnet und dienen als Angabe, wie oft eine Basis als Faktor auftritt (vgl. "www.wikipedia.org", Suchbegriff: "Potenz"). Der Exponent benennt das x-fache Produkt einer Zahl. Als Quadrat ("a2") wird eine Basis mit dem Exponenten "2" bezeichnet (vgl. auch Brockhaus, Enzyklopädie, 21. Auflage, Band 22, Suchbegriff: Potenz)." |
| Bundespatentgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 28 W (pat) 555/19 | Ludwigsburg | "(1) Ludwigsburg ist eine Stadt in Baden-Württemberg, welche nördlich von Stuttgart liegt (vgl. "https://www.duden.de/suchen/dudenonline/ludwigsburg" und "https://de.wikipedia.org/wiki/Ludwigsburg"). Insofern wird der Zeichenbestandteil "LUDWIGSBURG" ohne Weiteres vom Verkehr als geografische Herkunftsangabe aufgefasst." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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29. Jan. 2021 | Az. 6 B 390/20 | Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen | "Im Unterschied zum Cannabis-Konsum besteht bei Amphetamin und Metamphetamin keine subjektive Wirkungskontrollmöglichkeit und die übersteigerte Selbsteinschätzung infolge der Drogeneinnahme führt zu erhöhter Risikobereitschaft; anschließend kann es zu starkem Leistungsabfall und Depressionen kommen (vgl. für Methamphetamin: SächsOVG, Beschl. v. 30. November 2020 - 6 B 257/20 -, juris Rn. 7; für Cocain: OVG M-V, Beschl. v. 20. Mai 2010 - 1 M 103/10 -, juris Rn. 13 ff.; für Amphetamin: https://www.bzga.de/infomaterialien/suchtvorbeugung/drogenabhaengigkeit- suchtmedizinische-reihe-band-4/ S. 33 f., 74; https://de.wikipedia.org/wiki/ Amphetamin#Wirkungen_und_Nebenwirkungen)." |
| Oberlandesgericht Stuttgart
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27. Jan. 2021 | Az. 4 U 87/18 | Konjunktiv | "b. Die Beklagten haben eindeutig offengelegt, dass ihr diesbezüglicher Vortrag nur auf Vermutungen beruht, nachdem unter Bezug auf die Anlagen K 1 und K 18 vorgetragen wird, dass der Kläger wohl ein Stück Wurst gevespert habe (Blatt 52 unten, 143). Die Vermutung ergibt sich auch aus der Verwendung des Begriffs dürfte, denn die Verwendung des Konjunktivs drückt auch Zweifel an bestimmten Sachverhalten aus (vergleiche nur https://de.wikipedia.org/wiki/Konjunktiv unter dem Stichwort Irrealis)." |
| Oberverwaltungsgericht Lüneburg
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27. Jan. 2021 | Az. 2 ME 379/20 | Frida_Kahlo | "Eine nähere Begründung des Kritikpunktes, die Biografie von Frida Kahlo sei in einer 4. Klasse nicht altersangemessen, hätte von der Antragstellerin daher in substantiierter Weise verlangt werden müssen, was aber nicht in der erforderlichen Weise geschehen ist. Lediglich ergänzend weist der Senat darauf hin, dass die Biografie der Künstlerin Frida Kahlo ungeachtet ihrer kunstgeschichtlichen Bedeutung aufgrund ihrer Krankengeschichte, ihres Alkoholkonsums sowie einer Reihe von Affären durchaus Gesichtspunkte aufweist, die gegenüber Kindern in der 4. Klasse jedenfalls erläuterungsbedürftig erscheinen (vgl. hierzu de.wikipedia.org/wiki/Frida_Kahlo). Auch insofern ergibt sich jedoch keinerlei Einordnung oder Erläuterung aus dem Unterrichtsentwurf der Antragstellerin." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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27. Jan. 2021 | Az. 4 LA 165/19 | Hütehund | "Bei einem Australian Shepherd handelt es sich um einen spezielle Form des Hütehundes (Hütehund – Wikipedia). Unstreitig war zudem, dass die Hunde an dem Tag und zur passenden Zeit gemeinsam entlaufen waren. Insofern wäre es ein großer Zufall gewesen, wenn genau diese Kombination von Hunden zur gleichen Zeit noch einmal in der Gegend angetroffen worden wäre. Hierzu verhält sich der Zulassungsantrag nicht." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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26. Jan. 2021 | Az. L 9 KR 424/19 | Fettecke | "Dabei maß dieser Künstler aber dem Material (Fett oder Heftpflaster) und/oder der Plastik, in der er es verwendete, eine spezifische Bedeutung bei, nämlich als „ständiges Demonstrationsobjekt“ (vgl. den Artikel „Fettecke“ in www.wikipedia)." |
| Sächsisches Oberverwaltungsgericht
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26. Jan. 2021 | Az. 3 A 493/18.A | Indien#Bildungswesen | "Auch eine Auswertung der Rechtsprechung ergibt keinerlei Hinweis in Bezug auf die beschriebenen Probleme. Es handelt sich vielmehr um eine singuläre Stimme, die zudem die Situation auch lediglich als „sehr schwer“ beschreibt und nicht dahingehend, dass mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit mit einem Leben unter der Armutsgrenze zu rechnen ist. Darüber hinaus erachtet der Senat den Ehemann der Klägerin auch nicht als schlecht ausgebildet. Dieser hat die Schule mit der elften Klasse abgeschlossen. Vor dem Hintergrund, dass in Indien die allgemeine Schulpflicht nur von sechs bis vierzehn Jahren besteht und vor allem im ländlichen Raum viele Kinder nur eine äußerst rudimentäre Grundbildung erhalten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Indien#Bildungswesen, Punkt: Bildungswesen), dürfte er über eine überdurchschnittliche Bildung verfügen." |
| Verwaltungsgericht Augsburg
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25. Jan. 2021 | [ Az. Au 9 S 21.115] | (nicht präzise identifizierbar) | "Der von der Antragstellerin betriebene streitgegenständliche Markt zählt zu dem Geschäftstyp, der als Lebensmittelhandel gemäß § 12 Abs. 1 Satz 2 der 11. BayIfSMV von der generellen Schließungsanordnung ausgenommen ist. Auch wenn in dem streitgegenständlichen Einkaufsmarkt – wie in größeren Supermärkten üblich – neben den klassischen Lebensmitteln auch weitere sog. Non-Food Waren verkauft werden, handelt es sich bei diesem Geschäftstyp um einen Lebensmittelmarkt. Hiervon geht offenbar auch die Antragsgegnerin aus. Diese Einschätzung wird durch die Beschreibung der Unternehmenstätigkeit der Antragstellerin in allgemein zugänglichen Quellen (https://de.wikipedia.org/wiki/...) bestätigt." |
2011–2020
Bearbeiten| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
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| 2020 | ||||
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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29. Okt. 2020 | Az. OVG 10 S 55/20 | Liste der Länder nach Ärztedichte | "Das Gesundheitssystem von S...gilt zwar in Südostasien als vorbildlich. Dennoch ist der dortige Standard mit dem in Deutschland nicht vergleichbar. So gibt es z.B. in S...pro 1000 Einwohner 0,96 Ärzte (im weltweiten Ranking Platz 1... ), während es in Deutschland 4,33 Ärzte sind (im weltweiten Ranking Platz 12, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_ nach_%C3 %84rztedichte)." |
| Hessischer Verwaltungsgerichtshof
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27. Okt. 2020 | Az. 8 B 2597/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Verweis in der Beschwerdeschrift auf Skandinavien, wo es keine Maskenpflicht gebe, die Infektionszahlen aber nicht höher als in Deutschland seien, trägt nicht. Beispielsweise hat Schweden mit 110.594 Coronafällen, einer Todesfallzahl von 5.933 bei ca. 10.230.000 Einwohnern im Vergleich zu Deutschland mit 437.698 Fällen, 10.062 Todesfällen bei 83.020.000 Millionen Einwohnern eindeutig keine erfreulicheren Zahlen zu bieten (Stand 27. Oktober 2020 laut wikipedia.de)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt am Main
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16. Okt. 2020 | Az. 6 L 2470/20.F | Kernkraftwerk Beznau, Liste der Kernkraftwerke, (nicht präzise identifizierbar) | "Rechtlich angreifbar ist die Argumentation der Antragstellerin zudem insoweit, als sie den – ggf. drittschützenden – Inhalt des § 3 Abs. 3 AtG mit Blick auf die unionsrechtlichen Bindungen der Bundesrepublik ermitteln will. Denn Exporte von Brennelementen finden nicht nur in Mitgliedsstaaten von EURATOM bzw. der Europäischen Union statt, deren Vertragswerk nach Ansicht der Antragstellerin ein „umfassendes und abschließendes System der nuklearen Sicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes“ darstellt, weshalb der betroffene deutsche Bürger auf den Schutz durch das Bestimmungsland soll vertrauen können und müssen. Die Schweiz beispielsweise zählt nicht zu den Mitgliedsstaaten, besitzt aber vier Atomreaktoren nahe der deutschen Grenze, darunter mit Beznau 1 das älteste noch in Betrieb befindliche Kernkraftwerk der Welt, das seit Jahren wegen Störfällen und Sicherheitsmängeln in der Kritik steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Beznau)." [...] "Bedenkt man nämlich, dass die Antragstellerin eine Tochtergesellschaft der L-AG ist, die wiederum ihrerseits ein Tochterunternehmen der M-Gruppe ist (https://de.wikipedia.org/wiki/..._..._...), welche Miteigentümerin der Kraftwerke in Doel ist (https://..._..._...html), erscheint es mehr als fragwürdig, dass die Antragstellerin offenbar nichts von dem bereits erfolgten und erst wieder für nächstes Jahr vorgesehenen Wechsel der Brennelemente wissen will." [...] "Angesichts der Tatsache, dass in der jüngeren Vergangenheit einzelne Reaktorblöcke, auch solche mit einer höheren Leistung als Doel 1 und 2 zusammengenommen, wegen Störfällen oder zwecks Inspektion bereits wiederholt abgeschaltet waren, ohne dass die Energieversorgung Belgiens zusammenbrach (https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/belgien-atomkraftwerken-tihange-und-doel-neue-probleme-festgestellt-a-1216840.html), erscheint die Darlegung der Versorgungsunsicherheit der Kammer auch schwierig (zu den einzelnen Kapazitäten der Reaktoren in Belgien s. https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Kernkraftwerke#Belgien)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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13. Okt. 2020 | Az. 3a L 1069/20.A | Covid-19 | "Seit Mitte September 2020 ist - wie in den meisten europäischen Ländern - eine erneute Zunahme des Infektionsgeschehens zu beobachten. Die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 liegt nach einem zwischenzeitlichen Höchststand von ca. 100 Fällen seit Ende Juli 2020 konstant im einstelligen Bereich (Quelle: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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7. Okt. 2020 | Az. 19 L 1190/20 | American Bully | "Laut Wikipedia ist der „American Bully“ weder von der FCI noch dem Verband für das Deutsche Hundewesen als eigene Hunderasse anerkannt." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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28. Sep. 2020 | Az. OVG 11 N 39.17 | Wochenstube, Fledermäuse | "Soweit die Klägerin ferner geltend macht, das angegriffene Urteil des Verwaltungsgerichts unterliege vor allem auch deshalb rechtlichen Zweifeln, weil die Urteilsgründe es versäumen würden, auf einzelne Fledermausarten im Detail einzugehen und stattdessen pauschal behaupte, dass für alle Fledermausarten eine niedrige Reproduktionsrate vorliege und die Signifikanzschwelle sehr gering sei, vermag sie auch hiermit nicht durchzudringen. Insbesondere legt die Klägerin nicht dar, dass diese pauschalierende Annahme (vgl. Wikipedia, Stichwort Wochenstube, Fortpflanzung der Fledermäuse) unzutreffend sei und für welche – hier einschlägigen – Fledermausarten von einer erheblich höheren Reproduktionsrate auszugehen sei." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Sep. 2020 | Az. 6 K 100/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Internet fänden sich tausende Einträge, in denen die Wehrsportgruppe H...als „rechtsterroristische Vereinigung“ bezeichnet werde; in dem entsprechenden Artikel in Wikipedia werde sie vom Kläger offenbar unbeanstandet als „terroristische Vereinigung neonazistischer Prägung“ geführt." [...] "Denn im allgemeinen gesellschaftlichen Kontext wird die Wehrsportgruppe H...weithin als „neonazistische terroristische Vereinigung“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrsportgruppe H...), „rechtsterroristisch“ (vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/K...-H... H...[Rechtsextremist]; Löser, Das Informationsportal über Neonazis und Rechtsextremismus in Bayern, https://www.endstation-rechts-bayern.de/2011/12/blanke-nerven-bei-der-npd-m...-w...-und-k...-h...-h...-ab-sofort-unerwunscht/ vom 2. Dezember 2011) oder „Terrorgruppe“ (vgl. Staud/Radtke, „Ohne Führer und Bekennerschreiben“ vom 16. Oktober 2013 unter www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/167686/ohne-fuehrer-und-bekennerschreiben) bezeichnet." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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14. Sep. 2020 | Az. 20 L 1781/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Antragsteller handelt es sich um einen einer breiten Öffentlichkeit bekannten ehemaligen Profi-Fußballer und Nationalspieler." [...] "Vgl. Wikipedia: Y., www.wikipedia.org; (...), beide abgerufen am 10. September 2020." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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10. Sep. 2020 | Az. 12 B 39/20 | Cannabis und Cannabinoide als Arzneimittel | "Diese Voraussetzung erfüllen die dem Antragsteller verordneten Cannabisblüten. Als nachgewiesen gilt eine Wirksamkeit von Cannabis in der Therapie chronischer neuropathischer Schmerzen mit der Folge, dass die Einnahme von Opioiden reduziert oder gänzlich abgesetzt werden kann (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Cannabis_und_Cannabinoide_als_Arzneimittel#Deutschland). Aus diesem Grund ist dem Antragsteller auch, wie aus den von ihm vorgelegten ärztlichen Stellungnahme hervorgeht, die Therapie mit Medizinal-Cannabisblüten verordnet worden." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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28. Aug. 2020 | Az. 4 U 57/19 | Finanzinstrument | "Darüber hinaus spricht auch das allgemeine Sprachverständnis im Wirtschafts- und Rechtsverkehr für eine derartige Auslegung. So sind nach der Definition bei Wikipedia alle vertraglichen Ansprüche und Verpflichtungen Finanzinstrumente, die unmittelbar oder mittelbar den Austausch von Zahlungsmitteln zum Gegenstand haben, wobei die aus Verträgen oder Vereinbarungen resultierenden Rechte bzw. Pflichten auf finanziellen Sachverhalten beruhen müssen. Die Definition im Brockhaus lautet: laut Kreditwesengesetz Bezeichnung für Wertpapiere (Aktien, Zertifikate, Schuldverschreibungen, Genuss- und Optionsscheine sowie Anteile an Investmentvermögen), Geldmarktinstrumente, Devisen oder Rechnungseinheiten sowie Derivate. Die Definition nach internationaler Rechnungslegung (IAS, IFRS), die die Klägerin als internationales Unternehmen beherrschen muss, ist noch weiter gefasst und versteht unter Finanzinstrumenten alle finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, die unmittelbar oder mittelbar mit dem Austausch von Zahlungsmitteln verbunden sind." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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25. Aug. 2020 | Az. 3 Wx 117/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Berechtigterweise verweist die betroffene Gesellschaft darauf, dass es sich bei dem von der Finanzverwaltung angeführten steuerlichen Einlagekonto um eine reine Rechengröße handelt, anhand deren bestimmt wird, ob Ausschüttungen an die Gesellschafter von diesen (!) zu versteuern sind (Betrag der Einlagen, die von den Gesellschaftern über das Stammkapital hinaus der Kapitalgesellschaft zugeflossen sind, in welchem Umfang Auszahlungen der Gesellschaft an die Gesellschafter steuerfrei erfolgen können; Wikipedia)." |
| Finanzgericht Münster
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20. Aug. 2020 | [Az. 8 K 470/19 E,GrE] | Immobilienmakler | "Die Grunderwerbsteuer macht den Verkehr mit Grundstücken (auch bei einem Steuersatz von 6,5 %) nicht wirtschaftlich unmöglich. Zweifellos greift die Besteuerung in den Grundstücksverkehr ein und dürfte den Grundstücksverkehr aller Wahrscheinlichkeit nach behindern. Dieser Eingriff in die freie wirtschaftliche Betätigung liegt „in der Natur einer jeden Steuer“ (BVerfG, Beschluss vom 01.04.1971, 1 BvL 22/67, BVerfGE 31, 8). Selbst wenn man aber – über die Vorgaben des BVerfG hinausgehend – schon diesseits eines völligen Erliegens des Grundstücksverkehrs eine übermäßige Belastung sehen wollte, liegt diese jedenfalls nicht bei einem Steuersatz von 6,5 %. Hierzu lassen sich zum einen die Sätze der Maklercourtage als Vergleich heranziehen (ebenso Pahlke, GrEStG, Einleitung Rn. 16; BFH, Beschluss vom 22.06.2010 – II R 4/09 –, BFH/NV 2010, 1661). Die durchschnittliche Maklercourtage liegt in vielen Regionen – unter anderem in Nordrhein-Westfalen (zur örtlich bezogenen Betrachtungsweise vgl. BVerwG, Urteil vom 14.10.2015, 9 C 22/14, BVerwGE 153, 116) – über einem Satz von 6,5 % vgl. den Artikel „Immobilienmakler“ in der Wikipedia)." |
| Amtsgericht Frankfurt am Main
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11. Aug. 2020 | Az. 32 C 2136/20 (18) | COVID-19-Pandemie in Italien | "Vorliegende Informationen sind gerichtsbekannt i.S.v. § 291 ZPO (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien)." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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29. Juli 2020 | Az. 1 K 2919/18.KS.A | Jesidische Heiratsvorschriften | "Nach diesen Grundsätzen droht den Klägern keine Verfolgung. Eine solche müssen sie jedenfalls nicht von der jesidischen Glaubensgemeinschaft wegen der Scheidung der Klägerin zu 1. von ihrem Ehemann befürchten. Jesidische Ehen werden zwar grundsätzlich auf Lebenszeit geschlossen; Scheidungen sind verpönt. Bei Vorliegen schwerer Gründe (Untreue, häusliche Gewalt oder Vernachlässigung der ehelichen Pflichten) ist eine Scheidung aber möglich (Art. „Jesidische Heiratsvorschriften“, https://de.wikipedia.org/wiki/Jesidische_Heiratsvorschriften [04.08.2020]; Tagay/Ortaç, Die Eziden und das Ezidentum. Geschichte und Gegenwart einer vom Untergang bedrohten Religion, 2016, S. 82)." |
| Bundesgerichtshof
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9. Juli 2020 | Az. I ZR 199/19 | Universität zu Köln | "Zwar hat die Klägerin in ihren entsprechenden Klageanträgen erst- und zweitinstanzlich zunächst auf die Anlage K13 Bezug genommen. Bei der Anlage K13 handelt es sich um einen Ausdruck eines Artikels über die Universität Köln aus dem Online-Nachschlagewerk Wikipedia, der keinen unmittelbaren Zusammenhang mit der im Klageantrag beschriebenen, als wettbewerbswidrig beanstandeten Verhaltensweise der Beklagten aufweist." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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30. Juni 2020 | Az. OVG 10 S 28/20 | Asch-Schaddadi, Al-Shaddadah, Deir ez-Zor, Liste der Gouvernements von Syrien, Deir-ez-Zor-Offensive | "Das Beschwerdevorbringen über die „nur schwer nachvollziehbaren Angaben zu den genauen Geburtsdaten und -orten der Antragstellerinnen zu 3. und 4.“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 4) greift ebenfalls nicht durch. Die Schwierigkeiten der Antragsgegnerin beim Auffinden der Geburtsorte vermag der Senat nicht nachzuvollziehen, weil sowohl der Geburtsort der Antragstellerin zu 3. als auch die Stadt, in deren Nähe sich der Geburtsort der Antragstellerin zu 4. befinden soll, im Internet als Städte in Syrien sogar jeweils mit einem eigenen Eintrag in der deutschsprachigen Ausgabe des Internet-Lexikons „Wikipedia“ ohne Weiteres auffindbar sind. Dabei ergibt ein Abgleich der danach allgemein verfügbaren Länderinformationen zu Syrien und zum Verlauf des Bürgerkriegs mit den jeweiligen Geburtsdaten außerdem, dass die Geburtsorte zum jeweils angegebenen Geburtsdatum vom IS beherrscht wurden." [...] "Die in der vorgerichtlichen Korrespondenz mit der Antragsgegnerin und in der Antragsschrift vom 28. August 2019 mit „Schadedi“ bezeichnete Stadt, deren Schreibweise im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Al Shaddadi“ angegeben ist, wird auch asch-Schaddadi / Asch-Schaddadi oder Al Shaddadah geschrieben, nach DIN 31635 (DIN-Norm zur Umschrift der arabischen in die lateinische Schrift) „aš-Šaddādī“, hat etwa 15.000 Einwohner und liegt im Bezirk (Gouvernement) al-Hasaka (Eintrag „asch-Schaddadi“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Asch-Schaddadi, abgefragt am 26. Mai 2020), in dem sich die Antragsteller auch derzeit wieder aufhalten. Die Stadt wurde nach ihrer Eroberung durch den IS bis in den Spätherbst 2015 gehalten. Im Oktober 2015 beschlossen die kurdischen Kräfte der YPG und ihre Verbündeten eine Offensive zur Befreiung dieser Stadt und der Stadt Al-Hol (Al-Haul). Am 24. November 2015 wurde bekannt, dass die Anhänger des IS ihre Familien nach Süden in den Bezirk (das Gouvernement) Deir ez-Zor verlegten. Am 19. Februar 2016 wurde der IS schließlich endgültig aus der Stadt vertrieben (Eintrag „Al-Shaddadah“, englischsprachige Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/Al-Shaddadah, abgefragt am 26. Mai 2020). Nach diesen ohne jeden weiteren Aufwand über die gängige Internetsuchmaschine „Google“ ermittelbaren Informationen ist es nicht unglaubhaft, dass die Antragstellerin zu 1. in der genannten und damals noch vom IS gehaltenen Stadt Al-Shaddadah am . März 2015 die Antragstellerin zu 3. zur Welt brachte und dass ihr wohl im weiteren Verlauf des Jahres ums Leben gekommener Lebensgefährte der Vater dieses Kindes ist. Die im Schriftsatz der Antragsteller vom 2. März 2020 mit „Deir Ezzor“ angegebene Stadt, in deren Nähe sich das kleine Dorf „Hreta“ oder nach der Schreibweise in Google-Maps „Al-Kharita“ (Schriftsatz der Antragsteller vom 3. Juni 2020, Anlage 4), der Geburtsort der Antragstellerin zu 4., befinden soll, wird auch Deir ez-Zor geschrieben, nach DIN 31635 (s.o.) „Dair az-Zaur“, und ist - im Jahr 2010 mit 293.916 Einwohnern - eine der sieben größten Städte Syriens und Hauptstadt des gleichnamigen Bezirks (Gouvernements) Deir ez-Zor gewesen (Eintrag „Deir ez-Zor“, deutschsprachige Wikipedia-Ausgabe, https://de.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor, abgefragt am 26. Mai 2020). Der Bezirk grenzt im Norden an den Bezirk (das Gouvernement) al-Hasaka („al-Ḥasaka“ nach DIN 31635) an (vgl. „Liste der Gouvernements von Syrien“, a.a.O., unter https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Gouvernements_von_Syrien, abgefragt am 26. Mai 2020), wo sich die Antragsteller derzeit aufhalten. Im April 2014 eroberte der IS die Stadt Deir ez-Zor, konnte aber verbleibende Truppen der syrischen Armee nie ganz aus ihr vertreiben. Im Sommer 2017 wurde dann der IS aus der Stadt vertrieben (vgl. Eintrag „Deir-ez-Zor-Offensive“, a.a.O., https://de.wikipedia.org/wiki/Deir-ez-Zor-Offensive, abgefragt am 26. Mai 2020). [...] "Es ist auch nicht zu beanstanden, dass das Verwaltungsgericht seine Überzeugung von der Glaubhaftigkeit der Angaben zur biologischen Mutterschaft der Antragstellerin zu 1. für die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. nicht von einer näheren „Schilderung der Umstände der Geburt“ abhängig gemacht oder noch „genauere Angaben zu den Geburtsorten“ verlangt hat (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5). Die „arabischen Schriftzeichen“ (Beschwerdebegründung, a.a.O., S. 5) der Ortsnamen der beiden Städte, in denen bzw. in deren Nähe die Antragstellerinnen zu 3. und zu 4. geboren wurden (s.o. unter cc), sind in den entsprechenden Einträgen sowohl in der deutschsprachigen als auch in der englischsprachigen Ausgabe der Wikipedia wiedergegeben." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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29. Juni 2020 | Az. 13 K 6587/19 | intravitreal | "Auch versteht es sich mit Blick auf die Art der Operation und deren Auswirkungen auf den Patienten am Behandlungstag nicht etwa von selbst, dass die Verordnung zumindest der Rückfahrten zur Vermeidung eines stationären Aufenthalts erforderlich war." [...] "Vgl. hierzu im Einzelnen: Intravitreale Injektion UKD - Universitätsklinikum Düsseldorf, im Internet abrufbar unter https://www.uniklinik-duesseldorf.de/patienten-besucher/klinikeninstitutezentren/klinik-fuer-augenheilkunde/informationen-fuer-patienten/ihre-augenklinik/intravitreale-injektion; wikipedia,Suchbegriff: intravitreal; Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e.V. - Deutsche Ophthalmologische Gesellschaft (DOG), Informationen für Sie: Intravitreale Medikamenteneingabe [Operative Medikamenteneingabe in das Auge], im Internet abrufbar unter http://cms.augeninfo.de/fileadmin/ pat_brosch/IVOM_.pdf". |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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29. Juni 2020 | Az. 13 A 10206/20 | Census of Pakistan | "Wie viele Ahmadis heute in Pakistan leben, ist nach wie vor nicht verlässlich bestimmbar (zur Lage 2013 vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 12. Juni 2013 a.a.O. Rn. 63; aktuell: vgl. Lagebericht vom 29. Juli 2019). Die Volkszählung 1998 ermittelte 291.000 Ahmadis in Pakistan; nach der pakistanischen National Database Registration Authority (NADRA) waren 2017 ca. 167.000 Ahmadis in Pakistan registriert (= 0,22% der Bevölkerung, vgl. United Kingdom Home Office, Country Policy and Information Note, Pakistan: Ahmadis, Version 4.0, März 2019 – im Folgenden: UKHO –, S. 15, 4.1.1). Die abschließenden Ergebnisse der jüngsten Volkszählung aus dem Jahr 2017 sind noch nicht veröffentlicht (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/2017_Census_of_Pakistan). " |
| Verwaltungsgericht Kassel
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25. Juni 2020 | Az. 5 K 4122/17.KS.A | Jericho, West Bank | "Es ist nicht zu erwarten, dass der Kläger zum jetzigen Zeitpunkt – über vier Jahre nach den ausreisebegründenden Ereignissen – noch von der Familie des Mädchens gesucht wird und diese in der Lage wäre, den Kläger in Jericho aufzuspüren. Der Kläger hielt sich bereits vor seiner Ausreise ca. 1,5 Monate lang dort versteckt, ohne gefunden zu werden. Dabei ist anzumerken, dass die vom Kläger benutzte Bezeichnung „Areeha“ bzw. „Ariha“ arabisch für die Stadt Jericho ist (Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Jericho)." [...] "Setzt man diese Zahlen zur palästinensischen Bevölkerung des Westjordanlands von etwa 2,74 Millionen Menschen (Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/West_Bank #:~:text=The%20West%20Bank%20was%20the%20name%20given%20to,occupied%20by%20Israel%20during%20the%201967%20Six-Day%20War, Stand: Juli 2017) ins Verhältnis, ergibt sich ein Verhältnis von etwa 1:448 für das Jahr 2018, 1:756 für das Jahr 2019 und 1: 737 für das bisherige Jahr 2020, sodass die vom Bundesverwaltungsgericht jedenfalls noch als unerheblich betrachtete Schwelle von 1:800 zuletzt leicht überschritten ist." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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23. Juni 2020 | Az. 14 L 158/20 | COVID-19-Pandemie im Kreis Heinsberg | "Das sinngemäße Vorbringen der Antragstellerin, dass die Wiedereröffnung ihrer Prostitutionsstätte keine statistisch signifikante Auswirkung auf die Infektionszahlen haben werde, ist unsubstantiiert und unbelegt. Nicht nur, dass massive lokale Ausbruchsgeschehen in der Vergangenheit durchaus auf einzelne Veranstaltungen und Orte, z.B. einen Gottesdienst oder eine Karnevalssitzung, zurückgeführt werden konnten (vgl. etwa zum Ausbruch im nordrhein-westfälischen Kreis Heinsberg: https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_ im_Kreis_Heinsberg), ist vor allem auch zu berücksichtigen, dass – dürfte die Antragstellerin ihren Prostitutionsstätte öffnen – dasselbe Recht auch den zahlreichen anderen derartigen Betrieben im Land Berlin eingeräumt werden müsste, was die Erwartung signifikanter Auswirkungen auf das Infektionsgeschehen als durchaus nicht fernliegend erscheinen lassen würde." |
| Bundesgerichtshof
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22. Juni 2020 | Az. AnwZ (Brfg) 48/19 | Transportrecht | "Nach Wikipedia ist das "Transportrecht" ein Teilgebiet des Handelsrechts. Es umfasse die Regelungen über die Beförderung, besser den "Transport" von Gütern. Davon klar abzugrenzen sei der "Transport", besser die "Beförderung" von Personen und mit den Personen mitreisenden Gütern, also Gepäck. Im Duden (Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl., Bd. 10, S. 935) wird der
"Transport" als das Transportieren von Dingen oder Lebewesen definiert." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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18. Juni 2020 | Az. 2 A 966/20 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unbeschadet dessen hat das Verwaltungsgericht – wie unter 1. erschöpfend ausgeführt – den Begriff einer Bodenversiegelung selbst nicht verwendet. Vor diesem Hintergrund kann dahinstehen, dass sich die vom Kläger gezogenen Schlussfolgerungen aus den von ihm zitierten Quellen (Bundesumweltamt und Wikipedia) jedenfalls so nicht ergeben." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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17. Juni 2020 | Az. 4 L 171/20 | Offenbach am Main | "Diese im Zusammenhang mit einem traditionellen Weihnachtsmarkt ergangenen Ausführungen sind auf die hier gegebene Konstellation offensichtlich nicht übertragbar. Ihnen lag die Einzigartigkeit eines zeitlich begrenzten traditionellen Weihnachtsmarktes in Offenbach zugrunde, einer Stadt mit 128.744 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2018, Quelle: Wikipedia). " |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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17. Juni 2020 | Az. 3 K 655/16 | Kontamination | "Bei dem Aluminium handelt es sich aber nicht um eine Kontaminierung. Der Begriff „Kontamination“ bzw. „Kontaminierung“ bezeichnet eine Verschmutzung und erfasst demnach unerwünschte Stoffanteile in Gemengen und Gemischen (Wikipedia, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Kontamination)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Juni 2020 | Az. 14 L 166/20 | Superspreading | "Die Gesamtzahlen der Neuinfektionen und Todesfälle steigen in Deutschland insgesamt ebenso wie im Land Berlin auch gegenwärtig noch Tag für Tag an, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit (vgl. https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Fallzahlen.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020). Insbesondere mit Blick auf das Land Berlin ist zudem festzustellen, dass die so genannte „7-Tage-Inzidenz“ (= Zahl der labordiagnostisch bestätigten Neuinfektionen/100.000 Einwohner während der letzten sieben Tage) aktuell nicht mehr stetig sinkt, sondern im Gegenteil in den letzten Tagen wieder stetig angestiegen ist (vgl. hierzu die täglichen Situationsberichte des Robert Koch-Instituts und das entsprechende Archiv für die Monate Mai/Juni 2020 unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html, zuletzt abgerufen am 4. Juni 2020), und dies, obwohl es in Berlin in letzter Zeit offensichtlich (noch) keinen großen lokalen Covid-19-Ausbruch wie etwa in Hessen (Gottesdienst), Niedersachsen (Familienfeier[n]), Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein (Schlachthöfe) oder Bremen (Gottesdienst), d.h. kein so genanntes „Superspreading Event“, gegeben hat (vgl. zu alldem auch: Artikel „Superspreading“ in www.wikipedia.de sowie die Angaben unter: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Situationsberichte/ und die Berichterstattung zu diversen Ausbruchsgeschehen der letzten Tage in der Tagespresse, z.B. unter: www.tagesschau.de/newsticker/ [Liveblog])." |
| Verwaltungsgericht Gießen
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12. Juni 2020 | Az. 6 K 8852/17.GI.A | Debarwa, Negash, Eritrea | "Zum anderen gab der Kläger auf Befragen auch spontan historisch und geografisch korrektes Wissen bezüglich der Stadt Debarwa wieder, das die vorgetragene Herkunft glaubhaft macht. Der Kläger berichtete von Goldminen am Rande des Ortes sowie in der Umgebung und davon, dass Debarwa früher der Sitz der Könige des Meeres gewesen sei (vgl. etwa https://en.wikipedia.org/
wiki/Debarwa und https://de.wikipedia.org/wiki/Negash)." [...] "Bei diesen Tagen handelt es ich zwar um Feiertage in Eritrea, der Nationalfeiertag ist hingegen allein der am 24. Mai gefeierte Unabhängigkeitstag (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Eritrea)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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4. Juni 2020 | Az. 15 U 58/19 | Stutzen | "Soweit der Teilbegriff „Stutzen“ nach allgemeinem Sprachgebrauch (vgl. die von den Parteien vorgelegten Auszüge aus dem Duden, Wikipedia etc.) ein kurzes Rohrstück, das - insoweit streitig - an einem anderen Körper/an einem anderen Rohr angesetzt oder angeschraubt wird, bezeichnen mag, trifft dies aus den sogleich erläuterten Gründen jedenfalls nicht auf das Klagepatent zu (vgl. BGH GRUR 2016, 169 – Luftkappensystem). In jedem Falle ergeben sich aus dem allgemeinen Sprachgebrauch keine zwingenden Anforderungen hinsichtlich der Größenverhältnisse und der Frage, ob der Auslaufstutzen das Austrittsloch überragen muss." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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29. Mai 2020 | Az. 10 Sa 1424/19 SK | Verbundwerkstoff, Quarzsand | "Ein Verbundwerkstoff ist ein Werkstoff aus zwei oder mehreren verbundenen Materialien, der andere Werkstoffeigenschaften besitzt als seine einzelnen Komponenten (vgl. www.wikipedia.org unter Stichwort „Verbundwerkstoff“ [Abrufdatum: 9. April 2020])." [...] "Die Beklagte zu 1. verarbeitet zunächst ein Natursteinprodukt, denn sie verwendet regelmäßig Quarzsand oder Quarzkiesel. Unter Quarzsand versteht man einen Typ von Sand, der überwiegend aus Quarzkörnern besteht (vgl. www.wikipedia.org zum Stichpunkt „Quarzsand“, [Abrufdatum: 9. April 2020]). Quarze zählen zu den Natursteinen (BAG 27. Oktober 2004 - 10 AZR 119/04 - Rn. 35, Juris)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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28. Mai 2020 | Az. 10 K 2511/18 | Abstammung | "„Abstammung“ ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein auf Verwandtschaft beruhender biologischer Begriff, der auf der Weitergabe von Genen über die Generationen hinweg beruht (auch Blutsverwandtschaft oder leibliche Abstammung genannt), also die biologische Herkunft eines Individuums bezeichnet (vgl. etwa Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Abstammung; zuletzt abgerufen am 26. Mai 2020). " |
| Verwaltungsgericht Aachen
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28. Mai 2020 | Az. 3 L 328/20 | [Amphetamin], Methylhexanamin, 1,3-Dimethylbutylamin, Ephedrin | "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit dem Stoff 1,3-Dimethylbutylamin (DMBA) oder den Substanzen Methylhexanamin (DMAA) bzw. Ephedrin (wie etwa in Nasensprays verwandt) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit dieser Stoffe mit Amphetamin reicht dafür nicht aus. So weisen die genannten Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Dies zeigt folgende Übersicht, die sich aus den Wikipedia-Einträgen zu "Amphetamin", "Methylhexanamin", „1,3-Dimethylbutylamin“ und „Ephedrin“ ergibt (Ausdruck vom 28. Mai 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia):" |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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20. Mai 2020 | Az. 11 U 74/18 | Faulgas | "Dies wäre zudem speziell in einer Konstellation der vorliegenden Art gänzlich fernliegend, da Geruchsbelästigungen in Wohnräumen, die durch das Austreten von – potenziell giftigen und oftmals brennbaren (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Faulgas“, https://de.wikipedia. org/wiki/Faulgas) – Faulgasen aus dem Abwassersystem infolge einer unzulänglichen Rohrlüftung entstehen, anders als etwa rein optische Mängel regelmäßig unerträglich sind." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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19. Mai 2020 | Az. 12 L 27/20 | Logischer Operator | "Der Antragsteller legt die Seminarunterlagen, auf die er sich beruft, nicht vor. Er macht nicht plausibel, dass die Bewertung des Dozenten fachwissenschaftlich nicht vertretbar ist und seine Lösung zum 2. Teil der Frage 15 „a single equal sign =! Can be use for not equal“ zutreffend bzw. fachwissenschaftlich vertretbar ist. Hiergegen spricht bereits, dass als logischer Operator in der Programmiersprache Python für „ungleich“ „!=“ aufgeführt wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Logischer_Operator; aufgerufen am 15. Mai 2020), während der Antragsteller als Lösung „=!“ vorschlägt." |
| Oberlandesgericht Zweibrücken
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19. Mai 2020 | Az. 1 OLG 2 Ss 34/20 | Driftsport | "Im Hinblick auf die Feststellungen zum Motiv des Angeklagten, mittels Demonstration seiner „Fahrkünste“ zu provozieren und zu imponieren, drängt es sich auf, dass er durch sein Driften gezielt eine aus dem Motorsport bekannte Fahrtechnik simulieren wollte. Bei dieser, teils in Wettbewerbsform ausgetragenen Variante werden zwar die von den Teilnehmern erreichte Geschwindigkeit, aber auch der Driftwinkel ihrer Fahrzeuge, die Linienwahl und der Stil bewertet. Auch kommt es dort auf ein flüssiges Fahren und das nahe Heranfahren an Streckenbegrenzung und Gegner an (Quelle: wikipedia.de, Stichwort: Driftsport)." |
| Oberlandesgericht Zweibrücken
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8. Mai 2020 | Az. 1 U 73/18 | Impfung | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch handelt es sich bei einer (Schutz-)Impfung um die Gabe eines Impfstoffes mit dem Ziel, vor einer (übertragbaren) Krankheit zu schützen. Sie dient der Aktivierung des Immunsystems gegen spezifische Stoffe (Quelle: Wikipedia). Vergleichbar hierzu lautet die Beschreibung der (Schutz-)Impfung im Brockhaus wie folgt: „Künstliche Erzeugung einer spezifischen Immunität gegenüber bakteriellen oder viralen Infektionskrankheiten, die bei rechtzeitiger Anwendung den Ausbruch der Krankheit verhindert oder zu einem stark abgeschwächten Verlauf führt"." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Mai 2020 | Az. 7 L 809/20 | Neumarkt (Köln) | "Diesen Vorgaben wird nach Auffassung der Kammer bei der gebotenen summarischen Bewertung die Beschränkung der Teilnehmerzahl auf 20 Personen (Ziffer I.2 des Bescheides) nicht gerecht. Nach den Angaben des einschlägigen Wikipedia-Eintrags ist der Kölner Neumarkt der größte der Kölner Plätze mit einer Gesamtfläche von 27.000 qm und einer Nutzfläche von 8.600 qm." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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24. Apr. 2020 | Az. 3 L 1342/19 | Amphetamin, Amin | "Eine plausible Erklärung dafür, wie es ihrer Bekannten gelungen sein soll, Amphetaminbase in Wasser zu lösen, ist die Antragstellerin schuldig geblieben. Sie hat lediglich erklärt, dass sie den penetranten Geruch des Amins nicht habe wahrnehmen können, weil sie ja einen Schnupfen gehabt habe. Dieser Einwand ist schon für sich genommen nicht plausibel, wenn man sich einmal vor Augen führt, dass Amin als Abkömmling des Ammoniaks (NH3) einen ganz besonders intensiven Geruch verbreitet, nämlich von „Fisch, der zu verwesen beginnt“. Vgl. dazu die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und „Amin“, Ausdruck vom 22. April 2020, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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22. Apr. 2020 | Az. 20 U 153/19 | Versicherer | "Die Beklagte benutzt nicht das Wort „Versicherungsservice“, sondern „Assekuranz Service“. Dadurch wird der Eindruck erweckt, es handele sich um die ausgelagerte Serviceabteilung einer Versicherung. Auch der Hinweis der Beklagten in ihrem Internet-Auftritt führt nicht zu einer Vermeidung dieser Irreführung. Selbst wenn man davon ausgehen sollte, dass eine irreführende Firmierung durch Erläuterungen in einem Internetauftritt „berichtigt“ oder „klargestellt“ werden kann, wird der Begriff „Assekuradeur“ vom Verkehr nicht eindeutig als „Versicherungsagent“ verstanden. Dieser eher altertümliche Begriff ist vom Gesetz nicht definiert; selbst wenn er sich in bestimmten Fachkreisen als „Versicherungsagent“ verstanden werden sollte, ist z.B. in Wikipedia dieser Begriff als altertümlicher Ausdruck für Versicherungsunternehmen definiert." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Apr. 2020 | Az. 7 L 139/20 | colitis ulcerosa | "Der Antragsteller leidet, so ergibt es sich aus seiner eidesstattlichen Versicherung vom 16. Februar 2020 und dem Attest seines behandelnden Arztes, Herrn Stephan Menzel, Facharzt für Innere Medizin, vom 17. Januar 2020 seit dem Jahr 2011 an Colitis ulcerosa, einer nicht heilbaren, chronisch-entzündlichen Darmerkrankung, deren Verlauf schwer vorhersehbar ist. Stress und Belastungen können wesentlich zu einem schwierigen Verlauf beitragen und aktive Schübe der Krankheit auslösen (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu colitis ulcerosa)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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17. Apr. 2020 | Az. 3 L 129/20 | American Pit Bull Terrier | "Soweit die Hündin „B...“ eine Widerristhöhe von 54 cm (gegenüber der idealen Widerristhöhe bei einem American Staffordshire Terrier von 43-46 cm [Standard Nr. 286 der Fédération Cynologique Internationale (FCI) vom 9. Januar 1998, S. 4] bzw. von 43-51 cm bei einem [von der FCI nicht anerkannten Rasse des] American Pitbull Terrier [vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/American_Pit_Bull_Terrier]) aufweist, schließt dies eine Zugehörigkeit der Hündin zu diesen Rassen bzw. das Vorliegen einer entsprechenden Kreuzung nicht aus." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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14. Apr. 2020 | Az. 1 M 660/19 OVG | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Übrigen merkt der Senat an, dass der „Landbriefkasten“ nicht etwa ein ländlicher Sammelbriefkasten für die gesamte Nachbarschaft ist, sondern ein „Hausbriefkasten auf dem Lande“. Nach der Kurzbeschreibung der Deutschen Post (http://www.dp-dhl.com/de/presse/mediathek/fotos/brief_landbriefkaesten.html) versorgen die Zusteller der Deutschen Post entlegene und schwer zugängliche Haushalte in den ländlichen Regionen über Landbriefkästen an den Straßen mit Briefsendungen, Päckchen und Leistungen des mobilen Postservice. Nach wikipedia (Stichwort „Landbriefkasten“) ist er ein an der Landstraße aufgestellter, meistens auf einer Haltesäule montierter Briefkasten. Er gehört im Gegensatz zum üblichen Hausbriefkasten dem Postunternehmen und wurde für den Postkunden kostenlos aufgestellt, wenn dieser mehr als 100 Meter vom öffentlichen Straßennetz entfernt wohnt und mit Kraftfahrzeugen nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen erreicht werden kann. Ein solcher Postkasten dient dem Zusteller zum Einlegen der für den Postkunden bestimmten Briefe und Päckchen und dem Postkunden zum Einlegen seiner abgehenden Sendungen. Damit ist klargestellt, dass der Landbriefkasten nur einem Postkunden dient. Vor diesem Hintergrund ist es unschädlich, dass der hier verwendete Landbriefkasten kein Namensschild aufweist. Denn auch ohne ein solches Schild war eine Verwechslungsgefahr mit dem Briefkasten eines anderen Postkunden ausgeschlossen. Der Landbriefkasten diente der Antragstellerin als Postbriefkasten. Dass dieser zusätzlich auch für den Campingplatz genutzt wird, den die Antragstellerin unter der gleichen Adresse betreibt, ist unschädlich." |
| Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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14. Apr. 2020 | Az. 1 B 95/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Lebensmittelgeschäfte im Sinne von § 9 Abs. 3 Nr. 1 Corona-Verordnung sind solche Einrichtungen, deren Umsatz überwiegend (= zu mehr als 50 Prozent) aus dem Verkauf von Lebensmitteln stammt. Diese Auslegung entspricht dem allgemeinen Sprachgebrauch. Danach werden unter dem Sammelbegriff Lebensmitteleinzelhandel (LEH) Handelsunternehmen mit einem Sortiment bezeichnet, das überwiegend aus Lebensmitteln besteht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
| Finanzgericht Hamburg
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14. Apr. 2020 | Az. 4 K 141/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
| Finanzgericht Hamburg
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14. Apr. 2020 | Az. 4 K 146/17 | Diamant, Rohfell, Seidenbau, Rohholz | "Ein roher Diamant ist ein unbehandelter, d. h. insbesondere ungeschliffener Diamant (https://de.wikipedia.org/wiki/Diamant)." [...] "Rohe (ungegerbte) Felle sind solche, die gereinigt, gespannt, getrocknet und einer Nachbehandlung unterzogen worden sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohfell)." [...] "Rohe Seide wird gewonnen durch Ernten der Kokons, Abtöten der Puppen durch Hitze, Trocknen, Entflocken, Sortieren, Kochen der Kokons und Aufwickeln der Seidenfäden (https://de.wikipedia.org/wiki/Seidenbau#Gewinnung_der_Rohseide)" [...] "Als Rohholz wird in der Forstwirtschaft das geerntete und für den Verkauf angebotene Holz bezeichnet. Dies sind gefällte, entastete und entwipfelte Bäume, die keine weitere Bearbeitung erfahren haben, mit Ausnahme einer eventuellen Entrindung, Aufteilung in kürzere Stücke oder Zerkleinerung zu Hackschnitzeln (https://de.wikipedia.org/wiki/Rohholz)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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9. Apr. 2020 | Az. 7 L 701/20 | Hohenzollernbrücke | "Es ist daher sehr wahrscheinlich, dass es bereits zwischen den Teilnehmern des Spaziergangs zu einer verbalen Kontaktaufnahme und damit zu einer körperlichen Begegnung kommt. Da ein Mundschutz nur optional vorgesehen ist, kann hierbei ein Infektionsrisiko nicht ausgeschlossen werden. Darüber hinaus können auch Kontakte zwischen den Teilnehmern und Passanten nicht vermieden werden. Insbesondere dürfte es auf der Hohenzollernbrücke, die lediglich einen schmalen Fußgänger- und Radweg besitzt (3,5 m Breite laut Wikipedia), nicht möglich sein, einen Gänsemarsch mit einem Abstand von 2 Metern zu anderen Passanten ungestört durchzuführen." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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8. Apr. 2020 | Az. 1 B 28/20 | Lebensmitteleinzelhandel | "Die eigentliche, funktionale Handelsaktivität, Lebensmittel über verschiedene Absatzkanäle an Endverbraucher zu vertreiben, umfasst den Verkauf aller sogenannten Fast Moving Consumer Goods (FMCG). Deshalb werden auch einige, den Lebensmitteln nahestehende Güter, die sogenannten Near-Food-Produkte im Zusammenhang mit dem Lebensmitteleinzelhandel betrachtet. Neben allen Nahrungs- und Genussmitteln zählen somit auch Drogeriewaren wie Wasch-, Putz- und Reinigungsmittel, Hygieneartikel oder Körperpflegemittel sowie gelegentlich auch Non-Food-Artikel (z. B. Kaffeefiltertüten) zu den relevanten Sortimenten und Umsätzen. Als Konsequenz dessen fließen oftmals auch Drogeriemärkte in die Umsatz- und Warenstatistiken des LEH ein (https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmitteleinzelhandel)." |
| Amtsgericht Frankfurt (Oder)
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24. März 2020 | Az. 412 Ds 1/16 | COVID-19-Pandemie | "In Ansehung der allgemein bekannten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie (umgangssprachlich auch Coronavirus-Pandemie oder Corona-Krise) ist eine Gestellung des Angeklagten, der spanischer Staatsangehöriger ist und ohne soziale Bindung an Deutschland in Spanien lebt, derzeit und in nächster Zeit wohl bereits nicht ausführbar, jedenfalls aber nicht angemessen; diesbezügliche Informationen zu den Auswirkungen der Krise können insbesondere Wikipedia entnommen werden." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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23. März 2020 | Az. OVG 11 S 12/20 | COVID-19-Pandemie in Italien | "Im Übrigen ist selbst in Italien, dessen Verlaufskurve der Antragsteller zum Beleg der Ungeeignetheit der hier in Rede stehenden Maßnahmen anführt, für den gestrigen Tag (22. März 2020) erstmals eine Reduzierung der dokumentierten täglichen Neuinfektionen um knapp 1000 (6557 am 21. März, 5560 am 22. März) zu verzeichnen (https://de.wikipedia.org/wiki/COVID-19-Pandemie_in_Italien; Abruf 23.03.2020)." |
| Landgericht Bielefeld
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20. März 2020 | Az. 16 O 72/20 | L-alpha-Glycerylphosphorylcholin | "Bei Wikipedia heißt es ebenfalls nur zur Verwendung als Arzneimittel, nicht aber als Lebensmittel: Eine Verwendung von a-GPC zur Behandlung der Alzheimer Krankheit und Demenz wird untersucht. Glaubhaftmachung: Auszug Wikipedia." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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20. März 2020 | Az. 9 K 2682/19 | Europäische Eibe | "Darüber hinaus kommt der Eibe Bedeutung im Hinblick auf die Erhaltung eines artenreichen Baumbestandes zu (lit. e), da sie in Deutschland auf der Roten Liste der gefährdeten Pflanzenarten steht – wenngleich sie auch in N. nach Darstellung des Klägers wie der Beklagten durchaus mehrfach anzutreffen ist und in der Roten Liste auch nur auf Gefährdungsklasse 3 als Art geführt wird, die merklich zurückgegangen oder durch laufende bzw. absehbare menschliche Einwirkungen bedroht ist. Vgl. wikipedia-Eintrag zur Europäischen Eibe, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Eibe (abgerufen am 17. März 2020)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2020 | Az. 4 B 257/20.NE | Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen, Weltleitmesse | "Ein besonderer Messecharakter kann nur bei besonders großen, das Stadtgeschehen über das übliche Maß hinaus prägenden Messeveranstaltungen angenommen werden. Dass dies bezogen auf die hier streitgegenständlichen Messen der Fall ist, ist nach der Beschlussvorlage nicht erkennbar und anders als bei der „Interpack“-Messe, die zu den größten deutschen Messeveranstaltungen und zu den in Deutschland stattfindenden Weltleitmessen, vgl. Wikipedia (abgerufen am 2.3.2020), Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 2.3.2020): https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_gr%C3%B6%C3%9Ften_deutschen_Messeveranstaltungen sowie Weltleitmesse: https://de.wikipedia.org/wiki/Weltleitmesse#Weltleitmessen_in_Deutschland_(Auswahl), gehört, auch nicht allgemein zugänglich bekannt." |
| Oberlandesgericht Köln
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12. März 2020 | Az. 3 U 55/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach dem unter Beweis gestellten Vortrag des Klägers, der sich zur Darlegung hierzu auf eine bei Wikipedia eingestellte Übersicht beruft, ist der in dem getesteten Fahrzeug A6 verbaute Motor mit dem in seinem Fahrzeug verbauten Motor identisch; insoweit ist die Beklagte dem Vortrag des Klägers erstinstanzlich auch nicht substantiiert entgegengetreten." |
| Hessisches Finanzgericht
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26. Feb. 2020 | Az. 4 K 594/18 | Gemeindepsychiatrie | "Zudem sei Gemeindepsychiatrie schon per Definition eindeutig dem Bereich der öffentlichen Gesundheitsversorgung zuzuordnen. Unter Gemeindepsychiatrie sei die Hilfe für psychisch Behinderte auch in der Gemeinde, das heißt außerhalb der großen Anstalten und der Praxen niedergelassener Psychiater zu verstehen. Dies sei die Definition laut Wikipedia." [...] "Auch der angeführte Verweis auf Wikipedia führe hier nicht zu einer eindeutigen Zweckbestimmung." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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21. Feb. 2020 | Az. | Arthrose | "Auf die Frage, ob bereits bestehende Krankheiten oder Gebrechen bei der durch das Unfallereignis hervorgerufenen Gesundheitsschädigung oder deren Folgen im Sinne des § 8 VdVA-AUB mitgewirkt haben, kommt es im Streitfall ebenso wenig an wie auf den Umstand, dass die Bejahung einer Arthrose nach verbreiteter Auffassung einen das altersübliche Maß übersteigenden Gelenkverschleiß voraussetzt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort „Arthrose“, abrufbar im Internet unter der Adresse https://de.wikipedia.org/wiki/Arthrose)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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20. Feb. 2020 | Az. OVG 11 S 8/20 | Nordfledermaus | "Dass die Nordfledermaus „in einem Winterquartier im Südosten von Berlin nachgewiesen“ wurde (so der Antragsteller zu 1), lässt ebenfalls nicht den Schluss zu, dass diese Fledermausart auch in den streitgegenständlichen Waldflächen vorkommt. Denn auch die Nordfledermaus hat ihren Lebensraum im Bereich von Feuchtgebieten und an Gewässern (vergleiche Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Feb. 2020 | Az. 7 L 985/19 | Chronik des Bürgerkriegs in Syrien, Aleppo, Latakia | "Während Aleppo und Idlib im Jahre 2013 zwischen den syrischen Sicherheitskräften und den Rebellen heftig umkämpft waren, hatten die Rebellen im Jahre 2015 die Herrschaft über Teile beider Gebiete erobert (vgl. die Wikipedia-Einträge „Chronik des Bürgerkriegs in Syrien“, jeweils für 2013 und 2015 mit den entsprechenden Übersichtskarten)." [...] "Aufgrund der schweren kriegerischen Auseinandersetzungen ist Aleppo massiv zerstört: Der Eintrag „Aleppo“ auf Wikipedia verweist auf eine im Dezember 2016 von UNOSAT, dem Satellitenbeobachtungsprogramm der Vereinten Nationen, veröffentlichte Einschätzung, die auf der Grundlage der Auswertung von Satellitenbildern davon ausgeht, dass in Aleppo mehr als 33.000 Gebäude durch Kampfhandlungen beschädigt worden sind. Dazu passt, dass der Antragsteller angibt, sich ab dem Wintersemester 2013/14 entschlossen gehabt zu haben, sein Studium an der Tishrin-Universität in Latakia fortzusetzen. Den bei Wikipedia verfügbaren Angaben zufolge war Latakia stets in der Hand des syrischen Regimes; es war/ist − anders als die Gouvernements Aleppo und Idlib −, zwar Schauplatz, nicht jedoch Zentrum des Bürgerkriegs (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu Latakia)." |
| Landgericht Dortmund
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19. Feb. 2020 | Az. 4 O 348/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Um 2003 habe der Kläger aus den Mitgliedern der Band ‚xxxxx‘ und der Dortmunder Kameradschaftsszene die ‚xxxxx Crew‘ gegründet und 2005 neu organisiert. Die Crew habe organisatorische und veranstalterische Tätigkeiten rund um die Rechtsrock-Konzerte wahrgenommen. Bereits in der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“ heiße es: Der terroristischen Vereinigung, gegen die der Verfassungsschutz ermittelt, wird vorgeworfen sich Waffen beschafft und für den Kampf trainiert zu haben. Die Combat-18-Zelle, die ihre Aktivitäten im Frühjahr 2006 einstellte, hatte mit Terrormachine eine eigene Hymne. Ein mutmaßliches Mitglied der xxxxx Crew, Robin Sch., enger Brieffreund von Beate Zschäpe, wurde Anfang März 2016 vor dem NSU-Untersuchungsausschuss in Düsseldorf angehört. Einzig im Wikipedia-Eintrag, der einen Autor nicht zu erkennen gibt, wird die „xxxxx Crew“ als „C18“-Zelle bezeichnet." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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14. Feb. 2020 | Az. L 2 SB 54/18 | Diabetes mellitus | "Dieser führt den Zahnverlust auf die Diabeteserkrankung zurück. Es ist auch anerkannt, dass eine Diabeteserkrankung mit einem erhöhten Risiko von Parodontitis und Wundheilungsstörungen im Mundbereich einhergeht (vergleiche Eintrag zu Diabetes mellitus bei Wikipedia in der Version vom 13.Februar 2020 m.w.N.). Gleiches gilt für ein erhöhtes Risiko infolge der mit der Erkrankung einhergehenden Durchblutungsstörungen, einen Herzinfarkt zu erleiden (Wikipedia aaO)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12258/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1995 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Feb. 2020 | Az. 10 K 12259/17 | Groundhopping, Gewalttäter Sport, Nationales Konzept Sport und Sicherheit | "Der 1988 geborene Kläger hat das Hobby „Groundhopping“. Groundhopping ist eine Sammelleidenschaft von Fußballfans (Groundhoppern), bei der es darum geht, Spiele in möglichst vielen verschiedenen Stadien zu besuchen (Wikipedia)." [...] "Bei der Ausreisekontrolle wurde festgestellt, dass der Kläger in der „Gewalttäter Sport“ – Datei der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) eingetragen ist. Die Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) registriert und beobachtet bundesweit Fußball-Gewalttäter im Rahmen der Datei „Gewalttäter Sport“. Dabei werden die Daten von Personen gespeichert, gegen die im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen wegen der folgenden Straftaten ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde oder die aus den folgenden Tatbeständen rechtskräftig verurteilt worden sind (Wikipedia)." [...] "Die Aufgaben der Fankundigen Beamten der Bundespolizei sind denen der Szenekundigen Beamten der Landespolizei ähnlich, nur mit dem Unterschied, dass ihr Zuständigkeitsbereich den Bereich der Bundesbahn und der Flughäfen betrifft (Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Köln
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5. Feb. 2020 | Az. 1 RBs 27/20 | Fernbedienung | "Die Fernbedienung stellt zunächst ein elektronisches Gerät dar. Diese steuert das zum Endgerät gelangende (Infrarot-)Signal mittels elektronischer Schaltungen (Leiter) unter Nutzung einer eigenen Stromversorgung (vgl. Wikipedia-Artikel „Fernbedienung“, zuletzt abgerufen am Entscheidungstag)." |
| Landgericht Darmstadt
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30. Jan. 2020 | Az. 15 O 25/19 | HCG | "Bei „HCG“ handelt es sich um ein Schwangerschaftshormon. Dieses wird zum Teil in Nahrungsergänzungsmitteln und in homöopathischen Arzneimitteln verwendet. Gemäß einem Artikel bei Wikipedia (Anlage K 2), auf den Bezug genommen wird, soll es angeblich beim Abnehmen helfen." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Jan. 2020 | Az. 6 A 3532/18 | Leichte kognitive Beeinträchtigung | "Die Antragsbegründung zeigt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der selbstständig tragenden Erwägung auf, wegen einer kognitiven Störung sei die Dienstfähigkeit nicht gegeben. Gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die attestierte leichte kognitive Störung schließe die Dienstfähigkeit aus, wendet der Kläger nichts Substantiiertes ein. Der Wikipedia-Beitrag zur "leichten kognitiven Beeinträchtigung", der - zudem im Zusammenhang mit der klägerischen Bewertung der Zurruhesetzung - in die Antragsschrift eingefügt worden ist, reicht insoweit jedenfalls nicht aus. Der Sache nach macht der Kläger lediglich geltend, dass das vom Verwaltungsgericht herangezogene Sachverständigengutachten des Prof. Dr. S. unzutreffend sei und kognitive Einschränkungen nicht bestünden." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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22. Jan. 2020 | Az. 13 A 11356/19 | Nächstenliebe, taqīya | "Zu den dargestellten Verhaltensweisen passt die von ihm dargelegte Einschätzung der Gebote des Christentums, die er nach seinen Angaben in der mündlichen Verhandlung im Wesentlichen in den 10 Geboten (Mose) sieht und unter diesen keine Reihung vornehmen will. Dass Jesus im Neuen Testament die Gebote der Nächstenliebe und der Gottesliebe in das Zentrum gerückt hat (Markus 12, 29 ff., Einheitsübersetzung 2016: vgl. https://www.bibleserver.com/EU/Markus12), erwähnt der Kläger nicht, es spielt angesichts der begangenen Straftat und seines Umgangs mit dieser ersichtlich auch keine große Rolle für ihn. Seine Aussage, dass er anderen Mithäftlingen, die weniger hätten als er, ab und zu etwas abgebe (in Form von Almosen), zeugt nicht ohne Weiteres von einer genuin christlichen Einstellung, da die Gabe von Almosen nach seinem Vermögen auch zu den Fünf Säulen des Islam gehört (vgl. das Kapitel „Nächstenliebe“, www.wikipedia.de)." [...] "Auch allein der formale Akt der Taufe und die damit begründete Zugehörigkeit zur katholischen Kirche führen nicht zu einem Abschiebungsverbot auf der Grundlage des Art. 9 EMRK. Es fehlt insoweit an Anhaltspunkten, dass dem Kläger mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Gefahren aufgrund des formalen Beitritts zur katholischen Kirche drohen, insbesondere, dass er dort bekannt und zudem als ernsthaft angesehen wird. Im Hinblick auf den vom Kläger schon mehrfach gezeigten Umgang mit der Darstellung des von ihm Erlebten ist der Senat davon überzeugt, dass er auch bezüglich der erfolgten Taufe, so er überhaupt darauf angesprochen würde, eine in islamischen Augen glaubwürdige Darstellung zu seinem Interesse, noch länger in Deutschland bleiben zu können, um ggf. seine Familie unterstützen zu können, vorbringen könnte. Die insbesondere im schiitischen Bereich auch religiös durchaus akzeptierte Verstellung beim Aufenthalt in einem nichtislamischen Land (taqīya; vgl. www.wikipedia.de) würde ihm die religiöse Rechtfertigung erleichtern." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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21. Jan. 2020 | Az. 3 L 3166/19.KS | Kohlenstoffmonoxidintoxikation | "Diese Anordnungen betreffen das von § 10 Abs. 2 HGastG in Bezug genommene Schutzgut des Lebens und der Gesundheit von Gästen, Personal und der Allgemeinheit. Infolge der Verbrennung von Kohle beim Gebrauch von Wasserpfeifen wird Kohlenmonoxid in die Raumluft abgegeben. Dies kann zu erheblichen gesundheitlichen Belastungen bis hin zum Tod führen. Bereits bei einer Konzentration von 35 ppm können innerhalb von 6–8 Stunden Kopfschmerzen und Schwindel, bei 200 ppm innerhalb von 2-3 Stunden leichte Kopfschmerzen und ein Verlust des Urteilsvermögens, bei 40 ppm innerhalb von 1-2 Stunden starke Kopfschmerzen und bei 80 ppm innerhalb von 45 Minuten Schwindel, Übelkeit und Krämpfe sowie innerhalb von 2 Stunden Bewusstlosigkeit auftreten. Ab einem Wert von 1.600 ppm besteht die Gefahr des Todes (vgl. „Kohlenstoffmonoxidintoxikation“, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Stand: 31.10.2019, 08:31 UTC, https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Kohlenstoffmonoxidintoxikation& oldid=193615757, abgerufen: 20.01.2020, 11:07 UTC)." |
| Verwaltungsgericht Kassel
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21. Jan. 2020 | Az. 6 L 2648/19.KS.A | Posttraumatische Belastungsstörung | "Der Antragsteller behauptet zwar, dass er krankheitsbedingt nicht substantiierter von seinem Verfolgungsschicksal habe berichten können. Aus den ärztlichen Unterlagen ergibt sich jedoch, dass und inwiefern krankheitsbedingt die Fähigkeit, über die eigenen Fluchtgründe zu sprechen, bei der Anhörung im Jahr 2017 eingeschränkt gewesen ist. Der bloße Umstand, dass offenbar eine Form der Traumatisierung vorliegt, reicht hierfür nicht aus. Auch eine Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) kann mit den unterschiedlichsten psychischen und psychosomatischen Symptomen verbunden sein (siehe etwa https://de.wikipedia.org/wiki/Posttraumatische_Belastungsst%C3%B6rung, abgerufen am 21.01.2020)." |
| Landgericht Berlin
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21. Jan. 2020 | Az. 27 AR 17/19 | Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen) | "Mit den Worten „altes grünes …“ nimmt der Verfasser Bezug auf die langjährige Parteizugehörigkeit der Antragstellerin bei der Partei der Grünen, die bereits 1979 in die Alternative Liste eintrat, die sich später der Bundespartei der Grünen anschloss, sowie ferner zum früheren, bis 1993 geltenden Bundesparteiprogramm der Grünen, in dem sich diese ebenfalls für eine teilweise Straffreiheit des Geschlechtsverkehrs mit 14-Jährigen aussprachen (Quelle: wikipedia, Stichwort: Pädophilie-Debatte (Bündnis 90/Die Grünen), abgefragt am 24.09.2019)." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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20. Jan. 2020 | Az. 12 B 90/19 | Antisemitismus | "Aus diesen Äußerungen zieht die Antragsgegnerin zutreffend den Schluss, dass sich der Antragsteller bislang nicht hinreichend vom Antisemitismus, d.h. von dem Hass auf Juden und von der Judenverfolgung (vgl. die Definition in https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus) distanziert hat." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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17. Jan. 2020 | Az. 9 Sa 434/19 | Anne Frank | "Der Kläger hat weder nach den einzelnen Zeugenaussagen noch in der Gesamtschau lediglich ein Missverständnis hervorgerufen. Die Äußerungen des Klägers erfolgten nicht als Beispiel für „fake news“. Dies wurde von beiden Zeuginnen und dem Zeugen nicht so verstanden und liegt auch nach dem Gesprächskontext nicht unbedingt nahe. Unabhängig hiervon hat dies auch der Kläger selbst mit seiner Klage nicht geltend gemacht, sondern sich u.a. auf Ausführungen zum Tagebuch der Anne Frank in Wikipedia und ein Gutachten des Bundeskriminalamts hierzu berufen." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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16. Jan. 2020 | Az. 10 K 236.17 | Fraktion | "Hierfür spricht die Bedeutung des Wortes „Volumenfraktion“: Fraktion (lateinisch fractio ‚Bruch‘, ‚Bruchteil‘) bezeichnet in der Chemie eine Untergruppe von Substanzen in einem Stoffgemisch (Wikipedia, Fraktion)" |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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16. Jan. 2020 | Az. 8 K 2416/19 | Wasserzähler | "Dabei ist schon im Ansatzpunkt unklar, ob der Beklagte seine Grundgebühr anhand des Nenndurchflusses des Wasserzählers staffelt − dafür spricht jeweils die erste Spalte der in § 4 Abs. 2 TWGS 2016 bzw. in § 4 Abs. 1 SWGS 2016 niedergelegten Tabelle − oder ob eine Staffelung in Abhängigkeit vom Dauerdurchfluss zugrunde liegt, wie es der Prozessbevollmächtigte des Beklagten schriftsätzlich vorgetragen hat. Der Steigerungsfaktor, der sich auf Basis des Nenndurchflusses der Zähler ergibt, unterscheidet sich erheblich von demjenigen, der sich auf Grundlage des Zähler-Dauerdurchflusses ergibt, insbesondere bei den größeren Zählergrößen (vgl. zu den Begriffen und Gründen der Umstellung der Zählerbezeichnungen den Wikipedia-Eintrag „Wasserzähler“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Wasserz%C3%A4hler). " |
| Landesarbeitsgericht Köln
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9. Jan. 2020 | Az. 8 Sa 787/18 | Plausibilitätskontrolle | "Der „Ingenieurvertrag Projektcontrolling“ definiert nicht, was unter einer „Plausibilitätskontrolle“ zu verstehen ist. Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch kann darunter - im Anschluss an das Arbeitsgericht - eine Methode verstanden werden, in deren Rahmen ein Wert oder ein Ergebnis überschlagsmäßig daraufhin überprüft wird, ob es überhaupt plausibel, also annehmbar, einleuchtend und nachvollziehbar sein kann oder nicht. Sie dient dazu, gegebenenfalls vorhandene offensichtliche Unrichtigkeiten zu erkennen (Definition nach Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Frankfurt
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9. Jan. 2020 | Az. 5 U 56/19 | Gentlemen’s Agreement | "Auch wenn der Prozessbevollmächtigte des Klägers in der Verhandlung vor dem Senat am 21.11.2019 vorgetragen hat, dass er „davon ausgehe“, dass sein Mandant bei seiner Anhörung den Begriff „Gentlemen’s Agreement“ dahingehend verstanden habe, dass eine nur mündliche Vereinbarung geschlossen worden sei, erscheint dies wenig glaubhaft. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass der Begriff „Gentlemen’s Agreement“ im juristischen wie im allgemeinen Sprachgebrauch eben gerade von einem bindenden Vertrag unterschieden ist (vgl. Palandt/Grüneberg, BGB, 78. Aufl., Einl v § 241, Rn. 7; Wikipedia, „Gentlemens’s Agreemant: „Ein Gentleman’s Agreement ist eine nur moralisch, aber nicht rechtlich verbindliche Vereinbarung, mithin eine lose Absprache.“)." |
| Finanzgericht Hamburg
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4. Jan. 2020 | Az. 4 K 123/15 | Jaromír Jágr | "Der Hinweis, dass es sich bei dem im Telefonat vom 16. November 2007 (...) genannten Jágr um den bekannten tschechischen Eishockeyspieler Jaromir Jágr handele, ändert nichts an der Plausibilität der Feststellung des Strafgerichts, dass die in diesem Telefonat gestellte Frage, ob "Jágr" laufe, eine Chiffre für die erwartete Ankunft eines Containers mit Schmuggelzigaretten war. Der Container hatte nämlich am 16. November 2007, ca. 22:40 Uhr, den Freihafen verlassen und hätte daher am Folgetag um ca. 6:00 Uhr - so die Zeitangabe des Klägers zum angeblichen Einsatz des Jágr - in Tschechien sein können. Am 17. November 2007 um 6:00 Uhr fand dagegen kein Spiel mit Beteiligung des Jaromir Jágr statt. Die New York Rangers, bei denen er in der Saison 2007/2008 unter Vertrag stand (https://de.wikipedia.org/wiki/Jarom%C3%ADr_J%C3%A1gr#New_York_Rangers_.282004.E2.80.932008.29), spielten am 15. November 2007 um 19:00 Uhr Eastern Standard Time gegen die Philadelphia Flyers (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18630). In Tschechien war es bei Spielbeginn 01.00 Uhr am Folgetag. Am 17. November 2007 spielten die New York Rangers erst um 19:30 Uhr Eastern Standard Time gegen die Pittsburgh Penguins (www.foxsports.com/nhl/boxscore?id=18095). In Tschechien war es bei Spielbeginn bereits 01:30 Uhr am 18. November 2007." |
| 2019 | ||||
| Verwaltungsgericht Hamburg
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20. Dez. 2019 | Az. 2 E 5812/19 | Niqab | "Deshalb kann auch das Tragen einer Bedeckung in Form des Niqabs, d.h. eines Gesichtsschleiers, wie sie heute noch im Jemen und Saudi-Arabien verbreitet ist und von fundamentalistischen Muslimen gefordert bzw. empfohlen wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Niqab, Aufruf v. 18.12.2019), dem Schutz der Religionsfreiheit unterfallen [...]." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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19. Dez. 2019 | Az. 2 U 62/16 | Zylinder (Technik) | "Soweit die Beklagten schließlich auf einen Auszug aus der deutschen Ausgabe der Internet-Enzyklopädie Wikipedia (Anlage NRF-B 18) zum Stichwort „Zylinder (Technik)“ Bezug nehmen, in welchem es heißt, dass Zylinder ein in der Technik, insbesondere im Maschinenbau verwendeter Begriff für verschiedene Maschinenelemente oder Baugruppen ist, wobei ein gemeinsames Merkmal ist, dass die Bauform zumindest annähernd in Gestalt eines „(Kreis-)Zylinders“, oft als Hohlzylinder ausgeführt, ist, ist unbestritten, dass der Begriff „Zylinder“ auf dem Gebiet der Technik auch im Sinne von Kreiszylinder verwendet wird. Daraus folgt jedoch nicht, dass mit „Zylinder“ auf dem Gebiet der Mechanik stets ein „Kreiszylinder“ gemeint ist. Das von den Beklagten angeführte Zitat stammt im Übrigen aus dem Kontext der hydraulischen und pneumatischen Linearantriebe." |
| Oberlandesgericht München
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17. Dez. 2019 | Az. 30 U 4455/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Kläger nunmehr behauptet, die Beklagte habe den konzernübergreifenden Einbau der Abschaltvorrichtung angeordnet, handelt es sich lediglich um eine Behauptung ins Blaue hinein. Die „unwidersprochene“ Bezeichnung des Motors auf einer Wikipedia-Seite als „VW EA 897“ kann jedenfalls kein hinreichender Beleg hierfür sein. Im Übrigen zeigt die Einsichtnahme in die Autorenschaft des gezeichneten Wikipedia-Eintrags, dass diese in keiner Weise auf den VW-Konzern zurückgeht. Ein entsprechender Rückschluss, dass das fehlende Vorgehen das VW-Konzerns gegen den Eintrag die Vermutung seiner Richtigkeit beinhalte, ist angesichts der Vielzahl der Wikipedia Einträge jedenfalls nicht möglich." |
| Verwaltungsgericht Karlsruhe
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12. Dez. 2019 | Az. 1 K 5728/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die übergebietliche Versorgung des Bekleidungsgeschäfts weist bereits dessen auf Massenumsatz ausgerichtete Preispolitik hin, da es zur ... gehört (die Abkürzung „...“ steht für: ..., siehe den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia zu „...“; vgl. allgemein zur über das Gebiet hinausgehenden Versorgungsfunktion von Discountern: Vietmeier, in: Bönker/Bischopink, Baunutzungsverordnung, 2. Auflage, § 4 Rn. 16)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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11. Dez. 2019 | Az. OVG 1 S 101.19 | Periphere arterielle Verschlusskrankheit | "Ausweislich des erstinstanzlich vorgelegten Arztberichtes der Charité vom 18. Oktober 2019 leidet er akut an einer therapiebedürftigen Durchblutungsstörung beider Beine (von IV Stadien: rechts Stadium III (Ruheschmerz), links: Stadium II b (beschwerdefreie Gehstrecke unter 200 m) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Periphere_arterielle_Verschlusskrankheit)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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10. Dez. 2019 | Az. 6 A 10942/19 | Ruhr in Love, Nature One | "Zum einen führt die Konzeption, Organisation und Durchführung einer Open-Air-Veranstaltung in der genannten Größenordnung im Erfolgsfall schon aus sich heraus zu einer erheblichen Kundennachfrage, welche nach der Historie der von der Klägerin durchgeführten Großveranstaltungen sogar noch erheblich gestiegen ist (z.B. Ruhr-in-Love von 17.000 [2003] auf 37.000 [2018] Besucher oder NATURE ONE von 13.000 [1995] auf 65.000 [2019] Besucher, vgl. www.wikipedia.de)." |
| Bundespatentgericht
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5. Dez. 2019 | Az. 30 W (pat) 19/17 | Smoothie | "Es kann daher davon ausgegangen werden, dass außer dem Fachverkehr auch der angesprochene Durchschnittsverbraucher nicht zuletzt aufgrund des in den inländischen Sprachgebrauch eingegangenen Begriffs „Smoothie“ als Bezeichnung eines aus Früchten hergestellten glatten, weichen Fruchtsafts (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Smoothie zu „Smoothie) das Adjektiv Smooth in seiner Hauptbedeutung „glatt, eben, weich, geschmeidig“ versteht (vgl. https://www.linguee.de/englisch-deutsch/ uebersetzung/smooth.html zu „smooth“)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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29. Nov. 2019 | Az. 3 L 505/19 | Bauschutt | "Der Begriff „Bauschutt“ ist weit zu fassen und umschließt ein Stoffgemisch aus mineralischen Bestandteilen, die bei Baumaßnahmen anfallen, wie zum Beispiel Beton, Backsteine, Ziegel, Mörtelreste, Fliesen, Glasbausteine, Keramik oder Sand (vgl. die Angaben bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Bauschutt)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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28. Nov. 2019 | Az.1 RBs 220/19 | Schrittgeschwindigkeit, Gehen | "Der Begriff der Schrittgeschwindigkeit bestimmt sich in jedem Fall als eine Form des Gehens, was nach hierzu allgemein gültigen Definitionen voraussetzt, dass stets zumindest ein Fuß Bodenkontakt hat. Dabei liegt es für den Senat auf der Hand, dass auch der durchschnittliche Verkehrsteilnehmer bei verständiger Würdigung von sich aus nicht etwa ernsthaft noch Geschwindigkeiten in Bereichen in Betracht ziehen wird, welche z.B. nur von Spitzensportlern im Gehen erreicht werden können (Die schnellsten Männer erreichen laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „20-km-Gehen“] beim 20-km-Gehen Zeiten um 1:17 Stunden, das entspricht 4,27 m/s oder 15,37 km/h, die schnellsten Frauen gehen Zeiten um 1:26 Stunden, das entspricht 3,83 m/s oder 13,79 km/h)." [...] "Dies gibt im Hinblick auf physikalisch notwendige Mindestgeschwindigkeiten zur Fahrstabilität eines Zweirades Hinweis darauf, dass ein Maximum der „Schrittgeschwindigkeit“ lediglich im Bereich durchschnittlicher Fußgängergeschwindigkeiten (welche laut „Wikipedia“ [unter dem Stichwort „Gehen“] etwa im Rahmen einer Untersuchung in den USA für die Überquerung einer ampelgesicherten Straße zwischen 4,5 und 5,5 km/h ermittelt worden sind) ebenfalls nicht in Betracht zu ziehen ist." |
| Bundespatentgericht
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28. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 512/18 | Pizza | "Die in dem angemeldeten Zeichen verwendeten Farben Grün und Rot auf weißem Grund sind die Nationalfarben Italiens, so dass die angesprochenen Verkehrskreise hierin einen Hinweis auf die geographische Herkunft der Pizza aus der italienischen Küche (vgl. den dem gerichtlichen Hinweis vom 18. Oktober 2019 beigefügten Nachweis unter "https://www.wikipedia.org/wiki/Pizza" als Anlage 15) und des Berufs des "Pizzaiolo" aus Italien sehen werden. (vgl. BPatG 30 W (pat) 508/16 zur Verwendung der Schweizer Nationalfarben in einer Wort-/ Bildmarke mit dem Wortbestandteil "suisse-print …so druckt die Schweiz heute")." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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27. Nov. 2019 | Az. 3 Kart 868/18 (V) | (nicht präzise identifizierbar) | "Aus den öffentlich zugänglichen Informationen zum Heizkraftwerk A Nord (vgl. den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia), auf das die Beschwerdeführerin in ihrem nachgelassenen Schriftsatz vom 23.10.2019 ergänzend hinweist, ergibt sich, dass dieses in den Sommermonaten ebenfalls nicht betrieben wird. " |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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26. Nov. 2019 | Az. L 7 R 82/17 | Ghetto | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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22. Nov. 2019 | Az. 1 V 2577/19 | Blutrache | " Es ist auch nicht ersichtlich, dass der Libanon überhaupt zu den Ländern zählt, in denen Blutrache als Sittengesetz verbreitet ist (vgl. https//de.wikipedia.org./wiki/Blutrache)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 503/18 | Lignin, Holz, Schweißen | "Das deutsche und zugleich englische vom lateinischen Wort „ligninum“ für „Holz“ abstammende Substantiv „Lignin“ bzw. „lignin“ wird mit Holzstoff übersetzt und bezeichnet den Stützbaustoff verholzter Pflanzenteile (https://www.spektrum.de/lexikon/biologie/lignin/39320), einen Verholzung bewirkenden, farblosen, festen Stoff, der neben der Zellulose wichtigster Bestandteil des Holzes ist (www.duden.de/rechtschreibung/Lignin Anlagenkonvolute 1a und 1b zum gerichtlichen Hinweis), ein feststoffartiges Biopolymer, das Bestandteil der Zellwand von Pflanzen ist und die Verholzung der Zellen bewirkt (wortbedeutung.info, https://www.wortbedeutung.info/Lignin/) sowie eine Gruppe von phenolischen Makromolekülen, die sich aus verschiedenen Monomerbausteinen zusammensetzen, in die pflanzliche Zellwand eingelagert werden und dadurch die Verholzung der Zelle (Lignifizierung) bewirken (https://de.wikipedia.org/...Lignin; https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das englische Nomen „welding“ steht im Deutschen für „Schweißen, Schweißung, Verschweißung“ (https://www.dict.cc/?s=welding), „Schweißarbeit“ oder „Schweißtechnik“ (https://dict.leo.org/englisch-deutsch/welding, jeweils Anlagenkonvolut 2 zum gerichtlichen Hinweis). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Es bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 3 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Bundespatentgericht
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20. Nov. 2019 | Az. 26 W (pat) 502/18 | Holz, Schweißen | "Das Substantiv „Holz“ ist eine feste, harte Substanz des Stammes, der Äste und der Zweige von Bäumen und Sträuchern, die als Baustoff, Brennmaterial usw. verwendet wird (https://www.duden.de/rechtschreibung/Holz; PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) bzw. das harte Gewebe der Sprossachsen, also Stamm, Äste und Zweige, von Bäumen und Sträuchern (https://de.wikipedia.org/wiki/Holz, jeweils Anlagenkonvolut 1a zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Das Verb „schweißen“ bedeutet „Teile, Gegenstände aus Metall oder Kunststoff unter Anwendung von Wärme, Druck fest zusammenfügen, miteinander verbinden“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/schweißen), Metallteile mittels großer Hitze zusammenfügen (PONS Wörterbuch, https://de.pons.com/...) oder Bauteile unter Anwendung von Wärme und Druck unlösbar verbinden (https://www.wortbedeutung.info/schweißen/). Das substantivierte Verb „Schweißen“ bezeichnet auch eine Gruppe von Fügeverfahren zum dauerhaften Verbinden von zwei oder mehr Werkstücken (https://de.wikipedia.org/wiki/Schwei%C3%9Fen, jeweils Anlagenkonvolut 1b zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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18. Nov. 2019 | Az. AN 15 K 18.01381 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Bundespatentgericht
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14. Nov. 2019 | Az. 30 W (pat) 6/18 | Prio | "Allerdings ist der Markenstelle darin zu folgen, dass sich das Anmeldezeichen schon aufgrund der Binnengroßschreibung unmittelbar erkennbar aus den Wortelementen „Prio“ und „Box“ zusammensetzt. „Prio“ ist lexikalisch nachweisbar (vgl. den Wikipedia-Eintrag in der Amtsakte) das Kurzwort u.a. für „Priorität“ und wird ausweislich der weiteren Rechercheergebnisse des Senats mit dieser Bedeutung inländisch seit langem gängig verwendet (vgl. die Anlage „Wortschatz Uni-Leipzig“, u.a. mit folgenden Verwendungsbeispielen: „Die erste Prio hat die Mannschaft“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Erste Prio hat das Stadion“, Stuttgarter Nachrichten 2011; „Ich finde, das muss für uns alle Prio A sein“, 2011). Darüber hinaus ist „Prio-“ nachweislich als Wortbildungselement in Wortverbindungen wie „Prioliste“, „Prio-Setzung“, „Prio-Versand“ gebräuchlich." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2452 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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12. Nov. 2019 | Az. 22 BV 17.2448 | Kernwaffenteststopp-Vertrag | "Der Kernwaffenteststoppvertrag (im Jahr 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen, mangels Ratifizierung durch alle Staaten aber noch nicht in Kraft) verbietet jede Art von Kernwaffenexplosion, ob für zivile oder für militärische Zwecke. Zur Überwachung dieser Pflicht wurde mittels der eigens hierfür gegründeten Organisation über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO) und deren Vorläuferorganisation ein Überwachungssystem aufgebaut, das Kernwaffenexplosionen weltweit registrieren kann (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Kernwaffenteststopp-Vertrag)." |
| BPatG
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9. Nov. 2019 | Az. 27 W (pat) 49/18 | Diandl | "Das angemeldete Wort „LAUSDEANDL“ ist erkennbar aus zwei zu trennenden Wortteilen zusammengesetzt, nämlich aus dem hochdeutschen Begriff „Laus“ für „kleines, flügelloses Insekt, das als Parasit Menschen und Säugetiere befällt und deren Blut saugt“ (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Laus) und dem weiteren Begriff „Deandl“. Bei diesem Begriff handelt es sich um kein zur deutschen Hochsprache gehörendes Wort; in der Onlineversion des DUDEN wird auf entsprechende Anfragen jeweils darauf hingewiesen, dass hierzu kein Eintrag vorliegt (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/deandl). Allerdings existiert im bayerischen und österreichischen Dialekt der Begriff „Dirndl“, der eine „junge Frau“ bezeichnet (https://www.duden.de/rechtschreibung/Dirndl_junge_Frau_Dirndl-kleid). In der in Bayern und Österreich üblichen Phonetik wird dieses Wort leicht abweichend von der schriftlichen Form ausgesprochen, was in der Lautschrift üblicherweise mit „[ˈdɪʁndl̩]“ (vgl. https://de.wiktionary.org/wiki/Dirndl) wiedergegeben wird. In der vereinfachten Lautschrift existieren aber auch andere Wiedergabeformen, u.a. auch die in der angemeldeten Marke mit „deandl“ wiedergegebene (vgl. (vgl. https://www.bayrisches-woerterbuch.de/deandl-das/ und https://bar.wikipedia.org/wiki/Diandl)." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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8. Nov. 2019 | Az. 1 U 155/18 | Rhodesian Ridgeback | "Ausweislich des Tatort- und Ermittlungsberichts der Polizeihauptmeisterin M. vom 26. August 2016 (Anlage K 16) handelte es sich um eine Rhodesian Ridgeback-Hündin. Bei dieser Hunderasse erreichen Hündinnen eine Widerristhöhe von 61 bis 66 cm (wikipedia zum Stichwort Rhodesian Ridgeback)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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8. Nov. 2019 | Az. 4 B 1479/19.NE | Martinstag | "Ebenfalls kein offensichtlicher Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot liegt in der Festlegung des der Ladenöffnungsfreigabe nach § 1 c) der Ordnungsbehördlichen Verordnung mit der Formulierung „sonntags am, vor oder nach dem St. Martin-Fest (11.11.) (Laternensonntag)“. Mit dieser Formulierung knüpft der Verordnungsgeber an eine verbreitete Übung an, den Martinsumzug, der den Anlass der Ladenöffnung bieten soll, nicht am 11.11. durchzuführen, sondern an einem anderen Tag „rund um den eigentlichen Festtag“. Vgl. Wikipedia, Stichworte „Martinstag“, Abschnitt „Sankt-Martins-Umzug“, sowie „Laternelaufen“." |
| Verwaltungsgericht München
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7. Nov. 2019 | Az. M 24 K 19.1932 | Interpol Notice and Notice types | "Es handelt sich nicht um eine Red Notice, d.h. Interpol Washington hat die Person “… … … … …“ nicht zur Festnahme ausgeschrieben (vgl. www.wikipedia.org/Interpol Notice und Notice types), sondern um Zusammenarbeit ersucht, da die gesuchte Person im Zusammenhang mit kriminalpolizeilichen Ermittlungen von Interesse sei, weswegen diese Person lokalisiert oder identifiziert werden soll bzw. Interpol Washington zu ihr Informationen erhalten will." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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6. Nov. 2019 | Az. AN 13b D 18.00529 | Reichsbürgerbewegung | "Die Beklagte bestreitet auch die Existenz der sog. „Reichsbürgerbewegung“. Diese entstand in den 1980er Jahren und tritt seit 2010 verstärkt in Erscheinung, seit 2013 auch mit Militanz. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) rechnet dem Spektrum mehr als 19.000 Personen zu. Davon gelten 950 Personen als Rechtsextremisten (Stand: 30. September 2018; Quelle: Wikipedia)." |
| Bundespatentgericht
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6. Nov. 2019 | Az. 29 W (pat) 510/17 | Max Schmeling | "Anlässlich seines 99. Geburtstags im Jahre 2004 gab die Österreichische Post eine Briefmarke mit Schmelings Porträt im Wert von 0,55 Euro heraus (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Schmeling)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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5. Nov. 2019 | Az. 10 K 4824/18.A | Ausländerzentralregister Saky | "Neben der Beklagten sind ca. 6.500 Partnerbehörden, Zahl nach Wikipedia-Eintrag zu „Ausländerzentralregister“, abgerufen am 10.11.2019. darunter u. a. alle Ausländerbehörden, die Aufnahmeeinrichtungen, die örtlichen Gesundheitsdienst, das Bundeskriminalamt, die Polizeivollzugsbehörden, die Staatsanwaltschaften, die Bundesagentur für Arbeit etc."
"In der Stadt Saky wohnen 65% Russen, Wikipedia-Eintrag zu Saky, am 14. November 2019 abgerufen unter https://de.wikipedia.org/wiki/Saky so dass eine Diskriminierung von Russen oder Tschetschenen durch Ukrainer nicht plausibel ist." |
| Landgericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. 27 O 185/19 | Aktionskunst | "Aktionskunst ist ein Oberbegriff für eine Reihe von Strömungen der Kunst des 20. Jahrhunderts, die die klassischen Formen der bildenden Kunst (Plastik, Malerei) überschritten und um andere mediale und performative Ausdrucksformen erweiterten. In der Aktionskunst ist nicht selten der Künstler selber Bestandteil des Werkes und sein Körper künstlerisches Medium. Während für ein klassisches Kunstverständnis die Trennung von Subjekt und Objekt Voraussetzung ist, indem der Künstler ein von ihm ablösbares Artefakt schafft, geht es in der Aktionskunst um Handlungen, in die die Künstler unmittelbar involviert sind. Durch extreme wie z. B. selbstverletzende Handlungen werden beim Zuschauer unmittelbar affektive und emotionale Reaktionen ausgelöst. (Quelle: Wikipedia)" |
| Verwaltungsgericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. 10 K 412.18 | Kyoto-Protokoll, Fahrplan von Bali | "Diese Fortführung des Kyoto-Protokolls ist bis heute nicht in Kraft getreten (vgl. Wikipedia, Kyoto-Protokoll)." [...] "Bei der UN-Klimakonferenz in Bali 2007 wurde ein Aktionsplan verabschiedet, in dem die Empfehlung, dass die Industriestaaten ihre Treibhausgasemissionen bis 2020 um 10 % bis 40 % reduzieren sollten, übernommen wurde (Wikipedia, Bali Road Map)." |
| Kammergericht Berlin
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31. Okt. 2019 | Az. (2) 121 Ss 128/19 (34/10) | Liste von Rocker-Begriffen | "Das Eiserne Kreuz und die Zahlenkombination „666“ stellen zwar keine lediglich durch die Hells Angels genutzten Symbole dar, vielmehr gelten diese gemeinhin als Symbole der Rockerszene (vgl. Ahlsdorf, aaO, S. 5, Abbildung oben rechts; https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_von_Rocker-Begriffen)." |
| Bundespatentgericht
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29. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 28/18 | FFM | "Insoweit ist das Deutsche Patent- und Markenamt im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass die angemeldete Wortfolge aus dem zum einfachsten englischen Grundwortschatz gehörenden Wort „run“, das in seiner Grundbedeutung als Verb für „laufen“ steht und als Substantiv „(der) Lauf“ (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/run) bedeutet, und der u.a. für die Stadt „Frankfurt am Main“ gebräuchlichen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/FFM) Abkürzung „FFM“ besteht." |
| Bundespatentgericht
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24. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 15/18 | Enrico | "Wie auch die Beschwerdeführerin selbst einräumt, wirkt die jüngere Marke infolge des Eingangswortes „Ricco“, welches das Publikum als Kurzform des italienischen Namens „Enrico“, welches die italienische Entsprechung des deutschen Namens „Heinrich“ ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Enrico), wie eine aus Vor- und Zunamen zusammengefügte Personenangabe." |
| Oberlandesgericht Nürnberg
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22. Okt. 2019 | Az. 3 U 1523/18 | International Holocaust Remembrance Alliance Antisemitismus (nicht präzise identifizierbar) | "Die International Holocaust Remembrance Alliance, einer internationalen Organisation, deren Mitgliedsstaat Deutschland seit ihrer Gründung 1998 ist, definiert Antisemitismus als eine „bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich als Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nichtjüdische Einzelpersonen und/oder deren Eigentum sowie gegen jüdische Gemeindeinstitutionen oder religiöse Einrichtungen. Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein.“ Im Weiteren werden Beispiele genannt, die klar antisemitisch sind oder antisemitische Konnotationen haben können, wie etwa der „Aufruf zur Tötung oder Schädigung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung“, „dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden“ oder das „Verantwortlichmachen der Juden als Volk für das […] Fehlverhalten einzelner Juden«. Andere Beispiele beziehen sich auf negative Wertungen gegenüber Israel, wie etwa „die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen“, die „Anwendung doppelter Standards“ oder das „Bestreben, alle Juden kollektiv für Handlungen des Staates Israel verantwortlich zu machen“. (https://de.wikipedia.org/wiki/International_Holocaust_Remembrance_Alliance)." [...] "Auch in der Umgangssprache ist der Ausdruck „Antisemitismus“ seit 1945 gleichbedeutend mit „Judenhass“ oder „Judenfeindlichkeit“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Antisemitismus)." [...] "Auch auf Wikipedia wird in einem Beitrag über den Kläger ausgeführt, dass das Lied „Marionetten in der Presse teils als antisemitisch, rechtspopulistisch und verschwörungstheoretisch wahrgenommen worden sei (https://de.wikipedia.org/wiki/X…_N…)." |
| Bundespatentgericht
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21. Okt. 2019 | Az. 27 W (pat) 8/18 | Ostküste der Vereinigten Staaten | "Mit „East Coast“ wird – auch im Inland – allgemein vorrangig die Ostküste der USA bezeichnet. In dieser Bedeutung wird der Begriff „East Coast“ u.a. in dem vom Beschwerdeführer selbst zitierten deutschen Version des Online-Lexikons WIKIPEDIA ausdrücklich genannt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Ostk%C3%BCste_der_Vereinigten_Staaten: „Als Ostküste der Vereinigten Staaten (englisch East Coast of the United States, Atlantic Seaboard, Eastern Seaboard, oder schlicht East Coast) bezeichnet man die Küste der Vereinigten Staaten zum offenen Atlantischen Ozean.“ [Hervorhebung vom Senat])." |
| Verwaltungsgericht Regensburg
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19. Okt. 2019 | Az. RN 14 K 18.30706 | Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B | "Außerdem sei darauf hingewiesen, dass es sich bei Hepatitis B um eine der häufigsten Infektionskrankheiten überhaupt handelt. Weltweit haben nach Angaben der WHO etwa zwei Milliarden Menschen eine HBV-Infektion durchgemacht oder durchlaufen aktuell eine Infektion, circa 3% der Weltbevölkerung (ca. 257 Millionen) sind chronisch mit HBV infiziert. In vielen Fällen verläuft die Infektion unbemerkt und ohne Symptome. Etwa ein Drittel der Infektionen verläuft asymptomatisch und ist nur serologisch nachzuweisen. Nur etwa 0,5 bis 1,0% aller Infektionen können fulminant mit der Entwicklung eines akuten Leberversagens verlaufen. Für eine chronische Hepatitis B stehen inzwischen mehrere Medikamente und Therapiemethoden zur Verfügung. Hier wird deutlich, dass eine wesentliche Verschlimmerung der Erkrankung des Klägers, die zudem eine erhebliche Gefahr für Leib oder Leben begründen könnte, nicht unmittelbar bevorsteht (vgl. WHO, Global Hepatitis Report, 2017 und https://de.wikipedia.org/wiki/Hepatitis_B#Chronische_Hepatitis_B)." |
| BPatG
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17. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 50/17 | Link Kommunikationstechnik, Schnittstelle_(UML) | " Allerdings handelt es sich bei dem Bestandteil „LINK“ nicht nur um einen im Inland durchaus häufig anzutreffenden Nachnamen, sondern auch um den englischen Begriff für „Verbindung“. Im inländischen Sprachgebrauch ist dieser Begriff vor allem im IT-Bereich als fachumgangssprachliches Kurzwort für „Hyperlink“, also für Verbindungen zu Dokumenten innerhalb des Internets bekannt und gebräuchlich (vgl. Immler/Immler, Das große Computerlexikon, 2017 zu „Link“; ferner BPatG 29 W (pat) 64/00 v 20. Februar 2002 – Linkservice; 27 W (pat) 145/00 v. 18. September 2001 – STARLINK). Darüber hinaus und weitgehend gleichbedeutend bezeichnet der Begriff „Link“ in der Kommunikationstechnik, insbesondere bei Netzwerken, ganz allgemein eine Verbindung zweier Komponenten (https://de.wikipedia.org /wiki/Link_Kommunikationstechnik). Dies ist jedenfalls dem Fachverkehr, an den sich die vorliegend in Rede stehenden Waren in erster Linie richten, bekannt. Von einem solchen Verständnis geht nicht zuletzt auch die Markeninhaberin selbst aus, da ausweislich ihres Vorbringens im Schriftsatz vom 12. April 2013 der Zusatz „LINK“ iS von „Datenlink“ ein Hinweis „für die Konnektivität der von der Marke umfassten Waren zu den sonstigen Produkten des Markeninhabers zum Zwecke der Wartung und Parametrisierung“ sein soll. Mit dieser Bedeutung kann dem Bestandteil „LINK“ dann aber ein beschreibender Aussagegehalt in Bezug auf die vorliegend relevanten Waren nicht abgesprochen werden. Denn sowohl die von der Widerspruchsmarke beanspruchten „Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Computersoftware); Computerprogramme (gespeichert), insbesondere für ..“ als auch die dazu identischen Waren der angegriffenen Marke „Computer-Programme (gespeichert), Interfaces, Computer-Software (gespeichert)“ können sich ihrem Bestimmungs- und Verwendungszweck nach mit dem (schnellen) Aufbau, der Einrichtung und der Aufrechterhaltung von „Verbindungen“ und damit von „Links“ beschäftigen (zB in Form sog. „Linkassistenten“). Auch zu den von der angegriffenen Marke beanspruchten „Interfaces“ ( = Schnittstellen) weist der Bestandteil „Link“ insoweit einen beschreibenden Bezug auf, als „Interfaces“ bzw. „Schnittstellen“ in der Computertechnik die Verbindung von verschiedenen Komponenten bezeichnet. Diese können sowohl hardware- als auch softwareseitig ausgestaltet sein (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Schnittstelle_(UML)." |
| BPatG
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10. Okt. 2019 | Az. 30 W (pat) 505/17 | Claude Monet | "Nach den Rechercheergebnissen des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind, handelt es sich bei „Textur“ in der Malerei um eine Fachbezeichnung für die stoffliche Wirkung einer Farbe, die u.a. durch deren Konsistenz, letztere beeinflussbar z. B. durch Hinzumischen von Sand oder Gips, erreicht wird (vgl. hierzu die Anlage „Fachvokabular und Hilfen zur Bildanalyse – Kunst im Unterricht, 19. Oktober 2014; vgl. ferner auch die Anlage „GIB – Glossar der Bildphilosophie“, wonach „Textur“ in Bezug auf ein Bild sowohl zur Beschreibung der Oberflächenbeschaffenheit der dargestellten Materialien und Gegenstände, insbesondere aber auch zur Bezeichnung der Oberflächenbeschaffenheit des Bildes selbst (Bildmorphologie) verwendet wird; siehe ferner die Google-Recherchen zu den Stichworten „Farbtextur+Begriff“, u.a. mit dem Wikipedia-Eintrag zu „Claude Monet“: „(…) So ähneln die dichten Farbtexturen von Jackson Pollok denen von Monets späten Werken“)." |
| BPatG
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10. Okt. 2019 | Az. 26 W (pat) 25/14 | Perlwein, Herrengedeck | "Das von der Markenabteilung angeführte Urteil des Verwaltungsgerichts Trier (v. 20. Januar 2010 – 5 K 650/09, BeckRS 2010, 45840) bezieht sich mit seiner Einschätzung, dass sich das Wort „Secco“ in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt habe, auf einen Wikipedia- Eintrag zu „Perlwein“. Diese Aussage findet sich auf der aktuellen Seite aber nicht wieder (https://de.wikipedia.org/wiki/Perlwein). Im Übrigen hat insoweit auch die Recherche des Senats für den Anmeldezeitpunkt keine Anhaltspunkte in der Weinliteratur oder im Internet gefunden." [...] "Aber selbst wenn im Jahr 2004 nur ein geringer Teil der Verbraucher aromatisierte Biere oder Biermischgetränke konsumiert hat, hat der Durchschnittsverbraucher die Streitmarke nicht als Fantasiebezeichnung für Biere verstanden, sondern wegen der klanglichen Übereinstimmung mit dem geläufigen Begriff „Prosecco“ aus dem Nachbargebiet der weinhaltigen Getränke und der damit verbundenen Assoziation an fruchtige, frische, spritzige Perlweine als Hinweis auf die besondere Spritzigkeit des Biergetränks. Hinsichtlich der Mischungen mit Bier wird ergänzend auf das traditionelle nord- und ostdeutsche Verständnis des Begriffs „Herrengedeck“ hingewiesen, mit dem in diesen Regionen eine Mischung aus Sekt und Bier bezeichnet wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Herrengedeck)." |
| BPatG
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4. Okt. 2019 | Az. 28 W (pat) 3/19 | Maschine, Einzelhandel, Versandhandel | "Diese eingetragenen Dienstleistungsbegriffe sind aber teilweise sehr weit und betreffen Produkte, für die die Widersprechende die Benutzung nicht glaubhaft gemacht hat. So umfassen „Drogerie-, Kosmetik- und Haushaltswaren“ sowie „kosmetische Geräte“ beispielsweise Seifen, Gesichtspinsel, Messer oder Pinzetten. „Maschinen“ sind wiederum durch bewegte Teile charakterisiert (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Maschine“), so dass ihnen auch Pumpen oder Bohrgeräte zugeordnet werden können." [...] "Online-Handelsdienstleistungen weisen ausreichend sachliche Berührungspunkte zu Einzel- und Versandhandelsdienstleistungen auf. Auch der Einzelhandel bezweckt die Beschaffung von Waren, die Zusammenfügung zu einem Sortiment und den Verkauf (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Einzelhandel“). Er unterscheidet sich vom Online-Handel lediglich dadurch, dass kein direkter Kontakt zum Kunden (Präsenzhandel) hergestellt wird. Der Versandhandel wiederum steht dem Online-Handel noch näher, da in beiden Fällen die Ware nicht unmittelbar dem Käufer übergeben und der Kaufpreis unbar entrichtet wird. Zudem kann wie beim Online-Handel auch beim Versandhandel die Geschäftsbeziehung über das Internet zustande kommen (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Versandhandel“). Gegenüber dem übereinstimmenden Zweck der Einzelhandels-, Versandhandels- und Online-Handelsdienstleistungen (Förderung des Verkaufs und des Abschlusses einer Vielzahl von Kaufverträgen) ist die verwendete Kommunikationsform nur von untergeordneter Bedeutung. Insofern kommt es nicht maßgeblich darauf an, dass Verkäufer und Käufer im Einzelhandel persönlich, im Versandhandel über Kataloge, Prospekte, Internet oder Teleshopping und im Onlinehandel lediglich über das Internet miteinander in Kontakt treten." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Okt. 2019 | Az. 7 K 14271/17 | Lateinunterricht | "Der Anteil der Schüler mit Lateinunterricht an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland wird mit unter 10 % angegeben (Quelle: wikipedia „Lateinunterricht“)." |
| BPatG
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24. Sep. 2019 | Az. 27 W (pat) 48/18 | GTA, Grand Theft Auto | "Auch beim begrifflichen Vergleich der beiderseitigen Marken könnten die jeweiligen Vergleichszeichen als nicht ähnlich angesehen werden. Nur wenn „GTA“ als eindeutige Abkürzung von „Gtarcade“ gesehen werden würde, könnte man vorliegend eine begriffliche Ähnlichkeit annehmen. Eine Recherche habe dies jedoch nicht einmal im Ansatz bestätigen können (insoweit verweist das Deutsche Patent- und Markenamt auf dem Beschluss beigefügte Auszüge aus http://de.wikipedia.org, www.munzinger.de und dem Internet)." [...] "Nach den von der Beschwerdeführerin vorgelegten Unterlagen ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken jedenfalls auf dem Gebiet der Computer- und Onlinespiele erheblich gesteigert. Wie der Senat mit dem Ladungszusatz den Beteiligten bereits mitgeteilt hat, wird das unter den Widerspruchsmarken vertriebene Computerspiel „GTA“ aufgrund der Verkaufszahlen von ungefähr 150 Millionen Exemplaren als eines der erfolgreichsten Computerspieleserien und die meistverkaufte Spieleserie auf der PlayStation 2 bezeichnet (vgl. u.a. https://de.wikipedia.org/wiki/Grand_Theft_Auto)." |
| BPatG
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19. Sep. 2019 | Az. 30 W (pat) 501/17 | Lebensmittelfarbstoff | "So können „Färbemittel“ und „Farbstoffe“ z. B. für Textilien oder Lebensmittelfarbstoffe ohne weiteres natürlichen Ursprungs sein. Beispiele für natürliche Farbstoffe, die aus Pflanzen oder Tieren gewonnen werden, sind Carotinoide, Beerenfarbstoffe (Anthocyane), Beten-Farbstoffe (Betanin) und Farbstoffe von Gewürzen wie Paprika, Safran und Gelbwurzel (Curcumin) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Lebensmittelfarbstoff)." |
| BPatG
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19. Sep. 2019 | Az. 2 Ni 14/17 (EP), verb. mit 2 Ni 20/17 (EP) | (nicht präzise identifizierbar) | "Die andere besteht darin, dass sich ein Ressourcenblock über die ganze Bandbreite des Kanals erstreckt, aber das Signal mit einer Funktion, einem Code verschlüsselt wird, also ein exclusive OR mit einem bestimmten Code gebildet wird. Hierfür werden üblicherweise Pseudorandomco des verwendet (siehe die unten gezeigte Darstellung aus Wikipedia)." |
| BPatG
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18. Sep. 2019 | Az. 29 W (pat) 540/16 | Apple | "Die Widersprechende und Beschwerdegegnerin wurde 1976 in Kalifornien gegründet und zählt zu den ersten Herstellern von Personal-Computern. Mit dem Erscheinen des iPods (2001), des iPhones (2007) und des iPads (2010) weitete sie ihr Geschäft nach und nach auf andere Produktbereiche aus. Sie hat damit die Basis für den bis heute anhaltenden Boom der Märkte für Smartphones und Tabletcomputer gelegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Apple) und gehört zu den Pionieren im Bereich Computer und Betriebssysteme." |
| Verwaltungsgericht München
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17. Sep. 2019 | Az. M 18 K 17.35790 | Islamischer Staat (Organisation)#Afghanistan | "Im Rahmen der mündlichen Verhandlung vor Gericht führte der Kläger aus, dass sie alle beim … arbeiten. Nach Kenntnis des Gerichts handelt es sich dabei um die afghanische Bezeichnung für den ISKP (Islamischen Staat in der Provinz …) (siehe auch https://de.wikipedia.org/wiki/Islamischer_Staat_(Organisation)#Afghanistan)." |
| Oberlandesgericht Naumburg
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12. Sep. 2019 | Az. 1 U 168/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unter Berufung auf einen Auszug aus einem Artikel aus Wikipedia behauptet der Kläger, dass sämtliche Motoren, so auch der Motor des Typs EA 897 3.0, von der Beklagten in Salzgitter hergestellt würden. Dieses Vorbringen stellt keine ausreichende Auseinandersetzung mit der tragenden Erwägung des Landgerichts zu diesem Gesichtspunkt dar. Nachdem das Landgericht die Herstellereigenschaft der Beklagten hinsichtlich des im klägerischen Fahrzeug verwendeten Motors mit der Begründung verneint hat, dass ein Auszug aus Wikipedia keinen tauglichen Beweisantritt darstelle, bedurfte es in der Berufungsbegründung entweder einer Ausführung dazu, aus welchen Gründen der Kläger die vom Landgericht vertretene Auffassung zur Untauglichkeit des Beweismittels fehlerhaft hielt, oder des Angebotes eines anderen Beweismittels." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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12. Sep. 2019 | Az. 15 U 48/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Argumentation der Verfügungsbeklagten, wonach X1 ein weitverbreiteter Farbstoff sei (Wikipedia-Auszug gem. Anlage GPR8) und dass - vor langer Zeit angemeldete - Patente („US 5, 284, 166“ (Anlage GPR9) und „US 6,695,924“ (Anlage GPR10)) „1“ bzw. „E150c“ bei der Herstellung von Eindrehpapieren zwecks Braunfärbung vorsehen, sind unbehelflich. Zum Einen folgt daraus nichts für die Mitglieder des Verfügungsklägers. Zum Anderen suggeriert der Verfügungsbeklagte zu 2) ungeachtet dessen durch das Vorlesen der „Prop 65“-Warnung des US-Staates Kalifornien eine Gesundheitsgefährdung bei der entsprechenden Färbung von Eindrehpapier. Dieser Gedankengang der angesprochenen Verkehrskreise ist erkennbar beabsichtigt, wobei es auf diese subjektive Verknüpfung wettbewerbsrechtlich nicht einmal ankommt. Unerheblich ist, dass die im streitgegenständlichen Video verwendeten gelben Warndreiecke eine für Deutschland ungewöhnliche Gestaltung aufweisen mögen - nichts desto trotz erfasst der Durchschnittsinteressent unproblematisch die mit ihnen verknüpfte Botschaft." |
| BPatG
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12. Sep. 2019 | Az. 26 W (pat) 504/19 | Mauerblümchen | "Das Anmeldezeichen besteht allein aus dem Substantiv „Mauerblümchen“. Hierunter versteht man ein „Mädchen, das beim Tanzen nur selten aufgefordert wird“ bzw. ein „unscheinbares Mädchen, das von Männern kaum beachtet wird“ oder eine „Person oder Sache, der wenig Beachtung, Aufmerksamkeit zuteilwird“ (www.duden.de). Der Begriff entstammt dem Bild der einzeln an einer Mauer wachsenden Blume, die fernab von anderen Artgenossen ihr Dasein fristet. Deshalb wird z. B. das Zimbelkraut auch Mauerblümchen genannt (www.wikipedia.org). Das angemeldete Wort gehört zur Alltagssprache und wird von den angesprochenen Verkehrskreisen mühelos in seinem Sinngehalt erfasst." |
| Bundespatentgericht
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10. Sep. 2019 | Az. 25 W (pat) 573/18 | Bitcoin | "Soweit die Dienstleistungen der Klasse 36 betroffen sind, kann sich die Bezeichnung „Splitcoin“ auf die virtuelle Internetwährung und den Split der (Bit)Coins beziehen. Bei den Bitcoins handelt es sich um die Bezeichnung des weltweit führenden virtuellen Zahlungssystems und der Geldeinheit, die dezentral in einem Rechnernetz mit Hilfe eigener Software geschaffen und verwaltet wird. Das Zahlungssystem besteht aus einer Datenbank, der Blockchain, einer Art Journal, in der alle Bitcoin-Transaktionen verzeichnet sind. Jede Transaktion der Geldeinheiten wird mit einer digitalen Signatur versehen und in der Blockchain aufgezeichnet. Die Bitcoins können auch an speziellen, allerdings nicht regulierten Onlinebörsen, der dem Devisenmarkt entspricht, gegen andere Zahlungsmittel ausgetauscht werden. Vor diesem Hintergrund und dem Umstand zunehmender Akzeptanz als Zahlungsmittel können die üblichen klassischen Finanz- und Bankdienstleistungen auch mit Bitcoins als Geldeinheit abgewickelt werden. Insoweit steht der Hinweis auf einen Splitcoin (im Sinn der Aufteilung eines Bitcoin) jedenfalls mit den beanspruchten typischen Finanzdienstleistungen der Klasse 36 in einem engen sachlichen Zusammenhang dergestalt, dass diese im Rahmen einer Abspaltung, eines Splittens der Bitcoins vorgenommen werden können, einen solchen erst ermöglichen oder ein solcher mit deren Hilfe durchgeführt werden kann (siehe hierzu auch das mit dem Ladungszusatz übermittelte Anlagenkonvolut 5 „… Was ist ein Bitcoin? Kryptowährung einfach erklärt/; Bitcoin, ausführliche Informationen aus Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht München
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5. Sep. 2019 | Az. 13 U 699/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger ist dem nicht entgegengetreten und hat über den nicht aussagekräftigen Wikipedia-Artikel hinaus keinen Beweis für seine Behauptungen angeboten." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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4. Sep. 2019 | Az. W 1 K 19.30257 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Laghman wurden im Jahr 2018 271 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 445.600 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Trier
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4. Sep. 2019 | Az. 7 K 2673/19.TR | Visum, Turkish identity card | "Aufgrund der Visapflicht ist eine Einreise mit einer ID-Karte nicht möglich, da ein Visum regelmäßig in einem Reisepass angebracht wird, was allgemeinbekannt ist (vgl. dazu etwa: https://de.wikipedia.org/wiki/Visum, Abschnitt „Visumbeantragung in der Praxis“, abgerufen am 6. September 2019). Lediglich zur Abrundung weist das Gericht darauf hin, dass auch auf Grundlage einer Internetrecherche festzustellen ist, dass die türkische ID-Karte nur zur Einreise nach Nordzypern, Georgien, Moldawien und die Ukraine, nicht aber in sonstige Länder berechtigt (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Turkish_identity_card, abgerufen am 6. September 2019)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 28/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 26/17 | Neuromonitoring | "Unter Neuromonitoring wird die optische und akustische Darstellung der neurophysiologischen Aktivität eines oder mehrerer Nerven verstanden. Mit Hilfe des intraoperativen Neuromonitorings haben Chirurgen die fortlaufende Kontrolle über Nervenbahnen, die durch einen operativen Eingriff gefährdet sind. Makroskopisch nicht sicher sichtbare Nerven können mittels Neuromonitoring identifiziert werden (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." [...] "Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt in seinem angegriffenen Beschluss darüber hinaus ausgeführt, dass keine Übung dahingehend besteht, respektive zum Zeitpunkt der Anmeldung der angegriffenen Marke bestanden hat, der Abkürzung „IONM“ Buchstaben voranzustellen, um das jeweilige Anwendungsgebiet des Neuromonitorings zu benennen. Dessen Einsatz ist bei Operationen dann sinnvoll, wenn auf Grund der anatomischen Komplexität des Operationsgebietes oder irregulärer anatomischer Verhältnisse die Verletzung bestimmter motorischer Nerven möglich erscheint (vgl. unter „https://de.wikipedia.org/wiki/Neuromonitoring“)." |
| Bundespatentgericht
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4. Sep. 2019 | Az. 28 W (pat) 20/16 | Armatur | "Mit der Widersprechenden ist aber davon auszugehen, dass zwischen den benutzten Waren „Mischhähne für Wasserleitungen, Badarmaturen (wasserführend und nicht wasserführend), Wasserzapfgeräte“ der Widerspruchsmarke 1 und den ebenfalls benutzten Waren „Armaturen für [das] Bad“ der Widerspruchsmarke 2 auf der einen Seite sowie den Waren „Heizungen, insbesondere Standheizungen, sowie Heizungsteile, insbesondere Verdampfer, Verdampferteile, Kraftstoffzuleitung, Kraftstoffverteiler, Kraftstoffdüse sowie Heizungszubehör, soweit in Klasse 11 enthalten“ der angegriffenen Marke auf der anderen Seite Identität bzw. zumindest durchschnittliche Ähnlichkeit besteht (vgl. Richter/Stoppel, a. a. O., Seiten 137/138, Stichwort: „Heizungsanlagen“). Entsprechende Produkte werden nämlich u. a. gemeinsam in Sanitärgeschäften verkauft. So benötigen wasserführende Heizungen Armaturen, die der Veränderung und Steuerung von Stoffströmen dienen und insbesondere an Kesseln und Rohrleitungen verwendet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Armatur“)." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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29. Aug. 2019 | Az. 5 L 120/19.A | Tuberkulose, Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate | "Hinsichtlich der Tuberkulose ist davon auszugehen, dass die Behandlung dieser bakteriellen Infektion mittlerweile abgeschlossen ist. Tuberkulose ist antibiotisch behandelbar, wobei die Behandlungsdauer wegen der niedrigen Teilungsgeschwindigkeit der Erreger ausreichend lang bemessen sein muss, um Rückfälle zu vermeiden. Die Standardtherapie dauert sechs Monate. In komplizierten Fällen soll die Behandlung auf neun bis zwölf Monate ausgedehnt werden (vgl. Wikipedia, Eintrag zu Tuberkulose; Lungenärzte im Netz: Eintrag zu Tuberkulose)." [...] "Ebenso wenig droht dem Antragsteller wegen wirtschaftlicher Not eine Gefahr i.S.d. § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG. Dem Gericht liegen keine Erkenntnisse darüber, dass in Nigeria eine Hungersnot herrscht oder droht. Ferner ist davon auszugehen, dass der Antragsteller sich selbst oder mit Hilfe Dritter die wirtschaftlichen Mittel verschaffen kann, um existentielle Not abzuwenden. Als ehemaliger Schüler einer High School genießt der Antragsteller einen in Nigeria, wo die Alphabetisierungsrate unter 60% liegt (vgl. Wikipedia, Eintrag zu „Liste von Staaten nach Alphabetisierungsrate“), weit überdurchschnittlichen Bildungsgrad." |
| Oberlandesgericht München
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29. Aug. 2019 | Az. 8 U 1449/19 | BMW N47 | "Beweis zu einem im streitgegenständlichen Fahrzeug tatsächlich verbauten Motor N47 wurde vom Kläger nicht angeboten. Soweit er zum Beweis des Einbaus eines Motors „B47“ auf eine Übersicht über „BMW N47“ von Wikipedia (Anlage K 8) verweist (Bl. 6 unten/ 7 oben der Berufungsbegründung), kommt dieser offensichtlich kein Beweiswert für die Frage zu, welcher konkrete Motortyp im streitgegenständlichen Fahrzeug (dessen Hubraum im Übrigen unbekannt ist) tatsächlich Verwendung gefunden hat." |
| Bundespatentgericht
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29. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/19 | Ulm | "Ulm ist eine an der Donau am südöstlichen Rand der Schwäbischen Alb an der Grenze zu Bayern gelegene Stadt in Baden-Württemberg mit über 125.000 Einwohnern (www.wikipedia.de, s. Anlage 1 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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28. Aug. 2019 | Az. 8 A 11472/18 | Trittsteinkonzept | "Danach hat das Verwaltungsgericht zu Recht auch darauf abgestellt, dass mit der Rodung des Walnussbaumbestandes (67 Bäume auf ca. 5.891 m²) die Trittsteinfunktion des kartierten Biotops, zu dem die gerodete Fläche gehört, für Feldsäuger und Feldvögel erheblich beeinträchtigt worden ist (vgl. zum Begriff Trittsteinbiotop z.B. den Eintrag „Trittsteinkonzept“ in dem Online-Lexikon Wikipedia), zumal den Walnussbaumbeständen nach der Biotopkartierung eine solche Trittsteinfunktion gerade zukommt (vgl. dazu das zum selben Landschaftsraum ergangene Senatsurteil vom 17. Juni 1997 – 8 A 13188/96.OVG –, n.v., S. 7 d. UA)." |
| Bundespatentgericht
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28. Aug. 2019 | Az. 26 W (pat) 508/17 | Magenta (Farbe), SIM-Karte | "Auch wenn die Anmelderin die Farbe des Rechtecks in ihrer Anmeldung mit „Magenta“ bezeichnet, ist das Zeichen gemäß § 32 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG hinreichend bestimmt. Denn Magenta ist eine rotblaue Farbe, die auch als helles Purpur bezeichnet wird und je nach Mischungsverhältnis der Grundfarben Rot und Blau unterschiedliche Töne annehmen kann (www.wikipedia.de, Stichwort „Magenta“)." [...] "Das rote Rechteck erkennen die angesprochenen Verkehrskreise unschwer als SIM-Karte (vom englischen subscriber identity module für „Teilnehmer-Identitätsmodul“). Diese ist eine Chipkarte, also ein kleiner Prozessor mit Speicher, die in ein Mobiltelefon eingesteckt wird und zur Identifikation des Nutzers im Netz dient. Mit ihr stellen Mobilfunkanbieter Teilnehmern mobile Telefonanschlüsse und Datenanschlüsse zur Verfügung (www.wikipedia.de, Stichwort „SIM-Karte“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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26. Aug. 2019 | Az. 5 L 254.19 | Gender-Symbol | "Der Schluss des Antragsgegners, die zwei Männlichkeitssymbole überwögen das eine Symbol der Weiblichkeit und drückten Dominanz aus, erscheint eher fernliegend, denn die Prämisse des Vorliegens von zwei Männlichkeitssymbolen ist sehr zweifelhaft. Bei genauer Betrachtung dürfte es sich nämlich um eine Kombination aus Venus- und Marssymbol mit einem zusätzlichen „Arm“ handeln, die als Transgender-Symbol verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Gender-Symbol)." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31072 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Kunduz wurden im Jahr 2018 337 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.010.000 Einwohnern), in der Provinz Herat 259 (bei 1.890.200 Einwohnern) sowie in der Provinz Balkh 227 Zivilpersonen (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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22. Aug. 2019 | Az. W 1 K 19.31066 | Liste der Provinzen Afghanistans | "Denn in der Provinz Balkh wurden im Jahr 2018 227 Zivilpersonen getötet oder verletzt (bei 1.325.700 Einwohnern) (vgl. UNAMA, Annual Report 2018 Afghanistan, Februar 2019, S. 68; Einwohnerzahlen jeweils aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Provinzen_Afghanistans)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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22. Aug. 2019 | Az. 2 K 1240/16.A | Midgan | "Es drängt sich vielmehr die Frage auf, ob die Klägerin nicht in Wahrheit der ausgerechnet ihrem Minderheitenclan zugeschriebenen Beschneidertätigkeit (vgl. Wikipedia - Midgan) nachgegangen bzw., ob sie lediglich für Zwecke der von ihr erwähnten Putzarbeiten tätig war." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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22. Aug. 2019 | Az. 2 K 277/14.A | Clansystem der Somali | "Demgegenüber behauptet er in der Klagebegründung, er werde (auch) wegen seiner Zugehörigkeit zum Clan der Schigal (gemeint offensichtlich Shiikhaal/Sheekaal, vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali bzw. Sheikal, vgl. BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32) verfolgt." [...] "Der Kläger gehört dem Clan der Sheekal (bzw. Sheikal) an, der eng mit dem Clan der Hawiye assoziiert ist bzw. als Clan der Hawiye gilt, der wiederum zu den vier großen sog. noblen Hauptclans gehört (vgl. Wikipedia, Clansystem der Somali; BFA, Länderinformationsblatt der Staatendokumentation, 12. Januar 2018, Seite 100; BayVGH, Urteil vom 17. Juli 2018 – 20 B 17.31659, juris, Rn. 32)." |
| Oberlandesgericht Rostock
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16. Aug. 2019 | Az. 20 RR 16/19, 20 RR 16/19 - 1 Ss 12/19 | Schreibrichtung | "Die lateinische Schrift ist eine waagerechte rechtsläufige Schrift, das heißt, sie wird von links nach rechts geschrieben und gelesen (https://de.wikipedia.org/wiki/Schreibrichtung)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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16. Aug. 2019 | Az. 4 A 9/18.A | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Vereinten Nationen hätten die K1. ud-E. zur terroristischen Organisation erklärt, wie sich schon aus dem Online-Lexikon wikipedia ergebe." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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15. Aug. 2019 | Az. L 3 R 277/17 | Brandenburgische Technische Universität Cottbus-Senftenberg | "Der Kläger hatte 1975 erfolgreich ein Fernstudium an der Ingenieurhochschule für Bauwesen C, einer 1969 gegründeten Technischen Hochschule, die 1989 in Hochschule für Bauwesen C umbenannt und hieraus 1991 die Technische Universität Cottbus (seit 1994 Brandenburgische Technische Universität C) gegründet wurde (vgl. Eintrag in www.wikipedia.org zur Vorgeschichte der BTU C), abgeschlossen und die Berechtigung erhalten, die Berufsbezeichnung Hochschulingenieur zu führen." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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13. Aug. 2019 | Az. 5 K 57/19.NW | EN ISO 15883 | "Abgesehen davon, dass schon nicht ersichtlich ist, ob die Proben überhaupt durch das externe Labor entnommen wurden, weist die Bezugnahme im Bestätigungsschreiben auf „DIN ISO 15883“ gerade auf maschinelle Verfahren in Reinigungsgeräten hin (https://de.wikipedia.org/wiki/EN_ISO_15883). Es fehlt also eine ausdrückliche Verknüpfung mit dem hier umstrittenen manuellen Verfahren in der Praxis des Klägers." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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12. Aug. 2019 | Az. 3 Wx 26/19 | Elend | "Die in der nunmehr gewählten Firma enthaltene Bezeichnung „Not und Elend“ ist eine Wendung des allgemeinen Sprachgebrauchs. Das Wort „Elend“ steht für Not und Trübsal und beschreibt einen Zustand von Not, Armut oder Hilfslosigkeit. Insgesamt kommt der Wendung „Not und Elend“ damit die Bedeutung zu, dass ein Zustand der Misere beschrieben wird (vgl. die Definition bei wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Gießen
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9. Aug. 2019 | Az. 4 K 2279/19.GI | (nicht präzise identifizierbar) | "Gleichartige Fälle sind nach Wikipedia, wenn auch nicht in der für Köln feststellbaren Größenordnung, dokumentiert für Hamburg, Bielefeld, Stuttgart, Frankfurt am Main, Nürnberg und Umgebung, Salzburg, Zürich, Helsinki und das schwedische Kalmar." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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8. Aug. 2019 | Az. 2 L 78/19 | Metoprolol, Irbesartan | "Die vom Antragsgegner angeführte Gabe von Metroprolol kommt nicht nur als Therapie des Bluthochdrucks usw. in Betracht sondern auch zur Anfallsprophylaxe bei Migränepatienten (https://de.wikipedia.org/wiki/Metoprolol); Irbesartan wird für die Behandlung des Bluthochdrucks und bei Nierenerkrankung bei Patienten mit Hypertonie und Typ-2-Diabetes mellitus als Teil einer antihypertensiven Behandlung verschrieben (https://de.wikipedia.org/wiki/Irbesartan)." |
| Bundespatentgericht
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1. Aug. 2019 | Az. 17 W (pat) 28/19 | VoiceXML | "Zur Erläuterung dessen, was als Stand der Technik bekannt war und zum Fachwissen gehörte, wird zusätzlich noch verwiesen auf: D5 VoiceXML: Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia, Version vom 30. September 2009, URL: https://de.wikipedia. org/w/index.php?title=VoiceXML&oldid=65089228 (abgerufen am 26.07.2019) [...]." |
| Verwaltungsgericht Stuttgart
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30. Juli 2019 | Az. A 2 K 10717/17 | Alliance for Patriotic Reorientation and Construction | "Abgesehen davon, dass diese Partei auch - mit wenigen Sitzen - im heutigen Parlament Gambias vertreten ist (vgl. etwa Wikipedia, Alliance for Patriotic Reorientation and Construction), haben selbst einzelne vormals stark progagandistisch aktive Offizielle dieser Partei nach wie vor ihre früheren Staatsämter inne (EASO Country of Origin Information Report Gambia, Dezember 2017, S. 61; so auch Auswärtiges Amt, Lagebericht Gambia v. 03.08.2018, S. 3)." |
| Oberlandesgericht Köln
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30. Juli 2019 | Az. 3 U 43/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die vom Kläger angeführten Testungen der Deutschen Umwelthilfe betreffen weder das streitgegenständliche Fahrzeug (sondern einen S 350 BlueTEC) noch den streitgegenständlichen Motor (sondern den Motor OM 642), der klägerseits in Bezug genommene Zeitungsartikel über den Mercedes G 350 BlueTEC bezieht sich ebenfalls auf ein anderes als das streitgegenständliche Fahrzeugmodell, das zudem laut Wikipedia wiederum mit einem Motor OM 642 ausgestattet ist." |
| BPatG
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23. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 531/18 | Glyngøre, Limfjord, Salling, Harboøre | "Das Wort „GLYNGØRE“ ist in der dänischen Sprache die Bezeichnung einer am Limfjord gelegenen jütländischen Hafenstadt mit etwa 1.500 Einwohnern (vgl. unter „https://da.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Glyngøre”)." [...] "Die Gemeinde Glyngøre ist im vergangenen Jahrhundert nachhaltig als Standort eines auf Fischfang und Fischverarbeitung ausgerichteten Unternehmens hervorgetreten (vgl. Anlage 1 zur Ladung vom 5. Februar 2019). Hierzu wird neben der Lage Glyngøres am fischreichen Limfjord (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff „Limfjord“) seine günstige Verkehrsanbindung beigetragen haben (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Salling“)." [...] "Die Eignung des Namens „Glyngøre“ als geografische Herkunftsangabe wird des Weiteren dadurch gefördert, dass er auf das inländische Publikum den Eindruck einer Ortsbezeichnung macht. Denn die Endung „øre“, die auf dem Wort „ør“ für einen kiesigen Strandabschnitt beruht (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Harboøre“), ist in zahlreichen dänischen Ortsbezeichnungen enthalten (etwa „Harboøre“, „Sundsøre“ oder „Strenøre“)." |
| BPatG
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19. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 4/16 | Abholgroßmarkt, (nicht präzise identifizierbar) | "Das Sortiment von Selbstbedienungsgroßmärkten ist regelmäßig breit angelegt und umfasst neben Nahrungs- und Genussmitteln auch Gebrauchs- und Verbrauchsgüter (vgl. unter „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Abholgroßmarkt“). Hierzu gehören auch Produkte in den Segmenten „Technik & Multimedia“ sowie „Küche & Gastro“, denen die verfahrensgegenständlichen Waren der Klassen 9 und 11 zuzuordnen sind. Die Beschwerdegegnerin ist in Deutschland seit Jahrzehnten am Markt und derzeit das zweitgrößte Großhandelsunternehmen in Deutschland (vgl. „https://de.wikipedia.org“, Suchbegriff: „M… Cash & Carry“)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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18. Juli 2019 | Az. OVG 1 S 62.19 | Leichtathletik-Europameisterschaften | "Dass es sich bei den Europameisterschaften um ein für Berlin bedeutendes Ereignis gehandelt haben dürfte, zeigt sich auch daran, dass sich ursprünglich elf europäische Städte um die Ausrichtung dieses Wettbewerbs beworben hatten und Deutschland diese Sportveranstaltung nach Stuttgart 1986 und München 2002 erst zum dritten Mal ausrichten durfte (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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18. Juli 2019 | Az. 27 W (pat) 528/18 | Hecken-Rose, Hunds-Rose, Wein-Rose | "Bei dem Wortelement „églantine“ handelt es sich um keinen in Fachkreisen – gleich, ob, wie der Beschwerdeführer im Grundsatz allerdings zu Recht geltend macht, insoweit lediglich auf Fachleute der Kosmetikbranche oder auch auf Botaniker abgestellt wird - üblichen Begriff für eine bestimmte Rosensorte. Einen lexikalischen Hinweis hierzu gibt es nicht. Zutreffend hat das Deutsche Patent- und Markenamt zwar darauf hingewiesen, dass im Englischen mit „eglantine“ die sog. Weinrose (vgl. https://dict.leo.org/englisch-deutsch/eglantine) und im Französischen mit „églantine“ (vgl. https://dict.leo.org/französisch-deutsch/eglantine) – neben „Hagebutte“ - die (im vorgenannten Internet-Wörterbuch fälschlich als „Heckenrose“, vgl. hierzu https://de.wikipedia.org/wiki/Hecken-Rose, wiedergegebene) „Hunds-Rose“ (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Hunds-Rose) bezeichnet wird. Allerdings beziehen sich die beiden fremdsprachigen Begriffe nicht auf dasselbe botanische Gewächs, denn der englische Begriff steht in der botanisch-wissenschaftlichen Bezeichnung für die „rosa rubiginosa“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wein-Rose), die nach der zuvor genannten Fundstelle auch als „rosa eglanteria“ benannt wird, und der französische Begriff für die „rosa canina“." |
| BPatG
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17. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 504/16 | BMW-Niere | "Es kann hierbei dahinstehen, ob die Gestaltungsmerkmale wie „Black Belt“ oder die Dach- bzw. die Heckform erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweichen. Jedenfalls stellt die zweigeteilte und abgerundete Ausbildung des Kühlergrills ein unterscheidungskräftiges Element dar, das einen herkunftshinweisenden Gesamteindruck des angemeldeten Zeichens vermittelt (vgl. auch Ströbele/Hacker/Thiering, a. a. O., § 8, Rdnr. 529). Diese sogenannte BMW-Niere ist seit langer Zeit charakteristisches Merkmal aller BMW-Kraftwagenmodelle, das in unterschiedlichen Varianten seit 1933 intensiv von der Anmelderin verwendet wird (vgl. „www.wikipedia.de“, Suchbegriff: „BMW-Niere“)." |
| BPatG
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15. Juli 2019 | Az. 2 B 8/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die hiergegen gerichtete Beschwerde des Beklagten hat der Senat (BVerwG, Beschluss vom 28. Februar 2017 - 2 B 85.16 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 49) das erste Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht mit der Begründung zurückverwiesen, das Berufungsurteil könne auf den vom Beklagten geltend gemachten Verstößen gegen die Aufklärungspflicht beruhen. Das Oberverwaltungsgericht hätte das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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12. Juli 2019 | Az. 1 Sa 1018/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie behauptet dazu, der Kläger habe die Hausarbeit deshalb nicht bestanden, weil Literaturangaben vollständig gefehlt hätten und Texte vom Kläger aus Wikipedia und einem Fachbuch ausgedehnt übernommen worden seien, ohne dies kenntlich zu machen." |
| Landgericht München II
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11. Juli 2019 | Az. 9 O 2187/18 | Stufe | "Wenn man nach der Definition des Begriffes „Stufe“ recherchiert, findet sich in der Tat auf bautechnischen Webseiten wie auch auf Wikipedia die Angabe, gemeint sei ein Steigungselement einer Treppe." |
| BPatG
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11. Juli 2019 | Az. 30 W (pat) 812/16x | Kühlergrill | "Anhaltspunkte dafür, dass der Gestaltungsspielraum eines Designers durch technisch-funktionale Zwänge nachhaltig eingeschränkt ist, sind weder vorgetragen noch ersichtlich. Denn abgesehen davon, dass die vorhandene Designvielfalt indiziell dafür spricht, dass es – worauf die Designabteilung bereits zutreffend hingewiesen hat - kaum technische oder funktionelle Vorgaben bei der Gestaltung von Kühlergrills für Pkws gibt (vgl. Eichmann/von Falckenstein/Kühne, Designgesetz, 5. Aufl., § 2 Rdnr. 29), dürfte auch die Funktion eines Kühlergrills dem Designer kaum Einschränkungen in der Gestaltungsfreiheit auferlegen. So trägt der Kühlergrill heutzutage und wohl auch bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung des angegriffenen Designs nicht mehr in erster Linie dazu, Steine und Schmutz vom Kühler fernzuhalten sowie insbesondere eine ausreichende Luftzufuhr zum Motor zu gewährleisten. Letztere wird auf andere Weise, insbesondere durch entsprechende Öffnungen unterhalb des Kühlergrills, sichergestellt, so dass der Kühlergriff zunehmend zu einem Zierelement des Fahrzeugdesigns geworden ist (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/K%C3%BChlergrill zu „Kühlergrill“). Dies führt letztlich auch dazu, dass von der Antragstellerin angesprochenen Aspekte wie cw-Wert bzw. erhöhter Kraftstoffverbrauch durch zu hohen Luftwiderstand für die Gestaltung eines Kühlergrills nicht (mehr) unbedingt ausschlaggebend sind (vgl. „Wikipedia“ aaO)." [...] "Zwar führt der Umstand, dass Gestaltung und Konzeption eines Kühlergrills regelmäßig dazu dienen, in Zeiten ähnlicher Formensprachen und –konzeptionen eine gewisse Selbstständigkeit der entsprechenden Pkw-Marke zu demonstrieren (vgl. „Wikipedia“ aaO) - wie es zB bei der „BMW-Niere“ oder dem „Audi-Singleframe“ der Fall ist – dazu, dass dieses Teil im Rahmen einer Modellpflege oder -erneuerung regelmäßig nicht grundlegend, sondern oftmals – so wie vorliegend – nur in Details verändert wird. Dies ist einer entsprechenden Erwartungshaltung des Marktes bzw. des Verbrauchers geschuldet, welcher einem Kühlergrill eine für das Ansehen oder auch die Identifikation des Produkts jedenfalls nicht unmaßgebliche Rolle zuschreibt. Eine tatsächliche Einschränkung der Gestaltungsfreiheit iS einer „qualitativen Designdichte“ zieht dies aber angesichts der objektiv vorhandenen Vielzahl von Gestaltungsmöglichkeiten nicht nach sich." |
| BPatG
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9. Juli 2019 | Az. 26 W (pat) 4/16 | Mille Miglia, Emilia, Emilia-Romagna | "Das gesamte Markenwort „Mille Miglia“ im Sinne von „Tausend/1000 Meilen“ ist mit der Bedeutung „Langstreckenrennen für Sportwagen in Italien“ im Duden eingetragen (Anlage BF 100, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Dabei handelt es sich um ein Autorennen über öffentliche Straßen auf einem Dreieckkurs im Norden von Italien in den Jahren von 1927 bis 1957. Seit 1977 wird die Bezeichnung auch für die jährlich stattfindende Neuauflage mit historischen Fahrzeugen verwendet, die in ähnlicher Form damals teilgenommen haben. Hierbei wird nicht mehr mit Höchstgeschwindigkeit gefahren, sondern auf Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit geachtet. Diese Veranstaltung gilt als Keimzelle vieler ähnlicher Events mit Oldtimern, unter anderem der Wiederbelebung der Historik-Rallye „2000 km durch Deutschland“ sehr ähnlichen Zuschnitts im Jahr 1989, bei der es wie bei der „Mille Miglia“ auch um das Reiseerlebnis und den abendlichen Austausch der Teilnehmer bei exzellenter Gastronomie geht. Diese Ereignisse sind heute nur noch begrenzt als Sport anzusehen, sondern eher als Schaulaufen. Es geht auch seitens der Veranstalter und der durchfahrenen Gemeinden eher um Tourismus, Kulinarik und das „Sehen und Gesehenwerden“ mit prachtvollen, meist aufwendig auf Neuwert restaurierten Oldtimer-Fahrzeugen (www.wikipedia.de, s. Anlage 3 zum gerichtlichen Hinweis)." [...] "Der Wortbestandteil der angegriffenen Marke, der aufgrund des Bindestrichs und der schwarzen Umrandung eine Einheit bildet, wird wie der weibliche Vorname „Emilia“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia) oder die bekannte italienische Region „Emilia-Romagna“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Emilia-Romagna) mit deutschem „e“ und ohne Zäsur ausgesprochen, während die ältere Marke „MILLE MIGLIA“ aus zwei Wörtern besteht, zwischen denen eine – wenn auch kurze – Sprechpause gemacht wird. Für die Annahme einer englischen Aussprache des Anfangsbuchstabens der jüngeren Marke als „i“ in Anlehnung an Wörter wie „E-Mail, E-Commerce“ besteht keine Veranlassung, da der nachfolgende Bestandteil „MIGLIA“ ersichtlich nicht englischen Ursprungs ist. Deshalb kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass „miglia“ deutsch, also mit unverschliffenem „g“, und nicht italienisch ausgesprochen wird, während bei der Widerspruchsmarke „MILLE MIGLIA“ eine italienische Aussprache wesentlich näher liegt." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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3. Juli 2019 | Az. 8 L 38/19 | Hinweisschilder zu Straßeneinbauten | "Das durch Lupe vergrößerte Auslesen des Schildes und ein Vergleich mit der Ablichtung des heutigen Pfostens, der eine ganz ähnliche Anordnung der drei Schilder aufweist − zwei blaue Schilder oben und unten, ein weißes Schild in der Mitte, das den Hinweis auf einen Hydranten enthält −, legen es nahe, dass das fragliche Schild in seinem oberen Bereich die Abkürzung „VA Wasser“ aufweist, wobei „VA“ für „Ventilanbohrung“ steht (vgl. hierzu den Wikipedia-Eintrag „Hinweisschilder zu Straßeneinbauten“)." |
| Hessisches Finanzgericht
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3. Juli 2019 | Az. 9 K 22/18 | Advanced Level, General Certificate of Education | "Es ist dem Kläger zwar zuzugestehen, dass das von ihm an dem englischen Internat absolvierte A-Level-System sich von dem Lehrstoff an einem deutschen Gymnasium durch eine fachliche Verengung unterscheidet, die daraus resultiert, dass die Schüler in dem genannten System in der Regel nur drei bis vier Unterrichtsfächer belegen, die sie frei wählen können, und deren Abschluss in der Regel auch nur zum Studium dieser Fächer berechtigt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Advanced_Level). Dies führt jedoch nur dazu, dass das A-Level-System sich weniger mit der deutschen allgemeinen Hochschulreife, sondern vielmehr mit dem Fachabitur vergleichen lässt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/General_Certificate_of_Education). Gerade aber für Schulen, die auf das Fachabitur hinführen, hat der BFH entschieden, dass diese zu den allgemeinbildenden Schulen zählen und entsprechende Kosten nicht als Werbungskosten geltend gemacht werden können (vgl. BFH-Urteil vom 22.06.2006 - VI R 5/04, BStBl. II 2006, 717)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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2. Juli 2019 | Az. 1 A 4920/18.A | Open Doors | "Den Ausführungen des internationalen überkonfessionellen christlichen Hilfswerks evangelikaler Prägung „Open Doors“, so die Beschreibung im Wikipedia-Eintrag der Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Open_Doors) wonach Christen muslimischer Herkunft in Marokko „regelmäßig festgehalten und über ihre Motive und Kontakte befragt“ werden, folgt der Senat nicht. Hierbei handelt es sich um eine Behauptung ohne Beleg." |
| BPatG
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1. Juli 2019 | Az. 28 W (pat) 42/17 | Elite | "Auch der Senat hat im Rahmen eigener Recherchen nicht ermitteln können, dass das russische Wort „элитнaᴙ“ oder das Wort „elitär“ zum Zeitpunkt der Anmeldung der in Rede stehenden Marke als Hinweis auf die Qualität der für sie eingetragenen Lebensmittel Verwendung gefunden hat. Hierbei ist in Betracht zu ziehen, dass im Deutschen mit „Elite“ (vom lateinischen Verb „eligere“) eine Gruppierung (tatsächlich oder mutmaßlich) überdurchschnittlich qualifizierter Personen (Funktionseliten, Leistungseliten) oder die herrschenden bzw. einflussreichen Kreise (Machteliten, ökonomische Eliten) einer Gesellschaft bezeichnet werden (vgl. „https://de.wikipedia.org/wiki/Elite“, Suchbegriff: „Elite“). Damit wird – wie im Russischen – das Substantiv „Elite“ oder das davon abgeleitete Adjektiv „elitär“ in erster Linie im Zusammenhang mit Personen gebraucht. Demzufolge werden auch im Deutschen Lebensmittel regelmäßig nicht mit „elitär“ beschrieben." |
| Landessozialgericht München
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27. Juni 2019 | Az. L 4 KR 66/18 | Casting | "Mit ihrem Hinweis auf den Wikipedia-Eintrag zum Casting sowie auf die Berufsinformationen der Bundesagentur für Arbeit zu den Aufgaben und Tätigkeiten eines Casting-Direktors verkennt die Beklagte, dass es vorliegend nicht um die abstrakt-generelle Anerkennung des Berufs eines Casting-Direktors als künstlerischen Beruf im Sinne des KSVG geht, sondern um die konkrete Tätigkeit der Klägerin. Damit kommt es allein auf die individuelle Ausgestaltung der Casting-Arbeit in ihrem speziellen Fall an." |
| BPatG
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27. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 533/18 | List of films about outer space | "Zur Begründung ist ausgeführt: Einer Eintragung der Bezeichnung „Outerspacedinner“ als Marke für die im Tenor benannten Dienstleistungen stehe das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen. Denn die angemeldete Marke „Outerspacedinner“ kombiniere einfache Worte der englischen Sprache. Das Wort „Outerspace“ bedeute u.a. „Weltraum“. Es werde auch zur Bezeichnung eines ganzen Genres von Unterhaltungsfilmen mit Bezug zum Weltraum verwendet; insoweit wird auf eine Aufstellung „Greatest and best Outer Space movies/Space Exploration“ (https://www.imdb.com/list/ls032488294/), „List of films about outer space“ (https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_films_about_outer_space) und „William Shatner´s Favorite Outer Space Movies“ (https://www.thedailybeast.com/william-shatners-favorite-outer-space-movies) verwiesen." |
| Landgericht Düsseldorf
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26. Juni 2019 | Az. 12 O 179/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dies gilt nicht zuletzt auch deshalb, weil das veröffentlichte Interview des Klägers von N für dessen Projekt „R.tv“ geführt wurde, der ausweislich des als Anlage B 1 vorgelegten Wikipedia-Eintrags als politisch rechts außen positionierter Verschwörungstheoretiker erscheint." |
| BPatG
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26. Juni 2019 | Az. 27 W (pat) 59/17 | Glam Rock, Glam Metal, Glam Punk | "Der Begriff „Glam“ ist dem Publikum darüber hinaus auch aus der bekannten musikalischen Stilrichtung „Glam Rock/Glamrock“ bekannt. Mit diesem Begriff wurde auf die in den 1970-er Jahren erstmalig aufgekommene glamouröse Darstellung (z.B. in Musikvideos oder bei Livekonzerten) von Rockmusik hingewiesen, wie sie insbesondere von Weltstars wie David Bowie, Freddie Mercury von der Gruppe Queen, Mott the Hoople, Sweet, Slade, Elton John, Mud, Roxy Music, Gary Glitter, Alice Cooper, Lou Reed, New York Dolls oder Iggy Pop (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Rock und https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_rock) eingeführt wurde. Als ähnliche Darstellungen später auch – worauf die Beschwerdeführerin selbst hingewiesen hat - im Heavy Metal- und Punk-Bereich verwendet wurden, wurde dies mit „Glam Metal“ (https://de.wikipedia.org/wiki/Glam_Metal) bzw. „Glam Punk“ (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Glam_punk) bezeichnet." |
| Verwaltungsgericht Würzburg
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18. Juni 2019 | Az. W 6 K 19.30098 | Russische Sprache in der Ukraine | "Russisch ist in der Ukraine weit verbreitet; ca. 30 Prozent der Einwohner der Ukraine haben Russisch als Muttersprache (https://de.wikipedia.org/wiki/Russische_Sprache_in_der_Ukraine, abgerufen am 19.6.2019)." |
| Finanzgericht Hamburg
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11. Juni 2019 | Az. 4 K 232/16 | Speicherprogrammierbare Steuerung | "Eine SPS ist ein Gerät, das zur Steuerung oder Regelung einer Maschine oder Anlage eingesetzt und auf digitaler Basis programmiert wird (https://de.wikipedia.org/wiki/Speicherprogrammierbare_Steuerung)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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11. Juni 2019 | Az. 32 SA 32/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte zu 1) ist ein international verzweigter Versicherungkonzern mit Standorten nicht nur in E, sondern u.a. auch in I, F und V sowie im Ausland (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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4. Juni 2019 | Az. 4 Ni 71/17 (EP) | Edition | "In diesem Zusammenhang verkennt der Senat nicht, dass der Begriff der „Edition“ (oder Ausgabe) einer Publikation die Vorbereitung zur Veröffentlichung oder diese Veröffentlichung bezeichnet (vgl. http://de.Wikipedia.org/wiki/Edition), dass also mit dem Datum der Editierung „Januar 2001“ noch nicht die endgültige Version des Firmenprospekts zur Drucklegung vorliegen musste oder bereits gedruckt sein musste. Vielmehr impliziert der Begriff der „Edition“, dass es nicht auszuschließen ist, dass auch über den Januar 2001 hinaus noch z.B. textliche, orthografische usw. Änderungen vorgenommen worden sind bzw. vorgenommen werden konnten, der Prospekt also noch redigiert werden musste, und sich eine Drucklegung und vor allem eine Veröffentlichung der K8 erst daran anschloss, diese also durchaus nicht zwingend im Januar 2001 erfolgt sein musste. Diese nicht auszuschließende Möglichkeit begründet aber für sich genommen keine ernsthaft in Betracht zu ziehende Annahme eines atypischen Geschehensablaufs, insbesondere auch nicht die Annahme – wie von der Beklagten behauptet – im Januar 2001 sei erst mit den Arbeiten zur Broschüre K8 begonnen worden und deren Fertigstellung müsse keineswegs zeitnah zum Editionsdatum erfolgt sein. Denn nach dem Verkehrsverständnis (vgl. Wikipedia, a. a. O.) liegt zu Beginn der Arbeiten an einem Druckwerk eine Edition begriffsmäßig noch nicht vor." |
| Verwaltungsgericht München
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31. Mai 2019 | Az. M 19 K 17.30364 | List of churches in Pakistan | "Denn es gibt in pakistanischen Städten jeweils eine Vielzahl von Kirchen (List of churches in Pakistan, Wikipedia, https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_churches_in_Pakistan)." |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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31. Mai 2019 | Az. 13 UF 13/19 | Deprivation | "Die Entwicklungstestung von Ay im Kinderzentrum im Herbst 2017 ergab eine kognitive Grundbegabung im Grenzbereich zur leichten Behinderung, wobei nach der auch insoweit überzeugenden ärztlichen Stellungnahme vom 21. Dezember 2017 neben einer möglichen genetischen Komponente sicherlich auch eine Deprivationskomponente (Deprivation, Wikipedia: psychischer Zustand des Organismus, der durch ungenügende Befriedigung der grundlegenden seelischen Bedürfnisse entsteht) relevant ist." |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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29. Mai 2019 | Az. 1 Bf 284/17.A | Battle of al-Hasakah (2015) Kurden in Syrien | "Jedenfalls ab 2015 konnten die SDF, ein zur Bekämpfung des IS gegründetes Militärbündnis verschiedener arabischer Milizen, Einheiten der FSA und der YPG unter Führung der YPG, mit amerikanischer Unterstützung gemeinsam mit der SAA den IS im Norden Syriens substantiell zurückdrängen (vgl. BFA, 19.10.2017, G 67/17, S. 4, Karte ISW Stand May-June 2015; SFH, 26.2.2019, G 9/19 S. 9; vgl. auch: „Battle of al-Hasakah (2015)“, https://en.wikipedia.org/wiki/Battle_of_al-Hasakah_(2015); IFK, 31.1.2017, Fact Sheet Syrien & Irak, Jahresrückblick 2016, S. 4, Karte Stand 20.1.2016; IFK, Fact Sheet Syrien Nr. 59 – 73; AA, 13.11.2018, 2018/3, S. 20; SZ, 30.4.2018, M. Schulte v. Drach und C. Marina, Der unfassbare Krieg, S. 5)." [...] "Zu Beginn der Aufstände in Syrien im Jahr 2011 änderte das Assad-Regime seine Politik hinsichtlich der kurdischen Volksgruppe. Mit dem Dekret Nr. 49 vom 7. April 2011 wurde den als Ausländern registrierten Kurden der Erwerb der syrischen Staatsbürgerschaft erleichtert. Bis Ende September 2011 sind nach Angaben des syrischen Innenministeriums 51.000 Wiedereinbürgerungen vorgenommen worden (vgl. Kurdwatch, 16.9.2011, Damaskus: Zahl der eingebürgerten Adschanib steigt auf 51.000); bis April 2013 sollen auf dieser Grundlage ca. 100.000 Wiedereinbürgerungen erfolgt sein (LandInfo, 11.11.2015, Syrien: Ausweispapiere und Pässe, G 18/15, S. 15; vgl. insgesamt auch: SFH, 21.1.2019, G 8/19, S. 4 ff.). Dennoch sollen viele Kurden aus Syrien weiterhin staatenlos sein (vgl. wikipedia, Abruf 17.1.2019, Kurden in Syrien)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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28. Mai 2019 | Az. 4 RBs 92/19 | Powerbank, Akku, Ladegerät | "Ein elektronisches Gerät ist ein Gerät, zu dessen Nutzung eine interne oder externe Stromversorgung erforderlich ist. Unter Berücksichtigung des noch möglichen Wortsinns stellen daher weder Ladekabel noch „Powerbank“ ein solches elektronisches Gerät dar. Bei einer „Powerbank“ handelt es sich um einen externen, mobilen (Zusatz-)Akku zur Energieversorgung mobiler Geräte, insbesondere von Smartphones („mobile Ladestation“). Ein Akku ist ein wiederaufladbarer Speicher für elektrische Energie auf elektrochemischer Basis. Ein (Lade-)Kabel dient der Übertragung von Energie (zur Begriffsbestimmung vgl. jeweils Wikipedia – freie Enzyklopädie)." |
| Oberlandesgericht Köln
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28. Mai 2019 | Az. 15 U 160/18 | Clickbaiting | "Wegen der weiteren Hintergründe verweist der Kläger auf einen Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting, wegen dessen Einzelheiten auf Anlage K 17, Bl. 7 f. AH II Bezug genommen wird." [...] "Der eingereichte Wikipedia-Eintrag zum Clickbaiting nenne mit gutem Grund gerade die hier streitgegenständliche Veröffentlichung als abschreckendes Beispiel für diese Form der Gewinnmaximierung." [...] "Im vorliegenden Fall war die Bildnisverwendung aus maßgeblicher Sicht des Durchschnittsrezipienten im Ergebnis daher nur ein (weiteres) Beispiel für einen „Klickköder“ („clickbaiting“), eines im Internet (leider) häufig zu verzeichnenden Phänomens, wie sich nicht zuletzt aus dem zu den Akten gereichten Wikipedia-Eintrag ergibt." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 509/18 | Interieur | "Der Begriff „Interieur“ wird auch als „Innenraum eines Gebäudes und dessen Ausstattung (Innenarchitektur, Raumausstattung, Möbel)“ definiert (Wikipedia, s. Anlage 2 zum gerichtlichen Hinweis)." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 27 W (pat) 574/17 | Hybrid | "Insofern handelt es sich bei diesen „Hybridhotels“ um solche, die Hybrides enthalten, also „aus Verschiedenartigem zusammengesetzt, von zweierlei Herkunft; gemischt; zwitterhaft“ (vgl. https://www.duden.de/suchen/dudenonline/hybrid) sind oder als „etwas Gebündeltes, Gekreuztes oder Vermischtes“ (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Hybrid) zu verstehen sind." |
| BPatG
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27. Mai 2019 | Az. 26 W (pat) 511/17 | Sense | "Wegen des nachgestellten englischen Worts „group“ wird der Verkehr „sense“ in erster Linie englisch aussprechen. Für eine deutsche Aussprache als Gartengerät „Sense“ ergeben sich aus der Art der beiderseitigen Waren keine Anhaltspunkte. Allerdings kann nicht ausgeschlossen werden, dass „Sense“ als Name der Unternehmensgruppe aufgefasst wird, weil „Sense“ auch ein deutscher Nachname sein kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Sense)." |
| Verwaltungsgericht München
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24. Mai 2019 | Az. M 7 E 19.2503 | Platz der Opfer des Nationalsozialismus | "Der Platz der Opfer des Nationalsozialismus ist eine solche öffentliche Totengedenkstätte i.S.v. § 168 Abs. 2 StGB. Auf dem als öffentliche Verkehrsfläche allgemein zugänglichen Platz steht seit 1985 das Denkmal für die Opfer der NS-Gewaltherrschaft, eine Säule mit ewiger Flamme und seit 2014 zusätzlich eine 18,5 Meter lange und 1,30 Meter hohe Bronzetafel mit der Inschrift „Im Gedenken an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ (vgl. weiterführend bzw. im Detail https://de.wikipedia.org/wiki/Platz_der_Opfer_des_Nationalsozialismus)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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24. Mai 2019 | Az. 10 CE 19.1032 | Multikulturalismus | "Das politische Schlagwort „Multikulti“ wird in Debatten teilweise auch verwendet, um eine angenommene oder tatsächliche multikulturalistische Ideologie des Gegenübers abwertend zu kommentieren (s. www.wikipedia.org/wiki /Multikulturalismus)." |
| BPatG
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23. Mai 2019 | Az. 28 W (pat) 517/18 | Backen, Gratinieren, Tapioka, Sago, Bäckerei | "Der erste Bestandteil „Back“ des Anmeldezeichens wird trotz weiterer Bedeutungen vorliegend mit dem Verb „backen“ in Verbindung gebracht (vgl. „www.duden.de“, Suchbegriff: „Back“), da es im Deutschen eine Vielzahl mehrteiliger Substantive gibt, bei denen der Bezug zum Backen durch das Kürzel „Back“ deutlich gemacht wird (z. B. Backwerk, Backstube oder Backofen). „Backen ist eine Garmethode, bei der das Gargut im Backofen mit heißer Luft gelockert, gegart und gebräunt wird. Die Backtemperatur liegt zwischen 150 und 250°C.“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Die Waren „Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse“ können beispielsweise in einem Teigmantel gebacken werden. „Die Vorteile sind, dass das Gargut im Teigmantel saftig bleibt, da es hermetisch eingepackt ist. Aromastoffe können nicht entweichen und die Kohlenhydratbeilage ist bereits gegeben“ (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Backen“)." [...] "Käse, Dressings, die ganz oder im Wesentlichen aus Käse bestehen, Käseaufstrich“ werden zum einen für die Zubereitung von Kuchen wie Käsekuchen oder American Cheesecake benötigt. Zum anderen dienen sie dem Gratinieren, also dem Überbacken (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Gratinieren“), um einem Gericht, beispielsweise Kartoffelgratin, einen besonderen Geschmack zu verleihen." [...] "„Tapioka“ und „Sago“ sind nahezu geschmacksneutrale Stärken zum Verdicken, die entweder aus der bearbeiteten und getrockneten Maniokwurzel oder aus dem Mark des Stammes der Echten Sagopalme hergestellt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Tapioka“ und „Sago“). Mit ihrer Hilfe lassen sich ebenfalls ausgezeichnete Backwaren anfertigen. So kommen sie als Ersatz für Gelatine in Tortenbelägen in Betracht, um auch Vegetariern und Veganern deren Genuss zu ermöglichen." [...] "„Brot“ und „feine Backwaren“ können ihrerseits hochwertige Backerzeugnisse darstellen. Die Qualitätsunterschiede werden u. a. daran deutlich, dass in Bäckereien regelmäßig selbst hergestellte und in Back-Shops meist aufgebackene Produkte angeboten werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Bäckerei“). Zwischenzeitlich gibt es auch sogenannte „Brot-Sommeliers“, woran erkennbar wird, dass der Geschmack von Brot immer wichtiger wird." |
| BPatG
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23. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 529/17 | Protein, (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Zeichenbestandteil „PROTEIN“ sowie seiner umgangssprachlichen Entsprechung „Eiweiß“ handelt es sich um die im Inland allgemein bekannte und gebräuchliche Bezeichnung für ein aus Aminosäuren durch Peptidbindungen aufgebautes biologisches Makromolekül (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Protein zu „Protein“), welches zu den essentiellen Nährstoffen gehört und nahezu in allen tierischen und pflanzlichen Lebensmitteln vorhanden ist, wobei Anteil und Menge je nach Lebensmitteln unterschiedlich sein können. Allgemein differenziert man insoweit zwischen protein-/eiweißreichen und protein-/eiweißarmen Produkten." [...] "Allein die unter Bezug auf einen als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug erfolgte Benennung des weltweiten Umsatzes (u. a. für das Jahr 2014) besagt nichts über einen für eine Verkehrsdurchsetzung erforderlichen Bekanntheitsgrad im Inland im relevanten Zeitraum Anfang 2014." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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22. Mai 2019 | Az. L 9 KR 262/16 | Leistungssport | "Für die rechtliche Beurteilung, ob es sich bei der Tätigkeit des Klägers zu 1) als Basketballtrainer beim Kläger zu 2) um eine versicherungspflichtige abhängige Beschäftigung oder eine selbständige Tätigkeit handelt, kommt es entgegen der Ansicht der Beklagten nicht darauf an, ob der Kläger zu 1) im Rahmen des Breitensportes oder im Rahmen des Leistungssportes tätig war, denn zum Einen erscheint bereits die Einordnung der Tätigkeit bzw. der Mannschaften in eine dieser Bereiche als fraglich. So wird Leistungssport einerseits als das intensive Ausüben eines Sports mit dem Ziel, im Wettkampf ein hohe Leistung zu erreichen definiert, andererseits aber auch mit Hochleistungssport gleichgesetzt, bei welchem Sport mit dem ausdrücklichen Ziel betrieben wird, Spitzenleistungen im internationalen Maßstab zu erzielen (www.wikipedia.de)." |
| BPatG
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22. Mai 2019 | Az. 29 W (pat) 47/16 | Nord | "Zwar enthält der Begriff „Sport“ in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen eine sachliche Aussage; nicht dagegen das Wort „Nord“. Es bezeichnet die Himmelsrichtung „Norden“ und ist eine Kurzform für Nordwind (vgl. https://www.duden.de/rechtschreibung/Nord; https://de.wikipedia.org/wiki/Nord)." |
| Sozialgericht Berlin
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15. Mai 2019 | Az. S 11 R 198/17 | Ghetto, Balkanfeldzug (1941) | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. hierzu Eintrag „Ghetto“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." [...] "Darüber hinaus steht die hier abgegebene Erklärung der Klägerin - wie auch Erklärungen der Kläger und Klägerinnen in den zahlreichen Parallelverfahren bzw. den Verfahren der Beiakten - nicht in Einklang mit den historischen Fakten. Die stets gleichen Erklärungen, der Aufenthalt in einem Ghetto habe sich von April/Mai 1941 bis September/Oktober 1944 erstreckt, berücksichtigt nicht die auf dem Gebiet des ehemaligen Jugoslawiens sowohl zeitlich als auch qualitativ völlig unterschiedliche Besatzungssituation, die sich grob zusammengefasst wie folgt darstellte: Jugoslawien wurde nach der bedingungslosen Kapitulation der jugoslawischen Streitkräfte in zehn Teile mit unterschiedlichem staatsrechtlichen Status aufgeteilt. Kroatien hatte sich bereits am 15. April zum Unabhängigen Staat Kroatien erklärt. Das Deutsche Reich erkannte diesen neuen Vasallenstaat, zu dem auch Slawonien und fast ganz Dalmatien, Bosnien und Herzegowina gehörten, diplomatisch an. Anders war die Situation in Serbien: Ihm blieben nur noch sein Territorium in den Grenzen von 1912 (ohne Mazedonien und das Westbanat). Sein Gebiet umfasste mehr als ein Viertel der Gesamtfläche des ehemaligen Jugoslawien. Von den Gebieten, die vor 1941 noch zu Serbien zählten, besetzte Ungarn die Südbaranja und die Batschka, Bulgarien den Großteil von Mazedonien. Zwar erhielt es eine eigene Landesregierung, doch war diese von den Deutschen abhängig. Das Land wurde zur ausschließlich deutschen Einflusszone erklärt und unter deutsche Militärverwaltung gestellt (vgl. hierzu mit weiteren Nachweisen Eintrag „Balkanfeldzug (1941)“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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14. Mai 2019 | Az. 7 K 608/16 | Stoffwechsel | "Nach anderer Auffassung umfasst der Begriff des Metabolismus oder Stoffwechsels aber die Gesamtheit der chemischen und physikalischen Vorgänge bei der Aufnahme, dem Umbau, dem Transport und dem Abbau chemischer Stoffe oder Substrate (z.B. Nahrungsmittel und Sauerstoff) in Zwischenprodukte und Endprodukte im Organismus von Lebewesen. Diese biochemischen Vorgänge laufen in mehreren Schritten ab und dienen dem Aufbau und Abbau von Körpersubstanz oder der Energiegewinnung sowie der Aufrechterhaltung der Körperfunktionen. Wesentlich für den Stoffwechsel sind Enzyme, die chemische Reaktionen beschleunigen und lenken, vgl. Wikipedia: „Stoffwechsel“, https://de. Wikipedia.org, Ausdruck vom 11.04.2019; Pschyrembel Online: „Metabolismus“ und „Kohlenhydratstoffwechsel“, https://www.pschyrembel.de, Ausdrucke vom 12.04.2019; Gesundheitslexikon: „Metabolismus“, https://www.wissen.de, Ausdruck vom 11.04.2019; DocCheck Flexikon „Stoffwechsel“, https.// flexikon.doccheck.com, Ausdruck vom 11.04.2019; https:// medlexi.de/Kohlenhydratstoffwechsel, Ausdruck vom 11.04.2019." |
| Verwaltungsgericht Regensburg
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14. Mai 2019 | Az. RO 4 K 19.817 | Belastung (Physik) | "Als Belastung werden alle äußeren Kraftgrößen und eingeprägten Verformungen bezeichnet, die auf ein Bauteil wirken (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Belastung _(Physik))." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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13. Mai 2019 | Az. 2 K 4697/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger muss sich bei dem von ihm eingeräumten Besuch einer Veranstaltung der sog. Satan Slaves zumindest den Vorwurf des Beklagten gefallen lassen, sich nicht ausreichend mit der Szene der Onepercenter auseinandergesetzt zu haben. Die vom Beklagten diesbezüglich zusammengestellten und in seiner Klagebegründung vorgetragenen historischen Bezüge wären auch für den Kläger ohne Weiteres, z. B. anhand der Enzyklopädie wikipedia, zu ermitteln gewesen. Eine entsprechende Ermittlungspflicht oder aber Erkundigungspflicht beim Vorgesetzten sind im vorliegenden Fall zu bejahen. Daraus folgt zugleich, dass der Kläger mit seinem vorgetragenen Nichtwissen nicht gehört werden kann." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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13. Mai 2019 | Az. 4 B 18.1515 | (nicht präzise identifizierbar) | "Diese Risiken einer Deanonymisierung lassen sich dadurch vermeiden, dass als relevante örtliche Bezugsgröße anstelle der Straßenangabe der jeweilige Stadtbezirksteil angegeben wird. Wie die Beklagte in der mündlichen Verhandlung erklärt hat, erfolgte bei der Datenerhebung bzw. -auswertung eine räumliche Zuordnung der Wohnungsstandorte nicht nur in die 25 Stadtbezirke (vgl. Nr. 1.3.3 der Dokumentation, S. 13), sondern auch in deren weitere verwaltungstechnische Untergliederungseinheiten, die insgesamt 108 Stadtbezirksteile (vgl. Sitzungsprotokoll S. 5 sowie den in der mündlichen Verhandlung übergebenen Auszug aus wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Augsburg
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9. Mai 2019 | Az. Au 5 K 18.31137 | Bahaitum | "Weiter fällt auf, dass der Kläger die Festtage im Baha´itum nicht vollständig benennen konnte. So fehlten in der Aufzählung der wichtigsten 7 bzw. 9 Festtage der Baha´i (vergleiche www.Bahai.de und „Baha´itum“ auf Wikipedia sowie VG Würzburg, U.v. 21.10.2015, W 6 K 15.30149 - juris und VG Stuttgart, U.v.13.05.2016, A 11 K 3939/15) die Benennung der Geburtstage des Bab, des Balla-u-llah und des Abdul-Baha sowie Daten der beiden Märtyrertode." |
| BPatG
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9. Mai 2019 | Az. 30 W (pat) 6/17 | Scrum | "Mit der Markenstelle kann es ferner dahingestellt bleiben, ob den beteiligten Verkehrskreisen die unmittelbare Bedeutung des englischen Wortes „Scrum“ (im Sinne von „Gedränge“) bekannt ist. Denn im Hinblick auf die hier relevanten Waren und Dienstleistungen wird sich dem angesprochenen Verkehr „Scrum“ unmittelbar und ohne Unklarheiten als bekannter und gebräuchlicher Fachbegriff zur Bezeichnung eines „agilen Arbeitsprozesses“ erschließen, vgl. hierzu etwa den der Anmelderin mit der Terminsladung übersandten Wikipedia-Eintrag zu „Scrum." [...] "Die weite Verbreitung und gängige Verwendung von „Scrum“ als Fachbegriff sowohl im Bereich der Informatik als auch in den Bereichen Unternehmensberatung, Consulting und Projektmanagement belegen die weiteren Rechercheergebnisse der Markenstelle und des Senats, die der Anmelderin zur Verfügung gestellt worden sind. Aus dem vorzitierten Wikipedia-Eintrag geht darüber hinaus hervor, dass die „Scrum“-Methodik bereits Anfang der 2000er Jahre entwickelt wurde, inländische Literatur hierzu datiert bereits auf 2007 (vgl. etwa Ken Schwaber: „Agiles Projektmanagement mit Scrum“, Microsoft Press Deutschland, 2007, zitiert nach Wikipedia, „Scrum“)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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7. Mai 2019 | Az. 4 V 642/19 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die unzulässige Informationsweitergabe wiegt im vorliegenden Fall für die Antragstellerin zudem besonders schwer, da
sie zwar in dem inmitten stehenden Zeit-Artikel semi-anonymisiert als „X“ bezeichnet wird, ihr voller Name nebst Alter jedoch der interessierten Öffentlichkeit bekannt sein dürfte und ungeachtet dessen eine einfache Internetsuche nach „X“ binnen der ersten Treffer zu Artikeln wie dem Wikipedia-Eintrag zur „…“ führt, in denen die Antragstellerin mit vollem Namen genannt wird." |
| Thüringer Oberverwaltungsgericht
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3. Mai 2019 | Az. 3 KO 620/18 | Handschlag | "Daraus folgt indes nicht, dass den Bürgermeister im Rahmen des formellen Verpflichtungsaktes nicht die Pflicht trifft, dem neu gewählten Stadtratsmitglied die Hand zu reichen. Dies ergibt sich bereits unmissverständlich aus dem Gesetz; der Wortlaut des § 24 Abs. 2 Satz 1 ThürKO ist insoweit eindeutig (vgl. ebenso z. B.: § 103 Abs. 2 ThürKO, § 13 Thüringer Brand- und Kastastrophengesetz, § 6 Abs. 1 Richterwahlgesetz - Bund, § 7 Abs. 3 Bundesnotarordnung, § 140 Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung, § 64 Bewertungsgesetz, § 3 Abs. 3 Wahlordnung für die Sozialversicherung; vgl. insgesamt zur Bedeutung des Handschlages: https://de.wikipedia.org/wiki/Händeschütteln aufgerufen am 23.04.2019 13:08; Günther, ZBR 2018, 109 / 111). Von dem Bestehen der Rechtspflicht geht auch die amtliche Begründung des Gesetzentwurfes der Landesregierung vom 15. April 1993 (Drs. 1/2149) aus, worin es heißt: „Durch die förmliche Verpflichtung gemäß [§ 24] Absatz 2 soll die besondere Rechtsstellung der Gemeinderatsmitglieder unterstrichen werden“." |
| Oberlandesgericht Hamm
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30. Apr. 2019 | Az. 34 U 91/18 | Abgasskandal | "Als Diesel- oder Abgasskandal -auch Dieselgate- wird die Kombination aus einer Reihe von überwiegend illegalen Manipulationen verschiedene Autohersteller zur Umgehung gesetzlich vorgegebener Grenzwerte für Autoabgase und der politischen Einflussnahme zu deren Absicherung bezeichnet (vgl. die Definition der Internet-Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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26. Apr. 2019 | Az. AN 17 K 18.31552 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die weiteren Erkenntnismittel geben keine Hinweise darauf, dass die Herkunftsregion der Klägerin im Besonderen von bewaffneten Konflikten betroffen ist. Die Stadt … weist eine Bevölkerungszahl von ca. … Einwohnern, unter Berücksichtigung der Ballungsregion sogar von ca. … Einwohnern auf (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/ …_(Kolumbien) unter Verweis auf statistische Angaben der Regierung Kolumbiens)." |
| BPatG
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25. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 44/17 | Herbertstraße, Begleitagentur | "Hamburg ist eine geographische Herkunftsangabe, nämlich der Name der zweitgrößten Stadt Deutschlands, die mit der Reeperbahn im Stadtteil St. Pauli ein weltweit bekanntes Rotlicht- und Vergnügungsviertel besitzt (BPatG 25 W (pat) 526/13 - Kiez-Waren St. Pauli). Allein die in der Nähe der Reeperbahn gelegene Herbertstraße wird seit dem 19. Jahrhundert von - gegenwärtig rund 250 - Frauen zur Prostitution genutzt (www.wikipedia.de, s. Anlage 4 zum gerichtlichen Hinweis). Auch dieser Umstand stützt das oben dargelegte Verständnis des Wortbestandteils „MODELLE“." [...] "Hinsichtlich der in Klasse 35 beanspruchten Dienstleistungen „Vermittlung von Geschäftskontakten; Vermittlungsdienste in Geschäftsangelegenheiten“ versteht der Verkehr das Wort-/Bildzeichen nur dahingehend, dass Modelle, Models oder Prostituierte aus oder in Hamburg online vermittelt werden bzw. Gegenstand dieser Dienstleistungen sind. Es gibt beispielsweise Begleitagenturen, oft auch Escort-Agenturen oder -services genannt, die Frauen oder Männer, sog. Escorts, vermitteln, die gegen Honorar für eine vereinbarte Zeit ihre Gesellschaft und/oder Sexdienste bieten (https://de.wikipedia.org/wiki/Begleitagentur)." |
| BPatG
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18. Apr. 2019 | Az. 27 W (pat) 554/18 | Rehberg, Resort | "Der Markenteil „Rehberg“ ist die Bezeichnung mehrerer inländischer Ortsteile oder Berge (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg)." [...] "Dass das Wort „Rehberg“ verschiedene geografische Orte bezeichnet, beseitigt seine Eignung als geografische Angabe ebenso wenig wie der Umstand, dass dieses Wort daneben auch als Familienname Verwendung findet (vgl. die mit Verfügung vom 22. Februar 2019 übersandten Nachweise bei https://de.wikipedia.org/wiki/Rehberg): Denn nach ständiger Rechtsprechung reicht, wie sich aus der Formulierung „… dienen können“ am Ende des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ergibt, für die Bejahung eines Freihaltungsbedürfnisses bereits die bloße Möglichkeit aus, dass eine Angabe als Beschreibung der beanspruchten Waren und Dienstleistungen in Betracht kommt." [...] "Der weitere Markenbestandteil „Resort“ steht wiederum für eine touristische Hotelanlage sowohl im Sektor preisbewussten Massentourismus als auch im gehobenen Tourismus mit einem über den Beherbergungsbetrieb hinausgehenden Angebot (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort). Solche Hotelbetriebe, die mehr als Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten anbieten, verfügen über „meist umfangreiche Sport-, Garten-, Gastronomie- und Freizeiteinrichtungen“, wobei sie neben „den Schwerpunkten Badeurlaub, Freizeitpark (z. B. Walt Disney World Resort) und Sport (z. B. Tauch-, Golf- oder Ski-Resort)“ auch den hier in Klasse 44 angebotenen Bereich der „Gesundheit (z. B. Spa- oder Wellness-Resort)“ und der (human- und tier-) medizinischen Dienstleistungen anbieten (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Resort)." |
| BPatG
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17. Apr. 2019 | Az. 29 W (pat) 562/17 | Erfrischungsgetränk | "Die Waren der angegriffenen Marke aus der Klasse 32 sind überwiegend identisch zu den Widerspruchswaren, weil sie entweder wortgleich im Verzeichnis enthalten oder von den Warenbegriffen der Widerspruchsmarke umfasst sind. Im Umfang der „Gemüsesäfte“ der angegriffenen Marke liegt zwar keine Identität vor, weil es sich hierbei nicht um Erfrischungsgetränke (vgl. zu diesem Begriff: Wikipedia Online-Enzyklopädie) und auch nicht um Fruchtsäfte handelt; sie sind allerdings wegen gemeinsamer Produktions- und Vertriebsstätten sowie gleichen Verwendungszwecks hochgradig ähnlich zu „Fruchtsäften“." |
| BPatG
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15. Apr. 2019 | Az. 25 W (pat) 562/18 | Echtzeit | "Bei dem Begriff der „Echtzeit“ handelt es sich um die „simultan zur Realität ablaufende Zeit“ bzw. im EDV Bereich um eine „vorgegebene Zeit, die bestimmte Prozesse einer elektronischen Rechenanlage in der Realität verbrauchen dürfen“ (vgl. DUDEN, Die deutsche Rechtschreibung, 27. Aufl. 2017 Realtime; www.duden.de; Wikipedia Begriffserklärung)." |
| BPatG
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12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 33/18 | Serienfertigung | "Der weitere Zeichenbestandteil „in Serie bringen“ verweist auf die Serienfertigung. Ihr Kennzeichen ist die sich wiederholende und zielführende Schaffung und/oder Bearbeitung eines jeweils schließlich gleich bleibenden (Teil-) Produktes in großer Zahl. Es wird in Gesamt- oder Teilprozessen zu Halb- bzw. Ganzzeug durch den Menschen selbst oder unter Einsatz von Maschinen oder direkt maschinell erzeugt oder bearbeitet. Dadurch wird bei gleicher Formgebung in Größe und Menge pro Einheit eine - je Serie - sichtbare (Form-)Gleichheit beim jeweiligen Produkt erzeugt (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Serienfertigung“)." |
| BPatG
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12. Apr. 2019 | Az. 28 W (pat) 40/17 | quattro-Antrieb | "Als Beispiele können in diesem Zusammenhang die Ausdrücke „Pizza Quattro Stagioni“ (Pizza Vier Jahreszeiten) sowie „quattro-Antrieb“, also ein Antrieb, bei dem die Motorkraft auf alle vier Räder verteilt wird, genannt werden (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „quattro-Antrieb“)." |
| BPatG
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11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 537/17 | Internet der Dinge | "Die Anmelderin stellt nicht in Abrede, dass die Buchstabenfolge „IoT“ eine seit langem gebräuchliche Abkürzung für einen Fachterminus, das sog. „Internet of Things“, darstellt, vgl. hierzu etwa den in der Amtsakte vorhandenen Wikipedia-Eintrag zum Stichwort „Internet der Dinge." |
| BPatG
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11. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 36/17 | Trockeneis | "Trockeneis wird hergestellt, indem unter Druck verflüssigtes Kohlendioxidgas „entspannt“ wird. Bei diesem Vorgang wird ein Teil des Kohlendioxids verdampft, wobei es dem Rest die für die Verdampfung erforderliche Wärme entzieht und damit abkühlt. Es entsteht dabei sogenannter gefrorener „Kohlensäureschnee“, der dann, je nach Anwendung, in die gewünschte Form gepresst wird (vgl. zum Ganzen etwa den Wikipedia-Eintrag „Trockeneis“, Anlage BBS 4 zur Löschungsantragsbegründung vom 21. September 2016; siehe ferner Römpp, Lexikon der Chemie, 10. Aufl., „Trockeneis“)." |
| BPatG
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8. Apr. 2019 | Az. 26 W (pat) 527/18 | Bitcoin | "Diese könnten zwar Geschäfte mit Bitcoins, also mit einem weltweit führenden digitalen Zahlungsmittel (Kryptowährung, https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin) zum Gegenstand haben. Dafür müsste aber das Element „BIT“ um den Zusatz „COIN“ ergänzt werden. Solche Ergänzungen verändern jedoch das beanspruchte Wortzeichen, das ausschließlich in seiner angemeldeten Gesamtheit Gegenstand der Prüfung im Eintragungsverfahren ist (BGH GRUR 2011, 65 Rdnr. 10 - Buchstabe T mit Strich)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Apr. 2019 | Az. 1 K 6308/17 | Gemeinkosten | "Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 8. April 2019)." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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4. Apr. 2019 | Az. 6 Sa 444/18 | British Aerospace 146 | "Nach den Angaben von Wikipedia in englischer Sprache waren im Juli 2018 von dem in den Jahren 1983 bis 2002 produzierten Flugmuster weltweit insgesamt 118 Flugzeuge im Einsatz." |
| BPatG
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4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 549/17 | Wellington | "Danach spricht zunächst vieles dafür, dass jedenfalls ein nicht unerheblicher Teil dieser Verkehrskreise nicht zuletzt wegen der von der Anmelderin angesprochenen zunehmenden Bekanntheit von Neuseeland als „Traumziel für Touristen“ mit Wellington den Namen der Hauptstadt von Neuseeland verbinden wird, wobei Wellington nicht nur der Name der Stadt als solcher („Wellington City“) ist, sondern auch die Verwaltungsregion am südlichen Ende der Nordinsel bezeichnet (offizielle Bezeichnung: „Greater Wellington“), in welcher auch die Stadt Wellington (City) liegt und die mit den an Wellington City angrenzenden Städten Lower Hutt, Upper Hutt und Porirua nach Auckland den zweitgrößten Ballungsraum des Landes darstellt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Wellington zu „Wellington“)." |
| BPatG
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4. Apr. 2019 | Az. 30 W (pat) 511/17 | Jam-Session | "Der dem englischen Wortschatz entstammende Begriff „jam“ weist für sich gesehen mehrere Bedeutungen auf; in Zusammenhang mit der Musikrichtung „reggae“ liegt aber für den allgemeinen wie auch den Fachverkehr allein ein Verständnis als ebenfalls lexikalisch nachweisbares Kurzwort für „jamsession“ nahe (vgl. DUDEN-Online zu „jam“), welches allgemein für ein nicht nur auf den Bereich der Jazzmusik beschränktes „zwangloses Zusammenspiel von Musikern, die üblicherweise nicht in einer Bandzusammenspielen und –singen“ steht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Jam-Session)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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29. März 2019 | Az. 2 LB 68/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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28. März 2019 | Az. 9 K 1947/18 | Machine Readable Travel Documents, Maschinenlesbarer Bereich | "1980 veröffentlichte sie erstmals in Form des Dokuments Nr. 9303 (dort in Teil 1, Band 1) Spezifikationen und Leitlinien für maschinenlesbare Reisepässe (vgl. ICAO [Hrsg.], A Passport with Machine Readable Capability, 1. Auflage, Montreal, 1980 – siehe [in deutscher Fassung] Wikipedia/Machine Readable Travel Documents [MRTD] – Stand 09.03.2019 – dort Fn. 1). Mit dem Erscheinen der 7.Auflage im Jahr 2015 wurde das Dokument Nr.9303 überarbeitet und in 12 Teile aufgeteilt (Wikipedia a.a.O.). Der Teil 3 enthält allgemeine Spezifikationen für alle Maschinenlesbaren Reisedokumente, der Teil 5 enthält die spezifischen Bestimmungen für Reisedokumente des Formats TD1 (https://www.icao.int/publications/Documents/9303_p5_cons_en.pdf). Das dort in Teil 5 unter Ziff.2.1 beschriebene Format TD1 entspricht mit einer Größe von 53,98 mm x 85,6 mm dem Format des deutschen Personalausweises (vgl. den in den Behördenakten der Beklagten - BAS 37 – enthaltenen Ausdruck zu Wikipedia/Maschinenlesbarer Bereich – Stand 17.03.2016), so dass auf dessen Ausgestaltung die Regeln der Teile 3 und insbesondere 5 des ICAO-Dokuments Nr.9303 in der Fassung der 7.Auflage von 2015 Anwendung finden." |
| BPatG
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26. März 2019 | Az. 27 W (pat) 520/17 | Camélia, Kamelienöl | "Für die beanspruchten Waren könnte dieser Begriffsgehalt grundsätzlich auch beschreibend sein, falls er dafür als Beschaffenheitsangabe in Betracht kommen könnte, wie die Markenstelle im Grundsatz zutreffend ausgeführt hat. Gleichwohl ist der Begriff nicht freihaltebedürftig, da er in Portugal nur regional benutzt wird und hierzulande selbst den Fachkreisen nicht bekannt ist. Hinzu kommt, dass selbst in portugiesischen-deutschen Sprachlexika für das deutsche Wort „Kamelie“ der Begriff entweder allein mit „camelia“ übersetzt wird (vgl. Pons Standardwörterbuch Portugiesisch-Deutsch, Deutsch-Portugiesisch, Neubearbeitung 2007, S. 742, Stichwort „Kamelie“; Langenscheidt Taschenwörterbuch Portugiesisch, 2001, S. 893, Stichwort „Kamelie“). Das gilt auch für den portugiesischen Sprachraum, denn auf der entsprechenden Wikipedia-Seite zu „Camélia“ ist „Japoneira“ nach „Camelia“ und „Cameleira“ lediglich nachrangig, und zudem nur als regional verbreitet angegeben (vgl. https://pt.wikipedia.org/wiki/CamC3A9lia). Darüber hinaus wird vor allem im Zusammenhang mit den hier beanspruchten Waren der Kosmetik und Lebensmittelöle und –fette das Zeichenwort nicht als Inhaltsstoffangabe benutzt, sondern allein das Wort „camelia“. Das gilt zum einen für die deutschen Internet-Seiten über die Verwendung von Kamelie bei diesen Waren, in den ausschließlich von den botanischen Fachbegriffen „Camellia Sinensis“, „Camellia olifeira“, „Camellia sasanqua“ oder „Camellia Japonica“ gesprochen wird (vgl. www.ecco-verde.de/inf/inhaltsstoffe/kamelie; https://de.wikipedia.org/wiki/Kamelien%C3%B61 „Kamelienöl“; http://www.biothemen.de/Gartenpflanzen/asiatisch/kamelien.html)." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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21. März 2019 | Az. 8 Ta 22/19 | Sekretariat | "Gleich, ob man eine Internetenzyklopädie wie Wikipedia, den Duden für Rechtschreibung oder ein herkömmliches Fremdwörterbuch heranzieht, der Begriff ist bestimmbar." |
| BPatG
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21. März 2019 | Az. 27 W (pat) 575/17 | Halle (Saale), Halloren | "Nach diesen Grundsätzen ist vorliegend von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke auszugehen. Zwar werden, wie es auch in § 5 der von der Beschwerdeführer vorgelegten Brüderschaftsordnung zum Ausdruck kommt, mit dem Begriff „Halloren“, der ursprünglich für die im „Thale zu Halle“, dem heutigen Hallmarkt, lebenden und dort arbeitenden Salzarbeiter verwendet wurde (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und _Hallunken), heute nur noch die Mitglieder der Beschwerdeführerin bezeichnet (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Halloren; sowie die Ausführungen bei https://de.wikipedia.org/wiki/Halle_(Saale)#Hallenser.2C_Halloren_und_Hallunke). Damit bezieht sich der Begriff in Bezug auf die hier zu beurteilenden Dienstleistungen aber nur auf deren Anbieter, nicht aber auf mögliche Eigenschaften der Dienstleistungen selbst, unter die zwar ein möglicher Abnehmerkreis, nicht aber der Anbieter dieser Dienstleistungen selbst fällt." |
| BPatG
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20. März 2019 | Az. 28 W (pat) 31/18 | Ego | "Der Zeichenbestandteil „e.GO“ ist von dem Begriff „Kart“ räumlich deutlich abgesetzt, wodurch der Eindruck entsteht, dass diese Zeichenkomponenten nicht zusammengehören. Das Element „e.GO“ ist zudem größer und augenfällig in einer anderen Farbe gehalten. Seine Selbständigkeit wird auch dadurch unterstrichen, dass die Buchstabenfolge „e.GO“ naheliegend im Sinne von „Ego“, also von „das Ich“ oder „das Selbst“ verstanden werden kann (vgl. unter „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Ego“). " |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2019 | Az. 4 A 1072/16 | Brandon Bryant | "Der ehemalige amerikanische Drohnenpilot, der berichtet hatte, Ramstein sei in amerikanische Drohneneinsätze schon in den Jahren vor 2011 eingebunden gewesen, wandte sich erstmals in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 mit seinen eigenen Kenntnissen an die Öffentlichkeit. Vgl. Wikipedia: „Brandon Bryant“, https://de.wikipedia.org/wiki/Brandon_Bryant." |
| Finanzgericht München
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19. März 2019 | Az. 12 K 985/17 | Versicherungsfachmann | "Die Ausbildung zum Versicherungsfachmann folgt einem vorgeschriebenen Ausbildungsweg i.S. der o.g. BFH-Rechtsprechung. Die Ausbildung wird berufsbegleitend, üblicherweise im Rahmen einer praktischen, versicherungsspezifischen Tätigkeit durchgeführt und dauert zwischen 12 und 24 Monaten, kann aber bei einem entsprechenden in beruflicher Praxis erworbenen Wissen auch schon binnen eines halben Jahres absolviert werden (vgl. https://www.ausbildung.de/berufe/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; https://de.wikipedia.org/wiki/versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019). An deren Ende steht die abschließende schriftliche und praktische mündliche Prüfung, die von der örtlichen IHK mit dem Berufsbildungswerk der Deutschen Versicherungswirtschaft (BWV) als Dienstleister durchgeführt wird. Die Prüfung zum Versicherungsfachmann gilt als Sachkundenachweis gemäß § 34d Abs. 2 Nr. 4 Gewerbeordnung (GewO) und ist die Mindestqualifikation, die Versicherungsvermittler zu Erteilung der Gewerbeerlaubnis benötigen (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Versicherungsfachmann/ Stand: 19.03.2019; vgl. auch Verordnung über die Versicherungsvermittlung und -beratung <Versicherungsvermittlungsverordnung - VersVermV> a.F. vom 15. Mai 2007, BGBl I 2007, 733; Anlage 2 zu § 3 Abs. 8 VersVermV a.F. und VersVermV n.F. vom 17. Dezember 2018, BGBl I 2018, 2483, Anlage 2 zu § 4 Abs. 8 VersVermV n.F.)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. März 2019 | Az. 4 A 1361/15 | Gezielte Tötung, General Atomics MQ-1, Northrop Grumman RQ-4, Operation Enduring Freedom, Operation Enduring Freedom | "Eine billigende Inkaufnahme von Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch völkerrechtswidrige bewaffnete Drohneneinsätze der USA kommt im Zusammenhang mit der generellen Nutzungsgestattung für die Air Base Ramstein schon deshalb nicht in Betracht, weil solche Einsätze im Zeitpunkt der Erteilung der Gestattung durch die erwähnten völkerrechtlichen Vereinbarungen noch nicht absehbar waren. Verschiedene Quellen berichten übereinstimmend, dass die USA erst seit Anfang der 2000er-Jahre bewaffnete Drohnen für gezielte Tötungen verwenden. Vgl. Amnesty International, Deadly Assistance. The Role of European States in US Drone Strikes, 2018, S. 3; Schaller, SWP-Studie „Humanitäres Völkerrecht und nichtstaatliche Akteure, 2007, S. 26; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 ff.; www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „Gezielte Tötungen“, http://de.wikipedia.org (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "Bei den erwähnten „Predator“ (Raubtier), „Reaper“ (Sensenmann) und „Global Hawk“ (Globaler Falke) handelt es sich um Typenbezeichnungen ferngesteuerter unbemannter Luftfahrzeuge – Drohnen – im Bestand der Streitkräfte der USA. Das System „Global Hawk“ dient Aufklärungs- und Überwachungszwecken. „Predator“- und „Reaper“-Drohnen kommen auch als Trägersysteme für bewaffnete Angriffe mit Raketen und Bomben zum Einsatz. Vgl. Abschlussbericht des 1. Untersuchungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages, BT-Drs. 18/12850, S. 1114 f.; U.N. Special Rapporteur on the promotion and protection of human rights and fundamental freedoms while countering terrorism – Ben Emmerson: Interim Report on the use of remotely piloted aircraft in counter-terrorism operations, 2013, U.N. Doc. A/68/389, S. 6 f., www.ohchr.org/EN/Issues/Terrorism/Pages/Annual.aspx; Wikipedia, Artikel „General Atomics MQ-1“ und „Northrop Grumman RQ-4“, http://de.wikipedia.org; (jeweils zuletzt aufgerufen am 22.2.2019)." [...] "„Operation Iraqi Freedom“ war die Bezeichnung der von einer internationalen Koalition unter Führung der USA im Jahr 2003 gestarteten Militärintervention im Irak. „Operation Enduring Freedom“ wurde von den USA in Reaktion auf die Terroranschläge von New York und Washington vom 11.9.2001 ausgerufen. Ziel der langfristig angelegten Operation war es, Führungs- und Ausbildungseinrichtungen von Terroristen auszuschalten, Terroristen zu bekämpfen, gefangen zu nehmen und vor Gericht zu stellen sowie Dritte dauerhaft von der Unterstützung terroristischer Aktivitäten abzuhalten. Das Operationsgeschehen, an dem teilweise auch deutsche Streitkräfte beteiligt waren, umfasste neben dem bewaffneten Kampf gegen die Taliban in Afghanistan weitere bewaffnete Teiloperationen, etwa am Horn von Afrika und auf den Philippinen. Vgl. www.einsatz.bundeswehr.de: Abgeschlossene Einsätze/Kampf gegen den internationalen Terrorismus – OEF (Operation ENDURING FREEDOM; Wikipedia, Artikel „Operation Enduring Freedom“, http://de.wikipedia.org; „Operation Enduring Freedom“, http://en.wikipedia.org (zuletzt aufgerufen am 14.1.2019)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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14. März 2019 | Az. 2 U 56/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine CO2-Gutschrift ist der Oberbegriff für jede handelbare Bescheinigung oder Genehmigung, die das Recht darstellt, eine Tonne Kohlendioxid oder die entsprechende Menge eines anderen Treibhausgases abzugeben (Definition aus Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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14. März 2019 | Az. AN 1 K 17.00813 | Tendopathie, Epicondylitis | "In Befundberichten über zwei Kernspintomographien des linken Ellenbogengelenks (5.8.2015 und 31.11.2015) wird lediglich auf eine diskrete Tendinopathie des gemeinsamen Ansatzes der Extensorensehnen, also eine primär nicht-entzündliche Erkrankung der Sehnen aufgrund von Über-, Fehlbelastung oder Verschleiß (Degeneration) (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Tendopathie), hingewiesen, so dass gerade nicht auf das Vorliegen einer entzündlichen Erkrankung der Sehnenscheiden oder des Sehnengleitgewebes sowie der Sehnen- oder Muskelansätze geschlossen werden kann." [...] "Auch stellt die Epikondylitis radialis humeri eine in der Bevölkerung unabhängig von armbelastender beruflicher Tätigkeit weit verbreitete Erkrankung dar, wobei diese durch diverse auch nicht berufliche Risikofaktoren ausgelöst werden kann (vgl. Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 29. Oktober 2013 - L 3 U 28/10 -, juris). So können mögliche Auslöser eine einseitige Beanspruchung (z.B. bei Tastatur-/Mausbenutzung, siehe auch: Repetitive Strain Injury Syndrom, Sportklettern), Fehlhaltungen im Beruf, bei der Haus- und Gartenarbeit oder in der Freizeit, falsche Technik bei Schlägersportarten, Schlafhaltung in Seitenlage (Verwendung des stark gebeugten Armes als Kopfstütze) und tendotoxische Wirkungen, die im Zusammenhang mit der Anwendung von Fluorchinolon-Antibiotika auftreten können, sein (https://de.wikipedia.org/wiki/Epicondylitis)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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13. März 2019 | Az. 2 LB 72/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet der Klägerin mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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12. März 2019 | Az. 5 A 1210/17 | Genetik | "Diese Gesetzesauslegung wird zunächst durch den Wortlaut der Vorschrift nahe gelegt. Mit dem Begriff "Kreuzung" wird in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen bezeichnet. Vgl. Wikipedia-Eintrag "Kreuzung (Genetik)", abgerufen am 26. Februar 2019." |
| BPatG
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11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 561/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Was „elektronische Zigaretten und Verdampfer für den persönlichen Gebrauch und elektronische Zigaretten“ der Klasse 34 betrifft, so gibt es Einwegsysteme, bei denen die Flüssigkeiten für die elektronische Zigarette nicht wechselbar sind und die der Käufer der Ware direkt nach der bevorzugten Geruchs- oder Geschmacksrichtung auswählt (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Ziga-rette#Verdampfer, Anlage 5a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird das Anmeldezeichen vom Verkehr nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit (besonders) intensivem Fruchtaroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 7a zum gerichtlichen Hinweis vom 30. Mai 2018)." |
| BPatG
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11. März 2019 | Az. 26 W (pat) 551/16 | Elektrische Zigarette, Shisha | "Da zum Konsum von „Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Nikotinliquide(n) für elektronische Zigaretten“ regelmäßig „elektronische Zigaretten“ und „Verdampfer für den persönlichen Gebrauch“ benötigt werden und diese Produkte auch als Einwegware angeboten werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Elektrische_Zigarette#Verdampfer und Anlage 6b zum gerichtlichen Hinweis), beschreibt das Anmeldezeichen bei diesen Einwegartikeln unmittelbar, dass diese mit einem E-Liquid bestückt sind, dessen Aroma eine Menthol/Apfel-Mischung ist." [...] "Als Kennzeichnung von „Wasserpfeifen [orientalische]“ der Klasse 34 wird die angemeldete Wortfolge vom Verkehr ebenfalls nur als Bestimmungsangabe dahingehend verstanden, dass sie zur Verwendung eines Tabaks mit Menthol/Apfel-Aroma geeignet sind. Denn in der Shisha bzw. orientalischen Wasserpfeife wird meist Tabak mit Fruchtaroma bzw. ähnlichen Geschmacksrichtungen geraucht (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Shisha, Anlage 6a zum gerichtlichen Hinweis). Wasserpfeifen werden auch als „Starter Set“ mit Fruchtbesatz angeboten, z. B. Traubenminze (vgl. amazon.de/Shisha-Wasserpfeifen-Starter-Schlauch-Stones/..., Anlage 8c zum gerichtlichen Hinweis)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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7. März 2019 | Az. 2 LB 29/18 | Battle of Aleppo (2012–2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Landgericht Bielefeld
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7. März 2019 | Az. 01 Ks-446 Js 169/18-24/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Am 14.04.2018 und 25.04.2018 nahm er unter anderem folgende Suchanfragen zum Thema Polonium 210 vor: „polonium kaufen“, „polonium 210 kaufen“, „antistatik gebläse“, „antistatik gebläse wikipedia“ [...]" |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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7. März 2019 | Az. 2 LB 43/18 | Siege of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) | "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. siehe kartographische Darstellungen bei Spiegel Online, Offenbar Tote bei Explosion in Damaskus, Karte Stand 20. Januar 2019 sowie weiter beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314). Der IS ist aus dem Heimatort der Klägerin vertrieben worden und kommt als Akteur einer Verfolgung nicht (mehr) in Betracht." |
| BPatG
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7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 541/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Zugehörigkeit der W… Arzneimittel GmbH zum Konzern der Widersprechenden wird auch durch die in den Benutzungszeitraum fallenden Rechnungen, welche die W… GmbH als „ein Unternehmen der S2… Gruppe“ ausweisen, sowie den von der Widersprechenden mit Schriftsatz vom 20. Oktober 2014 als Anlage 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug zu „W…“ belegt, in welchem diese Firma als „Teil des Konzerns S2…“ bezeichnet wird." |
| BPatG
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7. März 2019 | Az. 30 W (pat) 509/17 | SOS (Notsignal) | "Bei der Buchstabenfolge SOS handelt es sich um das weltweit anerkannte und allgemein bekannte Notsignal, das als Morsezeichen oder als ausgeschriebene Buchstabenfolge verwendet wird, um in einer Notlage Hilfe anzufordern (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/SOS_(Notsignal))." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 509/17 | Bremer Dialekt, Freimarkt, Bremer Freimarkt | "Die angemeldete Bezeichnung setzt sich aus den dem bremischen Dialekt entstammenden Wörtern „Ischa“ und „Freimaak“ zusammen. “Freimaak“ bedeutet „Freimarkt“ (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Dialekt; www.weser-kurier.de-bremen-freimarkt). Der Begriff „Freimarkt“ (bzw. Frey-Markt) bezeichnet ursprünglich ein im Mittelalter meist von kirchlicher Seite oder vom Stadtmagistrat aus gewährtes Privileg für auswärtige Kaufleute, zu einem bestimmten Termin in einer Gemeinde oder Stadt Waren feilzubieten (vgl. wikipedia.org/wiki/Freimarkt). Zum Anfang des 19. Jahrhunderts hat sich aus dem reinen Warenmarkt ein Vergnügungsfest entwickelt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." [...] "'Ischa' bedeutet „ist ja“ und ist zusammen mit „Freimaak“ („Ischa Freimaak“) als traditioneller Ausruf anlässlich des Bremer Freimarkts bekannt (vgl. wikipedia.org/wiki/Bremer_Freimarkt/; www.wfb-bremen.de/; www.wiesn-wasen-volksfeste.de/bremer-freimarkt/)." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 508/17 | Schlachte (Bremen) | "„Schlachte“ ist der Name der in der Bremer Altstadt gelegenen historischen Uferpromenade an der Weser (wikipedia.org/wiki/Schlachte_(Bremen); www.schlachte.de/). Dort befand sich ursprünglich der Hafen- und Handelsplatz Bremens (vgl. auch www.grossmarkt-bremen.de/maerkte/schlachtezauber). Heute wird die Schlachte auch als „Bremens maritime Meile direkt an der Weser“ bezeichnet (www.schlachte.de)." |
| BPatG
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6. März 2019 | Az. 29 W (pat) 501/18 | Magnettafel | "Der angemeldete Begriff MAGNETOBOARD wird damit von dem hier angesprochenen Publikum ohne weiteres als „Magnet(o)tafel“ und damit als Hinweis auf eine magnetische Tafel verstanden. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil der Begriff „Magnetboard“ – wenngleich er noch nicht in einem deutschen Wörterbuch verzeichnet ist – synonym zum Begriff „Magnettafel“ bzw. „Magnetwand“ oder „Magnetpinnwand“ verwendet wird (vgl. das dem Senatshinweis vom 12. Februar 2018 beigefügte Anlagenkonvolut 1, Google Bilderrecherche: „magnetboard mit bildern“ – „magnetboard mit beschichtung“ – „magnetwand memoboard“ – „magnettafel pinnwand“; Wikipedia: Magnettafel; www.google.de/ search: „Magnettafel Magnetboard eBay Kleinanzeigen“; „Magnetboards und Magnetwände, fotoalben-discount.de u. v. m.)." [...] "Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt ein enger beschreibender Bezug zu den – nach der Rücknahme der Anmeldung für die „Magnettafeln“ und die darauf bezogenen Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen – hier (noch) in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen vor. Wie oben ausgeführt, ist ein Zeichen nicht erst dann schutzunfähig, wenn es die beanspruchten Waren und Dienstleistungen oder deren Merkmale unmittelbar beschreibt, sondern bereits dann, wenn ein enger beschreibender Bezug hierzu festzustellen ist. Da Magnetboards oder Magnetpinnwände typischerweise „im privaten Bereich mit Motiven bedruckt [sind], um gleichzeitig als Dekoration zu dienen“ (vgl. Anlagenkonvolut 1, Wikipedia: Magnettafel; farbige Bilder bei www.google.de/search) und vielfach derartige „magnetische Wandbilder“ vertrieben werden, wird der Verbraucher – ohne sich überhaupt über die stoffliche Zusammensetzung von Magnetboards Gedanken zu machen – ohne weiteres davon ausgehen, dass es sich bei den mit dem Anmeldezeichen gekennzeichneten Waren der Klasse 16 „Bilder; Metallplatten mit darauf aufgedruckten Bildmotiven“ um entsprechende Magnettafeln bzw. Magnetbilder handelt." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. März 2019 | Az. 2 LB 73/18 | Idlib | "Eine beachtlich wahrscheinliche flüchtlingsrelevante Verfolgung ergibt sich auch nicht in Bezug auf die vormalige Jabhat al-Nusra, nunmehr Hayat Tahrir al-Scham (hiernach HTS). Den vorliegenden Erkenntnismitteln lässt sich schon nicht entnehmen, dass die HTS den Heimatort der Kläger – die Stadt Idlib – (zurück) erobert hat und diese (wieder) vollständig kontrolliert (vgl. hierzu Spiegel (Online), Syrien: Die Dschihadisten erobern und die Türkei schaut zu, vom 8. Januar 2019; Telepolis (Online), Syrien: Die nächste Offensive der Dschiadisten, vom 9. Januar 2019, sowie Wikipedia, Idlib, https://de.wikipedia.org/wiki/Idlib, abgerufen am 26. Februar 2019; Aymen Jawas al-Tamini, From Jabhat al-Nusra to Hay’at Tahrir al-Scham: Evolution, Approauch and Future, S. 17, abrufbar unter: https://www.kas.de/c/document_library/get_file?uuid=8cfa4cdb-e337-820d-d0bd-4cd998f38612&groupId=252038). Eine flüchtlingsrelevante Verfolgung ist bereits deshalb nicht beachtlich wahrscheinlich." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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1. März 2019 | Az. AN 15 S 18.01380 | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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28. Feb. 2019 | Az. 2 LB 19/18 | Battle of Aleppo (2012-2016) | "Vom sogenannten IS geht keine Gefahr der Verfolgung im Herkunftsgebiet des Klägers mehr aus (vgl. Zeit Online vom 4. April 2018, „Putin erklärt den IS in Syrien für besiegt“). Dies gilt auch für andere islamistische Gruppen (vgl. Wikipedia, Battle of Aleppo (2012-2016))." |
| Oberlandesgericht Naumburg
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28. Feb. 2019 | Az. 2 U 13/18 | Einfamilienhaus, Mehrfamilienhaus | "Nach allgemeinem Sprachgebrauch ist ein Einfamilienhaus ein Wohngebäude für eine Gruppe von Menschen, welche einen gemeinsamen Haushalt führen, also typischerweise ein Gebäude mit einer Wohneinheit (vgl. BGH, Urteil v. 10.03.2016, VII ZR 214/15, BauR 2016, 1022, in juris Tz. 16). Als Einfamilienhaus wird auch ein Gebäude verstanden, in dem sich zwei Wohneinheiten befinden, sobald eine davon eine sog. Einliegerwohnung ist. Schon nach dem allgemeinen Sprachgebrauch ist das nur dann der Fall, wenn eine der beiden Wohneinheiten als Hauptwohnung und die andere als Wohneinheit mit untergeordneter Bedeutung anzusehen ist (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Einfamilienhaus - Stand: 12.09.2018)." [...] "Ein Zweifamilienhaus ist nach allgemeinem Sprachverständnis ein Gebäude, welches eine Eignung dafür aufweist, dass darin zwei im Wesentlichen gleichberechtigte Haushalte geführt werden können (nach https://de.wikipedia.org/wiki/Mehrfamilienhaus - Stand: 12.09.2018). Maßgeblich ist deswegen nach dem Sprachgebrauch, ob die beiden Wohnungen in einem Familienhaus entweder gleichrangig zueinander stehen oder eine der beiden Wohnungen eine eindeutig untergeordnete Bedeutung besitzt." |
| BPatG
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28. Feb. 2019 | Az. 30 W (pat) 532/17 | Nobelium | "Dies führt dann aber dazu, dass der allgemeine wie auch der Fachverkehr die angegriffene Marke Novamed naheliegend als Kombination der Wortbildungselemente „Nova“ und „med“ wahrnehmen und die Bezeichnung zumindest assoziativ mit „neuer Medizin“ o. ä. verbinden wird. Hingegen besteht für den Verkehr keine Veranlassung, darin eine Ergänzung des Markenworts „VAMED“ der Widerspruchsmarke um die Anfangssilbe „No“ zu erkennen, zumal die Anfangssilbe „No“ im medizinisch-pharmazeutischen Bereich zwar häufiger benutzt wird, jedoch keinen Aussagegehalt vermittelt. So ist insbesondere ein von der Widersprechenden angesprochenes Verständnis als Abkürzung des chemischen Elements „Nobelium“ im vorliegenden Zusammenhang abwegig, da es sich dabei um ein radioaktives Metall handelt, von dem bislang überhaupt nur wenige Atome künstlich erzeugt werden konnten und für das außerhalb der Forschung keine Anwendung bekannt ist (vgl. dazu u. a. https://de.wikipedia.org/wiki/Nobelium zu „Nobelium“)." |
| Verwaltungsgericht München
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25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.494 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| Verwaltungsgericht Karlsruhe
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25. Feb. 2019 | Az. A 14 K 102/18 | Mogadischu, Banaadir | "Die allgemein zugängliche Quelle Wikipedia schätzt die Einwohnerzahl in Mogadischu im Jahr 2017 auf 1,98 Millionen." [...] "In einer aktualisierten Kurzübersicht aus dem Armed Conflict Location Event Data Projekt über Vorfälle von September 2016 bis September 2018 berichtet die ACLED-Datenbank am 20.12.2018 u.a. zur Region Banaadir (bzw. Banadir oder Benaadir), die ungefähr der Fläche der Hauptstadt Mogadischus entspricht (https://de.wikipedia.org/wiki/Banaadir) [...]". [...] "Im Übrigen wäre, sofern dies überhaupt aufgrund der undifferenzierten Untersuchungsergebnisse beurteilt werden kann, das Risiko, verletzt oder getötet zu werden, gemessen an der vage vermuteten Bevölkerungszahl Mogadischus weit von der erforderlichen Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt (BVerwG, Urteile vom 17.11.2011 - C 13.10 -, aaO, Rn 22 und - 10 C 11.10 -, aaO, Rn 20, jeweils zu § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.), und zwar sowohl dann, wenn die Bevölkerung nach Wikipedia im Jahr 2017 mit ca. 1.98 Millionen angesetzt würde, als auch, wenn mit einer geringeren Zahl, ca. 901.183 Menschen, zu rechnen wäre." |
| Verwaltungsgericht München
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25. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.2000 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg
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22. Feb. 2019 | Az. 12 TaBV 3/18 | Reklamation | "Eine Reklamation ist eine Beanstandung, die sich im Einzelhandel auf einen (auch vermeintlichen) Mangel der Ware bezieht (vgl. jeweils unter dem Stichwort „Reklamation“ Wahrig, Deutsches Wörterbuch, 8. Aufl. 2006, Duden online, Wikipedia und Digitales Wörterbuch der Deutschen Sprache)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Feb. 2019 | Az. 4 Ws 150/18 | Text | "Bei Wikipedia – freie Enzyklopädie – bezeichnet man mit „Text“ im nichtwissenschaftlichen Sprachgebrauch eine abgegrenzte, zusammenhängende, meist schriftliche sprachliche Äußerung, im weiteren Sinne auch nicht geschriebene aber schreibbare Sprachinformationen; im sprachwissenschaftlichen Sinne ist „Text“ die sprachliche Form einer kommunikativen Handlung." |
| BPatG
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21. Feb. 2019 | Az. 29 W (pat) 506/17 | Osterwiese | "Die „Osterwiese“ ist ein jährlich an Ostern in Bremen stattfindendes Volksfest, das erstmals 1928 veranstaltet worden ist und seit 1946 regelmäßig auf der sogenannten Bremer Bürgerweide stattfindet (vgl. https://de. Wikipedia.org/wiki/Osterwiese/; https://www.osterwiese.com/die-osterwiese/). Mit einer Fläche von 50.000 qm und fast 200 Fahrgeschäften und Vergnügungsbuden (vgl.https://www.ostern-in-deutschland.de/osterwiese-in-bremen.html/; Wikipedia a. a. O.) gehört die Veranstaltung mit zu den größten deutschen Volksfesten." |
| Verwaltungsgericht Magdeburg
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19. Feb. 2019 | Az. 11 A 8/18 | Arbeiterpartei Kurdistan, Volksverteidigungseinheiten | "Die YPG gilt als bewaffneter Arm der syrischen PYD (Partei der Demokratischen Union), die wiederum als Ableger der PKK gilt. Die YPG ist nach Ansicht von Experten eng mit der PKK verbunden und wird von ihr auch mitfinanziert. Die Europäische Union führt die PKK auf ihrer Terrorliste (vgl. Artikel „ Arbeiterpartei Kurdistan“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 6. „Ressourcen“, Unterpunkt 6.2.3 „Syrien“ sowie unter 7. „Einstufung als terroristische Vereinigung“; Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ im Online-Lexikon Wikipedia vom 04.09.2017 unter 1.1. „Gründung und Finanzierung“; Artikel „IS-YPG: Kurdische Speerspitze im Kampf gegen Jihadisten in Syrien“ in der Tiroler Tageszeitung vom 11.10.2014). Führende YPG-Kommandeure sind laut der International Crisis Group in PKK-Lagern ausgebildet worden (Tiroler Tageszeitung a.a.O.; Wikipedia „Volksverteidigungseinheiten“ a.a.O.). In Deutschland ist die PKK seit 1993 durch den Bundesinnenminister verboten (VG Hannover, Urteil vom 20.11.2018 – 13 A 6596/17 – Rn. 32). Außerdem heißt es in dem Artikel „Volksverteidigungseinheiten“ des Online-Lexikons Wikipedia vom 04.09.2017 im Abschnitt „5. Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen gegen die YPG“." |
| BPatG
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14. Feb. 2019 | Az. 11 W (pat) 36/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "In Anbetracht beispielsweise der Anzahl der Belastungszyklen pro Zeit in einer Druckgussmaschine (etwa 1000 Schüsse pro Stunde entsprechend etwa 16 pro Minute; vgl. den Wikipedia-Beitrag D2, S. 2) gegenüber 60 bis 1000 Lastwechseln pro Minute, je nachdem, ob man einen Schiffsdiesel- oder einen Kfz-Motor betrachtet, und in Anbetracht der unterschiedlichen thermischen Belastung, Dynamik und Komplexität der Beanspruchungen (dort Pressen einer annähernd inkompressiblen Metallschmelze durch einen verengten aber offenen Kanal hindurch in eine Gussform, dagegen hier schlagartiges Komprimieren und Zünden eines in großem Maße verdichtbaren Gas-Brennstoffgemisches gefolgt von dessen schlagartiger Expansion in einem geschlossenen Brennraum und Ausstoßen der Verbrennungsprodukte), wird der Fachmann auch objektiv auf nicht vergleichbare Verhältnisse schließen müssen." |
| Oberlandesgericht Karlsruhe
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13. Feb. 2019 | Az. 6 U 105/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei „[I.]“ handelt es sich nach Überzeugung des Senats um den u.a. in Baden-Württemberg tätigen [X.]-Politiker [I.], der wie [C.] und der Kläger einer Burschenschaft angehört oder angehörte und der Gruppierung „Der Flügel“ zuzurechnen ist (https://de.wikipedia.org/wiki/[I.]; § 291 ZPO)." |
| BPatG
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13. Feb. 2019 | Az. 28 W (pat) 516/18 | Elektroauto, E-Auto | "So tritt etwa die Firma Tesla, die weltweit als einer der Marktführer im Bereich der Elektroautos gilt (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff „Elektroauto“), als Hersteller von Batterien für Elektrofahrzeuge wie auch als Produzent und Betreiber von Ladestationen hervor (vgl. Anlage 4 zum Schriftsatz der Widersprechenden vom 28. Juli 2016, in der sog. „Supercharger-Stationen“ beschrieben werden)." [...] "Wie die Widersprechende selbst ausführt, steht der Buchstabe „E“ für elektrische Energie oder Elektrizität (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „E-Auto“)." |
| Verwaltungsgericht München
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12. Feb. 2019 | Az. M 17 K 18.608 | Kraniomandibuläre Dysfunktion | "Die Deutsche Gesellschaft für Funktionsdiagnostik und Therapie definiert CMD als Sammelbegriff für eine Reihe klinischer Symptome der Kaumuskulatur und/oder des Kiefergelenks sowie der dazugehörenden Strukturen im Mund- und Kopfbereich. Die Häufigkeit der CMD liegt bei etwa 8% der gesamten Bevölkerung, wobei rund 3% wegen dieser Beschwerden behandlungsbedürftig sind (https://de.wikipedia.org/wiki/Kraniomandibul%C3%A4re_Dysfunktion)." |
| Verwaltungsgericht Ansbach
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12. Feb. 2019 | Az. AN 1 K 18.01267 | (nicht präzise identifizierbar) | "Hiervon ausgehend erfüllt der Weiler … die Anforderungen des § 34 Abs. 1 BauGB an einen Ortsteil. … hatte mit Stand 31. Mai 1987 33 Einwohner und acht Wohnhäuser (Quelle: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht München
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7. Feb. 2019 | Az. M 17 K 17.4947 | Digitales Röntgen | "Die digitale Röntgentechnik unterscheidet sich von der herkömmlichen lediglich dadurch, dass die Röntgenbilder nicht mehr auf analogen Röntgenfilmen, sondern digital aufgenommen werden (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Digitales_Röntgen)." |
| BPatG
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6. Feb. 2019 | Az. 1 A 3/18 | Hidschra | "Seiner salafistischen Prägung hat er in diversen Äußerungen Ausdruck verliehen. Gegenüber seinem Freund P. W. bekundete er, "Hidschra machen" und "nie wieder komm[en]" zu wollen (Bl. 255 der Ermittlungsakte). Aus der "Hidschra" (wörtlich übersetzt: Migration/Auswanderung) wurde von der Terrororganisation "Islamischer Staat" die Verpflichtung abgeleitet, als Jihadist speziell ins "IS"-Kalifat zu reisen (https://de.wikipedia.org/wiki/Hidschra m.w.N.; https://de.qantara.de/inhalt/dschihadismus-wie-der-islamische-staat-den-sinn-der-hidschra-pervertiert)." |
| Sozialgericht Dessau-Roßlau
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6. Feb. 2019 | Az. S 3 AS 1662/15 | Anhalt-Bitterfeld | "Im Internet wird der Landkreis Anhalt-Bitterfeld ("Wikipedia - Die freie Enzyklopädie" - www.wikipedia.de) wie folgt geografisch beschrieben [...]." |
| Hessisches Landesarbeitsgericht
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5. Feb. 2019 | Az. 12 Sa 842/17 | Ofen | "Nach dem allgemeinen Sprachgebrauch sind Öfen Vorrichtungen zur kontrollierten Erzeugung von Wärme, die in verschiedenen Bauformen für verschiedene Anwendungen existieren. Der Begriff wird allgemein weit verwendet und umfasst einfach überkuppelte Feuerstellen zum Backen und Heizen ebenso wie große Hochöfen zum Erzeugen von Stahl. Öfen können aus Metall, feuerfesten keramischen Baustoffen, Stein und anderen Materialien gefertigt sein und dienen einer Feuerung in der durch Verbrennung von festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder durch elektrischen Strom Wärme erzeugt wird. (Quelle: Wikipedia, Stichwort Ofen) .." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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1. Feb. 2019 | Az. 15a K 1074/17.A | "Daten der allgemein zugänglichen, aber auch von jeder Person überschreibbaren und veränderbaren Datenbank Wikipedia erachtet die Kammer zur Ermittlung von Bevölkerungszahlen im gegebenen Kontext, insbesondere mit Blick auf den hohen Rang der von § 4 Abs. 1 AsylG umfassten Schutzgüter, gleichsam als ungeeignet." | |
| Landgericht Hamburg
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1. Feb. 2019 | Az. 324 O 84/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er trat 1995 der C. bei und wurde Mitglied des C.-Gemeindeverbandes S.. Ein Jahr später wurde er dort Schatzmeister im Vorstand, 2006 Ratsherr der Gemeinde S. und 2008 Vorsitzender des C.-Gemeindeverbandes S. (vgl. Wikipedia-Artikel zum Kläger Anlage B 1)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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29. Jan. 2019 | Az. M 32 K 16.35462 | Pakistan | "Bei einer geschätzten Gesamtbevölkerung von über 200 Millionen Menschen in Pakistan und über 110 Millionen Bewohnern der Provinz Punjab (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Pakistan) ist damit das Risiko, als Zivilperson Schaden an Leib oder Leben durch Anschläge zu erleiden, angesichts der genannten - rückläufigen - Zahl der zivilen Opfer, verschwindend gering." |
| Oberlandesgericht München
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25. Jan. 2019 | Az. 8 W 1867/18 | Periodic safety update report | "Ein PSUR ist ausweislich Wikipedia ein regelmäßig aktualisierter Unbedenklichkeitsbericht, der vom Pharmaunternehmen kraft gesetzlicher Verpflichtung, § 63 d AMG, in festgelegten Zeitabständen zu erstellen ist, der der Aktualisierung der Nutzen - Risiko - Abwägung von Arzneimitteln dient und bei der zuständigen Arzneimittelbehörde einzureichen ist." |
| Verwaltungsgericht München
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24. Jan. 2019 | Az. M 19L DA 18.3381 | Staatsangehörigkeitsausweis | "Das Gericht sieht hier die von der Antragstellerin in Disziplinarverfahren genannten Motive für die Antragstellung als nachvollziehbar und einleuchtend an. Sie hat angegeben, den Staatsangehörigkeitsausweis aus einem gesteigerten Sicherungsbedürfnis und persönlichen Gründen beantragt zu haben, nachdem sie auf der Internetseite Chemtrail auf den Hinweis und auf der Internetseite des Landratsamts o … auf dessen Bestätigung gestoßen sei, der Staatsangehörigkeitsausweis sei das einzige Dokument, mit dem das Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit verbindlich festgestellt werde. Auch heute noch findet sich auf Wikipedia und offiziellen Seiten öffentlichrechtlicher Körperschafen ein solcher Hinweis." |
| Landgericht München I
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17. Jan. 2019 | Az. 7 O 14919/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ebenso wenig hat die Beklagtenseite belegt, dass der Begriff nach dem Verständnis des Fachmanns so auszulegen ist, dass er eine bauliche Einheit im Sinne eines physischen Kontakts erfordere (zu S. 7 Schriftsatz 27.11.2018, Wikipedia-Auszug B 2, SVG). Die Klägerin hat dieses fachmännische Verständnis bestritten (S. 4 Schriftsatz 5.12.2018). Das beklagtenseits herangezogene fachmännische Verständnis folgt für die Kammer nicht aus dem Wikipedia-Auszug B 2." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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17. Jan. 2019 | Az. 2 D 63/17.NE | (nicht präzise identifizierbar) | "Da es sich bei der Stadt Q. jedenfalls nach im Internet verfügbaren Daten (z. B. Wikipedia) zumindest nicht um eine waldarme Kommune im Sinne des Landesentwicklungsplanes NRW handelt, erschließt sich das auch nicht unabhängig von der Aussage der Planbegründung aus allgemeinen Erwägungen oder dem Sprachgebrauch selbst." |
| BPatG
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17. Jan. 2019 | Az. 30 W (pat) 34/18 | Plug-in | "Zudem ist es üblich, dem Wortbestandteil „Plugin“ ein sachbezogenes Substantiv voranzustellen, wie die Beispiele aus dem von der Markenstelle übersandten Wikipedia-Artikel („Audio-Plug-in; Grafik-Plug-in; Browser-Plug-in“) sowie weitere Begriffspaare wie “Flash Plugin“ oder „Social Plugin“ (vgl. Nachweise, Wortschatz Uni Leipzig, http://wortschatz. uni-leipzig.de/de) verdeutlichen." |
| BPatG
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17. Jan. 2019 | Az. 30 W (pat) 545/17 | Der Wunderknabe | "Die Verwendung des Begriffs „Wunderknabe“ als Film- und Serientitel wird ferner durch die Rechercheergebnisse der Markenstelle belegt (u. a. mit dem Filmtitel „Der Wunderknabe“ (Bravissimo), italienische Komödie von 1955 mit Alberto Sordi; Filmtitel „Mollymauk, Der Wunderknabe“ (1966); „Aladdin und der Wunderknabe“ (1999), „Agentenserie Nikita mit der Folge „Der Wunderknabe“, allesamt in der Anlage „Suchergebnisse für „Die Wunderknaben“ – Wikipedia“; vgl. auch ferner die weiteren Nachweise in der Amtsakte: „Die Wunderknaben: Batmans wichtigste Robins“ (2015); „Die Wunderknaben – Zaubershow“)." |
| BPatG
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16. Jan. 2019 | Az. 29 W (pat) 505/17 | Spielkarte | "Unter „Spielkarten“ (Klasse 28) versteht man Karten, meist aus Karton oder steifem Papier, die jeweils durch einen bestimmten Wert und eine Farbe bestimmt sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Man spricht von „Kartensätzen“ mit z. B. 52 oder auch 32 Karten. Auch Spielkarten werden in der Regel nach der Spielegattung (z. B. Skat, Rommé, Canasta, Bridge, Poker etc.) beschrieben. Darüber hinaus gibt es die Einteilung nach dem sog. „Blatt“ (z. B. Französisches Blatt, Altenburger Blatt, Bayerisches Blatt; vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Spielkarte). Eine Spezialisierung der Karten nach anderen eher allgemeinen Merkmalen, wie sie z. B. mit „ULTRA QUEST“ beschrieben werden, ist bei diesen Waren nicht als gebräuchlich recherchierbar." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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16. Jan. 2019 | Az. 5 K 389/15 | Schalldruckpegel | "Jedenfalls entsprechen die beiden zuerst genannten Schallpegel durchaus den Schalldruckpegeln eines strahlgetriebenen Kampfjets in 100 m Entfernung oder eines Drucklufthammers in 1 m Entfernung (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Schalldruckpegel)." |
| Oberlandesgericht Nürnberg
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15. Jan. 2019 | Az. 3 U 724/18 | Adserver | "Statt der direkten Einbindung eines Werbebanners und dem direkten Link auf die Internetpräsenz des Werbenden, wird bei einem Adserver an der entsprechenden Stelle der Internetseite ein JavaScript-Code des Adservers - auch TAG genannt - eingebunden. Hierdurch wird durch das Öffnen einer Seite eine Anfrage (Adrequest) an den Adserver geschickt, ein Werbebanner aus dem Pool, ggf. mit entsprechendem Targeting (s. u.), einzublenden. Der Adserver schickt dann die entsprechenden Parameter an den Browser des Benutzers, wodurch ein Werbebanner eingeblendet wird, und protokolliert diese Einblendung. Klickt der Anwender auf das Banner, wird er zunächst an den Adserver weitergeleitet, der den Klick protokolliert und den Browser schließlich auf die Seite des Werbenden weiterleitet. Der Anwender merkt von diesem Vorgang in der Regel nichts (vgl. Wikipedia-Ausdruck in Anlage B 3)." |
| Landgericht Berlin
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15. Jan. 2019 | Az. 27 O 265/18 | Rassisten | "Rassismus hingegen ist eine Gesinnung oder Ideologie, nach der Menschen aufgrund weniger äußerlicher Merkmale – die eine gemeinsame Abstammung vermuten lassen – als sogenannte „Rasse“ kategorisiert und beurteilt werden. Die zur Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche – werden in der biologistischen Bedeutung als grundsätzlicher und bestimmender Faktor menschlicher Fähigkeiten und Eigenschaften gedeutet und nach Wertigkeit eingeteilt. Dabei betrachten Rassisten alle Menschen, die ihren eigenen Merkmalen möglichst ähnlich sind, grundsätzlich als höherwertig, während alle anderen als geringerwertig diskriminiert werden (Quelle: Wikipedia)." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 9/18 | Compoundierung, Kompaktieren | "Entsprechendes gilt für die in Klasse 40 enthaltene Dienstleistung der Materialbearbeitung. Bei „Material“ handelt es sich um einen „Stoff, Werkstoff, Rohstoff, aus dem etwas besteht, gefertigt wird“ (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriff: „Material“). Auch zum Essen oder Riechen bestimmte Genussmittel können folglich als „Material“ angesehen werden. Allerdings umfasst das Beschichten, Pelletieren (Formen pulvriger oder feinkörniger Stoffe zu kleinen Kugeln oder Walzen), Coatieren (Beschichten von Stoffen), Compoundieren (Zusammensetzen von Stoffen), Kompaktieren (Zusammendrücken von Stoffen), Granulieren (s. o.) und Agglomerieren (Zusammenballen von Stoffen) nicht das Mahlen (vgl. unter „www.duden.de“, Suchbegriffe: „pelletieren“ und „agglomerieren“; „Hart Coatieren“ unter „https://www.dienerrapp.de/pdf/hart_coatieren.pdf“; „www.wikipedia.org“, Suchbegriffe: „Compoundierung“ und „Kompaktieren“). Ein Bezug zu einem Aromamahlwerk ließe sich auch hier erst durch Einbeziehung nicht genannter Tätigkeiten herstellen." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 582/17 | Beschlag | "Die Waren „Baubeschläge aus Metall“, „Fensterbeschläge aus Metall“ sowie „Türbeschläge aus Metall“ auf Seiten der jüngeren Marke und die für die Widerspruchsmarke geschützten Waren „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“ sind identisch. Dies gilt auch für die weiteren Waren der angegriffenen Marke „Drückergarnituren aus Metall“, „Fensterklinken, Griffe (Knöpfe) aus Metall“ und „Türgriffe aus Metall, Türklinken“. Ein Beschlag ist ein Bauteil, das an und auf großflächigen Teilen aus Holz, Holzwerkstoffen oder weichen Kunststoffen angebracht wird. Es dient der Einleitung von Kräften, beispielsweise als Scharnier oder Griff, oder ist lediglich ein aufgesetztes verzierendes Element (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „Beschlag“). Demzufolge sind auch die zuletzt genannten Waren der jüngeren Marke als Beschläge anzusehen und fallen damit unter „Beschläge aus Metall für Fenster, Türen“." |
| BPatG
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11. Jan. 2019 | Az. 28 W (pat) 544/17 | LuK (Unternehmen), Et-Zeichen | "Die Widerspruchsmarke „L u K“ genießt eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft. Sie weist keinen von Hause aus beschreibenden Sinngehalt auf, auch wenn die zur Schaeffler-Gruppe gehörende Firma LuK GmbH & Co. KG ihren Namen aus der Wortkombination Lamellen- und Kupplungsbau ableitet (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „LuK“). Anhaltspunkte für eine Schwächung oder Steigerung des Schutzumfangs bestehen nicht." [...] "Eine derartige Struktur, ggf. auch unter Verwendung des sog. kaufmännischen Unds („&“) ist bei Firmenbezeichnungen und insbesondere Firmenschlagworten häufig anzutreffen (vgl. „www.wikipedia.org“, Suchbegriff: „&“)." |
| Landgericht Düsseldorf
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8. Jan. 2019 | Az. 4c O 12/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 35) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 35) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht." |
| Oberlandesgericht Karlsruhe
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7. Jan. 2019 | Az. Ausl 301 AR 95/18 | Polnische Verfassungskrise und Justizreformen | "Unter Zugrundelegung dieser Vorgabe ist zunächst festzustellen, dass allein der Umstand, dass die Europäische Kommission (KOM) gegen Polen wegen der dortigen Rechtsreformen Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet hat, nicht zur Versagung der Auslieferung führt, solange nicht der Europäische Rat entsprechend Art. 7 Abs.2 EUV eine schwerwiegende und anhaltende Verletzung der in Art. 2 EUV genannten Grundsätze, wie derjenige der Rechtsstaatlichkeit, festgestellt hat. Dies ist vorliegend jedoch -derzeit- nicht der Fall. Insoweit ist mit Stand September 2018 von folgendem Status auszugehen (vgl. hierzu auch Wikipedia unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Polnische_Verfassungskrise_und_Justizreformen)." |
| 2018 | ||||
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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28. Dez. 2018 | Az. 7 V 7195/18 | Suchmaschinenoptimierung | "Die Abkürzung SEO stand für „Search Engine Optimization“ (s. Stichwort Suchmaschinenoptimierung unter de.wikipedia.org, abgerufen am 17.12.2018)." |
| Landgericht Düsseldorf
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21. Dez. 2018 | Az. 4c O 3/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte trägt pauschal vor, dass aus einem Wikipedia-Artikel (Anlage B 33) diejenigen Profile zu ersehen seien, die von mobilen Endgeräten typischerweise nicht unterstützt würden. Konkreten Bezug auf eine bestimmte Passage dieses Wikipedia-Artikels (Anlage B 33) zum Beleg dafür, dass nicht alle Profile in den angegriffenen Ausführungsformen implementiert seien, nimmt die Beklagte nicht. " |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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13. Dez. 2018 | Az. 2 U 37/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unstreitig bestehe ein Verkehrsverständnis, wonach der Begriff „S-Anstalt“ die technische Umschreibung einer Anlage meine, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden und Legierungen getrennt würden, bei denen das in der Klageschrift unter Bezugnahme auf die Anlage K 8 näher umschriebene Verfahren zur Anwendung komme. Ebenfalls zugestanden sei, dass die Beklagte zu 1) das von der Klägerin umschriebene Verfahren nicht selbst anwende bzw. anwenden könne. Die Beklagten hätten angegeben, in ihrem Betrieb würden Gold, Silber, Platin oder Palladium „eingeschmolzen und getrennt“. Dass es sich bei dieser „Trennung“ nicht schon um die in der Klageschrift unter Bezugnahme auf einen Wikipedia-Eintrag näher umschriebene Verunreinigungsbeseitigung, Entfernung der Legierung und Abscheidung verschiedener Edelmetalle handele, sei unstreitig." [...] "Die Beklagte zu 1) handele nicht nur mit Edelmetallen, sondern schmelze diese in ihrer Zentrale in Stadt 1 ein und „scheide“ diese auch in erheblichem Umfang von Verunreinigungen und sonstigen edlen Bestandteilen. Regelmäßig ergebe die Analyse des gereinigten Edelmetalls einen Goldgehalt von 40 %. Der Begriff einer „S-Anstalt“ sei sowohl umgangssprachlich als auch im technischen Sprachgebrauch nicht eindeutig konturiert. Eine S-Anstalt im technischen Sinne sei nach „Wikipedia“ eine Anlage, in der Metalle mittels spezieller Verfahren durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden. Die nach „Wikipedia“ für eine S-Anstalt charakteristischen Arbeitsschritte – Einschmelzen der Edelmetalle, Herausscheiden von Verunreinigungen und unedlen Metallen, Analyse des Feingehalts der Edelmetalle – nehme die Beklagte selbst vor." [...] "Die Klägerin hat erstinstanzlich im Einklang mit dem als Anlage K 8 vorgelegten Wikipedia-Auszug vorgetragen, der Begriff „S-Anstalt“ (oder Affinerie) bezeichne eine Anlage, in der Metalle durch Herauslösen von Verunreinigungen in sehr reiner Form abgeschieden würden."" |
| Landgericht Düsseldorf
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12. Dez. 2018 | Az. 4b O 4/17 | MPEG-4 AVC/H.264 | "Aus dem als Anlage B 33 / B 33a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten. Insbesondere gehören zu den Profilen für nicht skalierbare 2D-Videoanwendungen die Profile Baseline, Extended, Main und High, wobei weitere Profile wie Constrained Baseline, Progressive High oder Constrained High den Profilen den vorgenannten Profilen mit gewissen Einschränkungen entsprechen." |
| Landgericht Düsseldorf
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12. Dez. 2018 | Az. 4b O 15/17 | H.264/MPEG-4 AVC | "Aus dem als Anlage B 35 / 35a vorgelegten Ausdruck des Wikipedia-Eintrags zu H.264/MPEG-4 AVC ergibt sich, dass ein Profil im Sinne des AVC-Standards einen Satz von Fähigkeiten umfasst, die sich an spezielle Klassen von Anwendungen richten." |
| Sozialgericht Berlin
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7. Dez. 2018 | Az. S 150 AS 9734/18 ER | Pflegekind | "Es fehle bereits an der ausreichenden Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs. Allein die Tatsache, dass sich die Antragsteller als estnische Staatsangehörige seit Dezember 2016 auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland aufhalten und als Pflegekinder gemeinsam mit Frau S. wohnen, reiche für einen eigenständigen Anspruch auf Leistungen nach dem SGB 2 nicht aus. Laut Wikipedia sei „Ein Pflegekind ist ein Kind, das vorübergehend oder dauerhaft nicht bei seinen Herkunftseltern, sondern in einer anderen, mit dem Kind nicht verwandten Familie (Pflegefamilie) lebt und von dieser betreut, jedoch nicht adoptiert wird." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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5. Dez. 2018 | Az. 3 L 632/18 | (nicht präzise identifizierbar) | "Vorliegend ist nicht zweifelhaft, dass das historische Kloster- und Schlossensemble in D... eine herausragende Stellung hat. Mit ihm werden wesentliche Aspekte der geschichtlichen Entwicklung in D... deutlich gemacht, das Schloss im Renaissancestil ist zudem wesentlicher Teil der historischen Altstadt und prägt die Struktur der Stadt. Es wurde erst kürzlich aufwändig saniert (vgl. im Einzelnen: wikipedia.de Schloss D... )." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Nov. 2018 | Az. 3d A 754/12.O | (nicht präzise identifizierbar) | "Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Beklagten hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 28. Februar 2017 das Urteil des Senats vom 28. September 2016 aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Der Senat habe das Vorbringen des Beklagten zum Vorliegen einer krankhaften Störung nicht unter Hinweis auf einen Wikipedia-Eintrag und die auch ohne sachverständige Begutachtung sichere Überzeugung des Senats abtun dürfen." |
| Verwaltungsgericht Trier
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28. Nov. 2018 | Az. 1 K 6228/17.TR | Libanon | "Es handelt sich um ein auffallendes Spezifikum des Libanon, dass dort eine religiös – und damit zusammenhängend auch eine politisch – sehr heterogene Besiedlungsstruktur gegeben ist. Während die Schiiten (und die Hisbollah) vor allem den südlichen Landesteil einschließlich der südlichen Vororte Beiruts dominieren, ist der Norden des Landes im Großraum Tripoli sunnitisch dominiert. Beträchtliche Landesteile, vor allem der Küstenabschnitt zwischen Beirut und Tripoli, sowie das Gebiet rund um den Mont Liban werden zudem überwiegend von Christen bevölkert (vgl. hierzu u.a. die Übersichtskarte „Lebanon religious group distribution“, abrufbar unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Libanon#/media/File:Lebanon_religious_groups _distribution.jpg, zuletzt abgerufen am 29.11.2018)." |
| Oberlandesgericht Köln
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14. Nov. 2018 | Az. 11 U 71/18 | Briefing | "Allerdings wird der Begriff in Deutschland schon eigenständig verwendet. Nach Wikipedia handelt es sich bei einem Briefing um eine Kurzeinweisung (Kurzbesprechung) vor einem wichtigen Ereignis (z. B. Teamarbeit, Werbung, Tauchen, Fallschirmspringen u. v. a. m.). Im Deutschen würden auch Ausdrücke wie Unterrichtung oder Einweisung verwendet. Dabei werde in der Werbung der Begriff so verwendet, dass Briefing die Information über alle erforderlichen Sachverhalte ist, die ein Marktforschungsinstitut oder eine Werbeagentur benötige, um ein Angebot abgeben oder einen Auftrag ausführen zu können. Das Briefing beschreibe die Aufgabenstellung und enthält Informationen über Ziele, Zielgruppen, Konkurrenz, Wettbewerbsvorteile und Entwicklungen. Um das gewünschte (kreative) Ergebnis zu erhalten, erfordere das Briefing Spielraum in der Ergebnisgestaltung. Erst durch den gewährten Spielraum unterscheide sich das Briefing von einer Aufgabenstellung. Der Briefende müsse daher sehr genau differenzieren zwischen den genau vorgegebenen, geschlossenen Ergebnisbestandteilen und den offenen Ergebnisbestandteilen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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13. Nov. 2018 | Az. L 7 R 175/16 | Ghetto | "Umgangssprachlich und unter historischem Bezug wurde unter einem Ghetto ein abgesondertes Wohnviertel verstanden, das ab dem Spätmittelalter vor allem der Separierung der jüdischen Bevölkerung diente (vgl. Eintrag „Ghetto“ bei Wikipedia)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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8. Nov. 2018 | Az. 2 LB 16/18 | Ain al-Arab, Schlacht um Kobane | "Bezugspunkt für die Gefahrenprognose ist grundsätzlich der tatsächliche Zielort des Ausländers bei seiner Rückkehr. Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 – 10 C 15.12 – juris, Rn. 13 ff. m.w.N.). Die Stadt Kobane, Hauptstadt des Distrikts Ain al-Arab (54.681 Einwohner, Stand: 2007) liegt an der syrisch-türkischen Grenze, 160 km nordöstlich von Aleppo entfernt und wird überwiegend von Kurden bewohnt. Seit Anfang 2014 ist Ain al-Arab eines der drei selbstverwalteten Kantone Rojavas und steht unter der Kontrolle der kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) und ihrer Verbündeten (vgl. Wikipedia, Ain al-Arab; und zur aktuellen politischen Lage auch: Spiegel-Online vom 15. Oktober 2018, Konfliktlinien in Syrien, der internationale Bürgerkrieg). Anhaltspunkte dafür, dass den kurdischen Klägern durch die kurdische Selbstverwaltung Verfolgung drohen könnte, bestehen nicht." [...] "Bekannt ist die Stadt durch den Kampf um Kobane geworden. Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) versuchte seit Ende 2013 die Stadt aufgrund ihrer strategischen Bedeutung einzunehmen, scheiterte aber an der Verteidigung durch die kurdischen Volksverteidigungseinheiten und Peschmerga sowie an den Luftangriffen der Alliierten. Mitte September 2014 kam es zu einer Großoffensive des IS, ab September 2014 begann der Angriff auf das Stadtgebiet. Im Januar 2015 waren die Einheiten des IS vertrieben; die Stadt schwer zerstört. Anfang Februar 2015 galt die Stadt als befreit. Am 25. Juni 2015 griff der IS erneut Kobane an. Im Laufe des Tages wehrten die kurdischen Einheiten den Angriff auf Kobane ab. Drei Tage später waren alle Angreifer außer Gefecht gesetzt worden. Mindestens 240 Menschen sollen bei dem Überfall ums Leben gekommen sein (zum Ganzen: Wikipedia Schlacht um Kobane). Die Kläger zu 1.) und 2.) waren selbst Zeugen der Massaker. Dies führt indes zu keiner anderen rechtlichen Bewertung, sondern ist mit dem von der Beklagten gewährten subsidiären Schutzstatus bereits berücksichtigt." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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6. Nov. 2018 | Az. 8 K 633.16 A | https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl, Kafranbel | "Deshalb erscheint auch fürderhin eine politische Verfolgung nicht beachtlich wahrscheinlich. Insoweit ist zwar hinreichend gesichert, dass der Ort Kfar Nabl seit dem Bürgerkrieg für die Produktion von satirischen Videos über den Bürgerkrieg bekannt wurde und es sich um eine „Hochburg der Aufständischen“ unter der Kontrolle der Sunni Islamist Army of Conquest handelt (Wikipedia (engl.), Artikel: „Kfar Nabl“, https://en.wikipedia.org/wiki/Kfar_Nabl; Wikipedia (dt.), Artikel: „Kafranbel“, https://de.wikipedia.org/wiki/Kafranbel, jeweils abgerufen am 5. November 2018)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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29. Okt. 2018 | Az. 8 A 3336/18 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Niniwe allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die zuletzt für September 2018 von Joel Wing berichteten Zahlen – 55 betroffene Zivilisten – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Niniwe im Jahr 660 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Niniwe gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Niniwe entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,021 v.H. (660 / 3.200.000 Einwohner x 100). " |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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10. Okt. 2018 | Az. 2 LB 67/18 | Amude | "Zu bewerten ist allein eine Verfolgung durch den syrischen Staat. Bezugspunkt für die Gefahrenprognose ist der tatsächliche Zielort des Ausländers bei seiner Rückkehr. Das ist in der Regel die Herkunftsregion des Ausländers, in die er typischerweise zurückkehren wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 – 10 C 15.12 – juris, Rn. 13 ff. m.w.N.). Dies ist Damaskus, da die Klägerin nach ihren eigenen Angaben dort zuletzt gelebt hat. Sie ist zwar in Amuda geboren und dorthin auch zuletzt vor der Ausreise geflüchtet; insoweit würde aber nichts anderes gelten. Amuda ist eine Stadt mit überwiegend kurdischer Bevölkerung im syrischen Gouvernement al-Hasaka an der Grenze zur Türkei, westlich von Qamischli, unmittelbar südlich der syrisch-türkischen Grenze (https://de.wikipedia.org/wiki/Amude)." |
| Finanzgericht Münster
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26. Sep. 2018 | Az. 7 K 3215/16 E | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Klägerin ist neben ihrer Mutter und ihrer Schwester seit dem Tod ihres Vaters Miteigentümerin eines mit einem unterkellerten Bungalow bebauten Grundstücks in L-Stadt. L-Stadt ist das Heimatdorf der Klägerin (lt. Wikipedia xxx Einwohner), das zur Gemeinde S. in dem Bundesland T. gehört." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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26. Sep. 2018 | Az. 11a K 3417/16.A | Issam Zahreddine | "Im Übrigen hat der General sich bereits am Folgetag für seine Äußerung entschuldigt und von Fehlinterpretationen seiner unter dem Eindruck von zerstückelten Leichen syrischer Soldaten getroffenen Äußerung gesprochen. Die Drohung habe sich nur auf die Anhänger des IS bezogen, der die entsprechenden Verbrechen begangen hätte, nicht hingegen auf die übrigen Kriegsflüchtlinge, vgl. Middle East Eye vom 12. September 2017, Syrian general apologises after apparently warning refugees against return, zit., in: Seite “Issam Zahreddine”, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 21. November 2017, 02:18 UTC,https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Issam_Zahreddine&oldid=171213907." |
| Verwaltungsgericht Köln
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26. Sep. 2018 | Az. 1 K 5469/17 | Gemeinkosten | "Soweit bei den gekappten Entgelten die Kappungsbeträge den jeweiligen Gemeinkostenanteil überstiegen, wurden mithin den jeweiligen SFK zurechenbare Einzelkosten umverteilt. Entgegen der Annahme der Beklagten können diese auch nicht nachträglich zu „Gemeinkosten“ i.S.v. § 32 Abs. 1 S. 1 TKG umqualifiziert werden. Der Begriff der Gemeinkosten ist betriebswirtschaftlich geprägt und findet u.a. in der Kostenrechnung Anwendung. Gemeinkosten im Sinne der Kostenträgerrechnung sind alle im Betrieb anfallenden Kosten, die dem Kostenträger nicht direkt zuzuordnen sind. Siehe Wikipedia, Artikel „Gemeinkosten“, abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinkosten> (Stand: 27. September 2018)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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24. Sep. 2018 | Az. 8 A 7823/16 | Irak | "Die Kammer geht dabei davon aus, dass der Irak derzeit ca. 38 Millionen Einwohner hat (vgl. Wikipedia zum Lemma „Irak“ unter Berufung auf eine Bevölkerungsprojektion der UN mit dem Stand 2017; Auswärtiges Amt, Länderinformationen, Irak, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/irak-node/irak/203976), von denen die Hälfte männlich ist." |
| Landgericht Essen
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20. Sep. 2018 | Az. 43 O 9/18 | Schriftgrad | "Unter Berücksichtigung der vom Bundesgerichtshof genannten Kriterien ist im zu beurteilenden Fall ein Verstoß gegen das Gebot einer leichten und eindeutigen Lesbarkeit festzustellen. Bei der vorzunehmenden Gesamtbetrachtung berücksichtigt die Kammer zunächst die geringe Schriftgröße, welche ca. 1 mm beträgt und daher nach den Einteilungen der DIN 16507-2 einen geringeren Schriftgrad als 4 Didot-Punkte aufweist (1 Didot-Punkt entspricht ca. 0,376 mm; Quelle: Wikipedia)." |
| Kammergericht Berlin
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18. Sep. 2018 | Az. 5 U 124/17 | Schweiß, Schwitzen, Tiefenwärme, Infrarotwärmekabine, Entschlackung | "In den mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträgen über “Schweiß” (Anlage K 5) und “Schwitzen” (Anlage K 6) finden sich keine Hinweise, dass Schwitzen unter natürlichen Bedingungen oder bei gezielter Herausforderung dieses Vorgangs, insbesondere durch einen Aufenthalt in einer Sauna oder vergleichbaren Einrichtungen, zu der erforderlichen Befreiung des Körpers von Giftstoffen oder Schlacken beiträgt oder der abgesonderte Schweiß Giftstoffe oder Schlacken enthält. Die mit der Klageschrift vorgelegten wikipedia-Beiträge über “Tiefenwärme” (Anlage K 7) und “Infrarotwärmekabine” (Anlage K 8) erwähnen eine Entgiftungs- und Entschlackungsfunktion des Schwitzens ebenfalls nicht, obwohl sie sich jeweils in gesonderten Absätzen mit der Wirkung von Tiefenwärme bzw. Infrarotstrahlung auf den menschlichen Körper befassen. [...] Der als Anlage K 13 vorgelegte wikipedia-Beitrag über “Entschlackung” bezeichnet diesen Begriff als “pseudomedizinischer Ausdruck für Maßnahmen in der Esoterik, die vermehrt Stoffwechselprodukte ausscheiden sollen” und verweist darauf, dass “Schlacken” nicht wissenschaftlich nachgewiesen seien und Gegenstand eines weit verbreiteten Irrtums seien. Man mag an der wissenschaftlichen Stichhaltigkeit von wikipedia-Beiträgen Zweifel hegen. Der Kläger hat jedoch Gutachten vorgelegt, die Sachverständige in anderen Gerichtsverfahren über die entschlackende Wirkung von Nahrungsergänzungsmitteln verfasst haben (Anlagen K 11 und K 12) und die Aussagen der wikipedia-Beiträge bestätigen." |
| Kammergericht Berlin
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18. Sep. 2018 | Az. 5 U 15/17 | Globuli | "Auch nach der von der Beklagten vorgetragenen Definition bei Wikipedia (Anlage BK 3) werden als Globuli (lateinisch für Kügelchen) eine kugelförmige Substanz bezeichnet, die in der Alternativmedizin Verwendung findet, beispielsweise bei homöopathischen Zubereitungen, in der Bach-Blütentherapie oder bei Schüßler-Salzen. Um eine Bach-Blütentherapie oder um Schüßler-Salze geht es vorliegend nicht. Diesbezüglich fehlt jeder Anhalt. Mithin weist der Begriff Globuli auf eine homöopathische Zubereitung (regelmäßig im Wesentlichen bestehend aus Zucker-Kügelchen) hin, wie sie nach dem Verständnis des angesprochenen Verkehrs ohnehin nahe liegt. [...] "Darüber hinaus weist auch die Angabe "C 30" auf ein homöopathisches Arzneimittel hin. Die von der Beklagten vorgelegte Definition in Wikipedia zu "Globuli" (Anlage BK 3) verweist selbst auf das Homöopathische Arzneibuch und die dort gegebenen Vorschriften zur Herstellung von "D- und C-Potenzen". Zwanglos enthält dann nach dem Verständnis des angesprochenen Durchschnittsverbrauchers auch die Angabe "C 30" einen solchen Potenzierungshinweis." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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7. Sep. 2018 | Az. 13 K 4142/16.A | Kabul | "Die Verfolgung von Gegnern dient der Abschreckung, Einschüchterung und als Druck zur Kooperation. Die Taliban würden weitgehend ihre Macht verlieren, wenn man ihr alleine durch einen Wechsel der Provinz entkommen könnte. Stattdessen stellt die Flucht selbst einen Akt des Widerstands dar. Dem Kläger ist darin zu folgen, dass, wenn es ihm in einer Stadt wie Kabul mit ca. 3,9 Millionen Einwohner (vgl. Wikipedia) nicht gelungen ist, in der Anonymität dieser Großstadt "unterzutauchen" und sich vor den Taliban versteckt halten zu können, dies auch nicht in anderen Städten in Afghanistan gelingen wird." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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3. Sep. 2018 | Az. 9 K 2696/18 | Nordazepam | "Gemäß Beipackzettel dieses Medikaments, [...], vgl. auch Wikipedia-Eintrag: https://de.wikipedia.org/wiki/Nordazepam, ist der Wirkstoff therapeutisch indiziert gegen Angstzustände, wenn eine Arzneimittelanwendung notwendig ist, bzw. wird zur Behandlung akuter oder chronischer Angst-, Spannungs- und Erregungszustände eingesetzt. " |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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28. Aug. 2018 | Az. 3 K 3549/16.A | Gregorianischer Kalender | "Das Gericht geht davon aus, dass die Klägerin zu 1. bereits zum Zeitpunkt ihrer Geburt - dem 7. Januar 1995 - die eritreische Staatsangehörigkeit erworben hat, da sie nach dem Eintritt der staatlichen Unabhängigkeit - dem 23. Mai 1993 - geboren worden ist. Das ausweislich der beim Bundesamt eingereichten Taufurkunde, die nach einer PTU keine Auffälligkeiten aufwies, eingetragene frühere Geburtsdatum (30. Juli 1987) lässt sich daraus erklären, dass die eritreische orthodoxe Kirche den äthiopischen Kalender verwendet, der 7 Jahre und etwa 8 Monate dem gregorianischen Kalender hinterherläuft (https://de.wikipedia.org/wiki/%C3%84thiopischer_Kalender)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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21. Aug. 2018 | Az. 2 A 1635/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Denn die Übernachtungsbetriebe seien im Internet präsent und würden mit ihrer Ausstattung werben. Insoweit hat die Klägerin u. a. auf den Eintrag zu „Hostels“ bei www.wikipedia.de verwiesen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Aug. 2018 | Az. 12 UF 224/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Oberlandesgericht Hamm
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21. Aug. 2018 | Az. 12 UF 221/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Köln
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31. Juli 2018 | Az. 7 K 5889/16 | Beinlängendifferenz | "Die Annahme, dass Beinverkürzungen bis zu 1,5 cm keiner Behandlung bedürfen, steht aber insbesondere im Widerspruch zu allen anderen im Internet verfügbaren medizinischen Artikeln zum Thema „Beinlängendifferenz“ und im Widerspruch zu den insoweit übereinstimmenden Aussagen der sachverständigen Orthopäden der Medizinischen Kommission der Beklagten in der mündlichen Verhandlung. Teilweise wird bereits ab einer Differenz von 6 – 7 mm oder von 6 – 9 mm eine Therapie erwogen (Wikipedia zum Stichwort: „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; flexikon.doccheck.com zum Stichwort: „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; apotheken-umschau.de zum Stichwort „Beckenschiefstand“, Abruf vom 24.07.2018). Teilweise wird eine klinische Relevanz ab 1 cm oder ab 1– 2 cm bejaht (E. -gumpert.de zum Stichwort „Beinlängendifferenz“, Abruf vom 24.07.2018; symptomat.de zum Stichwort „Beinlängendifferenz, Abruf vom 24.07.2018)." |
| Landgericht Köln
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12. Juli 2018 | Az. 81 O 30/18 | Procain, Aminobenzoesäure, Folsäure | "Für das Medikament Procain (Tenor Ziffern 3-6) werden Wikipedia-Artikel (Anlagen A 8 und A 9) vorgelegt, worin von fehlendem Wirksamkeitsnachweis gesprochen wird." [...] "Die von den Antragsgegnern vorgelegten Dokumente belegen eine gesicherte wissenschaftliche Erkenntnis nicht. Bei den Anlagen W16a-c handelt es sich um englischsprachige, nicht übersetzte und in der Relevanz unklare Dokumente. Anlage 16c beinhaltet zudem einen Auszug aus dem Lexikon der Neurowissenschaft betreffend Altern, wobei unklar bleibt, inwieweit dies für die Werbeaussagen relevant ist. Bei Anlage W16d handelt es sich um einen Artikel zu Procain, bei W 16e um einen Wikipedia-Auszug zu Aminobenzoesäure, bei W16f um ein Wikipedia-Auszug zu Folsäure, bei W16g um einen Artikel zu Aminobenzoesäure, bei W16h um einen englischsprachigen Artikel, dessen Relevanz wiederum ebenso unklar ist wie ein Artikel zu W16i sowie zu W17a, ein Auszug zum Biotensortest. Anlage W 16 f betrifft eine Darstellung zu Folsäure und Anlage W 16g eine Darstellung zu P-Aminobenzoesäure, wobei auf den Effekt von Zellschutz hingewiesen wird."" |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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6. Juli 2018 | Az. 2 K 2158/14 | Pädagogik | "Im vorliegenden Fall bewegt sich der Kläger im Bereich der Pädagogik, einer Sozialwissenschaft, die als Reflexionswissenschaft Bildungs- und Erziehungszusammenhänge zu erforschen, aber auch als Handlungswissenschaft Vorschläge zu machen hat, wie die Bildungs- und Erziehungspraxis gestaltet und verbessert werden kann (https://de.wikipedia.org/wi-ki/P%C3%A4dagogik, Abruf v. 18.7.2018)." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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4. Juli 2018 | Az. 1 K 1480/16 | Gutachten | "Entgegen der Auffassung des Beklagten sieht der Senat die Bestätigungen des Amtsarztes der Kreisverwaltung als ausreichenden Nachweis der Zwangsläufigkeit an. Der Beklagte ist davon ausgegangen, dass der von § 64 EStDV geforderte formalisierte Nachweis nicht erbracht sei, da die amtsärztlichen Äußerungen nicht als „Gutachten“ zu qualifizieren seien. Er hat sich dazu auf die Darstellung zum Inhalt eines Gutachtens in Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Gutachten) gestützt und sowohl den Stempelaufdruck vom 21. August 2013 als auch die nachfolgenden Stellungnahmen des Amtsarztes als unzureichend für die Annahme eines Gutachtens angesehen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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3. Juli 2018 | Az. OVG 6 A 1.17 | Gipskarton, Rohdichte | " Die Bezeichnung „GK“ steht für Gipskarton. Das ist ein Baustoff aus Gips, der meistens bei Gips-Bauplatten (GKB) mit beidseitigem Kartonage-Bezug im Trocken- oder Akustikbau verwendet wird. Die Rohdichte von Gipskarton – das ist die Dichte eines porösen Festkörpers basierend auf dem Volumen einschließlich der Porenräume – beträgt 600 bis 650 kg/m³ (vgl. Wikipedia-Eintrag zu Gipskarton sowie zu Rohdichte)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Juni 2018 | Az. 23 L 721/18 | Hotboxing | "Beim Rauchen von Joints oder einer Cannabiszubereitung in einer abgeschlossenen und kleinvolumigen Räumlichkeit steigt der THC-Gehalt infolge der drogenhaltigen Ausatemluft an und soll so eine gesteigerte Rauschwirkung bewirken. Vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Hotboxing, abgerufen am 27. Juni 2018." |
| Oberlandesgericht Köln
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14. Juni 2018 | Az. 15 U 157/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch die vom Landgericht vorgenommene Abwägung sei fehlerhaft erfolgt. Die streitgegenständliche Äußerung könne die berufliche Reputation des Klägers nicht schädigen; insofern bestreitet die Beklagte, dass der 77-jährige Kläger noch in spürbarem Maße Handel mit alten Weinen betreibe, zumal er in einem Wikipedia-Eintrag nicht als Händler, sondern als Sammler beschrieben werde. Die Berichterstattung berühre lediglich die Sozialsphäre des Klägers, der öffentlich bekannt habe, „er könne sich irren“ und es sei für ihr „nicht weiter schlimm“, wenn sich ein Wein als gefälscht herausstelle. Im Übrigen ist die Beklagte der Ansicht, sie habe zu den ihr vorliegenden Anknüpfungstatsachen für die Fälschung der im Beitrag genannten Flasche ausreichend vorgetragen." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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8. Mai 2018 | Az. 15 A 2080/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine Beeinträchtigung der Vertraulichkeitsinteressen von Frau S1. durch die Beantwortung der tenorierten Fragen ist allenfalls in sehr geringem Maße festzustellen. Sowohl der damalige Spionageverdacht gegen Frau S1. als auch die Umstände des Kontakts zu dem damaligen US-Präsidenten Kennedy sind in der Öffentlichkeit bereits bekannt und u.a. Gegenstand der vom FBI für die Öffentlichkeit freigegebenen Akte (siehe auch den Eintrag zu „F. S1.“ bei „wikipedia“)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. Mai 2018 | Az. 2 LB 18/18 | Battle of Deir ez-Zor (2014–2017), Deir ez-Zor clashes (2011–2014) | "Darüber hinaus hat die syrische Armee seit Ende 2017 wieder die Kontrolle über Deir ez Zoor selbst sowie das Umland übernommen (vgl. beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_ (2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314)." [...] "Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung insoweit angegeben, dass sein Herkunftsort namens Mohasan (Umland von Deir ez Zoor), zeitweise unter der Kontrolle von oppositionellen Kräften gestanden habe. Der Senat hat keine Anhaltspunkte dafür, dass die Angaben des Klägers insoweit nicht zutreffen. Vielmehr bestätigen vorhandene Berichte, dass sowohl das Umland als auch Deir ez Zoor zwischen den Truppen des Assad-Regimes und anderen Konfliktparteien umkämpft waren (vgl. beispielhaft „Assads Armee vertreibt IS aus Deir al-Soor“ vom 3. November 2011, tagesschau.de, abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/ausland/syrien-is-109.html; „Siege of Deir ez-Zor (2014-17)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Deir_ez-Zor_(2014%E2%80%9317); „Deir ez-Zor clashes (2011-14)“, Wikipedia, abrufbar unter: https://en.wikipedia.org/wiki/Deir_ez-Zor_clashes_(2011%E2%80%9314))."" |
| Sozialgericht Aachen
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24. Apr. 2018 | Az. S 13 KR 83/17 | Potential | "Die bronchiale Thermoplastie ist eine Behandlungsmethode, die nicht ambulant erbracht werden kann und einer stationären Krankenhausbehandlung bedarf. Es kann dahinstehen, ob es sich dabei um eine neue Behandlungsmethode handelt, zu der der G-BA eine Empfehlung abzugeben hat. Aus den von der Klägerin und ihrem Oberarzt sowie dem MDK in seiner Stellungnahme vom 03.11.2017 dargelegten wissenschaftlichen Berichten ergibt sich für die Kammer hinreichend nachvollziehbar, dass die bronchiale Thermoplastie zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt der Krankenhausbehandlung im Oktober 2016 das Potenzial einer Behandlungsalternative geboten hat. "Potenzial" auch "Potential" (von lat. potentia "Stärke, Macht") bedeutet Fähigkeit zur Entwicklung noch nicht ausgeschöpften Möglichkeiten (nach: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Potential)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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19. Apr. 2018 | Az. OVG 1 B 17.17 | Andenken, Souvenir | "Der Begriff „Andenken“ ist seinem Wortlaut nach in dem hier in Rede stehenden Sinnzusammenhang ein Synonym für den eingedeutschten Begriff des „Souvenirs“. Es handelt sich hierbei um einen Gegenstand, der als Erinnerung an ein bestimmtes Ereignis, einen Ort oder eine Person mitgenommen und aufbewahrt wird (vgl. z.B. Wikipedia „Andenken“ und „Souvenir“, Stand: 19. März 2018)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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18. Apr. 2018 | Az. 4 A 3063/16 SN | Rundung | "Selbst wenn das Gericht dies aber missverstehen sollte, hat es selbst keine rechtlichen Bedenken gegen die Rundungsregelungen, etwa in § 6 Abs. 5 lit. f der Beitragssatzung Trinkwasser. Es bedarf einer Rundungsregelung zur Bestimmung des kombinierten Grundflächen- und Vollgeschossmaßstabs. Es kann weder in der Wirklichkeit noch beitragsrechtlich „Bruch“-Vollgeschosse geben. Eine Rundung nach kaufmännischen Regeln (sog. kaufmännische Rundung: erste Dezimalstelle 0 bis 4 wird ab-, bei Dezimalstellen von 5 bis 9 wird aufgerundet) ist nicht nur hinreichend bestimmt, sondern auch hinreichend vorteilsgerecht. Es ist nicht rechtlich zwingend eine (kraft Natur der Sache „korrektere“) mathematische Rundung (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Rundung) in diesen Fällen erforderlich (Urt. des Gerichts v. 8. Nov. 2017 – 4 A 1391/13 –, Urteile v. 21. Juli 2017 – 4 A 90/12, 4 A 82/11, 4 A 1907/11 –, Urteile v. 28. Juni 2017 – 4 A 596/11, 4 A 1038/12 –)." |
| Landgericht Flensburg
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13. Apr. 2018 | Az. 2 O 227/17 | Freiheitsentziehung | "Freiheitsentziehung ist die Einschränkung des Grundrechtes auf Freiheit der Person (siehe auch Habeas Corpus) durch staatliche Institutionen (Definition: Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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13. Apr. 2018 | Az. 8 K 624/17.A | Homosexualität im Libanon | "Der Verweis des Prozessbevollmächtigten des Klägers auf den Wikipedia-Eintrag zu Homosexualität im Libanon, wonach Artikel 534 des Strafgesetzbuches der Polizei immer noch zur Einschüchterung und zur Registrierung der Betroffenen diene, ist insoweit nicht ergiebig. Zwar geht auch der aktuelle Lagebericht des Auswärtigen Amtes davon aus, dass es bei Personen, die der Homosexualität verdächtig sind, gelegentlich zu Schikanen durch Sicherheitskräfte komme (siehe Auswärtiges Amt, Lagebericht, a.a.O.). Es bestehen allerdings keine Anhaltspunkte dafür, dass diese Maßnahmen den Grad einer Verfolgungshandlung nach § 3a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 AsylG erreichen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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9. Apr. 2018 | Az. 20 K 7230/17.A | Schlacht um Kobane | "Kobane liegt im Gouvernement Aleppo an der türkischen Grenze und war lange Zeit Angriffen durch den sog. Islamischen Staat ausgesetzt. Bis Mitte September 2014 hatte der IS in einer Blitzoffensive sechzig kurdische Dörfer innerhalb der Enklave um Kobane erobert und die Stadt eingekesselt. Am 28.09.2014 begannen die IS-Milizen mit einem Großangriff auf das Stadtgebiet. Bis zum 1. Oktober hatten sie bis zu 300 Dörfer im Rahmen der Offensive unter ihre Kontrolle gebracht. Bei einem militärischen Erfolg wurden ein Massaker an den Kurden in Kobane und ethnische Säuberungen befürchtet. Zehntausende Kurden flohen vor dem IS, überwiegend über die türkische Grenze. Die sog. Schlacht um Kobane dauerte bis Februar 2015, als die Stadt durch das Eingreifen kurdischer Truppen mit Luftunterstützung durch die von den USA geführte Allianz als befreit galt. Im Juni 2015 griff der IS Kobane erneut an. Die Kämpfer des IS tarnten sich dabei mit Uniformen der syrischen „Rebellen“ und der kurdischen Truppen. Der Angriff konnte innerhalb von drei Tagen abgewehrt werden. Vgl. Wikipedia: Schlacht um Kobane; Faz.net vom 21.09.2014: „Ziel des IS ist ein Genozid an den Kurden“; Spiegel online vom 07.10.2014, „Was die IS-Miliz so gefährlich macht“, vom 11.10.2014 „Syrische Grenzstadt: IS verstärkt Belagerung von Kobane“, vom 02.02.2015 – So regiert der „Islamische Staat“ und vom 25.06.2015 „IS dringt erneut in kurdische Stadt Kobane ein“; Stefan Rosiny, „Des Kalifen neue Kleider“: Der Islamische Staat in Irak und Syrien, GIGA Focus, Nr. 6, 2014." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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4. Apr. 2018 | Az. 18a L 67/16.A | Flüchtlingskrise in Europa 2015 | "Angesichts des starken Anstiegs der Zahlen von Asylsuchenden aus dem Nahen bzw. Mittleren Osten – insbesondere aus Syrien und dem Irak –, die im Sommer und Spätsommer 2015 über die sog. Balkan-Reise-Route über die Türkei, Griechenland und Serbien nach Ungarn gelangt sind, sind in diesem Mitgliedstaat sowohl bei der Erfassung dieser Personen im Asylsystem als auch mit deren Unterbringung und Versorgung sowie der Anwendung der Dublin-Regularien Umstände eingetreten, die es nicht fernliegend erscheinen lassen, dass das Asylsystem in Ungarn systemische Mängel aufweist. Exemplarisch gaben unter anderem ungarische Stellen bekannt, Tausende von aufgegriffenen Flüchtlingen nicht mehr versorgen zu können. Zudem kam es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Tumulten mit Flüchtlingen, die sich weigerten, in Ungarn registriert zu werden. Mehrere Tausend Menschen fuhren unregistriert aus Ungarn Richtung West- bzw. Mitteleuropa. Vgl. im Einzelnen statt vieler: Spiegel Online: „Gabriel hält 500.000 Flüchtlinge pro Jahr für verkraftbar“ (Zugriff vom 3. November 2015); sowie: „Lesbos, Mazedonien, Röszke: Mit Knüppel gegen Flüchtlinge“ (Zugriff vom 3. November 2015); Frankfurter Allgemeine Zeitung Net (faz-net): „Ungarische Polizei setzte Tränengas in Flüchtlingslager ein“ (Zugriff vom 3. November 2015); Hungarian Helsinki Committee (HHC), Building A Legal Fence – Changes to Hungarian asylum law jeopardise access to protection in Hungary, Information note, 7. August 2015 (abrufbar unter: http://www.ecoi.net/file_upload/90_1439791958_hhc-hu-asylum-law-amendment-2015-august-info-note.pdf); HHC: „Immigration & Asylum in Hungary – Facts & Figures – August 2015, abrufbar unter: http://helsinki.HU/wp-content/uploads/HU-immigration-facts-and-figures-August-2015. pdf; zur Darstellung der Ereignisse auch: http://bordermonitoring.eu/category/ungarn/wikipedia „Flüchtlingskrise in Europa 2015“ (Zugriff vom 9. September 2015); zur Lage der Flüchtlingsströme und Zahlen: Asylum Information Database (aida), „Common asylum system at a turning point: Refugees caught in Europe´s solidarity crisis“ vom 31. August 2015 (abrufbar unter: http://www.asylumineurope.org/sites/default/files/shadow-reports/aida_annualreport_2014-2015.pdf); UNHCR „At Serbian border, flow of refugees contined unabadated into Hungary“, 8. September 2015 (abrufbar unter: http://www.refworld.org/docid/55eee8934.html)." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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29. März 2018 | Az. 3 U 268/16 | Heft | "Der Verkehr gehe aufgrund der Bezeichnung der achtseitigen Rezeptsammlung in der Heftmitte der Zeitschrift „F. T.“ als „Extra-Heft“ davon aus, dass es sich um ein zweites eigenständiges Heft mit eigenem zusätzlichen redaktionellen Inhalt handele. Er erwarte, das ein „Extra-Heft“ eine eigenständige Heftung (Anlage K 26/Wikipedia-Beitrag zu dem Begriff „Heft“), eine eigene Seitenzählung und ein eigenes Impressum aufweise und zusätzlich zu der üblichen Zeitschrift „F. T.“ abgegeben werde (Anlage K 28/Zeitschrift „Leben&erziehen“, Heft 3/2016)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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22. März 2018 | Az. 13 K 117.15 | Fahrradabstellanlage | "Wie dargelegt, enthält der in § 50 Abs. 1 Satz 3 BauO Bln enthaltene Begriff der „Abstellmöglichkeiten für Fahrräder“, dass ein sicheres und gefahrloses Abstellen möglich sein muss. Das trifft auf einfache Vorderradständer nicht zu. In der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung herausgegebenen Broschüre „Fahrradparken in Berlin – Leitfaden für die Planung“ (2008, im Internet abrufbar) heißt es dazu: „Vorderradhalter klemmen nur das Vorderrad ein und bieten dem Rad insgesamt nur einen geringen Halt: Schon ein geringer Anstoß z. B. beim Nutzen des Nachbarständers genügt, um das Rad kippen zu lassen. Dabei bleibt das Vorderrad im Halter und verbiegt oft genug. An Vorderradhaltern ohne Zusatzeinrichtung kann nur das Vorderrad angeschlossen werden. So entsteht nur ein geringer Diebstahlschutz, da das Vorderrad leicht gelöst und das übrige Rad gestohlen werden kann“ (Seite 11 der Broschüre; im selben Sinne Wikipedia, Stichwort „Fahrradabstellanlage“, Gliederungspunkt „Einfache Vorderradhalter“)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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13. März 2018 | Az. 8 A 1135/17 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit für die Annahme, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit in dieser Region tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Denn unter Zugrundelegung der Zahlen der UN und insbesondere der von Joel Wing sowie der von Iraq Body Count aber auch unter Berücksichtigung des Umstands, dass nicht alle getöteten und verletzten Zivilpersonen gezählt werden, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass derzeit in Ninive pro Monat wahrscheinlich nicht mehr als 100 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Pro Jahr ist daher von nicht mehr als 1.200 solcher Vorfälle auszugehen. Stellt man diese der Einwohneranzahl Ninives gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; https://de.wikipedia.org/wiki/Ninawa mit Stand 2010), beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,0375% (1.200 / 3.200.000 Einwohner x 100)." |
| Landgericht Düsseldorf
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1. März 2018 | Az. 4c O 59/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem als Anlage B 3 auszugsweise vorgelegten Artikel der Internetplattform Wikipedia ist schon nicht ersichtlich, dass dieser das Fachwissen zum Prioritätszeitpunkt wiedergibt. Darüber hinaus handelt es sich bei Wikipedia um eine offene Plattform mit ungeprüften Artikeln. Die Kammer sieht sich angesichts dessen nicht in der Lage, überprüfen zu können, ob die in dem vorgelegten Artikel aufgestellten Behauptungen tatsächlich zum allgemeinen Fachwissen gehören." |
| Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg
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1. März 2018 | Az. 6 U 242/15 | Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo | "Die Argumentation der Klägerin ist auch widersprüchlich. Der Beklagte trägt vor, dass es die Klägerin selbst war, die das Insolvenzverfahren in Russland beantragt hat. Das hat die Klägerin nicht substantiiert bestritten. Aus der deutschen Übersetzung des Eröffnungsbeschlusses (Anlage BK 2a) ergibt sich, dass die Klägerin Antragstellerin war („in Sache des Antrages der OAG Bank ...“). Die Gesellschaftsform der Klägerin ist im russischen Original mit ΠAO und nicht mit OAO bezeichnet. An der Identität hat der Senat aber keinen Zweifel, da die Bezeichnung der öffentlichen Aktiengesellschaft sich durch eine Gesetzesänderung im Jahr 2014 geändert hat (Quelle: Wikipedia zu Publitschnoje Akzionernoje Obschtschestwo)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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27. Feb. 2018 | Az. 4 U 161/17 | Praxisklinik | "Auch Wikipedia verweise hinsichtlich des Begriffs „Praxisklinik“ auf eine Einrichtung der „vertragsärztlichen Versorgung“, also eine rein ambulante Einrichtung. Die Dentalmedizin sei dadurch geprägt, dass es ausschließlich noch zu wissenschaftlichen Zwecken klinische Einrichtungen gebe." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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23. Feb. 2018 | Az. 4 A 467/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen ist nach Auffassung des Gerichts auch nicht für kleine Aufgabenträger wie hier die Gemeinde B-Stadt mit ihren nur ca. 3500 Einwohnern (nicht mit Grundstückseigentümern gleichzusetzen) und der eher kleinen Fläche von ca. 139 km² (Angaben aus Wikipedia) im Hinblick auf die dann auch eher „kleine“ jeweilige öffentliche Einrichtung zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung zu machen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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20. Feb. 2018 | Az. 4 UF 243/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird (OLG Hamm, a.a.O.).Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Der Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur die Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet aber jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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20. Feb. 2018 | Az. 8 A 7173/16 | Ninawa | "Diese Zahlen verdeutlichen, dass die Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit, dass eine Zivilperson bei Rückkehr in die Provinz Ninive allein durch ihre Anwesenheit dort tatsächlich Gefahr läuft, einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt zu sein, derzeit nicht erreicht ist. Wenn man nicht von den amtlichen Zahlen der UN ausgeht, sondern zugunsten des Klägers die höchsten aktuell berichteten Zahlen – 168 betroffene Zivilisten wie von Joel Wing gezählt – zugrunde legt, ist schätzungsweise davon auszugehen, dass in Ninive im Jahr 2.016 Zivilpersonen getötet oder verletzt werden. Stellt man dies der Anzahl der Einwohner in der Provinz Ninive gegenüber, die nach den Erkenntnissen des Gerichts bei ungefähr 3,2 Millionen liegt (vgl. vgl. UK Home Office, Country Policy and Information Note, Iraq: Security and humanitarian situation, März 2017, S. 12; Wikipedia zum Lemma „Ninawa“), wobei auch von höheren Zahlen – z.B. 4 Millionen (vgl. UN OCHA, Humanitarian Response Plan 2018, Iraq, Februar 2018, S. 10) – ausgegangen wird, beträgt das Risiko, als Zivilperson in Ninive entsprechend betroffen zu sein, etwa 0,063 v.H. (2.016 / 3.200.000 Einwohner x 100)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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8. Feb. 2018 | Az. 2 L 16/18 | Desialotransferrin | "Die Untersuchungsanordnung ist zwar hinsichtlich Art und Umfang der angeordneten Untersuchung hinreichend bestimmt, im Ergebnis aber offenkundig unverhältnismäßig. Aus der Untersuchungsanordnung vom 4. Dezember 2017 ergibt sich ein konkretes Untersuchungsprogramm. Darin eingebunden sind neben einer allgemeinen Blut- und Urinuntersuchung zwei zusätzliche Laboruntersuchungen, nämlich „CDT im Serum“ und „Drogenscreening im Urin“. Carbohydrate-Deficient-Transferrin dient als Biomarker für die Diagnostik von Alkoholkonsum; vgl. wikipedia-Enzyklopädie zum Stichwort: Desialotransferrin." |
| Sozialgericht Aachen
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6. Feb. 2018 | Az. S 13 KR 262/17 | Diagnosebezogene Fallgruppen | "Im DRG-System werden Patienten anhand medizinischer (Diagnosen, durchgeführte Behandlungen) und demographischer Daten (Alter, Geschlecht sowie das Aufnahmegewicht im Gramm bei Kindern, die jünger sind als 1 Jahr) für Zwecke der Abrechnung in Fallgruppen klassifiziert. Die Fallgruppen dienen jedoch nicht der Bestimmung der Behandlung, sondern die Differenzierung erfolgt aufgrund des in der Vorperiode ermittelten typischen Aufwandes (Behandlungskosten). Diese Fallgruppen werden mit einer sogenannten Bewertungsrelation bewertet, in der sich die unterschiedlichen Behandlungskosten der jeweiligen Fallgruppe widerspiegeln. Maßgebliche Kriterien für die Zuordnung des Behandlungsfalles zu einer diagnosebezogenen Fallgruppe sind: [...] (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: "Diagnosebezogene Fallgruppen")." |
| Verwaltungsgericht Trier
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1. Feb. 2018 | Az. 2 K 12306/17.TR | (nicht präzise identifizierbar) | "Hiervon ausgehend sind die streitgegenständlichen Angaben keine geografischen Herkunftsbezeichnungen. Insbesondere nach Artikel 67 Abs. 3 der Verordnung (EG) Nr. 607/2009 besteht der Name einer geografischen Einheit, die kleiner oder größer ist als das Gebiet, das der Ursprungsbezeichnung zugrunde liegt, aus zwei Elementen: (1.) einem Namen und (2.) einer bestimmten geografischen Einheit im Sinne von Art. 67 Abs. 3 a) - d) der Verordnung, auf die sich der Name bezieht. Es handelt sich weder bei „K.B." noch bei „Sankt Paul" bzw. „S.P." um die Namen bestimmter geografischer Einheiten. Namen sind nach einer aktuellen wissenschaftlichen Definition „verbale Zugriffindizes auf eine bestimmte Informationsmenge über ein Individuum. Sie sind einer Person, einem Gegenstand oder einer organisatorischen Einheit zugeordnete Informationen, die der Identifizierung und Individualisierung dienen sollen" (vgl. Internet: https://de.wikipedia.org/wiki/Name, zuletzt besucht am 1. Februar 2018)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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29. Jan. 2018 | Az. 3 L 1856/17 | Amphetamin, Methylhexanamin | "Da die Analyse auf der Molekülstruktur des nachzuweisenden Stoffes aufbaut, ist für die Kammer nicht nachvollziehbar, wie es zu der vom Antragsteller vermuteten Verwechselung von Amphetamin mit Methylhexanamin (DMAA) gekommen sein soll. Die strukturelle Ähnlichkeit zwischen Amphetamin und Methylhexanamin reicht dafür nicht aus. So weisen die Stoffe eine klar unterscheidbare Molekülstruktur bzw. molare Masse auf. Amphetamin besitzt die Summenformel C9H13N und eine molare Masse von 135,21 g/mol. Demgegenüber besitzt Methylhexanamin die Summenformel C7H17N und eine molare Masse 115,22 g/mol. Vgl. die Wikipedia-Einträge "Amphetamin" und "Methylhexanamin“, Ausdruck vom 29. Januar 2018, https://en.wikipedia.org/wiki/Wikipedia." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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25. Jan. 2018 | Az. L 1 KR 295/14 KL | Somatoforme Störung | "Nach Wikipedia sind Somatoforme Störungen körperliche Beschwerden, die sich nicht oder nicht hinreichend auf eine organische Erkrankung zurückführen lassen (im klassischen medizinischen Sinne des ICD-10). Kennzeichnend ist eine intensive Fixierung auf bestimmte körperliche (somatische) Symptome, die zu erheblichem Leid führen und die alltägliche Lebensführung beeinträchtigen [...]." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Jan. 2018 | Az. 13 K 279.16 | Islamische Gemeinschaft Milli Görüs | "Die Islamische Gemeinschaft Milli Görüs (IGMG) ist die zweitgrößte muslimische Religionsgemeinschaft in Deutschland und Mitglied im Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland (Quelle: Wikipedia, Stichwort „Islamische Gemeinschaft Milli Görüs“, abgerufen am 16. Januar 2018)." [...] "Dementsprechend haben eine Reihe von Landes-Verfassungsschutzbehörden die Beobachtung der IGMG eingestellt (Wikipedia)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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23. Jan. 2018 | Az. 6 B 1608/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ob es zu beanstanden ist, dass sich das Verwaltungsgericht insoweit neben Weiterem auch auf einen Wikipedia-Eintrag gestützt hat, kann auf sich beruhen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Jan. 2018 | Az. 7 K 7538/16 | Dysmelie | "Zwar trifft es zu, dass wegen der lückenhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Embryonalentwicklung und der individuellen Unterschiede des menschlichen Körpers nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass auch untypische Körperschäden durch Thalidomid verursacht sein könnten. Dies genügt jedoch nicht dem gesetzlichen Maßstab des § 13 ContStifG. Hiernach ist eine positive Feststellung des Inhalts erforderlich, dass die Fehlbildungen in Verbindung mit der Einnahme von Thalidomid in der Schwangerschaft stehen können, dieser Zusammenhang also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild besteht. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen, vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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16. Jan. 2018 | Az. 6 Sa 425/17 | Sarbanes-Oxley Act | "Nachdem die Zeugin V. beim Eignungstest auf Frage Nr. 7 nahezu wortwörtlich die deutschsprachige Wikipedia-Definition des dort abgefragten Begriffs SOX-Sarbanes Oxyley Principles angegeben habe, bestehe der Anscheinsbeweis des kollusiven Zusammenwirkens mit der Zeugin O., wohingegen er, der lediglich seine Zeugnisse und ein einziges am Vorabend erstelltes Arbeitsblatt mitgeführt und der Zeugin O. vor dem Test zur Kopie überlassen habe, nicht getäuscht habe." [...] "Der Anscheinsbeweis der Täuschung - mindestens drei der neun Fragen deckten sich mit dem Prüfungsmuster - liege vor, es sei völlig evident, dass die Bewerberin V. die Fragen gekannt habe oder Wikipedia während der Prüfung aufgerufen habe." [...] "Selbst wenn die Antworten der Zeugin V. in der Formulierung teilweise mit denen der öffentlich zugänglichen Internetquelle Wikipedia identisch sein sollten, lässt dies keine Rückschlüsse darauf zu, dass die Zeugin die Quelle während der Prüfung und nicht etwa zur bloßen Vorbereitung genutzt hat." |
| Verwaltungsgericht Köln
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15. Jan. 2018 | Az. 13 K 12896/17.A | Politisches System Syriens | "Die Folgerung des OVG Schleswig, dass das syrische Regime die aus dem westeuropäischen Ausland zurückkehrenden bzw. zurückgeführten Flüchtlinge „aus rationalen Gründen“ ebenfalls bloß als „Bürgerkriegsflüchtlinge“ betrachten und jedenfalls die „weit überwiegende Anzahl“ der Flüchtenden größtenteils unbehelligt wieder einreisen lassen wird, ist nach Auffassung des Gerichts nahezu abwegig. Denn sie zieht nicht hinreichend in Betracht, dass das syrische Regime nach immensen personellen Verlusten stärker denn je auf Machterhalt bedacht ist und es bereits vor Beginn der Unruhen ohne Ausnahme gegenüber allen gesellschaftlichen Gruppierungen rücksichtsloses Herrschaftsgebaren an den Tag legte und ungebunden von Recht und Gesetz jede Form der Unterdrückung namentlich Terror, Folter und Krieg gegen die eigene Bevölkerung als legitimes Mittel zur Ausschaltung sämtlicher als oppositionell erachteter Betätigung oder Bewegungen praktizierte, vgl. erneut etwa Gerlach, „Was in Syrien geschieht – Essay“; Wikipedia „Politisches System Syriens, https://de.wikipedia.org/wiki/Politisches_System_Syriens, Stand: Dezember 2016." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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1. Nov. 2018 | Az. 1 V 667/18 | Opportunitätskosten | "Zudem werden entgangene Gewinne zwar in der Ökonomie als Opportunitätskosten bezeichnet, jedoch weder in der Kosten- und Leistungsrechnung als Kosten (vgl. „Wikipedia“ zu “Opportunitätskosten“) noch im Steuerrecht als Werbungskosten behandelt (vergleiche BFH, U. v. 19.04.2012, VI R 25/10) und stellen keine Kosten dar, die von einem Bürgerbegehren mit einem Kostendeckungsvorschlag erfasst werden müssten (vgl. OVG Münster, B. v. 19.03.2004,15 B 522/04, juris, Rn. 17 ff.; OVG Schleswig, B. v. 24.04.2006, 2 MB 10/06, juris, Rn. 9)." |
| 2017 | ||||
| Kammergericht Berlin
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22. Dez. 2017 | Az. 6 U 81/17 | Panikattacke | "Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Bekundungen der Zeugin S...-L... hat das Gericht auch, soweit sie weitere Paniksymptome bei ihrem Sohn geschildert hat, nämlich dass sein Gesicht rot und schwitzig, dass er verkrampft gewesen sei und geäußert habe, dass ihm übel sei. Dabei handelt es sich sämtlichst um Zustandsbeschreibungen wie sie im Internet unter “Wikipedia” als “Typische Symptome einer Panikattacke” aufgeführt werden, woraus zwar auf das tatsächliche Vorliegen einer Panikattacke geschlossen werden könnte, auffällig ist vorliegend aber, dass diese Schilderungen erstmals in zweiter Instanz erfolgen, nachdem der Senat in dem Beschluss vom 8. August 2017 darauf hingewiesen hatte, dass die erstinstanzlichen Bekundungen der Zeugin S...-L... nicht ausreichen, um dadurch den Beweis für das Vorliegen einer unerwarteten schweren Erkrankung als geführt anzusehen." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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6. Dez. 2017 | Az. 1 K 305/17.NW | Tumor, (nicht präzise identifizierbar) | "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein solcher Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlung. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für die Klägerin eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist." [...] "Beide Infusionsarten stellen eine wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Behandlungsmethode dar. Der Ausschluss solcher Behandlungsmethoden von der Beihilfefähigkeit ist durch § § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 Buchst. d LBG i. V. m. § 8 Abs. 7 BVO (zuvor § 8 Abs. 8 BVO a.F.) gedeckt (OVG RP, Beschluss vom 21. Dezember 2015 - 2 A 10438/15.OVG). So findet DCA zwar Anwendung bei angeborenen Formen der Laktatazidose. Dessen Vertrieb als "bester neuer Ansatz in der Tumortherapie seit Jahren" wurde freilich 2007 von der amerikanischen Gesundheitsbehörde gesperrt; kontrollierte klinische Studien zur Anwendung von DCA bei Tumorpatienten stehen nicht zur Verfügung; Eine Phase-I-Studie zur Beurteilung der Wirksamkeit und Sicherheit von DCA mit sieben Patientinnen erbrachte keine Anhaltspunkte für eine klinisch relevante Wirkung von DCA gegen Mammakarzinome. (Quelle: www.onkopedia.com). Für eine kommerzielle Vermarktung liegen bisher keine ausreichenden Belege für die klinische Wirksamkeit und Sicherheit vor (Quelle: de.wikipedia.org)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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6. Dez. 2017 | Az. VI-3 Kart 137/16 (V) | Dun & Bradstreet | "Die von der Antragsgegnerin eingeholte Auskunft vom 30.05.2016 stammt ausweislich des Copyright-Vermerks von der Bisnode D&B Deutschland GmbH. Dass es sich um eine im Geschäftsleben anerkannte Auskunftei handelt, ergibt sich aus den von der Bundesnetzagentur und der Antragsgegnerin in Bezug genommenen, im Internet verfügbaren Informationen über „Dun & Bradstreet“ (D & B), die auf der deutschen Wikipedia-Seite (www.wikipedia.de) als größter Dienstleister für business-to-business-Wirtschaftsinformationen der Welt bezeichnet wird, der seit über 100 Jahren in Deutschland tätig sei und deren Produkte seit der Fusion 2013 von Bisnode angeboten werden. Es bestehen vor diesem Hintergrund keine Zweifel daran, dass Dun & Bradstreet/Bisnode in Deutschland eine anerkannte Auskunftei von einiger Marktbedeutung, wenn nicht gar marktführend, ist." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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4. Dez. 2017 | Az. 11a K 4928/16.A | Issam Zahreddine | "Im Übrigen hat der General sich bereits am Folgetag für seine Äußerung entschuldigt und von Fehlinterpretationen seiner unter dem Eindruck von zerstückelten Leichen syrischer Soldaten getroffenen Äußerung gesprochen. Die Drohung habe sich nur auf die Anhänger des IS bezogen, der die entsprechenden Verbrechen begangen hätte, nicht hingegen auf die übrigen Kriegsflüchtlinge, vgl. Middle East Eye vom 12. September 2017, Syrian general apologises after apparently warning refugees against return, zit., in: Seite “Issam Zahreddine”, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 21. November 2017, 02:18 UTC,https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Issam_Zahreddine&oldid=171213907." |
| Verwaltungsgericht Greifswald
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28. Nov. 2017 | Az. 6 B 2336/17 As HGW | Homosexualität in Bulgarien | "An dieser Einschätzung ändert auch die geltend gemachte sexuelle Orientierung des Antragstellers nichts. Homosexualität wurde in Bulgarien seit Aufnahme der Verhandlungen zur EU-Erweiterung legalisiert und erhielt einen gewissen Schutz vor Diskriminierung. Diese Änderungen stellen eine Angleichung an die rechtliche Situation in der Europäischen Union dar. Seit 2003 besteht auf gesetzlicher Ebene ein Antidiskriminierungsgesetz, das eine Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, Eigentum, Gesundheitswesen, sowie Zugang zu Waren und Dienstleistungen verbietet. Das Gesetz erging als Umsetzung der Antidiskriminierungsvorschriften der Europäischen Union. Während der Gay Pride Paraden 2009, 2010 und 2011 wurden keine Beanstandungen gemeldet. (vgl. Wikipedia, „Homosexualität in Bulgarien“, abrufbar unter https://de.wikipedia.org/wiki/Homosexualit%C3%A4t_in_Bulgarien). Im Übrigen hat der Antragsteller im Rahmen seiner Anhörung zwar hinsichtlich der Fluchtgründe aus dem Irak insbesondere auf seine sexuelle Orientierung hingewiesen, nicht jedoch geltend gemacht, in Bulgarien gerade deshalb schlecht behandelt worden zu sein." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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23. Nov. 2017 | Az. 7 K 3377/16.A | Ahmadiyya | "Es ist jedoch nicht von einer generellen Schutzunfähigkeit bzw. –willigkeit der Sicherheitsbehörden auszugehen. Vor diesem Hintergrund besteht auch unter Berücksichtigung des Inhalts des vom Kläger genannten wikipedia-Artikels (https://de.wikipedia.org/wiki/Ahmadiyya) nicht die begründete Befürchtung, dass der Kläger bei einer Rückkehr nach Bangladesch relevanten Verfolgungsmaßnahmen ausgesetzt sein wird." |
| Oberlandesgericht Köln
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17. Nov. 2017 | Az. 1 W 17/17 | Deutsche Soziale Union | "Hiergegen kann der Schuldner schließlich nicht einwenden, ein Verbot des aufgezeigten Inhaltes verletze ihn in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit und in dem Recht, eine Partei zu gründen. Ihm ist die Gründung einer Partei, welche sich auf christliche und demokratische Werte stützt, nach dem Inhalt der Verbotsverfügung gerade nicht verwehrt. Er darf hierbei lediglich nicht den Eindruck erwecken, dies mit Billigung der Gläubigerin oder sogar einer organisatorischen Verbundenheit mit ihr zu tun. Insoweit greifen auch seine Hinweise auf die in der Wendezeit in der damaligen Deutschen Demokratischen Republik gegründeten „DSU“ und „CDSU“ zu kurz. Die Gründungen erfolgten vor der Wiedervereinigung und damit ohnehin außerhalb des damaligen Geltungsbereiches der Bundesrepublik Deutschland. Überdies dürften die damaligen westlichen Unionsparteien die Gründungen gebilligt haben. So wurde die DSU von der CSU unterstützt; zugleich schloss sich diese der mit der (Ost-)CDU und dem Demokratischen Aufbruch für die Volkskammerwahl vom 18. März 1990 gebildeten und von der Gläubigerin im Wahlkampf unterstützten Allianz für Deutschland an (vgl. zum Ganzen auch Wikipedia zur Deutschen Sozialen Union)." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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15. Nov. 2017 | Az. 1 K 232/17.NW | Tumor | "Allerdings erfolgt durch die Regelung in § 66 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2b BVO kein allgemeiner Ausschluss von der Beihilfe für die hier streitbefangene Behandlungsform. Denn die Aufzählung erstattungsfähiger heilpraktischer Leistungen in Anlage 5 hat nicht zur Folge, dass für den Kläger eine tiefenhyperthermische Behandlung versagt bliebe. Vielmehr hat der Ausschluss von der Erstattungsfähigkeit lediglich zur Konsequenz, dass eine Beihilfefähigkeit nur im Falle einer ärztlichen Anwendung gegeben ist. Dies bestätigt Nr. 2 Anlage 1 BVO, wonach eine Hyperthermie-Behandlung bei Geschwulstbehandlung - auch ein Tumor ist im medizinischen Sinne ein Geschwulst (https://de.wikipedia.org/wiki/Tumor) - beihilfefähig ist. Darauf hat der Beklagte zutreffend mit Schriftsatz vom 17. Oktober 2017 ausdrücklich hingewiesen." |
| Finanzgericht Hamburg
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15. Nov. 2017 | Az. 1 K 2/16 | Verbraucherzentrale | "Soweit für das erkennende Gericht ersichtlich ist, sind die Verbraucherzentralen dieser Aufforderung bundesweit gefolgt (u.a. siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Verbraucherzentrale "Finanzierung"; Mitteilung Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. siehe http://www.n-tv.de/ratgeber/Werden-Beratungen-teurer-article4753951.html)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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9. Nov. 2017 | Az. 4 U 4/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Auch der Ausschnitt „Z1“ – und allein diesen zitiert der Beklagte – in den Ausführungen der Onlineenzyklopädie Wikipedia zum Titel „T“ vom 18.02.2016 ist nicht geeignet, die Behauptungen des Beklagten zu tragen, geschweige denn zu beweisen. Zum einen geht es hierin um den mit der Klägerin (unbestritten) nicht personenidentischen Z1. Zum anderen lässt sich hieraus nicht entnehmen, dass der Z seine Kunden tatsächlich systematisch betrogen hat. Es wird nämlich „lediglich“ ein Bericht des Magazins M aus dem Jahre 2011 zitiert. Zwar ist dort von einer Strafuntersuchung der österreichischen Staatsanwaltschaft, und zwar auf Antrag des W gegen den Z1 wegen des Verdachts auf systematischen Betrug und der Gründung einer kriminellen Vereinigung sowie fünf durch den W geführten zivilrechtlichen Sammelklagen mit insgesamt 2.500 Klägern die Rede. Ob dieses straf- und zivilrechtliche Vorgehen gegen den Z letztlich erfolgreich war, also die erhobenen Vorwürfe überhaupt berechtigt waren, wird jedoch überhaupt nicht mitgeteilt. Schließlich befasst sich der zitierte Abschnitt mit keinem Wort mit dem vom Beklagen behaupteten betrügerischen Handeln des Z gegenüber seinen Mitarbeitern." |
| Landgericht Essen
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8. Nov. 2011 | Az. 44 O 21/17 | Praxisklinik | "Das Begriffsverständnis habe sich etwa nach Einschätzung der Landesärztekammer C (Bl. 48 ff. d.A.) von einer Behandlungsmöglichkeit ambulanter Natur mit ergänzender stationärer Aufnahme hin zu einer Behandlungsmöglichkeit ambulanter Natur mit aufgewerteter Einrichtung gewandelt. Auch Wikipedia verweise hinsichtlich des Begriffes „Praxisklinik“ auf eine Einrichtung der „vertragsärztlichen Versorgung“, also eine reine ambulante Einrichtung. Die Dentalmedizin sei dadurch geprägt, dass es ausschließlich noch zu wissenschaftlichen Zwecken klinische Einrichtungen gebe. Stationäre Aufnahmen kämen faktisch nicht mehr vor. Ein Irreführen finde damit durch die Werbung des Beklagten nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Nov. 2017 | Az. 7 K 5706/14 | Schmalblättriges Weidenröschen | "Die Klägerin erhob hiergegen Widerspruch. Sie verwies darauf, dass das aktuelle, seit 2010 verwendete Etikett keinerlei Hinweis auf einen Vertrieb in Österreich oder die Homepage des Herstellers (Firma H. Q2. /K. (T1.)) enthalte. Dessen Angaben seien für das streitgegenständliche Präparat ohne Belang. Das BfArM verkenne, dass die beiden Naturprodukte Sägepalmenfrüchte und Weidenröschenkraut über einen Doppelcharakter als Nahrungsmittel und Arzneimittel verfügten. Wikipedia weise für das „Schmalblättrige Weidenröschen“ die Verwendung der Sprossen, Wurzelausläufer und Triebe ähnlich dem Spargel als Salat oder Gemüse aus. Junge Blätter könne man mit milden Kräutern mischen oder als Teemischung genießen. Nach der Enzyklopädie der essbaren Wildpflanzen von Fleischhauer seien alle Teile der Pflanze als Lebensmittel zu verzehren. Vergleichbares gelte für Sägepalmenfrüchte. Diese fänden als Gewürz Verwendung, früher zur Mitaromatisierung von Cognac. Zudem sei das Droge-Extrakt-Verhältnis mit 4:1 erheblich geringer als bei den als Arzneimittel in den Verkehr gebrachten Sägepalmenfrüchte-Präparaten. Auch könne das BfArM zur Begründung der Eigenschaft als Funktionsarzneimittel nicht allein auf die Monographie verweisen. Diese enthalte für die Zusammensetzung des Extrakts nur ungenaue Angaben. Klinische Untersuchungen zur Wirksamkeit fehlten." [...] "Dass dem Verbraucher ein Stoff entgegentrete, der sowohl in Arzneimitteln als auch als Lebensmittel verwendet werde, führe nicht zur Einstufung als Arzneimittel. Die Verbrauchererwartung forme sich nicht allein durch den Gebrauch der Suchmaschinen, sondern auch durch Enzyklopädien wie Wikipedia. Diese wiesen aber auch den Gebrauch als Lebensmittel aus." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Nov. 2017 | Az. 7 K 4696/16 | Schmalblättriges Weidenröschen | "Die Klägerin erhob hiergegen Widerspruch. Das Produkt werde ausdrücklich als diätetisches Lebensmittel vertrieben und entsprechend gekennzeichnet. Auf einen Ernährungszweck komme es dabei nicht an. Die Naturprodukte Ackerschachtelhalm, Sägepalmenfrüchte, Weidenröschenkraut und Birkenblätter verfügten über einen Doppelcharakter als Nahrungsmittel und Arzneimittel. Wikipedia weise für das „Schmalblättrige Weidenröschen“ die Verwendung der Sprossen, Wurzelausläufer und Triebe ähnlich dem Spargel als Salat oder Gemüse aus. Junge Blätter könne man mit milden Kräutern mischen oder als Teemischung genießen. Nach der Enzyklopädie der essbaren Wildpflanzen von Fleischhauer seien alle Teile der Pflanze als Lebensmittel zu verzehren. Ackerschachtelhalm sei auch als Lebensmittel bekannt. Vergleichbares gelte für Sägepalmenfrüchte. Diese fänden als Gewürz Verwendung, früher zur Mitaromatisierung von Cognac. Birkenblätter seien im Gegensatz zu den meisten anderen Baumblättern essbar. Sie seien wie die anderen Zutaten als Lebensmittel im Verkehr. Es sei daher nicht zwingend von einem Arzneimittel auszugehen." [...] "Dass dem Verbraucher ein Stoff entgegentrete, der sowohl in Arzneimitteln als auch als Lebensmittel verwendet werde, führe nicht zur Einstufung als Arzneimittel. Die Verbrauchererwartung forme sich nicht allein durch den Gebrauch der Suchmaschinen, sondern auch durch Enzyklopädien wie Wikipedia. Diese wiesen aber auch den Gebrauch als Lebensmittel aus. Dessen ungeachtet mache auch eine nach § 12 LFGB verbotene krankheitsbezogene Werbung aus einem Lebensmittel kein Arzneimittel." |
| Kammergericht Berlin
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7. Nov. 2017 | Az. 5 U 23/17 | Allergie | "Wie auch der von der Beklagten als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte Auszug aus einem wikipedia-Beitrag über “Allergie” ergibt, unterscheidet die Medizin zwischen Allergien einerseits und Pseudoallergien sowie Intoleranzen andererseits, die aber mit einem ähnlichen Krankheitsbild wie Allergien einhergehen können. Aufgrund der ähnlichen Symptome unterscheide der allgemeine Sprachgebrauch diese Begriffe nicht, sondern verwende sie oft fälschlich synonym." |
| Kammergericht Berlin
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7. Nov. 2017 | Az. 5 U 9/17 | "Der als Anlage BK 1 zur Berufungsbegründung vorgelegte wikipedia-Artikel liefert den erforderlichen Nachweis nicht. Wikipedia ist eine von freien und ehrenamtlichen Autoren aufgebaute Enzyklopädie, deren Seiten jeder bearbeiten kann. Die wissenschaftliche Absicherung und Haltbarkeit der dort vorgehaltenen Informationen ist dementsprechend nicht immer gewährleistet." | |
| Finanzgericht Köln
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25. Okt. 2017 | Az. 3 K 3798/12 | Bühnenbild | "Hierauf folgt schließlich die Phase der Endproben. Dabei finden die Bühnenproben in Originaldekoration statt. Hierbei ist der Bühnenbildner oftmals zur Anwesenheit verpflichtet, um nötig werdende Feinabstimmungen und ggf. Detailänderungen am Bühnenbild vorzunehmen (die vorstehende Arbeitsbeschreibung eines Bühnenbildners entstammt zusammengefasst Wikipedia zum Stichwort „Bühnenbild“)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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20. Okt. 2017 | Az. 4 U 232/15 | Schneeballsystem | "Der Versicherungsombudsmann Prof. Dr. G. H. hat sich in seiner Beschwerdeentscheidung vom 9. April 2014 (Bl. 296-298 d. GA) mit dem Versicherungsschutz für die Anmeldung einer Forderung in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen von Fondsgesellschaften und die Geltendmachung von Rechten im dinglichen Arrestverfahren gegen die Verantwortlichen der sogenannten ?&? Gruppe befasst. Der Beschwerdeentscheidung lag die tatsächliche Beteiligung der Versicherungsnehmerin an dem Fonds der Deutsche ?&? Sachwerte Nr. . GmbH & Co. KG zugrunde. Den Kern des Vorwurfs bildete - anders als hier - der Betrieb eines Schneeballsystems. Das Schneeballsystem ist ein Geschäftsmodell, das zum Funktionieren eine ständig wachsende Anzahl an Teilnehmern benötigt, analog einem den Hang hinab rollenden und dabei stetig anwachsenden Schneeball. Gewinne entstehen fast ausschließlich dadurch, dass neue Teilnehmer in dem System mitwirken, eigenes Kapital einbringen oder erwirtschaften (vgl. Wikipedia „Schneeballsystem“). Auch in diesem Fall wurde das Kapital demgemäß tatsächlich angelegt." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. Okt. 2017 | Az. 1 A 1712/14 | Arthrose, Therapeutische Kernspinresonanz | "Zusammenfassend ist – auch nach einer erfolglosen Suche nach einschlägigen Studien zur Wirksamkeit der fraglichen Therapieform bei Arthrose in der Datenbank des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation (www.dimdi.de) – festzuhalten, dass bis 2011 und im Übrigen auch bis heute Studien fehlen, die die Wirksamkeit (Nutzen und Risiken) der fraglichen Therapieform für die hier gegebene Indikation der (schweren) Coxarthrose in einer den wissenschaftlichen Standards genügenden Weise nachprüfbar und reproduzierbar belegen. Vgl. insoweit auch VG Köln, Urteil vom 29. September 2016 – 1 K 1910/15 –, juris, Rn. 23 ff., insbesondere Rn. 27 ff., und OLG Braunschweig, Urteil vom 7. März 2012– 2 U 90/11 –, juris, Rn. 34; vgl. ferner die Wikipedia-Einträge „Arthrose“ (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 1. Juli 2017, 07:04 Uhr, Gliederungspunkt „Nicht ausreichend belegte Behandlungskonzepte“, wonach die Magnet-Kernspinresonanztherapie, vom Gerätehersteller als MBST bezeichnet, zur Zeit noch von den Orthopäden abgelehnt wird, weil das Therapieverfahren „bisher nicht wissenschaftlich begutachtet wurde“) und „Therapeutische Kernspinresonanz“ (Ausdruck vom 17. Juli 2017, Stand: 24. Oktober 2016, 13:16 Uhr, Gliederungspunkt „Einsatzbereiche“, wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten medizinischen Forschung keine Rezeption findet, und Gliederungspunkt „Kritische Rezeption“, wonach das Verfahren im Bereich der evidenzbasierten Medizin aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung findet)." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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12. Okt. 2017 | Az. L 19 AS 502/16 | Standardfehler, Näherungswert | "Zur Wahrung der Repräsentativität der der Stichprobe achtet die Firma F darauf, dass in dem in Absprache mit dem Auftraggeber gebildeten Vergleichsraum die Mindestfallzahl von 500 Mietwohnungsangeboten (100 Wohnungsangebote je Wohngrößenkasse) erreicht wird. Nach den Erfahrungen der Firma F beläuft sich der relative Standardfehler als Maß für die durchschnittliche Abweichung des Preises in der Stichprobe vom "wahren" Preis (vgl. zum Begriff des Standardfehlers das Stichwort "Standdardfehler" in wikipedia) auf unter 5%, wenn die Fallzahl mindestens 100 beträgt (vgl. Basisanalyse 2012 S. 15 Fußnote 23). Wenn benachbarte Gemeinden wegen Nichterreichens der Mindestfallzahl von 100 pro Wohngrößenklasse als Vergleichsraum zusammengefasst werden, soll nach den Vorstellungen der Firma F das Mietgefälle zwischen den Gemeinden weniger als 1,00 EUR/qm betragen. Sofern bei Nichterreichen der Mindestfallzahl für die einzelnen Wohnungsgrößenklassen die Firma F mit Näherungswerten arbeitet, entspricht dies einem anerkannten mathematisch- statistischen Verfahren (vgl. hierzu Begriff des Näherungswerts das Stichwort "Näherungswerte" in wikipedia), wobei die Firma F diese Näherungswertkontrolle dokumentiert und erläutert (vgl. Basisanalyse 2012 S. 21 ff.)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Okt. 2017 | Az. 20 K 5428/16 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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10. Okt. 2017 | Az. 6 A 1586/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Abgesehen davon hat der Kläger in erheblichem Maße ohne Kenntlichmachung Fremdtexte übernommen, die an keiner Stelle der Arbeit und auch im Literaturverzeichnis nicht aufgeführt sind. Gegen die diesbezüglichen Annahmen des Verwaltungsgerichts, die die Bachelorarbeit von P. F., die Facharbeit von H. L., ein im Internet verfügbares Strafrechtsskript der Universität Freiburg sowie mehrere Wikipedia-Artikel betreffen, wendet der Kläger nichts Durchgreifendes ein." [...] "Dass die Ausführungen unter 5.1 einem Strafrechtsskript der Universität Freiburg entsprechen, räumt der Kläger ein. Hinsichtlich der Übernahme von Wikipedia-Artikeln (Seite 25 (4.6) und Seite 30 (5.4) der Bachelorarbeit) scheidet das vom Verwaltungsgericht angenommene Plagiat nicht deshalb aus, weil die Wikipedia-Einträge zwischenzeitlich verändert worden sind. Die Übereinstimmungen mit den bei den Verwaltungsvorgängen befindlichen Wikipedia-Ausdrucken lassen sich so nicht erklären. Der Hinweis, die Inhalte seien der – wiederum lediglich im Literaturverzeichnis aufgeführten – Dissertation von Dr. H. F. entnommen worden, vermag die teilweise wörtliche Gleichheit mit den Wikipedia-Artikeln nicht zu begründen. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht weiter darauf hingewiesen, dass sich das Zitat dieser Dissertation einzig in Fußnote 25 (S. 30) der Bachelorarbeit des Klägers ersichtlich lediglich auf den kursiv gesetzten Halbsatz bezieht und darüber hinaus unzutreffend ist." [...] "die fehlende Erwähnung der verwendeten Arbeiten von Grafe und L., des Strafrechtsskripts sowie der Wikipedia-Artikel in der gesamten Bachelorarbeit einschließlich des Literaturverzeichnisses, und die vorgenommenen Umformulierungen lassen auch unter Berücksichtigung der Eigenständigkeitserklärung darauf schließen, dass der Kläger nicht lediglich aus Unwissenheit oder Nachlässigkeit unsauber gearbeitet hat, sondern über die Eigenständigkeit der Leistung täuschen wollte, indem er fremde Beiträge als eigene ausgegeben hat."" |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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2. Okt. 2017 | Az. 3 L 424/17 | Luftlinie | "Zwar ist der Begriff der „Luftlinie“ weder im Glücksspielrecht noch sonst legaldefiniert. Er ist jedoch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch eindeutig dahingehend zu verstehen, dass er die kürzeste Entfernung zwischen zwei geographischen Punkten über den direkten Luftweg durch eine parallel zur Erdoberfläche verlaufende Strecke bezeichnet (vgl. Wikipedia und Duden, jeweils Stichwort „Luftlinie“; vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 25. April 2017, aaO., juris)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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25. Sep. 2017 | Az. OVG 1 B 14.16 | Rüdesheimer Platz | "Im Jahr 2015 kürte die New York Times die Rüdesheimer Straße stellvertretend für den gesamten Kiez zu einer der zwölf schönsten Straßen Europas (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/R%C3%BCdeshei-mer...Platz). " |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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20. Sep. 2017 | Az. 6 K 2854/17.A | Tripolis | "Die vorhandenen Erkenntnisunterlagen lassen kein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt feststellen, da die in den Erkenntnisunterlagen berichteten Vorfälle nach Häufigkeit und Ausmaß (Anzahl der Anschlagsopfer) angesichts einer anzunehmenden Bevölkerungszahl von mindestens 1,78 Mio. Menschen allein in der Stadt Tripolis (vgl. Angaben bei wikipedia) jedenfalls bei wertender Betrachtung nur den Grad vereinzelter Gewalttaten erreichen. Im Übrigen hat sich die Lage seit der Ausreise des Klägers aus Tripolis bis heute weiter entspannt." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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15. Sep. 2017 | Az. I-3 Wx 14/16 | Terror | "Denn die Annahme des Registergerichts, die bisherigen Angaben der Satzung zum Vereinszweck seien so vage, dass sie nicht mehr konkretisierbar wären, entbehrt der Grundlage. Die – ganz offensichtlich auf die Ausführungen bei Wikipedia zum Begriff Terror „umgangssprachlicher Gebrauch“ gestützte – Erwägung, hier könne der Vereinszweck sich auf Psycho- oder Telefonterror oder aggressives Sozialverhalten beziehen, ist – wenn sie überhaupt ernsthaft in Betracht gezogen werden kann – allenfalls theoretischer Natur und damit im vorliegenden Zusammenhang irrelevant. Dass die Mittel, den Vereinszweck zu erreichen, allgemein gehalten sind, mag zutreffen. Deshalb wird jedoch der Vereinszweck nicht unbestimmt. Im Übrigen ist zu berücksichtigen, dass eine eher allgemeine Beschreibung der Mittel durchaus sinnvoll ist, weil es in der Praxis kaum möglich sein dürfte, alle künftigen Vereinstätigkeiten abschließend zu beschreiben." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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14. Sep. 2017 | Az. L 1 KR 238/15 | Implantat | "Ein Katheter ist nach Duden ein Röhrchen aus Metall, Glas, Kunststoff oder Gummi zur Einführung in Körperorgane (z. B. in die Harnblase), um sie zu entleeren, zu füllen, zu spülen oder zu untersuchen. Ein Implantat ist danach ein in dem Körper eingepflanztes Gewebe, Organ (Teil) oder anderes Material, auch mikroelektronisches Gerät, das im Körper bestimmte Funktionen übernimmt. Nach Wikipedia soll ein solches permanent oder zumindest für einen längeren Zeitraum im Körper verbleiben." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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8. Sep. 2017 | Az. 19 K 414.17 V | Kish Island | "Dafür spricht nicht zuletzt auch, dass - wie auch die Beklagte vorgetragen hat - seit 2009 über die gemeinsamen Management-Strukturen beider Einrichtungen zumindest eine institutionelle Verflechtung mit der Sharif University of Technology in Teheran besteht (vgl. die Eigendarstellung der Sharif University of Technology International Campus-Kish Island auf ihrer Homepage im Internet unter <http://www.kish.ac.ir/IPPWebV1C041/English...WebUI/Templates/WebSiteTemplate1/WebSiteFile80605.aspx> sowie den Eintrag „Sharif University of Technology International Campus - Kish Island“ auf <https//:www.en.wikipedia.org>)." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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18. Okt. 2017 | Az. 7 Sa 452/15 | Eurobanknoten | "Laut wikipedia.de hätten Eurobanknoten eine einheitliche Stärke von 0,10 mm." |
| Landgericht Düsseldorf
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16. Aug. 2017 | Az. 12 O 154/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagten haben angegeben, in dem Betrieb der Beklagten würden Gold, Silber, Platin oder Palladium „eingeschmolzen und getrennt“. Dass es sich bei dieser „Trennung“ nicht schon um die die in der Klageschrift unter Bezugnahme auf einen Wikipedia-Eintrag näher umschriebene Verunreinigungsbeseitigung, Entfernung der Legierung und Abscheidung verschiedener Edelmetalle handelt, ist unstreitig." |
| Oberlandesgericht Hamm
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11. Aug. 2017 | Az. 12 UF 229/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Amtsgericht Charlottenburg
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8. Aug. 2017 | Az. 206 C 16/17 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der von der Klägerin eingereichte - ohnehin irrelevante - Artikel auf "Wikipedia" bezieht sich ebenfalls nur auf die CD-Rom des Spiels und selbstverständlich nicht auf illegal heruntergeladene Dateien." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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4. Aug. 2017 | Az. 5 L 458/17 | Schalldruckpegel | "Damit überschreiten die genehmigten Beurteilungspegel die in der Freizeitlärmrichtlinie festgelegten Beurteilungspegel für die betreffenden Zeiten stets von 22:00 Uhr bis 24:00 Uhr um jedenfalls 15 dB und von 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr um jedenfalls 5 dB. Dabei geht das Gericht davon aus, dass Dazu kommt eine Überschreitung der festgelegten Beurteilungspegel am Sonntag, dem 13.08.2017 während der Ruhezeiten (07:00 Uhr bis 09:00 Uhr, 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr) um 5 dB und eine zusätzliche Überschreitung bezüglich der am Sonntag um eine Stunde verlängerten Nachtzeit (06:00 Uhr bis 07:00 Uhr) um 15 dB. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die Zunahme der Schallimmission um etwa 10 dB als Verdoppelung der Lautstärke wahrgenommen wird (Wikipedia: Schalldruckpegel Nr. 3 Wahrnehmung durch den Menschen)." |
| OLG Hamm
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3. Aug. 2017 | Az. 4 U 50/17 | Webseite, Website | "Der deutschsprachige Eintrag zum Begriff „Website" im Internet-Lexikon „Wikipedia" führt zwar aus, dass eine „Website" alle einem Anbieter gehörenden Webseiten umfasst, die „unter einer bestimmten Domain zusammengefasst sind", was für die von der Verfügungsbeklagten vertretene Auslegung des Begriffes „Website" sprechen könnte. Der englischsprachige Eintrag zu dem – der englischen Sprache entstammenden – Begriff „Website" in dem genannten Internet-Lexikon lautet indes: „A website, or simply site, is a collection of related web pages, including multimedia content, typically identified with a common domain name, and published on at least one web server." Hiernach ist die Zusammenfassung der Webseiten und sonstigen Inhalte unter einer gemeinsamen Domain lediglich ein „typisches" und kein notwendiges Merkmal einer „Website", so dass auch der Auftritt eines Unternehmers auf einer Internetplattform wie „ebay" als „Website" im Sinne des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 VO (EU) Nr. 524/2013 verstanden werden kann." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Aug. 2017 | Az. 7 K 1522/15 | Kyphose, Trichterbrust | "Dagegen ist die Ausbildung einer Kyphose in der Bevölkerung industrialisierter Staaten sehr häufig. Sie kann zahlreiche Ursachen haben, aber auch allein auf Fehlhaltung, Bewegungsmangel, degenerativen Erkrankungen oder dem Alterungsprozess beruhen (vgl. Wikipedia, Stichwort „Kyphose“, https://de.wikipedia.org/Kyphose, Abruf vom 12.04.2016). Beim Kläger liegen nach den Röntgenaufnahmen degenerative Veränderungen der Bandscheiben vor, die möglicherweise als Ursache der Kyphose in Betracht kommen. Auch die vorhandene Trichterbrust könnte zu der Kyphose geführt haben. Es gibt aber keine ausreichenden Anhaltspunkte dafür, dass die Kyphose beim Kläger thalidomidbedingt ist, zumal sie bei der ersten Begutachtung im Kindesalter (1974) nicht festgestellt wurde." [...] "Gegen eine thalidomidbedingte Fehlbildung spricht auch, dass diese Anomalität in der nicht geschädigten Bevölkerung sehr häufig vorkommt, nämlich mit einer Häufigkeit von 1 : 300 oder 400 Geburten. Die Ursachen sind naturwissenschaftlich noch nicht abschließend geklärt. Die Trichterbrust geht mit Veränderungen in den Knorpelverbindungen zwischen Brustbein und Rippen einher (vgl. Wikipedia, Stichwort „Trichterbrust“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Trichterbrust). In Übereinstimmung hiermit führt Prof. Dr. G. diese Erscheinungsform auf eine genetisch bedingte Stoffwechselstörung zurück, die dazu führt, dass die Rippenknorpel zu weich sind. Eine derartige Fehlbildung ist bei thalidomidgeschädigten Menschen bisher nicht dokumentiert worden." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Aug. 2017 | Az. 7 K 2052/15 | Fehlbildung | "Denn die Klägerin leidet nicht unter einer fehlenden Anlage oder einer Fehlbildung ihres Gleichgewichtsorgans (vgl. Ziff. 4.26 der Medizinischen Punktetabelle). Das vorgelegte CT beider Schläfenbeine zeigte keine Auffälligkeiten der Organstrukturen im Innenohr. Es kann daher nicht festgestellt werden, dass die bei der Klägerin vorliegende Störung des Gleichgewichtsorgans (Untererregbarkeit), die sich durch Schwindel, Übelkeit und andere körperliche Reaktionen äußert, auf einer bei Geburt vorliegenden Fehlbildung beruht. Die Funktionsstörung als solche ist keine Fehlbildung. Von einer durch Thalidomideinnahme in der Schwangerschaft verursachten Fehlbildung kann nur gesprochen werden, wenn Organe oder Organteile fehlen, unterentwickelt sind oder sonst in ihrer Form und Struktur verändert sind (vgl. Wikipedia, Stichwort: „Fehlbildung“, https.// wikipedia.org/wiki/Fehlbildung). Das ist bei der Klägerin nicht der Fall." |
| Verwaltungsgericht Cottbus
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1. Aug. 2017 | Az. 5 K 1488/16.A | Afghanistan | "Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus dem Vierteljahresbericht von UNAMA vom 25. April 2017. Danach wurden zwischen 1. Januar 2017 und 31. März 2017 2.181 Zivilpersonen getötet oder verletzt. Hochgerechnet auf das Jahr ergäben sich damit 8.724 Opfer, so dass sich – bezogen auf die Bevölkerungszahl Afghanistans von ca. 33,3 Millionen (vgl. www.wikipedia.org) – ein Risiko von 1:3.817 bzw. 1:1.272 errechnet." |
| Bundesgerichtshof
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27. Juli 2017 | Az. 3 StR 57/17 | Gräuel | "Dementsprechend ist auch der Anwendungsbereich des § 8 Abs. 1 Nr. 9
VStGB auf solche Taten zu beschränken, durch welche die Würde des Betroffenen in einem Ausmaß verletzt wird, dass sich die Tat aus der Sicht eines objektiven Beobachters unter Berücksichtigung des kulturellen Hintergrundes des Opfers als Gräueltat darstellt. Dem Wortsinn entsprechend (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Gräuel) ist das der Fall, wenn das Verhalten des Täters grauenhaft bzw. grauenerregend erscheint." |
| Finanzgericht Hamburg
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19. Juli 2017 | Az. 4 K 161/15 | Grundzubereitungsart, Gefriertrocknung | "Das vorlegende Gericht neigt allerdings zu einem engeren Verständnis dessen, was ein Trocknungsverfahren ist. Das Trocknen von Lebensmitteln stellt nach der Verkehrsauffassung ein Verfahren zur Haltbarmachung dar. Es ist abzugrenzen von Garmethoden (z. B. kochen, grillen, braten), zu denen auch das Frittieren gehört (siehe die Übersicht bei https://de.wikipedia.org/wiki/Grundzu-bereitungsart)." [...] "Die Gefriertrocknung ist ein schonendes Trocknungsverfahren, das auf der Sublimationstrocknung beruht und in Vakuumkammern durchgeführt wird. Dabei wird das gefrorene Wasser dem Trocknungsgut dergestalt entzogen, dass es direkt in den gasförmigen Zustand übergeht (Lebensmittellexikon, S. 657, Stichwort: Gefriertrocknung; https://de.wikipedia.org/wiki/Gefriertrocknung)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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18. Juli 2017 | Az. 7 B 2813/17 SN | (nicht präzise identifizierbar) | "Ausweislich des facebook-Auftritts und des Wikipedia-Eintrags unternimmt es der Geschäftspartner F. mit einer zu gründenden F. KG als Projektträgerin sogar, das in einer Zwangsversteigerung erworbene, durch Brand und Einsturz weitgehend verwüstete historische Gebäude des L. zu einem gastronomischen Komplex um eine Spielhalle in „edlem Casino-Ambiente“ umzugestalten, und hält hieran scheinbar über Jahre hinweg fest, trotz städteplanerischen Widerständen aus der Stadtvertretung, trotz Problemen mit dem Waldabstandsgebot und obwohl das J. sich auch innerhalb eines 500-m-Radius um diesen Standort befindet. Auch in N-Stadt betätigt sich Herr F. als Investor größeren Maßstabs. Der Antragsteller selbst ist nach dem im Parallelverfahren 7 B 2651/17 SN vorgelegten Sachkundenachweis und als Inhaber einer Fa. Hotel Restaurant O. Ltd. vielleicht auch im gastronomischen Bereich tätig oder kurzfristig zu einer solchen Betätigung fähig." |
| Oberlandesgericht Hamm
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17. Juli 2017 | Az. 12 UF 224/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Oberlandesgericht Hamm
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12. Juli 2017 | Az. 12 UF 217/16 | Volljährigkeit | "Schließlich ist ein anderes Verständnis oder die Einholung eines Rechtsgutachtens (hierzu grundsätzlich Keidel/Sternal, FamFG, 19. Aufl. 2017, § 26 Rn. 26) auch nicht deshalb angezeigt, weil in anderen Quellen weiterhin von einer Volljährigkeit ab 21 ausgegangen wird. Bergman/Ferid/Henrich, Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht mit Staatsangehörigkeitsrecht, Band VI, Guinea, beispielsweise gibt den Rechtszustand von 2006 wieder. Das Code de l`enfant stammt aber aus 2008. Andere Quellen, wie Wikipedia oder die Länderübersicht bei Staudinger/Hausmann (Anh. zu Art. 7 EGBGB) geben zwar unter Verweis auf Art. 443 Code Civil weiter 21 Jahre als Volljährigkeitsalter an, eine Auseinandersetzung oder auch nur Erwähnung des dieser Vorschrift widersprechenden Code de l`enfant findet jedoch jeweils nicht statt." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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28. Juni 2017 | Az. 5 K 7221/16.A | Syrien | "Da der Anteil der Kurden an der syrischen Bevölkerung, die ca. 21 Millionen Personen umfasst, von denen inzwischen mehr als 5 Millionen das Land im Zuge des Bürgerkriegs verlassen haben, etwa 9 % ausmacht, und die Kurden damit die zweitgrößte Volksgruppe stellen, vgl. die allgemein zugängliche Internet-Quelle Wikipedia: dort Artikel „Syrien“ (Zugriffsdatum: 9. Mai 2017), spricht angesichts der Größe dieser Volksgruppe wenig dafür, dass tatsächlich jede (unpolitische) Kurdin mit hinreichender Wahrscheinlichkeit der Gefahr ausgesetzt wäre, allein wegen der Volkszugehörigkeit ohne weiteren individuellen Anlass regimeseitig zum Ziel von Übergriffen zu werden." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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27. Juni 2017 | Az. 3 K 219.16 | Physikalische Chemie | "Weitere Studienleistungen für das Fach Physik sind dem Kläger indes – jedenfalls nicht in vollem Umfang – anzurechnen. Das betrifft Leistungen, die dem Bereich der physikalischen Chemie zuzuordnen sind. Die physikalische Chemie ist neben der anorganischen und der organischen Chemie eines der „klassischen“ Teilgebiete der Chemie. Sie behandelt den Grenzbereich zwischen Physik und Chemie, insbesondere die Anwendung von Methoden der Physik auf Objekte der Chemie. Sie ist Teil eines jeden Chemiestudiums (zitiert nach www.wikipedia.org – zuletzt abgerufen am 20. Juni 2017)." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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20. Juni 2017 | Az. L 15 SO 104/17 B ER, L 15 SO 105/17 B ER PKH | Schulpflicht, Compulsory education, History of education in England | "Es lässt sich aber nicht feststellen, dass der Gesetzgeber die Folge hinnehmen wollte, Unionsbürger gerade dann leistungslos zu lassen, wenn die Verweisung auf Überbrückungsleistungen sich auch für einen längeren Zeitraum als unzumutbare Härte darstellt, mithin die den Leistungsausschluss begründende „Rückkehroption“ sich gerade nicht ohne Weiteres verwirklichen lässt. Betreffend den Antragsteller zu 3) – insoweit auch den Antragsteller zu 2) – kann als unzumutbare Härte zum Tragen kommen, dass sie ihrem Alter nach sowohl in ihrem derzeitigen Aufenthaltsland als auch in dem Land, dessen Staatsbürgerschaft sie besitzen, einer Schul- bzw. Bildungspflicht unterliegen (s. hierzu die Einträge „Schulpflicht“ in der deutschsprachigen Wikipedia, de.wikipedia.org/wiki/Schulpflicht, in der englischsprachigen „compulsory education“, en.wikipedia.org/wiki/Compulsory_education, und „history of education in England“, en.wikipedia.org/wiki/History_of_education_in_England)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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19. Juni 2017 | Az. 22 L 812/16 | Briefzentrum (Deutsche Post AG) | "Zwar verfügt die Antragstellerin bundesweit über 45 Dienstleistungszentren und ihre Konzernmutter im Bundesgebiet über 82 Briefzentren. Gerichtsbekannt ist die Auslastung dieser Briefzentren aber regional unterschiedlich. Und lediglich zehn Briefzentren weisen bundesweit eine tägliche Verarbeitung von über 3 Millionen Briefsendungen auf, vgl. Übersicht bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Briefzentrum_(Deutsche_Post_AG); abgerufen am 28. März 2017." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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1. Juni 2017 | Az. 7 Sa 840/16 | Monochloressigsäure | "Zu den Gefahren von Monochloressigsäure heißt es bei Wikipedia: „Chloressigsäure und ihre Dämpfe sind giftig und wirken stark ätzend in den Augen, den Atemwegen und der Haut. Die Substanz wird leicht durch die Haut aufgenommen. Bei Berühren der Haut muss die Säure sofort mit Wasser abgespült werden. Es besteht die Gefahr einer Vergiftung, die bei Benetzung von 5 bis 10 % der Körperoberfläche ab 80 %iger Lösung zum Tode führen kann.“" |
| Verwaltungsgericht Berlin
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1. Juni 2017 | Az. 5 K 219.16 | Kleinwuchs | " Anders als die Klägerin meint, hat er sich durch die Einführung der PDV 300, die in der Anlage 1 unter der Nummer 1.3.1 als ein die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal „Kleinwuchs“ benennt, nicht darauf festgelegt, dass nur das krankhaft verminderte Längenwachstum, also bei Frauen einen Körpergröße unter 140 cm (vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage) bzw. 150 cm (wikipedia), einen Ausschlussgrund begründet. Das Merkmal „Kleinwuchs“ steht selbständig neben der Vorgabe in Nr. 1.3., wonach der Dienstherr die Bestimmungen für die erforderliche Körperlänge der Bewerber erlässt; der krankhafte Kleinwuchs stellt ohne Weiteres einen absoluten Ausschlussgrund dar, während sich außerhalb dieses Krankheitsbildes der Dienstherr zu den erforderlichen Mindestgrößen verhält (vgl. hierzu auch Hessischer VGH, a.a.O., Rn 12; Masuch, ZBR 2017, 81 <86>)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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31. Mai 2017 | Az. 2 B 1214/17 SN | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei dem Restaurantbetrieb des Beigeladenen handelt es sich nach der Größe, dem Einzugsbereich und dem Publikum, auf das der Betrieb abzielt, nicht lediglich um eine Gaststätte von örtlicher Bedeutung. Das Restaurant verfügt im Kaminzimmer, in der Destille und im Tresenraum über 88 Sitzplätze. Hinzu kommen 30 Sitzplätze im Biergarten. Bereits angesichts der Größe des Restaurants kann nicht angenommen werden, dass in erster Linie Gäste aus dem Ortsteil …, der nur über ca. 2.800 Einwohner verfügt (vgl. Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, https://de.wikipedia.org/wiki//.............) angesprochen werden. Angesichts des Internetauftritts des … richtet sich das Restaurantangebot mit anspruchsvoller Gastronomie, einer großen Weinauswahl („Vinothek“) und einer Zigarren-Lounge vor allem auch an einen größeren Einzugsbereich aus ganz … und Umgebung sowie an die die Region bereisenden Touristen. Zudem werden im Restaurant mit dem Kaminzimmer und der Destille zwei Bereiche für unterschiedliche Feierlichkeiten wie Familienfeste o. ä. zur Verfügung gestellt. Auch werden in der Destille Schaubrennen für Gruppen ab 10 Personen angeboten. Diese Angebote dürften sich – schon um die entsprechenden Gewinne zu erwirtschaften – in erster Linie an ein überörtliches Publikum richten." |
| VG Greifswald
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17. Mai 2017 | Az. 4 A 158/16 As HGW | Homosexualität in Mauretanien | "In Anwendung dieser rechtlichen Vorgaben ist dem Kläger nicht aus individuellen Verfolgungsgründen die Flüchtlingseigenschaft zu zuerkennen. Denn er war zum Zeitpunkt seiner Ausreise (Oktober 2014) keiner anlassgeprägten Einzelverfolgung ausgesetzt. Ein gegen ihn gerichtetes staatliches Strafverfahren gab es zum Zeitpunkt seiner Ausreise nicht. Der Kläger behauptet zwar, homosexuell zu sein. Dieser Umstand – sollte er zutreffen – würde an Verfolgungsgründe nach § 3b AsylG anknüpfen, konkret an § 3b Abs. 1 Nr. 4 AsylG. Homosexuelle bilden aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und ihrer deutlichen abgegrenzten sexuellen Identität eine bestimmte soziale Gruppe (vgl. EuGH, U.v. 7.11.2013 – C-199/12 bis C-201/12 – zitiert nach juris). Homosexuellen droht in Mauretanien nach den Informationen aus den vorliegenden Erkenntnisquellen flüchtlingsrelevante Verfolgung. Denn nach den Reise- und Sicherheitshinweisen des Auswärtigen Amtes wird Homosexualität mit harten Strafen bedroht. In Mauretanien steht auf homosexuelle Handlungen die Todesstrafe durch öffentliche Steinigung (siehe auch: Wikipedia). Mauretanien gehört damit zu den wenigen Staaten weltweit, die homosexuelle Handlungen mit dem Tode bedrohen, auch wenn in den letzten 15 Jahren keine Fälle der Strafvollstreckung öffentlich bekannt geworden sind." |
| Landgericht Düsseldorf
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10. Mai 2017 | Az. 12 O 282/13 | Banner | "Der Berechnung des Schadensersatzes anhand der MFM-Empfehlungen, dort der Tabelle für Einblendungen im Internet für Werbung und zu PR-Zwecken bei mehrsprachigem Betrieb der Internetseite (S. 64 der vorgelegten MFM-Empfehlungen), für die Nutzung zweier Bilder in einem Rolling Frame (975,00 EUR/Bild) ist der Beklagte allein dahingehend entgegengetreten, es handele sich bei der Bildverwendung nicht um eine Bannerwerbung im Sinne der MFM, da die zwei Bilder nicht mit einem Hyperlink hinterlegt gewesen seien. Den MFM-Empfehlungen ist ein solches Erfordernis jedoch nicht zu entnehmen. Vielmehr umschreibt die Bezeichnung als „Banner“, die in den Empfehlungen nicht weiter erläutert ist, nach allgemeinen Begriffsverständnis, wie es auch aus dem vom Beklagten vorgelegten Wikipedia-Eintrag hervorgeht, eine sonstige durch besondere Hervorhebung gekennzeichnete Bildverwendung schon dann, wenn etwa die Hervorhebung durch eine durchlaufende Animation verstärkt wird. Dass der Banner nicht in die Seite eingebunden, sondern vor diese gelegt wird, ist ebenso wie die Verlinkung des Banners mit einer Drittseite zwar eine häufige gewählte Methode der Hervorhebung und des Verweises, nicht aber eine notwendige Voraussetzung zur Charakterisierung einer Bildwiedergabe als „Banner“." |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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10. Mai 2017 | Az. 3 K 3246/13 | Kleingarten | "Ergänzend sei noch auf die Darstellung von Kleingärten bei Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Kleingarten, abgerufen am 26.04.2017, hingewiesen, dort insbesondere auf den Absatz „Funktionen von Kleingärten“, wo es heißt [...]" |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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9. Mai 2017 | Az. 5 K 566/16.NW | Eichenprozessionsspinner | "Die Brennhaare der Raupen des Eichenprozessionsspinners brechen leicht und werden bei günstiger Witterung durch Luftströmungen über weite Strecken getragen. Die alten Larvenhäute bleiben nach der Häutung in den Nestern hängen, weshalb die Konzentration an Brennhaaren oft sehr hoch ist. Alte Gespinstnester, ob am Baum haftend oder am Boden liegend, sind eine anhaltende Gefahrenquelle. Die Raupenhaare sind lange haltbar und reichern sich über mehrere Jahre in der Umgebung an, besonders im Unterholz und im Bodenbewuchs. Für den Menschen gefährlich sind die Haare des dritten Larvenstadiums (Mai/Juni) des Eichenprozessionsspinners. Sie halten sich auch an Kleidern und Schuhen und lösen bei Berührungen stets neue toxische Reaktionen aus. Die (fast unsichtbaren) Brennhaare dringen leicht in die Haut und Schleimhaut ein und setzen sich dort mit ihren Häkchen fest. Die durch sie ausgelöste Raupendermatitis kann sich hierbei in drei verschiedenen klinischen Erscheinungsbildern zeigen, nämlich in Quaddeln, Hautentzündung und anhaltenden Papeln (Knötchen), die an Insektenstichreaktionen erinnern. Die Hautreaktionen halten (unbehandelt) oft ein bis zwei Wochen an. Des Weiteren können Reizungen an Mund- und Nasenschleimhaut durch Einatmen der Haare zu Bronchitis, schmerzhaftem Husten und Asthma führen. Begleitend treten Allgemeinsymptome wie Schwindel, Fieber, Müdigkeit und Bindehautentzündung auf. In Einzelfällen neigen überempfindliche Personen zu allergischen Schockreaktionen (aus: Wikipedia, die freie Enzyklopädie)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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5. Mai 2017 | Az. 4 B 520/17 | Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen | "Ausweislich der Begründung der Beschlussvorlage, die der streitigen Rechtsverordnung zugrunde liegt, ist die „Interpack“ die weltweit bedeutendste Leitmesse der Verpackungsindustrie, erstreckt sich über sämtliche Messehallen und zieht 150.000 Besucher aus aller Welt an. Darüber hinaus kommen, wie es in der Beschlussvorlage weiter heißt, viele Aussteller, deren Mitarbeiter sowie weitere auf der Messe tätige Personen in die Stadt. Dies stellt auch die Antragstellerin nicht durchgreifend in Frage. Die herausragende, den öffentlichen Charakter der Messetage in besonderer Weise prägende Bedeutung der „Interpack“ zeigt sich auch darin, dass sie, gemessen an historischen Besucherzahlen, die fünftgrößte, bezogen auf die jeweiligen Ausstellungsflächen sogar die zweitgrößte Messeveranstaltung (163.405 m²) auf dem Gebiet der Antragsgegnerin, einer Stadt mit ca. 635.000 Einwohnern, ist. Vgl. Wikipedia, Liste der größten deutschen Messeveranstaltungen (abgerufen am 4.5.2017); zur Einwohnerzahl vgl. https://www.duesseldorf.de/statistik-und-wahlen/statistik-und-stadtforschung/duesseldorf-in-zahlen.html (abgerufen am 4.5.2017)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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4. Mai 2017 | Az. 4 MB 19/17 | Internationale Zivilluftfahrtorganisation | "Diese Empfehlungen werden von der Luftfahrtkommission der ICAO ausgesprochen, die sich gegenwärtig aus 19 Mitgliedern zusammensetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Zivilluftfahrtorganisation)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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3. Mai 2017 | Az. 10 UF 6/17 | Volljährigkeit | "Soweit sich aus den im Internet zugänglichen Quellen (wie z.B. einem Artikel bei „Wikipedia“ zu den weltweiten Bestimmungen zum Erreichen der Volljährigkeit oder einem Bericht des Media centre der UNICEF (https://www.unicef.org/wcaro/2009_2308.html) eine andere Bewertung ergibt oder ergeben könnte, vermag dies die getroffenen Feststellungen zur Anwendung und Auslegung des guineischen Rechts nicht zu erschüttern. Zwar sind die amtlichen Auskünfte aufgrund der Tatsache, dass die am 19.09.2016 erteilte Bestätigung der Botschaft der Republik Guinea im Widerspruch zu der später erteilten Auskunft steht, durchaus zu hinterfragen. Allerdings hat der Senat keine begründeten Zweifel daran, dass das später eingeschaltete Ministerium für Justiz der Republik Guinea die eigenen Regelungen der Volljährigkeit kompetent beurteilen kann. Der Senat misst den amtlichen Einkünften im Rahmen der Gesamtabwägung ein deutlich höheres Gewicht zu als den sonstigen Quellen. Dies nicht zuletzt, weil die amtliche Auskunft in Einklang mit dem eigenen Verständnis steht." |
| Landgericht Flensburg
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28. Apr. 2017 | Az. 4 O 225/16 | Partiarisches Darlehen | "Entgegen der Auffassung des Klägers schließt der Begriff der Beteiligungen - der zudem im Klammerzusatz beispielhaft dahin ergänzt wird, dass (auch) Beteiligungen an Kapitalanlagemodellen erfasst sind - partiarische Darlehen nicht aus. Der im Ansatz sehr weite Begriff der Beteiligungen kann seinem Wortsinn nach zunächst auch auf diverse Formen von Gewinnbeteiligungen bezogen werden (BGH, Urteil vom 8.5.2013, Az.: IV ZR 233/11, Rn. 42). Bei partiarischen Darlehen handelt es sich um Gewinnbeteiligungen. Denn als Entgelt für die Überlassung des Darlehens wird ein Anteil am Gewinn oder Umsatz eines Unternehmens oder eines Geschäfts, zu dessen Zweck das Darlehen gewährt wurde, vereinbart; partiarisch bedeutet gewinnabhängig. Zudem werden partiarische Darlehen auch als Beteiligungsdarlehen und als Form der Beteiligungsfinanzierung bezeichnet (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Partiarisches_Darlehen)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Apr. 2017 | Az. 20 K 766/16 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Apr. 2017 | Az. 20 K 2497/15 | Knochenleitung | "Dass Gehörschutzsysteme dazu nicht in der Lage sind, ist zutreffend. Die auf diesem Wege am Innenohr ankommenden Schallwerte erreichen jedoch kein gesundheitsschädliches Maß, da Schallwellen beim Übergang vom Medium Luft in den Knochen um ca. 40-60 dB gedämpft werden und somit eine bessere Reduzierung des Schalldruckpegels als durch alle marktverfügbaren Kapselgehörschützer erreicht wird, vgl. Dr. Neitzel, Stellungnahme zur Verwendung von Schalldämpfern bei der Ausübung der Jagd vom 11.05.2014 (damit korrespondieren z.B. Wikipedia, Knochenleitung: die Lautstärke einer Schallquelle, die direkt auf den Schädelknochen aufsetzt, muss um etwa 50 dB erhöht werden, um die gleiche Lautstärkeempfindung zu erzielen)." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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27. Apr. 2017 | Az. 5 K 1228/16 | Siege of Daraa, Daraa Governorate campaign | "In Daraa fanden im März 2011 die ersten großen Proteste gegen das Regime statt, in deren Folge die Stadt durch Einheiten der 4. Panzerdivision unter dem Kommando von Maher al-Assad belagert wurde (https://en.wikipedia.org/wiki/Siege_of_Daraa). Das Gebiet ist seitdem hoch umkämpft, jedoch ein starker Stützpunkt der Rebellen der Freien Syrischen
Armee (FSA) (vgl. https://en.wikipedia.org/wiki/Daraa_Governorate_campaign). " |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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11. Apr. 2017 | Az. 6 Bf 81/15.HBG | Flunitrazepam | "Die in der veröffentlichten Rechtsprechung vorhandenen Fälle, in denen ein zur Berufsunwürdigkeit führendes Verhalten angenommen wurde, betreffen verschiedenartige Konstellationen. Sie reichen von sexuellen Übergriffen des Arztes auf Patientinnen (vgl. OVG Hamburg, Urt. v. 23.8.2000, 5 Bf 82/97, juris Rn. 20 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.2.2015, 8 LA 102/14, juris) über schwere Fälle der Veruntreuung, Vorteilsannahme und Betrugs seitens eines Klinik-Chefarztes (vgl. VGH München, Urt. v. 30.9.2010, 21 BV 09.1279, juris Rn. 2 – 7) bis zur Verschreibung von 900 Tabletten des Medikaments Fluninoc (Wirkstoff: Flunitrazepam 1 mg) an einen von diesem Wirkstoff sowie von Heroin und Kokain abhängigen Patienten (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.5.2015, 8 LC 123/14, juris Rn. 3 ff.); dabei handelt es sich um ein sehr starkes Benzodiazepin, das auch von Räubern und Vergewaltigern als KO-Tropfen eingesetzt und oft von Heroinsüchtigen zur Verstärkung der Opioidwirkung verwendet wird (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Flunitrazepam) und dessen regelhafte Dosis ½ bis 1 Tablette pro Tag beträgt (vgl. http://www.apotheken-umschau.de/Medikamente/Beipackzettel/Fluninoc-1-6151450.html)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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6. Apr. 2017 | Az. OVG 5 B 53.16 | Volkszählung in der Europäischen Union 2011 | "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushaltebefragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des registergestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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6. Apr. 2017 | Az. OVG 5 B 14.16 | Volkszählung in der Europäischen Union 2011 | "Diese Zahlen sind aufgrund der genaueren Ergebnisse der Volkszählung 2011 (Zensus 2011) zu relativieren. Beim Zensus 2011 wurden im Unterschied zu früheren Jahrzehnten nicht alle Einwohner befragt. Stattdessen wurden die meisten Daten aus Verwaltungsregistern gewonnen und u.a. durch eine Haushalte-befragung in zufällig ausgewählten Haushalten im Umfang von ungefähr zehn Prozent der Bevölkerung ergänzt und überprüft. Das Verfahren des register-gestützten Zensus soll zu ebenso belastbaren Ergebnissen führen wie eine traditionelle Volkszählung (vgl. https://de.wikipedia.org/ wiki/Volksz%C3%A4hlung_in_der_Europ%C3%A4ischen_Union_2011)." |
| Sozialgericht Aachen
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28. März 2017 | Az. S 20 SO 30/15 | Geistige Behinderung | "Der Anspruch des HE auf Eingliederungshilfe für behinderte Menschen findet seine Grundlage in §§ 53, 54 Abs. 3 SGB XII. Der HE ist aufgrund seiner seelischen, insbesondere aber geistigen Behinderung wesentlich in seiner Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt. Die geistige Behinderung ist spätestens durch den im Gutachten vom 03.12.2010 beschriebenen Intelligenztest nachgewiesen; bei einem weiteren Test am 24.09.2013 wurde ein Intelligenzquotient (IQ) des HE von 63 festgestellt; die Ärzte diagnostizierten aufgrund dessen eine "Intelligenzminderung (= leichte geistige Behinderung)". Der Begriff "geistige Behinderung" bezeichnet einen andauernden Zustand deutlich unterdurchschnittlicher kognitiver Fähig¬keiten eines Menschen sowie damit verbundene Einschränkungen seines affektiven Ver¬haltens. Medizinisch orientierte Definitionen sprechen von einer Minderung oder Herabset¬zung der maximal erreichbaren Intelligenz. Die International Classification of Di¬seases (ICD-10) bezeichnet das Phänomen unter den Ziffern F70 bis F79 als Intelligenz¬minderung (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, zum Stichwort "geistige Behinderung"). Auch nach dem klinischen Wörterbuch "Pschyrembel" (261. Auflage, S. 922) ist unter Intel¬ligenzstörung ein Zustand verzögerter und unvollständiger Entwicklung der geistigen Fähigkeiten zu verstehen und ist die Höhe der Intelligenzminderung Grundlage für die Einteilung einer geistigen Behinderung nach dem Schweregrad. "Geistige Behinderung" ist die Bezeichnung für eine angeborene oder frühzeitig erworbene Intelligenzminderung, die mit einer Beeinträchtigung des Anpassungsvermögens einher geht." |
| Oberlandesgericht Köln
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28. März 2017 | Az. 1 RVs 281/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Freilich befanden sich die hier in Rede stehenden Filmtitel (zunächst) nicht in der Zugriffssphäre des Angeklagten; sie befanden sich vielmehr in der Zugriffssphäre Dritter, die dann ihrerseits durch „Umwandlung“ der Filmdatei in einen U3 (UA 8) gleichsam den Nachweis über den Ort führten, an welchem die Filmdatei (bzw. technisch wohl eher: Teile der Filmdatei, vgl. Hilgert/Greth, a.a.O. Rz. 756; Wikipedia-Artikel „BitU3“ ) zu finden war." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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27. März 2017 | Az. 3 Sa 487/16 | Fee | "Soweit der Kläger auf die Homepage www.wissen.de/feen-zauberhafte-Wesen verweist, aus welcher sich ergeben soll, dass nach der Verkehrsanschauung man unter einer Bürofee eine weibliche Mitarbeiterin verstehe, was der Kläger bestätigt sieht dadurch, dass sich insbesondere bei dem Stellenanbieter "xing" ausschließ-lich Frauen als Bürofeen anböten, will die Kammer nicht ausschließen, dass für Teile des Verkehrs/der Gesellschaft diese Wertung zutreffend sein könnte, dass es sich hierbei jedoch um eine überwiegende Verkehrsanschauung handeln soll, ist für die Kammer nicht ersichtlich geworden. Soweit auf der dortigen Internetseite Feen als überirdische zauberhafte weibliche Wesen bezeichnet werden, ist z.B. - worauf die Beklagte verweist - unter dem Eintrag "Fee" bei Wikipedia die Definiti-on zu finden "Feen sind nach romanischer und keltischer Volkssage geisterhafte, mit höheren Kräften begabte Fabelwesen, die sowohl weiblich als auch männlich sein können."" |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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23. März 2017 | Az. I-2 U 58/16 | Kurkuma | "Zum besseren Verständnis ist zunächst zu bemerken, dass die Kurkuma oder Kurkume (Curcuma longa), auch Gelber Ingwer, Safranwurz(el), Gelbwurz(el), Gilbwurz(el) oder Curcuma genannt, eine Pflanzenart innerhalb der Familie der Ingwergewächse (Zingiberaceae) ist. Sie stammt aus Südasien und wird in den Tropen vielfach kultiviert. Das Rhizom ähnelt stark dem des Ingwers, ist jedoch intensiv gelb; das geschälte Rhizom wird frisch und getrocknet als Gewürz und Farbstoff verwendet. Es sind bis zu fünf Prozent typische ätherische Öle sowie bis zu drei Prozent für die gelbe Färbung verantwortlichen Curcumin bzw. dessen Derivate (Curcuminoide) enthalten. Die wichtigsten chemischen Komponenten sind neben Curcumin, Demethoxycurcumin und Bisdemethoxycurcumin (vgl. zum Ganzen: Wikipedia, Stichwort „Kurkuma“)." |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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22. März 2017 | Az. 6 U 29/15 | Tec | "Entgegen der Auffassung der Beklagten ist dieses Kennzeichen auch nicht nur beschreibenden Charakters. Es ist schon zweifelhaft, ob die beteiligten Verkehrskreise überhaupt den Sinn der englischen Wörter „wheel clean" verstehen, jedenfalls ist der Kennzeichenbestandteil „Tec" - laut Wikipedia eine Abkürzung für eine Vielzahl unterschiedlicher Begriffe - kein rein beschreibender. Mithin ist in der Kombination die Firmenbezeichnung des Klägers geeignet, sich im Verkehr als schlagwortartiger Hinweis auf das Unternehmen durchzusetzen." |
| Landgericht Aachen
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21. März 2017 | Az. 10 O 177/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit in der mündlichen Verhandlung vom 22.02.2017 Ausdrucke aus dem Internetdienst Wikipedia überreicht wurden, beinhalten diese keinen neuen Tatsachenvortrag." |
| Bundesgerichtshof
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20. März 2017 | Az. AnwZ (Brfg) 11/16 | Medizinrecht | "Nach Wikipedia bezieht sich das "Medizinrecht" allgemein auf die "rechtlichen Aspekte des Gesundheitswesens, der Krankenversorgung und der Medizin in ihrer Gesamtheit", wobei "Medizin" die "Lehre von der Vorbeugung, Erkennung und Behandlung von Krankheiten und Verletzungen bei Menschen und Tieren" sei. Im Duden (Das Bedeutungswörterbuch, 4. Aufl., S. 635) wird "Medizin" als Wissenschaft vom gesunden und kranken Organismus des Menschen" definiert und fehlt in der anschließenden Aufzählung der Medizinbereiche die Tiermedizin. Demgegenüber wird im Brockhaus (Der Brockhaus in fünf Bänden, 10. Aufl., Bd. 3 S. 3052) "Medizin" als "Wissenschaft vom gesunden und kranken Funktionszustand des menschlichen, tierischen und pflanzlichen Organismus" verstanden. In den juristischen Standardwerken zum "Medizinrecht" (vgl. etwa Münchener Anwaltshandbuch Medizinrecht, 2. Aufl.; Deutsch/
Spickhoff, Medizinrecht, 7. Aufl.) sind üblicherweise auch Passagen zum Tierarztrecht enthalten, wobei diese allerdings vom Umfang her eine geringe Bedeutung haben." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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17. März 2017 | Az. 15 B 1112/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine abweichende Bewertung ergibt sich schließlich nicht aus dem Vorbringen des Antragstellers, es sei allgemein bekannt, dass für die Antragsgegnerin mehrere V‑Leute in der Wehrsportgruppe I. tätig gewesen seien. Der Antragsteller hat dazu (bislang) lediglich auf eine ‑ nicht verifizierbare ‑ Darstellung in dem Onlinelexikon Wikipedia (vgl. GA Bl. 402 ff.) verwiesen. Zudem ist dort ‑ anders als vom Antragsteller behauptet ‑ lediglich von einer Person die Rede, die (auch) für den "L2. Verfassungsschutz" tätig gewesen sein soll, während die übrigen Hinweise sich auf (angebliche) inoffizielle Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR beziehen." |
| Landgericht Köln
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14. März 2017 | Az. 31 O 198/16 | Steak | "Dies ist vorliegend bei dem Produkt der Beklagten aufgrund der deutlich hervorgehobenen und in den Vordergrund gestellten Angabe über das Vorhandensein von „Grilled Steak“ der Fall. Bereits der Produktname „Y - Grilled Steak“ deutet darauf hin, daß das Produkt Bestandteile von Steakfleisch enthält. „Steak“ ist per definitionem eine zum Kurzbraten oder Grillen geeignete Fleischscheibe vom Rind. Steaks, die von anderen Tier- und Fleischarten stammen, tragen einen entsprechenden Hinweis in ihrer Bezeichnung (z.B. Kalbssteak, Schweinesteak, Putensteak, Hirschsteak usw.), [vgl. Wikipedia-Artikel zum Stichwort „Steak“, https://de.wikipedia.org/wiki/steak, zuletzt abgerufen am 25.02.2017]." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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10. März 2017 | Az. 13 K 8452/16.A | Partiya Yekîtiya Demokrat | "Ferner gründete sie im Oktober 2011 die sog. Volksverteidigungseinheiten (YPG) als bewaffneten Ableger. Quelle: Wikipedia, Stichwort „Partiya Yekitîya Demokat“." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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7. März 2017 | Az. L 4 KA 81/14 | Vogelgrippe H5N1 | "Ferner ist zu berücksichtigen dass es seinerzeit in Europa keine Übertragung des Virus H5 N1 auf Menschen gegeben hat und auch in Asien und Afrika nur in relativ geringen Fallzahlen, wobei primär Personen mit intensivem Kontakt zu infiziertem Geflügel betroffen waren (siehe Wikipedia „Vogelgrippe H5 N1“ Version vom 16.03.17)." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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7. März 2017 | Az. 10 UF 54/15 | Diagnostic and Statistical Manual of Mental Disorders | "Es handelt sich bei dem DSM jedoch um ein in der Psychiatrie verwendetes Klassifikationssystem, das eine zentrale Rolle bei der Definition und Diagnostik von psychischen Erkrankungen spielt und in vielen Kliniken und Instituten gebräuchlich ist (Wikipedia unter „Diagnostic and Statistical Manual of mental Disorders“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Feb. 2017 | Az. 9 K 75.15 | VEB Deutsche Schallplatten Berlin | "Auch der Umstand, dass der VEB Deutsche Schallplatten dem Ministerium der Kultur der DDR unterstand und die Unternehmenspolitik der DDR-Kulturpolitik folgte (vgl. Eintragung in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, zum Stichwort: VEB Deutsche Schallplatten Berlin) belegt für sich allein genommen keine konkrete hoheitliche Maßnahme gegenüber der Klägerin." |
| Finanzgericht Hamburg
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17. Feb. 2017 | Az. 4 K 38/15 | Kartenspiel | "Im Gegensatz zu traditionellen Spielen sind die Karten der Verlagsausgabe und die Spielregeln von einem Spieleautor durch das Urheberrecht geschützt (vgl. www.wikipedia.de, Suchwort: "Kartenspiel", Ziffer 6: "Spiele mit eigenem Blatt")." |
| Amtsgericht Bad Liebenwerda
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17. Feb. 2017 | Az. 12 C 346/16 | Bauhof | "Die Verwaltung kommunaler Bauhöfe erfolgt in unterschiedlichen Rechtsformen wie Regiebetrieb oder Eigenbetrieb. Meist werden auf dem Bauhof auch Büro-, Umkleide- und Sozialräume für die Mitarbeiter vorgehalten (Wikipedia)." |
| Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein
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16. Feb. 2017 | Az. 5 Sa 236/16 | Gestaltung | "Indessen erfülle der Kläger nicht das weitere Heraushebungsmerkmal eines Gestaltungsspielraums der EG 8. Unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sei unter Gestaltung ein kreativer Prozess zu verstehen, bei welchem durch die Arbeit des Gestaltenden eine Sache verändert werde (Wikipedia)." [...] "Der Kläger trägt vor,
das Arbeitsgericht sei von einer fehlerhaften und zu engen Definition des in EG 8 geforderten Tarifmerkmals „Gestaltungsspielraum“ ausgegangen. Die zugrunde gelegte Definition bei Wikipedia habe keinen tarifrechtlichen Bezug und sei folglich hier nicht zielführend." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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15. Feb. 2017 | Az. 1 K 1071/16 | Rojava, Flughafen Qamischli | "Soweit sich die Klägerin im gerichtlichen Verfahren auf ihre kurdische Volkszugehörigkeit berufen hat, ist anzumerken, dass ihre Heimatstadt Qamischli in den seit Anfang 2014 bestehenden und vom syrischen Staat zumindest tolerierten kurdischen Autonomiegebieten in Nordsyrien an der Grenze zur Türkei liegt (https://de.wikipedia.org/wiki/Rojava)." [...] "Der Flughafen in Qamischli ist für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]". |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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10. Feb. 2017 | Az. 1 K 236/13 | Durchschnitt | "Bereits nach dem Wortlaut des § 8 Abs. 7 Satz 1 GFG 2012 sei die „landesdurchschnittliche“ Fläche pro Einwohner maßgeblich. Entgegen der Auffassung des Verwaltungsgerichts Köln (Urteil vom 21. September 2016 – 4 K 200/13 –) könne der Begriff „Landesdurchschnitt“ nicht unter Rückgriff auf ein allgemeines Verständnis des „Durchschnitts“ bestimmt werden, wie er etwa in „Wikipedia“ erläutert werde, sondern es sei auf die Verwendung des Begriffs im Bereich der amtlichen Statistik abzustellen. So verwende der Landesbetrieb Information und Technik NRW (IT.NRW) den Begriff „Landesdurchschnitt“ nicht als ungewichteten Mittelwert der 396 Gemeinden, sondern ausschließlich im Sinne der Klägerin. Dies gelte insbesondere für die hier relevante Bevölkerungsdichte, deren „Landesdurchschnitt“ der Landesbetrieb mit 514 Einwohnern/km² angebe." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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9. Feb. 2017 | Az. I-20 U 10/16 | Hyaluronsäure | "Es fehlt damit zusammenfassend an einem wissenschaftlichen Nachweis, dass das Produkt die angepriesenen Wirkungen entfaltet. Hierfür spricht schon der von der Beklagten zu 2.) vorgelegte Ausdruck aus der Wikipedia (Anlage B3), wo es heißt „Der Großteil der in Deutschland angebotenen hyaluronsäurehaltigen Supplemente wird für die Gelenkfunktion vermarktet; es sind Multipräparate mit anderen Nährstoffen, die oft wissenschaftlich besser dokumentiert sind.“" |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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9. Feb. 2017 | Az. 3 L 121/17.NW | Krähenklatsche | "Jedenfalls kurzfristig kann die Antragstellerin daher erwägen, auf ihrem Friedhof mehrere Krähenklatschen anzubringen, um die Saatkrähen vor der Eiablage von dem Standort zu vertreiben. Zwar ist der Erfolg dieser Vergrämungsmethode nicht garantiert (s. https://de.wikipedia.org/wiki/Kr%C3%A4henklatsche zum weitgehenden Misserfolg in der friesischen Stadt Jever), er ist aber auch nicht ausgeschlossen (s. OVG Niedersachsen, Urteil vom 1. Dezember 2015 – 4 LC 156/14 –, juris). Es besteht bei dieser Vorgehensweise jedenfalls das nicht zu unterschätzende Risiko, dass sich die Saatkrähenkolonie statt auf dem Friedhof der Antragstellerin in der Umgebung neue Nistplätze suchen wird, die neue Konflikte verursachen werden." |
| Sozialgericht Aachen
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7. Feb. 2017 | Az. S 20 SO 61/16 | Schulgeld | "Ausweislich des § 2 des Gesellschaftsvertrages der GSG-Schulverwaltungs-GmbH ist Gegenstand des Unternehmens das Beschaffen, zur Verfügung stellen und Verwalten von Eigenleistungen im Sinne des § 106 Abs. 5 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) für die Amos Comenius Schule. Nach dieser Vorschrift haben Schulträger privater Ersatzschulen wie der Amos Comenius Schule eine Eigenleistung von 15 % (bzw. für besondere Schulen 11 %) aufzubringen. Der freiwillige Elternhilfe-Beitrag nach § 7 Abs. 1 Satz 1, 2. Halbsatz des Schulvertrages dient, wie der zwischen der GSG-Schulverwaltungs-GmbH und den Eltern des Klägers geschlossenen Vereinbarung vom 30.06./27.08.2014 zu entnehmen ist, "vorrangig zur Aufbringung der Eigenleistung nach § 106 SchulG NRW. Wenn schon ein verpflichtend zu zahlendes Schulgeld, das eine Gebühr für die Ausbildung an einer Schule darstellt (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, "Schulgeld") nach der Entscheidung des BSG vom 15.11.2012 (B 8 SO 10/11 R ), der die Kammer folgt, keine Leistung der Eingliederungshilfe darstellt, gilt dies erst recht für einen freiwilligen Elternhilfe-Beitrag, der dem gleichen Zweck wie ein Schulgeld dient." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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1. Feb. 2017 | Az. 1 K 1128/16 | Flughafen Qamischli | "Der Flughafen in Qamischli ist derzeit für die zivile Luftfahrt geschlossen (vgl. Wikipedia) [...]" |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 198/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 197/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 196/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 195/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 194/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 135/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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31. Jan. 2017 | Az. L 6 AS 134/15 | Helgoland | "Dementsprechend durfte der Beklagte vom Kreisgebiet – mit Ausnahme der Hochseeinsel Helgoland, die dem Kreis Pinneberg lediglich aus pragmatischen Gründen und ohne historische, wirtschaftliche oder landsmannschaftliche Erwägungen zugeschlagen worden war (dazu Wikipedia-Enzyklopädie, Stichwort: Helgoland, online im Internet unter https://de.wikipedia.org, recherchiert am 15. Juni 2017) und die wegen ihrer exponierten Lage über keinen aussagekräftigen Wohnungsmarkt verfügt – als einheitlichem Vergleichsraum ausgehen." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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30. Jan. 2017 | Az. 4 A 1352/12 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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27. Jan. 2017 | Az. OVG 4 S 48.16 | Kleinwuchs | "Soweit die Antragstellerin isoliert auf den in Ziffer 1.3.1 der PDV 300 - Ausgabe 2012 - verwendeten Begriff „Kleinwuchs“ als die Polizeidiensttauglichkeit ausschließendes Merkmal abstellt und ihn inhaltlich unter Verweis auf verschiedene Quellen (Brockhaus-Enzyklopädie, Wikipedia, NetDoktor.de) dahingehend auszulegen sucht, dass hierunter nur Körpergrößen unter 1,50 bzw. 1,40 Meter zu fassen seien, greift dies zu kurz, weil der Dienstherr den besagten Terminus - wie erstinstanzlich ausgeführt - mit dem Anforderungsprofil „Einstellung in den gehobenen Polizeivollzugsdienst (gPVD)“ konkretisiert hat." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Jan. 2017 | Az. 3 K 791/16 | Unkonventionelle Spreng-und Brandvorrichtung | "Gem. § 11 Abs. 1 Satz 2 EZulV NRW ist die Zulage für jeden Einsatz im unmittelbaren Gefahrenbereich zu zahlen, der erforderlich wird, um verdächtige Gegenstände einer näheren Behandlung zu unterziehen. Durch den systematischen Zusammenhang mit § 11 Abs. 1 Satz 1 EZulV NRW wird deutlich, dass sich dieser „Verdacht“ auf das Vorliegen einer unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung beziehen muss. Eine USBV ist nach allgemeinem Verständnis eine nicht industriell, häufig von Experten hergestellte Brand- oder Sprengladung (bzw. Brand- oder Sprengfalle). Wikipedia, „Unkonventionelle Spreng- und Brandvorrichtung“, im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Unkonventionelle_Spreng-_und_Brandvorrichtung> (Stand: 26.01.2017)." |
| 2016 | ||||
| Sozialgericht Stralsund
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16. Dez. 2016 | Az. S 3 KR 51/14 | Komplikation, Urostoma, Bakteriurie, Harnwegsinfektion | "Entgegen der von der Beklagten zuletzt vertretenen Auffassung bezeichnet man in der Medizin als Komplikation eine unerwünschte Folge einer Krankheit, eines Unfalls, eines Eingriffs oder eines Medikaments, die nicht im engeren Sinn zum Krankheitsbild gehören (vgl. die bei Wikipedia abgerufene Definition). Entgegen der Auffassung der Beklagten kommt es dabei nicht darauf an, dass es sich um einen „unvorhergesehenen“ Umstand handeln muss. Zu den möglichen Risiken und Komplikationen nach Anlage einer künstlichen Harnableitung mit Hilfe eines Ileumconduits zählen neben einem Bauchbruch (Hernie) auch das Auftreten von Harnwegsinfektionen (vgl. die Ausführungen bei Wikipedia unter dem Begriff „Uro- stoma“)." [...] "Unter Berücksichtigung der vorgenannten Vorgaben ist zwar in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Gutachterin des MDK festzustellen, dass Harnwegsinfektionen medizinisch gesichert durch Bakterien verursacht werden; wobei die Infektionen allgemein meist durch Bakterien entstehen, die über die Harnröhre aufsteigen (vgl. z.B. die Beschreibung der Krankheitsentstehung bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ bzw. „Uro-stoma“). Soweit die Gutachterin des MDK jedoch hieraus den Schluss zieht, dass damit „die dem Kode T83.5 innewohnende Kausalität nicht erfüllt sei“, verkennt sie, dass die Anlage eines Ileumconduits ebenfalls eine Bedingung ist, die hier nicht hinweggedacht werden kann, ohne das der Erfolg entfiele, und die damit desgleichen ursächlich im naturwissenschaftlichen- philosophischen Sinne ist. Denn das Vorhandensein eines Ileumconduits begünstigt in besonderer Weise das Vorhandensein von Bakterien im Urin und ist damit jedenfalls eine wesentliche Mitursache für die Erkrankung an einer Harnwegsinfektion, die dadurch entsteht, dass die Erreger die körpereigenen Abwehrmechanismen überwinden, sich signifikant vermehren und hierdurch eine Reaktion des Immunsystems hervorrufen (vgl. die Ausführungen zur Entstehung einer Harnwegsinfektion bei Wikipedia unter den Stichworten „Bakteriurie“ und „Harnwegsinfektion).“" [...] "Denn auch die Gutachterin des MDK hat eingeräumt, dass ein vorhandenes Ileumconduit wegen der Nähe zur Hautoberfläche und Manipulation mit Basisplatte und Urinauffangbeutel eine Harnwegsinfektion begünstigen kann (Gutachten der Dr. XXX vom 15. August 2014, S. 10). Auch der Beschreibung von möglichen Risiken und Komplikationen bei Wikipedia unter dem Stichwort „Urostoma“ kann entnommen werden, dass die Anlage eines Conduits das Potential für das Aufsteigen von krankheitsauslösenden Keimen von der äußeren Haut zum Nierenbecken biete. Dies wird auch von der Beklagten in dem letzten Schriftsatz bestätigt, wonach sich in der Literatur nachlesen ließe, dass „immer im Zusammenhang mit der Versorgung durch ein Ileumconduit besonders auf die Entwicklung eines Harnwegsinfektes geachtet werden müsse“. Nach alledem ist festzustellen, dass mit der Anlage eines Ileumconduits ganz offensichtlich ein vielfaches höheres Risiko für die Entstehung eine Harninfektion durch Bakterien besteht, als ohne eine solche künstliche Harnableitung." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Dez. 2016 | Az. 10 K 250.13 | Cadmium, Blei | "Cadmium (chemisches Zeichen: Cd) kann über die Atemwege sowie über den Magen-Darm-Trakt aufgenommen werden. Cadmium ist in allen auftretenden Formen giftig, genotoxisch und gilt als krebserzeugend. Das Metall wird vom menschlichen Körper in der Leber und den Nieren gespeichert und kann zu einer chronischen Vergiftung und zu Nieren-, Knochen- sowie zu Lungenschäden führen (vgl. dazu http://www.gesundheits-lexikon.com/Labormedizin-Labordiagnostik/Schwermetalle/Cadmium.html; https://de.wikipedia.org/wiki/Cadmium). Blei (chemisches Zeichen: Pb) reichert sich auch in kleinsten Mengen, die über einen längeren Zeitraum stetig aufgenommen werden, im Körper an. Es wird in den Knochen eingelagert und nur langsam ausgeschieden, wodurch eine chronische Vergiftung hervorgerufen werden kann. Diese zeigt sich unter anderem in Kopfschmerzen, Müdigkeit, Abmagerung und Defekten der Blutbildung, des Nervensystems und der Muskulatur. Bleivergiftungen sind besonders für Kinder und Schwangere gefährlich und können zum Tod führen (vgl. dazu https://de.wikipedia.org/wiki/Blei#Toxizit.C3.A4t; http://flexikon.doccheck.com/de/Bleivergiftung; http://www.ggiz-erfurt.de/pdf/akt...press...07...november...blei...patienteninformation.pdf)." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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8. Dez. 2016 | Az. 11 Sa 866/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der zweite Vertrag ohne Datum ebenfalls für den Zeitraum 01.01. – 31.07.2016 trägt die Überschrift „Freier Dienstvertrag (Honorar-Vereinbarung)“, verhält sich zu einer Tätigkeit „II. Schulhalbjahr 2015-2016 – JeKi - Gitarre“, einem Gesamthonorar von 9.786,00 €, einem Honorar je Unterrichtsstunde von 30,00 € und „wöchentlich 14 JeKi-Unterrichtsstunden“, wobei das Honorar monatlich nachträglich zu zahlen ist (Bl. 46 GA: 14 Unterrichtsstunden x 23,3 Wochen x 26,00 € = 9.768,00 € / „JeKi“ = „Jedem Kind ein Instrument“, musikpädagogisches Programm für Grundschulen des Ruhrgebiets [Wikipedia]). Auf die Kopie des Vertrages wird Bezug genommen (Bl. 44, 45 GA)." |
| Landgericht Düsseldorf
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30. Nov. 2016 | Az. 2a O 145/15 | Moon boots | "Der zur angegriffenen Kennzeichnung gehörende Wikipedia-Eintrag lautet: „Moonboots sind Schneestiefel, die vom Design den Stiefeln ähneln, welche die US-amerikanischen Astronauten im Jahr 1969 bei der ersten Landung auf dem Mond trugen. Sie bestehen außen aus wasserabweisendem Kunststoff, sind innen geschäumt oder wattiert und haben eine angeschweißte Kunststoffsohle.“ [...] "Ebenso wenig folgt aus der Wikipedia-Liste zu Gattungsnamen etwas anderes (vgl. Anlage B6). Denn dies ist keine offizielle Liste mit geprüften Einträgen, sondern eine, die privat zusammengestellt und anschließend im Internet veröffentlicht wurde. Aus dem Einleitungstext ergibt sich, dass eine Privatperson diese Liste führt, insbesondere um Ergänzungsvorschläge von anderen privaten Internetnutzern bittet und diese ggf. einpflegt. Daraus folgt aber nicht ohne Weiteres, dass diese Begriffe auch im Rechtssinne anhand der Vorschriften des UWG bzw. Markengesetzes als Gattungsbegriffe zu qualifizieren sind. Erst recht ist sie rechtlich nicht bindend, sondern hat allenfalls Indizwirkung." [...] "Zwar fehlen Hinweise auf die Materialbeschaffenheit des Oberstoffes. Jedenfalls aber entspricht die Aufmachung des Stiefelschaftes nicht derjenigen eines Original-Moon Boots. Denn ausweislich der Fotos im Angebot ist er mit Fell gefüttert und durch einen seitlich eingenähten Klettverschluss auffaltbar, um den Ein- und Ausstieg aus dem Schuh zu erleichtern. Darin liegt ein wesentlicher Unterschied zu den Marken-Produkten. Typisch für diese ist nämlich, dass sie keine Einstieghilfe haben und ihr Schaft primär mit Schaum gefüllt, also wattiert, ist. Das ergibt sich sowohl aus dem englischen Wikipedia-Eintrag, in dem die Rede von „polyurethane foam“ ist, als auch aus der Produktbeschreibung aus dem Zalando-Shop. Dort wird „PU-Schaum“ angegeben, was sich, geschlossen aus dem Gesamtkontext der Beschreibung, auf den Schaft bezieht. Sofern bei den vorgelegten Modellbeispielen der Klägerin auch solche zu sehen sind, die am Beinabschluss mit Fell besetzt sind, handelt es sich dabei nur um eine zusätzliche Dekoration. Der Schaft besteht auch bei diesen Modellen aus Schaum." |
| Sozialgericht Aachen
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29. Nov. 2016 | Az. S 13 KR 209/16 | Xanthelasma | "Die vom Kläger als störend empfundenen Xanthelasmata sind für sich genommen kein Befund von Krankheitswert, der eine operative Behandlung erforderlich macht. Xanthelasmata sind gutartige Hautveränderungen/Fetteinlagerungen in der Haut der Ober- oder Unterlider (vgl. dazu: Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch 261. Auflage, S. 2085; Wikipedia freie Enzyklopädie, Stichwort: "Xanthelasma"). Sie sind einer medikamentösen Behandlung nicht zugänglich. Eine chirurgische Entfernung ist zwar möglich, stellt aber keine kausale Behandlung dar; die Rückfallwahrscheinlichkeit liegt bei 40 bis 60 %. Xanthelasmata sind nicht ansteckend. Sie beeinträchtigen auch nicht das körperliche Befinden des Klägers. Insbesondere führen sie, wie der Kläger bestätigt hat, nicht zu einer Beeinträchtigung des Sehens; sein Gesichtsfeld wird durch die Einlagerungen nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund besteht kein Anspruch auf die beantragte Xanthelasmen-Entfernung mit Lidstraffung (vgl. hierzu auch: LSG NRW, Urteil vom 26.04.2006 L 11 KR 22/05; SG Aachen, Urteil vom 10.09.2013 S 13 KR 42/13 "Blepharoplastik" )." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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29. Nov. 2016 | Az. L 3 AS 137/14 | Clusteranalyse | "Um die Zuordnung der Kommunen zu den einzelnen Wohnungsmarkttypen frei von subjektiven Einschätzungen sicherzustellen, erfolgte die Zusammenfassung von Kommunen mit vergleichbaren Wohnungsmarktstrukturen mittels des wissenschaftlich anerkannten und gebräuchlichen Verfahrens einer Clusteranalyse (laut Wikipedia ein Verfahren zur Entdeckung von Ähnlichkeitsstrukturen in großen Datenbeständen; die Gruppen ähnlicher Objekte werden als Cluster bezeichnet, man nennt das Verfahren auch Ballungsanalyse)." |
| Finanzgericht Hamburg
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25. Nov. 2016 | Az. 4 K 40/15 | Kombinierter Verkehr | ""Ro-Ro-Verkehr", also "Roll-on/Roll-off"-Verkehr meint, dass ein Straßenfahrzeug rollend auf ein Seeschiff oder ein Binnenschiff verladen wird. Dabei erfolgt keine Umladung der Güter, vielmehr muss das gesamte Straßenfahrzeug mit dem Schiff befördert werden. Deshalb kommen Spezialschiffe zum Einsatz, auf die LKW und Züge über Rampen am Heck oder an der Seite selbstständig auf- und abfahren können. In der Praxis wird allerdings häufig nur der Auflieger und nicht die Zugmaschine verschifft; die Auflieger werden dann mit Motorfahrzeugen der Hafenverwaltung oder des Reeders an Bord befördert. Ro-Ro-Fähren sind insbesondere auf kurzen und mittleren Strecken im Mittelmeer verbreitet. Der kombinierte Verkehr mittels Zügen wird hingegen nicht Ro-Ro-Verkehr genannt, sondern als sog. "kombinierter Bahn-Straßen-Verkehr" oder auch als "RoLa" (Rollende Landstraße) bezeichnet (Herber, Die CMR und der Roll-on/Roll-off-Verkehr, VersR 1988, S. 645; Reithmann/Martiny, Internationales Vertragsrecht, 8. Auflage 2015, Kapitel 8: Beförderungsverträge; Rn. 6.2096; auch die Brockhaus-Enzyklopädie, 20. Auflage 1998 kennt lediglich "Ro-Ro-Schiffe"; ebenso wikipedia.de unter dem Stichwort "kombinierter Verkehr", das "Ro-Ro" auch nur auf Schiffstransporte bezieht [...]." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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24. Nov. 2016 | Az. 4 A 617/10 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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14. Nov. 2016 | Az. 1 B 943/16 | Klinische Studie | "Vgl. zur Definition der einzelnen Studienphasen etwa www.bfarm.de/DE/Buerger/Arzneimittel/Arzneimittelentwicklung/_node.html („Die verschiedenen Studienphasen“, Ausdruck vom 9. November 2016) sowie „studienphasen.pdf“ von der Webseite www.uniklinikum-regensburg.de (Ausdruck vom 9. November 2016); ferner Wikipedia-Eintrag „Klinische Studie“, Punkt 7 = „Phasen einer Arzneimittelstudie“ (Ausdruck vom 9. November 2016); auch der Antragsteller hat diese Studienphasen in seinem Beschwerdebegründungsschriftsatz vom 22. August 2016 erläutert." |
| Landgericht Hamburg
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8. Nov. 2016 | Az. 312 O 301/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie trägt vor, der angesprochene Verkehr assoziiere mit dem Wort „Glen" Scotch Whisky. Hierzu beruft sie sich auf eine Verkehrsbefragung des Instituts „PFLÜGER Rechtsforschung", bezüglich deren Einzelheiten auf die Anl. K18 Bezug genommen wird. Aus diesem Gutachten ergebe sich, dass das Wort „Glen" mit Schottland und Whisky in Verbindung gebracht werde. Das Gutachten sei lege artis erstellt worden, insoweit wird auf die Ausführungen auf S. 20ff des Schriftsatzes vom 4. Januar 2016 (Bl. 156ff d.A.) und S. 32ff des Schriftsatzes vom 21. Juni 2016 (Bl. 231ff d.A.) verwiesen. Diese Verbindung zeige auch eine ganze Anzahl weiterer Unterlagen, wie der Bericht des Marktforschungsunternehmens „The International Wine and Spirits Record (WSR)" aus dem Jahr 2014, die Exportzahlen für Scotch Whisky und Beiträge in Wikipedia (Anl. K19 bis K23)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Nov. 2016 | Az. 7 K 5772/13 | Dysmelie | "Zwar trifft es zu, dass wegen der lückenhaften wissenschaftlichen Erkenntnisse zur Embryonalentwicklung und der individuellen Unterschiede des menschlichen Körpers nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass auch untypische Körperschäden durch Thalidomid verursacht sein könnten. Dies genügt jedoch nicht dem gesetzlichen Maßstab des § 13 ContStifG. Hiernach ist eine positive Feststellung des Inhalts erforderlich, dass die Fehlbildungen in Verbindung mit der Einnahme von Thalidomid in der Schwangerschaft stehen können, dieser Zusammenhang also mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit angenommen werden kann. Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild besteht. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen, vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“, worauf namentlich Frau Prof. Dr. L1. verweist, wenn den schon durch Lenz beschriebenen FFU-Komplex anspricht." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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10. Okt. 2016 | Az. 2 K 6400/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Es werde der Eindruck erweckt, dass die relevanten Passagen eigenständig verfasst worden seien. Das treffe insbesondere auf die vier im Anhang zu seinem Gutachten benannten Quellen Wikipedia (2014), BaFin (2014), Ambrosius und Fischer (2011) sowie Ernst & Young (2011) zu." [...] "Die Textpassage, die offensichtlich so auch bei Wikipedia auftauche (Seite 19), habe er nicht von Wikipedia übernommen. Vielmehr habe er exakt diesen Text auf einer Vielzahl von Webseiten gefunden." [...] "Der Kläger habe vielmehr Textpassagen aus fremden Artikeln wörtlich wiedergegeben bzw. nur leicht abgewandelt, insbesondere aus der Broschüre von Ernst & Young „Investmentfonds in Deutschland“ (Stand 2011), Ambrosius und Fischer “Neuordnung des europäischen Binnenmarktes für Investmentfonds…“, sowie Artikel der Internetseiten www.Wikipedia.de und www.bafin.de." [...] "Hinsichtlich der monierten Textstelle auf Seite 19 (1. Absatz, 5 Zeilen; „wurden deshalb mit … verschoben“) mag die Angabe des Klägers zutreffen, dass er das Zitat nicht von der Internetseite www.wikipedia.de übernommen hat." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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4. Okt. 2016 | Az. 8 L 1257/16 | Infraschall | "Soweit sog. Infraschall, dessen Frequenz unterhalb von 16-20 Hz und damit unterhalb der menschlichen Hörschwelle liegt, wikipedia, zu befürchten ist, wird der Antragsteller hierdurch nicht beeinträchtigt, da seine Wohnhäuser mehr als 500 m von den WEA entfernt liegen, OVG NRW, Beschluss vom 17. Juni 2016 – 8 B 1018/15 -, juris." |
| Finanzgericht Hamburg
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29. Sep. 2016 | Az. 1 K 3/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Für die Person des Klägers und seiner Tätigkeit nimmt der Beklagte Bezug auf im Internet öffentlich zugängliche Zeitungs- und Wikipedia-Artikel." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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29. Sep. 2016 | Az. 11 Sa 406/16 | Staatenimmunität | "Etwas anderes folgt schließlich nicht aus dem Gesetz zum Europäischen Übereinkommen vom 16.05.1972 über Staatenimmunität vom 22.01.1990 (BGBl. 1990 Teil II, 34 / von Italien nicht ratifiziert [wikipedia]). " |
| Verwaltungsgericht Köln
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29. Sep. 2016 | Az. 1 K 1910/15 | Therapeutische Kernspinresonanz | "Auch nach einer Internet-Recherche des Gerichts, deren Ergebnisse Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind, bestehen im Übrigen keine ausreichenden Anhaltspunkte für die wissenschaftliche Anerkennung der MBST als zur Behandlung von Gelenkarthrosen wirksames Heilverfahren. Zwar liegen einige wissenschaftliche Studien zur Thematik vor. Es ist jedoch weder ersichtlich, noch dargelegt, dass diese sich zur Wirksamkeit gerade bei Arthrosen verhalten bzw. wissenschaftlichen Standards genügen (größtenteils weil sie auf der Untersuchung einer zu kleinen Anzahl von Probanden beruhen). Vgl. ausführlich zu verschiedenen vorliegenden Studien OLG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28.04.2015 – 6 U 6/14 –, juris, Rn. 91 ff.; Wikipedia, Therapeutische Kernspinresonanz (im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Therapeutische_Kernspinresonanz> [Stand: 29.09.2016]), wo es heißt, es lägen „kleine wissenschaftliche Einzelstudien vor (62-70 Pat.), die Hinweise auf eine Wirksamkeit geben“." [...] "In Übereinstimmung dazu heißt es in der Datenbank Wikipedia zur Therapeutischen Kernspinresonanz, dass diese in der wissenschaftlichen Medizin hinsichtlich ihrer Wirksamkeit als „wissenschaftlich noch nicht einwandfrei erwiesen“ angesehen werde. Im Bereich der evidenzbasierten Medizin finde das Verfahren aufgrund der derzeitigen ungenügenden Studienlage keine Anerkennung, Wikipedia, Therapeutische Kernspinresonanz (im Internet abrufbar unter <https://de.wikipedia.org/wiki/Therapeutische_Kernspinresonanz> [Stand: 29.09.2016])." |
| Landgericht Berlin
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20. Sep. 2016 | Az. 15 S 50/15 | Wickie und die starken Männer (Film) | "Bei der Schadenshöhe ist schließlich zu berücksichtigen, dass es sich um die Realverfilmung der gleichnamigen bereits 1974 erschienenen Zeichentrick-Fernsehserie "Wickie und die starken Männer", mithin um ein zeitloses Thema handelt. Die DVD ist am 11. März 2010 erschienen (vgl. wikipedia). Die Zweitverwertung war zur Tatzeit also noch recht frisch." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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16. Sep. 2016 | Az. OVG 2 S 29.16 | Giebel- und traufständig | "Der vom Verwaltungsgericht angesprochene Fall einer giebelständigen geschlossenen Bebauung bedeutet nach dem üblichen Wortgebrauch des Ausdrucks „giebelständig“, dass mehre Häuser, die mit dem Giebel zur Straße stehen, traufseitig aneinandergrenzen (vgl. Wikipedia-Artikel „giebel- und traufständig“, abgerufen am 24. August 2016, mit Abbildung „Giebelständige Gebäude am Tübinger Marktplatz“)." |
| Kammergericht Berlin
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16. Sep. 2016 | Az. 22 W 65/14 | Betriebliche Altersversorgung | "Auf den Beteiligten trifft die letztgenannte Variante zu. Denn er bietet seinen Mitgliedern, die als Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern aus Anlass des Arbeitsverhältnisses mit den jeweiligen Zugehörigen Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung zusagen, eine Konkurrenzmöglichkeit zu Leistungen an eine Direktversicherung oder an Pensionsfonds bzw. Pensionskassen an, die als alternative Zusagearten für die betriebliche Altersversorgung in Betracht kommen (vgl. Betriebliche Altersversorgung, Wikipedia, S. 3, Stichwort “Zusagearten”)." |
| Bundesgerichtshof
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13. Sep. 2016 | Az. X ZR 64/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach Merkmal 3 weisen dazu die vom Datengenerator erzeugten Daten Redundanz auf, indem der Informationsgehalt der ausgegebenen Daten mehrfach übertragen wird. Dies entspricht der allgemeinen fachspezifischen Bedeutung des Begriffs "Redundanz" in der Informationstheorie und -technik. Dass bei der erfindungsgemäßen Lehre der Gedanke nicht im Vordergrund stehen mag, durch die Redundanz eine Überprüfbarkeit der Zuverlässigkeit der Datenübertragung zwischen Datengenerator und Rechensystem zu ermöglichen, rechtfertigt es - entgegen der Auffassung der Klägerin - nicht, die von Merkmal 3 geforderte Redundanz auf die Hinzufügung zufällig erzeugter Daten zu reduzieren. Weder die Beschreibung, die den Begriff der Redundanz nicht erläutert, noch die Definition in der englischsprachigen Wikipedia, auf die sich die Klägerin bezogen hat, tragen eine solche Lesart. Insbesondere bringt auch die die Definition als "number of bits used to transmit a message minus the number of bits of
actual information in the message", wie die weiteren Erläuterungen zeigen, nur den Grundgedanken der Mehrfachübermittlung der "eigentlichen Information" zum Ausdruck." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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7. Sep. 2016 | Az. 3 K 314.15 A | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Kläger in Verbindung mit dem überreichten Ausdruck seines Auftritts auf dem Kontaktportal für homo-, bi- und transsexuelle Männer Planetromeo (Bl. 172; wikipedia: Bl. 96 ff.) und dem weiteren Hinweis, dass es auch ein Foto von ihm als Drag-Queen gebe (das leider nicht mehr auffindbar gewesen sei), zum Ausdruck bringen wollte, dass er sich einem großen Kreis von Männern anbiete und gelegentlich auch die Rolle einer Frau annehme, würde es sich um ein extrem gesteigertes Vorbringen handeln, das ihm nicht geglaubt werden kann (Darauf, dass es der Kläger nicht gewohnt zu sein scheint, Makeup zu tragen, mag im Übrigen der Umstand deuten, dass das Makeup am Ende der Sitzung stark verschmiert war)." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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6. Sep. 2016 | Az. 1 K 334/16 | Nationalstaat, Deutsche Reichsgründung, Heiliges Römisches Reich | "Die Formulierung „im deutschen Nationalstaat des 19. Jahrhunderts“ bezieht sich, für einen hinreichend vorbereiteten Abitur-Prüfling klar erkennbar, auf das Deutsche Reich. Im 19. Jahrhundert entstand ein deutscher Nationalstaat – im Sinne eines Staatsmodells, das auf der Idee und Souveränität der Nation beruht („https://de.wikipedia.org/wiki/Natio-nalstaat“; letzter Abruf am 26.7.2016) – erst mit der Gründung des Deutschen Reiches im Januar 1871 („https://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Reichsgr%C3%BCndung“; letzter Abruf am 26.7.2016). Das Heilige Römische Reich Deutscher Nationen war aufgrund seines vor- und übernationalen Charakters nicht als (deutscher) Nationalstaat zu charakterisieren („https://de.wikipedia.org/wiki/Heiliges_R%C3%B6misches_Reich“; letzter Abruf am 26.7.2016). " |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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5. Sep. 2016 | Az. 4 A 206/13 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde G.) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Amtsgericht Neuss
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24. Aug. 2016 | Az. 12 Ds 333/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zur Disziplinierung und Herstellung der Ordnung verlangte er nach dem dritten vergeblichen Versuch des geplanten Medienunterrichts von allen 26 Schülern das Abschreiben des Wikipedia-Textes „Warum wird Paganini Der Teufelsgeiger genannt ?“Der Text wurde über ein Smartboard an die Wand projiziert und das Abschreiben begann (Phase 1)." [...] "Er habe heute eine Doppelstunde Musikunterricht gegeben. Die Schüler hätten zur Aufgabe gehabt, einen Text über einen Musiker aus Wikipedia abzuschreiben. Nur wer diese Aufgabe ordentlich erledigt hat, hätte den Klassenraum verlassen dürfen." [...] "Der GES H.gab nach kindgerechter Belehrung an, dass der BES Q. heute schlechte Laune gehabt habe. Der BES Q. habe herumgeschrien, seine Schlagzeug Sticks mehrfach auf den Lehrertisch geschlagen habe und ihnen als Aufgabe erteilt habe, einen Bericht aus Wikipedia abzuschreiben." [...] "Der BES wurde gemäß der geltenden Rechtsvorschriften als Beschuldigter belehrt und gab an, dass er alle Schüler hat „Strafarbeit“ leisten lassen. Da die Schüler am heutigen Tage alle unruhig gewesen seien, habe er die Schüler einen Text von Wikipedia abschreiben lassen. Den gefertigten Text haben die Schüler am Ende der Stunde alle nacheinander abgeben sollen. Er selbst habe auf einem Stuhl mit einer Gitarre in der Hand im Türrahmen der Klassentür gesessen, damit die Schüler nicht eigenständig ohne seine Kontrolle den Klassenraum verlassen konnten. Er habe quasi eine kleine „Schleuse“ bilden wollen, um den Durchfluss und die Wahl des Schülers bestimmen zu können." [...] "Zur Strafe sollten wir einen Text aus Wikipedia abschrieben. Nur diejenigen, die diesen Text schön und fertig abgeschrieben haben, durften den Klassenraum verlassen. Damit kein Schüler einfach hinausgehen konnte, hat sich der BES mit einem Stuhl in den Türrahmen gesetzt und so den Weg versperrt." [...] "Den in der Doppelstunde vorgesehenen Unterrichtsabschnitt „Was ist ein Virtuose?“ habe er den 26 anwesenden Schülerinnen und Schülern durch Vorführung eines Hörspiels und eines Filmausschnittes über „Paganini“ vermitteln wollen.Mit seinem Vorhaben sei er durch Unruhe und Undiszipliniertheit (Lachen, Schreien) von mindestens einem Drittel der Schüler auf nachhaltige Ablehnung gestoßen. Zur Disziplinierung und Herstellung der Ordnung habe er nach dem dritten vergeblichen Versuch des geplanten Medienunterrichts von allen 26 Schülern das Abschreiben des Wikipedia-Textes „Warum wird Paganini Der Teufelsgeiger genannt? “ verlangt.Der Text sei über ein Smartboard an die Wand projiziert worden und das Abschreiben habe begonnen." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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24. Aug. 2016 | Az. 6 K 79/16 | Aachener Weihnachtsmarkt | "Ausgehend hiervon sowie angesichts der weiteren zahlreichen sich in den oben genannten Schriftstücken dokumentierten Vorfälle lagen hinreichende Anhaltspunkte dafür vor, dass in den in der Allgemeinverfügung genannten Bereichen mit der Begehung von Gewaltdelikten konkret zu rechnen war, wenn dort rivalisierende, sich durch das Tragen ihrer „Kutten“ etc. gegenseitig provozierende „Rockergruppierungen“ aufeinanderstoßen. Dabei wird zugrunde gelegt, dass vorliegend schon die entfernte Möglichkeit eines Schadenseintritts für die Annahme einer konkreten Gefahr genügt, da im Schadensfall hochrangige Schutzgüter - Leib und Leben von Menschen - betroffen sind und das Ausmaß eines möglichen Schadens - im Zuge der Auseinandersetzungen zwischen den rivalisierenden „Rockergruppierungen“ werden schwerste Körperverletzungs- bis hin zu Tötungsdelikte begangen - besonders groß sein kann. Für den Bereich des Aachener Weihnachtsmarkts ist hier auch insbesondere der Umstand, dass dort mit einer jährlichen Besucherzahl von 1,5 Millionen Besuchern zu rechnen ist (vgl. Wikipedia-Eintrag zum „Aachener Weihnachtsmarkt“ vom 25. Januar 2016), zu berücksichtigen. Aufgrund dessen können im Zuge von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden „Rockergruppierungen“ immer auch unbeteiligte Dritte zu Schaden kommen, zumal nach polizeilichen Erkenntnissen hierbei mit dem Einsatz von Waffen - bis hin zu Schusswaffen - zu rechnen ist." |
| Finanzgericht Köln
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17. Aug. 2016 | Az. 10 Ko 781/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bei einer Untersuchung von über 15.000 Insolvenzverfahren in Nordrhein-Westfalen, die bis Ende 2008 abgeschlossen waren, wurde festgestellt, dass in zwei Drittel der Verfahren die verteilbare Masse so niedrig war, dass die Gläubiger nach Abzug der Kosten leer ausgingen. Bei den übrigen Verfahren betrug die Quote 5,4 % (vgl. Wikipedia)." |
| Landgericht Düsseldorf
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5. Aug. 2016 | Az. 12 O 463/14 | Anzeigenblatt | "Indes berücksichtigt die Kammer bei ihrer Schätzung mit einem pauschalen Abschlag von 15 %, dass es sich bei der Zeitung der Beklagten um eine kostenlose Anzeigenzeitung handelte. Führt der Umstand, dass die gemeinsamen Vergütungsregeln nur Tageszeitungen erfassen, auch nicht notwendig dazu, dass bei Anzeigenblättern grundsätzlich abweichend vergütet werden müsste, und werden redaktionelle Nutzungen in Tages- und Anzeigenzeitungen in den Honorarempfehlung der MFM gleichbehandelt, so kann doch bei der Bewertung durch die Kammer nicht außer Acht bleiben, dass bei Anzeigenblättern grundsätzlich von einer gegenüber Tageszeitungen geringeren Qualität des redaktionellen Teils auszugehen ist (vgl. Wikipedia, Eintrag „Anzeigenblatt“, abgerufen am 21.08.2015)." |
| Landgericht Hamburg
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4. Aug. 2016 | Az. 321 O 10/16 | Fußnote | "Eine Fußnote ist eine Anmerkung, Legende, Bemerkung, Quellenangabe oder weiterführende Erklärung zu einem Text oder Bildmotiv (vergl. die Definition bei Wikipedia). " |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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3. Aug. 2016 | Az. 8 A 10206/16 | Hardt | "Sprachgeschichtlich bezeichnet das Wort „H.“ (in unterschiedlichen Schreibweisen) als Flurname einen „Bergwald“ oder „bewaldeten Hang“; besonders entlang des Rheins bezieht sich der Begriff auf bewaldete Abhänge (zum Beispiel) am Rande von Flussauen oder Flusstälern (vgl. dazu etwa Wikipedia, Stichwort „Hardt“ [toponym]“, m.w.N.). Als „H.rand“ ist daher der Rand eines derartigen bewaldeten Hangs (als in der Topografie erkennbare Grenze zu einer im Wesentlichen waldfreien Tallage oder Ebene) zu verstehen." |
| Oberlandesgericht Köln
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21. Juli 2016 | Az. 15 W 42/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Antragsteller hat - wie das Landgericht zutreffend ausführt - nicht nur eine schwere, sondern eine spektakuläre, in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland aufgrund deren Umstände einzigartige Straftat begangen. Seine Tat ist untrennbar mit seiner Person und seinem Namen verbunden sowie - nicht nur wegen der Straftat selbst, sondern insbesondere der Einbeziehung der Medien - der Öffentlichkeit in Erinnerung geblieben. Seine Straftat und deren Umstände sind - unter namentlicher Benennung des Antragstellers - in öffentlich zugänglichen Archiven dokumentiert (z.B. Wikipedia, Anlage AG5) und haben auch noch erhebliche Zeit nach deren Begehung Anlass zu Berichterstattungen gegeben (so z.B. durch Spiegel TV im Jahre 2008, Anlage AG3)." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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8. Juli 2016 | Az. L 5 KR 105/16 B ER | Cholinesterasen | "Die Leber des Antragstellers ist so von Metastasen durchzogen, dass nach Stellungnahme des behandelnden Onkologen des Antragstellers, nur ein Sechstel der Leber überhaupt noch funktioniere. Die Cholinesterase - ein Laborwert, der eine Aussage über die Syntheseleistung der Leberzellen trifft (https://de.wikipedia.org/wiki/Cholinesterasen - zuletzt aufgerufen am 16. Mai 2016) - betrage weniger als 1 kU/l, der Referenzbereich liegt bei 4,9 -12,0 kU/l (Wikipedia a. a. o.)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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14. Juli 2016 | Az. 7 L 582/16.A | Sichelzellenanämie | "Die Sichelzellenanämie geht insbesondere einher mit einer erhöhten Kindersterblichkeit (bis zum Alter von 5 Jahren). Einer Studie aus dem Jahre 2000 betreffend Sichelzellenanämie im Senegal zu Folge, waren bei ca. 300 untersuchten Fällen von Patienten im Alter zwischen fünf Monaten und 22 Jahren Komplikationen eher selten (zwischen 0,4 % und 9 % betreffend unterschiedlicher Komplikationen). In Fällen von Schmerzattacken wurden in 74 % der Fälle weniger als drei Vorfälle im Jahr erfasst. Vgl. Sichelzellenanämie - Wikipedia; SFH, Länderanalyse vom 23.04.2014 Togo: Behandlung einer Sichelzellenanämie und Genua Vara; roteskreuz.at … "molekulare-medizin-sichelzellenanaemie" vom 30.11.2011 bezüglich Todesfällen bei Sichelzellenpatienten bei potenziell lebenbedrohlichen vaso-okklusiven Komplikationen; ncbi.nlm.nih.gov/pubmed vom 07.01.2000 "Sickel cell disease in children in Dakar, Senegal"." |
| Hamburgisches Oberverwaltungsgericht
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26. Juni 2016 | Az. 1 Bf 258/12 | Wasser-Schwaden | "Die weitere Befürchtung des Klägers, dass infolge der Überstauung Schilfröhrichte vom Großen Schwaden dominiert und überwachsen würden und sich so eine monotone Vegetationsdecke entwickle (Einwendungsschreiben vom 21.10.2003, S. 4), erscheint angesichts der bevorzugten Stadtortbedingungen des Großen Schwaden (auch "Wasserschwaden") nicht als zwingend. Der Große Schwaden (auch "Wasserschwaden") wächst gesellig als Röhricht an Ufern oder in Gräben mit stehendem oder langsam fließendem Wasser und stark wechselnden Wasserständen (siehe wikipedia-Artikel "Wasser-Schwaden" unter "Vorkommen"). Die Planung ist indes auf einen – von geringen (± 10cm) Schwankungen abgesehen – konstanten Wasserstand ausgerichtet." |
| Verwaltungsgericht Stuttgart
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23. Juni 2016 | Az. 1 K 3376/13 | Webseite, Homepage | "Als „Webseite" wird ein Dokument als Bestandteil eines Angebotes oder einer Website im World Wide Web bezeichnet, das mit einem Browser unter Angabe eines Uniform Resource Locators (URL) abgerufen und von einem Webserver angeboten werden kann (https://de.wikipedia.org/wiki/Webseite; letzter Zugriff: 23.06.2016)." [...] "Mit „Homepage" wird eine Webseite bezeichnet, die für eine ganze Internetpräsenz steht. Im engeren Sinne bezeichnet sie die Seite, die als zentrale Ausgangsseite eines Internetauftritts angezeigt wird. Im weiteren Sinne wird Homepage auch als Bezeichnung für einen gesamten Internetauftritt verwendet und mit der Website gleichgesetzt (https://de.wikipedia.org/wiki/Homepage; letzter Zugriff: 23.06.2016)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Juni 2016 | Az. 1 K 1625/15 | Sensomotorische Einlagen | "Diese Voraussetzung ist jedenfalls hinsichtlich der Behandlung der Füße mit sensomotorischen Einlagen im Falle der vorliegenden Diagnosen nicht erfüllt. Im Gegensatz zu konventionellen Einlagen, die passiv das Fußgewölbe abstützen, sollen sensomotorische Einlagen nicht am Skelett, sondern an der Muskulatur ansetzen – durch gezielte Nervenreize sollen bestimmte Muskeln beziehungsweise Muskelgruppen stimuliert und dadurch die Haltung des Fußes beziehungsweise des Haltungs- und Bewegungsapparates verändert werden, vgl. Wikipedia, https://de.wikipedia.org/wiki/Sensomotorische_Einlagen." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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15. Juni 2016 | Az. VII-Verg 49/15 | Schulnote | "Zum Nachweis der technischen Leistungsfähigkeit verlangte der Antragsgegner unter Ziffern III.2.3) der Bekanntmachung für die Gebietslose 1 bis 7 von Bietern unter anderem die Vorlage eines Konzepts „Stärkung des Bevölkerungsschutzes“, in dem die unterbreiteten Vorschläge „wirtschaftlich kurz beleuchtet“ werden und das nach einem Schulnotensystem bewertet werden sollte, dessen Maßstäbe durch einen Verweis auf die Internetseite http://de.wikipedia.org/wiki/Schulnote# Unter- und Mittelstufe festgelegt wurden." [...] "Der Antragsgegner hat der Angebotswertung ein unzulässiges Bewertungssystem zugrunde gelegt. Durch die Verwendung eines Schulnotensystem zur Bewertung der Konzepte unter Verweis auf die Internetseite: http://de.wikipedia.org/wiki/Schulnote#Unter- und Mittelstufe statt der Angabe konkreter Kriterien anhand derer Schulnoten vergeben werden sollen, hat er unzulässige Wertungsmaßstäbe aufgestellt. Die Wertungsmaßstäbe, die sich auch in den abschließenden Vergabeunterlagen befinden, sind intransparent. Sie lassen nicht zu, im Vorhinein zu bestimmen, welchen Erfüllungsgrad die Angebote auf der Grundlage des Kriterienkatalogs und konkreter Kriterien aufweisen müssen, um mit den festgelegten Schulnoten bewertet zu werden. Für Bieter war nicht zu erkennen, unter welchen Voraussetzungen welche Kriterien mit welcher Schulnote bewertet werden. Aufgrund der Vergabeunterlagen haben Bieter im Voraus nicht zuverlässig ermitteln können, auf welche konkreten Leistungen die Vergabestelle Wert gelegt hat und wie Angaben und angebotene Konzepte insofern zueinander gewichtet werden sollten. Das Wertungssystem der Vergabestelle lässt objektiv Raum für Manipulationen und Willkür bei der Bewertung der Angebote (vgl. OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.10.2015, VII-Verg 28/14, juris Rn. 75; Beschl. v. 16.12.2015, VII-Verg 25/15). Dem stehen die Ausführungen des Antragsgegners im Schriftsatz vom 22.03.2016 nicht entgegen. Unabhängig davon, dass die Festlegung abstrakter Anforderungen an den Erfüllungsgrad der Angebote für Bieter nicht erkennen lässt, worauf es dem Auftraggeber ankommt, was er also anzubieten hat, um Bestpunkte zu erzielen, leidet der Verweis auf die Datenbank „Wikipedia“ unter Angabe eines Internet-Links an der jederzeitigen Abänderbarkeit der Einträge durch Nutzer. Sofern darüber hinaus in dem vom Antragsgegner in Bezug genommen Eintrag in der Datenbank „Wikipedia“ die Bewertung an den Erfüllungsgrad von „Anforderungen“ fest gemacht wird, ist für Bieter nicht erkennbar, inwieweit es sich hierbei um zwingend einzuhaltende Ausschreibungsbedingungen oder um weitere dem Leistungsverzeichnis nicht zu entnehmende „Anforderungen“ handelt." |
| Landgericht Düsseldorf
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15. Juni 2016 | Az. 2a O 194/15 | Finanzbuchhaltung | "Dem Kennzeichen „profibu“ sind zwar beschreibende Anklänge nicht abzusprechen, dennoch dürfte „professionelle Finanzbuchhaltung“ nicht der einzige, seitens des Verkehrs zwangsläufig dem Kennzeichen zu entnehmende Bedeutungsgehalt sein. Die Vorsilbe „pro“ kann als Abkürzung für „professionell“ verstanden werden, wird aber im Rahmen vieler Bezeichnungen auch im Sinne der lateinische Bedeutung „für“ genutzt („Pro Asyl“, „Pro Familia“). Von den weiteren Silben „fi“ und „bu“ kann man auf den Begriff „Finanzbuchhaltung“ schließen, es handelt sich aber nicht um eine allgemein dem Verkehr bekannte Abkürzung. Zudem schreibt der Verkehr dem Begriff „Finanzbuchhaltung“ keinen einheitlichen, zweifelsfreien Bedeutungsgehalt zu. Die „Finanzbuchhaltung“ ist ein Teil des betrieblichen Rechnungswesens, bei der alle unternehmensbezogenen Vorgänge, die sich in Zahlenwerten ausdrücken lassen, mit der Methode der Buchführung sachlich und zeitlich geordnet erfasst werden. Dazu gehört insbesondere auch, dass am Ende einer Rechnungsperiode die Konten abgeschlossen und eine Bilanz sowie eine Gewinn- und Verlustrechnung erstellt werden (vgl. Definition in der freien Enzyklopädie Wikipedia)." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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14. Juni 2016 | Az. 9 B 5/16 | Sportplatz | "Auch hinsichtlich der Bewertung der Grundstücke bestehen keine ernstlichen Zweifel. Entgegen der Ansicht des Antragstellers dürfte die Antragsgegnerin sie zu Recht nicht als „Sportplatzgrundstücke“ mit einem Vervielfältiger von nur 0,3 berücksichtigt haben. Die Grundstücke sind im Bebauungsplan Nr. 33 als Sondergebiet „Golf“, bebaubar mit 2 Vollgeschossen und einer Geschossflächenzahl von 0,2 ausgewiesen. Damit greift § 6 Abs. 2 Nr. 5 der Straßenbaubeitragssatzung der Antragsgegnerin (SBS), wonach die Fläche, auf die der Bebauungsplan die bauliche oder vergleichbare Nutzungsfestsetzung bezieht, mit dem Vervielfältiger 1,0 zu berücksichtigen ist. Die Ausnahmeregelung des § 6 Abs. 2 Nr. 5 ABS für Sportplätze kommt nicht zur Anwendung, da schon nach herkömmlichem Verständnis ein Golfplatz kein Sportplatz ist. Ein Sportplatz ist typischerweise gekennzeichnet durch eine rechteckige Rasenfläche insbesondere für Ballspiele, um die herum eine Laufbahn sowie evtl. noch andere Einrichtungen für die Leichtathletik angelegt sind (vgl. Wikipedia, Sportplatz). Dies wird durch die von der Antragsgegnerin zitierte DIN-Norm 18035-1 für Sportplätze bestätigt. Im Übrigen wird nach § 6 Abs. 2 Nr. 5 SBS bei Sportplatzgrundstücken als Grundstücksfläche für den bebauten Teil die mit Gebäuden überbaute Fläche vervielfältigt mit 6,0; lediglich der übrige Teil wird mit dem Vervielfältiger 0,3 berücksichtigt." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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31. Mai 2016 | Az. 2 K 2280/15 | Mittelbarer Beweis, Biologische Invasion | "Ferner entstammen die Ausführungen auf Blatt 30 der Bachelorarbeit („Beweismittel wie Urkunden, Augenschein [Beweiswürdigung durch den Richter] oder Zeugenaussagen [Gutachten] können entweder unmittelbar zu den in einem Gerichtsverfahren zu beweisenden Tatsachen führen oder mittelbar über zwangsläufige Schlüsse, die gestützt auf Erfahrungen über natürliche Lebensläufe gezogen werden. Im ersteren Fall spricht man vom unmittelbaren, im letzteren vom mittelbaren Beweis oder Indizienbeweis. Der Anscheinsbeweis stellt einen mittelbaren Beweis dar. Mittelbare Beweise stellen die Regel dar, weil fast jeder Sachverhalt in seiner Erscheinungsform vor einem Gericht schon einmal verhandelt wurde.“), worauf die Fachhochschule zu Recht hingewiesen hat, weitgehend wörtlich einem auf der Internetseite www.wikipedia.org eingestellten Beitrag." [...] "Schließlich hat der Kläger im Abschnitt 4.6 „Bioinvasoren“ mehrere Textpassagen einem Wikipedia-Beitrag entnommen. Teilweise stimmt sogar der Wortlaut weitgehend überein, wie etwa auf Seite 25 der fraglichen Bachelorarbeit („Neben der Gefährdung der Biodiversität durch Verdrängung und Auslöschung nativer Arten ist auch das Ökosystem als Ganzes betroffen: Durch den Wegfall der verdrängten Arten ist das ökologische Gleichgewicht häufig gefährdet. Andere spezialisierte Arten leiden ebenfalls darunter und sterben aus. Die Situation verschärft sich, sobald eine Schlüsselart verdrängt wird, auf die ein großer Teil der anderen nativen Spezies direkt oder indirekt angewiesen ist. Obwohl die meisten invasiven Spezies Schäden verursachen, kann es auch vorkommen, dass die neuen Arten eine Ergänzung für das Ökosystem darstellen, ohne dieses negativ zu beeinträchtigen. Meistens sind diese Arten besonders spezialisiert und besetzen eine vorher unbesetzte Nische“)." |
| Sozialgericht Rostock
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2. März 2016 | Az. S 15 KR 406/13 | Respiratorische Insuffizienz | "Man unterscheidet die Partialinsuffizienz, bei der der Sauerstoffpartialdruck im arteriellen Blut absinkt, der Kohlendioxidpartialdruck jedoch noch kompensiert werden kann, von der Globalinsuffizienz, bei der beide Parameter pathologisch verändert sind (siehe Wikipedia). Die ICD-10 GM teilt die respiratorische Insuffizienz nicht nach den Kriterien Partial-/Globalinsuffizienz, sondern nach Akuter bzw. Chronischer Insuffizienz ein." [...] "Bei der Akuten respiratorische Insuffizienz kommt durch das plötzliche Einsetzen jedoch häufig eine ausgeprägte affektive Reaktion mit Angst und Erstickungsgefühl hinzu. Als akute Ursachen sind schwer verlaufende Lungenentzündungen, Aspiration (Einatmen) von Fremdkörpern oder Wasser (Ertrinken) sowie Verletzungen der Lunge (Pneumothorax) möglich. Der akute Asthmaanfall stellt ein Beispiel paroxysmaler (anfallsartiger) Atemfunktionsstörungen dar. Schwere systemische Erkrankungen können zum Bild der Schocklunge (ARDS) führen, auch hier tritt schnell eine kritische Ateminsuffizienz auf. Insbesondere bei kardialen Dekompensationen mit Ausbildung eines Lungenödems (Herzinsuffizienz, Herzinfarkt) oder pulmonaler Gefäßverlegung (Lungenembolie) ist Luftnot als Symptom typisch, prognostisch entscheidend ist jedoch in der Regel weniger die Lungen-, sondern die Herzfunktion (siehe dazu: Wikipedia)."" |
| Landgericht Berlin
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31. Mai 2016 | Az. 15 O 428/15 | "Veröffentlichung von Reproduktionsfotografien gemeinfreier Gemälde auf Wikipedia" | |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 217/14 | Hobbyelektronik | "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile und Begleitheft) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wiki-pedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitheft ergibt sich, dass es dem Aufbau und der Durchführung von 20 einfachen Experimenten dient, mit der die Programmierung eines Steuer-Computers veranschaulicht wird. Der Unterhaltungswert besteht darin, dass die Funktionsweise von Mikrocontrollern, die sich in unzähligen Alltagsgegenständen befinden, nachgebaut und erprobt wird (S. 3 des Begleithefts, 1. Absatz). Hierbei, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/wiki/ Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)." |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 220/14 | Hobbyelektronik, Schaltplan | "Das Lernpaket führe nämlich zu einem modularen Endprodukt einer Steuerungsmessanlage. Nach der Definition im Online-Lexikon Wikipedia könnten mit einem Bausatz nur ein oder einige wenige Modelle oder Geräte zusammengebaut werden. Die Endprodukte des Lernpakets reduzierten die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten der elektrotechnischen Grundprinzipien auf wenige Beispiele und machten diese durch den praktischen Versuchsaufbau erlebbar." [...] "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Wie sich aus der Beschreibung des Lernpakets auf dem Karton sowie dem Begleitbuch ergibt, hat es den Zweck, das nötige Wissen zu vermitteln, um elektronische Schaltungen zu entwickeln und aufzubauen. Die Schaltungen werden zunächst mithilfe des Schaltungssimulationsprogramms, das sich auf der mitgelieferten CD-ROM befindet, virtuell simuliert und können anschließend auf dem Steckbrett nachgebaut werden. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipedia.org/ wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte)." [...] "Selbst wenn der Mikrocontroller, das Steckbrett und die Elektronikbauteile einen Bausatz oder ein Baukastenspielzeug darstellen würden, gilt dies nicht für das Begleitbuch und die mitgelieferte Software. [...] Darüber enthält es Schaltpläne von Schaltungen. Schaltpläne sind keine Baupläne, weil es nicht um die äußere Gestalt der Schaltung geht. Sie sind eine abstrahierte Darstellung der Funktionen in Form definierter Symbole für die einzelnen Bauelemente und deren elektrische Verschaltung (https://de.wikipedia.org/wiki/Schaltplan)." |
| Finanzgericht Hamburg
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27. Mai 2016 | Az. 4 K 221/14 | Hobbyelektronik | "Auch wenn die einzelnen Komponenten des Lernpakets (Elektronikbauteile, Begleitbuch und Software) für sich betrachtet keine Spielzeuge sind, handelt es sich ausgehend von diesen Maßstäben bei dem Lernpaket insgesamt um Spielzeug für Hobbyelektroniker. Hobbyelektronik bezeichnet das Elektronikbasteln in der Freizeit und allgemein die Hobby-Beschäftigung mit Elektronik, dabei insbesondere mit elektronischen Schaltungen, Baugruppen und Geräten (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik). Die Programmierung des Mikrocontrollers, damit dieser konkrete Aufgaben erledigt, stellt das Herzstück des Lernpakets dar. Dies ergibt sich aus dem Vorwort des Begleitbuchs:
Das einfache Zusammenspiel aus Hard- und Software bildet die Basis für Physical Computing: die Verbindung der realen Welt mit der des Mikrocontrollers, die aus Bits und Bytes besteht. Der leichte Einstieg in diese Welt des Physical Computing - so heißt es im Vorwort weiter - werde mit dem Lernpaket ermöglicht. Damit, nämlich dem Nachbau von Experimenten mit Baukästen und der Programmierung von Mikrocontrollern, handelt es sich um typische Beschäftigungen von Hobbyelektronikern (https://de.wikipedia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Arbeitsfelder)." [...] "Dass durch das Spielen mit dem Lernpaket Fähigkeiten von erheblichem praktischem Nutzen erworben werden, steht einer Einordnung als Spielzeug ebenfalls nicht entgegen. Es ist im Gegenteil gerade ein Charakteristikum von Lehrspielzeug, dass auf spielerische Weise Wissen vermittelt wird. Besonders die Hobbyelektronik erfordert und fördert handwerkliche Fähigkeiten und Fachwissen, die auch in Ausbildung oder Beruf nützlich sein können (https://de.wikipe-dia.org/wiki/Hobbyelektronik; Gliederungspunkt: Bildungs- und Wirtschaftsaspekte). Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob das Lernpaket in der Berufsausbildung, bei Fortbildungen oder im universitären Bereich tatsächlich eingesetzt wird." |
| Landgericht Düsseldorf
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24. Mai 2016 | Az. 4b O 16/16 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die streitgegenständlichen Modelle aus dem ursprünglichen Verfügungsverfahren würden sich weiterhin sämtlich in Deutschland im Verkauf befinden. Dies könne durch einen kurzen Blick auf die Homepage von F festgestellt werden. Einer umfassenden neuen Recherche seitens der Verfügungsklägerin habe es nicht bedurft. Soweit die Verfügungsklägerin daneben nunmehr erstmals das F x angreife, werde auch dieses Modell bereits seit Ende August 2015 auf dem deutschen Markt vertrieben. Insofern habe es die Verfügungsklägerin versäumt, dieses Modell schon in ihren ersten Verfügungsantrag aufzunehmen. Dies könne hingegen keine verlängerte Recherchezeit bei ihrem zweiten Antrag rechtfertigen. In Wikipedia gebe es eine Liste aller G -fähigen Endgeräte (vgl. Anlage HL7). Anhand dieser seien nicht nur die G -fähigen Geräte von F , sondern auch die Verwendung des jeweiligen G -Chips auf sehr einfache Weise festzustellen. Der von der Verfügungsklägerin behauptete mehrwöchige Rechercheaufwand sei vor diesem Hintergrund völlig übertrieben." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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19. Mai 2016 | Az. L 8 R 283/15 | Geschichte der Juden in Rumänien | "Die Angaben des Klägers im Rentenverfahren, er habe sich im Ghetto Balta aufgehalten und dort eine Beschäftigung ausgeübt, werden durch die Angaben im Entschädigungsverfahren nicht gestützt. Auch die historischen Erkenntnisse sprechen nicht dafür, dass sich der Kläger in Balta aufgehalten hat. Er stammt aus J, einem im Landesteil Moldau gelegenen Ort. Es wurden vor allem die Juden Bessarabiens und der Nordbukowina im Jahr 1941 nach Transnistrien deportiert. Kurze Zeit später wurde diese Maßnahme auch auf viele Juden der Südbukowina ausgedehnt. Juden in den übrigen Landesteilen (Moldau, Walachei, Dobrudscha, Banat, Südsiebenbürgen und südliches Kreischgebiet), wurden in der Regel nicht deportiert; Ausnahmen waren Juden, die sich „kommunistisch“ betätigten, die der Pflichtarbeit fernblieben und „Spekulanten“ (Geschichte der Juden in Rumänien, „Rumänien und der Holocaust“, Wikipedia)." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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19. Mai 2016 | Az. L 5 KR 120/15 | Büstenhalter | "Hiergegen hat die Klägerin am 22.6.2013 Klage erhoben. Auf Anfrage des Sozialgerichts hat die Klägerin unter Hinweis auf einschlägige Internetausdrucke (Blatt 37 ff. der Gerichtsakte) ausgeführt, Körbchengröße A nach DIN EN 13402 sei erreicht, wenn die Differenz zwischen Brustumfang und Unterbrustumfang 13 cm (lt. Wikipedia, Stichwort Büstenhalter) bzw. 12 bis 14 cm (lt. „buestenhalter.com“) betrage." [...] "Ungeachtet dessen wird auch in der Literatur darauf hingewiesen, dass Messmethoden mit Schwierigkeiten und Fehlern verbunden sind (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Büstenhalter)" |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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11. Mai 2016 | Az. 4 A 1983/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unzureichend ist insoweit auch der nicht weiter spezifizierte Einwand, das Verwaltungsgericht habe nicht auf Wikipedia-Artikel Bezug nehmen dürfen. Weder hat das Verwaltungsgericht seine Auslegung des Begriffs der Planungskosten oder die Subsumtion der Bauoberleitung in dieser Weise belegt, noch hat die Beklagte die inhaltliche Richtigkeit der in anderem Zusammenhang getroffenen Ausführungen des Verwaltungsgerichts auch nur ansatzweise infrage gestellt." |
| Landgericht Freiburg
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2. Mai 2016 | Az. 12 O 148/15 | Ayurvedische Medizin | Diese widerspricht vielen naturwissenschaftlichen Erkenntnissen, ihre Wirkungen konnten nach dem Grundprinzip der evidenzbasierten Medizin bislang nicht bewiesen werden. Sie ist deshalb in Deutschland nicht als medizinische Heilmethode anerkannt (so inhaltlich zutreffend dargestellt in Wikipedia und damit gerichtsbekannt). |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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26. Apr. 2016 | Az. 3 K 2373/14 | Guano, Ameisensäure, Enzym | "In der Nr. 4 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG findet sich insoweit der Begriff natürlich in Bezug auf Honig aus Kapitel 4 des Zolltarifs. Nach der Wortbedeutung ist der Begriff "natürlich" verwandt mit dem Begriff "biologisch". Aber auch dieser Zusammenhang erscheint nicht als tauglich für eine Abgrenzung nach umsatzsteuerlichen Gesichtspunkten. Denn in der Vorschrift Nr. 45 der Anlage 2 zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG ist Guano, die auf Kalkstein abgelagerten Exkremente von Seevögeln, von der Steuerbegünstigung ausgenommen, obgleich es sich hier um einen natürlichen Stoff handelt https://de.wikipedia.org/wiki/Guano)." [...] "Ameisensäure wurde anfangs -historisch- aus toten Ameisen isoliert. In den späten 1960er Jahren fielen bedeutende Mengen Ameisensäure als Nebenprodukt bei der Synthese von Essigsäure an. Heutzutage erfolgt die Herstellung der Ameisensäure in der chemischen Industrie mittels Synthese (https://de.wikipedia.org/wiki/Ameisens%C3%A4ure)." [...] "Ein Enzym ist ein Stoff, der aus biologischen Riesenmolekülen besteht und als Katalysator eine chemische Reaktion beschleunigen kann. Enzyme haben wichtige Funktionen im Stoffwechsel von Organismen: Sie steuern den überwiegenden Teil biochemischer Reaktionen (https://de.wikipedia.org/wiki/Enzym#Nomenklatur)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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26. Apr. 2016 | Az. 7 K 7747/13 | Karpaltunnelsyndrom, Skoliose | "Bei dem Carpaltunnelsyndrom handelt es sich um eine Druckschädigung des Nervus medianus, der die Hand sensorisch und motorisch versorgt, durch eine Einengung des Karpaltunnels. Dieses Syndrom tritt auch in der Normalbevölkerung häufig auf und entsteht durch eine vorbestehende anatomische Enge im Bereich des Tunnels, wenn eine Gewebeschwellung durch mechanische Überlastung, durch eine Entzündung oder durch Allgemeinerkrankungen hinzukommt, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Diese Bewertung stimmt mit den medizinischen Erkenntnissen, die im Internet zum Carpaltunnelsyndrom allgemein zugänglich sind, überein und erscheint auch im Vergleich zu anderen thalidomidbedingten Körperschäden angemessen. Danach kommt es bei dem CTS zu einer Druckschädigung der Nerven im Bereich der Handwurzelknochen, die zuerst zu Schmerzen und Missempfindungen (Kribbeln, Taubheit) im Bereich von Hand und Arm führt, ehe bei Fortschreiten des Schadens eine Muskelschädigung der Handmuskeln, insbesondere im Bereich des Daumens, Einschränkungen beim Greifen und eine Minderung des Tastgefühls dazu kommen. In unkomplizierten Fällen kann eine rechtzeitige Operation die Störungen sofort und vollständig beheben. Diese Operation wird ambulant durchgeführt und gehört zu den häufigsten Operationen für einen Handchirurgen, ist also ein Routineeingriff, vgl. Wikipedia, „Karpaltunnelsyndrom“, Ausdruck vom 18.04.2016." [...] "Bei diesem typischen Schadensbild eines Carpaltunnelsyndroms ist ein Vergleich mit der Skoliose 1. Grades, die mit 2 Punkten bewertet ist, für jede betroffene Hand nachvollziehbar. Denn auch bei der Skoliose, also einer seitlichen Verkrümmung und Verdrehung der Wirbelsäule, handelt es sich um einen Körperschaden, der in erster Linie zu Schmerzen und damit zu neurologischen Beeinträchtigungen führt, die durch Physiotherapie behandelt werden können, vgl. Wikipedia, „Skoliose“, Ausdruck vom 19.04.2016."" |
| Oberlandesgericht Hamm
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13. Apr. 2016 | Az. 20 U 170/15 | Nettoeinkommen | "Der Begriff "Nettoeinkommen" verweist nun jedenfalls auf die Bereinigung des Einkommens um bestimmte Abzugsposten und steht nach allgemeinem Wortverständnis mit dem steuerrechtlichen Einkommensbegriff in Verbindung, der die privaten Einkünfte eines Steuerpflichtigen in den Blick nimmt (vgl. etwa Beckmann/Matusche-Beckmann/Tschersich, Versicherungsrechts-Handbuch, 2. Aufl. 2015, § 45, Rn. 64, ferner entsprechende Definitionen in Online-Portalen wie Wictionary, Wikipedia und Gabler Wirtschaftslexikon)." [...] "Dementsprechend versteht man allgemein unter "Nettoeinkommen" das Einkommen, das einem privaten Haushalt nach Abzug aller Steuern und sonstigen Abgaben für den privaten Verbrauch und zur Vermögensbildung zur Verfügung steht (vgl. entsprechende Definitionen in Online-Portalen wie Wictionary, Wikipedia und Gabler Wirtschaftslexikon)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Apr. 2016 | Az. 7 K 6001/12 | Anthroposophische Medizin | "Auch dürfen die Anforderungen an die quantitative Verbreitung einer Behandlung im Fall der besonderen Therapierichtungen nicht überspannt werden, soll das Kriterium allgemeiner medizinischer Verwendung im Sinne des § 22 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AMG für diese nicht generell unerfüllbar bleiben. So wird für anthroposophische Arzneimittel in Deutschland für das Jahr 2013 ein Umsatz von 58,4 Mio. Euro angegeben. Vgl. Wikipedia „Anthroposophische Medizin“, Stand 16.04.2016." |
| Kammergericht Berlin
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11. Apr. 2016 | Az. 22 W 40/15 | Elterninitiative | "Außerdem betreibt der Beteiligte nicht eine ausschließlich die Kinder seiner Mitglieder betreuende KiTa. So heißt es in § 2 Abs. 2 der Satzung nur, dass die Kinder von Mitgliedern und/oder Fördermitgliedern des Vereins “bevorzugt aufgenommen” werden (S. 2) und die Aufnahme von Kindern von Nichtmitgliedern “nicht ausgeschlossen” sei (S. 3). Damit hat der Beteiligte aber – auch auf eine entsprechende Nachfrage des Senates vom 25. Februar 2016 – nicht dargelegt, dass er die KiTa in Form einer Elterninitiativkindertagesstätte betreiben würde, in der die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie es bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”)." |
| Finanzgericht Hamburg
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7. Apr. 2016 | Az. 4 K 226/14 | Ellipse | "Die Rundstäbe sind keine Profile im Sinne der Position 3916 KN. Dies ergibt sich aus Anmerkung 8 S. 3 zu Kap. 39 KN. Danach sind Produkte nur dann Profile - und nicht Rohre und Schläuche -, wenn sie einen anderen als runden, ovalen, rechteckigen oder ein regelmäßiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt haben. Dies ist nicht der Fall, da die Rundstäbe einen runden Durchmesser haben. Dass die Rundstäbe produktionsbedingt eine leicht elliptische Form aufweisen sollen, ändert hieran nichts. Da eine Ellipse eine geschlossene ovale Kurve ist (https://de.wikipedia.org/wiki/Ellipse), wird damit ein ovaler Querschnitt beschrieben." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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29. März 2016 | Az. L 8 R 333/15 B | Posttraumatische Belastungsstörung | "Gemäß der Definition der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften (AWMF), die auch Behandlungsrichtlinien für die PTBS erstellt hat, ist die „Posttraumatische Belastungsstörung [...] eine mögliche Folgereaktion eines oder mehrerer traumatischer Ereignisse (wie z.B. [….] die Diagnose einer lebensbedrohlichen Krankheit), die an der eigenen Person, aber auch an fremden Personen erlebt werden können.“ Diese Definition ist gemeinschaftlich von der Deutschsprachigen Gesellschaft für Psychotraumatologie (DeGPT), der Deutschen Gesellschaft für Psychotherapeutische Medizin und ärztliche Psychotherapie (DGPM), dem Deutschen Kollegium für Psychosomatische Medizin (DKPM) und der Deutschen Gesellschaft für Psychoanalyse, Psychotherapie, Psychosomatik und Tiefenpsychologie formuliert worden (Quelle Wikipedia, Stichwort „Postraumatische Belastungsstörung“)." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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22. März 2016 | Az. 7 TaBV 49/15 | Know-how | "Diese qualitativen Bewertungskriterien erlauben es auch, eine Eingruppierungsentscheidung ohne Aufspaltung der Tätigkeiten in einzelne Arbeitsvorgänge zu treffen oder – im Ergebnis gleichbleibend – von einem einheitlichen Arbeitsvorgang der Kundenberatung auszugehen. Im Einzelnen: Die Stellenbeschreibung verlangt spezielles Fach-„Know how“, also Fach“wissen“ (vgl. Wikipedia, Stichwort „Know-how“), so für die RB 3 beschrieben („Breites wie auch spezielles Fachwissen über Produkte und Lösungen im eigenen Fachgebiet“, Bl. 50 d.A.)." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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22. März 2016 | Az. 7 TaBV 50/15 | Know-How | "Diese qualitativen Bewertungskriterien erlauben es auch, eine Eingruppierungsentscheidung ohne Aufspaltung der Tätigkeiten in einzelne Arbeitsvorgänge zu treffen oder – im Ergebnis gleichbleibend – von einem einheitlichen Arbeitsvorgang der Kundenberatung auszugehen. Im Einzelnen: Die Stellenbeschreibung bezeichnet ihn als „Know-How-Träger für das komplexe gewerbliche Kreditgeschäft“ verlangt demnach spezielles Fach-„Know how“, also Fach“wissen“ (vgl. Wikipedia, Stichwort „Know-how“), so für die RB 3 beschrieben („Breites wie auch spezielles Fachwissen über Produkte und Lösungen im eigenen Fachgebiet“, Bl. 50 d.A.)." |
| Landgericht Hamburg
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16. März 2016 | Az. 332 O 333/14 | Charter | "Welche Relevanz im Übrigen die aufgeführten Zeitcharterraten überhaupt für das Fondsschiff selbst oder die anderen Poolschiffe hat, wird ebenso wenig im Prospekt erläutert. Es fehlt jeglicher Hinweis, ob das Fonds- und oder die Poolschiffe überhaupt oder auch nur überwiegend im Rahmen von Zeitcharterverträgen beschäftigt werden. Jedenfalls dem aktuellen Wikipedia-Artikel zum Begriff „Charter“ kann entnommen werden, dass im internationalen Seeverkehr verschiedene Charterarten vereinbart werden. " |
| Landgericht Hamburg
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16. März 2016 | Az. 332 O 282/14 | Charter | "Welche Relevanz im Übrigen die aufgeführten Zeitcharterraten überhaupt für das Fondsschiff selbst oder die anderen Poolschiffe hat, wird ebenso wenig im Prospekt erläutert. Es fehlt jeglicher Hinweis, ob das Fonds- und oder die Poolschiffe überhaupt oder auch nur überwiegend im Rahmen von Zeitcharterverträgen beschäftigt werden. Jedenfalls dem aktuellen Wikipedia-Artikel zum Begriff „Charter“ kann entnommen werden, dass im internationalen Seeverkehr verschiedene Charterarten vereinbart werden." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Feb. 2016 | Az. 7 K 2817/14 | Dysmelie | "Ein wahrscheinlicher Zusammenhang mit einer Thalidomideinnahme liegt aber in der Regel nicht vor, wenn kein typisches, anhand einer Vielzahl von Fällen ermitteltes Schadensbild vorliegt. Denn eine atypische Ausprägung einer Extremitätenfehlbildung (Dysmelie) kann auch durch eine Vielzahl anderer Ursachen hervorgerufen werden, z.B. durch den Einfluss äußerer Faktoren - wie Viren, anderen Schadstoffen oder Medikamenten, Sauerstoffmangel des Embryos, ein Amniotisches-Band-Syndrom oder Fehlernährung in der Schwangerschaft - oder durch genetische Abweichungen vgl. Wikipedia, „Dysmelie“, https:// de.wikipedia.org/wiki/Dysmelie; Medizin-Lexikon „Dysmelie“, http:// symptomat.de/Dysmelie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Auflage 2012, „Embryopathie“, „Fehlbildung“." |
| Verwaltungsgericht Hamburg
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22. Feb. 2016 | Az. 19 E 6426/15 | Pierre Vogel, Schwarzes Banner, Scimitar | "m Juni 2013 wurden die Facebook-Seiten „PierreVogel.de“ und „Al-Haqq News“ mit einem „Like“ versehen. Pierre Vogel ist ein deutscher salafistischer Prediger, der vom evangelischen Christentum zum sunnitischen Islam konvertiert ist (vgl. Verfassungsschutzbericht des Bundes 2013, S. 225; Verfassungsschutzbericht Hamburg 2013, S. 31; s.a. Wikipedia-Eintrag „Pierre Vogel“, Abruf v. 19.2.2016)." [...] "Auf einem am 24. August 2014 eingestellten Profilbild, das mit „A R al Indi“ (der Zusatz „al Indi“ könnte auf die indischen Wurzeln der Familie des Antragstellers hindeuten) überschrieben ist, wird ein muskulöser Mann in schwarzer Kleidung, mit schwarzem Bart und dunkler Sonnenbrille dargestellt. Es soll sich wohl um eine Art „Glaubenskrieger“ handeln. Gewissermaßen hinter oder auf der linken Schulter des Mannes ist ein schwarzes Banner zu erkennen. Das schwarze Banner ist eine Flagge, die von vielen islamistischen Terrororganisationen wie al-Qaida sowie dem IS benutzt wird (vgl. http://www.spiegel.de/politik/ausland/kobane-islamischer-staat-macht-angst-mit-schwarzer -flagge-a-995797.html.; s.a. Wikipedia-Eintrag „Schwarzes Banner“, Abruf jeweils v. 19.2.2016). Auf dem Gürtel des Mannes befinden sich zwei gekreuzte Säbel. Die Säbel gelten als ein Symbol des Islam und als Erkennungszeichen islamischer Kämpfer (vgl. Wikipedia-Eintrag „Scimitar“ – Synonym für Säbel –, Abruf v. 19.2.2016)." |
| Landgericht Berlin
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18. Feb. 2016 | Az. 52 O 146/15 | Melatonin | "Im pharmazeutischen Nachschlagwerk Hunnius (Pharmazeutisches Wörterbuch, 8. Auflage, Seite 874/875 zum Stichwort "Melatonin”), sei angegeben, dass wegen des vermutlich tiefen Eingriffs von Melatonin in hormonelle Regelkreise von seiner unkritischen Anwendung abgeraten werde. Eine Dosierung von 0,1 bis 2 mg Melatonin erhöhe den Plasmaspiegel auf physiologischen Spitzenwert in der Nacht. Melatonin könne deshalb auch nicht z.B. als Nahrungsergänzungsmittel oder Lebensmittel eingestuft werde. Melatonin werde ferner unter der Enzyklopädie wikipedia.org als Hormon beschrieben, dass von den Pinealozyten in der Zirbeldrüse (Epiphyse) - einem Teil des Zwischenhirns - aus Serotonin produziert wird und den Tag-Nacht-Rhythmus des menschlichen Körpers steuere. Produkte, die Melatonin enthielten, würden auf dem Deutschen Markt als Arzneimittel vertrieben, beispielsweise sei das Produkt Circadin, welches 2 mg Melatonin enthalte, seit 2007 als Arzneimittel zur kurzfristigen Behandlung der primären Insomnie (schlechte Schlafqualität) bei Patienten ab 55 Jahren zugelassen. Der Kläger trägt weiter vor, es gebe verschiedene Studien, die die Wirksamkeit von Melatonin bei Jetlag- Symptomatik untersucht hätten, wobei in allen Dosierungen Melatonin eine ähnliche Wirksamkeit wie im Ausdruck der Enzyklopädie Wikipedia zum Stichwort "Melatonin” aufweise." [...] "Wie der Kläger dargelegt hat, ist schon in den Nachschlagswerken wie Hunnius Pharmazeutisches Wörterbuch und wikipedia.org, wo sich der heutige Durchschnittsverbraucher am ehesten informiert, das Hormon "Melatonin” dahingehend beschrieben, dass es als Neurohormon im Gehirn nachts produziert wird und an der Koordination des Schlafzyklus des Körpers beteiligt ist." |
| Landgericht Düsseldorf
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17. Feb. 2016 | Az. 2a O 170/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zum Schutz ihres Markenrechts ließ die Klägerin in der Vergangenheit durch eine beauftragte Werbeagentur Zahnarztpraxen anschreiben, die in ihrem jeweiligen Internetauftritt nicht hinreichend deutlich machten, dass die Klagemarke eine eingetragene Marke ist (Anlagen MSP 90 – 92). Ebenso ging die Klägerin gegen Markenrechtsverletzungen auf eBay, falsche Darstellungen auf der Internetseite Wikipedia sowie in der Online-Version des Dudens vor (Anlagenkonvolute MSP 93, 94, Anlage MSP 125). Es gibt zahlreiche Interneteinträge, in denen die Klagemarke als eingetragene Marke gekennzeichnet ist (Anlagenkonvolut MSP 95)." [...] "Dahingestellt bleiben kann an dieser Stelle, ob sich die Klagemarke zu einer gebräuchlichen Bezeichnung entwickelt hat. Denn jedenfalls beruht dies nicht auf dem Verhalten der Drittwiderbeklagten als Markeninhaberin, nämlich auf ihrer Untätigkeit bei der Benutzung und Verteidigung ihrer Marke. Die Drittwiderbeklagte hat durch Vorlage einer Liste von angeschriebenen Zahnarztpraxen (Anlagen MSP 91, 92), Korrespondenz aus den Jahren 2009 – 2014 betreffend Markenrechtsverletzungen auf eBay (Anlage MSP 93) und aus dem Jahr 2010 wegen Markenrechtsverletzungen auf Wikipedia (Anlage MSP 94), sowie dem Vorgehen gegen eine Markenrechtsverletzung in der Online-Version des Dudens (Anlage MSP 125, 126) dargelegt, dass ihr keine Untätigkeit vorgeworfen werden kann. Auch die nunmehr erhobene Klage ist ein Zeichen dafür, dass die Drittwiderbeklagte ihre Rechte verteidigt." |
| Landgericht Düsseldorf
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17. Feb. 2016 | Az. 2a O 204/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte ist der Ansicht, sie habe die Klagemarke nicht rechtsverletzend benutzt. Sie behauptet, das Zeichen „Shiva Auge“ sei im In- und Ausland seit Jahrzehnten als Bezeichnung für Schmuck bekannt. Sie bezeichne das für die Schmuckherstellung vielfach verwendete Operculum der Turbanschnecke, wie die Internetseiten www.shivaauge.de sowie die Beschreibung des Shiva Auges bei Wikipedia zeigten (Anlagen B 1 – B 3). " |
| Kammergericht Berlin
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16. Feb. 2016 | Az. 22 W 71/15 | Elterninitiative | "Außerdem steht die Aussage über den Beteiligten als alle KiTas gemeinsam verwaltendem ”Träger” im Widerspruch zu § 2 der Satzung, nach dem er seine Ziele insbesondere durch die Einrichtung von Elterninitiativ-Kindertagesstätten realisiert. Zwar verfolgt er ein bestimmtes pädagogisches Konzept; dass er die KiTas aber nur in Form von Elterninitiativkindertagesstätten betreiben würde, hat er nicht dargelegt. Der Beteiligte hat ferner nicht vorgetragen, dass die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie es bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”). Vielmehr bietet der Verein die KiTa-Plätze nachfragenden Eltern, die sich per E-Mail um einen KiTa-Platz für ihr Kind bewerben können, als außenstehenden Kunden und damit am Markt frei an." |
| Kammergericht Berlin
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16. Feb. 2016 | Az. 22 W 88/14 | Facilitymanagement, Elterninitiative | "Der Beteiligte hat 16 Mitglieder. Mit diesen betreibt er 24 Kindertagesstätten in sechs Bezirken, in denen insgesamt 2.412 (Stand 2013) Kinder betreut werden. Nur der Verein ist gemäß Mitteilung auf seiner Homepage der “Träger”, der alle KiTas gemeinsam verwaltet. Insgesamt arbeiten 750 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in den rund 50 Einrichtungen und Projekten des Beteiligten (laut Homepage des Beteiligten unter der Rubrik “Wir über uns”, Unterrubrik “Organisation” im Januar 2016). Die Verwaltung wird von 33 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in einer eigens eingerichteten Geschäftsstelle in der ... Allee durchgeführt, wobei 2013 laut Geschäftsbericht des Beteiligten “eine zusätzliche Stelle im Facility-Management (laut Wikipedia: DIN EN 15221-1 “Sekundärprozess für den langfristigen Erhalt oder eine Erhöhung der Vermögenswerte von Unternehmen in Form von Bausubstanz, Anlagen und Einrichtungen) geschaffen” wurde." [...] "Der Beteiligte hat auch nicht vorgetragen, dass die Eltern in die Organisationsabläufe des Vereins eingebunden wären, wie dies z.B. bei Elterninitiativkindergärten stets der Fall ist, in denen sich die Eltern-Mitarbeit auf Betreuung, Kochen, Putzen, aber auch auf Lohn- und Gehaltsabrechnung, Buchhaltung, Kontoführung u.a. erstreckt (vgl. Wikipedia zum Stichwort ”Elterninitiative”)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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11. Feb. 2016 | Az. I-2 U 19/15 | Trapez | "Nach allgemeinem geometrischen Sprachgebrauch ist unter einem „Trapez“ ein ebenes Viereck mit zwei parallel zueinander liegenden Seiten zu verstehen, wobei die parallelen Seiten des Trapezes auch als „Grundseiten“ bezeichnet werden (vgl. den als Anlage rop 5 vorgelegten Auszug aus Wikipedia). " |
| Landgericht Krefeld
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10. Feb. 2016 | Az. 2 O 102/13 | Alterswertminderung | "Von Literatur und Rechtsprechung wurden zur Errechnung der Alterswertminderung verschiedene Formeln entwickelt, nämlich etwa die Alterswertminderung nach Ross oder Vogels, die parabelförmige Wertminderung oder die § 23 ImmoWertVO zu Grunde liegende lineare Wertminderung (s. Stichwort Alterswertminderung bei Wikipedia; s. auch OLG Düsseldorf NJW-RR 1993, 664). All diese Formeln setzen die Kenntnis über das tatsächliche Alter sowie die Gesamtnutzungsdauer des Gegenstandes, hier der Mauer voraus." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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2. Feb. 2016 | Az. 7 TaBV 83/15 | Computer Telephony Integration, Logdatei | "Dass die BV TK-Anlage keine - generelle - abschließende Regelung darstellt, wurde bereits oben ausgeführt. Im Hinblick auf die Frage des Monitoring ergibt sich darüber hinaus, dass die TK-Anlage Aastra MX One ausweislich der Beschreibung der Betriebspartner in der BV TK-Anlage (dort unter 4.3 i.V.m. Anlage 4) über eine sogenannte CTI Schnittstelle verfügt. CTI steht für „Computer Telefonie Integration“ und beschreibt jede Technologie, die die Integration und Koordination von Interaktionen über Telefon und Computer ermöglicht (wiedergegeben nach „Wikipedia“). Damit ergibt sich aber aus der BV TK-Anlage selbst, dass sie unter 7.6 keine Datenauswertungen untersagen kann, die zum Zeitpunkt des Abschlusses der Betriebsvereinbarung überhaupt noch nicht bekannt gewesen sind, weil sie sich nicht auf eine – zukünftig eventuell anzuschaffende – weitere Softwarelösung beziehen kann, die letztendlich an die sogenannte CTI-Schnittstelle angedockt wird. Jedes andere Verständnis von Ziffer 7.6 der BVTK-Anlage würde dazu führen, dass diese dem Arbeitgeber die Einführung eines neuen Telefonie-Modells quasi untersagen würde. Ein solches Verständnis würde den verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen – siehe oben – indessen zuwiderlaufen." [...] "Logfiles sind Dateien, die das System selbst erzeugt und die alle oder bestimmte Aktionen von Prozessen auf einem Computersystem protokollieren (Protokolldatei oder auch Ereignisprotokolldatei; vgl. bei „Wikipedia“ Stichwort: Logdatei“). Eine Auflistung sämtlicher im System erzeugter Logfiles ist – so jedenfalls nach den Erörterungen im Termin zur Anhörung vor der Beschwerdekammer – kaum möglich, da deren Inhalt von den erzeugten Prozessen abhängt und automatisch überschrieben wird, sofern sich aus ihnen keine Fehlfunktionen des Computersystems ableiten lassen. Von letzterem geht wohl – so das Verständnis der Beschwerdekammer imAnhörungstermin – auch der Betriebsrat aus, hat er doch ausdrücklich festgehalten, dass es ihm um sogenannte „Musterlogfiles“ geht, nach denen mit Hilfe einer speziellen Funktion gesucht werden kann, um z.B. festzustellen, ob – gegebenenfalls temporär – eine Zugriffsberechtigung vereinbarungswidrig oder missbräuchlich gesetzt worden ist." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Feb. 2016 | Az. 7 K 2340/14 | Contergan | "Bei facebook seien Fälle von contergangeschädigten Personen aus der Türkei, die im Jahr 1977 geboren seien, bekannt. Zum Beweis legte der Kläger zwei Fotos aus facebook vor. Bei wikipedia finde sich ein Hinweis, dass Contergan in größeren Mengen nach Osteuropa und Vorderasien geliefert worden sei. Seine Mutter habe Contergan in der Zeit vom 01.07.1971 bis 30.04.1972 eingenommen. Es habe zu diesem Zeitpunkt viele Gastarbeiter gegeben, die das Medikament von Deutschland in die Türkei gebracht haben könnten." |
| Verwaltungsgericht Köln
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1. Feb. 2016 | Az. 7 K 4869/14 | Contergan-Skandal | "Im Hinblick auf die Begutachtung durch Frau Q.E.L3. trägt der Kläger vor, einseitige Fehlbildungen seien kein Anhaltspunkt gegen eine Thalidomidschädigung. Aus einem Artikel von wikipedia ergebe sich, dass die Fehlbildungen lediglich „meist beidseitig“ seien. Auch aus der medizinischen Punktetabelle folge die Möglichkeit einer einseitigen Schädigung. Ein Femur-Fibula-Ulna-Syndrom sei bei ihm nicht wahrscheinlich. Denn er habe weitere, nicht bei diesem Syndrom vorkommende Schädigungen an der Hüfte, den Augen und den Zähnen. Da Frau Q.E.L3. regelmäßig für die Beklagte als Gutachterin tätig sei, solle ein unabhängiges Sachverständigengutachten eingeholt werden." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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27. Jan. 2016 | Az. L 12 AS 1180/12 | (nicht präzise identifizierbar), Clusteranalyse | "Der Vergleichsraum, in dem die Datenerhebung erfolgt ist, ist die Städteregion Aachen (Seite 10 des Konzepts dort 3.1). Der Vergleichsraum umfasst laut Recherchen im Internet (Google, Stichwort Städteregion Aachen mit Hinweis auf Wikipedia) zehn Gemeinden, hat bei einer Länge von 50 km einen eigenen Verkehrsverbund und auch ansonsten eine eigene Infrastruktur. Da angesichts dieser Größe kein einheitlicher Wohnungsmarkt vorhanden ist, vielmehr regionale Unterschiede auftreten, wurden vor Ermittlung der Mieten regionale bzw strukturell homogene Untereinheiten gebildet. Dazu wurden Regionen mit strukturell vergleichbaren Wohnungsmärkten zu Wohnungsmarkttypen zusammengefasst und für diese Mietwerte ermittelt. Um die Zuordnung der Kommunen zu den einzelnen Wohnungsmarkttypen frei von subjektiven Einschätzungen sicherzustellen, erfolgte die Zusammenfassung von Kommunen mit vergleichbaren Wohnungsmarktstrukturen mittels des wissenschaftlich anerkannten und gebräuchlichen Verfahrens einer Clusteranalyse ( laut Wikipedia ein Verfahren zur Entdeckung von Ähnlichkeitsstrukturen in großen Datenbeständen; die Gruppen ähnlicher Objekte werden als Cluster bezeichnet, man nennt das Verfahren auch Ballungsanalyse)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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21. Jan. 2016 | Az. 1 K 255.13 | Türkei, Religionen in der Türkei | "Desgleichen werden beispielsweise Christen gemeinsam mit anderen 'Ungläubigen' als die angebliche ursprüngliche Mehrheitsbevölkerung der Türkei mit einem Bevölkerungsanteil von 99 % dargestellt, die inzwischen infolge von Massakern, Vertreibung und Zwangsislamisierung auf unter 1 % gesunken sei; tatsächlich stellte der christliche Bevölkerungsanteil bei Gründung der Republik Türkei im Jahre 1923 nur etwa 20 % der Gesamtbevölkerung und damit keinesfalls die 'ursprüngliche Mehrheitsbevölkerung der Türkei' dar, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkei#Religionen oder http://de.wikipedia.org/wiki/ Religion_in_der_T%C3%BCrkei, jeweils abgerufen zuletzt am 28. Mai 2013." |
| Landgericht Düsseldorf
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16. Jan. 2016 | Az. 34 O 83/12 | Hyaluronsäure | "Der Auszug aus der freien Enzyklopädie „Wikipedia“ zum Stichwort „Hyaluronsäure“ (Anlage B 3) führt zur Wirkung der Faltenglättung bei oraler Einnahme von Hyaluronsäure generell und insbesondere zur oralen Einnahme des hier streitgegenständlichen Produkts nichts aus." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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13. Jan. 2016 | Az. 8 A 10535/15 | Wetterradar, Mesozyklone | "Dass Windkraftanlagen, die in den vom Radarstrahl einer Wetterradarstation in allen Richtungen um die Station herum abgetasteten Luftraum hineinragen, diese Radarabtastung in unterschiedlicher Weise beeinflussen können, steht außer Frage und wird im vorliegenden Verfahren von keinem der Beteiligten grundsätzlich bestritten. Dies ist aufgrund der spezifischen Funktionsweise von Wetterradaranlagen, wie sie der DWD betreibt, unvermeidlich (zur näheren Beschreibung dieser Funktionsweise vgl. insbesondere die Darstellung des DWD, zitiert in VG Regensburg, Urteil vom 17. Oktober 2013, a.a.O., Rn. 29 ff., sowie BayVGH, Urteil vom 18. September 2015, a.a.O., Rn. 59 ff.; s.a. Wikipedia, Stichwort „Wetterradar“, unter „Arbeitsweise“)." [...] "Es kann aber nach Überzeugung des Senats vor allem nicht angenommen werden, dass die durch die Fehlechos der drei genehmigten Windkraftanlagen negativ beeinflussten Basisdaten wesentlichen Einfluss auf die Erkennung von Mesozyklonen und deren Bewarnung haben können. Wie zwischen den Beteiligten unstreitig ist, handelt es sich bei Mesozyklonen um rotierende Aufwindfelder in einer konvektiven Wolke; sie haben in der Regel einen Durchmesser zwischen 2 und 10 km und rotieren meist in zyklonaler Richtung (vgl. dazu etwa das Stichwort „Mesozyklone“ in Wikipedia)." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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13. Jan. 2016 | Az. 4 U 155/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er wiederholt und vertieft seine erstinstanzliche Rechtsansicht, wonach er die Vollstreckungsgegenklage auf den Einwand stützen könne, dass für die Beklagte keine Klausel vorgelegen habe. Es habe, wie sich unter Bezug auf einem nicht näher genannten Wikipedia-Eintrag ergebe, im Jahr 2007/2008 ein „Squeeze-Out“ der Aktien der B…bank AG und daher eine Rechtsnachfolge auf die Beklagte vorgelegen. Die Zustellung sei nicht im Auftrag der Beklagten oder der letzten Klauselinhaberin erfolgt und daher ebenfalls unwirksam." [...] "Eine dennoch vorliegende regelrechte Rechtsnachfolge (insbesondere im Jahre 2005) hat der Kläger weder hinreichend vorgetragen, noch unter Beweis gestellt. Sein Vortrag in der Berufungsbegründung auf der Grundlage eines nicht näher genannten „Wikipedia-Eintrags“ ist - worauf der Senat in der mündlichen Verhandlung hingewiesen hat - nicht geeignet, nach alledem eine Rechtsnachfolge schlüssig darzulegen." |
| Landgericht Frankenthal
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12. Jan. 2016 | Az. 6 O 84/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dabei verkennt die Kammer nicht den in den letzten Jahren von der Beklagten zu 1) betriebenen Aufwand zur Steigerung von Attraktivität und Marktanteilen betreffend den Sender BEKLAGTE ZU 1neo durch verstärkte Werbung und das Bemühen um neue und vor allem bei jungen Zuschauern populäre Inhalte (vgl. etwa die Darstellung bei Wikipedia unter https://de.wikipedia.org/wiki/BEKLAGTE ZU 1neo). Dennoch ist dieser Kanal jedenfalls so lange nicht als Hauptprogramm im Sinne der vertraglich getroffenen Absprachen anzusehen, wie wesentliche Elemente eines Vollprogramms fehlen und insbesondere der Marktanteil hinter demjenigen anderer Vollprogramme erkennbar zurückbleibt (vgl. dazu die Marktanteilsübersicht 2015 der Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung unter https://www.agf.de/daten/tvdaten/marktanteile/)." |
| Landgericht Frankenthal
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11. Jan. 2016 | Az. 2 HK O 98/15 | Screenshot | "Die Möglichkeit des Internetnutzers, einen Screenshot herzustellen, d.h. den graphischen Inhalt des Computerbildschirms als Rastergrafik in einer Datei oder Zwischenablage abzuspeichern und diese dann auszudrucken (vgl. dazu Internetlexikon Wikipedia, Stichwort: Screenshot) dürfte nur wenigen Verbrauchern geläufig sein und erfordert außerdem einen nicht unerheblichen zusätzlichen Aufwand bei der Bedienung der Computertastatur. Als ernsthafte Alternative zur unmittelbaren Herstellung eines Ausdruckes kann diese Möglichkeit daher nicht angesehen werden." |
| 2015 | ||||
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Dez. 2015 | Az. 16 A 1124/15 | Contergan-Skandal | "In diesem Zusammenhang ist etwa darauf hinzuweisen, dass es in Deutschland bis zum sog. Conterganskandal nicht einmal ein Arzneimittelgesetz gab, das eine Katastrophe dieses Ausmaßes zumindest deutlich unwahrscheinlicher hätte machen können; bemerkenswert ist auch, dass es in einer Reihe von Staaten, etwa den USA und der DDR, wegen frühzeitig gesehener Risiken nicht zu einer Lizenzvergabe für Thalidomid gekommen ist, während in anderen Staaten, so in Österreich und der Schweiz, von vornherein eine Rezeptpflicht bestand und daher Schädigungsfälle relativ selten blieben. Vgl. Kirk, a. a. O., S. 20 bis 33, 70 bis 83, 107 bis 113, 135 f. und 191 bis 203; Wikipedia unter: "Contergan-Skandal"." |
| Sozialgericht Aachen
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15. Dez. 2015 | Az. S 13 R 135/15 | FM-Anlage | "Die Firma K. hat in ihrer Auskunft vom 26.08.2015 dargelegt, dass es mit dem "OTICON GoPro BTE" ein eigenanteilsfreies Hörsystem gibt, das mit einer FM-Anlage kompatibel ist. Als FM-Anlage werden drahtlose Signalübertragungsanlagen bezeichnet, die Signale mit frequenzmodellierten Funksignalen (FM) übertragen (aus: Wikipedia, Stichwort "FM-Anlage")." |
| Kammergericht Berlin
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11. Dez. 2015 | Az. 5 U 63/15 | Kollagene, (nicht präzise identifizierbar) | "Der als Anlage B 3 eingereichte wikipedia-Artikel belegt die wissenschaftliche Absicherung der beanstandeten Aussagen an keiner Stelle. Lediglich unter dem Stichwort „Kosmetik“ findet sich dort die vorsichtig formulierte Anmerkung, Kollagen solle der Minderung der Hautalterung dienen, wobei sich dies dem Kontext nach wohl auch nur auf kollagenhaltige Cremes, also Mittel zu äußeren Anwendung, bezieht. Der als Anlage B 8 eingereichte wikipedia-Artikel befasst sich zwar auch mit Nahrungsergänzungsmitteln, die Kollagen-Hydrolysat enthalten, führt aber nur zu Erkenntnissen und Studien aus, die das Knorpelgewebe in den Gelenken betreffen. Es ist nicht nachzuvollziehen, welche der in dem als Anlage B 6 vorgelegten wikipedia-Artikel enthaltene Aussage die beanstandeten Werbeaussagen rechtfertigen soll." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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8. Dez. 2015 | Az. 3 K 1070/13 | Biogas, Substrat_(Biogasanlage), Kartoffelschnaps | "Nach den tatsächlichen Gegebenheiten entsteht Biogas durch den natürlichen Prozess des mikrobiellen Abbaus organischer Stoffe unter anoxischen Bedingungen. Dabei setzen Mikroorganismen die enthaltenen Kohlenhydrate, Eiweiße und Fette in die Hauptprodukte Methan und Kohlenstoffdioxid um. Dafür sind anoxische Verhältnisse notwendig, also die Abwesenheit von Sauerstoff. Der Prozess besteht aus mehreren Stufen, die jeweils von Mikroorganismen verschiedener Stoffwechseltypen durchgeführt werden, wobei in der letzten Stufe aus u. a. Kohlenstoffdioxid und Wasserstoff die Endprodukte Methan und Wasser gebildet werden (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Biogas). Bei der Produktion von Biogas fällt neben dem Hauptprodukt Methan Biogasgärrest an. Beim Gärprozess wird die leicht abbaubare organische Masse abgebaut, es bleibt hauptsächlich schwerer abbaubare, relativ stabile organische Substanz zurück, in der der restliche Stickstoff gebunden ist (vgl. http://www.lfl.bayern.de/mam/cms07/ipz/dateien/leitfaden_2012-03_biogasforum.pdf). In Biogasanlagen findet ein anaerober mikrobieller Abbau -Fermentation- des Substrats statt. Das Substrat dient dabei als Nährstoff und Energiequelle für die Mikroorganismen. Der nach der Vergärung verbleibende flüssige bis feste Anteil wird als Gärrest bezeichnet und kann als nährstoffreicher organischer Dünger genutzt werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Substrat_(Biogasanlage)." [...] "Der BFH hat nicht beanstandet, dass Kartoffellieferungen an eine Kartoffelgemeinschaftsbrennerei unter vereinbarter Rückgabe der Bearbeitungs- oder Verarbeitungsabfälle bei dem Brennvorgang -der sog. Schlempe- von den Beteiligten als Gehaltslieferung im Sinn von § 3 Abs. 5 UStG 1973 mit der Folge behandelt wurden, dass Gegenstand der Lieferung der Stärkegehalt der Kartoffeln war (vgl. BFH-Urteil vom 10. Mai 1990 – V R 47/86, BStBl. II 1990, 757). In der Kartoffelbrennerei wird die in den Kartoffeln enthaltene Stärke -über das Zwischenprodukt Zucker nach Aufspaltung der Stärke in der Maische- zu Alkohol vergoren. Dann wird der Kartoffelschnaps als Endprodukt aus der Maische destilliert (vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Kartoffelschnaps). Dabei kann nicht die Rede davon sein, dass der Alkohol als chemische Verbindung in dieser Form bereits in den angelieferten Kartoffeln enthalten gewesen wäre. Auch liegt keine "Nämlichkeit der Stoffe" vor oder der Alkohol wird den Kartoffeln nicht bloß "entzogen". Vielmehr entspricht diese alkoholische Gärung dem Gärprozess bei der Biogasherstellung und die Schlempe ist mit dem Gärrest ebenso direkt zu vergleichen wie der Alkohol mit dem Biogas." |
| Verwaltungsgericht Greifswald
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3. Dez. 2015 | Az. 7 A 1118/14 | Planung | "Allgemein beschreibt Planung die menschliche Fähigkeit zur gedanklichen Vorwegnahme von Handlungsschritten, die zur Erreichung eines Zieles notwendig scheinen. Dabei entsteht ein Plan, gemeinhin als eine zeitlich geordnete Menge von Daten (aus Wikipedia, Die freie Enzyklopädie – www.wikipedia.org). Unter einer „Planungsgruppe“ i. S. v. § 60 Abs. 1 Satz 3, 2. Halbsatz PersVG M-V kann deshalb eine Mehrzahl von Personen – nicht notwendig Beschäftigte der Dienststelle – verstanden werden, die vom Dienststellenleiter mit der Erstellung von Plänen zur Erreichung bestimmter vorher definierter Ziele beauftragt wird, und deren Planungsergebnis in der Erstellung von Aufbau – und/oder Ablauforganisationen, von Personalkonzepten oder Ähnlichem bestehen kann." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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24. Nov. 2015 | Az. 13 A 2239/14 | Rentabilität, EBIT | "Das von der Klägerin in das Verfahren eingeführte F. . D1. - Gutachten geht mit der Kennzahl der EBIT-Marge letztlich ebenso von einer Ausprägung der Umsatzrendite aus, die den „Gewinn vor Zinsen und Steuern“ (earnings before interest and taxes = EBIT) ins Verhältnis zum Umsatz stellt. Ein Unterschied zur Umsatzrendite gemäß Ziff. 8.2.3. AV ist nicht gegeben. Vgl. F. . D1. -Gutachten, S. 3: „eine Umsatzrendite wie die EBIT-Marge als ein geeignetes Renditemaß“, sowie Ziff. 5.1, S. 21; zur EBIT-Marge als Form der Umsatzrendite vgl. Wikipedia-Artikel zu „Rentabilität“ und „EBIT“, www.wikipedia.de." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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24. Nov. 2015 | Az. 13 A 2227/14 | Rentabilität, EBIT | "Das von der Klägerin in das Verfahren eingeführte E. CA- Gutachten geht mit der Kennzahl der EBIT-Marge letztlich ebenso von einer Ausprägung der Umsatzrendite aus, die den „Gewinn vor Zinsen und Steuern“ (earnings before interest and taxes = EBIT) ins Verhältnis zum Umsatz stellt. Ein Unterschied zur Umsatzrendite gemäß Ziff. 8.2.3. AV ist nicht gegeben. Vgl. E. CA-Gutachten, S. 3: „eine Umsatzrendite wie die EBIT-Marge als ein geeignetes Renditemaß“, sowie Ziff. 5.1, S. 21; zur EBIT-Marge als Form der Umsatzrendite vgl. Wikipedia-Artikel zu „Rentabilität“ und „EBIT“, www.wikipedia.de." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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13. Nov. 2015 | Az. VG 8 K 4253/13 | Fliegendes Spaghettimonster | "Dass es sich bei der Kirche des FSM nicht um eine Religionsgemeinschaft, sondern um eine reine Religionsparodie handelt, wird darüber hinaus durch ihre Entstehungsgeschichte, ihr „Glaubensbekenntnis" sowie das Gebet „Monsterunser" deutlich. Das Fliegende Spaghettimonster ist im Jahre 2005 von dem amerikanischen Physiker Bobby Henderson als persiflierende Reaktion auf die im Biologieunterricht im US-Bundesstaat Kansas vermittelte kreationistische Lehre des „Intelligent Design" gegründet worden, um deren vermeintliche Sinnlosigkeit klarzustellen. Darauf verweist etwa der Kläger in dem von ihm unter dem Namen „Bruder Spaghettus" verfassten Wort zum Freitag vom 21. Juli 2011 „Die Rolle des Nudelsiebs im Pastafaritum" (www.fsm-uckermark.blogspot.de/2011/07/das-wort-zum-freitag 21 .html; vgl. zur Entstehungsgeschichte auch wikipedia.org/wiki/Fliegendes_Spaghetti-monster)." |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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11. Nov. 2015 | Az. 3 K 3221/15 | Semesterwochenstunde | "Die übliche Gesamtbelastung eines Vollzeitstudierenden liegt an Universitäten bei ca. 20 bis 25 Semesterwochenstunden, an Fachhochschulen bei ca. 25 bis 28 Semesterwochenstunden (vgl. Hannemann, Zeitbemessung in Studiengängen (WorkLoad), http://dieterhannemann.de/veroef/bildung/WorkLoad_2001.pdf abgerufen am 05.11.2015; Bauer/Braun/Tenckhoff, JA-Sonderheft für Studienanfänger, 5. Aufl. 1992, Seite 5, zitiert nach „Semesterwochenstunde“ bei wikipedia, abgerufen am 05.11.2015). Die die Tochter im fraglichen Zeitraum treffende Studienzeitbelastung von 5 Semesterwochenstunden liegt danach bei ungefähr 1/5 derjenigen eines Vollzeitstudierenden." |
| Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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10. Nov. 2015 | Az. 1 LB 143/14 | Gebäude | "Auch in seiner umgangssprachlichen Bedeutung wird unter dem Begriff des Gebäudes ein Bauwerk mit Dach verstanden (vgl. hierzu die Definition bei wikipedia <https://de.wikipedia.org/wiki/Geb%C3%A4ude>: „Ein Gebäude ist ein Bauwerk, das Räume einschließt, betreten werden kann und dem Schutz von Menschen, Tieren oder Sachen dient. Ein Gebäude besitzt nicht zwingend Wände oder einen Keller, jedoch immer ein Dach.“)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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3. Nov. 2015 | Az. I-20 U 205/14 | Brauwelt | "Gegen die Klageabweisung wendet sich die Klägerin mit ihrer Berufung. Sie trägt vor, das Landgericht habe die Schutzschranke des § 23 MarkenG schon deswegen gar nicht anwenden dürfen, weil sich die Beklagten gar nicht auf diese berufen hätten. Diese hätten lediglich die Verwechslungsgefahr in Abrede gestellt und eine Löschungsreife der Marken behauptet. Auch sei beim Konflikt zweier Unternehmenskennzeichen deren Priorität in die Abwägung einzustellen. Zudem habe das Landgericht nicht beachtet, dass vorliegend zwei Verkehrskreise angesprochen würden; jedenfalls die Fachkreise verstünden „Brauwelt“ als Hinweis auf ihr Unternehmen. Brauwelt werde aber ohnehin nicht beschreibend verstanden, Wikipedia weise zu diesem Stichwort allein die von ihr herausgegebene Fachzeitschrift aus. Eine Verwechslungsgefahr sei gegeben, da Z vom Verkehr lediglich als Ortsangabe verstanden werde. Gerade im Bereich Seminare bestünden zudem Überschneidungen im Tätigkeitsbereich." |
| Sozialgericht Duisburg
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23. Okt. 2015 | Az. S 50 KR 852/13 | Body-Mass-Index | "Zum Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung hatte der Kläger ein Gewicht von 156,8 kg, bei einer Größe von 176 cm (laut Sachverständigengutachten). Unter Anwendung der Formel BMI = Körpermasse in Kilogramm./. Körpergröße in Metern zum Quadrat (Quelle: Wikipedia), ergibt dies einen BMI von 50." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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14. Okt. 2015 | Az. 9 K 478.14 A | Parwan, Kabul, Kapisa, Logar, Panjshir, Wardak | "Die Provinz Parwan, die etwa 630.000 Einwohner (vgl. Wikipedia) hat, gehört wie die Provinzen Kabul (mit mindestens 3,5 Millionen Einwohnern, vgl. VG Berlin, Urteil vom 30. Juni 2011, VG 33 K 229.10 A, Rn. 88, Juris, sowie Wikipedia), Kapisa (ca. 400.000 Einwohner), Logar (ca. 410.000 Einwohner), Panjshir (ca. 145.000 Einwohner) und Wardak (ca. 581.000 Einwohner, jeweils nach Wikipedia) zur Zentralregion Afghanistans, die damit insgesamt über etwa 5.666.000 Einwohner verfügt (zur Einteilung der Regionen siehe UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict, Januar 2010, S. 27). " |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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12. Okt. 2015 | Az. 5 K 1059/14.NW | Fassbrause, Biermischgetränk, Malzbier | "Erst in den vergangenen sechs Jahren hätten Getränke mit der Bezeichnung „Fassbrause“ eine überregionale Bedeutung erlangt und prägten das Verbraucherverständnis maßgeblich. Dazu wird auch auf einen Auszug aus Wikipedia sowie auf diverse Konkurrenzprodukte verwiesen, etwa „G.. Fassbrause“, „V.. Fassbrause“, „H.. Fassbrause“ (Bl. 90 f.GA), die im Gegensatz zu dem Getränk der Klägerin mit alkoholfreiem Bier hergestellt und bezeichnet würden. Da die Klägerin kein alkoholfreies Bier verwende, wäre eine Bezeichnung wie „alkoholfreies Mischgetränk“ oder „Fassbrause mit alkoholfreiem Bier“ daher für ihr Erzeugnis nicht richtig." [...] "Nach den Angaben der Klägerin in der Klagebegründung besteht „X‘s Fassbrause“ im Wesentlichen aus Wasser, Zucker, verschiedenen Fruchtbestandteilen und Aromen. Als Zutaten werden danach außerdem Gerste, Malz und Hopfen verwendet. Das Erzeugnis enthalte kein alkoholfreies Bier, vielmehr werde eine klare Malzextraktlösung verwandt, die von der Klägerin hergestellt werde. Da diese nicht in Kontakt mit Hefe komme und weder vergoren noch angegoren werde, könne das Getränk nicht als Bier bezeichnet werden, denn dieser Begriff sei geregelt in § 1 Bierverordnung. Auch wäre wohl davon auszugehen, dass es sich bei einer Kombination aus (alkoholfreiem) Bier und anderen Zusätzen um ein dem Biersteuergesetz unterfallendes Biermischgetränk handeln würde (https://de.wikipedia.org/wiki/Biermischgetr%C3%A4nk)." [...] "In diesem Zusammenhang verweist die Klägerin zu Recht auch auf Getränke wie “…malz“ oder „Karamalz“, die umgangssprachlich „Malzbier“ genannt werden und selbst nach Ansicht des LUA als alkoholfreie Erfrischungsgetränke im Sinne der Leitsätze gelten können, obwohl sie aus Gerstenmalz – ohne alkoholische Gärung – hergestellt werden (https://de.wikipedia.org/wiki/Malzbier)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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7. Okt. 2015 | Az. 8 C 10371/15 | Mehrfamilienhaus | "Im Übrigen entspricht es allgemeinem Sprachverständnis, dass ein Einfamilienhaus auch beim Vorhandensein einer sog. Einliegerwohnung weiterhin als solches bezeichnet und durch diese Zweitwohnung nicht zum Mehrfamilienhaus wird. Dieses Verständnis liegt auch der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums der Finanzen vom 24. Juli 2000 zugrunde, wonach für Einfamilienhäuser ein bis zwei Stellplätze „je Wohnung“ verlangt wird. Dieses Begriffsverständnis wird nicht zuletzt durch den Eintrag in der online-Enzyklopädie Wikipedia bestätigt; darin heißt es:'Ein Mehrfamilienhaus … ist ein Wohngebäude, das für mehrere Familien bzw. Nutzer oder Mietparteien konzipiert ist. Es steht damit im Gegensatz zum Einfamilienwohnhaus (mit oder ohne Einliegerwohnung).'" |
| Sozialgericht Aachen
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29. Sep. 2015 | Az. S 13 KR 185/14 | Revision (Medizin) | Speziell unter dem Stichwort Revision (Medizin) heißt es bei Wikipedia: "Revision bezeichnet in der Medizin die Wiederholung oder Erweiterung eines zuvor durchgeführten Eingriffs (Revisionsoperation). Der häufigste Grund für eine Revision ist der unzureichende Erfolg des vorangegangenen Eingriffs oder auftretenden Komplikationen. Mit der Revision soll der ursprünglich angestrebte Behandlungserfolg oder zumindest eine Verbesserung des aktuellen Zustandes erreicht werden." |
| Oberlandesgericht Köln
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23. Sep. 2015 | Az. 11 U 65/15 | Gestein, Splitt | "Hierbei handelt es sich um ein Bettungsmaterial aus Naturstein, wie der Kläger zu Recht ausführt. Brechsand ist nach herkömmlichem Verständnis eine feine Gesteinskörnung, die aus der mechanischen Brechung von Gesteinsmaterial gewonnen wird (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Brechsand“; VG Leipzig, Urt. vom 20.6.2012 – 1 K 1031/10 – in: ZfB 2012, 28 ff., hier zitiert nach juris Rn. 75). Gestein wird allgemein (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Gestein“; https://de.wikipedia.org/wiki/Gestein) verstanden als natürlich entstandenes Gemenge aus verschiedenen Mineralen oder nur einer Mineralart. Es ist gekennzeichnet durch den Mineralbestand (Art und Menge der enthaltenen Minerale) und durch das Gefüge (Kornform, -anordnung und -bindung). Nach der Entstehung können Magmagesteine, Sedimentgesteine und metamorphe Gesteine unterschieden werden. Im bautechnischen Sinn kann zwischen Festgestein (Fels) und Lockergestein (Boden) unterschieden werden. Gleiches gilt für den zum Einbau weiter bestimmten Splitt. Auch dieses Material wird – als grobe Gesteinskörnung - durch Brechen von Gesteinsmaterial (Kiese und Hartgesteine) aus der Natur gewonnen (IBR-Online-Baulexikon Stichwort „Splitt“; VG Leipzig, a.a.O.). Dies ergibt sich im Übrigen aus der von der Beklagten selbst überreichten Kopie eines Ausdrucks aus der Definition von Splitt in der Online-Enzyklopädie Wikipedia (https://de.wikipedia.org/wiki/Splitt – GA 110), wonach es sich bei Splitt um Bruchstein natürlicher Herkunft und um künstlich gebrochene Mineralstoffe in Korngrößen von jeweils 2-32 mm ergibt. Mineralstoffe in diesem Sinne sind aber ausschließlich Natursteine, nicht aber industrielle Erzeugnisse oder Abfallprodukte." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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15. Sep. 2015 | Az. 6 K 1844/13 | Prämie | "In der damaligen Werbung hieß es entsprechend: „Prämien für X-Treue“, „X-Treue wird belohnt“, „ausgewählte Prämien“, exklusive Prämien“. Zur Wortbedeutung führt beispielsweise die freie Enzyklopädie Wikipedia an: 'Als Prämie (v. lat.praemium = Vorteil, Anteil, Gewinn) bezeichnet man eine als Auszeichnung oder Anerkennung gewährte und oftmals im Voraus versprochene Leistung ohne direkte Gegenleistung.'" |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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8. Sep. 2015 | Az. I-21 U 160/10 | Terrasse | "Unter Rückgriff auf eine im Internetlexikon Wikipedia zu findende Definition des Begriffs Terrasse sei die bauliche Konstruktion, wie sie hier zu finden sei, durchaus als Terrasse anzusehen." [...] "Der Rückgriff des Landgerichts auf einen Wikipedia-Eintrag sei zweifelhaft, da Einträge auf Wikipedia von jedermann verfasst und geändert werden könnten." [...] "Unter Rückgriff auf eine im Internetlexikon Wikipedia zu findende Definition des Begriffs Terrasse sei die bauliche Konstruktion, wie sie hier zu finden sei, durchaus als Terrasse anzusehen. Selbst wenn man mit den Klägern unter der in § 2 Abs. 2 des Kaufvertrages angegebenen Terrasse lediglich eine Konstruktion verstehe, die komplett auf dem umliegenden Erdboden aufliege bzw. teilweise in ihr versenkt sei, hätten die Kläger keinen Anspruch auf Schadensersatz."" |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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28. Aug. 2015 | Az. 3 L 760/15.NW | Kirschessigfliege | "Auf die von der Antragstellerin angeführte Problematik Kirschessigfliege, die eine Traubenernte dringlich erscheinen lassen könne, geht die Stellungnahme der Landwirtschaftskammer vom 23. Juli 2015 überhaupt nicht ein. Die Lebens- und insbesondere die Vermehrungsbedingungen für die Kirschessigfliege dürften angesichts der diesjährigen Umweltbedingungen (Temperaturen über 30°C und insbesondere 32°C, siehe Wikipedia, Stichwort: Kirschessigfliege) nicht optimal gewesen sein, so dass kaum mit einer Kirschessigfliegenplage zu rechnen sein dürfte, jedenfalls nicht innerhalb der hier in Rede stehenden kurzen Zeitspanne von 5 ½ Stunden. Eine Bedrohungslage für Rebenflächen, d. h. Ertragsanlagen, wurde bisher für die Anbauflächen in der Pfalz auch nicht publiziert." |
| Sozialgericht Rostock
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26. Aug. 2015 | Az. S 6 BK 6/15 | Legasthenie | "Da die Leistungen nach § 28 Abs. 5 SGB II nicht nur auf Nachhilfeleistungen im engeren Sinne begrenzt sind, umfassen sie auch andere Formen der Lernförderung, wie Förderungen bei Legasthenie oder Lese-/Rechtschreibschwäche (ebenso Becker, SGb 2012, S. 187, in diesem Sinne auch SG Marburg Beschluss vom 01.11.2012 - S 5 AS 213/12 ER). Eine langfristige Förderung ist auch notwendig, da Legasthenie die massive und lang andauernde Störung des Erwerbs der Schriftsprache (geschriebene Sprache) ist (so zu lesen bei Wikipedia). Die Lese-Rechtschreibschwäche ist kein vorübergehendes Entwicklungsphänomen, sondern stellt eine Störung dar, die ein Handicap für das gesamte Leben ist. Eine nur kurzfristige Förderung genügt nicht." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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20. Aug. 2015 | Az. L 5 P 15/15 | Kleinwuchs | "Nach „Wikipedia“ und nach dem Bundesverband kleinwüchsiger Menschen sei Kleinwuchs bei einer Körpergröße von unter 150 cm gegeben." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. Aug. 2015 | Az. 13 A 1445/14 | Equidae | "Die Pflicht zur Kennzeichnung von Equiden – insbesondere Pferden – mittels Transpondern ergibt sich aus der Verordnung (EG) Nr. 504/2008 der Kommission vom 6. Juni 2008 zur Umsetzung der Richtlinien 90/426/EWG und 90/427/EWG des Rates in Bezug auf Methoden zur Identifizierung von Equiden (ABl. EU L 149/3 ff. vom 7. Juni 2008 - nachfolgend: VO (EG) Nr. 504/2008). Nach Art. 3 Abs. 1 VO (EG) Nr. 504/2008 dürfen Equiden nicht gehalten werden, wenn sie nicht im Einklang mit der Verordnung identifiziert sind. Equiden in diesem Sinne sind nach Art. 2 Abs. 2 lit. c VO (EG) Nr. 504/2008 als Haustiere gehaltene oder frei lebende Einhufer aller Arten, die zur Gattung Equus der Säugetierfamilie Equidae gehören, sowie ihre Kreuzungen. Dies sind Pferde, Esel und Zebras sowie deren Kreuzungen, also Maultiere und Maulesel, Vgl. Wikipedia-Artikel „Equidae“, https://de.wikipedia.org/wiki/Equidae." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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13. Aug. 2015 | Az. I-16 U 121/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dass der streitgegenständliche Beitrag während der Veröffentlichungszeit vom 11. Januar 2013 bis 24. Februar 2013 nicht öfter als 6000 mal von Internetnutzern abgerufen worden sei und schon nach wenigen Stunden nicht mehr auf der Startseite abrufbar gewesen sein solle, bleibe bestritten. Die diversen Kommentare und die zeitnahe Aktualisierung des Wikipedia Eintrags der Klägerin als Folge der Berichterstattung des Beklagten sowie die Berichterstattung des Focus belegten ein durchaus großes öffentliches Interesse an den Beiträgen des Beklagten über die Klägerin und damit eine weitreichende Persönlichkeitsverletzung." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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10. Aug. 2015 | Az. 7 TaBV 43/15 | Einigung | "Schon begriffsnotwendig kann eine „Einigung“ nur aufgrund von unverbindlichen Vorschlägen, die dann Konsens zwischen den Betriebspartnern finden, getroffen werden. Ein einseitiges im Sinne eines Vetorechts ausgestaltetes Vorschlagsrecht begründet im Wortsinne keine Einigung (vgl. wikipedia, Stichwort Einigung: „Die Einigung (lateinisch „consensus“) bezeichnet in der Rechtswissenschaft die inhaltliche Übereinstimmung mindestens zweier aufeinander bezogener Willenserklärungen. Auch umgangssprachlich versteht man hierunter mindestens zwei übereinstimmende Erklärungen oder Aussagen“). Das Einigungsstelleneinrichtungsverfahren ist gerade nicht wie z.B. das Zustimmungsersetzungsverfahren des § 99 Abs. 4 BetrVG bei personellen Einzelmaßnahmen ausgestaltet, das ausdrücklich nur bestimmte Zustimmungsverweigerungsgründe als sog. Kataloggründe kennt." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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6. Aug. 2015 | Az. I-2 U 11/15 | Elastin | "Die Anlage B 2-4 bezieht sich nur auf Elastin; sie ist überdies lediglich ein Eintrag bei Wikipedia und lässt nicht erkennen, auf welchen Erkenntnisquellen die dortigen Ausführungen beruhen." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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6. Aug. 2015 | Az. 5 B 908/15 | Cranger Kirmes | "Ausgehend hiervon ergeben sich hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass auch auf der Cranger Kirmes 2015 mit der Begehung von Gewaltdelikten konkret zu rechnen sein dürfte, wenn dort rivalisierende, sich durch das Tragen ihrer Kutten etc. gegenseitig provozierende „Rockergruppierungen“ aufeinanderstoßen. Dabei wird zugrunde gelegt, dass vorliegend schon die entfernte Möglichkeit eines Schadenseintritts für die Annahme einer konkreten Gefahr genügt, da im Schadensfall hochrangige Schutzgüter – Leib und Leben von Menschen – betroffen sind und das Ausmaß eines möglichen Schadens – im Zuge der Auseinandersetzungen zwischen den rivalisierenden „Rockergruppierungen“ werden schwerste Körperverletzungs- bis hin zu Tötungsdelikten begangen – besonders groß sei kann. Angesichts des Umstands, dass es sich bei der Cranger Kirmes mit einer durchschnittlichen Besucherzahl von etwa vier Millionen Menschen innerhalb von zehn Tagen um eines der größten Volksfeste in Deutschland handelt mit einer im Vergleich zu anderen Volksfesten enorm hohen Dichte und Enge, vgl. Wikipedia-Eintrag zur „Cranger Kirmes“ vom 5. August 2015, können im Zuge von gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen rivalisierenden „Rockergruppierungen“ immer auch unbeteiligte Dritte zu Schaden kommen, zumal nach den polizeilichen Erkenntnissen hierbei mit dem Einsatz von Waffen – bis hin zu Schusswaffen – zu rechnen ist. Es spricht nach alldem Einiges dafür, dass die Schwelle zu einem bloßen Gefahrenverdacht vorliegend überschritten ist." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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4. Aug. 2015 | Az. 18 L 2369/15 | Brachycephalie | "Dass Frau N., nach eigenem Briefkopf „Sachverständige nach § 10 LHundG und Diensthundeführerausbilderin nach VBG“ anderer Auffassung ist, belegt nach einer wissenschaftlichen Ansätzen eigentlich nicht genügenden Recherche in Wikipedia unter dem Stichwort „Brachycephalie“ keinen Mangel der Kompetenz der Amtstierärztin." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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3. Aug. 2015 | Az. OVG 5 S 36.14 | Kreuzung (Genetik) | "Unter dem Begriff der Kreuzung in dem hier maßgeblichen biologisch-zoologischen Sinn wird allgemein das Ergebnis der geschlechtlichen Fortpflanzung zwischen Tieren unterschiedlicher Arten oder Rassen verstanden (vgl. wikipedia.de „Kreuzung [Genetik]“)." |
| Kammergericht Berlin
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30. Juli 2015 | Az. 19 U 7/11 | Spieltheorie | "Auch die Einschätzung des Sachverständigen ... (Gutachten, S. 78-81), der Verkäufer werde sich nur zwischen 50 und 100 % des - vermeintlich weit über den Grundstückswert hinausgehenden - Wertgewinns des Erbbauberechtigten auf den Handel einlassen, hält der Senat für nicht tragfähig. Dieser Ansatz ... greift, entgegen der Ansicht des Beklagten, nicht nur zu kurz, sondern enthält einen Verstoß gegen Denkgesetze. Denn bei konsequenter Anwendung der Argumentation des Sachverständigen ... würde sich der informierte Erbbauberechtigte seinerseits nur zwischen 0 und 50 % seines Wertgewinns auf den Handel einlassen, so dass man als Verhandlungsergebnis stets 50 % des Wertgewinns erwarten müsste (vgl. auch Gutachten, S. 80). Wären allerdings Marktgeschehen so linear vorhersehbar, wäre die Spieltheorie (vgl. dazu z.B. http://de.wikipedia.org/wiki/Spieltheorie) eines guten Teils ihres Anwendungsbereichs beraubt." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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20. Juli 2015 | Az. 13 A 1531/15.A | International Security Assistance Force | "Zum Zeitpunkt der Entscheidung des Senats vom 26. August 2014 befand sich die als Transition bezeichnete Übergabe der Sicherheitsverantwortung von der in der ISAF repräsentierten internationalen Gemeinschaft an die afghanischen Sicherheitskräfte bereits seit Mitte 2013 im Gange. Die zuvor in erheblichen Umfang in Afghanistan stationierten Kräfte der ISAF-Mission waren bereits deutlich reduziert, von ca. 130.000 Soldaten Anfang 2012 auf ca. 35.000 Soldaten (etwas später, im Oktober 2014), Wikipedia, Artikel „International Security Assistance Force”, http://de.wikipedia.org/wiki/International_Security_Assistance_Force, abgerufen am 5. Mai 2015." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Juli 2015 | Az. 19 K 273.14 | Garage | "Die Nutzung der durch den Bauschein Nr. 174 vom 13. April 1960 als Garagengebäude genehmigten Räumlichkeiten als Bestandteil einer Kfz-Werkstatt stellt eine baugenehmigungspflichtige Nutzungsänderung dar, da sie die der genehmigten Nutzung eigene Variationsbreite überschreitet und die Genehmigungsfrage unter bodenrechtlichem Aspekt erneut aufwirft (vgl. nur BVerwG, Urteil vom 18 November 2010 - BVerwG 4 C 10/09 -, NVwZ 2011, 748 <749>). Garagen sind nach der Legaldefinition in § 2 Abs. 7 Satz 2 BauO Bln „zum Abstellen von Kraftfahrzeugen“ bestimmt. Das entspricht der Rechtslage in den anderen Bundesländern (vgl. etwa § 2 Abs. 8 Satz 2 BauO NRW) sowie dem allgemeinen Sprachgebrauch (vgl. etwa Wikipedia-Eintrag „Garage“); es ist nichts dafür ersichtlich, dass zum Zeitpunkt der Erteilung des Bauscheins ein anderes Sprachverständnis bestand." |
| Kammergericht Berlin
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10. Juli 2015 | Az. 5 U 24/15 | Gynostemma pentaphyllum | "Der als Anlage B 2 zur Klageerwiderung vorgelegte wikipedia-Artikel führt zwar aus, bei welchen Indikationen und mit welchen Effekten Jiaogulan in der traditionellen chinesischen Medizin angewendet werden soll. Ermüdungserscheinungen (sowie Herzgesundheit, das Herz-Kreislauf-System und das Nervensystem) werden dort jedoch nicht erwähnt." |
| Kammergericht Berlin
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10. Juli 2015 | Az. 5 U 154/14 | Silberdistel, Artischocke | "Der als Anlage BK 9 vorgelegte wikipedia-Artikel äußert sich erkennbar distanziert zu den Wirkungen der Silberdistel ("Der Wirkstoffkomplex Silibinum soll leberschützend (hepatoprotektiv), leberstärkend, entgiftend und den Gallenfluss sowie die Zirkulation anregend wirken"), und ist schon deshalb nicht geeignet, die behaupteten Werbeaussagen abzusichern." [...] "Der als Anlage BK 13 vorgelegte wikipedia-Artikel erläutert lediglich, der in der Artischocke enthaltene Bitterstoff Cynarin rege den Stoffwechsel von Leber und Galle an." |
| Verwaltungsgericht Köln
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3. Juli 2015 | Az. 23 K 581/14.A | Religionsgruppenkonflikte in Pakistan | "Wikipedia (unter: Religionsgruppenkonflikte in Pakistan) kann entnommen werden, konfessionelle Gewalt in Pakistan sei in erster Linie radikalen sunnitischen Organisationen wie Sipah-e-Sahaba und auf der anderen Seite schiitischen militanten Gruppen wie Tehrik-e-Jafria anzulasten, wobei die sunnitischen Terrorgruppen in größerem Umfang Angriffe durchführen. Schiiten stellten in Pakistan 15 bis 25% der gesamten muslimischen Bevölkerung, insgesamt bis zu 50 Millionen Menschen. Schwerpunkt der Konflikte seien Belutschistan, Khyber Pakhtunkhwa und Karachi. Die verbotene Sipah-e-Sahaba (SSP) operiere in Pakistan offen nunmehr unter dem Namen Ahle Sunnat Wal Jamaat (unter: Sipah-e-Sahaba Pakistan)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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30. Juni 2015 | Az. 6a K 4482/14.A | Hepatitis C | "Auf die Darstellung der bei der Klägerin konkret zu erwartende Krankheitsentwicklung und etwaige dadurch ausgelöste Folgeerkrankungen kann vorliegend auch nicht verzichtet werden, da sich aus den allgemein zugänglichen Quellen eine durchaus unterschiedliche Entwicklungsmöglichkeit, insbesondere hinsichtlich zu erwartender Folgeerkrankungen ergibt. Vgl. Wikipedia zu Hepatitis C, wonach es bei (nur) etwa 20 % der chronisch Erkrankten langfristig, nach etwa 20 bis 30 Jahren, zu einer Leberzirrhose kommen kann, woraus sich wiederum eine Leberkrebserkrankung entwickeln kann." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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22. Juni 2015 | Az. 1 A 234/11 | Signalentdeckungstheorie | "Der deutlich negative d´‑Wert für die Wiedererkennensliste des VLMT spricht nach den Angaben des Sachverständigen N3. ebenfalls für eine bewusste Auswahl falscher Antworten und somit für eine Antwortverzerrung. Der d‘‑Wert ist, wie der Sachverständige N3. ausgeführt hat, ein nicht parametrisches Maß Er gibt an, mit welcher Zuverlässigkeit ein Mensch oder ein System Signale detektiert, also zutreffend alarmiert. Er wird berechnet, indem (1.) die relativen Häufigkeiten der Treffer (Signal wird erkannt) und der falschen Alarme ermittelt werden, (2.) mit den gefundenen Prozentwerten eine sog. Z‑Transformation durchgeführt wird und (3.) abschließend die Differenz der nach (2.) ermittelten Werte gebildet wird (d‘ = Z(Treffer) – Z(falsche Alarme)). Vgl. etwa den Eintrag bei Wikipedia zur „Signalentdeckungstheorie“." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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19. Juni 2015 | Az. 3 K 488.14 | Anomere, Mutarotation | "So hatten die Studenten in Aufgabe 4 c des zweiten Klausurteils den Mechanismus der Mutarotation am Beispiel von α–D-Glucopyranose aufzuzeichnen. Bei der Mutarotation handelt es sich um die Änderung des Drehwinkels eines Stoffes vom Zeitpunkt seiner Lösung bis zum Erreichen eines festen Wertes. Die unterschiedliche Konfiguration um das Zentrum des Zuckers wird dabei durch den Deskriptor α und β beschrieben, der die Lage der Hydroxygruppe (OH-Gruppe) im Verhältnis zum Bezugsatom entweder auf der einen oder aber der entgegengesetzten Seite der Hauptkette bezeichnet (vgl. dazu wikipedia, Stichworte Anomere und Mutarotation)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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16. Juni 2015 | Az. I-20 U 42/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "„Shiva-Auge“ ist eine gebräuchliche Bezeichnung für das Operculum der Turban- oder Kreiselschnecke und der aus diesem gefertigten Schmuckstücke. Insoweit muss sich der Kläger an seinen eigenen Äußerungen festhalten lassen. So hat er in seinem als Anlage B 24 vorgelegten, vom 23. August 2003 bis 26. Juni 2012 verwandten Internetauftritt ausgeführt, der weitläufigste Name des Operculums sei wohl „Shiva-Auge“, verarbeitet zu Ketten oder Anhängern erschienen die Shiva-Augen in ihrem strahlendsten Gesicht; es handele sich um einen besonderen Schmuckstein mit einer einzigartigen und geheimnisvollen Ausstrahlung. Nach der von ihm verfassten, als Anlage B 3 vorgelegten Wikipedia-Version vom 16. Dezember 2012, 18.06 Uhr sind die Opercula in der Schmuckindustrie unter Handelsbezeichnungen wie „Shivas Auge“, „Buddhas Auge“, „Katzenauge“, „Tigerauge“ (Südostasien), „Geld der Meerjungfrauen“ (Südafrika), „Naxos-Auge“ (Griechenland), „L´occhio di Santa Lucia“ (Italien) oder auch allgemein „Meeresaugen“ bekannt. Dies deckt sich im Übrigen mit der englischsprachigen Wikipedia, wonach „Shiva`s eye“ neben „cats eye“ eine geläufige Bezeichnung für das Operculum der Turbanschnecke ist und zwar gerade bei seiner Verwendung als organischer Schmuckstein (Anlage B 4 unter Human uses - As a gemstone). Auch in der österreichischen Publikation „Lexikon der Zaubersteine“ von 1989 wird „Shiva Auge“ auf Seite 96 als Synonym für das Operculum der Turbanschnecke verwandt (Anlage B 25). Die Gebräuchlichkeit der Verwendung von „Shivaauge“ beziehungsweise „Shiva Auge“ für hieraus gefertigte Schmuckstücke belegt die Vielzahl von Angeboten auf den Internetplattformen Amazon und eBay (Anlage B 6) sowie der Katalogauszug Anlage B 18." |
| Landgericht Bonn
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10. Juni 2015 | Az. 16 O 38/14 | Bautechniker | "Die Kammer ist der Auffassung, dass ein entsprechendes Fach- und Erfahrungswissen auch bei dem Beklagten als staatlich geprüftem Bautechniker vorhanden ist. Die Ausbildung zum staatlich geprüften Bautechniker setzt eine Berufsausbildung in einem fachrichtungsbezogenen Beruf im Bauhauptgewerbe (Maurer, Betonbauer, Straßenbauer, Fliesenleger, Zimmermann, Trockenbaumonteur) sowie eine entsprechende Berufspraxis voraus und besteht aus einem zweijährigen Studium an einer Fachschule (Technikerschule). Der Abschluss des Studiums berechtigt zum Eintrag in die Handwerkerrolle für meisterpflichtige Gewerbe (vgl. Wikipedia, Stichwort „Bautechniker“). In etwa der Hälfte der Bundesländer sehen die Landesbauordnungen vor, dass ein Bautechniker (neben Architekten und Bauingenieuren u.a.) bauvorlageberechtigt ist. Bautechniker besitzen daher ebenso wie Architekten und Bauingenieure die erforderliche Eingangsqualifikation, um beim TÜV Rheinland den Lehrgang „Sachverständiger für Schäden an Gebäuden“ zu absolvieren, wie sich dem Internet-Auftritt des TÜV Rheinland entnehmen lässt (www.tuv.com). Den Erwartungen der angesprochenen Verkehrskreise, die bei dem Begriff „Bausachverständiger“ geweckt werden, wird daher nach Einschätzung der Kammer entsprochen." |
| Landgericht Essen
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2. Juni 2015 | Az. 52 Qs-28 Js 431/14-11/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Insoweit sei lediglich ergänzend angemerkt, dass die Ausführungen der Bezirksregierung E in dem Vermerk des Herrn Dr. S vom 04.11.2010 ausschließlich die verschreibungspflichtigen Arzneimittel „E2“ und „T2“ betreffen. Dabei handelt es sich um Monopräparate des Wirkstoffs Medroxyprogesteron, die zur Ovulationshemmung als intramuskuläre Injektion (3-Monats-Spritze) verabreicht werden (Quelle: Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Rostock
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29. Mai 2015 | Az. 22 Ws Reha 22/15 | Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung | "Die Erkenntnis, dass es sich bei ADS um eine in verschiedenen Varianten und unterschiedlichen Ausprägungsgraden auftretende multifaktorielle und erblich begünstigte psychische Erkrankung und nicht lediglich um eine Störung des Sozialverhaltens handelt, hat sich erst in den letzten Jahrzehnten in der psychiatrischen Wissenschaft herausgebildet und gefestigt. Der Wissensstand außerhalb der Fachärzteschaft war noch bis vor wenigen Jahren unzureichend. Die Differenzialdiagnostik zur Abgrenzung von anderen Krankheitsbildern oder zu lediglich dissozialen Verhaltensweisen gestaltet sich bis heute oftmals schwierig (vgl. Eintrag zu ADS/ADHS in Wikipedia). Von daher verwundert nicht, dass selbst die Ärzte der Universität Rostock bei dem Betroffenen seinerzeit keine psychische Störung festgestellt, sondern in ihrer gutachterlichen Stellungnahme vom 09.10.1987 lediglich von“ Verhaltensauffälligkeiten“ (sic!) des Jungen ausgingen, die deshalb auch keiner medizinisch-psychiatrischen Intervention, sondern lediglich einer zwar individuell und einfühlsamen andererseits aber auch konsequenten pädagogisch-psychologischen Führung bedürften." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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27. Mai 2015 | Az. L 7 KA 33/12 KL WA | Antiphlogistikum | "Unabhängig von der rechtlichen Verbindlichkeit der ROTEN LISTE ist es unerheblich, dass Otovowen® dort jüngst umgruppiert wurde und nunmehr in der Hauptgruppe 23 „Antiphlogistika“ aufgeführt ist. Denn diese Bezeichnung ändert nichts an der Tatsache, dass Otovowen® zugleich ein Otologikum darstellt. Mit Antiphlogistikum ist nämlich nur die Wirkrichtung eines Arzneimittels beschrieben, in diesem Falle „entzündungshemmend“ (vgl. http://flexikon.doccheck.com/de/Antiphlogistikum;http://de.wikipedia.org/wiki/Antiphlogistikum). Systematisch vergleichbar ist der Begriff des Antiphlogistikums damit etwa mit dem des Analgetikums (Schmerzmittel) oder des Antiallergikums (Allergiemittel)." |
| Sozialgericht Aachen
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19. Mai 2015 | Az. S 20 SO 239/13 | Geistige Behinderung | "Der Begriff "geistige Behinderung" bezeichnet einen andauernden Zustand deutlich unterdurchschnittlicher kognitiver Fähig-keiten eines Menschen sowie damit verbundene Einschränkungen seines affektiven Ver-haltens. Medizinisch orientierte Definitionen sprechen von einer Minderung oder Herabset-zung der maximal erreichbaren Intelligenz. Die International Classification of Di¬seases (ICD-10) bezeichnet das Phänomen unter den Ziffern F70 bis F79 als Intelligenz-minderung (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, zum Stichwort "geistige Behinderung"). Auch nach dem klinischen Wörterbuch "Pschyrembel" (261. Auflage, S. 922) ist unter Intel¬ligenzstörung ein Zustand verzögerter und unvollständiger Entwicklung der geistigen Fähigkeiten zu verstehen und ist die Höhe der Intelligenzminderung Grundlage für die Einteilung einer geistigen Behinderung nach dem Schweregrad." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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8. Mai 2015 | Az. 13 A 949/15.A | International Security Assistance Force | "Zu diesem Zeitpunkt befand sich die als Transition bezeichnete Übergabe der Sicherheitsverantwortung von der in der ISAF repräsentierten internationalen Gemeinschaft an die afghanischen Sicherheitskräfte bereits seit Mitte 2013 im Gange. Die zuvor in erheblichen Umfang in Afghanistan stationierten Kräfte der ISAF-Mission waren bereits deutlich reduziert, von ca. 130.000 Soldaten Anfang 2012 auf ca. 35.000 Soldaten (etwas später, im Oktober 2014), Wikipedia, Artikel „International Security Assistance Force”, http://de.wikipedia.org/wiki/International_Security_Assistance_Force, abgerufen am 5. Mai 2015." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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28. Apr. 2015 | Az. 2 K 2681/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der ISPS-Code wurde durch eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates am 31. März 2004 umgesetzt und gilt nicht nur für den internationalen Schiffsverkehr, sondern auch für den Schiffsverkehr innerhalb der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten. Seitdem müssen nahezu alle Schiffe, die einen Hafen anlaufen, zuvor explizit übermitteln, welche Ladung sie an Bord haben. Die Behörden des anlaufenden Hafens haben umfassende Kontrollrechte. Hafenanlagen, die bislang praktisch für jedermann zugänglich waren, wurden abgeschottet und sind seitdem nur noch für bestimmte, legitimierte Personenkreise erreichbar. Vgl. Wikipedia, freie Enzyklopädie." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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28. Apr. 2015 | Az. 6 U 6/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er meint, das Landgericht bewerte den streitgegenständlichen Artikel fehlerhafterweise als redaktionellen Beitrag. Es handele sich aber um bezahlte Wirtschaftswerbung. Die Publikation sei in der rechten oberen Ecke der Doppelseite als Anzeige bezeichnet. Beide Teile seien optisch und inhaltlich perfekt aufeinander abgestimmt. Im linken Teil auf Seite 70 würden die Vorzüge der beworbenen Therapie gepriesen und im rechten Teil die Anschriften von Ärzten „in Ihrer Nähe“ aufgelistet. Diese Auflistung ergäbe keinen Sinn, wäre die Methode nicht gleichzeitig in der Anzeige beschrieben. Die Liste von Anwendern therapeutischen Kernspins habe für sich genommen keinen Werbeeffekt. Ohne die Informationen im linken Teil der Publikation wisse kein durchschnittlich aufmerksamer, verständiger und informierter Verbraucher, wozu „therapeutischer Kernspin“ gut sein solle. In allgemein zugänglichen Quellen, beispielsweise der Publikation „Pschyrembel“ wie auch im Internet unter www.wikipedia, sei kein Eintrag zu therapeutischen Kernspin aufzufinden. Dort sei nur von diagnostischem Einsatz der Methode die Rede." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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27. Apr. 2015 | Az. 2 K 172/15 | La Familia Michoacana, Los Caballeros Templarios, Mara Salvatrucha | "Der Schriftzug „La Familia“ in spanischer Sprache weist auch für den objektiven und unbefangenen Betrachter ohne Weiteres einen Bezug zu kriminellen Vereinigungen auf. [...] Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana; Die Welt, Polizei erschießt mächtigen Drogenboss, vom 10. Dezember 2010, im Internet allgemein abrufbar unter: http://www.welt.de/vermischtes/article11534696/Polizei-erschiesst-maechtigen-Drogenboss.html. Hieraus entstand im Jahr 2011 die Gruppierung „Los Caballeros Templarios“ (zu Deutsch: Die Tempelritter), des inzwischen aufgelösten, Kartells La Familia Michoacana. Das Kartell hat die vollständige Kontrolle über die Operationen von La Familia Michoacana in den Bundesstaaten Michoacán, Guerrero, México, und Morelos übernommen. Nach dem Tod von Nazario Moreno González, dem Mitbegründer von La Familia Michoacana, gründeten seine alten Partner Enrique Plancarte Solís und Servando Gómez Martínez die Tempelritter. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ Los_Caballeros_Templarios; BBC News vom 28. Mai 2011, im Internet allgemein abrufbar unter: http://www.bbc.com/news/world-latin-america-13586444. Auch die gewählte Schriftart der Tätowierung weist eine auffällige Nähe zu der vom Kartell „La Familia Michoacana“ verwendeten Schriftart auf und wird in der Tattoo-Scene auch als „Mafiaschriftart“ bezeichnet. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://www.tattoo-bewertung.de/tattoo/la-familia-2; http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/45/La_Familia_-_la_vida_loca_2014-05-05_16-41.jpg. In diesem Zusammenhang ist auch die Kombination der beiden Tätowierungen des Klägers von ihrem Inhalt her besonders auffallend, denn der Mitbegründer und ehemalige Führer des Kartells, Nazario Moreno González war auch als „El Más Loco” (deutsch: „der Verrückteste“) bekannt. Auch das Motto des Drogenkartells war „La Vida Loca“. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana. Auch auf diese Querverbindung und Kombination der Schriftzüge hat das LAFP NRW in dem angefochtenen Bescheid zutreffend hingewiesen. Die Formulierung „Mi“ Vida Loca ist im Hinblick auf die Kombination der Begriffe lediglich eine Abwandlung, die den gewaltverherrlichenden Hintergrund und den Bezug zu kriminellen Banden nicht aufhebt, zumal „El Más Loco” das Töten von Feinden als ein von Gott gegebenes Recht ansah. Vgl. im Internet allgemein zugänglich: http://de.wikipedia.org/wiki/ La_Familia_Michoacana." [...] "In der Rockerscene und im Rahmen der Bandenkriminalität gelten die Worte „Vida Loca“ in den Abwandlungen „Mi“ oder „La“ allgemein als Leitspruch. Vgl. Rocker Blog, im Internet allgemein zugänglich: http://www.rocker-blog.to/tag/la-vida-loca/; http://de.wikipedia.org/wiki/Mara_Salvatrucha; Bericht in Die Welt vom 13. Juli 2012 „USA lassen keine Tattoo-Träger ins Land“, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.welt.de/wall-street-journal/article108274178/USA-lassen-keine-Tattoo-Traeger-ins-Land.html. Auch in El Salvador, Guatemala und Honduras treiben Jugendbanden der Mara Salvatrucha und der „Mara 18“ ihr Unwesen und versetzen mit ihren blutigen und kriminellen Machenschaften ganze Staaten in Angst. Ihr Motto ist ebenfalls „La Vida Loca“. Gerade die Tattoos sind das Kennzeichen dieser brutalen Gangs. Allgemein werden auch Tattoos mit dem Schriftzug „vida loca“ verwendet, was für das verrückte Leben innerhalb der Mara steht. Vgl. Bericht RTL-Online vom 30. September 2010, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.rtl.de/cms/news/rtl-aktuell/la-vida-loca-leben-und-sterben-in-den-gefaehrlichsten-gangs-der-welt-f223-51ca-33-468313.html; Bericht Bild-Online vom 5. September 2009, im Internet allgemein zugänglich unter: http://www.bild.de/news/2009/mara-banden-terrorisieren-die-landstriche-9633100.bild.html; Wikipedia, im Internet allgemein zugänglich unter dem Begriff Mara Salvatrucha: http://de.wikipedia.org/wiki/Mara_Salvatrucha." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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27. Apr. 2015 | Az. 13 A 440/15.A | Apostasie | "Schließlich hat der Kläger auch keine aktuellen Erkenntnisquellen benannt, die in Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung des Senats eine verfolgungsrelevante Gefährdung schon bei einem rein formal durch Taufe erfolgten Übertritt zum Christentum als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die von ihm im Zulassungsantrag genannten Anlagen, die auf Nachfrage des Gerichts jetzt vorgelegt wurden, sind weder neue Erkenntnisse, noch stellen sie die in der Senatsrechtsprechung erfolgte Bewertung der tatsächlichen Situation im Iran durchgreifend in Frage. Dies gilt sowohl für den Internet-Artikel über Aktivitäten des iranischen Geheimdienstes in Deutschland, als auch für den Internet-Artikel der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte über Apostasie im Iran sowie den Wikipedia-Artikel zur Apostasie, soweit sich dieser auf den Iran bezieht. Letzterer deckt sich im Übrigen mit den dem Senat vorliegenden Erkenntnissen und bestätigt insbesondere, dass die letzte Hinrichtung wegen eines Abfalls vom Islam im Iran im Jahr 1990 erfolgt sein soll. Sämtliche in den beigebrachten Erkenntnissen konkret benannten Fälle betreffen Situationen, in denen Konvertiten im Iran exponiert bzw. jedenfalls öffentlich erkennbar ihren Glaubensüberzeugungen entsprochen haben und teilweise auch missionarisch tätig waren." |
| Landgericht Berlin
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23. Apr. 2015 | Az. 57 S 18/14 | Star Alliance | "Hinsichtlich des Anschlussflugs ab Frankfurt am Main erscheint dies dagegen zweifelhaft. Zwar hat die Beklagte die Tickets für beide Flüge am Abflughafen Berlin-Tegel ausgestellt. Zudem weisen sämtliche Tickets dieselben Etix-Nummern auf. Andererseits war der Anschlussflug weder über die Beklagte gebucht worden, noch wurde er von ihr selbst durchgeführt. Auch ist die … jedenfalls nach Aufgabe aller Beteiligungen im Jahr 2009 kein Tochterunternehmen der Beklagten (mehr). Sie hat den Anschlussflug schließlich auch nicht im Wege des sogenannten Code-sharing als Flug der Beklagten oder als Partner der Star Alliance durchgeführt. Ausweislich der im Internet auch bei Wikipedia einsehbaren Listen ehemaliger Mitglieder der Star Alliance ist die … nicht aufgeführt." |
| Landgericht Bochum
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21. Apr. 2015 | Az. 9 S 204/14 | Überschwemmung | "Überdurchschnittliche Wassermassen seien an diesem Tag in Essen nicht zu verzeichnen gewesen. Außerdem liege – unter Verweis auf eine Definition in wikipedia - ein Überschwemmungsschaden nicht vor." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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21. Apr. 2015 | Az. 8 A 10050/15 | Kellerei | "Eine Änderung dieser Verkehrsauffassung sei auch nicht dadurch eingetreten, dass eine arbeitsteilige Wirtschaftsweise sich zunehmend verbreite und die Auslagerung mancher Geschäftstätigkeiten üblich sei. Dies werde durch aktuelle Nachschlagewerke wie Duden und Wikipedia bestätigt." [...] "Der Senat vermag jedoch keine Änderung der allgemeinen Verkehrsauffassung dahingehend zu erkennen, dass der durchschnittliche Verbraucher mit einer Weinkellerei nicht mehr die Vorstellung verbindet, dass es sich um einen Betrieb handelt, der neben eigenen Lagermöglichkeiten gerade auch über eigene Anlagen zur Behandlung des Weins verfügt sowie über eigenes Personal, das die Weinbereitung unmittelbar vornimmt. Darin sieht er sich nicht zuletzt auch durch die aktuelle Definition für eine Kellerei in dem Online-Lexikon Wikipedia als „Betrieb zur Herstellung, Lagerung, Abfüllung und Verkauf von alkoholischen Getränken, vor allem von Wein und Schaumwein, wie Sekt“ bestätigt." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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20. Apr. 2015 | Az. 1 A 1242/12 | Auslandseinsätze der Bundeswehr | "Zunächst ist die Einbeziehung von Auslandseinsätzen in das Aufgabenspektrum der Bundeswehr nicht Ergebnis einer abrupten Neuausrichtung gewesen, die erst mit dem Erscheinen des Weißbuchs 2006 eingesetzt hätte. Vielmehr hat es solche Einsätze schon seit Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts gegeben (u.a. auf dem Balkan, in der Adria und in Somalia) und hatte auch die Debatte darüber schon zu jener Zeit eingesetzt. Vgl. Weißbuch 2006 (Online-Ausgabe), Seite 89 ff., Gliederungspunkt 4. „Die Bundeswehr im Einsatz“; siehe auch Wikipedia, Stichwort: „Auslandseinsätze der Bundeswehr“; ferner etwa VG Münster, Urteil vom 21. August 2014 – 5 K 2265/12 –, juris, Rn. 91." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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17. Apr. 2015 | Az. 4 Sa 482/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie verweist dazu darauf, dass sie unter Fibromyalgie leide wie auch unter rheumatoider Arthritis, wobei sie sich auf Auszüge aus Wikipedia bezieht (Bl. 1288 – 1290 d. A.)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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16. Apr. 2015 | Az. 5 U 99/14 | Equidenpass | "Der Equidenpass dient der [...] (vgl. zum Ganzen: Wikipedia zum Stichwort Equidenpass)." |
| Verwaltungsgericht Minden
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30. März 2015 | Az. 4 K 1581/14.A | Römisch-katholische Kirche in Bangladesch, Bangladesch | "Dabei legt das Gericht zugrunde, das in Bangladesch im Jahr 2013 mindestens 500.000 Christen lebten. Vgl. "Römisch-katholische Kirche in Bangladesch", Wikipedia: 270.000 katholische Christen und etwa ebenso viele protestantische; Wikipedia, Bangladesch: 0,3 % von ca. 160 Millionen Einwohnern = 480.000; Evangelische Allianz in Deutschland, 2013: "Weniger als ein Prozent unter den mehr als 150 Millionen Einwohnern sind Christen. Die Organisation "Open Doors" spricht in einem Artikel aus Januar 2015 Bangladesch, www.opendoors.de/verfolgung/laenderprofile/bangladesch von einem zahlenmäßigen Anwachsen der christlichen Minderheit. Es gebe drei große Gruppen: die historisch gewachsenen christlichen Gemeinschaften wie die katholische Kirche, die in Dhaka ein großes Priesterseminar betreibt und 1971 eine eigene "Bischofskonferenz von Bangladesch" gegründet hat, vgl. Wikipedia, Römisch-katholische Kirche in Bangladesch, nicht-traditionelle protestantische Kirchen, Pfingstgemeinden und Christen muslimischer oder buddhistischer Herkunft." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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25. März 2015 | Az. L 7 KA 75/12 | Systemische Erkrankung | "Wikipedia bezeichnet als systemische Erkrankungen („synonym: Systemerkrankung“) „alle Krankheiten, die sich auf ein gesamtes Organsystem auswirken, wie etwa das Blut (Leukämie, Anämien), das Zentrale Nervensystem oder die Muskulatur als Ganzes. In weiterem Sinne werden auch solche Erkrankungen als systemisch oder generalisiert bezeichnet, die sich mehr oder weniger unspezifisch auf den gesamten Körper auswirken wie Diabetes mellitus, Rheuma, Psoriasis, Sarkoidose, Systemischer Lupus Erythematodes, Sklerodermie oder Mukoviszidose. Den systemischen Erkrankungen stehen die lokalisierten Erkrankungen gegenüber, bei denen ein Organ oder ein Teil eines Organes von der Erkrankung betroffen sind.“" |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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23. März 2015 | Az. 1 Ws 79/15 (39/15) | Übersetzer, Übersetzung_(Linguistik) | "Ein Übersetzer ist ein Sprachmittler, der fixierten Text von einer Ausgangssprache in eine Zielsprache übersetzt (http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbersetzer). Dabei ist die Ausgangsform (gesprochenes Wort, Tonträger- oder Telekommunikationsaufzeichnung oder Textform) unerheblich (Binz a. a. O. § 11 JVEG Rn. 2). Übersetzer i. S. v. § 11 JVEG ist, wer schriftlich von einer in eine andere Sprache überträgt (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 8.8.2011 - I-2 W 27/11, BeckRS 2012, 05112; Binz a. a. O. § 9 JVEG Rn. 23). Der maßgebliche Unterschied zwischen Übersetzen und Dolmetschen liegt in der wiederholten Korrigierbarkeit des Translats. Wiederholte Korrigierbarkeit erfordert in aller Regel einen Zieltext, der in Schriftform oder auf einem Klangträger fixiert ist und somit wiederholt korrigiert werden kann, sowie einen in ähnlicher Weise fixierten Ausgangstext, den man wiederholt konsultieren kann. Liegt diese wiederholte Korrigierbarkeit vor, spricht man von einer Übersetzung. Sind jedoch der Ausgangstext und/oder der Zieltext nicht fixiert, weil er z.B. nur einmalig mündlich dargeboten wird, spricht man von einer Dolmetschung (http://de.wikipedia.org/wiki/%C3%9Cbersetzung_(Linguistik). Anders als Dolmetscher und Übersetzer hat der Sprachsachverständige die Aufgabe, einen zu dolmetschenden oder zu übersetzenden Text zu interpretieren (OLG Düsseldorf NStZ-RR 2000, 96), insbesondere bei Erläuterung von im Ausgangstext vorkommenden Abkürzungen, bei unklaren Begriffen, bei unvollständigem oder unklarem Ausgangstext, bei erforderlichen rechtsvergleichenden Überlegungen, aber auch bei Auslegung anderssprachiger Sprachbilder und Redewendungen (Binz a. a. O. § 9 JVEG Rn. 28)." |
| Landgericht Berlin
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23. März 2015 | Az. 101 O 106/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Anklage B 6 ist wiederum lediglich ein Wikipedia – Auszug." [...] "Anlage B 8 ist wiederum lediglich ein Wikipedia – Auszug." |
| Landesarbeitsgericht Düsseldorf
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23. März 2015 | Az. 9 TaBV 86/14 | Ela | "Der Sturm Ela war auch eine Naturkatastrophe im Sinne der Betriebsvereinbarung." [...] "Es kamen insgesamt sechs Menschen ums Leben; in Nordrhein-Westfalen wurden zudem 30 Menschen schwer und 37 leicht verletzt. Es kam zu schweren Zerstörungen und mehrere Tage anhaltenden Verkehrsbeeinträchtigungen. Die Versicherungsschäden beliefen sich auf mindestens 600 Millionen Euro eingeschätzt (Wikipedia, Eintrag "Ela")." |
| Landgericht Flensburg
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17. März 2015 | Az. 8 O 29/15 | (nicht präzise identifizierbar) | "Hinsichtlich des wirtschaftlichen Interesses der Antragstellerin ist einerseits zu berücksichtigen, dass der Musiker P. C. gerichtsbekannt seit den 1980er Jahren weltbekannt und sehr erfolgreich ist. Er gehört mit über 250 Millionen verkauften Tonträgern zu den weltweit erfolgreichsten Musikern (Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/....)." |
| Kammergericht Berlin
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17. März 2015 | Az. 5 U 111/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ein Verstoß gegen § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG scheidet bereits deshalb aus, weil das benutzte Zeichen "… " (gleiches gilt, und zwar erst recht, für "… ") kein mit der Wortmarke "… … " identisches ist, und zwar deshalb nicht, weil es Unterschiede sowohl in der Groß- und Kleinschreibung als auch in der Zusammen- und Getrenntschreibung gibt (vgl. BGH GRUR 2010, 835, Rn. 32 - POWER BALL; insoweit nicht aufgegeben in BGH GRUR 2014, 182, Rn. 12 - Fleurop). Es ist hier auch nicht etwa so, dass die angegriffenen Zeichen jeweils als Ganzes betrachtet nur so geringfügige Unterschiede gegenüber der Marke aufwiesen, dass sie einem Durchschnittsbetrachter entgehen könnten (vgl. EuGH GRUR 2010, 841, Rn. 47 - Portakabin/Primakabin). Denn "… " ist in der Auseinanderschreibung die sprachlich korrekte Schreibweise für die dem Durchschnittsbetrachter bekannte spanische Bezeichnung "… … " bzw. - und insoweit auch in der Großschreibung des Anfangsbuchstabens beider Wörter - des dem Durchschnittsbetrachter bekannten Grenzflusses zwischen den Vereinigten Staaten und Mexiko (vgl. auch den als Anlage B 5 von den Beklagten beigebrachten Wikipedia-Ausdruck)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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6. März 2015 | Az. OVG 62 PV 6.14 | Supervision | "Der Senat hat den Wikipedia-Eintrag zur Supervision mit dem Stand vom 5. März 2015 in die mündliche Anhörung eingeführt." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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5. März 2015 | Az. 14 K 264.12 V | Seroxat, Lorazepam | "Hierzu passen die beschriebenen Beschwerden „Kopfschmerzen, depressive Laune, Mangel des Willens, Schlaflosigkeit, Trägheit, Schweratmigkeit, zahlreiche Somatismen und Dysfunktionalitäten in vielen täglichen Bereichen“ sowie die verordneten Medikamente „Seroxat“ – ein Antidepressivum (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Seroxat) – und „Lorazepam“ – ein Sedativum (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Lorazepam). Weder aus der ungenauen Diagnose noch aus den beschriebenen diffusen, nicht hochgradigen Beschwerden oder der verordneten – eher leichten (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Lorazepam) bis normalen (vgl. http://www.pharmawiki.ch/wiki/index.php?wiki=Paroxetin) – Medikation lässt sich indes schlussfolgern, dass die Klägerin krankheits- oder medikamentenbedingt nicht in der Lage wäre, rudimentäre Deutschkenntnisse erwerben zu können. Dies gilt erst recht für die teilweise bescheinigte „Struma nodosa susp.“ – einem Kropf." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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5. März 2015 | Az. I-2 U 16/14 | (nicht präzise identifizierbar), CAS-Nummer | "Beide chemischen Verbindungen haben auch unterschiedliche molare Massen: Pemetrexed hat eine molare Masse von 427,41 g·mol−1, wohingegen Pemetrexeddinatrium ein solche von 471,37 g·mol−1 hat (vgl. Wikipedia Stichwort „P.“). Es handelt sich damit um zwei verschiedene chemische Verbindungen, denen – was der Fachmann weiß – auch verschiedene CAS-Nummer zugeordnet worden sind (Gutachten D., Seite 6). Die sog. CAS-Nummer (auch CAS-Registrierungsnummer und CAS-Registriernummer; engl. CAS Registry Number; CAS = Chemical Abstract Service) ist ein internationaler Bezeichnungsstandard für chemische Stoffe. Für jeden in der CAS-Datenbank registrierten chemischen Stoff existiert eine eindeutige CAS-Nummer (vgl. Wikipedia Stichwort „CAS-Nummer)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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19. Feb. 2015 | Az. I-15 U 39/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Bestätigt wird die Behauptung der Klägerin durch einen Vergleich der Figur 3 des Klagepatents, die unstreitig die im Hauptanspruch beanspruchte primäre Verschlüsselungslogik zeigt, mit den Blockschaltbildern in den vorgelegten Auszügen aus dem Lehrbuch „Handbook of Applied Cryptography“ von Menezes / van Oorschot / Vanstone“, Abschnitt 7.6 B (Anlage HL 14) und aus Wikipedia zum Stichwort „B“ (Anlage HL 15). Die dort durch einen gestrichelten Kasten hervorgehobene „MA-Box“ (Anlage HL 14) und der Kern der gezeigten Verschlüsselungsrunde (Anlage Hl 15) sind mit der Verschlüsselungslogik gemäß Figur 3 des Klagepatents nach Anzahl, Art und Reihenfolge der logischen Operationen identisch." |
| Brandenburgisches Oberlandesgericht
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16. Feb. 2015 | Az. 9 UF 3/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Mutter ist nach Überzeugung des Senats nicht in der Lage, auch nur eines der Kinder angemessen zu versorgen und zu betreuen, ohne dass es an Leib und Seele Schaden nimmt. Die entsprechenden Feststellungen können ohne Verwertung des Gutachtens der Sachverständigen L… getroffen werden. Deren Gutachten ist in wesentlichen Teilen unverwertbar. Aussagen zur Kindesmutter beruhen in erheblichem Umfang auf der Annahme fehlender kognitiver Fähigkeiten wegen massiven Drogenkonsums. Für die entsprechenden und an vielen Stellen des Gutachtens wiederholten Feststellungen fehlt es der Sachverständigen allerdings an der fachlichen Kompetenz. Als Psychologin stellt sie Thesen auf, die medizinische und speziell psychiatrische Fachkompetenz voraussetzen. Auszüge aus wikipedia ersetzen fehlendes Fachwissen nicht. Außerdem hat sie in größerem Umfang ungesicherte Tatsachen und Angaben Dritter zugrunde gelegt, die von der Mutter bestritten wurden." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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11. Feb. 2015 | Az. 8 A 10959/14 | Aperol, Aperitif, Schorle, Spritz | "Zunächst erscheint eine Verwechslung mit der Verkehrsbezeichnung „Wein-Aperitif“ ausgeschlossen. Bei der Bezeichnung „Aperitivo Sprizz“ handelt sich allem Anschein nach um eine dem allgemeinen Sprachgebrauch entsprechende Verwendung des Ausdrucks Aperitif in italienischer Sprache zur Produktbeschreibung, die angelehnt ist an das bekannte und weit verbreitete Produkt Aperol (vgl. dazu Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Aperol), auf dessen Etikett sich auch die Angabe aperitivo italiano findet und dessen Markenname Aperol an Apero, den in der Schweiz gebräuchlichen Ausdruck für Aperitif, erinnert. Die Mischung von Aperol mit Prosecco wird als Aperol Spritz (oder auch Aperol Sprizz) bezeichnet (Wikipedia a.a.O., http://www.cocktaillounge.at/cocktailrezept/aperol-sprizz-cocktailrezept.520.htm). Der Verbraucher erwartet im Übrigen die Verkehrsbezeichnung eher auf dem Rücketikett (vgl.http://www.lebensmittelklarheit.de/ informationen/ Verkehrsbezeichnung -das-mauerbluemchen-der-lebensmittelkennzeichnung), wo sie hier auch zu finden ist. Außerdem verbindet der Verbraucher mit der Bezeichnung „Aperitif“ oder „Aperitivo“ nicht die Vorstellung, dass es sich um aromatisierten Wein und nicht bloß um ein aromatisiertes weinhaltiges Getränk handelt. Vielmehr wird die Bezeichnung Aperitif allgemein für Getränke verwendet, die gewöhnlich vor dem Essen getrunken werden (vgl. etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Aperitif, http://www.essen-und-trinken.de/aperitif, http://www.arte.tv/sites/de/derblogger /2013/02/17/viva-laperitivo/), die Bezeichnung Aperitivo deutet auf einen Aperitif italienischer Art hin, etwa im Gegensatz zu französischer Art (vgl. Wikipedia a.a.O). Die Kombination mit der Bezeichnung „Sprizz“ und die Aufmachung insgesamt weisen darauf hin, dass es sich gerade nicht um einen aromatisierten Wein handelt, sondern eher um eine Weinschorle, die auch als „Gespritzter“ bezeichnet wird (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Schorle#Gespritzter, http://de.wikipedia.org/wiki/Spritz). Dies wird eindeutig klargestellt durch das Rücketikett, wo zutreffend die Verkehrsbezeichnung „aromatisiertes weinhaltiges Getränk“ und der für aromatisierten Wein zu niedrige Alkoholgehalt (6,7 %) angegeben sind." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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5. Feb. 2015 | Az. 12 A 297/11 | United Nations Interim Force in Lebanon | "Die Beobachtermission hatte ursprünglich die Aufgabe, den Abzug der israelischen Truppen zu bestätigen, den die Resolution 425 einforderte. Außerdem sollte sie dazu dienen, den Frieden und die Sicherheit im südlichen Libanon wiederherzustellen, und schließlich der israelischen Regierung helfen, die Souveränität und ihre Autorität in dem Gebiet wiederzuerlangen. Die Aufgaben der UNIFIL wurden in den folgenden Jahren mehrfach der veränderten Lage angepasst und das Mandat wiederholt verlängert http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_Force_in_Lebanon). Am 13. September 2006 beschloss die Bundesregierung die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der UNIFIL. Am 20. September 2006 stimmte der Deutsche Bundestag dem Einsatz zu. Der Einsatz wurde durch jährliche Folgebeschlüsse verlängert." [...] "Insgesamt schätzte die Bundeswehrführung die Bedrohung im küstennahen Bereich und in Häfen des Libanon jedoch lediglich als „mittel“ ein. Zwar betont das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in seiner Stellungnahme zur Herabsetzung des AVZ vom 10. August 2010 (Anlage 27 „C“), dass die Einsatzkräfte, die in den Zonen 2, 3 und 4 des maritimen Einsatzgebietes (vgl. dazu http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_Force_in_ Lebanon) eingesetzt seien, nicht nur ständig im unmittelbaren Küstensaum operierten, sondern auch an der sog. Bojenlinie, die sich als seewärtige Verlängerung der sog. Blue Line darstelle und an der regelmäßig unter Beteiligung israelischer Streitkräfte Vorkommnisse bis hin zum scharfen Waffeneinsatz stattfänden." [...] "Obwohl der größte Teil der Abwurfstellen mittlerweile geräumt ist, werden weiterhin einzelne Menschen durch Sprengkörper verletzt oder getötet (Lageberichte des Auswärtigen Amtes vom 19.03.2010, 26.04.2011 und 12.09.2012). Zwar gehört auch der Südlibanon zum Einsatzgebiet des Klägers, denn nach dem Waffenstillstand am 14. August 2006 rückte die UNIFIL dort ein, um mit der libanesischen Armee die von Israel während des bewaffneten Konfliktes besetzten Stellungen zu übernehmen und sicherzustellen, dass in dem Gebiet keine bewaffnete Miliz herumstreift (http://de.wikipedia.org/wiki/United_Nations_Interim_ Force_ in_ Lebanon)."" |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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4. Feb. 2015 | Az. 26 K 2233/14 | Sensomotorische Einlagen | "Vor diesem Hintergrund bestimmt auch § 4 Abs. 1 Nr. 10 Satz 1 BVO NRW, dass das jeweilige Hilfsmittel - hier Fußeinlagen - vom Arzt schriftlich verordnet sein muss. Dies ist hier zwar mittels der ärztlichen Verordnungen des Orthopäden Dr. A. jeweils vom 28. Oktober 2013 erfolgt. Im vorliegenden Fall gilt allerdings die Besonderheit, dass der behandelnde Orthopäde nicht einfach nur Fußeinlagen, sondern eine spezielle Art von Fußeinlagen, nämlich „Propriozeptionseinlagen nach Abdruck (handwerklich gefertigt)“ verordnet hat. Während herkömmliche Einlagen (Passiveinlagen) vorwiegend stützend auf die knöchernen Strukturen wirken, sollen die propriozeptiven/sensomotorischen Einlagen (Aktiveinlagen) auch auf Muskeln, Sehnen und Weichteile Einfluss nehmen. Diesem Konzept liegt die Überzeugung zugrunde, dass mit Hilfe gezielter Stimulation eine gestörte Bewegungskoordination verbessert werden kann. Es soll die Aktivität einzelner Muskeln oder Muskelgruppen beim Gehen, Laufen oder Stehen zielgerichtet verändert werden, indem die Muskelspannung erhöht oder vermindert wird. Vgl. Wikipedia, Stand 15. Januar 2015, zum Stichwort „Sensomotorische Einlagen“." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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3. Feb. 2015 | Az. 6 K 5978/12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Das Vorhabengrundstück liegt auf dem Gebiet der Gemeinde I. in unmittelbarer Nähe zur Stadtgrenze E. und dem dort vorhandenen Verkehrsflughafen der Flughafen E. GmbH mit knapp 2 Millionen Fluggästen jährlich (Quelle Wikipedia)." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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29. Jan. 2015 | Az. L 2 R 148/13 | Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt pro Kopf | "Der Senat fühlt sich auch nicht gedrängt, weitere Ermittlungen zum Vorliegen einer Hilfebedürftigkeit des Klägers durchzuführen. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass ein monatliches Nettoeinkommen von über 600 Euro in Kenia, das im Jahr 2013 ein Bruttoinlandsprodukt pro Kopf von 1.016 US-Dollar aufwies (Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_L%C3%A4nder_nach_Bruttoinlandsprodukt_pro_Kopf), jedenfalls ein Vielfaches des Durchschnittseinkommens darstellt und einen entsprechenden Lebensstandard ermöglicht." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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29. Jan. 2015 | Az. OVG 11 B 20.14 | Luch (Landform) | "Hinzu kommt die spezifische Lage der betroffenen Flächen in tatsächlicher Hinsicht. Es handelt sich um ein Luch, dessen Wasserstand nur über eine künstliche Entwässerung reguliert wurde. Der Begriff Luch bezeichnet ursprünglich ausgedehnte, vermoorte Niederungen in Nordostdeutschland, speziell in Brandenburg. Luche haben sich im Allgemeinen in den großen Urstromtälern oder in ihren Seitentälern, den Urstromtalungen, gebildet. Nach dem Ende der Eiszeit führte in der Nacheiszeit ein steigender Grundwasserspiegel zur Entstehung von Versumpfungsmooren (vgl. Wikipedia, Stichwort Luch [Landform])." |
| 2014 | ||||
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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17. Dez. 2014 | Az. 1 K 101/14.NW | Orthomolekulare Medizin | "Schließlich bestätigt die Amtsärztin, dass die Nahrungsergänzungsmittel beim Kläger im Rahmen einer sog. orthomolekularen Therapie angewandt werden. Die orthomolekulare Medizin nach Linus Pauling geht davon aus, dass unsere Lebensweise und der industrielle Umgang mit Lebensmitteln zu einem Mangel an über 40 lebenswichtigen Nährstoffen wie Vitaminen, Mineralien, Spurenelementen und bestimmten Fett- und Aminosäuren geführt haben. Durch die zusätzliche Einnahme dieser richtigen (= ortho) kleinen Bausteine (= molekular) sollen diese Defizite ausgeglichen werden (vgl. ÖKO-Test Oktober 2007, hier zitiert aus http://forum.oekotest.de/cgi-bin/YBB.pl?num=1191780803 sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Orthomolekulare Medizin und www.hypo-a.de/orthomolekulare-medizin.html, Zugriffe vom 12. Dezember 2014). Damit definiert sich die orthomolekulare Behandlung per se als Nahrungsergänzung (vgl. VG Osnabrück, Beschluss vom 14. Januar 2004 – 3 A 30/03 – m. w. N.). Sie ist zudem eine alternativmedizinische Methode, deren Ansätze naturwissenschaftlich-medizinisch kritisiert werden und deren allgemeine wissenschaftliche Anerkennung zu Heilungszwecken fehlt. Bei der empfohlenen hohen Dosierung einzelner Mittel sind danach sogar ernsthafte Gesundheitsschäden zu befürchten (vgl. die zitierten Quellen wikipedia und ÖKO-Test, a.a.O.)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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15. Dez. 2014 | Az. 6 K 4638/14 | Haager Landkriegsordnung | "Dies lässt sich im Übrigen auch dem von dem Antragsteller auf der ersten Seite seiner Antrags- und Klageschrift auszugsweise wiedergegebenen Wikipedia-Eintrag entnehmen, wenn es dort heißt, die Haager Landkriegsordnung sei für die Vertragsparteien – also die Unterzeichner- und deren Nachfolgestaaten – „in den Beziehungen untereinander weiterhin gültiges Vertragsrecht“. Heranziehen ließe sich insoweit auch Art. 2 des Haager Übereinkommens, nach welchem die Bestimmungen der Haager Landkriegsordnung „nur zwischen den Vertragsmächten Anwendung“ finden." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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11. Dez. 2014 | Az. I-15 U 72/14 | Substantiv | "Die Argumentation der Beklagten, ein Festnetzanschluss liege vor, wenn dieser lokal an einen festen Standort gebunden sei und nur stationär genutzt werden könne, überzeugt nicht. Nach den vom angesprochenen Verkehr verinnerlichten Regeln der deutschen Sprache (vgl. Wikipedia „Substantiv“) ist der zweite Bestandteil der „Kopf“ des zusammengesetzten Substantivs. Er liefert die Bedeutungskategorie, die vom ersten Bestandteil bloß näher konkretisiert wird. Infolgedessen ist nicht „Fest-“, sondern „Netz“ der den Begriff prägende Wortbestandteil, der seine Bedeutung in erster Linie bestimmt. Deshalb geht es bei der Differenzierung zwischen „Festnetz“ und „Mobilfunknetz“ darum, um welche Art von (Telekommunikations-) Netz es sich handelt. Die Klägerin nutzt für ihren Anschluss ein Netz aus fest verlegten Leitungen und daher ein Festnetz, die Beklagte hingegen Mobilfunkzellen und somit ein Funknetz. Dass bei der Beklagten abweichend von üblichen Mobilfunkdienstleistungen nur die Mobilfunkzelle am jeweiligen Standort des Nutzers freigeschaltet wird und das Produkt deswegen nur stationär gebunden nutzbar ist, ändert nichts daran, dass es an ein Funknetz – und nicht an ein Festnetz – angeschlossen ist. Hinzu kommt, dass die Qualität des Anschlusses und der Verbindungen von dem genutzten Mobilfunknetz – und nicht von der Standortbindung – abhängt, weshalb die Information, an welches Netz das beworbene Produkt angeschlossen ist, für den angesprochenen Verkehrskreis ersichtlich von erheblicher Bedeutung ist." |
| Verwaltungsgericht Trier
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10. Dez. 2014 | Az. 5 K 1363/14.TR | Kellerei, Outsourcing | "Vorliegend kann die Tätigkeit der Klägerin, wie auch der Beklagte einräumt, indessen nicht als reine Ausübung von Weinhandel in dem zuvor beschriebenen Sinn angesehen werden, da die Klägerin, wie sie unbestritten dargelegt hat, nicht nur Fremdweine an- und verkauft, sondern die Weine vor dem Weiterverkauf in eigener Verantwortung, wenn auch durch an ihre Weisungen gebundene Fremdfirmen, verarbeiten und abfüllen lässt und von daher (jedenfalls nicht nur) im Weinhandel tätig ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 19. Dezember 1989 – 7 A 81/98 -, juris), sondern im Rahmen der Weinbehandlung eine klassische Kellereitätigkeit ausübt (vgl. hierzu auch http://de.wikipedia.org/wiki/Kellerei)." [...] "Soweit auch nach Ansicht des Beklagten die Frage einer Kellerei hier allein in der Existenz eigener Betriebsräume kumuliert, kann sich das Gericht der unbedingten Forderung nach eigenen Betriebsräumen angesichts der in jüngerer Zeit weit verbreiteten Veränderungen im gesamten produzierenden Gewerbe durch ein so genanntes Outsourcing, also die Auslagerung bzw. Abgabe von Unternehmensaufgaben und -strukturen an externe oder interne Dienstleister (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Outsourcing) nicht anschließen." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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4. Dez. 2014 | Az. I-2 U 30/14 | Resort | "Das Landgericht hat die einstweilige Verfügung mit Urteil vom 9. April 2014 bestätigt. Es hält die Verwendung der Bezeichnung „Resort“ im Zusammenhang mit der zur Vermietung angebotenen Ferienimmobilie für eine Irreführung hinsichtlich wesentlicher Merkmale der angebotenen Dienstleistung im Sinne von § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 UWG. Zur Begründung führt es im wesentlichen aus: Ein großer Teil der angesprochenen Verkehrskreise verbinde mit dem Begriff „Resort“ eine Ferienanlage, die über die bloße Beherbergung hinaus weitere Angebote enthält. Insoweit könne sich die Kammer bei ihrer Beurteilung auf das eigene Sprachverständnis ihrer Mitglieder sowie auf den von der Verfügungsklägerin als Anlage Ast. 5 vorgelegten Wikipedia-Auszug stützen." [...] "Gegen ein derartiges Verkehrsverständnis spricht bereits der von der Verfügungsklägerin glaubhaft gemachte Sinngehalt, den nicht unerhebliche Teile der angesprochenen Verkehrskreise dem Begriff „Resort“ beilegen, den das Landgericht zutreffend als Ferienanlage mit über die bloße Beherbergung hinausgehenden weiteren Angeboten umrissen hat. Zur Bestimmung dieses Begriffsverständnisses dienen nicht nur das eigene Sprachverständnis der Mitglieder der angerufenen Kammer des Landgerichts und der von der Verfügungsklägerin vorgelegte Auszug aus dem Wikipedia-Eintrag gemäß Anlage ASt 5 (Bl. 17 d.A.), sondern auch das Sprachverständnis der Mitglieder des angerufenen Senats, die ebenfalls zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören, und die weiteren Unterlagen des Anlagenkonvoluts 5 (Bl. 19 bis 21 d.A.), nämlich die Auszüge aus den Reiseglossars „Hin und Weg“, „Travelscout 24“ und „Travel24“, jeweils zum Stichwort: „Resort“." [...] "Dieses Verkehrsverständnis der Bezeichnung hat nicht zuletzt die Verfügungsklägerin selbst durch ihre eigene Werbung geprägt. In ihrer Internetwerbung (Anl. ASt 1, Bl. 9 d.A.; AG 1, Bl. 55 d.A.; AG 4, Bl. 62, 63 d.A. und ASt 4, Bl. 84 f.) wird „Resort B“ ausschließlich als Projektbezeichnung verwendet, wie schon zuvor die Bezeichnung „D“ für das damals noch existierende Vorgängerprojekt auf dem Gelände des ehemaligen Marinestützpunktes benutzt worden war (vgl. Anl. ASt 4, Bl. 84/85 d.A; vgl. hierzu auch den Wikipedia-Eintrag, Anl. AG 2, Bl. 56 d.A.)." |
| Sozialgericht Aachen
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2. Dez. 2014 | Az. S 13 KR 121/14 | Beatmungsentwöhnung, BiPAP-Beatmung | "Als Weaning bzw. Beatmungsentwöhnung wird die Phase der Entwöhnung eines beatmeten Patienten vom Beatmungsgerät bezeichnet, somit einer maschinellen Atemunterstützung, die zumeist im Rahmen der Intensivmedizin auf einer Intensivstation stattfindet (aus: Wikipedia, Stichwort "Beatmungsentwöhnung"). Die Entwöhnung stellt sich unterschiedlich dar, je nachdem, ob es sich um eine Langzeitbeatmung (länger als eine Woche) oder um eine Kurzzeitbeatmung wie im Fall der Versicherten handelt. Bei der Langzeitbeatmung liegt es nahe, dass sich der Organismus des Patienten an die künstliche Beatmung gewöhnt; nach der Langzeitbeatmung bedarf es oft einer längeren Zeit der Beatmungsentwöhnung, im Einzelfall bis zu mehreren Wochen, bis die Atemarbeit wieder vollständig selbst wieder übernommen werden kann. Ist dagegen die (maschinelle) Beatmungsdauer kurz, so nimmt auch der Entwöhnungsprozess regelmäßig nur kurze Zeit in Anspruch (vgl.: Wikipedia, a.a.O.). Daraus folgt, dass mit jeder künstlichen Beatmung auch eine Entwöhnung verbunden ist. Dies setzt allerdings nicht stets voraus, dass wie bei der Langzeitbeatmung zuvor eine Gewöhnung des Patienten an die künstliche Beatmung erfolgt sein muss. Bei der Kurzzeitbeatmung erhält der Organismus des Patienten kaum Gelegenheit, sich an diese Form der Beatmung zu gewöhnen. Gleichwohl findet auch bei der Kurzzeitbeatmung eine Entwöhnung statt. Diese gilt auch für die BiPAP-Beatmung, die bei der Versicherten eingesetzt wurde." [...] "BiPAP ist eine druckkontrollierte Beatmung, die es dem Patienten in jeder Phase der Beatmung erlaubt, selbst zu atmen. Das Beatmungsgerät generiert abwechselnd einen hohen Druck zum Einatmen und einen niedrigeren Druck zum Ausatmen. Das untere Druckniveau wird PEEP (positive endexpiratory pressure) genannt. Gesteuert wird dieser Wechsel durch die Festlegung der Atemfrequenz und zweier Zeitspannen für das ober (T high) und das unter (T low) Druckniveau. Der Patient bemerkt den höheren und niedrigeren Gegendruck bei beiden Niveaus. Idealerweise sollte man mit BiPAP eine der variierenden Eigenatmung des Patienten angepasste Ventilation ohne Umstellung des Beatmungsmodus während der gesamten Beatmungsdauer erreichen können. BiPAP umfasst also das gesamte Spektrum von der kontrollierten Beatmung bis zur Spontanatmung. Die Atemarbeit des Patienten wird dabei zu keinem Zeitpunkt verhindert. In der Entwöhnungsphase (Weaning) hat sich die Kombination von BiPAP und assistierter Spontanbeatmung (ASB) bewährt (aus: Wikipedia, Stichwort "BiPAP-Beatmung")." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Dez. 2014 | Az. 26 Sa 1599/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Klägerin hat die Ansicht vertreten, ihre Tätigkeit erfülle die Anforderungen der Entgeltgruppe 4, jedenfalls die der Entgeltgruppe 3. Aufgrund der verschiedenen Zugänge zu der Datenbank „WorldTracer“ lägen mehrere Systeme im tariflichen Sinne vor. Hinzu komme die Anwendung des Buchungssystems „Amadeus“. Bei diesen Programmen handele es sich um Gepäckermittlungssysteme zur Optimierung von WorldTracer, so die Klägerin unter Bezugnahme auf Ausführungen in Wikipedia." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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2. Dez. 2014 | Az. 5 K 491/14.NW | Falschalarm | "Was ein Falschalarm ist, ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des § 36 Abs. 1 Nr. 6 LBKG. Der Kläger weist zur Definition eines Falschalarms auf die DIN VDE 08331 hin. Danach ist ein Falschalarm ein Alarm, dem keine Gefahr zugrunde liegt. Eine Unterklassifikation des Falschalarms ist der so genannte Täuschungsalarm, der durch Vortäuschung einer physikalischen und/oder chemischen Kenngröße eines automatischen Melders entstanden ist, z. B. durch Küchendämpfe (Quelle am 2. Dezember 2014 http://de.wikipedia.org/wiki/falschalarm)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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19. Nov. 2014 | Az. 19 K 385.12 | Berlin-Hansaviertel | "In ähnlicher Weise formuliert der „Wikipedia“-Eintrag „Berlin-Hansaviertel“ (<http://de.wikipedia.org/wiki/Berlin-Hansaviertel>) plastisch: 'Die Zielvorstellung für das Südliche Hansaviertel war also: aufgelockerte Baustrukturen statt der geschlossenen Blockrandbebauung der Vorkriegszeit; viel Grün zwischen den Bauwerken - der Tiergarten sollte gewissermaßen von seinen Rändern aus durch das Viertel hindurchfließen.'" |
| Landgericht Düsseldorf
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19. Nov. 2014 | Az. 12 O 482/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Wissenschaftliche Nachweise hat die Beklagte zu 1) zu keinem dieser Aspekte dargelegt. Ihre Bezugnahme auf die der EFSA im Zusammenhang mit der beantragten Zulassung von Angaben für Hyaluronsäure und Collagen vorgelegten wissenschaftlichen Erkenntnismaterialien enthält keinen erheblichen Vortrag, da deren Inhalt in keiner Weise referiert wird; insofern bedurfte es auch keines Hinweises der Kammer auf die Vorlage der Materialien, wie die Beklagte zu 1) ihn erbeten hatte. Auch die von der Beklagten zu 2) herangezogenen Anlagen stellen keinen wissenschaftlichen Nachweis dar. Die Anlagen B 2-1, B 2-4 und B 2-5 (Wikipedia-Einträge) stellen keine wissenschaftlichen Veröffentlichungen dar. Gleiches gilt für die als Anlage B 2-3 vorgelegte Werbung eines Mitbewerbers." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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18. Nov. 2014 | Az. 15 Sa 1017/14 | Betriebsübergang | "Die Beklagte zu 1) meint, dass der vorlegte Kaufvertrag eines Beweises nicht zugänglich sei, da rechtswidrig beschafft. Es liege offensichtlich kein Betriebsübergang vor, was schon jedem Laien klar sein dürfte, wenn er sich auf der Internetplattform Wikipedia informiere. Bereits nach dem Vortrag der Klägerin seien die Voraussetzungen eines Betriebsübergangs nicht gegeben. Denn diese räume ein, dass keine materiellen Vermögenswerte übernommen worden seien. Die Übernahme immaterieller Vermögenswerte wie Email-Adresse, Kundendaten und Telefonanschluss bleibe weiterhin bestritten. Ihr Geschäftsführer und der Sohn seien weiterhin bei der Beklagten zu 1) tätig. Auch die bestehenden Kunden seien nicht auf die Beklagte zu 2) übergegangen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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13. Nov. 2014 | Az. 6 K 7998/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Im Sommersemester 2011 unterzog sich die Klägerin dem ersten Wiederholungsversuch, den die Prüferin Prof. Dr. H. mit ungenügend (5,0) bewertete. In der Begründung wies sie auf zahlreiche wortwörtlich ohne Kennzeichnung übernommene Textpassagen aus Wikipedia usw. hin. Deshalb mangele es an einer eigenständigen und wissenschaftlich sauberen Themenbearbeitung." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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12. Nov. 2014 | Az. 7 K 1725/14 | Viehbesatz | "Der Viehbesatz bezeichnet das Verhältnis der Anzahl von Nutztieren zu einer Fläche, auf der ihr Futter erzeugt wird. Er wird angegeben in Großvieheinheiten je Hektar. Der Viehbesatz ist der wichtigste Maßstab der Intensität in der Viehhaltung und seiner Nachhaltigkeit. Bei ortsüblich-regionalem hohem Besatz spricht man von intensiver, bei niedrigem von extensiver Viehwirtschaft. Zu hoher Viehbesatz in Bezug zum Bodenertrag kann zur Überweidung oder Eutrophierung (Überdüngung) führen; zu niedriger zur Wiederbewaldung (Unterweidung). Vgl. Artikel „Viehbesatz“ auf der Internetseite wikipedia (Zugriff am 12.11.2014)." |
| Oberlandesgericht Köln
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31. Okt. 2014 | Az. 6 U 60/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Allerdings finden sich in der Broschüre auch Erläuterungen, die wieder Zweifel daran erwecken können, ob nicht doch der Charakter des Lizenznehmers als gewinnorientiert arbeitendes Unternehmen oder gemeinnützige Einrichtung auf die Bewertung Einfluss haben soll. So wird die Nutzung eines Bildes auf der Internetseite eines privaten Unternehmens als eine „ganz klar“ kommerzielle Nutzung bewertet (S. 11 = Bl. 179 d. A.; so auch Kreutzer, Open Content Lizenzen, 2011, S. 43), selbst wenn der Zugang zu der Internetseite – wie bei Unternehmensseiten generell üblich – für den Nutzer vollständig unentgeltlich ist. Andererseits wird dort ausgeführt, dass die Lizenz „nicht-kommerziell“ auch die Nutzung auf „Wikipedia“ untersagt, weil Inhalte von Wikipedia ihrerseits kommerziell vertrieben würden (S. 10 = Bl. 178 d. A.). Die Tätigkeit der Beklagten wäre daher in diesem Sinne bereits dann als kommerziell einzustufen, wenn sie ihrerseits entgeltliche Lizenzen an von ihr produzierten Inhalten erteilen würde." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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28. Okt. 2014 | Az. I-20 U 168/13 | Verfahrensbeistand | "Soweit die Beklagte auf den „Kundenanwalt“ der Y-Bank verweist, ist schon nicht festzustellen, dass diese Verwendung großen Teilen des Verkehrs bekannt ist, geschweige denn, dass der Verkehr um ein Fehlen seiner rechtsanwaltlichen Qualifikation weiß. Gleiches gilt für Bezeichnung des Verfahrensbeistands nach § 158 FamFG als „Kinderanwalt“ in einem Wikipedia-Artikel zu diesem Thema. Die Verwendung eines Begriffs in einem Lexikon ist nicht geeignet, eine allgemeine Bekanntheit des Bedeutungsgehalts einer Begrifflichkeit zu belegen." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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9. Okt. 2014 | Az. I-2 U 15/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Er trägt vor, nach einem bei Wikipedia zu findenden Artikel, hinsichtlich dessen vollständigen Inhalts auf die Anlage K 31 Bezug genommen wird, sei für die USA nach Durchsicht von 458 Lizenzvereinbarungen über einen Zeitraum von 16 Jahren eine mittlere Royality-Rate von 7,0 % ermittelt worden. Für den vorliegenden Fall könnten die „Automotive“- und „machine tools“-Lizenzsätze von 4,0 bzw. 4,6 % zu Grunde gelegt werden, woraus sich bei der im landgerichtlichen Urteil zugrunde gelegten Abstaffelung von 10 %, hinsichtlich derer im Übrigen der Zeitablauf des Klagepatents 1 sowie die maximale Restlaufzeit der KlagepatentJ bis 6 sowie die verzögerte Zahlung einer Erfindervergütung zu berücksichtigen seien, ein abgestaffelter Lizenzsatz von 3,6 % und 4,14 % ergebe." [...] "Hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die in den USA üblichen Lizenzsätze hiervon abweichen, sind weder vorgetragen, noch ersichtlich. Insbesondere lässt der als Anlage K 31 vorgelegte Auszug aus Wikipedia einen entsprechenden Schluss nicht zu. Diesem lässt sich zwar entnehmen, dass nach einem Bericht des „Licensing Economics Review“ im Jahr 2002 bei einer Überprüfung von 458 Lizenzvereinbarungen über einen Zeitraum von 16 Jahren ein mittlerer Lizenzsatz von 7 % ermittelt wurde. Allerdings findet sich zugleich der Hinweis, dass sich der Bereich der Lizenzsätze von 0 bis 50 % erstreckte, wobei sämtliche Vereinbarungen auch nicht marktüblich sein müssten. Zudem ist auch nicht ersichtlich, dass unter den untersuchten Lizenzvereinbarungen auch solche waren, die den hier streitgegenständlichen Bereich, nämlich Türscharniere, betrafen. Dies gilt auch, soweit die ermittelten Lizenzsätze auf einzelne Branchen aufgeteilt wurden. Denn die in der Aufstellung genannten Bereiche „Automobil“ und „Maschinenwerkzeuge“ sind weit gefasst, wobei auch die insoweit genannten Lizenzsätze von 1,0 % bis 15 % bzw. von 0,5 % bis 26 % ein überaus breites Spektrum abdecken. Welche Lizenzsätze in den USA für Türscharniere üblich sind und ob diese von den in Deutschland üblichen Lizenzsätzen abweichen, erschließt sich vor diesem Hintergrund nicht." |
| Kammergericht Berlin
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9. Okt. 2014 | Az. 8 U 131/14 | Internetcafé | "Dem Beklagten ist nicht zu folgen, soweit er meint, die vereinbarte Nutzung der Räume zum Betrieb eines “Tele-Cafes mit Internetangeboten” umfasse auch den Betrieb eines Spätkaufs. Der Schwerpunkt eines “Tele-Cafes mit Internetangeboten” liegt in der Zurverfügungstellung von privaten Telefonzellen und in der Zurverfügungstellung eines Internetzuganges, der gegen Entgelt zum Surfen im World Wide Web genutzt werden kann. Häufig werden auch Getränke und Snacks zum Verkauf angeboten (http://de.wikipedia.org)." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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22. Sep. 2014 | Az. L 6 AS 115/12 | Diät | "Krankenkost wiederum wird ernährungsmedizinisch definiert als eine „auf die Bedürfnisse des Patienten und die Therapie der Erkrankung abgestimmte Ernährung“ (Pschyrembel, Hunnius Pharmazeutisches Wörterbuch, Stichwort: Krankenkost), als „Diät zur Krankheitsbehandlung“ (Wikipedia-Enzyklopädie, online im Internet unter http://de.wikipedia.org/wiki/diät) oder als „diagnostisch, präventiv oder therapeutisch indizierte Kostenform“ (Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, Stichwort: Krankenkost)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Sep. 2014 | Az. 7 K 6339/11 | Thalidomid, Autoimmunerkrankung | "Die Beklagte macht jedoch keine Ausführungen dazu, ob diese Ergebnisse auf den Menschen übertragen werden können und welchen Aussagewert die einzelnen Untersuchungen haben. Dazu hätte aber Anlass bestanden. Nach aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen sind die teratogenen Wirkungen eines Stoffes artspezifisch; sie variieren beträchtlich zwischen unterschiedlichen Arten von Säugetieren bzw. zwischen Säugetieren und Menschen, vgl. Sarkar und Koren, „The Use of Echinacea in Pregnancy and Lactation: A critical Review”, 2004; Wikipedia, “Thalidomid”, Schädigungen durch Thalidomid, Abruf vom 09.09.2014." [...] "Gleichwohl kann eine entfernte Möglichkeit, dass Echinacea-Produkte einen Beitrag zur Entstehung von Autoimmunerkrankungen leisten, derzeit nicht ausgeschlossen werden. Die theoretische Annahme des BfArM, dass Autoimmunerkrankungen durch einen Wirkstoff, der das Immunsystem stimuliert, ausgelöst oder gefördert werden können, erscheint nachvollziehbar. Eine Autoimmunerkrankung zeichnet sich dadurch aus, dass das Immunsystem irrtümlich eigene Körperzellen attackiert, die normalerweise vom Immunsystem erkannt und toleriert werden. Es handelt sich somit um eine Überreaktion oder Falschreaktion des Immunsystems. Wodurch Autoimmunerkrankungen verursacht werden, ist bisher in der Wissenschaft nicht geklärt. Verschiedene Entstehungstheorien werden diskutiert, vgl. Wikipedia, „Autoimmunerkrankung“; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch 2012, „Autoimmunität“, „Autoimmunkrankheiten“." |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Sep. 2014 | Az. 7 K 4821/12 | Paracetamol, Ibuprofen | "Nicht entscheidend ist im vorliegenden Fall, dass die beiden Wirkstoffe Unterschiede in ihrem Wirkmechanismus aufweisen. Ibuprofen gehört zur Wirkstoffklasse der nichtselektiven NSAR (nicht steroidalen Antirheumatika). Es blockiert durch die Hemmung des Enzyms Cyclooxygenase (COX) die Prostaglandinsynthese und vermindert damit die für die Vermittlung des Schmerzempfindens und des Entzündungsprozesses verantwortlichen Botenstoffe. Dagegen gehört Paracetamol zur Gruppe der Nichtopioid-Analgetika. Der Wirkmechanismus von Paracetamol ist nicht genau bekannt. Neben einer schwachen Hemmung der peripheren Prostaglandinsynthese und einer starken Hemmung der cerebralen Prostaglandinsynthese werden auch Wechselwirkungen mit dem Serotoninsystem und dem Endocannabinoidsystem diskutiert (Wikipedia: „Paracetamol“ und „Ibuprofen“ und Schriftsatz des BfArM vom 21.08.2013, S. 2, Bl. 73 d.A.)." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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11. Sep. 2014 | Az. 12 A 10/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Ausschluss von Casinospielen mit Bankhalter (Black Jack, Roulette, Baccara) in § 3 Abs. 2 Satz 3 GlücksspielG überrascht insofern, als laut Wikipedia (abgerufen am Tag der Beratung) die meisten Casino-Spiele sogenannte Bankhalter-Spiele sind, also Spiele bei denen die Bank ein eigenes Spielrisiko eingeht. Eine entsprechende Negativdefinition enthält § 36 Abs. 2 Satz 3 GlücksspielG, der bezüglich der Bemessungsgrundlage der Glücksspielabgabe als Spiele ohne Bankhalter Glücksspiele definiert, bei denen der Veranstalter kein Spielrisiko trägt. Aus dem sich an sich aus den Begriffsbestimmungen ergebenden Anwendungsbereich wird hinsichtlich der an sich auch geregelten Online-Casinospiele (vgl. § 18 ff. GlücksspielG) also per Definition des Anwendungsbereichs ein großer faktischer Spielbereich herausgegrenzt." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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9. Sep. 2014 | Az. 7 L 1876/14.A | Lungenarterienembolie, Apoplex | "Die Antragstellerin zu 2. befand sich vom 16. bis 18. Juli 2014, vom 25. bis zum 29. Juli 2014 sowie – wohl – vom 15. bis zum 20. August 2014 zur stationären Behandlung im St. W. -Krankenhaus in E. . Bei ihr wurde ausweislich des Entlassungsberichts des Krankenhauses vom 29. Juli 2014 eine Lungenarterienembolie im Oberfeld rechts (Embolie = Verschluss eines Blutgefäßes durch mit Blut eingeschwemmtem Material, vgl. www.wikipedia.de) und eine Depression diagnostiziert und zudem anamnestisch festgestellt, dass sie bereits vor drei Jahren einen Apoplex (= Durchblutungsstörung eines Organs, vgl. www.wikipedia.de) erlitten hat." [...] "Es liegt nahe, dass sich die Versorgungssituation in Bosnien durch die diesjährige Flutkatastrophe noch verschlechtert hat. Die Antragsteller, deren Haus in A. im Juni 2012 nach einer Bescheinigung dieser Gemeinde vom 17. Juni 2014 durch einen Brand im Juli 2012 unbewohnbar geworden ist, haben sich nach ihren Angaben trotzdem vor ihrer Ausreise vom 14. Juni 2013 bis zum 26. Juni 2014 in A. aufgehalten. Dieser Ort gehört zu den im Mai 2014 besonders vom Hochwasser betroffenen Städten. Vgl. Mission ohne Grenzen, 16. Mai 2014, www.mission-ohne-grenzen.de; Wikipedia, Juni 2014, www.wikipedia.de"" |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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9. Sep. 2014 | Az. 7 K 8148/13 | "Der Begriff des „Augenzentrums“ ist indes nicht legal definiert oder mit einer sonst feststehenden Bedeutung versehen. In der freien Enzyklopädie „wikipedia“ http://de.wikipedia.org/w/index.php?search=Augenzentrum&title=Spezial%3ASuche&go=Artikel findet sich kein entsprechender Eintrag." | |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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4. Sep. 2014 | Az. 4 K 417/14.NW | Dachgaube | "Von Brandwänden oder von Wänden, die an Stelle von Brandwänden zulässig sind, müssen nach § 32 Abs. 7 Satz 2 Nr. 2 LBauO unter bestimmten Voraussetzungen Dachgauben und ähnliche Dachaufbauten aus brennbaren Baustoffen 1,25 m entfernt sein. Diesen Vorschriften kann also entnommen werden, dass mit Dachaufbauten etwas Ähnliches wie Dachgauben gemeint sind. Dachgauben ordnen sich in die Gestaltung des Daches ein, beginnen oberhalb eines Teils der Dachschräge und dienen der Belichtung und Belüftung der Dachräume sowie der Erweiterung des nutzbaren Raums im Dachbereich (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 13. März 2002 – 8 A 10225/02.OVG –, ESOVG; Stich/Gabelmann/Porger, LBauO RhPf, Stand August 2014, § 8 Rn. 69; Jeromin in: Jeromin/Schmidt/Lang, a.a.O., § 8 Rn. 74a; http://www.baulexikon.de/Bautechnik/Begriffe_Bautechnik/d/baulexikon_ dachgaube.htm; s. auch http://de.wikipedia.org/wiki/Dachgaube: Dachgaube ist ein Dachaufbau innerhalb der von der Traufe bis zum First reichenden Fläche eines schrägen Daches)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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29. Aug. 2014 | Az. 2 A 146/14 | Baumschule | "Unabhängig davon stellt sich die auf dem Flurstück 71/2 vorfindliche Bestockung auch deshalb nicht als Wald dar, weil sie – jedenfalls auch – als in der Feldflur gelegene Baumschule im Sinne von § 2 Abs. 3, 2. Spiegelstrich LWaldG anzusehen ist. Als Baumschule werden erwerbsmäßig bewirtschaftete Anbauflächen für Bäume, Sträucher, Zier- und Obstgehölze sowie Forstpflanzen bezeichnet (vgl. die Definition in Wikipedia.org). Nach der Konzeption von LWaldG und BWaldG sollen Flächen, die der Erzeugung von forstlichem Saat – und Pflanzgut dienen, nur dann vom Waldbegriff erfasst werden, wenn sie mit Wald verbunden sind (vgl. Endres, a. a. O., Rn. 37). Das Flurstück 71/2 des Klägers befindet sich nicht im Wald, sondern in der Feldflur. Der Kläger verkauft die herangewachsenen Bäume nach seinen Angaben ab einer Größe von ca. 1 Meter an Landwirte und Privatpersonen für Heckenbepflanzung. Das Flurstück 71/2 dient mithin der Erzeugung von Pflanzgut und erfüllt damit die Voraussetzungen für die Annahme einer Baumschule." |
| Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht
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18. Aug. 2014 | Az. 12 B 14/14 | "Gemäß § 7 SG besteht die Pflicht, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Der Antragsteller hat die eingangs genannten Abbildungen und Fotos über sein Mobiltelefon mindestens zehn weiteren einer sog. WhatsApp Gruppe angehörenden Soldaten zugänglich gemacht. Dadurch hat er gegen seine Pflicht zum treuen Dienen verstoßen. In seiner Vernehmung vom 19. November 2013 hat er selbst zugegeben, der WhatsApp-Gruppe „…“ angehört und Bilder und Texte empfangen sowie weitergeleitet zu haben. Wie über WhatsApp, ein internetbasierter, plattformübergreifender Instant-Messaging-Dienst (s. Definition bei Wikipedia), Nachrichten sowie Bild-, Video- und Tondateien ausgetauscht werden können, ist nicht nur dem Gericht, sondern also auch dem Antragsteller durchaus bekannt. Dass es sich dabei keineswegs nur um belanglose und banale Inhalte handelt, wie der Prozessbevollmächtigte suggerieren möchte, zeigt gerade der vorliegende Rechtsstreit." | |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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15. Aug. 2014 | Az. 2 B 612/14 | Fußballgolf | "Golffußball (auch Fußballgolf oder Soccergolf) ist eine Ballsportart, die Elemente von Fußball und Golf kombiniert. Ziel ist es, wie beim Golf einen Ball mit möglichst wenig Schlägen in ein Loch oder z.B. in ein Netz zu spielen. Als Ball dient ein Fußball, als Schläger der eigene Fuß. Eine Golffußball-Runde besteht in der Regel aus 18 Spielbahnen, die nacheinander auf einer Golffußballanlage absolviert werden. Gespielt wird nach Golfregeln (vgl. Wikipedia - die freie Enzyklopädie, www.wikipedia.de; Fußballgolf - Das Infoportal -, www.fußballgolfen.de)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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5. Aug. 2014 | Az. 2 K 778/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dass der Zuckerschädel als etwas betrachtet wird, von dem man sich nicht zu fürchten braucht, vielmehr als etwas, dem man jederzeit mit Ironie begegnen kann (vgl. den im Verwaltungsvorgang befindlichen Ausdruck aus Wikipedia), wird auch durch die von dem Kläger gewählte farbenfrohe Darstellung bestätigt." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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10. Juli 2014 | Az. OVG 5 N 27.12 | Kebab | "Das Verwaltungsgericht hat hierzu zutreffend unter Hinweis auf „Wikipedia“ und „Duden online“ ausgeführt, dass es sich bei dem Begriff des „Kebab“ (auch in der Schreibweise „Kebap“) um eine nach allgemeiner Verkehrsauffassung übliche Bezeichnung i.S.v. Art. 5 Abs. 1 Buchst. a Unterabs. 2 Alt. 1 der Richtlinie 2000/13/EG - sog. Etikettierungsrichtlinie -, § 4 Abs. 1 Nr. 1 der Verordnung über die Kennzeichnung von Lebensmitteln - LMKV - handelt, die ursprünglich aus dem türkischen bzw. arabischen Sprachgebrauch stammt („Kalbfleisch in rechteckige Stücke geschnitten und gegrillt“ bzw. „Gericht aus kleinen, am Spieß gebratenen [Hammel]fleischstücken“) und im Deutschen - exemplarisch für die 90er Jahre - eine Kurzbezeichnung für den „Dönerkebab“ („Kebab aus an einem senkrecht stehenden, sich drehenden Spieß gebratenen, stark gewürztem Hammelfleisch“) darstellt. Diese Feststellung vermag die Klägerin weder durch Spekulationen, worauf der Eintrag in Wikipedia zurückzuführen sei, zu erschüttern noch durch Mutmaßungen, wie der Begriff „Döner-Kebab“ in Duden online anderweitig hätte definiert werden müssen, um den Begriff „Kebab“ mit zu umfassen." |
| Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht
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9. Juli 2014 | Az. 3 Wx 15/14 | Trust | "Das hier im Original zur Testamentsakte gereichte englisch-sprachige Dokument vom 22. April 2005 „Will of X“ genügt ersichtlich diesen Voraussetzungen, nicht allerdings das zusätzliche Dokument „privat & confidential only“ (Bl. 12 der Testamentsakte), das lediglich von dem Erblasser unterschrieben und im Übrigen ebenfalls maschinenschriftlich gefertigt worden ist. Bei diesem Dokument dürfte es sich um einen im englisch-sprachigen Raum gerade im Zusammenhang mit der Errichtung eines Testamentary-Trusts üblichen „letter of wishes“ handeln. Darin schreibt der Erblasser seine Absichten hinsichtlich der Gründung des Trusts nieder, damit der Trustee die Trust-Urkunde im Sinne seiner Wünsche auslegen kann. Gesetzlich bindend sollen diese Wünsche nicht sein, können aber für die Auslegung relevant sein (nach Wikipedia, Stichwort „Trust“)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Juli 2014 | Az. 7 K 4450/11 | Cannabis als Rauschmittel | "Tödliche Intoxikationen durch eine Überdosis Cannabis sind nicht bekannt. Notfallbehandlungen wegen des Auftretens von Panikzuständen oder Psychosen im akuten Cannabisrausch treten nur gelegentlich bei einem Missbrauch von Cannabis und insbesondere in Verbindung mit Alkohol oder anderen Drogen auf, vgl. Wikipedia, „Cannabis als Rauschmittel“, Wirkung , http://de.wikipedia.org, Abruf vom 24.06.2014; Europäischer Drogenbericht 2014, 36; . Grotenhermen/Müller-Vahl, Deutsches Ärzteblatt 2012, 495, 498; Leitlinien der Dt. Ges. f. Suchtforschung und Suchttherapie, a.a.O. Ziff. 3.4.5 und 3.4.11." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Juli 2014 | Az. 7 K 4447/11 | Cannabis als Rauschmittel | "Tödliche Intoxikationen durch eine Überdosis Cannabis sind nicht bekannt. Notfallbehandlungen wegen des Auftretens von Panikzuständen oder Psychosen im akuten Cannabisrausch treten nur gelegentlich bei einem Missbrauch von Cannabis und insbesondere in Verbindung mit Alkohol oder anderen Drogen auf, vgl. Wikipedia, „Cannabis als Rauschmittel“, Wirkung , http://de.wikipedia.org, Abruf vom 24.06.2014; Europäischer Drogenbericht 2014, 36; . Grotenhermen/Müller-Vahl, Deutsches Ärzteblatt 2012, 495, 498; Leitlinien der Dt. Ges. f. Suchtforschung und Suchttherapie, a.a.O. Ziff. 3.4.5 und 3.4.11." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Juli 2014 | Az. 7 K 5217/12 | Cannabis als Rauschmittel | "Tödliche Intoxikationen durch eine Überdosis Cannabis sind nicht bekannt. Notfallbehandlungen wegen des Auftretens von Panikzuständen oder Psychosen im akuten Cannabisrausch treten nur gelegentlich bei einem Missbrauch von Cannabis und insbesondere in Verbindung mit Alkohol oder anderen Drogen auf, vgl. Wikipedia, „Cannabis als Rauschmittel“, Wirkung , http://de.wikipedia.org, Abruf vom 24.06.2014; Europäischer Drogenbericht 2014, 36; . Grotenhermen/Müller-Vahl, Deutsches Ärzteblatt 2012, 495, 498; Leitlinien der Dt. Ges. f. Suchtforschung und Suchttherapie, a.a.O. Ziff. 3.4.5 und 3.4.11." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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3. Juli 2014 | Az. OVG 11 B 5.14 | Multiple Sklerose | "Der Zusammenführende leidet unter Multipler Sklerose, d.h. einer chronisch-entzündlichen Erkrankung des zentralen Nervensystems, deren Ursache bisher ungeklärt und die nicht heilbar ist. Die Behandlung ist darauf beschränkt, den Verlauf durch verschiedene Maßnahmen günstig zu beeinflussen, der Entwicklung symptomatischer Funktionsstörungen (insbesondere Gehbehinderungen, Spastik, Schmerzen, Blasenfunktionsstörungen, Sprech- und Schluckstörungen, schnellere physische und psychische Ermüdbarkeit, depressive Störungen) vorzubeugen bzw. sie zu verlangsamen, eingetretene Funktionsstörungen zu behandeln und schwerwiegenden Komplikationen (wie Aspirationspneumonien, Lungenembolien, Thrombosen, Osteoporose, Dekubitalgeschwüre, Gelenkkontrakturen, Harnwegsinfektionen, Exsikkose) vorzubeugen (allg. zu Multipler Sklerose, Verlaufsformen, Therapiemöglichkeiten der Krankheit selbst sowie häufiger Funktionsstörungen vgl. Artikel „Multiple Sklerose“, http:/de.wikipedia.org/wiki/Multiple_ Sklerose, Stand 13. März 2014; insbes. zu Therapiemöglichkeiten auch www.kompetenznetz-multiplesklerose.de)." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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16. Juni 2014 | Az. 4 Sa 337/14 | Industrie, Henry Ford, Automobilfertigung, Produktion | "Damit erschöpft sich aber nicht die Definition der Industrie. Laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Industrie) wird „Industrie“ wie folgt definiert: „Die Industrie (lat. industria: Betriebsamkeit, Fleiß) bezeichnet den Teil der Wirtschaft, der gekennzeichnet ist durch die Produktion und Weiterverarbeitung von materiellen Gütern oder Waren in Fabriken und Anlagen, verbunden mit einem hohen Grad an Mechanisierung und Automatisierung – im Gegensatz zur handwerklichen Produktionsform.“ Nach Duden (http://www.duden.de/rechtschreibung/Industrie) bedeutet „Industrie“: „Wirtschaftszweig, der die Gesamtheit aller mit der Massenherstellung von Konsum- und Produktionsgütern beschäftigten Fabrikationsbetriebe eines Gebietes umfasst und Gesamtheit aller Fabrikationsbetriebe einer bestimmten Branche in einem Gebiet.“" [...] " Gerade die Automobilfertigung besteht zu großen Teilen oder insbesondere dort, wo viel menschliche Arbeitskraft eingesetzt wird, in dem Zusammenbau von einzelnen als solchen nicht weiter veränderten Teilen, in dem Montieren. So beinhaltete schon die frühe industrielle Automobilproduktion Henry Ford’s als prägendes Kernstück eine „assembly line“ (vgl. z. B http://en.wikipedia.org/wiki/Henry_Ford). Aber auch in der heutigen Automobilindustrie ist die Montage und Komplettierung gerade auch der Teile, die von der L komplementiert werden, integraler und wesentlicher Bestandteil der Fertigung. Illustrativ ist dazu wiederum der deutschsprachige Wikipedia-Artikel zu dem Stichwort „Automobilfertigung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Automobilfertigung)." [...] "Die Endmontage, überhaupt das Montieren und Komplettieren ist mithin integraler und wesentlicher Bestandteil der „Automobilfertigung“, die wiederum die „industrielle Herstellung von Automobilen“ bezeichnet (Wikipedia a.a.O. einleitend)." [...] "Ebenso wenig ist die „Bearbeitung/Veränderung“ der Einzelteile unverzichtbarer Teil einer Definition der Automobilindustrie. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man – wie es die Beklagte offenbar will – die „Bearbeitung/Veränderung“ als einen Eingriff in die Struktur der aus Metall vorgefertigten Teile und nicht als bloße Verarbeitung bzw. „Weiterverarbeitung“ (siehe oben die Definition bei Wikipedia) verstehen will." [...] "Wenn die Beklagte sich darüber hinaus auf die Definition der „Produktion“ wiederum bei Wikipedia beruft („Der vom Menschen (Produzent) bewirkte Prozess der Transformation, der aus natürlichen wie bereits produzierten Ausgangsstoffen (Material) unter Einsatz von Energie, Arbeitskraft und bestimmten Produktionsmitteln, lagerbare Wirtschafts- und Gebrauchsgüter (ökonomisches Gut) erzeugt.“), so spricht doch dieses nicht gegen das oben gefundene Ergebnis. Zum einen handelt es sich nämlich auch bei der Tätigkeit der L um eine „Transformation“ der „bereits produzierten Ausgangsstoffe“. Denn aus den vorproduzierten Einzelteilen stellt die L durch Montage und Komplettieren ein neues lagerbares Wirtschaftsgut, nämlich das „Pony-Pack“ her. Auch dabei handele es sich um eine Transformation, eine Umwandlung. In diesem weiten Sinne ist auch die bei Wikipedia auffindbare Begriffserklärung zu verstehen. Dieses ergibt sich deutlich, wenn man die Einzelheiten des Artikels (http://de.wikipedia.org/wiki/Produktion) liest, auf den die Beklagte sich bezieht. Danach bezeichnet der Begriff „Produktion“ „die Herstellung von Gütern im Allgemeinen“. Produzierbar seien, so heißt es dort, in eingeschränkter Weise im Übrigen auch Dienstleistungen, solange ein zumindest in Maßen als Gegenstand zu begreifendes Produkt erzeugt werde, wie z. B. eine Fernsehsendung. Was insbesondere aber die Tätigkeit der L anbelangt, findet sich im Weiteren dort der deutliche Satz: „Unter Fertigung versteht man die Herstellung und Montage von festen Teilen mit geometrisch bestimmter Gestalt.“" |
| Landesarbeitsgericht Köln
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16. Juni 2014 | Az. 4 Sa 155/14 | Industrie, Henry Ford, Automobilfertigung, Produktion | "Damit erschöpft sich aber nicht die Definition der Industrie. Laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Industrie) wird „Industrie“ wie folgt definiert: „Die Industrie (lat. industria: Betriebsamkeit, Fleiß) bezeichnet den Teil der Wirtschaft, der gekennzeichnet ist durch die Produktion und Weiterverarbeitung von materiellen Gütern oder Waren in Fabriken und Anlagen, verbunden mit einem hohen Grad an Mechanisierung und Automatisierung – im Gegensatz zur handwerklichen Produktionsform.“ Nach Duden (http://www.duden.de/rechtschreibung/Industrie) bedeutet „Industrie“: „Wirtschaftszweig, der die Gesamtheit aller mit der Massenherstellung von Konsum- und Produktionsgütern beschäftigten Fabrikationsbetriebe eines Gebietes umfasst und Gesamtheit aller Fabrikationsbetriebe einer bestimmten Branche in einem Gebiet.“" [...] " Gerade die Automobilfertigung besteht zu großen Teilen oder insbesondere dort, wo viel menschliche Arbeitskraft eingesetzt wird, in dem Zusammenbau von einzelnen als solchen nicht weiter veränderten Teilen, in dem Montieren. So beinhaltete schon die frühe industrielle Automobilproduktion Henry Ford’s als prägendes Kernstück eine „assembly line“ (vgl. z. B http://en.wikipedia.org/wiki/Henry_Ford). Aber auch in der heutigen Automobilindustrie ist die Montage und Komplettierung gerade auch der Teile, die von der L komplementiert werden, integraler und wesentlicher Bestandteil der Fertigung. Illustrativ ist dazu wiederum der deutschsprachige Wikipedia-Artikel zu dem Stichwort „Automobilfertigung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Automobilfertigung)." [...] "Die Endmontage, überhaupt das Montieren und Komplettieren ist mithin integraler und wesentlicher Bestandteil der „Automobilfertigung“, die wiederum die „industrielle Herstellung von Automobilen“ bezeichnet (Wikipedia a.a.O. einleitend)." [...] "Ebenso wenig ist die „Bearbeitung/Veränderung“ der Einzelteile unverzichtbarer Teil einer Definition der Automobilindustrie. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man – wie es die Beklagte offenbar will – die „Bearbeitung/Veränderung“ als einen Eingriff in die Struktur der aus Metall vorgefertigten Teile und nicht als bloße Verarbeitung bzw. „Weiterverarbeitung“ (siehe oben die Definition bei Wikipedia) verstehen will." [...] "Wenn die Beklagte sich darüber hinaus auf die Definition der „Produktion“ wiederum bei Wikipedia beruft („Der vom Menschen (Produzent) bewirkte Prozess der Transformation, der aus natürlichen wie bereits produzierten Ausgangsstoffen (Material) unter Einsatz von Energie, Arbeitskraft und bestimmten Produktionsmitteln, lagerbare Wirtschafts- und Gebrauchsgüter (ökonomisches Gut) erzeugt.“), so spricht doch dieses nicht gegen das oben gefundene Ergebnis. Zum einen handelt es sich nämlich auch bei der Tätigkeit der L um eine „Transformation“ der „bereits produzierten Ausgangsstoffe“. Denn aus den vorproduzierten Einzelteilen stellt die L durch Montage und Komplettieren ein neues lagerbares Wirtschaftsgut, nämlich das „Pony-Pack“ her. Auch dabei handele es sich um eine Transformation, eine Umwandlung. In diesem weiten Sinne ist auch die bei Wikipedia auffindbare Begriffserklärung zu verstehen. Dieses ergibt sich deutlich, wenn man die Einzelheiten des Artikels (http://de.wikipedia.org/wiki/Produktion) liest, auf den die Beklagte sich bezieht. Danach bezeichnet der Begriff „Produktion“ „die Herstellung von Gütern im Allgemeinen“. Produzierbar seien, so heißt es dort, in eingeschränkter Weise im Übrigen auch Dienstleistungen, solange ein zumindest in Maßen als Gegenstand zu begreifendes Produkt erzeugt werde, wie z. B. eine Fernsehsendung. Was insbesondere aber die Tätigkeit der L anbelangt, findet sich im Weiteren dort der deutliche Satz: „Unter Fertigung versteht man die Herstellung und Montage von festen Teilen mit geometrisch bestimmter Gestalt.“" |
| Landesarbeitsgericht Köln
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16. Juni 2014 | Az. 4 Sa 151/14 | Industrie, Henry Ford, Automobilfertigung, Produktion | "Damit erschöpft sich aber nicht die Definition der Industrie. Laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Industrie) wird „Industrie“ wie folgt definiert: „Die Industrie (lat. industria: Betriebsamkeit, Fleiß) bezeichnet den Teil der Wirtschaft, der gekennzeichnet ist durch die Produktion und Weiterverarbeitung von materiellen Gütern oder Waren in Fabriken und Anlagen, verbunden mit einem hohen Grad an Mechanisierung und Automatisierung – im Gegensatz zur handwerklichen Produktionsform.“ Nach Duden (http://www.duden.de/rechtschreibung/Industrie) bedeutet „Industrie“: „Wirtschaftszweig, der die Gesamtheit aller mit der Massenherstellung von Konsum- und Produktionsgütern beschäftigten Fabrikationsbetriebe eines Gebietes umfasst und Gesamtheit aller Fabrikationsbetriebe einer bestimmten Branche in einem Gebiet.“" [...] " Gerade die Automobilfertigung besteht zu großen Teilen oder insbesondere dort, wo viel menschliche Arbeitskraft eingesetzt wird, in dem Zusammenbau von einzelnen als solchen nicht weiter veränderten Teilen, in dem Montieren. So beinhaltete schon die frühe industrielle Automobilproduktion Henry Ford’s als prägendes Kernstück eine „assembly line“ (vgl. z. B http://en.wikipedia.org/wiki/Henry_Ford). Aber auch in der heutigen Automobilindustrie ist die Montage und Komplettierung gerade auch der Teile, die von der L komplementiert werden, integraler und wesentlicher Bestandteil der Fertigung. Illustrativ ist dazu wiederum der deutschsprachige Wikipedia-Artikel zu dem Stichwort „Automobilfertigung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Automobilfertigung)." [...] "Die Endmontage, überhaupt das Montieren und Komplettieren ist mithin integraler und wesentlicher Bestandteil der „Automobilfertigung“, die wiederum die „industrielle Herstellung von Automobilen“ bezeichnet (Wikipedia a.a.O. einleitend)." [...] "Ebenso wenig ist die „Bearbeitung/Veränderung“ der Einzelteile unverzichtbarer Teil einer Definition der Automobilindustrie. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man – wie es die Beklagte offenbar will – die „Bearbeitung/Veränderung“ als einen Eingriff in die Struktur der aus Metall vorgefertigten Teile und nicht als bloße Verarbeitung bzw. „Weiterverarbeitung“ (siehe oben die Definition bei Wikipedia) verstehen will." [...] "Wenn die Beklagte sich darüber hinaus auf die Definition der „Produktion“ wiederum bei Wikipedia beruft („Der vom Menschen (Produzent) bewirkte Prozess der Transformation, der aus natürlichen wie bereits produzierten Ausgangsstoffen (Material) unter Einsatz von Energie, Arbeitskraft und bestimmten Produktionsmitteln, lagerbare Wirtschafts- und Gebrauchsgüter (ökonomisches Gut) erzeugt.“), so spricht doch dieses nicht gegen das oben gefundene Ergebnis. Zum einen handelt es sich nämlich auch bei der Tätigkeit der L um eine „Transformation“ der „bereits produzierten Ausgangsstoffe“. Denn aus den vorproduzierten Einzelteilen stellt die L durch Montage und Komplettieren ein neues lagerbares Wirtschaftsgut, nämlich das „Pony-Pack“ her. Auch dabei handele es sich um eine Transformation, eine Umwandlung. In diesem weiten Sinne ist auch die bei Wikipedia auffindbare Begriffserklärung zu verstehen. Dieses ergibt sich deutlich, wenn man die Einzelheiten des Artikels (http://de.wikipedia.org/wiki/Produktion) liest, auf den die Beklagte sich bezieht. Danach bezeichnet der Begriff „Produktion“ „die Herstellung von Gütern im Allgemeinen“. Produzierbar seien, so heißt es dort, in eingeschränkter Weise im Übrigen auch Dienstleistungen, solange ein zumindest in Maßen als Gegenstand zu begreifendes Produkt erzeugt werde, wie z. B. eine Fernsehsendung. Was insbesondere aber die Tätigkeit der L anbelangt, findet sich im Weiteren dort der deutliche Satz: „Unter Fertigung versteht man die Herstellung und Montage von festen Teilen mit geometrisch bestimmter Gestalt.“" |
| Landesarbeitsgericht Köln
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16. Juni 2014 | Az. 4 Sa 145/14 | Industrie, Henry Ford, Automobilfertigung, Produktion | "Damit erschöpft sich aber nicht die Definition der Industrie. Laut Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Industrie) wird „Industrie“ wie folgt definiert: „Die Industrie (lat. industria: Betriebsamkeit, Fleiß) bezeichnet den Teil der Wirtschaft, der gekennzeichnet ist durch die Produktion und Weiterverarbeitung von materiellen Gütern oder Waren in Fabriken und Anlagen, verbunden mit einem hohen Grad an Mechanisierung und Automatisierung – im Gegensatz zur handwerklichen Produktionsform.“ Nach Duden (http://www.duden.de/rechtschreibung/Industrie) bedeutet „Industrie“: „Wirtschaftszweig, der die Gesamtheit aller mit der Massenherstellung von Konsum- und Produktionsgütern beschäftigten Fabrikationsbetriebe eines Gebietes umfasst und Gesamtheit aller Fabrikationsbetriebe einer bestimmten Branche in einem Gebiet.“" [...] " Gerade die Automobilfertigung besteht zu großen Teilen oder insbesondere dort, wo viel menschliche Arbeitskraft eingesetzt wird, in dem Zusammenbau von einzelnen als solchen nicht weiter veränderten Teilen, in dem Montieren. So beinhaltete schon die frühe industrielle Automobilproduktion Henry Ford’s als prägendes Kernstück eine „assembly line“ (vgl. z. B http://en.wikipedia.org/wiki/Henry_Ford). Aber auch in der heutigen Automobilindustrie ist die Montage und Komplettierung gerade auch der Teile, die von der L komplementiert werden, integraler und wesentlicher Bestandteil der Fertigung. Illustrativ ist dazu wiederum der deutschsprachige Wikipedia-Artikel zu dem Stichwort „Automobilfertigung“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Automobilfertigung)." [...] "Die Endmontage, überhaupt das Montieren und Komplettieren ist mithin integraler und wesentlicher Bestandteil der „Automobilfertigung“, die wiederum die „industrielle Herstellung von Automobilen“ bezeichnet (Wikipedia a.a.O. einleitend)." [...] "Ebenso wenig ist die „Bearbeitung/Veränderung“ der Einzelteile unverzichtbarer Teil einer Definition der Automobilindustrie. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man – wie es die Beklagte offenbar will – die „Bearbeitung/Veränderung“ als einen Eingriff in die Struktur der aus Metall vorgefertigten Teile und nicht als bloße Verarbeitung bzw. „Weiterverarbeitung“ (siehe oben die Definition bei Wikipedia) verstehen will." [...] "Wenn die Beklagte sich darüber hinaus auf die Definition der „Produktion“ wiederum bei Wikipedia beruft („Der vom Menschen (Produzent) bewirkte Prozess der Transformation, der aus natürlichen wie bereits produzierten Ausgangsstoffen (Material) unter Einsatz von Energie, Arbeitskraft und bestimmten Produktionsmitteln, lagerbare Wirtschafts- und Gebrauchsgüter (ökonomisches Gut) erzeugt.“), so spricht doch dieses nicht gegen das oben gefundene Ergebnis. Zum einen handelt es sich nämlich auch bei der Tätigkeit der L um eine „Transformation“ der „bereits produzierten Ausgangsstoffe“. Denn aus den vorproduzierten Einzelteilen stellt die L durch Montage und Komplettieren ein neues lagerbares Wirtschaftsgut, nämlich das „Pony-Pack“ her. Auch dabei handele es sich um eine Transformation, eine Umwandlung. In diesem weiten Sinne ist auch die bei Wikipedia auffindbare Begriffserklärung zu verstehen. Dieses ergibt sich deutlich, wenn man die Einzelheiten des Artikels (http://de.wikipedia.org/wiki/Produktion) liest, auf den die Beklagte sich bezieht. Danach bezeichnet der Begriff „Produktion“ „die Herstellung von Gütern im Allgemeinen“. Produzierbar seien, so heißt es dort, in eingeschränkter Weise im Übrigen auch Dienstleistungen, solange ein zumindest in Maßen als Gegenstand zu begreifendes Produkt erzeugt werde, wie z. B. eine Fernsehsendung. Was insbesondere aber die Tätigkeit der L anbelangt, findet sich im Weiteren dort der deutliche Satz: „Unter Fertigung versteht man die Herstellung und Montage von festen Teilen mit geometrisch bestimmter Gestalt.“" |
| Sozialgericht Aachen
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10. Juni 2014 | Az. S 13 R 73/14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die "I. Logistik Gruppe Deutschland GmbH (kurz: ILGD) ist für die Zustellung von Paketen verantwortlich. Sie betreibt ca. 60 Niederlassungen und mehr als 500 SAT-Depots/Kooperationsdepot (Quelle: Wikipedia, Stichwort "I. Europe")." |
| Oberverwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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10. Juni 2014 | Az. 1 D 126/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Weiteres Indiz für die Erfüllung des Verbotsgrundes ist die Zugehörigkeit des Klägers zu 1. zur Dachorganisation Mongols MC (Mongols Nation). Die Verbotsbehörde hat in ihrer Verfügung unter Bezugnahme auf im Wesentlichen frei zugängliche Quellen ausgeführt, inwieweit der „Mongols MC“ zum einen mit verschiedenen Betätigungsfeldern der organisierten Kriminalität in Verbindung gebracht werde und inwieweit der „Mongols MC“ und die „Hells Angels“ verfeindet seien (S. 9 bis 12 der Verbotsverfügung; vgl. zu diesen allgemeinen Erkenntnissen auch zusammenfassend Bayerischer VGH Urt. v. 10.10.2013 – 21 BV 12.1280 – juris). Es ist davon auszugehen, dass diese Berichte, die sich auch in populären Datenbanken wie Wikipedia finden, dem Kläger zu 2. und den weiteren Mitgliedern des Vereins bekannt waren, als sie sich entschlossen, den Kläger zu 1. zu gründen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Juni 2014 | Az. 7 K 6344/12 | Grünenthal | "Die Mutmaßung des Klägers, thalidomidhaltige Arzneimittel seien bereits während des Zweiten Weltkrieges entwickelt worden, führt zu keinem anderen Ergebnis. Derartige Vermutungen sind verschiedentlich vor dem Hintergrund geäußert worden, dass die Firma Grünenthal Presseberichten zufolge in der Nachkriegszeit ehemalige NS-Chemiker und -Mediziner eingestellt haben soll, die an Menschenversuchen in KZ beteiligt gewesen sein sollen und andererseits keinen Anlass sieht, ihr Firmenarchiv zu öffnen; greifbare Tatsachen, die für die Richtigkeit dieser Vermutungen sprechen, sind nicht erkennbar. Vgl. etwa Der Spiegel, Nr. 8/2009 vom 16.02.2009 (http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-64197265.html); Wikipedia, Stichwort „Grünenthal“." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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28. Mai 2014 | Az. 6 B 523/14 | Dreizehn | "Soweit sie auf das der freien Enzyklopädie wikipedia zu entnehmende “Meinungsbild“ zur Zahl 13 verweist, bestätigt sie die weitere Feststellung des Verwaltungsgerichts, dieser Zahl würden sehr verschiedene - nicht zwingend negative - Bedeutungen beigemessen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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20. Mai 2014 | Az. 4 U 57/13 | Kinesiologie | "Der Kläger hat die Ansicht vertreten, die angegriffenen Werbeaussagen verstießen als irreführende Heilmittelwerbung gegen § 3 Nr. 1 HWG; zugleich sei das lauterkeitsrechtliche Irreführungsverbot nach § 5 UWG verletzt. Er hat unter Verweis auf das von der Stiftung Warentest herausgegebene Handbuch „Die andere Medizin“ (dortiger Eintrag zur Kinesiologie gemäß Anlage K 6, Bl. 95 ff. d. A.) sowie auf die Internetdatenbank „Wikipedia“, Stichwort „Kinesiologie“ (Anlage K 7, Bl. 101 ff. d. A.) behauptet, die Kinesiologie und ihre Varianten seien zu Diagnosezwecken ungeeignet; auch sei eine therapeutische Wirksamkeit nicht belegt. Es handele sich um eine Pseudowissenschaft." [...] "Der Vortrag des Klägers, der die Internetdatenbank „Wikipedia“ und die „Stiftung Warentest“ dafür anführe, dass es sich bei der Kinesiologie um eine „Pseudowissenschaft“ handele, sei unsubstantiiert." [...] "Nach alledem geht der Senat schon aufgrund der vorgenannten Literaturnachweise davon aus, dass die in Rede stehenden Angaben der Beklagten in ihrem Internetauftritt jedenfalls wissenschaftlich umstritten sind. Es kommt nicht mehr entscheidend darauf an, dass in der Stellungnahme der Allgemeinen Ortskrankenkasse (AOK) auf deren Internetseite (Anlage K 15, Bl. 267 d. A.) und in der Internetdatenbank „Wikipedia“ (Anlage K 7, Bl. 101 d. A.) ebenfalls ausgeführt ist, dass eine Wirksamkeit der Kinesiologie nicht belegt ist." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 7016/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 6973/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 6972/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 6971/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 6970/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 6969/11 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 2197/12 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Mai 2014 | Az. 7 K 2128/12 | Benzodiazepine, Paroxetin | "Benzodiazepine gelten weltweit als die Medikamente mit der höchsten Missbrauchsrate. Sie wirken atemdepressiv und verstärken bei Daueranwendung eine depressive Grunderkrankung. Alle Wirkungen werden durch die gleichzeitige Einnahme von Alkohol oder anderen Betäubungsmitteln oder Suchtstoffen erheblich verstärkt. In diesem Fall besteht auch die Gefahr einer tödlichen Vergiftung. Schon nach einer kurzen Einnahmedauer (8 Wochen) können bei einem Absetzen schwere Entzugserscheinungen entstehen (Wahrnehmungsstörungen, Psychosen, Krampfanfälle). Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." [...] "Vor diesem Hintergrund kann nicht von einer risikoärmeren Alternative zu Kava-Kava-haltigen Arzneimittelns ausgegangen werden. In abgeschwächter Form gilt dies auch für das vom BfArM angeführte „Buspiron“, das einen langsameren Wirkungseintritt als Benzodiazepine aufweist und die im Schriftsatz vom 23.02.2013 angesprochenen Antidepressiva. So werden beispielsweise für den Serotoninwiederaufnahmehemmer „Paroxetin“ als Nebenwirkungen Appetitstörungen, Störungen des Magen-Darm-Traktes, Schlafstörungen, Verwirrtheit, Halluzinationen, sexuelle Dysfunktion, Schwitzen, Parästhesie, Restless-Legs-Syndrom, eine signifikante Erhöhung suizidalen Verhaltens bei Patienten mit Depressionen angegeben. Nach dem Absetzen können erhebliche Absetzerscheinungen auftreten (u.a. Schwindel, Sehstörungen, Angst), vgl. „Paroxetin“ in Wikipedia (Stand: 03.06.2014); Packungsbeilage „Paroxetin 1A Pharma, 10 mg Filmtabletten”." |
| Verwaltungsgericht Köln
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13. Mai 2014 | Az. 7 K 3454/12 | Benzodiazepine | "Benzodiazepine werden bei Mehrfachdrogenabhängigkeit in hohen Dosen eingenommen, um die euphorisierende Wirkung von Opioiden zu steigern oder die unangenehmen Wirkungen der Psychostimulantien zu vermindern. Vgl. zu den Wirkungen von Benzodiazepinen: BGH, Urteil vom 02.11.2010 – 1 StR 581/09 – Rn. 32; Wikipedia „Benzodiazepine“, Abruf vom 05.05.2014; Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen e.V. „Medikamente, Beruhigungs- und Schlafmittel: Benzodiazepine, www.dhs.de, Stockinger, in: „Der Spiegel“ 17/2009, „Das ist Beihilfe zur Sucht“, www.spiegel.de." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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8. Mai 2014 | Az. OVG 60 PV 21.13 | Lorazepam, Midazolam, Benzodiazepin, Affektive Störung, Dissoziation | "Denkbar ist auch, dass die Patientin den von ihr berichteten Geschehensablauf halluziniert und bei späteren bestätigenden Angaben das Halluzinierte erinnert hat. Immerhin hat H innerhalb kürzerer Zeit vor dem berichteten Vorfall zwei Medikamente mit psychogenen Wirkungen verabreicht bekommen. Die Wirkstoffe Lorazepam (Tavor®) und Midazolam (Dormicum®) gehören zur Gruppe der Benzodiazepine. Diese Psychopharmaka mit verhältnismäßig lang andauernder Wirkung werden u.a. zur Behandlung von Angstzuständen eingesetzt. Sie haben eine - erwünschte - sedierende Wirkung. Als häufige unerwünschte Wirkungen werden u.a. Verwirrtheit, Depression bzw. Hervortreten einer Depression und als gelegentliche unerwünschte Wirkungen werden u.a. Änderungen des geschlechtlichen Verlangens beschrieben. Bei höheren Dosierungen ist der Patient häufig nicht in der Lage, sich an unschöne Ereignisse zu erinnern. Es kann aber auch zu paradoxen Reaktionen wie Aggressivität, Wahnvorstellungen, Albträumen, Halluzinationen, Psychosen, auffälligem Verhalten und anderen Verhaltensstörungen kommen (vgl. die Angaben bei „Wikipedia“ zu Lorazepam, Midazolam und Benzodiazepin und die Information zum Beipackzettel der Medikamente bei http://www. apotheken-umschau.de/). Als Grund für eine falsche Beschuldigung kommt des Weiteren eine psychische Erkrankung der Patientin in Betracht. Nach Angaben im Konsilbericht R... bestand bei der Patientin ein Verdacht auf affektive und dissoziative Störung. Laut „Wikipedia“ sind Affektstörungen eine Gruppe von psychischen Störungen, die vor allem durch eine klinisch bedeutsame Veränderung der Stimmungslage gekennzeichnet sind. Der Affekt kann in Richtung Depression gedrückt oder in Richtung Manie gesteigert sein. Es können Störungen des formalen oder inhaltlichen Denkens und der Wahrnehmung auftreten. Für die Diagnose werden Antrieb, Spontaneität, vegetative Funktionen und soziale Interaktion mit betrachtet. Hierbei könnte das von der Patientin als problematisch beschriebene familiäre Umfeld eine Rolle spielen. Der Begriff der Dissoziation beschreibt laut „Wikipedia“ in der Psychologie die Trennung von Wahrnehmungs- und Gedächtnisinhalten, welche normalerweise assoziiert sind. Hierdurch kann die integrative Funktion des Bewusstseins, des Gedächtnisses, der Wahrnehmung und der Identität beeinträchtigt werden." |
| Landgericht Düsseldorf
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25. Apr. 2014 | Az. 39 O 36/11 U. | Spekulation | "Die Satzung enthält keine Definition des Begriffs „Spekulation“. Bei § 283 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Bankrott wegen Spekulationsgeschäften bei Überschuldung) wird Spekulation definiert als ein Geschäft mit einem besonderen Risiko, das in der Hoffnung, einen größeren Gewinn als sonst üblich zu erzielen um den Preis, einen größeren Verlust zu erleiden, eingegangen wird (Heine in Schönke/Schröder, StGB, § 283 Rdnr. 10). Nach der betriebswirtschaftlichen Definition dienen Spekulationen dazu, einen finanziellen Vorteil durch die künftige Realisierung einer zur erwartenden Markteinschätzung zu erzielen; das Ergebnis liegt in der Differenz zwischen Kaufpreis und Verkaufspreis (Wikipedia, Stichwort Spekulation). Im Gabler-Wirtschaftslexikon (Stichwort Spekulation) wird Spekulation definiert als alle auf Gewinnerzielung aus Preisveränderungen gerichteten Geschäftstätigkeiten, also die Ausnutzung von zeitlichen Preisunterschieden. Der Duden definiert Spekulation im wirtschaftlichen Sinne als Geschäftstätigkeit, die auf Gewinne aus künftigen Veränderungen der Preise abzielt. Nach keiner der Definitionen ist das Geschäft als Spekulation zu beurteilen. Nach dem strafrechtlichen Spekulationsbegriff muss das Geschäft in der Hoffnung einen größeren Gewinn als üblich zu erzielen abgeschlossen worden sein. Davon kann hier nicht die Rede sein. Nach der Beurteilung der Beklagten war von dem Erwerb des CDO STARTS weder ein besonders hoher Gewinn noch ein hoher Verlust zu erwarten. Das grundsätzliche Gefahrenpotential der Anlage wurde verkannt. Die Beklagten haben keinen besonders hohen Gewinn erstrebt. Die Tranche B hatte nach Seite 76 der Klageschrift (Bl. 79 d.A.) lediglich eine Verzinsung von 0,8 bis 0,9 % über dem Drei-Monats-Euribor zu erwarten. Ebenso wenig sollte der Gewinn aus Preisveränderungen erzielt werden: das Anlagekonzept beruhte vielmehr darauf, dass keine bedeutenden Preisveränderungen eintraten." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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7. Apr. 2014 | Az. 8 K 3580/12 | Gestaltung | "Es handelt sich bei der Schlackenhalde insbesondere auch nicht um einen von Menschen gestalteten Landschaftsteil im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 DSchG NRW, der wie eine bauliche Anlage zu behandeln ist, wenn er die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 DSchG NRW erfüllt. Zwar erhebt sich die Schlackenhalde als deutlich sichtbare Erhöhung in der Landschaft des I1. Diese wurde aber nicht vom Menschen gestaltet. Gestalten bedeutet nach der Begriffsdefinition des Duden zum einen, einer Sache eine bestimmte Form bzw. ein bestimmtes Aussehen zu geben; zum anderen aber auch, sich in einer bestimmten Art zu entwickeln. Als Synonyme werden für die erstgenannte Bedeutung etwa die Begriffe „anlegen“, „bilden“ oder „aufbauen“ benutzt, für die zweite Bedeutung „sich entwickeln“ oder „werden“. Nach der Begriffsdefinition bei Wikipedia bezeichnet Gestaltung im weitesten Sinne einen bewussten Eingriff in die Umwelt mit dem Ziel, diese in eine bestimmte Richtung zu verändern. Im engeren Sinne ist Gestaltung danach die bewusste, verändernde Einflussnahme auf die ästhetische Erscheinung von Dingen und Zusammenhänge, also auf unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Phänomene." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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7. Apr. 2014 | Az. 8 K 3545/12 | Gestaltung | "Es handelt sich bei der Schlackenhalde insbesondere auch nicht um einen von Menschen gestalteten Landschaftsteil im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 DSchG NRW, der wie eine bauliche Anlage zu behandeln ist, wenn er die Voraussetzungen des § 2 Abs. 1 DSchG NRW erfüllt. Zwar erhebt sich die Schlackenhalde als deutlich sichtbare Erhöhung in der Landschaft des I1. Diese wurde aber nicht vom Menschen gestaltet. Gestalten bedeutet nach der Begriffsdefinition des Duden zum einen, einer Sache eine bestimmte Form bzw. ein bestimmtes Aussehen zu geben; zum anderen aber auch, sich in einer bestimmten Art zu entwickeln. Als Synonyme werden für die erstgenannte Bedeutung etwa die Begriffe „anlegen“, „bilden“ oder „aufbauen“ benutzt, für die zweite Bedeutung „sich entwickeln“ oder „werden“. Nach der Begriffsdefinition bei Wikipedia bezeichnet Gestaltung im weitesten Sinne einen bewussten Eingriff in die Umwelt mit dem Ziel, diese in eine bestimmte Richtung zu verändern. Im engeren Sinne ist Gestaltung danach die bewusste, verändernde Einflussnahme auf die ästhetische Erscheinung von Dingen und Zusammenhänge, also auf unmittelbar sinnlich wahrnehmbare Phänomene." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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3. Apr. 2014 | Az. 7 L 165/14.A | Education in Ghana | "Abgesehen hiervon lassen sich den Angaben des Antragstellers im Rahmen der Vorbereitung zur Bundesamtsanhörung am 02.09.2013 weitere Anhaltspunkte entnehmen, die eher gegen das von ihm behauptete Geburtsdatum sprechen. So gab er an, eine "Senior High School in O. , Region C1. B." zuletzt besucht zu haben. Abgesehen von der unrichtigen Schreibweise ist hiermit die "O. Senior High School in der Region C2. B1." in Ghana gemeint. Im ghanesisichen Schulsystem durchlaufen die Schüler ab dem sechsten Lebensjahr zunächst sechs Jahre lang eine Primary School und besuchen anschließend drei Jahre lang eine "Junior High School". Erst hieran anschließend erfolgt ab dem Alter von 14/15 Jahren ein Besuch der "Senior High School". Vgl. Education in Ghana, ghanaembassy.org und Wikipedia "Education in Ghana"." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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1. Apr. 2014 | Az. OVG 12 S 77.13 | Flughafen Berlin Brandenburg | "Ohne eine Differenzierung der Unterlagen des Aufsichtsratsmitglieds und denjenigen des Gesellschafters dürfte eine eindeutige Abgrenzung der Verschwiegenheitspflicht, der die Aufsichtsratsmitglieder der Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH unterliegen, nicht möglich sein. Diese Verschwiegenheitspflicht ergibt sich daraus, dass die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH nach der Zahl ihrer Beschäftigten (lt. Wikipedia über 1.400, jedenfalls mehr als 500) nach § 1 Abs. 1 Nr. 3 Satz 2 Drittelbeteiligungsgesetz verpflichtet ist, einen Aufsichtsrat zu bilden, für dessen Rechte und Pflichten die Vorschrift u.a. auf § 116 Satz 2 AktG verweist. Nach dieser Bestimmung sind die Aufsichtsratsmitglieder insbesondere (über § 93 Abs. 1 Satz 3 AktG hinaus) zur Verschwiegenheit über erhaltene vertrauliche Berichte und vertrauliche Beratungen verpflichtet." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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28. März 2014 | Az. 23 K 1278/11 | Wehrpflicht | "Der Präsenzdienst des Klägers im österreichischen Bundesheer ist jedoch gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 1 BeamtVG als ruhegehaltfähig anzuerkennen. Der Einzelrichter geht aber davon aus, dass der aufgrund der gesetzlichen Wehrpflicht geleistete Präsenzdienst – insofern irrt der Kläger offensichtlich aufgrund des Zeitablaufs – damals (bis zum Jahr 1971) nur neun Monate umfasste. Vgl. Wikipedia-Artikel zu „Wehrpflicht“, Abschnitt zu Österreich, http://de.wikipedia.org/wiki/ Wehrpflicht#.C3.96sterreich, abgerufen am 12. März 2014." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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28. März 2014 | Az. 2 K 1415/13.A | (nicht präzise identifizierbar) | "Das Gericht geht jedoch davon aus, dass es dennoch auf Grund der langen Aufenthaltszeit in V. Anknüpfungspunkte und Kontakte nach Nigeria gibt, so etwa über die im Bundesgebiet lebende und ebenfalls aus V. stammende Cousine, die sie hier auch zunächst aufgenommen und unterstützt hat, und deren Kontakte in die Heimat. Ferner kann die Klägerin aus Sicht des Gerichts Kontakt mit der Glaubensgemeinschaft der "M. G1. D2.", für die ihr Vater ihren Angaben zufolge als Pastor tätig war und deren Mitglieder sie nach ihrem Vorbringen zunächst aufgenommen und ihr auch bei der Ausreise geholfen haben, aufnehmen. Es handelt sich insoweit um eine in Nigeria große christliche Glaubensgemeinschaft, mit mehr als 400 Gemeinden, deren Hauptquartier nahe M1. liegt, die Schulen unterhält und die sich mit einem Zweig (dem Ministry World Mission Agency - WMA -) auch karitativen Aufgaben - speziell den Bedürftigen innerhalb der Gemeinde - widmet, vgl. dazu wikipedia: http://de.wikipedia.org/, welches unter dem Stichwort "M. G1. D2. " zu dem Stichwort "Winners' Chapel" führt." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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25. März 2014 | Az. 5 K 505/13.NW | Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling | "Nach dem Schlüpfen aus der Puppe muss der Schmetterling sofort das Ameisennest verlassen. Die Falter fliegen in einer Generation zwischen Juni und August (Quelle zu den Lebensumständen der Art: Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Köln
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21. März 2014 | Az. 6 U 181/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zwar scheint es sich auf den ersten Blick bei dem Ausdruck „Aztekenofen“ um einen beschreibenden Begriff zu handeln („aztekischer Ofen“). Tatsächlich hat der Begriff aber jedenfalls derzeit keine beschreibende Funktion. In ihrem Herkunftsland Mexiko und in den USA, wo diese Produkte nach dem unwidersprochenen Vortrag der Klägerin weit verbreitet sind, sind sie unter anderen Bezeichnungen wie „chimenea“ (spanisch für Schornstein), „chimney“ (englisch für Schornstein) oder „Mexican chimney/chimenea“ bekannt. Die Bezeichnung „Aztekenofen“ stellt dagegen, so die Behauptung der Klägerin, ihre eigene Erfindung dar. Für den deutschen Sprachraum hat die Klägerin durch Ausdrucke von Internetseiten wie „wikipedia“ oder Online-Wörterbüchern belegt, dass hier der Ausdruck „Aztekenofen“ als allgemeine Bezeichnung eines bestimmten Ofentyps unbekannt ist." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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19. März 2014 | Az. L 16 R 1070/12 | Glioblastom | "Beiden Eheleuten, die schon seit 2003 in einer eheähnlichen Lebensgemeinschaft lebten, war zum Zeitpunkt der Eheschließung zweifelsfrei bekannt, dass die Versicherte so lebensbedrohlich erkrankt war, dass sie jederzeit hätte sterben können. Bei der Versicherten war bereits im Februar 2009 eine lebensbedrohliche Erkrankung in Gestalt eines Glioblastoms diagnostiziert worden. Dabei handelt es sich – wie allgemein bekannt ist – um einen unheilbaren bösartigen Hirntumor mit sehr schlechter Prognose. Die mittlere Überlebenszeit, die zwischen 7,5 Monaten und 17,1 Monaten beträgt, kann mittels Operation, Bestrahlung und Chemotherapie lediglich um einige Monate verlängert werden kann (vgl. das Stichwort „Glioblastom“; http://de.wikipedia.org/wiki/Glioblastom)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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14. März 2014 | Az. 11 K 4387/13 | Acamprosat | "Dem Abbruch der Entgiftungsbehandlung im März 2001 und im September 2001 folgte nach Angabe des Dr. B. lediglich die Verordnung von Campral (Handelsname), also des Arzneistoffes Acramprosat, der (Quelle: u.a. Wikipedia) zur unterstützenden Behandlung der Alkoholkrankheit verwendet wird mit dem Ziel, die Lust auf Alkohol zu reduzieren." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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6. März 2014 | Az. L 3 U 196/12 | Impingement | "Auch die beim Kläger bestehende AC-Gelenkarthrose (Arthrose im Akromioklavikulargelenk = Schultereckgelenk) und das Impingement bzw. Impingement-Syndrom (engl. „Zusammenstoß“ = Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit durch Degeneration oder Einklemmung von Kapsel- oder Sehnenmaterial; vgl. etwa www.wikipedia.de) lassen sich nicht als Unfallfolge wahrscheinlich machen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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25. Feb. 2014 | Az. 7 K 4612/13 | Elektrische Zigarette, Passivrauchen | "Bei der Verdampfung dieser Liquids entsteht jedoch kein Zigarettenrauch und damit werden die zahlreichen charakteristischen krebserzeugenden und gesundheitsschädlichen Verbrennungsprodukte und Substanzen aus dem Tabakrauch, nicht freigesetzt, vgl. BfR, Stellungnahme vom 24.02.2012, a.a.O., S. 1.; Wikipedia, „Elektrische Zigarette“, Ziff. 6, Abruf vom 17.02.2014. Tabakrauch enthält ca. 4800 Stoffe, von denen 70 als krebserregend oder krebsverdächtig eingestuft werden. Neben zellgiftigen Stoffen wie Blausäure, Ammoniak und Kohlenmonoxid sind im Tabakrauch beispielsweise kancerogene polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe, N-Nitrosamine, aromatische Amine, Benzol, Vinylchlorid, Arsen, Cadmium, Chrom, Teer und das radioaktive Isotop Polonium 2010 enthalten, vgl. Deutsches Krebsforschungszentrum, Passivrauchen - ein unterschätztes Gesundheitsrisiko, 2006, Ziff. 1, S. 10; Wikipedia, Passivrauchen, Chemische Zusammensetzung, Abruf vom 17.02.2014." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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21. Feb. 2014 | Az. 16 A 2367/11 | Gutachten | "Ist damit davon auszugehen, dass "Zeugnis" und "Gutachten" vom Gesetzgeber identisch verwendet wurden, geben weder § 6 WaffG selbst noch die Materialien unmittelbar Aufschluss darüber, welchen inhaltlichen Anforderungen das vorzulegende Zeugnis bzw. Gutachten genügen muss, um verwertbar zu sein. Entsprechendes gilt für § 17 Abs. 6 BJagdG, der auf das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesjagdgesetzes vom 28. September 1976 (BGBl. I S. 2841) zurückgeht und in seiner aktuellen Fassung auf Art. 17 des Dritten Rechtsbereinigungsgesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221) beruht. Auch die allgemeine Wortbedeutung beantwortet die Frage nicht eindeutig. Gleichwohl verbindet sich schon nach dem allgemeinen Wortverständnis insbesondere mit "Gutachten" regelmäßig mehr als die bloße Angabe eines bestimmten, im Wege der Begutachtung durch einen Sachverständigen gewonnenen Ergebnisses. Vielmehr ist damit gemeinhin weitergehend die begründende Darstellung des Zustandekommens dieses Ergebnisses gemeint. Vgl. etwa Wikipedia, Eintrag "Gutachten" (http://de.wikipedia.org/wiki/Gutachten),abgerufen am 17. Januar 2014." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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19. Feb. 2014 | Az. L 8 U 40/11 | TNM-Klassifikation | "Die BK 4104 ist definiert als „Lungenkrebs oder Kehlkopfkrebs“ in Verbindung mit bestimmten (dort im Einzelnen festgeschriebenen) Asbeststaubauswirkungen. Nach der Kommentierung bei Mehrtens, Brandenburg, Die Berufskrankheitenverordnung (BKV), Kommentar, Loseblattsammlung, Lieferungsstand 02/13, wird für den asbestverursachten Lungenkrebs ausdrücklich als Synonym angegeben „Bronchialkarzinom“ und für den asbestverursachten Kehlkopfkrebs im Sinne von BK 4104 als Synonym „Larynxkarzinom gemäß der TNM-Klassifikation der UICC“. Die Abkürzungen der TNM-Klassifikation stehen für T = Tumor, N = Nodes = Lymphknoten, M = Metastasen. Die TNM-Klassifikation wurde in den Jahren 1943 bis 1952 von Pierre Denoix entwickelt und wird seit 1950 von der Union Internationale Contre le Cancer (UICC) weitergeführt (vgl. Wikipedia, TNM-Klassifikation)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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14. Feb. 2014 | Az. 3 K 6614/12 | Royal Institution of Chartered Surveyors | "Darunter fällt der Kläger nicht. Der Kläger hat keine Qualifikationen außerhalb Deutschlands in einen anderen Mitgliedstaat der EU erworben. Der Fall des Klägers ist vielmehr der eines Inländers, der im Inland eine Qualifikation erworben hat. [...] Bei dem RICS handelt es sich zwar um einem britischen Berufsverband von Immobilienfachleuten und Immobiliensachverständigen, der 1868 in London gegründet und 1881 die königliche Charta des Vereinigten Königreichs erhielt. Dieser ist aber heute als Berufsverband international tätig und setzt sich für die internationale Standardisierung ein. Insbesondere gelten seine „Red Books“ als Standardwerk in der Immobilienbewertung. Vgl. wikipedia, Stichwort: „Royal Institution of Chartered Surveyors”, http://de.wikipedia.org/wiki/Royal_Institution_of_Chartered_Surveyors." |
| Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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12. Feb. 2014 | Az. 2 Sa 182/13 | Asperger-Syndrom | "Als Asperger-Syndrom wird eine tiefgreifende Entwicklungsstörung innerhalb des Autismusspektrums bezeichnet, die vor allem durch Schwächen in den Bereichen der sozialen Interaktion und Kommunikation gekennzeichnet ist sowie von eingeschränkten und stereotypen Aktivitäten und Interessen bestimmt wird. Beeinträchtigt ist vor allem die Fähigkeit, nonverbale und parasprachliche Signale bei anderen Personen intuitiv zu erkennen und intuitiv selbst auszusenden (vgl. Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Minden
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23. Jan. 2014 | Az. 4 K 1033/12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dem anderslautenden Gutachten des Dr. T2. sei nicht zu folgen. Der Gutachter sei schlecht auf die Untersuchung vorbereitet gewesen. Zudem habe die Untersuchung lediglich in einer zweisekündigen Betrachtung seines Halses und der Nase bestanden. Dr. T2. besitze auch keine ausreichenden Kenntnisse bezüglich des sogenannten akustischen Schocks. Gegen seine fachliche Qualifikation spreche bereits, dass er in seinem Gutachten ganze Passagen wörtlich aus „Wikipedia“ zitiert habe." [...] "Unter Berücksichtigung dieser Voraussetzungen folgt das Gericht auch nicht dem Einwand des Klägers, Hörverlust und Tinnitus seien durch einen sogenannten „akustischen Schock“ hervorgerufen worden. Der Gutachter Dr. T2. hat in der mündlichen Verhandlung dazu nachvollziehbar dargelegt, dass es sich bei diesem Phänomen nicht um einen in Deutschland anerkannten medizinischen Begriff handelt. Es gebe daher auch kaum deutschsprachige Literatur dazu mit Ausnahme des Artikels in Wikipedia, aus dem er deshalb in seinem Gutachten zitiert habe." |
| Verwaltungsgericht Trier
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22. Jan. 2014 | Az. 5 K 837/13.TR | Full Service | "Mit dieser Betriebsbeschreibung liegt indessen keine „Full-Service-Gastronomie“ vor, denn kennzeichnend für eine derartige Gastronomie ist, dass eine Bedienungsperson die Bestellung des Gastes an einem Tisch aufnimmt und die bestellten Speisen und Getränke an den Tisch gebracht werden (vgl. http://en.wikipedia.org/wiki/Full_service)." |
| Sozialgericht Düsseldorf
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16. Jan. 2014 | S 30 SO 69/12. | Verweildauer | „In Deutschland betrug die durchschnittliche Verweildauer im Jahre 2003 8,9 Tage (Quelle: Wikipedia/Stichwort: Verweildauer).“ |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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13. Jan. 2014 | Az. 23 K 4629/12 | Tapen, Tapeverband | "Die Wirkung dieser Tapes soll im Wesentlichen auf der direkten Stimulation der Hautrezeptoren, zum anderen auf einer wellenförmigen Gewebeanhebung unter dem Klebeband beruhen; diese Wirkungen sollen die Blut- und Lymphzirkulation erhöhen. Die (teilweise herstellerabhängigen) Bezeichnungen sind neben Kinesio-Taping auch K-Active-Taping, Kinematic-Taping, Chiro-Taping, Pino-Taping, Medi-Taping oder K-Taping. Wikipedia-Artikel „Kinesio-Taping“, http://de.wikipedia.org/wiki/Tapen, abgerufen zuletzt am 15. Januar 2014; allgemein: Spiegel online vom 30. Juni 2012: Der blau gestreifte Super Mario, http://www.spiegel.de/gesundheit/ernaehrung/kinesio-tape-wie-die-klebestreifen-auf-dem-ruecken-von-balotelli-wirken-a-841763.html, zuletzt abgerufen am 15. Januar 2014." [...] "Insgesamt scheint es, als liege das Problem des Klägers in Bezug auf die Kostenerstattung für die Behandlung seiner Sprunggelenks-Verletzung, dass gerade „Kinesio-Taping“ verordnet und angewendet wurde. Ein nicht so speziell bezeichneter Tapeverband als funktioneller (regelmäßig aber nicht zwingend: unelastischer) Verband mit dem Zweck und Effekt einer Teilruhigstellung des betroffenen Gelenks, vgl. Wikipedia-Artikel „Tapeverband“, http://de.wikipedia.org/wiki/Tapeverband, abgerufen zuletzt am 15. Januar 2014; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Aufl., Stichwort Tapeverband, wäre eventuell indiziert und erstattungsfähig gewesen." |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Jan. 2014 | Az. 2 K 3358/13 | Erotik | "Die Ordnungsverfügung, konkret der Begriff „Erotik-Betrieb“, sei nicht hinreichend bestimmt. Eine gesetzliche oder von der Rechtsprechung entwickelte Definition existiere nicht. Die Wikipedia-Definition des Begriffes „Erotik“ erfasse auch Handlungen, die noch keinen zwingend sexuellen Charakter hätten." |
| 2013 | ||||
| Verwaltungsgericht Potsdam
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18. Dez. 2013 | Az. 11 K 2724/13 | Medienkonvergenz | "Die bisherige übrigens bereits auch typisierende Anknüpfung des Abgabentatbestandes an das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes war wegen der zunehmenden Medienkonvergenz, d.h. der Annäherung verschiedener Einzelmedien, vgl. www.wikipedia.de, Stichwort: Medienkonvergenz, insbesondere von internetfähigen PCs und internetfähigen Mobilfunkgeräten an Fernsehgeräte, die alle Fernsehempfang ermöglichen, und der darin begründeten Möglichkeit der „Flucht aus der Rundfunkgebühr“, indem man Fernsehgeräte abmeldete und Fernsehprogramm über nichtangemeldete internetfähige Empfangsgeräte empfing, immer stärker kritisiert worden und kaum noch praktikabel, was zu der vorliegenden Reform der Rundfunkfinanzierung führte." |
| Verwaltungsgericht Köln
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12. Dez. 2013 | Az. 6 K 551/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dieser fachwissenschaftlichen Stellungnahme kann die Klägerin nicht wirksam mit einem Verweis auf „wikipedia“-Einträge begegnen. Fehl geht auch der Hinweis darauf, dass der Begriff der Steilheit in anderen Disziplinen möglicherweise anders verwendet wird. Selbstverständlich ist in einer pharmazeutischen Prüfung die in diesem Fach gebräuchliche Verwendung des Begriffs zugrundezulegen." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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12. Dez. 2013 | Az. 18 K 7496/13 | Mauke | "Die Höhe des Bescheides ist nicht zu beanstanden. Zu den zu erstattenden Kosten der Verwahrung zählen nicht nur die eigentlichen Unterbringungskosten, die das Tierheim der Beklagten mit äußerst moderaten 10,- Euro am Tag berechnet hat, sondern auch die Transportkosten des Pferdes zum Tierheim sowie die nach einer amtlichen Gebührenordnung (GOT) erhobenen Kosten einer notwendigen tierärztlichen Betreuung. Diese diente der Behandlung einer akuten und zugleich schmerzhaften Mauke (lt. Wikipedia eine bakterielle Hautentzündung in der Fesselbeuge des Pferdes). Die amtstierärztliche Begutachtung des Pferdes, aus der sich wiederum die Notwendigkeit der Mauke-Behandlung ergibt, erhält der Kläger umsonst." |
| Oberlandesgericht Hamm
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5. Dez. 2013 | Az. 4 U 70/13 | Organsystem | "Diese Wirkung entfaltet das Präparat - entsprechend der insoweit maßgeblichen Entscheidung des EuGH EuZW 2012, 783, 784 Rn. 31 – M - auch gegenüber zellulären Bestandteilen „im Organismus“ des Anwenders, wenngleich es unstreitig nicht absorbiert, sondern lediglich adsorbiert wird, mithin an der Oberfläche von Mundschleimhaut und Zähnen verbleibt. Denn zum Organismus zählen die verschiedenen Organsysteme wie z.B. das Verdauungssystem, zu dem die Mundhöhle gehört (vgl. Wikipedia „Organsystem“)." |
| Landgericht Düsseldorf
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5. Dez. 2013 | Az. 4b O 168/11 | Polyamide | "Einen Bedarf, zur Bestimmung des Copolyamids auf die Ausgangsstoffe zurückzugreifen, sieht der Fachmann nicht." [...] "Ein weiterer Beleg ist der als Anlage K 11 überreichte Wikipedia-Auszug zum Stichwort „Polyamide“." |
| Landgericht Düsseldorf
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3. Dez. 2013 | Az. 4a O 199/12 | IDEA | "Die Klägerin hat unter Vorlage des Wikipedia-Auszuges vom 09.06.2010 zum Stichwort „IDEA“ (Anlage HL 15), und dem Blockschaltbild einer Verschlüsselungsstufe 61.1V (Anlage HL 16), sowie insbesondere auch unter Berufung auf die Ausführungen des von ihr mit der Untersuchung der Bbox F mit der Firmware „K“ beauftragten Prof. L (vgl Anlage HL 19a, S. 7) zunächst darlegt, dass die in der Merkmalsgruppe 4 beanspruchten Schritte der primären Verschlüsselungslogik essentieller Bestandteil einer jeden Vorrichtung sind, die nach dem IDEA-Verschlüsselungsverfahren arbeitet. Dem sind die Beklagten nicht in geeigneter Weise entgegengetreten." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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29. Nov. 2013 | Az. 6 K 172/10.A | JITEM | "Den Klägern ist bereits in der mündlichen Verhandlung am 27. Februar 2012 ausführlich dargelegt worden, dass nach den Angaben in Wikipedia davon auszugehen ist, dass es die in der ersten Hälfte der 80er-Jahre des vorigen Jahrhunderts gegründete Organisation JITEM als Geheimorganisation, deren Existenz früher rundherum und heute noch überwiegend geleugnet wird, zwar gegeben hat und dass von ihr wohl auch Tausende von Morden an meist türkischen Kurden begangen worden sind." [...] "Doch besagt dies nicht, dass die Organisation JITEM ‑ sollte sie noch handlungsfähig existieren ‑ in der Weise öffentlich unter der Bezeichnung JITEM auftritt oder jemals aufgetreten ist und agiert hat wie dies der Kläger behauptet. Vielmehr geht aus den Berichten zur Organisation JITEM in Wikipedia eindeutig hervor, dass es sich bei der Organisation JITEM stets um eine Geheimorganisation gehandelt hat, die auch stets im Geheimen agiert hat und deren Existenz bis auf seltene Ausnahmen stets bestritten wurde." |
| Oberlandesgericht Koblenz
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29. Nov. 2013 | Az. 13 WF 1089/13 | Mindestlohn | "Dieser Anspruch setzt u.a. voraus, dass die Antragsgegnerin sich hauptsächlich der Betreuung des Kindes im Haushalt widmet und keine Erwerbstätigkeit ausübt oder zwar berufstätig ist, aber zusammen mit ihrem Lebensgefährten lediglich über ein Einkommen verfügt, das den dreifachen sozialen Mindestlohn nicht übersteigt (vgl.: http://ec.europa.eu/employment_social/empl_portal/SSRinEU/Your%20social%20security%20rights%20in%20Luxembourg_de.pdf sowie http://www.guichet.public.lu/citoyens/de/sante-social/maternite-prestations-familiales/allocations/allocation- education/index.html). Der soziale Mindestlohn beläuft sich in Luxemburg seit 01.01.2013 auf brutto 1.874 €/mtl. (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Mindestlohn)." |
| Sozialgericht Stralsund
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29. Nov. 2013 | Az. S 3 KR 68/10 | Zustellanweisung | "Nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens (§ 128 Abs. 1 S. 1 SGG) bestehen jedoch unter Heranziehung des Anschriftenfeldes der jeweiligen Bescheide keine durchgreifenden Zweifel, dass die Beklagte mit dem Bescheid vom 3. April 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Juni 2010 jeweils einen inhaltlich an die X OHG gerichteten Verwaltungsakt erlassen hat. Bereits der ersten Zeile des Anschriftenfeldes des Bescheides kann nämlich entnommen werden, dass der Bescheid an die Firma X OHG adressiert ist. Auch der in der nächsten Zeile enthaltene Zusatz „vertreten durch den Gesellschafter“ macht ebenfalls deutlich, dass der Verwaltungsakt für die vorgenannte Firma bestimmt und nicht an den dort namentlich benannten Gesellschafter gerichtet ist. Der Zusatz „vertreten durch“ verdeutlich nämlich, dass dieser lediglich Bekanntgabeadressat des Verwaltungsaktes ist, denn Verwaltungsakte, die gegenüber einer juristische Person erlassen werden sollen, sind gemäß §§ 10 Nr. 1,11 Abs. 1 Nr. 3, 37 Abs. 1 S. 1 SGB X dem gesetzlichen Vertreter bekanntzugeben. Dass die Beklagte den Bescheid an den dort namentlich genannten Gesellschafter lediglich als gesetzlicher Vertreter bekanntgeben wollte, unterstreicht auch der in der nächsten Zeile vor den Namen des jeweiligen Gesellschafter gesetzte Zusatz „c/o“, welcher als Zustellanweisung im postalischen Schriftverkehr die Aufgabe hat, den Adressaten zu präzisieren. Die verwendete Zustellanweisung, bei der es sich um die Abkürzung für des englische Wortes „care of“ handelt, hat sinngemäß übersetzt die Bedeutung von „wohnhaft bei“ (Definition wurde der Enzyklopädie Wikipedia entnommen: https://de.wikipedia.org/w/index?title= Zustellanweisung& printable=yes), und macht ebenfalls deutlich, dass der Verwaltungsakt an die Firma gerichtet ist, welche sinngemäß „bei dem jeweiligen Gesellschafter wohnt“." |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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28. Nov. 2013 | Az. 1 K 1045/09 | Biologische Abbaubarkeit | "Scheidet die Anwendung der Biomasseverordnung demnach aus, kann der Begriff der Biomasse unter Rückgriff auf die in Art. 16 Abs. 1 UAbs. 3 EnergiesteuerRL enthaltene europarechtliche Definition ausgelegt werden. Danach ist unter Biomasse der biologisch abbaubare Anteil von Erzeugnissen, Abfällen und Rückständen der Land- und Forstwirtschaft und damit verbundener Industriezweige sowie der biologisch abbaubare Anteil von Abfällen aus Industrie und Haushalten zu verstehen. Diese Begriffsdefinition entspricht Art. 2 Buchst. b der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. September 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elektrizitätsbinnenmarkt. Unter biologischer Abbaubarkeit kann der Prozess der Zersetzung organischer Stoffe durch Lebewesen bzw. ihre Enzyme bis hin zu ihrer Mineralisierung verstanden werden, mithin die Zerlegung der organischen Verbindungen bis hin zu ihren anorganischen Inhaltsstoffen (Wikipedia, Eintrag zum Stichwort „Biologische Abbaubarkeit“, http://de.wikipedia.org)." |
| Amtsgericht Dortmund
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26. Nov. 2013 | Az. 512 C 42/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger ist der Auffassung, dass der Beschluss sowohl gegen den aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht abzuleitenden Schutz seiner Privatsphäre als auch gegen die grundgesetzlich gewährleistete Garantie der Unverletzlichkeit seiner Eigentumswohnung verstößt. Hierzu legt er Internetausdrucke von Einträgen bei Wikipedia sowie sonstiger im Internet veröffentlichter Stellungnahmen vor. " |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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22. Nov. 2013 | Az. L 24 KA 32/12 | Bluttransfusion, Intravaskulär | " Die Klägerin habe jeweils Transfusionen im Sinne der Nr. 02110 und 02111 EBM durchgeführt. Der Überbegriff Bluttransfusion bezeichnet die intravenöse Infusion von Erythrozytenkonzentraten oder von Blut. Infusion sei die kontinuierliche, meist parenterale Verabreichung von Flüssigkeiten, die in aller Regel intravenös verabreicht würden (Bezugnahme jeweils auf wikipedia)." [...] "Der Begriff intravaskulär oder auch intravasal bedeute zum einen „in einem Blut- oder Lymphgefäß befindlich“, zum anderen die Abreichung von Substanzen in ein Blut- oder Lymphgefäß (Bezugnahme auf jeweils wikipedia)." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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7. Nov. 2013 | Az. L 3 U 9/11 | Pulley-Läsion, Impingement | "Auch die rund ein Jahr nach dem Unfall arthroskopisch gesicherte Pulley-Läsion (pulley engl. = Flaschenzug), d.h. Verletzung der ringförmigen Bandeinfassung am Eintritt der Bizepsrinne (Definition etwa bei Dres. Ernst u.a. – Orthopädie Freiburg SÜD -, www.schulter-zentrum.de), kommt als Unfallfolge nicht in Betracht. Die Pulley-Läsion als solche kann sowohl degenerativer als auch traumatischer Ursache im Rahmen einer Rotatorenmanschettenruptur sein (vgl. etwa Wikipedia, Stichwort „Pulley-Läsion“)." [...] "Auch die AC-Gelenkarthrose (Arthrose im Akromioklavikulargelenk = Schultereckgelenk) und das Impingement bzw. Impingement-Syndrom (engl. „Zusammenstoß“ = Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit durch Degeneration oder Einklemmung von Kapsel- oder Sehnenmaterial; vgl. etwa www.wikipedia.de) lassen sich nicht als Unfallfolge wahrscheinlich machen." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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31. Okt. 2013 | Az. 21 Sa 1380/13 | Staatsexamen, Prädikatsexamen | "Der Kläger hat keine zwei Prädikatsexamen, sondern das erste und das zweite Staatsexamen mit jeweils 7 Punkten bestanden. Dies entspricht sowohl seinerzeit, als der Kläger seine Examen abgelegt hat, als auch nach der aktuellen Gesamtnotenskala nach § 2 der Verordnung über eine Noten- und Punkteskala für die erste und zweite juristische Prüfung vom 11. Dezember 1981 (BGBl. I S. 1243, zuletzt geändert durch Art. 209 Abs. 4 des Gesetzes vom 19. April 2006 (BGBl. I S. 866), der Note „befriedigend“ unterer Bereich. Unter einem „Prädikatsexamen“ wird jedoch ganz überwiegend ein Examen mit der Note „vollbefriedigend“ und besser verstanden (vgl. BGH vom 26.02.2007 - NotZ 45/06 -, NJW-RR 2007, 1135 Rz. 17; OVG Bremen vom 11.03.2013 - 2 B 294/12 -, NVwZ-RR 2013, 811 Rz. 30 und 33; OVG Lüneburg vom 04.12.2009 – 2 KN 906/06 -, WissR 2010, 68 Rz. 35, LAG Niedersachsen vom 09.10.2007 - 5 Sa 207/07 -, juris Rz 6; siehe dazu auch 3.1 der Studie des Soldan-Instituts für Anwaltsmanagement „Das ‚Soldan-Gründungsbarometer‘ - Berufliche Situation junger Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte“, BRAK-Mitteilungen 2006, 55, abrufbar unter www.brak.de/fuer-anwaelte/puplikationen, sowie die Angaben bei Wikipedia unter den Stichworten „Staatsexamen“, wikipedia.org/wiki/Staatsexamen, oder „Prädikatsexamen“, wikipedia.org/wiki/Prädikatsexamen). Soweit in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen bereits ab der Note „befriedigend“ von einem „Prädikatsexamen‘“ bzw. einem „kleinen Prädikatsexamen“ gesprochen wird (siehe Nachweise bei Wikipedia unter dem Stichwort „Prädikatsexamen“, a. a. O.), kommt es darauf nicht an, weil die Beklagte zu 1) ihren Sitz nicht in einen dieser Bundesländer sondern in Berlin hat und von daher das in Berlin geltende überwiegende Verständnis maßgebend ist. Soweit der Kläger meint, die Prädikatsexamen der unterschiedlichen Begriffsdefinitionen seien einander gleichzustellen, weil die Notenvergabehoheit bei den Ländern liege, verkennt er, dass es in den einzelnen Bundesländern keine gesetzliche Definition des Begriffs „Prädikatsexamen“ gibt, sondern sich lediglich ein bestimmtes Begriffsverständnis durchgesetzt hat." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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29. Okt. 2013 | Az. 34 L 89.13 A | Homosexualität in Uganda | "Demgegenüber wird in dem Wikipedia-Artikel „Homosexualität in Uganda“ (Stand: 21.9.2012) ausgeführt, dass laut § 145a des ugandischen Strafgesetzbuchs sexuelle Akte, die „gegen die Natur verstoßen“, mit einer Geldstrafe oder einer bis zu 14-jährigen Haft bestraft werden könnten. Dieser Paragraf werde oft angewandt, um homosexuelle Männer einzuschüchtern, zu verfolgen und zu inhaftieren. Auch lesbische Frauen seien verstärkt der Verfolgung ausgesetzt. 2009 habe es laut SMUG acht Fälle gegeben, die aufgrund dieses Paragrafen vor Gericht verhandelt worden seien." [...] "Ausweislich des Wikipedia-Artikels „Homosexualität in Uganda“ hat derselbe Abgeordnete Anfang 2012 eine weniger weitreichende „Anti Homosexuality Bill 2012“ dem Parlament vorgelegt. Deren Schicksal ist dem Gericht bisher nicht bekannt geworden." [...] "In dem Wikipedia-Artikel wird berichtet, dass im Jahre 2006 eine ugandische Zeitung 50 angeblich Homosexuelle geoutet habe; die Geouteten seien daraufhin verschiedenen Anfeindungen ausgesetzt worden." [...] "Ausweislich des Wikipedia-Artikels forderte im Oktober 2010 ein ugandisches Magazin zur Ermordung homosexueller Personen im Lande auf. Der auf der Titelseite abgebildete David Kato sei nach einem erfolgreichen Gerichtsverfahren gegen die Zeitung ermordet worden. Der Täter habe sich für schuldig erklärt und sei zu 30 Jahren Haft verurteilt worden." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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28. Okt. 2013 | Az. 5 K 1227/11 | Common Law | "Zum anderen gewahrt er nicht, dass die nach Maßgabe des einschlägigen US-amerikanischen Handels- und Gesellschaftsrechts vorzunehmende und vom Gutachter durchgeführte Prüfung nach US-amerikanischem Recht nach der dort vorgegebenen und vom Gutachter ausführlich dargelegten Rechtsanwendungspraxis nicht die strikte Einteilung in spezifische Rechtsgebiete vorgibt, sondern für zu prüfende Fragestellungen zunächst auf die einzelstaatlichen Regelungen abstellt und für den Fall, dass diese Regelungslücken aufweisen, auf die Regelungen des föderativen Rechts zurückgreift, die - wie hier § 355 I.R.C. - rechtliche Lösungsansätze bieten, wobei stets zu beachten ist, dass es sich beim US-amerikanischen Recht um ein Common-Law System handelt, das sich nicht auf Gesetze, sondern auf maßgebliche richterliche Urteile der Vergangenheit - sog. Präzedenzfälle - stützt (vgl. Wikipedia „Common Law“)." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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23. Okt. 2013 | Az. 2 K 2096/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Mit Bestätigung des Insolvenzplans durch den Insolvenzrichter wurde das insolvenzrechtliche Gläubigerschutzverfahren nach nur fünf Wochen am 9. Dezember 2009 beendet (siehe hierzu die Ausführungen in der Enzyklopädie Wikipedia, dort unter ...; Blatt 55 ESt-A)." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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22. Okt. 2013 | Az. 5 K 185/13.NW | Die Lunikoff Verschwörung | "Hinsichtlich der Band „Lunikoff-Verschwörung“, der Hauptattraktion der Veranstaltung, lässt sich z.B. dem online-Lexikon „“Wikipedia“ entnehmen, dass ihr Sänger Michael Regener zuvor Mitglied der Band „Landser“ war, die dort als die „bis zu ihrer Auflösung im Jahre 2003 bundesweit erfolgreichste sowie bekannteste Musikgruppe aus dem neonazistischen Milieu“ bezeichnet wird. Die Band „Lunikoff-Verschwörung“ tritt häufig im Zusammenhang mit Veranstaltungen der NPD auf und beteiligte sich auch an den sog. Schulhof-CDs der NPD in den Wahlkämpfen 2004 und 2009 (Quelle: Wikipedia)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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10. Okt. 2013 | 21 B 12.960. | Rocker, Bandidos | "Your bher ain´t always right, but he´s always your bher", "Dein Bruder hat nicht immer Recht, aber er ist und bleibt dein Bruder" und "God forgives, Outlaws don´t“, "Gott vergibt, Outlaws nicht!" (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Rocker) sind gängige Zitate, die das verdeutlichen. (...) Laut Bundeskriminalamt gab es im Jahr 2010 neun OK-Ermittlungsverfahren mit Bezug zu den Bandidos MCs (abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Bandidos). |
| Verwaltungsgericht Berlin
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9. Okt. 2013 | Az. 3 K 699.13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dagegen können dem Internet mühelos Beispiele dafür entnommen werden, dass „S...“ durchaus auch ein männlicher Vorname ist: Wikipedia weist auf den iranischen Komponisten, Musiker und Schriftsteller S... hin, ferner werden hier Fußballspieler namens S...() und S...(http://www.fussballhamburg.de/de/samin-trako/profil/spieler_2368.html) sowie ein offenbar bekannter Kardiologe mit dem Namen Dr. S...(http://www.nydailynews.com/life-style/health/cardiologist-dr-samin-sharma-aortic-stenosis-article-1.1364026) genannt." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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2. Okt. 2013 | Az. 3 K 150.12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Danach habe der Kläger Herrn Prof.... im Anschluss an das Dante-Seminar im Sommersemester 2008 eine Hausarbeit vorgelegt, die in weiten Teilen aus nicht nachgewiesenen Textpassagen diverser Wikipedia-Artikel zusammengestellt worden sei." |
| Landgericht Düsseldorf
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26. Sep. 2013 | Az. 14c O 143/11 U. | Wii-Fernbedienung | "Zwar gilt vorliegend, dass bei einem Zubehörartikel diejenigen Gestaltung, die durch die Kompatibilität des Zubehörs mit der Spielkonsole zwingend bedingt sind, keine Berücksichtigung finden können. Das Vorhandensein eines Power-Schalter (Ein/Aus), eines Steuerkreuzes, einer A-Taste zur Eingabe von Bedienbefehlen mit dem Daumen, einer B-Taste zur Eingabe von Bedienbefehlen mit dem Zeigefinger (abzugförmig), zwei Tasten „1 und 2“ zur Bestimmung der Rangfolge, drei nebeneinander liegende Tasten +/- und Home sowie Leuchtanzeigen für insgesamt vier Spieler (vgl. Wikipedia-Eintrag „Wii-Fernbedienung“) ist insoweit technisch bedingt; dem ist die Klägerin nicht substantiiert entgegengetreten. Gleiches gilt für die Positionierung des Sichtfensters für die Kamera und der Schnittstelle für die Verbindung der Fernbedienung mit einem zweiten Controller." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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20. Sep. 2013 | Az. 3 A 912/12 As | Bergkarabachkonflikt | "Dieses unter armenischer Militärhoheit liegende Gebiet ist allerdings nicht über Aserbaidschan, sondern nur über Armenien über den sog. Latschin-Korridor zu erreichen. Siehe die Karten bei Halbach/Smolnik, Der Streit um Berg-Karabach, SWP-Studie, 2013, S. 8 und 11; http://de.wikipedia.org/wiki/Bergkarabachkonflikt (abgerufen am 15. Oktober 2013): zwei Karten mit den Grenzen des autonomem Gebiets von Berg-Karabach (UdSSR) von 1994 und den Demarkationslinien der angrenzenden von Armenien (bzw. Aserbaidschan) militärisch besetzten Gebieten bzw. Waffenstillstandslinien; ferner CSS-Analysen zur Sicherheitspolitik (ETH Zürich), Hindernisse für eine Verhandlungslösung, April 2013, S. 2." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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20. Sep. 2013 | Az. 3 K 1443/12 | Bioresonanztherapie | "Der Beklagte trägt vor, die Regelung des § 64 Abs. 1 EStDV beinhalte keine unzulässige Rückwirkung, denn die gesetzliche Reglung übernehme nur die ständige Verwaltungspraxis, die über viele Jahre auch die Rechtsprechung angewandt habe. Dementsprechend sei u.a. bei wissenschaftlich nicht anerkannten Behandlungsmethoden der Nachweis der Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten durch ein vor Beginn der Maßnahme erstelltes amtsärztliches Gutachten oder eine ärztliche Bescheinigung eines medizinischen Dienstes der Krankenversicherung zu erbringen. Nach den ihm zugänglichen Quellen (Wikipedia, Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Juni 2004 - 8 O 212/04) sei die Bioresonanztherapie keine wissenschaftlich anerkannte Behandlungsmethode." [...] "Aus der fehlenden Kostenerstattung der Aufwendungen durch die Beihilfe bzw. durch die private Krankenversicherung sowie aus der Recherche in Wikipedia und nach dem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 24. Juni 2004 (8 O 212/04, in juris) hat der Beklagte geschlossen, dass es sich bei der Biophysikalischen Informations-Therapie -auch Bioresonanztherapie- um eine wissenschaftlich nicht anerkannte Behandlungsmethode handelt und deshalb die Berücksichtigung der geltend gemachten Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen abgelehnt. Dieser Schluss des Beklagten ist nach Auffassung des Senats zutreffend." [...] "Bei der Bioresonanztherapie handelt es sich nach dem Eintrag in Wikipedia um eine alternativmedizinische Methode zur Behandlung von Allergien, Migräne, Schlafstörungen, chronischen Schmerzen und weiteren Krankheiten." [...] "In der Schweiz hingegen werde die Bioresonanztherapie von einigen Krankenkassen im Rahmen einer Zusatzversicherung finanziert (http://de.wikipedia.org/wiki/Bioresonanztherapie)." |
| Oberlandesgericht Köln
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13. Sep. 2013 | Az. 6 U 76/13 | Sanlúcar, Sanlúcar | "Unerheblich ist dabei, dass der vollständige Name der Stadt „Sanlúcar de Barrameda“ lautet. Bereits die von der Antragsgegnerin vorgelegten Artikel sowohl aus der deutschsprachigen als auch der spanischsprachigen Wikipedia wie auch die weiteren Ausdrucke von Internetseiten zeigen, dass der Name der Stadt häufig in der Kurzform „Sanlúcar“ verwendet und daher auch in dieser Form als Herkunftshinweis verstanden wird. Auch soweit der Name bereits als Herkunftsbezeichnung für Sherry verwendet wird, tritt dabei die Kurzform „Sanlucar“ in den Vordergrund, wie die von der Antragsgegnerin als Anlage AG 18 vorgelegten Angebote zeigen." |
| Oberlandesgericht Köln
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13. Sep. 2013 | Az. 6 U 60/13 | Sanlúcar, Sanlúcar | "Unerheblich ist dabei, dass der vollständige Name der Stadt „Sanlúcar de Barrameda“ lautet. Bereits die von der Antragsgegnerin vorgelegten Artikel sowohl aus der deutschsprachigen als auch der spanischsprachigen Wikipedia wie auch die weiteren Ausdrucke von Internetseiten zeigen, dass der Name der Stadt häufig in der Kurzform „Sanlúcar“ verwendet und daher auch in dieser Form als Herkunftshinweis verstanden wird. Auch soweit der Name bereits als Herkunftsbezeichnung für Sherry verwendet wird, tritt dabei die Kurzform „Sanlucar“ in den Vordergrund, wie die von der Antragsgegnerin als Anlage AG 16 vorgelegten Angebote zeigen." |
| VGH Baden-Württemberg
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12. Sep. 2013 | 6 S 1172/13. | Standardabweichung | „Nach einer in der Statistik gebräuchlichen Faustformel liegen etwa 68 Prozent aller ermittelten Werte im Bereich der einfachen Standardabweichung, mithin zählen etwa 34 Prozent der ermittelten Werte, die unterhalb des Durchschnittswertes liegen, zur einfachen Standardabweichung (vgl. Wikipedia, Standardabweichung).“ |
| Verwaltungsgericht Berlin
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11. Sep. 2013 | Az. 3 K 419.12 | Berliner Bildungsprogramm | "Im Widerspruchsbescheid hat der Beklagte zu Recht darauf hingewiesen, dass das Berliner Bildungsprogramm als elementare Grundlage für die Arbeit mit Kindern im Rahmen der vorschulischen Bildung im Kindertagesstättenbereich von denjenigen als bekannt vorausgesetzt werden darf, die die Zuerkennung der Qualifikation des staatlich anerkannten Erziehers durch Ablegen einer Prüfung anstreben. Auch in der Prüfungsaufgabe wurde hervorgehoben, dass das Berliner Bildungsprogramm „die verbindliche Grundlage für Bildung, Erziehung und Betreuung für Kinder in Berliner Tageseinrichtungen“ ist. Das Berliner Bildungsprogramm wurde von der Senatsverwaltung für Jugend, Bildung und Sport des Landes Berlin für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen bis zu ihrem Schuleintritt konzipiert. Dieses Programm erlangte nicht nur in Berlin und Deutschland, sondern auch im Ausland große fachliche Zustimmung (vgl. Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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21. Aug. 2013 | Az. 9 K 42.13 A | Baghlan, Badakhshan, Kundus, Takhar | "Die Provinz Takhar wird von UNAMA der Nordostregion Afghanistans (Provinzen: Kundus, Takhar, Badakhshan und Baghlan) zugeordnet (UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict 2009, Januar 2010, S. 27). In dieser Region leben etwa 3,6 Millionen gezählt (Baghlan: ca. 820.000, Badakhshan ca. 900.000, Kundus ca. 950.000, Takhar ca. 930.000 Einwohner, jeweils nach wikipedia; ebenso VG München, Urteil vom 13.12.2012, M 15 K 12.30134, Rn. 38, Juris). UNAMA hat für die Nordostregion im Jahr 2009 151 zivile Tote (UNAMA, Annual Report 2009, S. 28), im Jahr 2010 167 zivile Tote ermittelt (UNAMA, Afghanistan Annual Report 2010, Protection of Civilians in Armed Conflict, März 2011, S. xi)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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14. Aug. 2013 | Az. 9 K 52.13 A | Wardak, Kabul, Bamiyan, Daikondi, Kapisa, Logar, Panjshir, Parwan | "Die Provinz Wardak, die etwa 581.000 Einwohner hat, gehört wie die Provinzen Kabul (ca. 3,5 Millionen Einwohner), Bamyan (ca. 411.000 Einwohner), Daykundi (ca. 410.000 Einwohner), Kapisa (ca. 400.000 Einwohner), Logar (ca. 410.000 Einwohner), Panjshir (ca. 145.000 Einwohner) und Parwan (ca. 630.000 Einwohner, jeweils nach Wikipedia) zur Zentralregion, die damit insgesamt über etwa 6.515.000 Einwohner verfügt (zur Einteilung der Regionen siehe ANSO, Quarterly Data Report Q.4 2012, S. 19)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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14. Aug. 2013 | Az. 9 K 15.13 A | Faryab, Balkh, Samangan, Jawzjan, Sar-i Pul (Provinz) | "Die Provinz Faryab, die etwa 954.000 Einwohner (s. Wikipedia) hat, gehört zur Nordregion Afghanistans, zusammen mit den Provinzen Balkh (etwa 1.239.000 Einwohner, vgl. Wikipedia sowie D-A-CH Kooperation Asylwesen Deutschland – Österreich – Schweiz, Sicherheitslage in Afghanistan, Vergleich dreier Provinzen [Balkh, Herat und Kabul], Juni 2010, vor Fn. 7), Samangan (etwa 345.000 Einwohner), Jawzjan (etwa 477.000 Einwohner) und Sar-e Pul (etwa 514.000 Einwohner, übrige Einwohnerzahlen jeweils nach Wikipedia; zur Einteilung der Regionen: ANSO Quarterly Data Report Q.1 2013, April 2013, S. 13, sowie UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict 2009, Januar 2010, S. 27). Die Nordregion verfügt mithin über ungefähr 3.520.000 Einwohner, die Einwohner Faryabs machen einen Anteil von 27,1 Prozent aus." |
| Landgericht Düsseldorf
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13. Aug. 2013 | Az. 1 O 147/11 | Filmproduzent, Interner Zinsfuß, Investitionsrechnung | "Es ist allgemein- jedenfalls gerichtsbekannt, dass der Produzent nicht gleichbedeutend mit dem Hersteller im steuerrechtlichen Sinne ist, weshalb weder der Abspann noch die Einträge in der internationalen Filmdatenbank F2 geeignet sind, als Indizien Schlussfolgerungen auf die behauptete Haupttatsache zu ermöglichen. In Wikipedia (https://de. wikipedia. org/wiki/Filmproduzent) heißt es: [...]" [...] "Die Interne-Zinsfuß-Methode ist ein Verfahren der dynamischen Investitionsrechnung. Die Investitionsrechnung umfasst alle Verfahren, die eine rationale Beurteilung der rechenbaren Aspekte einer Investition ermöglichen. Dazu sollen die finanziellen Konsequenzen einer Investition quantifiziert und verdichtet werden, um darauf aufbauend eine Entscheidungsempfehlung zu bieten. Bei den dynamischen Verfahren werden mehrere Perioden unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit betrachtet. Statische Verfahren verwenden Erfolgsgrößen der Kosten- und Erlösrechnung (Quelle: http://de. wikipedia. org/wiki/Interner_Zinsfuß, wikipedia. org/wiki/Investitionsrechnung)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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9. Aug. 2013 | Az. 14 B 786/13 | American Staffordshire Terrier | "Da somit von einer zutreffenden Rassezuordnung durch das Verwaltungsgericht auszugehen ist, kommt eine Stattgabe des Antrages auf einstweiligen Rechtsschutz bis zum Abschluss dieses Verfahrens nicht in Betracht, zumal der Antragsteller selbst ausdrücklich einräumt, die Einholung eines kynologischen Sachverständigengutachtens könne nicht im Eilverfahren erfolgen. Mit dem Einwand, es könnten nicht "bei Wikipedia bestimmte Markmale" abgerufen werden, wendet sich der Antragsteller nicht gegen die sachliche Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht als maßgeblich zugrunde gelegten Rassemerkmale." |
| Oberlandesgericht Köln
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9. Aug. 2013 | Az. 19 U 137/12 | Vernageln | "Dem gerichtlich bestellten Sachverständigen Dr. C3 zufolge bezeichnet man jede Verletzung der Lederhaut oder Hufbeins beim Beschlagen durch einen Nagel als Vernagelung (Seite 11 des Gutachtens, Bl. 221 GA). Als typische Folge solcher Verletzungen kommen Lahmgehen sowie starke Entzündung mit Eiterbildung in Betracht (Wikipedia Stichwort: „Vernageln“)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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1. Aug. 2013 | Az. 6 K 483/13.A | Bildungssystem in Somalia | "So spricht bereits der Umstand, dass beide Kläger im Verhältnis zur somalischen Mehrheitsgesellschaft überdurchschnittliche Sprachfertigkeiten aufweisen, für eine mit der Fluchtlegende kaum zu vereinbarende soziale Herkunft. Dass sie z.B. sozusagen nebenbei und im familiären Umfeld Englisch beigebracht erhalten haben sollen, kann ihnen angesichts des von jeher desolaten Bildungswesens in Somalia nicht abgenommen werden. Da nach den allgemein zugänglichen Quellen (z.B. wikipedia: Bildungssystem in Somalia) allenfalls ein Achtel der Kinder überhaupt eine Schule besucht, spricht vieles dafür, dass zumindest der Kläger, wegen ihrer Sprachfertigkeiten aber auch die Klägerin, einer höher gestellten Schicht entstammen als sie mit der vermeintlichen Landwirtschaft, von welcher sie in Balcat gelebt hätten, vorgeben." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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30. Juli 2013 | Az. 11 K 1090/13 | Medienkonvergenz | "Die bisherige übrigens bereits auch typisierende Anknüpfung des Abgabentatbestandes an das Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes war wegen der zunehmenden Medienkonvergenz, d.h. der Annäherung verschiedener Einzelmedien, vgl. www.wikipedia.de, Stichwort: Medienkonvergenz, insbesondere von internetfähigen PCs und internetfähigen Mobilfunkgeräten an Fernsehgeräte, die alle Fernsehempfang ermöglichen, und der darin begründeten Möglichkeit der „Flucht aus der Rundfunkgebühr“, indem man Fernsehgeräte abmeldete und Fernsehprogramm über nichtangemeldete internetfähige Empfangsgeräte empfing, immer stärker kritisiert worden und kaum noch praktikabel, was zu der vorliegenden Reform der Rundfunkfinanzierung führte." |
| Landgericht Düsseldorf
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26. Juli 2013 | Az. 34 O 8/13 U. | Anwalt | "In der Umgangssprache wird die Bezeichnung „Anwalt“ insbesondere im Zusammenhang mit einem vorangestellten Hinweis wie in „Versicherungsanwalt“, „Patentanwalt“ oder „Familienanwalt“ als Hinweis auf eine als Rechtsanwalt ausgebildete und zugelassene Person verstanden, die Spezialkenntnisse etwa im Versicherungsrecht, Patentrecht oder Familienrecht hat. Die Bezeichnung „Anwalt“ steht, entgegen der von der Beklagten vertretenen Auffassung, in der deutschsprachigen Bevölkerung insgesamt und bei den angesprochenen deutschsprachigen (potentiellen) Kunden der Beklagten insbesondere, zu denen auch die Mitglieder der Kammer gehören, nicht für den „Verfechter einer Sache“ oder einen „Fürsprecher“. Ein solches Verständnis bleibt die Ausnahme und wird eher literarisch genutzt. Dem entsprechend wird auch im DUDEN unter dem Begriff „Anwalt“ zum Stichwort „Bedeutung“ zunächst der „Rechtsanwalt“ genannt und erst anschließend auch ein „Verfechter einer Sache; Fürsprecher“ aufgeführt. Ebenso wird unter dem Stichwort „Synonyme“ zunächst genannt „Jurist, Juristin, Rechtsanwalt, Rechtsanwältin, Rechtsbeistand, Strafverteidiger, Strafverteidigerin, Verteidiger; Verteidigerin“ und erst dann „(schweizerisch) Fürsprecher; (…) Fürsprecher; Fürsprecherin, Sachwalter, Sachwalterin; Verfechter; Verfechterin; Verteidiger …“ aufgeführt. Gleiches findet sich bei Wikipedia, wo der „Anwalt“ als „der vertragliche oder gesetzliche Vertreter von Privatpersonen, dem Staat oder Behörden oder Gerichten“ definiert wird: „Als Anwalt im engeren Sinne des Berufs bezeichnet man heute im deutschsprachigen Raum: Rechtsanwalt, Staatsanwalt, Patentanwalt“." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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17. Juli 2013 | Az. 23 K 3298/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Am 23. Juni 2009 bat der stellvertretende Schulleiter die Klägerin zu einem Gespräch. Die Klägerin ging dabei davon aus, dass es sich um die Vorfälle um die Schüler E1. und C. aus dem Frühjahr 2009 handele: der eine hatte die Klägerin auf der Internetseite SchülerVZ verunglimpft und war nur (unzulänglich) disziplinarisch belangt worden; der andere hatte ein auf der Internetseite wikipedia abgeschriebenes Referat gehalten und seine Mutter hatte eine bessere Benotung beim stellvertretenden Schulleiter erreicht. In dem Gespräch ging es jedoch nicht um die Aufklärung der Vorfälle, sondern der stellvertretende Schulleiter sprach mögliche Zusammenhänge zwischen den Vorfällen an, da beide Schüler jüdischen Glaubens seien. Die Klägerin konnte das Gespräch letztlich unter dem Vorwurf antisemtischen Verhaltens nicht fortsetzen." |
| Oberlandesgericht Hamm
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15. Juli 2013 | Az. 22 U 21/13 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit die Klägerin anzweifelt, dass es überdurchschnittlich viele Unternehmen im IT-Bereich gäbe, deren Firmierung oder Bezeichnung mit „I“ beginne, ergibt sich die Vielzahl der Unternehmen bereits aus der von der Klägerin mit Schriftsatz vom 24.06.2013 selbst eingereichten Übersicht zum „IT-Firmenindex“ für F. Danach gehört der Buchstabe „I“ zu den drei am meisten genutzten Anfangsbuchstaben. Die von der Klägerin eingebrachte Heranziehung von „Wikipedia“ unterstützt dieses Ergebnis. Folgt man der auf Seite 1 der von der Klägerin mit vorgenanntem Schriftsatz eingereichten Anlage „Kategorie: IT-Unternehmen als Thema“ enthaltenen Verweisung zur Kategorie „Informationstechnikunternehmen“, so werden 104 Unternehmen angezeigt. Kein Anfangsbuchstabe ist bei diesen Unternehmen häufiger als das „I“." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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15. Juli 2013 | Az. 23 K 897/11.A | Neurom, Magnetresonanztomographie | "Bei der Klägerin ist in körperlicher Hinsicht festzustellen: Ihr rechtes Bein ist etwa 10 cm unterhalb des Kniegelenks amputiert. Sie verfügt über eine Prothese für den amputierten Unterschenkel und Fuß, die sie jedoch derzeit wegen starker elektrisierender Schmerzen im Amputationsstumpf nicht tragen bzw. mit der sie deshalb nicht auftreten kann. Eventuell folgen die starken Schmerzen im Amputationsstumpf des rechten Beines aus einem sog. Neurom. Ein Neurom ist eine gutartige Knotenbildung, die nach Durchtrennung eines peripheren Nervs an der Stelle des Defekts entstehen kann. Siehe Wikipedia, Artikel „Neurom“, http://de.wikipedia.org/wiki/Neurom, abgerufen am 23. Juli 2013." [...] "Dieser MRT-Aufnahme steht jedoch die Metall-Versorgung der Oberschenkel-Fraktur entgegen, da das starke, beim MRT erzeugte diagnostische Magnetfeld bei auf Magnetfelder reagierendem Metall im oder am Körper des Patienten Probleme auslöst, die einer MRT-Untersuchung entgegen stehen können. Vgl. zur MRT-Diagnostik Wikipedia-Artikel „Magnetresonanztomographie“, http://de.wikipedia.org/wiki/Magnetresonanztomographie, abgerufen am 24. Juli 2013." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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9. Juli 2013 | Az. 1 A 2509/11 | Schädel-Hirn-Trauma | "Hierauf weist Prof. Dr. U. in seinem Gutachten (Seite 13) auch hin, indem er ausführt: "Die Commotio cerebri entspricht dabei einem Schädelhirntrauma 1. Grades und nicht, wie vom Kollegen Dr.Die Beklagte habe schon S. in seinem Schreiben vom 29. Januar 2007 fälschlicherweise ausgeführt, einem Schädelhirntrauma 2. Grades." Vgl. insoweit etwa Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 263. Aufl. 2012, Eintrag "Commotio cerebri": "sog. Gehirnerschütterung, leichtes Schädelhirntrauma (SHT I) (...) initial kurzzeitige (≤15 Min.) Bewusstlosigkeit", Eintrag "Contusio cerebri": "sog. Hirnprellung; gedecktes mittelschweres oder schweres Schädelhirntrauma (SHT II od. III) (...) Zerreißung interzerebraler Gefäße u. (multiple) Gewebeschäden", und Eintrag "Schädelhirntrauma": "Sammelbezeichnung für gedeckte bzw. offene Schädelverletzung (...) mit Gehirnbeteiligung"; vgl. ferner den Eintrag "Schädel-Hirn-Trauma" bei Wikipedia, Stand: 12. Mai 2013, 00:23 Uhr, in welchem die herkömmliche Einteilung in drei Schweregrade wiedergegeben ist, welche sich an der Dauer der Bewusstlosigkeit, der Rückbildung der Symptome und den Spätfolgen orientieren: SHT 1. Grades (Commotio cerebri oder Gehirnerschütterung) mit – hier "passend" – typischerweise sofortiger kurzfristiger Bewusstseinsstörung von bis zu zehn Minuten und retrograder Amnesie, SHT 2. Grades (Contusio cerebri oder Gehirnprellung) und SHT 3. Grades (Compressio cerebri oder Gehirnquetschung); ebenso Dr. Jung, Fachärztin für Neurochirurgie, in: Apotheken-Umschau vom 26. Januar 2012, im Internet verfügbar unter www.apotheken-umschau .de/print/article/148047." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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5. Juli 2013 | Az. OVG 5 S 16.12 | Parapsychologie | "er Vorhalt der Beschwerde, es wäre im Einzelnen zu prüfen gewesen, ob „Fachbereiche“, die eine solche Nähe nicht aufweisen, als Phantasiebezeichnungen erkennbar seien, übersieht, dass das Verwaltungsgericht die Verwechslungsgefahr aus deren englischsprachigen Bezeichnungen abgeleitet hat, die durch den Eindruck, die Titel würden durch ein „Institut“ vergeben, noch verstärkt wird. Die sich hieraus ergebende Schwierigkeit, einen solchen Titel als Phantasiegebilde zu erkennen, offenbart im Übrigen die Beschwerde selbst, wenn sie der Bezeichnung „Dr. h.c. Parapsychology MLDC Institute (USA)“ von vornherein jegliche ernsthafte akademische Bedeutung absprechen will, obwohl zwei Universitäten in den USA immer noch parapsychologische Forschungseinrichtungen unterhalten (vgl. wikipedia.de „Parapsychologie“)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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27. Juni 2013 | Az. 26 K 54/13 | Gemeinsamer europäischer Referenzrahmen für Sprachen | "Die Beklagte habe schon Zweifel, dass Frau S. hinreichend der deutschen Sprache mächtig sei, um geeignete Ansprechpartnerin der Eltern und der Beklagten zu sein. Sie verfüge nur über ein Level von B 1 nach dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen, was nach Wikipedia „Mittelmaß“ sei." |
| Verwaltungsgericht Köln
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21. Juni 2013 | Az. 20 L 1697/12 | Messie-Syndrom | "Allerdings ist das sog. „Messie-Syndrom“ keine anerkannte bzw. nach ICD-10 oder DSM IV klassifizierte Krankheit. Es beruht die damit gekennzeichnete Desorganisationsproblematik aber auf einer Störung psychischer Funktionen, ist also eine psychische Störung bzw. eine Persönlichkeitsstörung, Vgl. Wikipedia: Messie-Syndrom; W. Gross in Deutsches Ärzteblatt, Ausgabe September 2002, S. 419, www.aerzteblatt.de." |
| Oberverwaltungsgericht für das Land Schleswig-Holstein
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19. Juni 2013 | Az. 4 KS 3/08 | Eryx, Panzerfaust 3, PARS 3 LR, Anti-tank missile, Panzerabwehrlenkwaffe | "In Anhang A 2 und A 3 sind einige von 1972 bis 2002 entwickelte panzerbrechende Waffensystem mit ihren wesentlichen Leistungsmerkmalen vergleichend aufgeführt. Diese von der Beklagten in ihrer sachlichen Richtigkeit nicht in Zweifel gezogenen Angaben zur gesteigerten Durchschlagskraft und/oder Nachladegeschwindigkeit von Waffensystemen, die bis zum Zeitpunkt der Zwischenlagergenehmigung bei mehreren Armeen weltweit eingeführt worden sind, haben sich anhand allgemein verfügbarer Informationen bestätigt. So wurde 1993 bei den französischen Streitkräften und seither bei sechs Nationen auf vier Kontinenten das System Eryx mit einer Durchschlagskraft von 900 mm und Nachladbarkeit von 30 s eingeführt (vgl. Wikipedia - Eryx). Gegenüber der „klassischen“ RPG-7-Tandemhohlladungsgranate russischer Herkunft mit Durchschlagskraft von 600 mm bedeutet dies eine relevante qualitative Steigerung. 1992 führte die Bundeswehr ein von ihr in Auftrag gegebenes System der Panzerfaust 3 mit einer Durchschlagskraft von 700 mm Panzerstahl ein; es wurde seither mit mehreren leistungssteigernden Zusätzen versehen, so 1998 durch die Variante Panzerfaust 3 T (800 mm) (Wikipedia – Panzerfaust 3; vgl. auch Hardthöhen-Kurier online „Schultergestützte Handwaffen für das urbane Gefecht“ – Artikel des Herstellers DND, sowie: Hardthöhen-Kurier online „Die Panzerfaust 3 IT für den Infanterist der Zukunft 2“ zu einer weiteren Variante, abgerufen am 12.03.2013; www.streitkraeftebasis.de: „Datenblatt Panzerfaust 3, Stand 1/2004“). Die ab 1988 unter deutscher staatlicher Beteiligung entwickelte, 1998 getestete und 2000/2001 in weiteren Testschüssen eingesetzte Fire-and-Forget-Panzerabwehrlenkwaffe PARS 3 LR / Trigat MR / Trigan ist in unterschiedlichen Varianten seit 2002 bei der Bundeswehr in Dienst gestellt. Sie weist eine Durchschlagskraft von bis zu 1.200 mm Reaktiv- bzw. Massivpanzerung, eine Mehrfachzielbekämpfungsmöglichkeit und Nachladbarkeit von 3 x / min auf und ist auch in geschlossenen Räumen erleichtert einsetzbar (vgl. Wikipedia – PARS 3 LR; www.panzerjäeger-info.fuehr-online.de: „Aktuelles/Letzte interessante Infos zum Thema Panzerjäger“ – Stand 01.10.2003 -; www.army-technology.com, abgerufen am 11.03.2013). Weitere leistungsstärkere Systeme sind seit 1992 in Russland (RPG-29 u.a., vgl. Wikipedia – RPG-29), USA (JAVELIN), Indien (Nag) und Israel (SPIKE) (vgl. Wikipedia – Anti-tank missile) eingeführt worden (s. auch Small Arms Survey Research Notes No. 16 – April 2012: “Anti-tank Guided Weapons”, im Internet verfügbar; das Small Arms Survey-Projekt ist ein unabhängiges Forschungsprojekt des Genfer Graduate Institute of International and Development Studies (vgl. www.smallarmssurvey.org)). Ob die von der Sachverständigen des Klägers Dipl.-Phys. B. in Bezug genommene gesteigerte Sekundärwirkung moderner panzerbrechender Waffen innerhalb des getroffenen Objektes für das vorliegend von der Beklagten zu untersuchende Waffenszenario von Relevanz ist, kann offen bleiben, zumal dieser Aspekt von Frau B. in der mündlichen Verhandlung nicht aufgegriffen worden ist. Die in der Studie von Dipl.-Phys. B. angesprochenen drei Generationen auf dem Markt befindlicher panzerbrechender Waffen werden auch in Fachartikeln unterschieden; sie zeichnen sich durch eine gesteigerte Leistungsfähigkeit (Durchschlagskraft, Nachladbarkeit im Hinblick auf einen Mehrfachbeschuss) und erleichterte Einsetzbarkeit, auch unter beengten räumlichen Verhältnissen, (Rückstoßarmut, leichte Transportabilität und Verbergbarkeit) aus (siehe nur Eric G. Berman/Jonah Leff et al., Light Weapons – Products, Producers and Proliferation, in: Small Arms Survey 2008, pp. 7-41 (18 f. zu panzerbrechenden Waffen), im Internet verfügbar; s. auch Small Arms Survey 2012 (a.a.O.); Wikipedia – Panzerabwehrlenkwaffe)." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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19. Juni 2013 | Az. 1 K 717/12.NW | Posturologie | "Der Vollständigkeit halber weist die Kammer noch drauf hin, dass die im Rahmen der ganzheitlichen Behandlungsmethode der „Posturologie“ zum Einsatz kommenden biometrischen Einlegesohlen wissenschaftlich nicht allgemein anerkannt und gemäß § 8 Abs. 8 Nr. 1 i.V.m. der Anlage 1 Nr. 1 zur BVO als Unterfall einer „Ganzheitsbehandlung auf bioelektrisch-heilmagnetischer Grundlage“ von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen sind. Nach den vom Kläger vorgelegten ausführlichen Informationen und den bereits zitierten Internetrecherchen des Gerichts geht die Behandlungsmethode der Posturologie auf den französischen Arzt Prof. Dr. Bricot zurück und wird in Deutschland bisher nur wenig praktiziert. Die ihr zugeschriebene Wirkungsweise beruht auf einer bioenergetischen Grundlage. Das Verfahren wird als alternative Heilmethode bzw. alternativmedizinisches Konzept bezeichnet und offensichtlich nicht von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen (vgl. erneut den Beitrag in OrthoPress 3/2006 sowie www.wikipedia.org zu: Posturologie)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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13. Juni 2013 | Az. 4 U 26/13 | Fahrzeugtuning | "Allein der Umstand, dass sich das Angebot unter der Rubrik „Auto-Tuning & -Styling“ findet, lässt keine solchen Rückschlüsse zu. Mit Fahrzeugtuning bezeichnet man -laut Wikipedia - individuelle Veränderungen an Personenkraftwagen, Motorrädern und auch Lastkraftwagen, die dem Zweck dienen, die Leistung oder die Fahreigenschaften zu verbessern. Dass derlei Tuningprodukte per se nicht im öffentlichen Straßenverkehr verwendet werden sollen, ist weder allgemein bekannt noch richtig. Denn es gibt durchaus Tuningprodukte, die entweder gar nicht erst der Bauartgenehmigung bedürfen oder mit einem Prüfzeichen versehen sind." |
| Kammergericht Berlin
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7. Juni 2013 | Az. 5 U 110/12 | Aserbaidschan | "In einem von der Klägerin im Anlagenkonvolut K 12 überreichten Wikipedia-Artikel (Taskleiste datierend vom 10.04.2012) heißt es (soweit dort abgedruckt): Obwohl das heutige Staatsgebiet seit der Sowjetzeit den Namen "Aserbaidschan" trägt, bezeichnete der Name ursprünglich die weiter südlich gelegene, heute zum Staatsgebiet Irans gehörende Region, die noch immer den gleichen Namen trägt. Das Gebiet des heutigen Aserbaidschan trug zuvor die Namen Aran und Albania." |
| Landesarbeitsgericht Hamm
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6. Juni 2013 | Az. 11 Sa 335/13 | Mutterschaft | "Die Klägerin wendet ein, das Arbeitsgericht habe die Vorschriften des AGG und dabei insbesondere die des § 3 Abs. 1 Satz 2 AGG rechtsfehlerhaft angewandt und ausgelegt. Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 AGG liege eine unmittelbare Benachteiligung wegen des Geschlechts in Bezug auf § 2 Abs. 1 Nr. 1 bis 4 AGG auch im Fall einer ungünstigeren Behandlung einer Frau wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft vor. Dies sei hier der Fall. Begrifflich sei die Mutterschaft der Status, in den eine Frau durch Geburt, Adoption oder sonstige Annahme eines Kindes gelange (Definition Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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6. Juni 2013 | Az. 4 A 206/11 | Klein Belitz | "Bei weiterer Durchsicht ist allerdings eine Gemeinde „Klein Beelitz“ mit drei Ortsteilen (Passin, Selow und schließlich Friedrichshof) mit dem Heranziehungszeitraum November bis Oktober (des Folgejahres) in der genannten Anlage 2 zur Gebührensatzung genannt (Amtlicher Anzeiger S. 1421). Da eine solche Gemeinde „Klein Beelitz“ jedenfalls im Verbandsgebiet des Beklagten nicht existiert, wohl aber die lautmalerisch identische Gemeinde Klein Belitz mit exakt diesen weiteren drei Ortsteilen (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Klein_Belitz), ist für einen verständigen Leser dieser Anlage hinreichend deutlich, dass hier – wenn nicht schon ein Schreibversehen vorliegt, dann doch zumindest – eine Heranziehungszeitraumsregelung auch für diese (andernfalls satzungsmäßig nicht bedachten) Ortsteile der Gemeinde Klein Belitz gemeint sein sollte. Der tiefere Sinn einer solchen Trennung einer Gemeinde in Ortsteile mit zwei unterschiedlichen Heranziehungszeiträumen liegt für das Gericht zwar (auch und gerade unter dem Gesichtspunkt der Verwaltungspraktikabilität) im Dunkeln, die Regelung hält sich aber (noch) im Rahmen des insoweit weiten Gestaltungsermessens des Satzungsgebers." |
| Verwaltungsgericht Köln
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3. Juni 2013 | Az. 18 K 6314/11 | Baden-Baden, Heinsberg, Kleve, Darmstadt, Bielefeld, Braunschweig, Essen, Neumünster, Dresden, Mülheim | "Hinzu tritt ein Weiteres: Bei der Aufstellung der Betriebsaufgaben in der ergänzenden Stellungnahme des Gutachters (Bl. 167 d. A.) fällt auf, dass die Quote der Betriebsaufgaben gerade in Städten oder Kreisen mit recht geringer Taxidichte am höchsten ist. (Die Taxidichte beträgt nach den Berechnungen des Gerichts unter Berücksichtigung der Angaben in der ergänzenden Stellungnahme des Gutachters Krause und der Einwohnerzahlen nach Wikipedia etwa in Baden-Baden 1,03, im Kreis Heinsberg 0,3, im Kreis Kleve 0,31, in Darmstadt 0,78, in Bielefeld 0,65, in Braunschweig 0,73, in Essen 0,96, in Neumünster 1, in Dresden 0,94 und in Mülheim 0,64)." |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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3. Juni 2013 | Az. 5 K 1261/12 | Physiognomik | "Mit ihrer Klage machen die Kläger im Wesentlichen geltend, dass er - der Kläger – im Jahr 2008 am Privatinstitut von Dr. K. B. eine Grundausbildung und darauf aufbauende Fortgeschrittenenausbildung im Bereich der Psycho-Physiognomik absolviert habe, die von der Voba bezahlt worden seien. Mithin habe es sich um Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit seinem Arbeitsverhältnis gehandelt. Die Beschreibung der Physiognomik in Wikipedia greife zu kurz." |
| Kammergericht Berlin
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31. Mai 2013 | Az. 5 W 114/13 | Unregistered Trade Mark | "Ein kleines hochgestelltes "TM" ist im angloamerikanischen Rechtskreis das Symbol für "Unregistered Trademark". In diesem Rechtskreis ist dies der Fachbegriff für eine (noch) unregistrierte Warenmarke. Im angloamerikanischen Rechtskreis bewirkt das Symbol einen erhöhten Rechtsstatus (vergleiche Wikipedia.org "Unregistered Trade Mark")." |
| Finanzgericht Düsseldorf
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15. Mai 2013 | Az. 4 K 2021/12 VTa | Snus | "Snus ist mit Salzen versetzter Tabak, der unter Ober- oder Unterlippe gesteckt wird (s. Wikipedia, Stichwort Snus)." |
| Bundesgerichtshof
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8. Mai 2013 | Az. IV ZR 174/12 | Effekten | "Der heutige Ausdruck - vornehmlich nach seiner Verwendung im Geschäfts- und Wirtschaftsleben, nicht dagegen in der Alltagssprache - eröffnet dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer ein weites Begriffsfeld (vgl. www.duden.de "Effekten" unter 1; Brockhaus Enzyklopädie 20. Aufl. "Effekten"; www.wikipedia.de "Effekten" Stand Mai 2013)" |
| BGH
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8. Mai 2013 | IV ZR 84/12. | Effekten | „Der heutige Ausdruck - vornehmlich nach seiner Verwendung im Geschäfts- und Wirtschaftsleben, nicht dagegen in der Alltagssprache - eröffnet dem durchschnittlichen Versicherungsnehmer ein weites Begriffsfeld (vgl. www.duden.de "Effekten" unter 1; Brockhaus Enzyklopädie 20. Aufl. "Effekten"; www.wikipedia.de "Effekten" Stand Mai 2013).“ |
| Verwaltungsgericht Köln
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7. Mai 2013 | Az. 7 K 2289/11 | Tocopherol | "Soweit Referenzwerte für Vitamin E in europäischen Rechtsvorschriften über Lebensmittel in Milligramm (mg) angegeben würden, sage dies ebenfalls nichts über die wissenschaftliche Gebräuchlichkeit im Arzneimittelbereich aus. Es geht gerade nicht um die Gebräuchlichkeit in der Gesetzgebung oder Verwaltung. Das BfArM könne auch nicht durch die Einführung einer neuen Verwaltungspraxis einen eigenen wissenschaftlichen Brauch statuieren und damit die gesetzliche Regelung in § 10 Abs. 6 Nr. 2 HS 2 aushebeln. Soweit das BfArM sich zur Entwicklung der Internationalen Einheiten durch die WHO äußere, beruhe dies auf einem veralteten Artikel aus Wikipedia." [...] "Dies wird in einem aktuellen Artikel des Internetlexikons „Wikipedia“ vom 17.12.2012 bestätigt, in dem es heißt: „Angaben über den Vitamin E-Bedarf werden korrekt in mg TE (Tocopherol-Äquivalente) gemacht. ... Die älteren IE basierten auf der relativen Vitamin-E-Aktivität von all-rac-alpha-Tocopherylacetat und sollen nicht mehr verwendet werden.“ Eine Bestätigung findet die wissenschaftliche Anerkennung der Maßeinheit mg RRR-alpha-Tocopherol-Äquivalente auch in den von der Beklagten angeführten EU –Richtlinien 2002/46/EG und 90/496/EWG sowie im Verordnungsentwurf 2008/0028 (COD) aus dem Lebensmittelbereich, (Anlagen B4 – B6)." |
| OVG Lüneburg
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6. Mai 2013 | 2 LB 151/12. | Latinum | „Gegenwärtig ist zwar infolge des Bologna-Prozesses kein verlässlicher Überblick mehr darüber zu gewinnen, in welchem Umfang das Latinum für das Studium noch gefordert wird. Es ist aber unbestritten, dass es überhaupt Studiengänge gibt, die - unterschiedlichen Umfangs - noch Lateinkenntnisse voraussetzen (vgl. z.B. Internetauftritt des Altphilologenverbandes zum Thema Latein als Studienvoraussetzung; Wikipedia, Stichwort Latinum;…“ |
| OLG Innsbruck
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30. Apr. 2013 | 11Bs110/13h. | Emoticon | „Der Wortlaut des fraglichen Facebook-Eintrags steht aufgrund der polizeilichen Ermittlungen fest [...], die Bedeutung des vom Angeklagten verwendeten Emoticons folgt aus der Wikipediaseite http://de.wikipedia.org/wiki/Emoticon.“ |
| Oberlandesgericht Köln
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19. Apr. 2013 | Az. 6 U 192/12 | Himalayasalz | "Diese Sichtweise des Verbrauchers vermag der Senat, dessen Mitglieder zu den vom Internetangebot der Beklagten angesprochenen Verkehrskreisen zählen, aus eigener Sachkunde zu beurteilen, so dass es nicht der Einholung des von der Beklagten gegenbeweislich beantragten Sachverständigengutachtens bedarf (vgl. BGH GRUR 2004, 244 [245] – Marktführerschaft; Köhler a.a.O. § 12 Rn. 2.71). Die Annahme einer Fehlvorstellung des Verbrauchers über den Herkunftsort eines „Himalaya Salzes“ wird im Übrigen indiziell durch den von der Beklagten vorgelegten „Wikipedia“-Ausdruck gestützt, in dem ausgeführt wird: „Anders als der Name nahe legt, stammt das Salz nicht aus dem Himalaya-Gebirge, sondern im Wesentlichen aus dem Salzbergwerk Khewra in der pakistanischen Provinz Punjab im Vorland des Westhimalaya etwa 350 km südwestlich des Nanga Parbat.“" |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
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15. Apr. 2013 | Az. 5 K 1967/10 | Engineer | "Dem Kläger sei zuzugestehen, dass, wie er in seinem Schreiben vom 09.07.2001 ausführe, „der Name vom Novell-Zertifikat (nämlich Certified Novell Engineer) auf eine ingenieurähnliche Tätigkeit hindeutet“. Zu bedenken sei hierbei jedoch, dass diese Tätigkeit nur einen (sehr) schmalen Ausschnitt von dem ausmache, was einen Ingenieur kennzeichne, und dass darüber hinaus „der Begriff Engineer in den meisten englischsprachigen Staaten kein geschützter Begriff ist und für verschiedenste Berufsbezeichnungen verwandt wird.“ (Wikipedia)" |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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11. Apr. 2013 | Az. 4 A 1250/12 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde Glasin) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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27. März 2013 | Az. 3 L 104/13 | Hunderasse | "Die meisten bekannten Hunderassen werden durch Verbände und Vereine beschrieben. Normen bzw. einheitliche wissenschaftliche Grundlagen für die Benennung einzelner Rassen gibt es nicht (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Hunderassen m.w.N.). Der OEB verfügt wohl über eine vorläufige Anerkennung durch den amerikanischen Zuchtverband UKC (United Kennel Club; vgl. http://www.castlebulls.de/13701.html)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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21. März 2013 | Az. 9 K 9.13 A | Bacha bazi | "Der Kläger macht geltend, er habe gezwungen werden sollen, am so genannten „Baccha Bazi“ – dem „Knabenspiel“ – teilzunehmen. Hierbei handelt es um einen insbesondere in Nordafghanistan verbreiteten Brauch. Jungen, die sich vor der Pubertät befinden und bei denen insbesondere noch kein Bartwuchs erkennbar ist, werden hierbei gezwungen, in Mädchenkleidern vor Männern zu tanzen. Anschließend werden sie nicht selten sexuell missbraucht (vgl. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan [Stand: Januar 2012] vom 10.1.2012 – im Folgenden Lagebericht, S. 19; Schweizerische Flüchtlingshilfe, Afghanistan: Update, Die aktuelle Sicherheitslage, 3.9.2012, S. 15; UNHCR, Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender – Zusammenfassende Übersetzung –, März 2011, Ziff. III 7 c) und 8; Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Afghanistan – UNAMA, Afghanistan Annual Report 2012, Protection of Civilians in Armed Conflict, Februar 2013, S. 56; VG Meiningen, Urteil vom 9.8.2012, 8 K 20174/11; „Baccha Bazi – Afghanistans Kinderprostituierte“, in: Die Welt vom 27.8.2010; „Die Tanzknaben vom Hindukusch“, in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23.5.2011; wikipedia zu „Baccha Bazi“; zusammenfassend auch Schweizerische Flüchtlingshilfe, Afghanistan: Bacha Bazi, 11.3.2013)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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19. März 2013 | Az. 4 K 1119/11 | Nikotin | "Damit steht des Weiteren fest, dass für die Beantwortung der Frage, ob es sich bei den Nikotindepots um Funktionsarzneimittel handelt, jedenfalls nicht abstrakt auf die toxischen Eigenschaften des Nikotins abgestellt werden kann. Die Kammer geht zwar mit dem Beklagten davon aus, dass es sich bei dem unter Einsatz der elektronischen Zigarette verdampften und inhalierten Nikotin aus den Depots des Klägers um ein hauptsächlich in der Tabakpflanze vorkommendes Alkaloid mit parasympathomimetrischer Wirkung, d. h. ein Nervengift, handelt, das in der hier verwendeten Konzentration wegen seiner blutgefäßverengenden Nebenwirkungen die Gefahr, an Thrombose, Herzinfarkt oder Raucherbein zu erkranken, erheblich steigert (weitere Einzelheiten nachzulesen u. a. bei http://de.wikipedia.org/wiki /Nikotin) und somit zweifellos geeignet ist, die Lebensvorgänge im menschlichen Körper (negativ) zu beeinflussen." |
| OGH
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19. März 2013 | 4Ob244/12d . | Sammelalbum | „Sammelbilder sind im deutschsprachigen Raum seit langem als Maßnahme zur Kundenbindung bekannt; Bilder mit Märchenmotiven aus dem 19. Jahrhundert (http://de.wikipedia.org/wiki/Sammelalbum) belegen, dass damit von Anfang an auch Kinder angesprochen wurden.“ |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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18. März 2013 | Az. L 3 R 713/12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte hat gegen das ihr am 24.07.2012 zugestellte Urteil des Sozialgerichts am 23.08.2012 Berufung eingelegt. Nach der Rechtsprechung des BSG handle es sich bereits dann um eine Lehrtätigkeit, wenn Kurse in den Bereichen musikgestützten Bewegungstrainings, des Fitness- und Krafttrainings sowie des Trainings der Ausdauer und der Schnellkraft organisiert und die Übungsstunden jeweils mit allgemeinen Anweisungen an die Gruppe begleitet würden. Dem entspreche auch die Tätigkeit des Klägers als Spinning-Trainer. Er organisiere Fitness- und Krafttrainingskurse im Bereich Ausdauer und Schnellkraft auf einem stationären Fahrrad und begleite diese mit Anweisungen an die Gruppe zur jeweiligen Fahrtechnik. Damit stehe auch die von der aus Wikipedia übernommenen Beschreibung des Klägers zu seiner Tätigkeit im Einklang." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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14. März 2013 | Az. 9 K 54.13 A | Farah, Badghis, Ghor | "Die Provinz Herat hatte 2008/2009 etwa 1,6 Millionen Einwohner (D-A-CH Kooperation Asylwesen, Vergleich dreier Provinzen, a.a.O., Ziff. 3). Opferzahlen unter der afghanischen Zivilbevölkerung werden von UNAMA ermittelt. Herat wird dabei gemeinsam mit den Provinzen Farah, Badghis und Ghor der Westregion Afghanistans zugerechnet (Einteilung s. UNAMA, Afghanistan Annual Report on Protection of Civilians in Armed Conflict 2009, Januar 2010, S. 27). Die Gesamteinwohnerzahl dieser vier Regionen beträgt etwa 3,29 Millionen Menschen (Provinz Farah etwa 488.000, Provinz Badghis etwa 522.000, Provinz Ghor etwa 680.000, jeweils nach wikipedia)." |
| Finanzgericht Köln
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5. März 2013 | Az. 6 K 745/11 | Unimog | "Entsprechend seinem Namen (Abkürzung für „Universal-Motor-Gerät“) handelt es sich bei dem Unimog um einen universellen allradgetriebenen kleinen Lastkraftwagen und Geräteträger vor allem für die Land- und Forstwirtschaft, das Militär und für kommunale Aufgaben, aber auch für andere Aufgaben in unwegsamem Gelände. Unimogs werden auch bei Feuerwehren, THW und anderen Hilfsorganisationen eingesetzt. Weitere typische Einsatzgebiete sind die Versorgung von Berghütten und in Straßenmeistereien und Gemeinden, gerade auch in den Alpenländern (vgl. Wikipedia, Stichwort „Unimog“)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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25. Feb. 2013 | Az. 2 K 1240/11.A | 2008 Cameroonian anti-government protests | "Soweit der Kläger nunmehr erkennbar an die Ereignisse in Kamerun im Februar 2008 anknüpft, ist sein Vorbringen darüber hinaus sehr pauschal und oberflächlich gehalten und lässt sich zudem nicht mit den dem Gericht vorliegenden Erkenntnissen in Einklang bringen. Danach ist es in der Zeit vom 25. bis zum 29. Februar 2008 zu landesweiten Streiks, Demonstrationen und gewaltsame Unruhen/Ausschreitungen gekommen, deren Ausgangspunkt u.a. ein Taxifahrerstreik gegen die Benzinpreiserhöhungen war und die sich mit einem Schwerpunkt in Douala und Yaoundé über die Provinzen West, Nordwest, Südwest, Littoral, Zentrum und die dortigen Städte ausgeweitet haben, vgl. zu den Ereignissen im Februar 2008: Auswärtiges Amt (AA), Lageberichte Kamerun vom 23. Januar 2009 und vom 29. April 2010 jeweils S. 5, 6 -7; Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Auskunft an VG Sigmaringen vom 17. März 2011 - Kamerun: Demonstrationen im Februar 2008 -, S. 2-4; amnesty international (ai), Report 2009, S. 236 ff. zu Kamerun (für das Jahr 2008); Bundesasylamt Österreich (BAA), Anfragebeantwortung zu Demonstrationen und Unruhen im Februar 2008, vom 14. April 2008; SZ vom 29. Februar 2008 „2000 Kinder in Kamerun als Geiseln genommen“; FR vom 3. März 2008 „Flucht aus Kamerun“; TAZ vom 6. März 2008: Kameruns „Aufstand der Kinder“; NZZ vom 6. März 2008 „Unruhen in Kamerun fordern zahlreiche Tote“; Bundesamt, Briefing Notes vom 3., 10. und 17. März 2008 zu Kamerun; Wikipedia, „2008 Cameroonian anti-government protests“- http://en.wikipedia.org. – Abruf am 31. August 2012." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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22. Jan. 2013 | Az. 2 K 2198/11 | Multiple Sklerose | "Danach besteht bei der Klägerin, bei der der Ausbruch der MS noch keine zehn Jahre zurückliegt, eine mit 30-40% zu beziffernde Wahrscheinlichkeit, dass die bei ihr bisher schubförmig-remittierende MS in die Verlaufsform sekundär chronisch progredient übergeht. Diese Verlaufsform ist durch eine langsame Zunahme neurologischer Dysfunktionen gekennzeichnet. Zusätzlich können sich aber hier noch Schübe auf den fortschreitenden Verlauf aufpfropfen. Vgl. http://wikipedia.org/wiki/Multiple_Sklerose, Überschrift "Verlaufsformen". Dort wird ausgeführt, dass die schubförmig remittierende MS nach 10 bis 15 Jahren sogar in etwa der Hälfte der Fälle in die sekundär progrediente Verlaufsform übergehe." [...] ""Die Diagnosekriterien einer Fatigue-Symptomatik und einer Depression enthalten ähnliche Elemente. Bei vielen Patienten liegt beides vor. […]" Wikipedia, a.a.O. unter der Überschrift "Behandlung des Fatigue-Syndroms und depressiver Störungen"."" |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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15. Feb. 2013 | Az. 6 Sa 468/12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ohne handwerksordnungsgemäßen Abschluss als Polier blieb für die (lebensnahe) Unterstellung, der Kläger habe die besessene Befähigung weder im Kompetenz noch im Leistungsrahmen zurückgehalten, sondern selbstverständlich ordnungsgemäß eingebracht und mithin Polierarbeit geleistet, kein Raum. Auch die vom Kläger erstinstanzlich erwogene „blinde“ Übernahme von Wikipedia-Inhalten oder solchen, wie sie seitens der Bundesagentur für Arbeit als berufstypisch dargestellt werden (http://berufenet.bundesagentur.de Strichwort Polier/in - Hochbau), schied folglich aus." |
| Verwaltungsgericht Mainz
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10. Jan. 2013 | Az. 1 K 239/11.MZ | Chabad | "Unabhängig von der Frage, ob eine nicht überregionale Vereinigung wie eine bloße Zweigniederlassung der Chabad Lubawitsch-Bewegung, die sich im Übrigen vorwiegend um bildungs- und soziale Angelegenheiten kümmert (http://de.wikipedia.org/wiki/CHABAD), die erforderliche religiöse Überprüfung für eine Anerkennung als jüdische Gemeinde innerhalb einer der verschiedenen Richtungen des Judentums überhaupt qualifiziert vornehmen kann – was die Kammer bezweifelt -, lässt sich den Bestätigungen schon nichts dafür entnehmen, dass die erforderliche Prüfung (vgl. hierzu etwa OVG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 11. November 2004 – A 2 S 339/98 -, juris, Rn. 52 - 55; VG Köln, Urteil vom 31. Mai 2007 – 16 K 1141/06 -, juris, Rn. 48 - 52) anhand vorgegebener Kriterien erfolgt ist." |
| 2012 | ||||
| OLG Koblenz
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20. Dez. 2012 | Az. 6 W 615/12 | Steinieform | "In dem Internetlexikon "Wikipedia" (Anlage AG1 = GA 51 f.) ist unter dem Stichwort "Steinieform" unter anderem ausgeführt, wie auch bei anderen Flaschenformen hätten sich regional und umgangssprachlich für die Steinieform verschiedene Namen herausgebildet. Insbesondere in Norddeutschland werde diese Flaschenform "Knolle" genannt, während in Süddeutschland Ableitungen von Stubben üblich seien, wie "Stubbi" oder "Stupete". In englischsprachigen Ländern sei der Begriff als "stubby" ebenfalls gebräuchlich." |
| Verwaltungsgericht Köln
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18. Dez. 2012 | Az. 7 K 1237/12 | Transnistrien | "Es spricht zwar einiges dafür, dass die Klägerin von offiziellen Stellen Transnistriens der deutschen Volksgruppe zugerechnet wurde. Denn der Eintragung der deutschen Nationalität im Inlandspass der Pridnestrowsker Moldaurepublik kann ohne weitergehende Anhaltspunkte nicht der Einwand entgegengehalten werden, bei dem Dokument handele es sich um eine Gefälligkeitsbescheinigung oder eine Totalfälschung. Die Republik Transnistrien ist zwar international nicht als Staat anerkannt. Auf ihrem Gebiet, das völkerrechtlich nach wie vor zur Republik Moldau gehört, übt die Regierung in Tiraspol jedoch spätestens seit Beendigung des Transnistrien-Konflikts 1992 die Staatsgewalt aus (Wikipedia: "Transnistrien")." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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27. Nov. 2012 | Az. 7 K 836/10 | Mauer | "Der Begriff der Mauer ist gesetzlich nicht definiert. Im engeren Sinn bezeichnet die Mauer eine aus Steinen bzw. Ziegeln sowie ggf. Mörtel in traditioneller Mauerwerksbauweise errichtete Wand, die als freistehendes Bauwerk auch die Funktion einer Einfriedung übernehmen kann. Im weiteren Sinn werden darunter im allgemeinen Sprachgebrauch jedoch auch aus anderen massiven Baustoffen wie Stampfmassen, Lehm und nicht zuletzt Beton hergestellte Wände verstanden (vgl. Brockhaus Enzyklopädie, 19. Aufl. 1991, Bd. 14, unter „Mauer“; auch den entsprechenden Eintrag zu „Mauer“ unter Wikipedia mit Verweis auf Seidl (Hg.): Lexikon der Bautypen, 2006)." |
| Sozialgericht Düsseldorf
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20. Nov. 2012 | Az. S 4 KR 28/11 | angeboren | "Zur Festlegung des Inhaltes dieser beiden Begriffe ist zunächst auf die allgemein sprachlichen Begriffsbestimmungen abzustellen: Nach Wikipedia sind unter angeboren alle Eigenschaften von Lebewesen zu verstehen, die bereits bei ihrer Geburt angelegt sind." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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5. Nov. 2012 | Az. 2 K 167.11 | DB Bahnbau Gruppe | "Der Umstand, dass dieser Infrastrukturauftrag seit der Ausgliederung dieses Bereichs aus der DB AG im Jahre 1999 auf die DB Netz AG übergegangen ist, steht einer hiervon unabhängigen, eigenständigen Informationspflichtigkeit der Beklagten (zur Informationspflichtigkeit der DB Netz AG vgl. VG Frankfurt a.M., Beschluss vom 7. Juni 2011 - 7 K 634.10 -, juris) nicht entgegen. Denn mit deren eigener Ausgliederung aus der DB AG im Jahre 2003 einerseits und der Eingliederung u.a. der technischen Büros der DB Netz AG, der DB Station & Service sowie der DE-Consult (vgl. Eisenbahn-Revue International, Heft 3/2003, S. 100) und der DB Bahnbau GmbH als Bauausführungsgesellschaft (vgl. Deutsche Bahn - Hrsg. -: Neue Führungsstrukturen auf dem Weg zur besten Bahn. Berlin, Dezember 2001, S. 7, zitiert nach wikipedia) ist ein wesentliches Element dieser Pflichtaufgabe, die Realisierung von Infrastrukturprojekten der DB Netz AG, im Unternehmen der Beklagten konzentriert worden." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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30. Okt. 2012 | Az. 4 K 553/12.NW | Mennoniten | "Hiervon ausgehend ist das Bibelheim des Beigeladenen nach Ansicht der Kammer bauplanungsrechtlich nicht als Beherbergungsbetrieb, sondern als Anlage für kirchliche Zwecke zu qualifizieren. Bei dem Beigeladenen handelt es sich um eine sonstige Religionsgemeinschaft in der Form eines eingetragenen Vereins. Die Mennoniten sind eine evangelische Freikirche, die auf die Täuferbewegungen der Reformationszeit zurückgeht (ausführlich dazu s. http://de.wikipedia.org/wiki/Mennoniten)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Okt. 2012 | Az. 7 K 636/06 | Trastuzumab | "Im Übrigen ist die Behandlung mit Herceptin nur bei 25 % der Brustkrebspatientinnen angezeigt, weil nur diese eine Überexpression des Wachstumsfaktor-Rezeptors HER2 aufweisen, vgl. Wikipedia: Trastuzumab, Stand: 31.10.2012" |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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23. Okt. 2012 | Az. 6 K 896/11.A | Jesiden | "Der irakische Staat biete keinen ausreichenden Schutz vor solchen Verfolgungen. Hinsichtlich der besonderen Situation von yezidischen Frauen finden sich im Internet zahlreiche Hinweise darauf, dass Zwangsverheiratungen innerhalb der yezidischen Gesellschaft durchaus nicht ganz selten vorkommen (vgl. nur die Nachweise bei wikipedia.de/jesiden)." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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18. Okt. 2012 | Az. L 7 AS 1879/12 | "Der schriftlichen Form wird in aller Regel durch die eigenhändige Unterschrift Rechnung getragen; zudem muss erkennbar sein, dass es sich nicht nur um einen Entwurf handelt und das Schriftstück mit Wissen und Wollen zugeleitet worden ist. Dabei ist für die Einlegung der Berufung oder der Beschwerde (§ 151 und §173 SGG) eine einfache E-Mail, d.h. eine auf elektronischem Weg in Computernetzwerke übertragene, briefähnliche Nachricht (wikipedia) nicht ausreichend, es sei denn, die in § 65a SGG genannten Anforderungen sind erfüllt (BSG, Beschluss vom 15.11.2010 - B 8 SO 71/10 B Rn. 6; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Auflage, § 151 Rn. 3 ff., 3f)." | |
| Landesarbeitsgericht Düsseldorf
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8. Okt. 2012 | Az. 14 Sa 331/12 | Zeitschrift | "Das Druckwerk "ADAC Motorwelt" ist ein monatlich erscheinendes Mitgliedermagazin, das versandt wird und nicht frei verkäuflich ist. Es handelt sich damit zunächst einmal um ein regelmäßig erscheinendes Druckwerk. Es handelt sich auch um eine Zeitschrift, nämlich um ein Printmedium, das in regelmäßigen Abständen in gleicher, gehefteter Form erscheint (vgl. zur Definition der Zeitschrift Wikipedia, Stichwort Zeitschrift mit Verweis auf das Vertriebslexikon des deutschen Pressevertriebs), was im Ergebnis auch zwischen den Parteien nicht streitig ist." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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4. Okt. 2012 | Az. I-2 U 39/11 | Flansch | "Ein Flansch ist nach allgemeinem und in der Klagepatentschrift ersichtlich nicht abweichend praktizierten Sprachgebrauch lediglich ein aus einer Fläche herausragender Abschnitt (vgl. Wikipedia-Auszug Anlage HL 11a, Stichwort „Flansch“, Unterstichwort „Etymologie“; Brockhaus, Naturwissenschaft und Technik, Stichwort „Flansch“, Anlage HL 11b, S. 2)." |
| Landgericht Düsseldorf
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28. Sep. 2012 | Az. 13 O 366/11 U. | Baumpflege | "Auch auf allgemein bekannten Internetseiten wie wikipedia finden sich unter dem Stichwort Baumpflege Hinweise wie „Unter Umständen kann nicht fachgerechte Baumpflege wegen Baumschädigung einen Schadensersatzanspruch begründen“." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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25. Sep. 2012 | Az. 27 K 139.09 | Sozialethik | "Der Begriff Sozialethik, auch Gesellschaftsethik genannt, bezeichnet einen Teilbereich der angewandten Ethik, der sich vorwiegend mit den gesellschaftlichen Bedingungen eines guten Lebens befasst. Hieraus ergeben sich Fragen nach der Stellung des Individuums in der Gesellschaft, nach Werten wie Freiheit, Toleranz, Gerechtigkeit oder Nachhaltigkeit und richtigen Strukturen für gesellschaftliche Institutionen wie Recht, Wirtschaft, Unternehmensethik, Arbeit, Ehe, Familie, Migration, Kultur, Medien oder dem Gesundheitssystem, nach gerechtem Lohn oder Armut und der Umsetzung dieser Themen in der Politik (http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialethik.)" |
| OLG Düsseldorf
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13. Sep. 2012 | I-6 U 198/11. | Effekten | „Auf der Internetseite „Wikipedia“ wird der (heutige) Begriff „Effekten“ erklärt als „primär börsentechnischer Sammelbegriff für am Kapitalmarkt handelbare und vertretbare (d.h. fungible) Wertpapiere, die der Kapitalbeschaffung und der Anlage von Kapital dienen“. Weiter heißt es dort, dass zu den Effekten unter anderem Aktien, Schuldverschreibungen, Pfandbriefe und sonstige Anleihen gehören, nicht aber z.B. Banknoten, Schecks und Wechsel, weil diese entweder keine Wertpapiere oder nicht fungibel seien. Man könne Effekten nach Art der verbrieften Kapitalanlage einteilen in Gläubigereffekten (Schuldverschreibungen, die ein Forderungsrecht verbriefen und bei denen der Inhaber einen Anspruch auf Rückzahlung und Zinsen hat), Teilhabereffekten (Aktien/Investmentzertifikate) und Mischformen (Optionsanleihen/ Wandelanleihe; Genussscheine). “ |
| Verwaltungsgericht Berlin
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12. Sep. 2012 | Az. 14 K 48.11 | Kebap | "Laut „Wikipedia“ handelt es sich bei dem Begriff „Kebab“ bzw. „Kebap“ im Deutschen um eine Kurzbezeichnung für den Dönerkebab, während im türkischen bzw. arabischen Sprachgebrauch, dem der Begriff entstammt, „Kebap“ ursprünglich „Kalbfleisch in rechteckige Stücke geschnitten und gegrillt“ bedeutet." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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10. Sep. 2012 | Az. 2 K 1485/10.A | 2008 Cameroonian anti-government protests, (nicht präzise identifizierbar) | "Das Gericht geht nach den vorliegenden Erkenntnissen davon aus, dass sich die damaligen Unruhen mit Schwerpunkt E1. und Z. über die Provinzen West, Nordwest, Südwest, Littoral, Zentrum und die dortigen Städte ausgeweitet haben und im Zusammenhang mit dem Streiks, Demonstrationen und Unruhen auch viele Personen verhaftet worden sind, die nicht aktiv beteiligt waren, vgl. zu den Ereignissen im Februar 2008: Auswärtiges Amt (AA), Lageberichte Kamerun vom 23. Januar 2009 und vom 29. April 2010 jeweils S. 5, 6 -7; Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Auskunft an VG Sigmaringen vom 17. März 2011 - Kamerun: Demonstrationen im Februar 2008 -, S. 2-4; amnesty international (ai), Report 2009, S. 236 ff. zu Kamerun (für das Jahr 2008); Bundesasylamt Österreich (BAA), Anfragebeantwortung zu Demonstrationen und Unruhen im Februar 2008, vom 14. April 2008; SZ vom 29. Februar 2008 "2000 Kinder in Kamerun als Geiseln genommen"; FR vom 3. März 2008 "Flucht aus Kamerun"; TAZ vom 6. März 2008: Kameruns "Aufstand der Kinder"; NZZ vom 6. März 2008 "Unruhen in Kamerun fordern zahlreiche Tote"; Bundesamt, Briefing Notes vom 3., 10. und 17. März 2008 zu Kamerun; Wikipedia, "2008 Cameroonian anti-government protests"- http://en.wikipedia.org. - Abruf am 31. August 2012." [...] "Nicht glaubhaft ist ferner, dass der Kläger seinen Angaben zufolge während des Zeitraums seiner Familie keine Nachricht hat zukommen lassen, obwohl F. - eine Kleinstadt, die mit C. über eine Straße verbunden ist - lediglich ca. 19/20 km von C. entfernt ist, vgl. Wikipedia unter F./Kamerun und Routen-Berechnung nach Google-Maps" |
| Verwaltungsgericht Aachen
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10. Sep. 2012 | Az. 2 K 1485/10.A | Kamerun, (nicht präzise identifizierbar) | "Das Gericht geht nach den vorliegenden Erkenntnissen davon aus, dass sich die damaligen Unruhen mit Schwerpunkt E1. und Z. über die Provinzen West, Nordwest, Südwest, Littoral, Zentrum und die dortigen Städte ausgeweitet haben und im Zusammenhang mit dem Streiks, Demonstrationen und Unruhen auch viele Personen verhaftet worden sind, die nicht aktiv beteiligt waren, vgl. zu den Ereignissen im Februar 2008: Auswärtiges Amt (AA), Lageberichte Kamerun vom 23. Januar 2009 und vom 29. April 2010 jeweils S. 5, 6 -7; Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH), Auskunft an VG Sigmaringen vom 17. März 2011 - Kamerun: Demonstrationen im Februar 2008 -, S. 2-4; amnesty international (ai), Report 2009, S. 236 ff. zu Kamerun (für das Jahr 2008); Bundesasylamt Österreich (BAA), Anfragebeantwortung zu Demonstrationen und Unruhen im Februar 2008, vom 14. April 2008; SZ vom 29. Februar 2008 "2000 Kinder in Kamerun als Geiseln genommen"; FR vom 3. März 2008 "Flucht aus Kamerun"; TAZ vom 6. März 2008: Kameruns "Aufstand der Kinder"; NZZ vom 6. März 2008 "Unruhen in Kamerun fordern zahlreiche Tote"; Bundesamt, Briefing Notes vom 3., 10. und 17. März 2008 zu Kamerun; Wikipedia, "2008 Cameroonian anti-government protests"- http://en.wikipedia.org. - Abruf am 31. August 2012." [...] "Nicht glaubhaft ist ferner, dass der Kläger seinen Angaben zufolge während des Zeitraums seiner Familie keine Nachricht hat zukommen lassen, obwohl F. - eine Kleinstadt, die mit C. über eine Straße verbunden ist - lediglich ca. 19/20 km von C. entfernt ist, vgl. Wikipedia unter F. /Kamerun und Routen-Berechnung nach Google-Maps" |
| Anwaltsgerichtshof Nordrhein-Westfalen
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7. Sep. 2012 | Az. 2 AGH 8/12 | Abrechnung | "In diesem - rein buchhalterischen - Sinne werden die Begriffe „Abrechnung" und „abzurechnen" auch im alltäglichen Sprachgebrauch verwendet, nämlich als abschließende Rechnung (vgl. Wikipedia unter Stichwort „Abrechnung"). Nicht umfasst von dem Begriff „Abrechnung" ist also die Auszahlung des festgestellten Saldos oder Überschusses. Danach liegt tatsächlich eine Regelungslücke vor. Die verzögerte Auszahlung eines nach Abrechnung festgestellten Überschusses des Mandanten wird von § 23 BRAO nicht erfasst." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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4. Sep. 2012 | Az. 3 L 1092/12 | Dimethylformamid | "Dimethylformamid (DMF), genauer N,N-Dimethylformamid ist ein Amid der Ameisensäure, welches als polares, organisches Lösungsmittel eingesetzt wird. Sowohl nach akuter als auch nach chronischer Einwirkung kommt es zu einer Leberzellschädigung. Histologisch zeigen sich mikrovesikuläre Fetteinlagerungen und Veränderungen des Lebergewebes ohne ausgeprägte Entzündungen. Der Stoff ist in Anlage 6 zu Nummer 30 des Anhangs XVII der REACh-Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 als fortpflanzungsgefährdend der Kategorie 2 gelistet. Vergl. Wikipedia, Stichwort: Dimethylformamid, http://de.wikipedia.org/wiki/Dimethylformamid." |
| Kammergericht Berlin
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23. Aug. 2012 | Az. 8 U 22/12 | Gemeinnützige GmbH | "Die gemeinnützige GmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der besondere Steuervergünstigungen gewährt werden. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit setzt die entsprechende Feststellung (Verzicht auf Gewinnausschüttung an die Gesellschafter) in der Satzung der betreffenden GmbH voraus, §§ 55 Abs. 1 Nr. 1, 59 AO (Lutter Hammelhoff GmbHG, 17. Auflage, § 3 Rdnr 53; Michalski. GmbHG, 2010, § 29, Rdnr. 38; Baumbach/Hueck, GmbHG, 19. Auflage, § 29, Rdnr. 36). Die Gewinne der gGmbH müssen für den gemeinnützigen Zweck verwendet werden und dürfen nicht an die Gesellschafter ausgeschüttet werden. Die gGmbH paart die Vorteile der typischen, auf gewerbliche Aktivität gerichteten Rechtsform GmbH mit Steuervorteilen, die das Gemeinnützigkeitsrecht bietet. Sie ist ein Rechtsgebilde am Schnittpunkt zwischen dem gemeinnützigen und dem gewinnorientiert tätigen Sektor. So wird beispielsweise das für Vereine und Stiftungen noch kennzeichnende Ehrenamt bei der gGmbH regelmäßig durch hauptamtlich tätige Geschäftsführer ersetzt, die das Unternehmen professionell leiten. Die dafür benötigten finanziellen Mittel stammen aus dem Gewinn der gemeinnützigen GmbH und den Spenden (Gemeinnützige GmbH aus wikipedia)." |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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23. Aug. 2012 | Az. 8 TaBV 15/12 | Night Auditor | "Die Tätigkeit des Angestellten Z entspricht derjenigen des in Bewertungsgruppe 4 genannten Night-Auditors. Bei dem Begriff des Night-Auditors handelt es sich um eine im Hotelbereich gebräuchliche Tätigkeit und Funktionsbeschreibung. Night-Auditor ist der moderne Ausdruck für die Tätigkeit eines Nacht-Rezeptionisten. Zu dessen Aufgabenbereich gehört die Entgegennahme von Kellnerabrechnungen, die Besetzung der Rezeption, die Entgegennahme aller Telefonate, die Überwachung aller sicherheitsrelevanten Bereiche und Einrichtungen, die Durchführung regelmäßiger Kontrollgänge im gesamten Areal des Hotels sowie die Erstellung des Tagesabschlusses (Sammlung aller buchhalterischen Daten eines Tages); darüber hinaus ist der Night-Auditor Ansprechpartner für Mitarbeiter und für Gäste und vertritt die Direktion in den Nachtstunden (vgl. zum Ganzen: Wikipedia, Stichwort: Night Auditor)." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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22. Aug. 2012 | Az. 7 K 575/09 | Baracke | "Auch die sprachliche Bedeutung der Bezeichnung Baracke (aus dem frz. baraque für Feldhütte) deutet eher auf eine behelfsmäßige Unterkunft bzw. ein provisorisches Gebäude zur massenhaften Unterbringung – hier von Arbeitern – hin (vgl. den Wikipedia-Eintrag zu Baracke)." |
| Verwaltungsgericht Mainz
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21. Aug. 2012 | Az. 1 L 959/12.MZ | Hunderasse | "Auf der Grundlage dieses von der Gefährlichkeit des Haltens bestimmter Hunderassen ausgehenden Regelungskonzepts ist es dem Gesetzgeber im Rahmen seines Gestaltungsspielraums unbenommen, bei der Bestimmung des Begriffs Rasse auf Kriterien zurückzugreifen, die von anerkannten Fachverbänden entwickelt worden sind. Der größte auf diesem Gebiet tätige Verband ist die Fédération Cynologique Internationale (FCI) als Weltorganisation der Kynologie. Sie umfasst zurzeit 83 Mitglieds- und Partnerländer (nur ein Verband pro Land) und hat aktuell 339 verschiedene Rassen anerkannt (vgl. hierzu im Einzelnen http://de.wikipedia.org/wiki/hunderasse)." |
| VG Ansbach
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7. Aug. 2012 | 1 K 10.00480. | Lyme-Borreliose | „Es bestehe weder eine Genehmigungspflicht für die Borrelien-Serologie, noch sei eine Teilnahme an Ringversuchen verpflichtend (vgl. wikipedia.de/Lyme-Borreliose).“ |
| VG Ansbach
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7. Aug. 2012 | 11 K 12.30192. | Anpassungsstörung | „Sie sind relativ häufig und werden psychotherapeutisch behandelt, in Einzelfällen unterstützend auch mit Antidepressiva (Wikipedia unter dem Stichwort „Anpassungsstörung“). “ |
| Oberlandesgericht Hamm
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3. Aug. 2012 | Az. I-4 U 174/11 | Kunstleder | "In einer Replik weist die Antragsgegnerin auf Internetauszüge hin, aus denen sich ergebe, dass bereits in den Jahren 2007 und 2009 der Begriff "Textilleder" sogar schon von Verbrauchern benutzt wurde. Der Antragsteller sei aber erstmals im Jahre 2011 gegen die Verwendung des Begriffs vorgegangen. Wenn auch der Duden über "Textilleder" nichts sage, sei bei Wikipedia in dem Artikel "Kunstleder" die Rede davon, dass bei vielen Produkten wie beispielsweise Polstermöbeln vermehrt der Begriff "Textilleder" verwendet werde." [...] "Im Duden taucht der Begriff "Textilleder" nicht auf, nur bei Wikipedia im Internet wird erwähnt, dass dieser Begriff "vermehrt" anstelle von Kunstleder gebraucht werde." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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2. Aug. 2012 | Az. 1 L 173.12 | Brücke, (nicht präzise identifizierbar) | "Nach der DIN 1076 gelten als Brücken „alle Überführungen eines Verkehrsweges über einen anderen Verkehrsweg, über ein Gewässer oder über tieferliegendes Gelände, wenn ihre lichte Weite zwischen den Widerlagern 2,00 Meter oder mehr beträgt“ (zit. nach http://de.wikipedia.org/wiki/Br%C3%BCcke#Deutschland, Stand: 31.07.2012). Entscheidend für die Eigenschaft als Brücke ist danach, dass eine Kreuzungssituation vorliegt, die durch den Niveauunterschied zwischen höher gelegener Brücke und tiefer gelegener Unterführung aufgelöst wird. Dies trifft auf den Standort der verfahrensgegenständlichen Werbeanlage zu. Dieser liegt auf dem höher gelegenen Areal des I..., der hier die tiefer gelegene BAB 100 kreuzt. Auch insofern Brücken als Anlagen definiert werden, die der Überwindung natürlicher oder künstlicher Hindernisse dienen (vgl. Herber, in: Kodal, Straßenrecht, 7. Aufl. 2010, Kap. 7, Rn. 22), erfüllt der Standort an der W... diese Merkmale. Denn er dient der Überwindung der BAB 100, einem künstlichen Hindernis. Insofern verfängt auch das Argument der Antragstellerin nicht, dass der Tunnel die W... unterquere und nicht umgekehrt die W... die Autobahn überquere. Denn der Tunnel wurde in den 1970er Jahren in sog. offener Bauweise errichtet (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/I..., Stand: 31.07.2012), d.h. es wurde – vereinfacht dargestellt – eine Baugrube ausgehoben, die dann nach Abschluss des Baus von den kreuzenden Straßen wie etwa der W... wieder überbaut wurde." |
| Amtsgericht Brandenburg
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23. Juli 2012 | Az. 37 C 54/12 | Inkassounternehmen | "„In der Vergangenheit sind große Gläubiger (insb. Banken) dazu übergegangen, das Inkasso an Inkassobüros auszulagern. Einer der Gründe war, dass die externen Kosten des Inkassobüros auf den Schuldner abwälzbar sind, die Kosten der internen Abwicklung der Forderungen jedoch nicht. Teilweise wurden Tochtergesellschaften gegründet, um dieses Inkasso durchzuführen.“ (Wikipedia – Inkassounternehmen – Arten von Inkassounternehmen in http://de.wikipedia.org/wiki/Inkassounternehmen)." [...] "„Ein kleiner Teil der Inkassobüros sind Abteilungen von Rechtsanwaltskanzleien, die sich auf das Beitreiben von Forderungen spezialisiert haben. Manche davon arbeiten so schnell, effektiv und kostengünstig wie die großen Inkassounternehmen, haben dabei aber zum Teil bessere Beitreibungsquoten. Dies dürfte vor allem dem latenten psychologischen „Bedrohungspotenzial“ durch Anwaltsbriefköpfe zu verdanken sein, die wesentlich einschüchternder wirken und, ohne speziell darauf einzugehen, eine Beitreibung mit gerichtlicher Hilfe implizieren.“ (Wikipedia – Inkassounternehmen – Arten von Inkassounternehmen in http://de.wikipedia.org/wiki/Inkassounternehmen)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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17. Juli 2012 | Az. 1 A 461/11 | Strahlflugzeug, Turboprop | "Flugzeugen allgemein und seit langem solche Flugzeuge verstanden, die nach dem Prinzip des Strahlantriebs fliegen." [...] "Vgl. etwa Brockhaus Enzyklopädie in zwanzig Bänden, Achtzehnter Band, 1973, Seite 187 (Eintrag "Strahltriebwerk, Düsentriebwerk"); siehe auch Wikipedia, Eintrag "Strahlflugzeug", Stand: 3. Juli 2012, und Duden, Die Deutsche Rechtschreibung, 20. Aufl. 1991, Seite 690: "Strahlflugzeug (Düsenflugzeug)". [...] "Bei einem solchen – technisch auch als Strahltriebwerk einzuordnenden – Triebwerk wird der Vorschub allerdings ganz überwiegend durch den Propeller erzielt. Nach dem unwidersprochen gebliebenen und auch anderweitig bestätigten – vgl. insoweit Brockhaus, Enzyklopädie, a.a.O. ("der austretende Gasstrahl liefert nur etwa 15 % des Schubes"); vgl. ferner den Wikipedia-Eintrag zum Stichwort "Turboprop", wo es im Zweiten Satz zu "Aufbau und Funktionsweise" heißt: "Der Schub wird nahezu ausschließlich vom Propeller erzeugt, auf den die erzeugte Energie der Turbine übertragen wird"." |
| Arbeitsgericht Köln
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11. Juli 2012 | Az. 20 Ga 81/12 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zudem fehle es auch an einem Verfügungsanspruch. Der Verfügungskläger habe auch im Privatbereich Rücksicht auf die Interessen der Verfügungsbeklagten zu nehmen. Diese unterliege als Rundfunkunternehmen und Tendenzbetrieb der Rundfunkfreiheit des Art. 5 GG. Sowohl der Verfügungskläger als auch die Burschenschaft Thessalia zu Prag stünden in Verdacht, Kontakte zu rechtsextremistischen Lagern zu haben. Insofern werde auf die jeweiligen Wikipedia-Einträge verwiesen." [...] "Die Einlassungen der Verfügungsbeklagten beruhten mithin überwiegend auf Vermutungen. So verwies sie auf die Vergangenheit des Verfügungsklägers, auf seinen Wikipedia-Eintrag, auf den Ruf der Burschenschaft und möglicher Mitglieder." [...] "Etwaigen Interneteinträgen bei Wikipedia konnte das Gericht keine Bedeutung beimessen, da die Quelle der dortigen Inhalte nicht bekannt ist." |
| Verwaltungsgericht Koblenz
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5. Juli 2012 | Az. 7 K 723/11.KO | Discounter | "Ein Lebensmitteldiscounter hat ein schmales flaches Warensortiment, das er auf einer relativ kleinen Verkaufsfläche einfach präsentiert (s. wikipedia zu Discounter; homepage ...-...→ Unternehmen → Über ......→ Philosophie)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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5. Juli 2012 | Az. 19 A 3006/06 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dass die begehrte Feststellung geeignet ist, eine Rehabilitation und Genugtuung des Klägers zu bewirken, bestätigt der Kläger mit seinem nachvollziehbaren Vortrag in der Berufungsverhandlung vom 18. Juni 2012, er habe teilweise Rehabilitation dadurch erreicht, dass Medien über das erste Berufungsurteil berichtet hätten und beispielsweise wikipedia das Urteil rezipiert habe; das sei auch von der neuerlichen Berufungsentscheidung zu erwarten, wie das aktuelle Medieninteresse zeige." |
| Sozialgericht Aachen
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3. Juli 2012 | Az. S 20 SO 52/11 | Laktoseintoleranz | "Die Laktoseintoleranz als Enzymmangel darf nicht mit der bei Erwachsenen selteneren Milcheiweißallergie verwechselt werden, bei der es sich um eine aktive Immunreaktion aufgrund einer echten Allergie gegen Kuhmilch-Eiweiß handelt (aus: Wikipedia, der freien Enzyklopädie, Stichwort: "Laktoseintoleranz")." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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20. Juni 2012 | Az. L 12 AS 569/11 | Armenien | "Seine Idee habe das Potential zur Unternehmensgründung und er sei auch als Unternehmer geeignet. Er habe alle Kernpunkte zur Unternehmensgründung beachtet. Seiner Berufung hat er eine Vielzahl von Dokumenten (Auszüge aus Wikipedia über die Geschichte Armeniens, Informationen über seine Familie, Informationen des Deutschen Patentamts, Antrag vom 21.02.2011 auf Übernahme von Leistungen zur Unternehmensgründung etc.) beigefügt." |
| OVG Lüneburg
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20. Juni 2012 | 7 LB 140/06. | Bergkarabachkonflikt | „Entgegen der vorherrschenden obergerichtlichen Auffassung und den Annahmen des Instituts für Ostrecht, München, darf dementsprechend das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 nicht im Lichte des späteren Gesetzes über die Staatsangehörigkeit vom 30. September 1998 interpretiert und verstanden werden. Denn das letztgenannte Gesetz ist erst vor einem zwischenzeitlich erheblich veränderten rechtlichen und politischen Hintergrund ergangen. Zwar hatten bereits bis zum Juni 1990 die Flüchtlingsbewegungen im Rahmen des Berg-Karabach-Konflikts erschreckende Ausmaße angenommen. Bis September 1989 waren 180.000 Armenier aus Aserbaidschan und etwa 100.000 Aseri aus Armenien geflohen. Zu Beginn des Jahres 1990 stiegen die Flüchtlingsströme weiter an (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.2 Erneuter Ausbruch des Konflikts nach 1985). Es hatte zum damaligen Zeitpunkt aber der August-Putsch in Moskau (18. bis 21. 8. 1991) noch nicht stattgefunden, währenddessen eine Gruppe sowjetischer Funktionäre den Staatspräsidenten Michael Gorbatschow absetzte und versuchte, die Kontrolle über das Land zu erlangen. Erst mit dem Scheitern dieses Putsches zerschlugen sich endgültig die Hoffnungen hinsichtlich des Fortbestehens einer, wenn auch dezentralisierten Staatenunion, und beschleunigte sich der Zerfall der Sowjetunion (vgl. Wikipedia, Schlagwort: August-Putsch in Moskau). Auch der Krieg der Jahre 1992 bis 1994 (vgl. Wikipedia, Schlagwort: Berg-Karabach-Konflikt, 2.3 Krieg 1992 bis 1994) mit dem Ergebnis einer umfänglichen Besetzung aserbaidschanischen Territoriums hatte im Jahre 1990 noch nicht stattgefunden. Deshalb ist davon auszugehen, dass das Staatsangehörigkeitsgesetz vom 26. Juni 1990 der Aserbaidschanischen SSR noch darauf angelegt war, sich in die Rechtsordnung der UdSSR einzufügen und noch keine juristische Ausgrenzung armenischer Volkszugehöriger bezweckte. Dafür spricht insbesondere auch Art. 2 dieses Gesetzes, der die "Gleichheit der Staatsangehörigkeit" betrifft und in dem unter anderem ausdrücklich geregelt ist, dass die Bürger der Aserbaidschanischen SSR vor dem Gesetz gleich seien, unabhängig von ihrer Rassen- und Volksgruppenzugehörigkeit, ihrem Wohnort, ihrer Aufenthaltsdauer am jeweiligen Ort und anderen Umständen. In Art. 2 ist zudem ausdrücklich ausgeführt, dass Staatsangehörige der Aserbaidschanischen SSR zugleich Staatsangehörige der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken seien.“ |
| Verwaltungsgericht Köln
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15. Juni 2012 | Az. 18 K 4149/10.A | Ansar_as-Sunna | "Dagegen spricht insbesondere nicht der Umstand, dass nach Meinung des vom Gericht als zuverlässig und fachlich versiert (ein)geschätzten Dolmetschers, der das Schreiben in der mündlichen Verhandlung übersetzt hat, von einem Kurden geschrieben worden zu sein scheint, der des Arabischen nicht hinreichend mächtig ist, und dass das Schreiben teils in Hocharabisch, teils in Dialektform gehalten ist. Denn die Gruppe Ansar al-Sunna, von der der Drohbrief stammt, ist eine kurdisch-arabische Islamistengruppe sunnitischer Prägung, vgl. nur Wikipedia unter Ansar as-Sunna, http://de.wikipedia.org/wiki/Ansar_as-Sunna, aufgerufen am 3.5.2012, vermutlich kurdischen Ursprungs." [...] "Die Ansar al-Sunna ist eine andere Bezeichnung für die Ansar al-Islam mit einem "Emir" als ranghöchstem Anführer. Sie ist eine militante kurdisch-arabische Islamistengruppe sunnitischer Prägung auch im Zentral- und Nordirak, die eine radikale Deutung des Islam und eines "Heiligen Kriegs" im Irak vertritt, einen salafistischen Islamischen Staat zum Ziel hat, gegen die irakische Zentralregierung sowie die kurdische Autonomieregierung kämpft und Verbindungen zu anderen terroristischen Gruppierungen hatte. Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Ansar_as-Sunna, aufgerufen am 3.5.2012; http://en.wikipedia.org/wiki/Jamaat_Ansar-al-Sunna (in englischer Sprache), aufgerufen am 3.5.2010; Terrorist Organizations and Other Groups of Concern, Ansar al-Sunna (AS), updated August 24, 2007 from: "Chapter 8: Foreign Terrorist Organizations.", Country Reports on Terrorism 2005, US Department of State, April 30, 2006, http://www.investigativeproject.org/profile/125, aufgerufen am 3.5.2012." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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14. Juni 2012 | Az. 13 K 5909/10 | (nicht präzise identifizierbar) | "Nach den hierzu vorliegenden Kostenanschlägen und Abrechnungen sollte der Weg "chausseemäßig" in einer Länge von 400 m und einer Breite von 4,50 m ausgebaut werden. Das ist auch tatsächlich umgesetzt worden, wie sich aus den vorliegenden Abrechnungen ergibt. Nach Fertigstellung des Straßenplanums einschließlich der Bankette ist auf einer Packlage ein Hochofenschlackeeinschlag als Oberlage auf die Packlage aufgebracht worden. Der Abrechnung der Firma E. zufolge ist sogar die Zufahrt zum klägerischen Grundstück abgerechnet worden, weshalb letztlich mehr als 400 m dem Beklagten in Rechnung gestellt worden sind. Die durchgeführte Ausbaumaßnahme an der Fahrbahn entspricht dem damals üblichen Ausbau einer Fahrbahn ("chausseemäßig" - zum Begriffsinhalt: Wikipedia - www.wikipedia.de)" |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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13. Juni 2012 | Az. 13 A 668/09 | Osteopathie (Alternativmedizin) | "Die Osteopathie, die einen über das Tätigkeitsspektrum eines Physiotherapeuten hinausgehenden Tätigkeitsbereich betrifft, wird in Deutschland überwiegend auch nicht als eigenständige Behandlungsmethode gesehen und die Weiterbildung im Bereich der Osteopathie begründet nach gegenwärtigem Stand auch keinen eigenständigen Beruf des "Osteopathen". vgl. Hess. VGH, Urteil vom 18. Juni 2009 - 3 C 2604/08.N -, a. a. O.; VG Düsseldorf, Urteil vom 8. Dezember 2008 - 7 K 967/07 -, juris; Wikipedia, Stichwort Osteopathie (Alternativmedizin); Bundesärztekammer, "Wissenschaftliche Bewertung osteopathischer Verfahren", Deutsches Ärzteblatt 2009, 2325." [...] "Nach der o. a. "Wissenschaftlichen Bewertung osteopathischer Verfahren" der Bundesärztekammer, die auf einer von deren Vorstand zustimmend zur Kenntnis genommenen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesärztekammer beruht und von einem mit namhaften fachkundigen Personen besetzten Arbeitskreis des Wissenschaftlichen Beirats nach Anhörung der Fachkreise erstellt wurde, und nach sonstigen Erkenntnissen (u. a. Wikipedia) sind osteopathische Behandlungsmethoden nicht risikofrei." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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7. Juni 2012 | Az. L 11 VH 44/08 | Myokardinfarkt | "Demnach ist es unwahrscheinlich, dass die Herzinfarkte durch die im Sektionsprotokoll ausgewiesene stenosierende Koronarsklerose verursacht worden sind. [...] Dabei können sich insbesondere durch starke emotionale Belastungen instabile Plaques bilden, die durch eine Ruptur zu einem akuten Herzinfarkt führen (siehe dazu auch http://de.wikipedia.org/wiki/ Myokardinfarkt m. w. N.)." [...] "Dies beruht seinen Ausführungen zufolge darauf, dass sich nach einem akuten Myokardinfarkt eine Narbe bildet, die am Übergang zum intakten Herzmuskelgewebe zu einem elektrisch instabilen Bereich führt. Diese elektrische Instabilität ist typischer Auslöser für tachykarde Herzrhythmusstörungen, die auch Jahre nach einem Herzinfarkt ohne Ankündigung durch vorhergehende Symptome auftreten und zu einem plötzlichen Herztod führen können (vgl. auch: http://de.wikipedia.org/wiki/Myokardinfarkt, http://www.kerckhoff-klinik.de/franz-groedel-institut/archiv/myokardialer_umbau_nach_ herzinfarkt, Ärztezeitung online, 30. August 2011, Herzinfarkt: Risikomarker Narbentiefe, http://www.aerztezeitung.de /extras/druckansicht/ ?sid=667826 &pid=667826)." |
| Landgericht Aachen
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5. Juni 2012 | Az. 41 O 8/12 | Leuchtdiode | "Maßgebliches Funktionsteil der sogenannten LED-Lampe ist die Leuchtdiode. Eine Leuchtdiode wiederum ist ein elektronisches Halbleiter-Bauelement. Fließt durch die Diode Strom in Durchlassrichtung, so strahlt sie Licht, Infrarotstrahlung oder auch Ultraviolettstrahlung mit einer vom Halbleitermaterial und der Dotierung abhängigen Wellenlänge ab (so: Wikipedia, Stichwort Leuchtdiode (http://de.Wikipedia.org/wiki/Leuchtdiode)." |
| Sozialgericht Aachen
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5. Juni 2012 | Az. S 20 SO 176/11 | Therapeutisches Reiten | "§ 55 Abs. 2 Nr. 2 SGB V nennt als spezielle Leistung zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft im Sinne von Abs. 1 "heilpädagogische Leistungen für Kinder". Unter dem Oberbegriff "therapeutisches Reiten" (auch "Reittherapie"), werden die Bereiche heilpädagogisches Reiten, heilpädagogisches Voltieren und Hippotherapie erfasst (vgl. Wikipedia, Stichwort "Therapeutisches Reiten")." |
| Landgericht Münster
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4. Juni 2012 | Az. 015 O 58/11 | Kernsanierung | "Die Gleichsetzung der Begriffe „entkernt und neu aufgebaut“ und „Kernsanierung“ ist umgangssprachlich nicht ungewöhnlich. In Wikipedia heisst es dazu: Der Begriff Kernsanierung umfasst sämtliche baulichen Sanierungs-Maßnahmen, um die Bausubstanz eines bestehendes Gebäudes vollständig wiederherzustellen und in einen (nahezu) neuwertigen Zustand zu versetzen. Hierfür wird das Gebäude bis auf die tragenden Strukturen, wie etwa Fundamente, tragende Wände und Decken, zurückgebaut. Gegebenenfalls sind diese ebenfalls instand zu setzen. Die Kernsanierung ist nicht mit der Entkernung eines Gebäudes gleichzusetzen. Bei dieser Maßnahme wird der gesamte Baukörper mit Ausnahme der Außenfassade abgetragen und völlig neu wieder aufgebaut. Die Kernsanierung stellt sich danach als ein Minus gegenüber der Entkernung dar." |
| Verwaltungsgericht Minden
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1. Juni 2012 | Az. 9 L 254/12 | Asbest | "Die krebserzeugende Wirkung insbesondere von eingeatmeten Asbestfasern ist allgemein anerkannt. Vgl. z.B. Wikipedia, Stichwort Asbest, m.w.N." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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24. Mai 2012 | Az. 29 K 121.09 | Präventivkriegsthese | "Im Übrigen ist die von der Klägerin ins Feld geführte, von dem von ihr genannten Historiker Joachim Hoffmann vertretene, Präventivkriegstheorie historisch nach ganz herrschender Meinung widerlegt (vgl. Rolf-Dieter Müller: Das Unternehmen „Barbarossa“. In: Manuel Becker, Christoph Studt, Holger Löttel (Hrsg.): Der militärische Widerstand gegen Hitler im Lichte neuer Kontroversen: XXI. Königswinterer Tagung vom 22.–24. Februar 2008. Lit Verlag 2010, S. 83 f.; zitiert nach books.google.de; vgl. im Übrigen den ausführlichen Artikel „Präventivkriegsthese“ bei wikipedia mit zahlreichen Nachweisen)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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21. Mai 2012 | Az. 4 K 358/11.A | (nicht präzise identifizierbar) | "Eine Verfolgungsgefahr droht dem Kläger auch nicht allein wegen seines Namens. Der Name "K. " ist in seinen verschiedenen Ableitungen nicht nur ein christlicher, sondern auch ein jüdischer und islamischer Name. Vgl. hierzu die Informationen bei Wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/K. ." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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7. Mai 2012 | Az. 23 K 2583/09 | Zervikalsyndrom, Schleudertrauma | "Bei einem Zervikalsyndrom handelt es sich um eine recht allgemeine Bezeichnung für Be-schwerden, die von der HWS ausgehen bzw. den HWS-Bereich betreffen. [...] Siehe Wikipedia, Artikel "Zervikalsyndrom", www.wikipedia.de" "Im Verlauf der Zeit ist es jedoch typischerweise bei HWS-Schleudertraumata so, dass diese in ihren Auswirkungen zurückgehen und insbesondere bei leichten Traumata, wie es hier der Fall gewesen sein dürfte, persistierende Beschwerden eher degenerativen Verän-derungen zugeschrieben werden." [...] "Vgl. Wikipedia, Artikel zu "Schleudertrauma", www.wikipedia.de; eingehend zum Begriff "Schleuder-trauma" in Bezug auf HWS-Distorsionen als Folge eines Beschleunigungsmechanismus Schönber-ger/Mehrtens/Valentin, a. a. O., S. 458, Ziff. 8.3.4." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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7. Mai 2012 | Az. 23 K 2582/09 | Schleudertrauma | "Man spricht insofern von der chronischen Schleudertrauma-Krankheit bzw. der "whiplash associated disorder" (WAD). Vgl. Wikipedia, Artikel zu "Schleudertrauma", www.wikipedia.de; eingehend zum Begriff "Schleuder-trauma" in Bezug auf HWS-Distorsionen als Folge eines Beschleunigungsmechanismus Schönber-ger/Mehrtens/Valentin, a. a. O., S. 458, Ziff. 8.3.4." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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26. Apr. 2012 | Az. OVG 6 B 5.12 | Alkoholkrankheit | "Diese Feststellung erscheint nach Aktenlage nicht nur aus den bereits dargelegten Gründen, sondern auch im Hinblick auf die schwere Alkoholkrankheit der Frau G… nachvollziehbar. Dies gilt insbesondere deshalb, weil ausweislich der Vermerke der Frau Dr. S… der Beamtin nach wie vor jede Krankheitseinsicht fehlte. Nach den Angaben im Vermerk vom 20. Februar 2007 bagatellisierte Frau G… auch zu diesem Zeitpunkt noch immer ihre Alkoholproblematik und verwies auf den verbesserten CDT-Wert. Sie wertet dieses Verhalten im Sinne einer krankheitsbedingten Persönlichkeitsstörung. Abschließend urteilt sie: „Die Situation ist unbefriedigend. Auch wenn derzeit die suchtbedingten Erkrankungen weitgehend kompensiert sind, muss kurzfristig wieder mit Dekompensation gerechnet werden, da adäquate therapeutische Maßnahmen fehlen.“ Das erscheint ohne weiteres plausibel, zumal der Erfolg einer Therapie meist mehr von der Motivation des Süchtigen abhängt als von der Art und Dauer der Therapie (Wikipedia „Alkoholkrankheit“, Ziffer 11 „Prognose“)." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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20. Apr. 2012 | Az. 4 Sa 1007/11 | Zeitung | "Das Wort „redaktionell“ bedeutet laut Wahrig, Großes Deutsches Wörterbuch: zur Redaktion gehörend, auf ihr beruhend, in der Redaktion (vor sich gehend). Laut Duden (vgl. Duden online, Stichwort „redaktionell“) bedeutet das Wort: a. das Redigieren betreffend; b. von der Redaktion ausgehend. Laut Wikipedia (Stichwort „Zeitung“) bestehen Zeitungen „aus dem sog. redaktionellen Teil, der durch die Redaktion verantwortet wird, und dem Anzeigenteil.“" |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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19. Apr. 2012 | Az. L 11 VE 85/09 | Tryptophan, Pyelonephritis, Prontosil | "Dr. V hat in ihrem Gutachten vom 14. April 1993 in diesem Zusammenhang auf experimentelle Studien und hier auf mögliche Fruchtschädigungen infolge eines Tryptophan-Mangels (Trytophan ist eine aromatische Aminosäure, vgl. Wikipedia) oder einer Hypergalaktosämie hingewiesen; abgesehen davon, dass derartige Mangelzustände allenfalls eine mögliche Ursache darstellen könnten, hat der Senat auch keine Anhaltspunkte für das Vorliegen dieser oder anderer in der Literatur als möglich erachteten Mangelzustände. Auch Dr. S diskutiert in seinem Gutachten vom 17. September 1998 Mangelzustände als allenfalls mögliche Ursache." [...] "Denn insoweit hat die Mutter des Klägers ein Medikament eingenommen, das im Deutschen Reich zu dieser Zeit zur Behandlung der bei ihr vorliegenden Erkrankung, die im Übrigen kriegsunabhängig bei Schwangeren gehäuft auftritt (so auch der Sachverständige Dr. S in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 4. Januar 2012; vgl. auch die Darstellung der Ursachen der Pyelonephritis bei Wikipedia), ebenfalls kriegsunabhängig gebräuchlich war. Es würde also in der Verwendung des Medikaments Prontosil allenfalls eine Art Mangelzustand im Sinne einer unzureichenden Versorgung mit Arzneimitteln vorliegen, der indes nicht auf dem Krieg, sondern gegebenenfalls einem allgemein „veralteten“ (wobei die besondere Wirksamkeit von Prontosil gegen bakterielle Erkrankungen erst 1935 von dem deutschen Arzt und Bakteriologen Gerhard Domagk entdeckt worden war, der hierfür 1939 den Nobelpreis für Medizin erhielt, vgl. Wikipedia) Stand der medizinischen Wissenschaft beruhen würde; daneben wären diesem „Mangelzustand“ weite Kreise der Bevölkerung ausgesetzt gewesen, so dass – wie bereits dargelegt – auch aus diesem Grund eine unmittelbare Kriegseinwirkung hier nicht vorläge." |
| Finanzgericht Düsseldorf
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19. Apr. 2012 | Az. 11 K 3120/10 F | Zinsswap | "Der Zinsswap ist ein Zinsderivat, bei dem zwei Vertragspartner vereinbaren, zu bestimmten zukünftigen Zeitpunkten Zinszahlungen auf festgelegte Nennbeträge auszutauschen. Die Zinszahlungen werden regelmäßig so festgesetzt, dass eine Partei einen bei Vertragsabschluss fixierten (festgesetzten) Festzinssatz zahlt, die andere Partei hingegen einen variablen Zinssatz. Der variable Zinssatz orientiert sich an den üblichen Referenzzinssätzen im Interbankengeschäft (aus: Wikipedia – der freie Enzyklopädie)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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11. Apr. 2012 | Az. 22 K 6259/11.A | Lâleli | "Lâleli ist ein Stadtviertel im Zentrum von Istanbul (vgl. die Ausführungen bei Wikipedia – Die freie Enzyklopädie (im Internet), http://de.wikipedia.org/wiki/L%C3%A2leli)" |
| Oberlandesgericht Hamm
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27. März 2012 | Az. I-4 U 181/11 | Unterhaltungselektronik | "Unter Unterhaltungselektronik versteht man schon dem üblichen Erklärungswortlaut – so auch Wikipedia – lediglich Elektrogeräte, die der Unterhaltung im Sinne von „Zerstreuung“ des Benutzers dienen. Dementsprechend gliedern sich Geräte der Unterhaltungselektronik in drei Gruppen: Wiedergabe von Ton, Wiedergabe von Film und Fernsehen und Computerspiele. Hierzu zählen keine Telefone." |
| Oberlandesgericht Hamm
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27. März 2012 | Az. I-4 U 193/11 | Naturkosmetik | "Gegenteiliges werde auch nicht durch die vom Antragsteller überreichten Unterlagen nahegelegt. Der Beitrag in Wikipedia (Anlage 6) befasse sich ausdrücklich mit dem Begriff "Naturkosmetik" sowie mit mehreren Zertifizierungssystemen zur Kennzeichnung von Naturkosmetikprodukten, nicht mit dem Begriff "Bio-"." [...] "Zu Recht habe das Landgericht darauf verwiesen, dass der Antragsteller durch den vorgelegten Wikipedia-Beitrag sowie den Sreenshot der Internetseite *Internetadresse* seinen Sachvortrag nicht habe glaubhaft machen können." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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27. März 2012 | Az. 6 K 936/08 | Lotto, Verfügbarkeitsheuristik | "Auch die Werbung auf der genannten Homepage „05.01.12 – 117 neue Millionäre über alle Spielarten im Deutschen Lotto- und Totoblock 2011“ ist nicht von vorrangig informatorisch-aufklärerischer Natur. Tatsächlich informativ und aufklärend wäre diesbezüglich etwa eine zahlenmäßige Gegenüberstellung von Spielern, die gewonnen haben und solchen, die nicht gewonnen haben. Stattdessen werden alleine die Lottomillionäre in den Mittelpunkt gerückt und auf diese Weise suggeriert, der Millionengewinn sei eine realistische Chance, denn „andere haben es ja auch geschafft“. So wird darüber hinweggetäuscht, dass 98,1 von hundert Spielen nicht gewinnen, dagegen die Wahrscheinlichkeit für „sechs Richtige mit Zusatzzahl“ nur bei etwa 1/140 Millionen (genau 0,00000071511 %) liegt (Quelle: [1]; Wikipedia, Artikel „Lotto“). Indem Lottomillionäre in das Bewusstsein gerückt werden, wird der kognitionspsychologische Effekt der sogenannten Verfügbarkeitsheuristik (auch Verfügbarkeitsfehler) ausgenutzt, also die Neigung von Menschen, die Einschätzung der Wahrscheinlichkeit eines Ereignisses gefühlsmäßig daran vorzunehmen, ob entsprechende Ereignisse erinnerlich sind. Ereignisse, an die sich sehr leicht erinnern lässt, scheinen wahrscheinlicher zu sein als Ereignisse, an die sich nur schwer erinnern lässt (Quelle: Wikipedia, Artikel „Verfügbarkeitsheuristik“)." |
| Amtsgericht Düsseldorf
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22. März 2012 | Az. 232 C 13779/11 | Retrograde Amnesie | "Sofern man Zweifel daran haben könnte, dass die Klägerin sich tatsächlich kurz vor der Entlassung aus dem Krankenhaus wieder an die grüne Ampel erinnert hat, verbliebe es bei der Feststellung, dass die Wahrnehmung der Ampelphase von der Erinnerungslücke der Klägerin umfasst ist. So umfasst der Gedächtnisverlust bei der retrograden Amnesie üblicherweise einen Zeitraum vor einem bestimmten, meist traumatischen Ereignis, so dass sich ein Patient z. B. nicht an einen Unfallhergang erinnern kann (vgl. Wikipedia "retrograde Amnesie")." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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21. März 2012 | Az. 8 A 11048/10 | Paktika, Khost | "Die Provinz Ghazni weist eine Einwohnerzahl von etwa 1,1 Mio. Menschen auf. [...] Indessen wird die Zahl der zivilen Todesopfer in den vier südöstlichen Provinzen Ghazni, Paktia, Paktika und Khost mit 513 für das Jahr 2010 angegeben (vgl. Auskunft des UNHCR an das OVG Rheinland-Pfalz vom 11. November 2010). Alle vier Provinzen zusammengenommen weisen eine Einwohnerzahl von etwa 2,6 Mio. auf (Paktia: 550.000 - Militärgeschichtliches Forschungsamt, Stellungnahme aus 2009, Paktia und Kundus; Paktika: 438.000 - Wikipedia; Khost: 546.000 - Wikipedia). " |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. März 2012 | Az. 14 K 1083/11.A | Kandahar | "Der Kläger stammt nach seinen Angaben aus der Stadt Kandahar; sie ist die Provinzhauptstadt der im südlichen Teil von Afghanistan gelegenen Provinz Kandahar. Dort hat er mit seinen Eltern und seinen sechs Geschwistern gelebt und bis zu seiner Ausreise seinen wesentlichen Lebensmittelpunkt innegehabt. Die Provinz Kandahar hat eine Fläche von rund 54.022 qm2 und eine Einwohnerzahl von rund 1.070.000 (Berechnungen 2007/2008; nach den Berechnungen für 2012 sollen es 1.146.954 sein, vgl. Wikipedia.0rg.). Die Bevölkerungsdichte liegt etwa bei 19,8 Einwohnern pro km2. In der Stadt Kandahar leben rund 370.000 Einwohner. Die Provinz Kandahar ist seit jeher eine Hochburg der radikal-islamischen Taliban. Seit ihrem Sturz im Jahr 2001 führen sie insbesondere dort einen blutigen Aufstand gegen die internationalen Truppen und die afghanischen Sicherheitskräfte. [...] "Es kommt hinzu, dass sich die Anschläge in der Provinz Kandahar insbesondere auf die Stadt Kandahar, der Herkunftsregion des Klägers, konzentrieren. Kandahr wurde deshalb 2011 als „assassination city of Afghanistan“ bekannt (vgl. en.wikipedia.org S. 8)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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15. März 2012 | Az. 1 K 190/11 | Mobbing | "Bossing oder Mobbing sind neue Wortschöpfungen und bezeichnen den Psychoterror am Arbeitsplatz mit dem Ziel, den Betroffenen aus dem Betrieb/dem Dienstverhältnis hinauszuekeln. Im weiteren Sinne bedeuten sie die ständige bzw. wiederholende und regelmäßige Schikane anderer Menschen. Typische Bossing- oder Mobbinghandlungen sind die Verbreitung falscher Tatsachen, die Zuweisung sinnloser Arbeitsaufgaben, soziale Isolation oder ständige Kritik an der Arbeit. Vgl. wikipedia, Stichwort: Mobbing" |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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15. März 2012 | Az. 8 A 547/11 | Kronstädter Pegel | "Soweit darauf hingewiesen wird, in einem Bebauungsplan (Nr. 3 der Gemeinde Glasin) sei im Gewerbegebiet eine Gebäudehöhe im Höchstmaß über HN [= Höhennull] mit 101 m genannt, ist klarzustellen, dass es sich bei HN um den in der DDR gebräuchlichen Bezugspunkt für das Höhensystem gehandelt hat (dem sog. Kronstädter Pegel), der – mit späteren Änderungen – im Wesentlichen auf dem mittleren Meeresspiegel des Finnischen Meerbusens abstellte. Näher: Kronstädter Pegel, in: www.wikipedia.de" |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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15. März 2012 | Az. 7 A 11417/11 | Kosovo | "Meist wird das wirtschaftliche Überleben durch den Zusammenhalt der Familien sowie durch die in Kosovo ausgeprägte zivilgesellschaftliche Solidargemeinschaft gesichert (vgl. insgesamt S. 26 – 28 des Berichts des Auswärtigen Amtes vom 6. Januar 2011 über die asyl- und abschieberechtliche Lage in der Republik Kosovo, dessen Hinweise auf www.auswaertiges-amt.de → Reise und Sicherheit → Länder A – Z → Kosovo → Wirtschaftspolitik [Stand Februar 2012] sowie wikipedia.de → Kosovo → Gliederungsnummern 8.4.3 und 8.4.4)." |
| VwGH
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29. Feb. 2012 | Az. 2010/06/0062. | Maiensäss | "Gemäß § 28 Abs. 2 BauG muss ein Vorhaben der geltenden Flächenwidmung entsprechen. Auf den verfahrensgegenständlichen Grundstücken ist - wie eingangs dargelegt - die Widmung Freifläche/Sondergebiet-Maisäß, außer Ertrag (Stall) bzw. Maisäß außer Ertrag (Wohnhaus) festgelegt. Für das verfahrensgegenständliche Stallgebäude ist die Auslegung der erstgenannten Sondergebietswidmung von maßgeblicher Bedeutung. Um beantworten zu können, welche Gebäude auf einer solchen Widmung zulässig sind, muss zunächst der Begriff Maisäß (Stall) geklärt werden. Maisäß (bzw. u.a. Maiensäß, auch Maisäss) bezeichnet eine Sonderform der Alm/Alpe, eine noch mitten im Wald gelegene, gerodete Fläche, bestanden mit einigen Hütten und dazugehörigen Ställen. Ein Maisäß befindet sich in ca. 1200 bis 1600 m Höhe (Niederalpe/-alm). In den schweizerischen Kantonen Graubünden und Wallis, im westlichen Tirol und Vorarlberg sind Maisässe verbreitet. Auf jedem Maisäß steht mindestens ein kleines Haus und ein Stall. Die Maiensässe stellen eine kulturlandschaftliche Besonderheit dar. Auf den Maisässen begnügte man sich je nach dem Bedarf mit den notwendigsten Räumen. Wohn- und Stallgebäude waren getrennt - ihre Nähe zueinander ist Merkmal von im Montafon üblichen Paarhofanlagen. In der Stallscheune eines Maisäßes liegt ebenerdig der Stall und darüber befindet sich ein Lagerbereich für Heu oder Stroh (siehe zu allem http://de.wikipedia.org/wiki/Maiens)." |
| VwGH
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29. Feb. 2012 | Az. 2009/13/0016. | Ergotherapie | "Das vermag aber nichts daran zu ändern, dass für den Streitzeitraum eine durch die Besteuerung der Umsätze herbeigeführte Wettbewerbsverzerrung nicht konkret dargetan werden konnte, zumal die im Zuge des Bologna-Prozesses (http://de.wikipedia.org/wiki/Ergotherapie) statt findende Verlagerung von Bildungsmaßnahmen an Fachhochschulen erst ab 2006, also außerhalb des Streitzeitraumes, Auswirkungen auf die Wettbewerbssituation der (Beschwerdeführerin) haben konnte." |
| Landgericht Düsseldorf
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28. Feb. 2012 | Az. 6 O 357/11 | Deutsche Zentrumspartei | "Die Beklagte und deren Orts-, Kreis- und Landesverbände waren früher eine der führenden politischen Parteien im Wilhelminischen Zeitalter und der Weimarer Republik. Nach ihren Mitgliederzahlen und den Wahlergebnissen verfügen sie spätestens seit den 1960er Jahren in der Bundesrepublik Deutschland nicht mehr über eine nennenswerte politische Bedeutung (Bezugsquelle: Wikipedia, die freie Enzyklopädie, Deutsche Zentrumspartei)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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28. Feb. 2012 | Az. 8 A 11278/11 | Habicht | "Entgegen der Ansicht des Klägers ist das Tatbestandsmerkmal des „Sich-Selbstständig-Erhaltenkönnens“ nicht deshalb zu verneinen, weil der Habicht aufgrund eines „unnatürlichen Jagdverhaltens“ einem hohen Risiko der Tötung von Menschenhand ausgesetzt wäre. Es kann schon nicht von einem unnatürlichen Jagdverhalten des in der Obhut des Klägers befindlichen Habichts gesprochen werden. Vielmehr stellt es ein für die Art „Accipeter gentilis“ – gerade für die in Mitteleuropa verbreitete Unterart, die in den letzten Jahrzehnten zunehmend in Dörfer und Städte vorgedrungen ist – durchaus verbreitetes Verhalten dar, neben jagdlich genutzten Arten wie dem Fasan häufig auch Hausgeflügel und Brieftauben zu erbeuten (volkstümlicher Name: „Hühnerhabicht“), was in der Vergangenheit zu intensiver Verfolgung in weiten Teilen des Verbreitungsgebiets durch Jäger und Kleintierzüchter geführt hat; dennoch haben sich die Bestände seit den 1970er Jahren durch den ganzjährigen Schutz der Art so weit erholt, dass der Bestand der Art in Mitteleuropa aktuell als nicht gefährdet eingestuft wird (vgl. z.B. Stichwort „Habicht“ in der Online-Enzyklopädie Wikipedia). " |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Feb. 2012 | Az. 4 K 7487/10 | Bolschewismus | "'Bolschewismus' bezeichnet im Ausgang eine Richtung des Marxismus/Kommunismus. Der Begriff leitet sich her vom II. Parteitag der Sozialdemokratischen Partei Russlands (1903), auf dem sich eine radikale revolutionäre Mehrheit unter der Führung Lenins (russ.: bolsche = mehr) gegen eine gemäßigte evolutionäre Minderheit (russ.: mensche = weniger) durchsetzte. Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung (www.bpb.de); Wikipedia, "Bolschewismus". In der Folge der russischen Revolutionen von 1905 und 1917 wurde das Bild vom Bolschewismus vornehmlich von erklärten "Antibolschewisten" geprägt und als Kampfbegriff gegen sämtliche Kommunistische Parteien in Europa verwendet. In Deutschland hefteten insbesondere die Nationalsozialisten dem Begriff ein antisemitisches Vorzeichen an, sodass in der Folge die Begriffe "Bolschewist" und "Jude" nahezu synonym verwendet wurden. Vgl. Wikipedia, "Bolschewismus"." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. Feb. 2012 | Az. 4 K 7486/10 | Kölner Klüngel | "Schon der Begriff "Klüngel" wird im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch überwiegend in negativer Bedeutung als Synonym für Nepotismus, Filz oder Vetternwirtschaft verwendet. Er bezeichnet insoweit ein System auf Gegenseitigkeit beruhender Hilfeleistungen und Gefälligkeiten, die "unter der Hand" ausgehandelt werden. Vgl. Digitales Wörterbuch der Deutschen Sprache (www.dwds.de), "Klüngel"; Wikipedia, "Kölner Klüngel"; Meyers Enzyklopädisches Lexikon, "Klüngel"; Duden, Herkunftswörterbuch, "Klüngel". Allein im Kölner Alltagssprachgebrauch ist der Begriff bisweilen mit einer positiven Konnotation besetzt im Sinne von "Man kennt sich, man hilft sich." Vgl. Wikipedia, "Kölner Klüngel"." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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8. Feb. 2012 | Az. 15 Sa 2287/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit die Beklagte im Berufungsverfahren auf eine Darstellung des Bundesverbandes F. E. e. V. (Bl. 208 d. A.) und erstinstanzlich auf eine Darstellung in Wikipedia (Kopie Bl. 161 d. A.) verwiesen hat, rechtfertigt dies keine andere Beurteilung." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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8. Feb. 2012 | Az. OVG 1 S 20.11 | SMTP, HTTP | "Die Differenzierung des Antragstellers zwischen einer Veranstaltung „im Internet“ und einer „Übermittlung über Internetleitungen“ bzw. zwischen einer „Datenübermittlung im world wide web und dem e-mail-Verkehr“ überzeugt schon in technischer Hinsicht nicht (zum Hintergrund der Internet-Architektur und dessen Funktionsweise vgl. das Gutachten des TÜV Rheinland „Was kann das Internet" vom Juni 2009, abrufbar unter www.egba.eu/pdf/090803_TUEV6_FINAL_DE.pdf sowie das Internet-Lexikon „www.wikipedia.de“, Suchbegriffe „SMTP“ und „HTTP“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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8. Feb. 2012 | Az. 16 K 291.09 | Türkische Streitkräfte | "Für außerhalb der Türkei lebende Türken besteht aber, wie sich aus allgemein zugänglichen Quellen (http://de.wikipedia.org/wiki/T%C3%BCrkische_Streitkr%C3%A4fte, Stichwort: Türkische Streitkräfte, Überschrift: Wehrdienst; Financial Times Deutschland, Meldung vom 14. Dezember 2011, http://www.ftd.de/politik/international/:tuerkei-erlaubt-freikauf-vom-wehrdienst/60142515.html) ergibt und wie auch das Auswärtige Amt im Lagebericht Türkei vom 8. April 2011 ausführt, die Möglichkeit, den Militärdienst durch eine einmalige Zahlung auf 21 Tage Grundausbildung zu verkürzen. Männer unter 38 Jahren müssen 5.112,- Euro zahlen, für ältere Personen wie den Kläger beläuft sich der Betrag auf 7.668,- Euro. Neuerdings können sich Männer ab 30 durch Zahlung von 30.000 TL (etwa 12.200,- Euro) sogar vollständig vom Wehrdienst freikaufen. Nach der oben genannten Zeitungsmeldung werden Auslandstürken auf Antrag für 10.000,- Euro komplett befreit. Dass für im Ausland lebende wiedereingebürgerte Türken anderes zu gelten hätte, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich." [...] |
| VG Düsseldorf
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24. Jan. 2012 | 2 K 9089/10 | ICD 10 | „… von Krankheiten (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems – ICD10 -, www.wikipedia.de, Stichwort: ICD10) wird diese Erkrankung unter der Nummer F33.4 geführt. “ |
| Verwaltungsgericht Köln
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20. Jan. 2012 | Az. 18 K 7036/10.A | Dohuk riots | "An diesem Ergebnis ändern auch die laut im Internet veröffentlichten Berichten, Gesellschaft für bedrohte Völker, Pressemitteilung "Pogrome von radikalen Islamisten gegen Christen und Yeziden in Irakisch-Kurdistan", http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=2958; Evangelische Allianz in Deutschland, "Irak:`Endspiel´ für Christen nähert sich", http://www.ead.de /nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/irak-endspiel-fuer ...; Kurdnet "More liquor stores torched in Duhok", Iraqi Kurdistan, 5.12.2011, http://www.ekurd.net/mismas/articles/misc2011/12/state 5643.htm; Ishtar Broadcasting Corporation "News: Statement of the POA on the recent events in province of Dohuk", http://www.ishtartv.com/ en/viewarticle,35737.html; Wikipedia "Dohuk riots", http://en.wikipedia.org/ wiki/2011_Dohuk_riots, erfolgten Angriffe von Islamisten, die in Städten und Ortschaften der autonom regierten kurdischen Provinz Dohuk am 02.12.2011 und in den Folgetagen, teilweise auch in der Provinz Sulaimaniyah, gegen yezidische und christliche Einrichtungen gerichtet waren, nichts." |
| Verwaltungsgericht Köln
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13. Jan. 2012 | Az. 18 K 5517/10.A | Dohuk riots | "Daran ändern die laut im Internet veröffentlichten Berichten, Gesellschaft für bedrohte Völker, Pressemitteilung "Pogrome von radikalen Islamisten gegen Christen und Yeziden in Irakisch-Kurdistan", http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=2958; Evangelische Allianz in Deutschland, "Irak:`Endspiel´ für Christen nähert sich", http://www.ead.de /nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/irak-endspiel-fuer ...; Kurdnet "More liquor stores torched in Duhok", Iraqi Kurdistan, 5.12.2011, http://www.ekurd.net/mismas/articles/misc2011/12/state 5643.htm; Ishtar Broadcasting Corporation "News: Statement of the POA on the recent events in province of Dohuk", http://www.ishtartv.com/ en/viewarticle,35737.html; Wikipedia "Dohuk riots", http://en.wikipedia.org/ wiki/2011_Dohuk_riots, erfolgten Angriffe von Islamisten, die in Städten und Ortschaften der autonom regierten kurdischen Provinz Dohuk am 02.12.2011 und in den Folgetagen, teilweise auch in der Provinz Sulaimaniyah, gegen yezidische und christliche Einrichtungen gerichtet waren, trotz der Nähe der Stadt Dohuk zum Gebiet des Scheichan nichts." |
| Verwaltungsgericht Köln
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13. Jan. 2012 | Az. 18 K 1951/10.A | Dohuk riots | "Daran ändern die laut im Internet veröffentlichten Berichten, Gesellschaft für bedrohte Völker, Pressemitteilung "Pogrome von radikalen Islamisten gegen Christen und Yeziden in Irakisch-Kurdistan", http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=2958; Evangelische Allianz in Deutschland, "Irak:`Endspiel´ für Christen nähert sich", http://www.ead.de /nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/irak-endspiel-fuer ...; Kurdnet "More liquor stores torched in Duhok", Iraqi Kurdistan, 5.12.2011, http://www.ekurd.net/mismas/articles/misc2011/12/state 5643.htm; Ishtar Broadcasting Corporation "News: Statement of the POA on the recent events in province of Dohuk", http://www.ishtartv.com/ en/viewarticle,35737.html; Wikipedia "Dohuk riots", http://en.wikipedia.org/ wiki/2011_Dohuk_riots, erfolgten Angriffe von Islamisten, die in Städten und Ortschaften der autonom regierten kurdischen Provinz Dohuk am 02.12.2011 und in den Folgetagen, teilweise auch in der Provinz Sulaimaniyah, gegen yezidische und christliche Einrichtungen gerichtet waren, trotz der Nähe der Stadt Dohuk zum Gebiet des Scheichan nichts." |
| Landgericht Paderborn
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10. Jan. 2012 | Az. 6 O 28/11 | Energy-Drink | "Er weiß, dass –wie hier- hochprozentiger Alkohol (10 %) nicht „gesund“ ist. Die Diskussion um die gesundheitliche Wirkung eines Glases Rotwein am Abend steht dem nicht entgegen. Er weiß insbesondere, dass hochprozentiger Alkohol in Verbindung mit hochprozentigem Koffein nicht gesund ist. (vgl. Wikipedia zur Stichwort `Energy-Drink`: Kritisch ist der Konsum der koffeinhaltigen Getränke in Kombination mit Alkohol, da diese beiden Stoffe einen starken Flüssigkeitsverlust für den Körper hervorrufen können. Energy-Drinks ergeben für den Konsumenten von Alkohol eine gefährliche, subjektiv erhöhte Einschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit, ohne dass dies objektiv der Fall ist)." |
| Verwaltungsgericht Schwerin
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5. Jan. 2012 | Az. 8 A 2256/05 | Gars am Inn | "Das von der Klägerin herangezogene Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) vom 6. Dezember 2001 – 23 B01.1017, 23 B 01.1018 - (juris) steht dem nicht entgegen. Dort ging es offenbar um eine größere Gemeinde (Gars am Inn), die laut eigenen Angaben bzw. wikipedia.de heute 3.758 Einwohner und 235 Gewerbebetriebe hat. Nach dem Inhalt des Urteils des BayVGH konnte die beklagte Gemeinde nicht belegen, dass deren Struktur im Wesentlichen homogen ist (Rn. 24). Im Übrigen ist auch der BayVGH der Auffassung, dass bei Wohneinheiten im Versorgungsgebiet von annähernd gleicher Größe keine weiteren Differenzierungen des Wohnungseinheitsmaßstabs erforderlich sind." |
| 2011 | ||||
| Verwaltungsgericht Berlin
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20. Dez. 2011 | Az. 26 K 202.10 | Säugling | "Mit der ersatzlosen Streichung der Obergrenze von sechs Monaten für den geschützten Status der stillenden Mutter hat der historische Gesetzgeber im Jahre 1942 (und eben sowenig der die Vorschrift übernehmende Bundesgesetzgeber; zur Gesetzesentwicklung Smarzlik, a.a.O., S. 1045) eine Abkehr vom normativen Prinzip signalisieren wollen, lediglich die Fixierung einer Obergrenze wegen der gleichsam natürlichen Erledigung des geschützten Status der Stillenden für entbehrlich gehalten. Das legt es nahe, bei der Bestimmung der hiernach gesetzesimmanenten Zeitgrenze für den Schutz der Stillenden dort zu suchen, wo nach allgemeiner Übereinkunft das Säuglingsalter endet, generell das Stillen zum gedeihlichen Heranwachsen des Kindes nicht mehr als erforderlich angesehen wird. Hierzu heißt es etwa zum Stichwort „Säugling“ in Wikipedia: 'Säugling… bezeichnet ein Kind im ersten Lebensjahr. In dieser Zeit wird es häufig mit Muttermilch ernährt, dem Stillen. Nach Vollendung des ersten Lebensjahres schließt sich das Kleinkindalter an, in dem das Stillen jedoch weiterhin erfolgen kann.'". |
| Oberlandesgericht Köln
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20. Dez. 2011 | Az. III-1 RVs 218, 222-223/11 | POLAS, Polizei-IT-Anwendungen | "Zum Inhalt der von dem Angeklagten X. erstellten Ausdrucke aus den beiden polizeilichen Systemen (vgl. zu POLAS auch: Wikipedia, Suchwort: „Polas„; vgl. zu IGVP auch: Wikipedia, Suchwort: „Polizeiliche IT-Anwendungen“) hat das Amtsgericht festgestellt:" |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Dez. 2011 | Az. 18 K 4361/10.A | Dohuk riots | "Daran ändern die laut im Internet veröffentlichten Berichten Gesellschaft für bedrohte Völker, Pressemitteilung "Pogrome von radikalen Islamisten gegen Christen und Yeziden in Irakisch-Kurdistan", http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=2958; Evangelische Allianz in Deutschland, "Irak:`Endspiel´ für Christen nähert sich", http://www.ead.de /nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/irak-endspiel-fuer ...; Kurdnet "More liquor stores torched in Duhok", Iraqi Kurdistan, 5.12.2011, http://www.ekurd.net/mismas/articles/misc2011/12/state 5643.htm; Ishtar Broadcasting Corporation "News: Statement of the POA on the recent events in province of Dohuk", http://www.ishtartv.com/ en/viewarticle,35737.html; Wikipedia "Dohuk riots", http://en.wikipedia.org/ wiki/2011_Dohuk_riots, erfolgten Angriffe von Islamisten, die in Städten und Ortschaften der autonom regierten kurdischen Provinz Dohuk am 02.12.2011 und in den Folgetagen, teilweise auch in der Provinz Sulaimaniyah, gegen yezidische und christliche Einrichtungen gerichtet waren, trotz der Nähe der Stadt Dohuk zum Gebiet des Scheichan nichts." |
| Verwaltungsgericht Köln
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16. Dez. 2011 | Az. 18 K 2808/10.A | Dohuk riots | "Daran ändern die laut im Internet veröffentlichten Berichten, Gesellschaft für bedrohte Völker, Pressemitteilung "Pogrome von radikalen Islamisten gegen Christen und Yeziden in Irakisch-Kurdistan", http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=2958; Evangelische Allianz in Deutschland, "Irak:`Endspiel´ für Christen nähert sich", http://www.ead.de /nachrichten/nachrichten/einzelansicht/article/irak-endspiel-fuer ...; Kurdnet "More liquor stores torched in Duhok", Iraqi Kurdistan, 5.12.2011, http://www.ekurd.net/mismas/articles/misc2011/12/state 5643.htm; Ishtar Broadcasting Corporation "News: Statement of the POA on the recent events in province of Dohuk", http://www.ishtartv.com/ en/viewarticle,35737.html; Wikipedia "Dohuk riots", http://en.wikipedia.org/ wiki/2011_Dohuk_riots, erfolgten Angriffe von Islamisten, die in Städten und Ortschaften der autonom regierten kurdischen Provinz Dohuk am 02.12.2011 und in den Folgetagen, teilweise auch in der Provinz Sulaimaniyah, gegen yezidische und christliche Einrichtungen gerichtet waren, trotz der Nähe der Stadt Dohuk zum Gebiet des Scheichan nichts." |
| Kammergericht Berlin
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16. Dez. 2011 | Az. 25 W 92/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Besondere gegen die Qualifikation des Beteiligten zu 4. als besonderer Vertreter sprechende Umstände hat die Beteiligte zu 1. weder vorgetragen, noch sind sie für den Senat erkennbar. Vielmehr weist eine nur oberflächliche Recherche im Internet - z.B. bei Wikipedia – die unzweifelhafte Qualifikation des Beteiligten zu 4. aus." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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14. Dez. 2011 | Az. 1 K 592/11.NW | ESWT, (nicht präzise identifizierbar) | "Die fehlende wissenschaftliche Anerkennung der ESWT kann hier auch nicht durch allgemein zugängliche Ausführungen widerlegt werden. So führt Wikipedia den Tennisellenbogen zwar als Behandlungsfall der ESWT an, zugleich wird aber darauf hingewiesen, dass die ESWT in Deutschland nicht als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung gilt und es Therapieversager sowie Fälle gebe, in denen sich die Beschwerden nach der Behandlung sogar verstärkten. Ein Hinweis auf eine wissenschaftliche Anerkennung findet sich dort nicht." [...] "Der Kläger hat zwar vorgetragen, sich diversen Behandlungen erfolglos unterzogen zu haben. Allerdings bleibt bei dem Krankheitsbild des Klägers auch noch die Möglichkeit, mit physiotherapeutischen Verfahren Abhilfe zu schaffen. Studien mit physiotherapeutischen Verfahren legen laut Wikipedia (m.w.N.) zudem nahe, dass diese möglicherweise in manchen Punkten anderen Verfahren überlegen sind." |
| OLG Stuttgart
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7. Dez. 2011 | 3 U 135/11 | Lotto | „… Die Wahrscheinlichkeit beträgt - worauf die Klägerin zurecht hingewiesen hat - lediglich 0,000000715 % bei einer mittleren Gewinnerwartung von ca. 5,24 Mio. EUR (Daten nach Wikipedia unter Stichwort „Lotto“). Zwar kann sich die Gewinnerwartung erhöhen, wenn ein Jackpot besteht, andererseits besteht das Risiko, dass auch andere Spielteilnehmer die richtigen Zahlen tippen und der Gewinn unter mehreren Spielern aufgeteilt werden muss. … “ |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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6. Dez. 2011 | Az. 15 A 1544/11 | Semester | "Ein Zusammenhang der Semester mit Kalenderhalbjahren ist auch keineswegs üblich und deshalb etwa selbstverständlich. An den meisten Universitäten in Deutschland enden Semester jährlich am 31. März bzw. 30. September, an Fachhochschulen beginnen Semester meist einen Monat früher; an der Universität N. enden Semester seit 2006 jedoch am 31. Januar bzw. 31. Juli. Quelle: Wikipedia; Stichwort Semester (http://de.wikipedia.org/wiki/Semester); Stand: 6. Dezember 2011." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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30. Nov. 2011 | Az. S 2 KA 251/10 | Zervixkarzinom | "Im Rahmen der Zytodiagnostik werden aus dem Gewebeverband gelöste Einzelzellen untersucht. Diese werden dahingehend beurteilt, ob sie normal entwickelt oder Veränderungen feststellbar sind. Diese Veränderungen können z.B. durch Entzündungen zustande kommen und sind nicht immer auf eine bösartige Entartung zurückzuführen. Wichtig ist bei Veränderungen ggf. die engmaschige Wiederholung der Untersuchung in Verbindung mit einer lupenmikroskopischen Beurteilung des Muttermundes und der gezielten Entnahme winziger Gewebeproben. Häufig sind virale Infektionen mit Humanen Papillomviren Ursache zytologischer Veränderungen, was durch eine virologische Untersuchung diagnostiziert werden kann (www.klinikum.uni-heidelberg.de/Dysplasie-Kolposkopie.103749.0.html;vgl. auch wikipedia, Stichwort: Zervixkarzinom)." |
 Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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23. Nov. 2011 | Az. OVG 1 B 111.10 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Beklagte belegt auch, dass der jedenfalls in den Jahren 2007 und 2008 verschiedentlich auf Veranstaltungen des Klägers als Redner aufgetretene H… (Anlagen B 8 und B 9), ein früheres NPD-Mitglied, später Mitglied und Generalsekretär der Partei „Die Republikaner“ und für diese von 1989 bis 1994 Mitglied des Europaparlaments, noch im Jahre 2005 wohl als Parteiloser auf Vorschlag der DVU (lt. de.wikipedia.org) auf Platz 2 der Landesliste der NPD in Sachsen für den 16. Deutschen Bundestag kandidiert hat (Anlage B 11)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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22. Nov. 2011 | Az. 85 K 11.10 OB | Kokain | "Als seine damalige Lebensgefährtin S… jedoch nach einem Jahr, in dem sie in Berlin zusammengelebt hätten, Mitte des Jahres 2008 nach W… zurückgegangen und er ihr dorthin gefolgt sei, habe er sich wieder regelmäßig in der W… Techno-Szene aufgehalten und dort dann häufig Kokain geschnupft. Zweifel an der Richtigkeit dieser Schilderung haben sich nicht ergeben. Der von dem Beklagten dargelegte intranasale Kokainkonsum wird vielmehr unterstrichen durch die – von der ihn seit 2007 behandelnden Ärztin S… bescheinigte – Diagnose wiederkehrender Infekte der oberen Luftwege und einer instabilen Abwehrlage (Stellungnahme vom 11. Mai 2010). Zwar lässt diese Diagnose keinen zwingenden Schluss auf Kokainkonsum zu; jedoch birgt der Gebrauch von Schnupfröhrchen eine Erhöhung der Infektionsgefahr und in der Folge eine Schwächung der Abwehrkräfte (http://de.wikipedia.org/wiki/Kokain#Nebenwirkungen)." |
| Landgericht Bielefeld
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18. Nov. 2011 | Az. 17 O 157/11 | Naturkosmetik | "Der Antragsteller verweist für ein solcher Verbraucherverständnis auf den Wikipedia-Beitrag „Naturkosmetik“ (Anlage A6) und auf eine Reihe von Zertifizierungen, die sich für Naturkosmetik-Produkte gebildet hätten und die die Gemeinsamkeit hätten, dass Naturkosmetik frei von synthetischen Farb- und Duftstoffen, von Silikonen, Paraffinen und anderen Erdölprodukten sei." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Nov. 2011 | Az. 13 A 184.08 | Tegel | "Der Bezirk Reinickendorf von Berlin umfasst auf einer Fläche von knapp 90 km2 insgesamt 10 Ortsteile mit einem Bevölkerungsstand von 242.080 Einwohnern (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Stand: 31. Mai 2011). Der Ortsteil Tegel ist dabei mit einer Fläche von rd. 38 km2 der mit Abstand größte Ortsteil bei einer Einwohnerzahl von 34.206 (Quelle: wikipedia, Stichwort Tegel, Stand 30. Juni 2011)." |
| Sozialgericht Düsseldorf
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11. Nov. 2011 | Az. S 4 KR 12/08 | Haptische Wahrnehmung | "Als haptische Wahrnehmung bezeichnet man das aktive Erfühlen von Größe, Konturen, Oberflächentextur, Gewicht usw. eines Objekts durch Integration aller Hautsinne und der Tiefensensibilität (Wikipedia)." |
| Landgericht Düsseldorf
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10. Nov. 2011 | Az. 4a O 143/10 | Bevacizumab | "Auch wenn es sich bei Ranibizumab um einen wirksamen Wirkstoff gegen die feuchte altersabhängige Makuladegeneration (AMD) handelt, haben die Beklagten bereits nicht glaubhaft gemacht, dass dieser Wirkstoff alternativlos ist, so dass Patienten zwingend auf diesen angewiesen wären. Vielmehr lässt sich dem durch die Beklagten vorgelegten Auszug aus Wikipedia zu dem Wirkstoff Bevacizumab entnehmen, dass in einer Vergleichsstudie eine Überlegenheit von Ranibizumab gegenüber Becavizumab nicht belegt werden konnte." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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31. Okt. 2011 | Az. L 4 U 134/11 | Staphylococcus aureus | "Da die Inkubationszeit nach einer Staphylococcus aureus-Infektion sehr kurz ist (vgl. Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Staphylococcus_aureus) und in der Regel in wenigen Stunden zu lokalen Entzündungen führt (vgl. Schönberger/Mehrtens/Valentin, a.a.O, S. 789) hat das Sozialgericht zu Recht in Übereinstimmung mit der Beklagten die Überprüfung der Todesursache und Infektiosität der vom Kläger im letzten Monat vor seiner Erkrankung behandelten Leichen als ausreichend angesehen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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27. Okt. 2011 | Az. OVG 10 A 11.08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Es liegt auch keine Verfehlung des Hinweiszwecks der Bekanntmachung i.S.d. § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB vor. Zu einer „absolut“ beachtlichen Verfehlung des Hinweiszwecks der Bekanntmachung zählen Mängel der schlagwortartigen Kennzeichnung des Geltungsbereichs sowie andere irreführende Zusätze, die verunklarend wirken und so den notwendigen Rückschluss auf das maßgebende Plangebiet eher erschweren (vgl. OVG Bln-Bbg, Urteile vom 26. Oktober 2010, a.a.O., juris RNr. 33 m.w.N., vom 10. August 2010 - OVG 10 A 14.07 -, juris RNr. 35 und vom 12. Mai 2009 - OVG 10 A 7.08 -, LKV 2009, 469, juris RNr. 34, m.w.N.). Mit der Bezeichnung der Satzung im Amtsblatt für das Amt B... vom 12. Dezember 2007 als Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortskern von G... kann im vorliegenden Fall bei dieser kleinen, langgezogenen Gemeinde, die ein brandenburgisches „Straßendorf“ mit (nach Wikipedia) 558 Einwohnern am 31. Dezember 2010 darstellt, nur ein Gebiet entlang der in der Mitte der Gemeinde verlaufenden Hauptverkehrsstraße (im Wesentlichen L... Straße und Südweg) gemeint sein." |
| ArbG Lörrach
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25. Okt. 2011 | 4 Ca 88/11 | Polemik | „… 115 a) Polemisieren heißt, gegen eine bestimmte andere Einsicht zu argumentieren; Polemik sucht nicht zwingend den Konsens sondern stellt den Versuch dar, im rhetorischen Wettstreit Argumenten zum Durchbruch zu verhelfen (vgl. Wikipedia zum Wortbegriff und seinem Ursprung). 116 Polemik ist häufig gekennzeichnet von scharfen und direkten Äußerungen, durchaus auch von persönlichen Angriffen. Polemisieren kann auch die subtile Beschuldigung des Opponenten bedeuten, nicht aber das völlige außer Acht lassen von Sachargumenten (vgl. ebenfalls Wikipedia). … “ |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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14. Okt. 2011 | Az. 10 A 10416/11 | Arbeiterpartei Kurdistans, Yolac, Basbaglar | "So haben sich die „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK), die als Splittergruppe der PKK gelten, wiederholt zu Anschlägen auf zivile Ziele mit blutigem Ausgang in den Großstädten der Türkei bekannt. Im Jahr 2008 sollen es mehr als 20 Bomben-attentate gewesen sein, bei denen 16 Menschen ums Leben kamen und ca. 160 Personen verletzt wurden (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011)." [...] "Während die türkischen Streitkräfte die Zahl der PKK-Kämpfer für die ersten sechs Monate des Jahres 2008 mit 511 angab, ging die PKK im selben Zeitraum von 446 Todesopfer unter den türkischen Sicherheitskräften aus und bezifferte die eigenen Verluste mit 96 (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011). In der Folgezeit verlagerte die PKK ihre Aktionen auf einzelne spektakuläre Angriffe auf Militär und Gendarmerie, wie etwa bei dem Überfall am 3. Oktober 2008 auf den Armeeposten in Semdinli, bei dem 15 Soldaten und 23 PKK-Kämpfer ums Leben kamen (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011)." [...] "Anfang 2011 erklärte die KCK einseitig einen Waffenstillstand bis nach den Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 (http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011). Dieser wurde von ihr aber schon bald mit der Begründung für beendet erklärt, keine ihrer politischen Forderungen seien erfüllt worden. (vgl. FR vom 8. März 2011). Die Parlamentswahlen am 12. Juni 2011 brachten keine Entspannung der Situation. Im Gegenteil: Die kurdische „Partei für Frieden und Demokratie“ (BDP) boykottierte die Parlamentssitzungen, weil fünf ihrer Abgeordneten, die wegen des KCK-Prozesses in Haft sind, nicht entlassen worden waren und dem Abgeordneten Hatip Dicle das Mandat entzogen worden war (http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011)." [...] "Als PKK-Aktivist konnte der Kläger – was auch die Beklagte nicht in Abrede stellt – im Iran nicht Fuß fassen. Der Iran geht nämlich selbst gegen aktive Mitglieder einer Schwesterorganisation der PKK im Iran, der „Partei für ein freies Leben in Kurdistan“ (PJAK), vor und hat erst vor einigen Monaten Lager der PJAK in den Kandil-Bergen beschossen (http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterpartei Kurdistans, abgerufen am 15. September 2011)." [...] "Dem Senat sind nur zwei Ausnahmen hiervon bekannt geworden. Zum einen handelt es sich um den Überfall einer Einheit der PKK auf das Dorf Yolac im Landkreis Silvan in der Provinz Diyarbakir im Juni 1992 und zum anderen um das Massaker in Basbaglar im Kreis Kemaliye in der Provinz Erzincan am 5. Juli 1993. Das erste war eine „Aktion“ einer PKK-Einheit gegen die Hizbullah, das zweite eine „Vergeltungsaktion“, die der PKK zugeschrieben wurde, aber nie richtig aufgeklärt wurde (vgl. zu Yolac: http://de.wikipedia.org/wiki/Yola%C3%A7 und zu Basbaglar: http://de.wikipedia.org/wiki/Ba%C5%9Fba%C4%9Flar, Zugriff jeweils am 7. Oktober 2011)" |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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14. Okt. 2011 | Az. 4 L 191/11 | Nikotin | "Für den hier zu entscheidenden Fall bedeutet dies, dass die Beurteilung, ob es sich bei den Nikotindepots um ein Arzneimittel handelt, nicht abstrakt auf die toxischen Eigenschaften des Nikotins abstellen kann. Der Antragsgegner hat zwar zutreffend ausgeführt, dass es sich bei dem unter Einsatz der E-Zigarette verdampften Nikotin um ein hauptsächlich in der Tabakpflanze vorkommendes Alkaloid mit parasympathomimetrischer Wirkung, d.h. ein Nervengift handelt, das wegen seiner blutgefäßverengenden Nebenwirkungen die Gefahr für Thrombose, Herzinfarkt und Raucherbein erheblich steigert (i. E. nachzulesen bei http://de.wikipedia.org/wiki/Nikotin)." |
| Verwaltungsgericht Münster
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11. Okt. 2011 | Az. 9 L 503/11 | Operations Research | "Die Module "Mathematik" und "Statistik" sind demgegenüber dort separat für das 1. und 3. Fachsemester aufgeführt. Auch entnimmt das Gericht aus dem Internetauftritt der Gesellschaft für Operations Research (GOR) e.V. (https://gor.uni-paderborn.de/), der als allgemein zugängliche Quelle hier einbeziehbar und auch auf dem vom Antragsteller vorgelegten Ausdruck aus Wikipedia (Stichwort: Operations Research) verlinkt ist, dass es sich bei diesem Modul nicht um ein inhaltlich schwerpunktmäßig den Gebieten Mathematik bzw. Statistik zuzuordnendes Arbeitsfeld handelt." |
| Landgericht Düsseldorf
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6. Okt. 2011 | Az. 4a O 124/10 U. | Lösung (Chemie) | "Zwar gehen die Beklagten dabei davon aus, dass unter einer Lösung in der Chemie ein homogenes Gemisch zu verstehen ist, das aus mindestens zwei chemischen Stoffen besteht, wobei Lösungen nur eine Phase bilden (vgl. den Wikipedia-Auszug Anlage MBP 2). Dem ist die Klägerin auch nicht entgegen getreten." |
| OLG Celle
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5. Okt. 2011 | 14 U 93/11 | Limes (Getränk) | „Darüber sind die unstreitigen oder bewiesenen Umstände von Belang: Die beiden Unfallbeteiligten haben zunächst ein Dorffest besucht und danach noch in einer Diskothek erheblich dem Alkohol zugesprochen. Der Zeuge G. hat seinen Alkoholkonsum als „richtig hart“ bezeichnet. Der Zeuge W. will sich zwar über den Genuss eines Bieres sowie von "Erdbeerlimes" nicht im Einzelnen an den Alkoholkonsum des Fahrers G. erinnert haben. Bei Erdbeerlimes handelt es sich jedoch - nach http://de.wikipedia.org/wiki/Limes_(Getr%C3%A4nk) - um ein alkoholisches Getränk auf der Basis von Fruchtpüree zumeist aus Wodka mit bis zu 60 % Fruchtanteil; der Alkoholgehalt liegt bei etwa 10 - 20 % Vol. Das Getränk soll - nach http://www.rezeptewiki.org/wiki/Erdbeerlimes - "völlig harmlos und fruchtig-süß" schmecken, obwohl sein Alkoholgehalt ungefähr doppelt so hoch wie der von Wein ist; deshalb bestehe beim Genuss "akute Absturzgefahr"“ |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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30. Sep. 2011 | Az. L 3 AS 17/09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die ... 1952 geborene Klägerin zu 1. und der ... 1955 geborene Kläger zu 2. sind seit 1998 verheiratet. In dem hier strittigen Leistungszeitraum bewohnten sie ein seit dem 1. März 2000 gemietetes Einfamilienhaus in der ca. 250 Einwohner (Quelle: Wikipedia) zählenden und im Bereich des Amtes I...-Land belegenen Gemeinde D... (Kreis S...) mit vier Zimmern, Küche und Bad. Das 1947 fertiggestellte Haus hat eine Gesamtgröße von 100 m² bei einem Wohnflächenanteil von 65,05 m². Seit Januar 2005 betrug die Kaltmiete 360,00 EUR zuzüglich Nebenkosten (Betriebskosten) in Höhe von 41,29 EUR und Heizkosten in Höhe von 110,00 EUR; die Bruttokaltmiete betrug somit 401,29 EUR und die Warmmiete 511,29 EUR." |
| Landgericht Köln
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21. Sep. 2011 | Az. 28 O 596/11 | Schneeballsystem | "Entgegen der Auffassung der Verfügungsklägerin hat der Begriff “Schneeballsystem” in den angegriffenen Beiträgen auch keinen weiteren tatsächlichen Aussagegehalt, der unzutreffend wäre. Zwar trifft es zu, dass der Begriff “Schneeballsystem” auch im Zusammenhang mit rechtswidrigem oder gar strafrechtlich relevantem Verhalten verwandt werden kann, wie die Bezugnahme auf die Auszüge aus dem Online-Lexikon Wikipedia verdeutlichen. Es kommt jedoch nicht darauf an, eine allgemein gültige Definition des Begriffs „Schneeballsystem“ zu entwickeln. Maßgeblich ist das Verständnis im konkreten Fall (BGH GRUR 1971, 591, 592 – „Sabotage“). Gerade aus der Bezugnahme auf den Artikel der deutschen Fassung des Online-Lexikons Wikipedia wird deutlich, dass der Begriff “Schneeballsystem” in diversen Zusammenhängen verwandt werden kann." |
| Bundesgerichtshof
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16. Sep. 2011 | Az. StB 11/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Senat hält es bereits für zweifelhaft, ob der Nachweis gelingt, die Frage der Aufklärung der Mordtat habe im Vorfeld der mongolischen Parlamentswahlen am 27. Juni 2004 eine entscheidende Rolle gespielt und der MRVP schließlich erhebliche Verluste zugefügt. Die beigebrachte Abhandlung aus "Wikipedia" über die Entwicklung der MRVP geht jedenfalls davon aus, dass es der Partei vor dieser Wahl insgesamt nicht gelungen ist, den Bürgern ihre Leistungen und ihre künftige Rolle verständlich genug darzulegen; der Mord an Sanjasuuren findet keine Erwähnung." |
| Arbeitsgericht Hagen
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13. Sep. 2011 | Az. 5 Ca 442/11 | Präsens | "Soweit die Beklagte auf den Wortlaut der Regelung des § 1 Satz 2 der IGZ-DGB-Tarifverträge abstellen und dabei aus der Verwendung der Zeitform des Präsens insbesondere unter Buchstabe a) nur eine Änderung der Rechtslage für erst ab dem 01.07.2010 übernommene Arbeitnehmer ableiten wolle, könne dem nicht gefolgt werden. Wie die Kopie der freien Enzyklopädie aus Wikipedia auf Blatt 89 und 90 der Akte zeige, könne das Präsens auch in der resultativen und historischen Form benutzt werden." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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8. Sep. 2011 | Az. 21 L 310.11 | Chronische obstruktive Lungenerkrankung, Koronare Herzkrankheit, Hypertonus | "COPD ist die Abkürzung für eine chronisch obstruktive Lungenerkrankung (englisch: chronic obstructive pulmonary disease), umgangssprachlich auch als „Raucherlunge“ bezeichnet - der Antragsteller ist nach dem Entlassungsbericht des Krankenhauses vom 24. August 2009 mit chronischem Nikotinabusus diagnostiziert und raucht ausweislich der Stellungnahme der Psychiaterin I… Eh… vom 25. Januar 2010 zwei Packungen Zigaretten am Tag -, und kann medikamentös behandelt werden, wobei schon die Beendigung des Rauchens die Prognose der Erkrankung verbessern kann (vgl. den Eintrag bei wikipedia)." [...] "KHk steht für koronare Herzkrankheit, die zwar in den meisten Fällen durch Arteriosklerose ( „Arterienverkalkung“) verursacht wird und mit einer verminderter Sauerstoffversorgung der Herzmuskulatur einhergeht, jedoch medikamentös, durch therapeutische Eingriffe mittels Herzkatheter und operativ behandelt werden kann (vgl. den Eintrag bei wikipedia)." [...] "Hypertonus bedeutet Bluthochdruck und kann ebenfalls medikamentös sowie durch Veränderung des Lebensstils, insbesondere Beendigung des Rauchens und Gewichtsreduktion, behandelt werden (vgl. den Eintrag bei wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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8. Sep. 2011 | Az. L 3 U 259/06 | Leaky-Gut-Syndrome | "Zum anderen gehören gastrointestinale Symptome – wie schon dargelegt – nicht zu dem Krankheitsbild einer Borrelioseerkrankung. Darüber hinaus handelt es sich bei dem Leaky-Gut-Syndrom nicht um eine anerkannte Diagnose (vgl. www.en.wikipedia.org/wiki/Leaky_gut_syndrome)." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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24. Aug. 2011 | Az. 1 M 127/11 | Eggesin | "Die Stadt Eggesin hat zwar eine Gesamtfläche von ca. 88 km² (Quelle: www.sisonline.statistik.m-v.de/orte/2529/Eggesin_Stadt; vgl. auch wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Gelsenkirchen
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23. Aug. 2011 | Az. 18 K 4655/10 | Liudolfinger | "Schließlich greift auch der Einwand der Klägerin gegen die Prüferanmerkung zur Aussage auf Seite 12 der Klausur "In der Zeit der Ottonen nahmen diese Gerichtshöfe vielfach zu", die der Erstprüfer mit "Nein!" kommentierte, nicht durch. Dazu verweist sie auf Seite 168 des Werks von B. , Spielregeln der Politik des Mittelalters. Dort wird ein Hofgericht einer anderen Zeit beschrieben, das Hinkmar von Reims beschreibt, der im 8. Jahrhundert lebte; als die Zeit der Ottonen wird ausweislich der Internetenzeklopädie Wikipedia allerdings die Zeitspanne ab der Herrschaft Otto I. über Otto II. und Otto III. einschließlich Heinrich II. bezeichnet; diese waren von 919 bis 1024 an der Macht. Insoweit wird die Prüferanmerkung nicht in Zweifel gezogen." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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23. Aug. 2011 | Az. 1 M 145/11 | Wolgast | "Unter dem Blickwinkel der Werbewirksamkeit und Reichweite einer Wahlsichtwerbung durch Plakate liegt es nahe, die Fläche und Bevölkerungsdichte in die Gesamtbetrachtung einzubeziehen. Dafür spricht auch die Überlegung, dass das Wahlwerbungskonzept des Antragsgegners weniger auf einen Einwohnerbezug bzw. eine Relation zur Zahl der Einwohner der Stadt Wolgast gründet, sondern einem eher flächenbezogenen Ansatz der Verteilung der gemeindeeigenen Plakattafeln im Stadtgebiet folgt. Es liegt auf der Hand, dass der Werbeeffekt umso größer ist, je höher die Wahrscheinlichkeit ist, dass Personen die Werbung zur Kenntnis nehmen werden. Diese Wahrscheinlichkeit hängt auch von der Bevölkerungsdichte des Gebietes ab, in dem die Wahlsichtwerbung erfolgt. Ausgehend von einer flächenmäßigen Ausdehnung der Stadt Wolgast von 19,2 km² (nach http://sisonline.statistik.m-v.de/orte/2291/Wolgast_Stadt; vgl. auch wikipedia) stünde demnach – losgelöst von den von der Stadt vorgegebenen Aufstellungsorten – pro Wahl noch nicht einmal auf einem km² ein Plakat des Antragstellers (Quote: 1 Plakat auf 1,75 km²)." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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22. Aug. 2011 | Az. 5 K 256/11.NW | Deutsche Dogge | "Auch wird das Wesen der Deutschen Dogge als freundlich, liebevoll und anhänglich beschrieben. Deutsche Doggen haben eine sehr hohe Reizschwelle (http://de.wikipedia.org/wiki/Deutsche_Dogge#Wesen)." |
| Landgericht Düsseldorf
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11. Aug. 2011 | Az. 12 O 302/10 | Effekten | "In den dem Verbraucher leicht zugänglichen Quellen des Internets heißt es beispielsweise bei Wikipedia: "Effekten ist heute ein primär börsentechnischer Sammelbegriff für am Kapitalmarkt handelbare und vertretbare (d.h. fungible) Wertpapiere, die der Kapitalbeschaffung und der Anlage von Kapital dienen. Früher wurde beweglicher Besitz allgemein als Effekten bezeichnet. Zu den Effekten gehören u. a. Aktien, Schuldverschreibungen, Pfandbriefe und sonstige Anleihen. Nicht zu ihnen zählen zum Beispiel Banknoten, Schecks und Wechsel, weil diese entweder keine Wertpapiere oder nicht fungibel sind" (vgl.: http://de.wikipedia.org/wiki/Effekten)." |
| Landgericht Köln
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9. Aug. 2011 | Az. 81 O 42/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ferner verweist die Klägerin auf eine seit 2009 bestehende Seite bei Wikipedia betreffend "Anonym"." [...] " Für die Bekanntheit spricht ferner der Umstand, dass die Domain bei der Google-Suche schon nach Eingabe der Buchstaben „we“ als Ziel vorgeschlagen wird sowie die Einrichtung einer Wikipedia-Seite, auf deren Inhalt Bezug genommen werden kann." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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5. Aug. 2011 | Az. 4 K 105.10 | (nicht präzise identifizierbar) | "In den Entscheidungsgründen stellte das Gericht fest, dass der persönliche Anwendungsbereich des § 1 Abs. 6 VermG eröffnet war, weil der Vater der Kläger als Jude kollektiver Verfolgung ausgesetzt war (Seite 6 oben). Es hielt den Anwendungsbereich der Norm auch im Hinblick auf das entzogene Vermögen für eröffnet (Seite 6 Mitte). Im Anschluss daran erklärte das Gericht, zu seiner Überzeugung sei der Verlust des streitgegenständlichen Betriebsvermögens im Beitrittsgebiet erfolgt, so dass die Kläger dem Grunde nach eine Entschädigung begehren könnten, weil die Rückübertragung ausgeschlossen sei, was zwischen den Beteiligten unstreitig sei. Eine Entziehung des streitigen Teils des beweglichen Betriebsvermögens vor seiner Verbringung nach Chemnitz durch eine Beschlagnahme durch Militärdienststellen oder andere Stellen des NS-Staates „dürfte nach der historischen Entwicklung ausgeschlossen sein“, schrieb das Gericht und führte dazu verschiedene Erkenntnisse aus Wikipedia an (Seite 6 f.)." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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4. Aug. 2011 | Az. L 5 KR 248/10 | Verantwortung | "Entgegen der Auffassung der Klägerin ist diese Regelung nicht im Sinne eines vorwerfbaren Verhaltens, also eines Behandlungsfehlers des Krankenhauses als Ursache der komplikationsbedingten Wiederaufnahme des Patienten zu verstehen. Verantwortung bedeutet die Möglichkeit, für die Folgen eigener oder fremder Handlungen Rechenschaft abzulegen (vgl - auch zum Folgenden - den Beitrag "Verantwortung" in: Wikipedia, freie Enzyklopädie, http://de.Wikipedia.org/w/index.php?title=verantwortung+printable=yes, recherchiert am 10.03.2011)." |
| OLG Celle
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3. Aug. 2011 | 14 U 158/10. | Unfallforschung | „Die Unfallforschung wird zudem ihrer Bestimmung nach nicht betrieben, um in höchster Eile Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden. Als Teil der Ingenieurwissenschaften dient sie dem Ziel, Ablauf und Ursachen eines Unfalles im Nachhinein zu rekonstruieren (Unfallanalyse). Die daraus gewonnenen Erkenntnisse sind darüber hinaus in ihrer Summe Grundlagen für die Erarbeitung von Vorschriften und Ansätzen der Unfallverhütung. In Deutschland wird Unfallforschung im Straßenverkehr neben der Polizei von unterschiedlichen Organisationen betrieben, unter anderem von der Verkehrsunfallforschung an der TU Dresden GmbH, von der (im hiesigen Fall eingesetzten) Unfallforschung der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH), der Unfallforschung der DEKRA und der Unfallforschung der Versicherer (UDV). Darüber hinaus betreiben auch verschiedene Fahrzeughersteller eine eigene Unfallforschung. Dabei werden reale (Verkehrs)Unfälle vor Ort untersucht und statistisch erfasst. Ziel der Unfallforschung ist es, Informationen über Fahrzeugsicherheit, Mängel im Straßenraum, häufige Unfallursachen, Unfallorte oder typische Verletzungen, aber auch Verkehrsverhaltensprobleme zu ermitteln. Das so erlangte Wissen kann herangezogen werden, um Unfälle zu vermeiden oder die Sicherheit bei Unfällen zu verbessern (vgl. einführend http://de.wikipedia.org/wiki/Unfallforschung).“ |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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21. Juli 2011 | Az. 11 K 8737/08 | Convenience-Shop | "Auch Wikipedia (www.wikipedia.org) führt den Convenience-Shop (Convenience-Store, Nachbarschaftsladen) als Betriebsform des Einzelhandels und beschreibt ihn als kleinflächiges Geschäft, dessen Sortiment eher hochpreisig, schmal und flach ist, den Schwerpunkt im Lebensmittelbereich hat, häufig aber auch zusätzliche Dienstleistungen anbietet." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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20. Juli 2011 | Az. 1 K 243/11.NW | Hyperbare Oxygenierung, (nicht präzise identifizierbar) | "Die fehlende wissenschaftliche Anerkennung der HBO kann hier auch nicht durch allgemein zugängliche Ausführungen widerlegt werden. So führt zwar Wikipedia (www.wikipedia.org) zur HBO aus, dass diese nach gegenwärtigem Stand des Wissens bei einigen Indikationen als zusätzliche Therapiemaßnahme gelten kann. Insgesamt sei die HBO jedoch als umstrittene Behandlungsform anzusehen." [...] "Eine Behandlung kann zudem nach allgemein zugänglichen Informationsquellen (www.wikipedia.org) konservativ mit Gewichtsentlastung, Schonung und Ruhigstellung bei leichten Formen oder operativ mit Anbohren betroffener Areale (Pridie-Bohrung), Transplantationen von Knochenspänen und - bei schweren Formen mit Gelenkzerstörung - auch mit künstlichem Gelenkersatz (Endoprothesen) erfolgen." |
| Sozialgericht Aachen
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19. Juli 2011 | Az. S 20 SO 128/10 | Therapeutisches Reiten | "Dem Kläger ist zuzugeben, dass das therapeutische Reiten auch Elemente des heilpädagogischen Reitens enthält. Therapeutisches Reiten (auch Reittherapie) beinhaltet pädagogische, psychologische, psychotherapeutische, rehabilitative und sozial-integrative Maßnahmen, die über das Medium Pferd umgesetzt werden. Therapeutisches Reiten umfasst die Bereiche heilpädagogisches Reiten, heilpädagogisches Voltigieren und Hippotherapie (aus: Wikipedia, Stichwort "Therapeutisches Reiten"). " |
| OVG Lüneburg
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14. Juli 2011 | 1 ME 76/11. | Reinraum | „Wenn eine Grundstücksnutzung ansonsten besondere Anforderungen an die Produktionsumgebung stellt (z.B. ein "Reinraum", vgl. dieses Stichwort bei Wikipedia), ist es Sache des Grundstücksnutzers selbst, eine entsprechende Umgebung durch eigene architektonische oder betriebliche Maßnahmen zu schaffen.“ |
| Verwaltungsgericht Koblenz
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6. Juli 2011 | Az. 7 L 538/11.KO | Rennstrecke | "Dies folgt unter anderem bereits aus dem allgemeinen Sprachgebrauch, auf den bei einer Auslegung von Verfügungen nach dem objektiven Empfängerhorizont abzustellen ist. Danach ist unter einer Rennstrecke eine Strecke zu verstehen, auf der Geschwindigkeitswettbewerbe ausgetragen werden (nach Wikipedia). Bei der Mazda MX-5 Challenge handelt es sich jedoch um einen Geschicklichkeitswettbewerb." |
| VG Freiburg
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6. Juli 2011 | 4 K 659/10 | Gabholz | „… zum Begriff „Gabholz“ siehe Wikipedia; noch heute werden in vielen badischen Gemeinden Berechtigungen zum Holzeinschlag im Gemeindewald an „Gabholzberechtigte“ vergeben bzw. verlost … “ |
| Sozialgericht Berlin
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6. Juli 2011 | Az. S 36 KR 282/10 | Innenarchitektur | "Nach der unter wikipedia abrufbaren Definition (http://de.wikipedia.org/wiki/Innenarchitektur#Berufsbild) entwerfen Innenarchitekten Gesamtkonzepte und Detaillösungen für Innenräume von Gebäuden sowie temporären und mobilen Räumen. Darunter fallen die Gestaltung öffentlicher und repräsentativer Orte (z. B. Foyers, Museen) und die Gestaltung von Geschäftsräumen (z. B. Läden, Restaurants). Weitere wichtige Themen sind Arbeitswelten (z. B. Büro) und der Freizeit- und Wohnbereich (z. B. individuelle und serielle Möbel)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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6. Juli 2011 | Az. 14 A 7.08 | Brühwurst | "Entgegen der Ansicht des VG München (Urteil vom 21. November 2007, M 18 K 06.2511, juris, Rdnr. 35) ist auch davon auszugehen, dass der durchschnittliche Verbraucher die Verwendung bereits gebrühten Bräts für die Herstellung von Brühwurst als Verwendung einer wertgeminderten Zutat ansieht. Die Konsistenz einer Brühwurst ist vom Wasserbindungsvermögen des Fleisches abhängig. Dieses ist unmittelbar nach der Schlachtung besonders hoch, sodass Brühwürste traditionell aus „noch schlachtwarmem“ Fleisch hergestellt wurden (Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stand 1. Juli 2011, zum Schlagwort „Brühwurst“)." |
| Kammergericht Berlin
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6. Juni 2011 | Az. 8 U 9/11 | Spielzeug | "Bei den in der Berufungsinstanz noch streitgegenständlichen Silvesterfeuerwerksprodukten der Kategorie 2 handelt es sich nicht um Spielwaren. Spielwaren sind handwerklich oder industriell entwickelte und hergestellte Spielzeuge und Spielmittel beziehungsweise Spiele (Gesellschaftsspiele, Geschicklichkeitsspiele, Computerspiele, Brettspiele, Spielanleitungen, Spielpläne etc. wie auch Spiele-Zubehör), die für den Handel bestimmt sind (http://de.wikipedia.org/wiki/Spielzeug)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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25. Mai 2011 | Az. OVG 5 A 1.10 | Brandenburg, (nicht präzise identifizierbar) | "Im Übrigen liegen statistische Daten über registrierte Beißvorfälle durchaus vor. Wie der Senat in seinem den Beteiligen bekannten und bereits mehrfach zitierten Urteil vom 27. Mai 2010 (a.a.O., Rn. 30) ausgeführt hat, geht aus einem im Internet veröffentlichten Schreiben des Brandenburgischen Ministeriums des Innern vom 20. Juli 2005 an den Club für Molosser e.V. in Duisburg hervor, dass es in Brandenburg im Jahre 2004 bei einer Gesamtpopulation von 99.589 (steuer-)re-gistrierten Hunden 797 registrierte Beißvorfälle an Menschen und an anderen Hunden gab, davon immerhin 68 Fälle mit tödlichem Ausgang für den anderen Hund. Stellt man nun der Einwohnerzahl Brandenburgs (2.515.896 im August 2009) die Zahl der 640 Einwohner im Ortsteil Alt Golm gegenüber - beides nach Wikipedia -, ergeben sich hochgerechnet eine Gesamtpopulation von 25 Hunden im Ortsteil Alt Golm und durchschnittlich 0,2 Beißvorfälle in diesem Ortsteil pro Jahr." |
| BGH
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11. Mai 2011 | IV ZR 148/09 | Neurodermitis | „… Diese Auffassung der Klägerin werde durch den von der Beklagten vorgelegten "Wikipedia"-Auszug zum Thema Neurodermitis gestützt.“ Hier wird Wikipedia nur in der Wiedergabe der Auffassung der Vorinstanz erwähnt und spielt hier bei der Urteilsbegründung des BGH keine Rolle. |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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28. Apr. 2011 | Az. 3 M 45/11 | Invasion | "Auch der Begriff „Invasion“ ist mehrdeutig. Es handelt sich nicht zwingend um einen militärisch geprägten Begriff. Er wird vielmehr auch in einem nicht-militärischen Zusammenhang gebraucht. Dies ergibt sich aus der vom Antragsgegner herangezogenen Quelle (Wikipedia). Dafür, dass der Antragsteller den Begriff eindeutig in einem militärischen Sinn benutzt, fehlt es an hinreichenden Anhaltspunkten im konkreten Kontext der Aussage." |
| Sozialgericht Berlin
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27. Apr. 2011 | Az. S 71 KA 152/10 | Multiple Sklerose | "Nach anderen Äußerungen in der medizinischen Literatur ist sie eine immunvermittelte chronisch entzündliche Erkrankung des Zentralnervensystems (vgl. den Artikel zur Multiplen Sklerose bei www.wikipedia.de, mit weiteren Nachweisen)." |
| Verwaltungsgericht Mainz
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20. Apr. 2011 | Az. 3 K 1536/10.MZ | European Credit Transfer System | "Ferner kann sich die Klägerin auch nicht auf ein Umrechnungssystem berufen, das bei der Vergabe von ECTS-Graden zur Anwendung kommt. Abgesehen davon, dass das ECTS-Notensystem ausschließlich der Vergleichbarkeit der Leistungen von Studierenden im Europäischen Hochschulraum dienen soll (vgl. z.B. die Ausführungen bei www.wikipedia.de: European Credit Transfer System) und bereits von daher auf ein jemenitisches Notensystem keine Anwendung finden kann, hat die Beklagte eine Umrechnung auf dieser Grundlage wegen derzeit bestehender Probleme bei der Umsetzung (Bildung von Kohorten) derzeit noch nicht eingeführt." |
| AG Köln
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20. Apr. 2011 | 201 C 546/10 | Epoxidharz, Epichlorhydrin | „… Es ist dabei gerichtsbekannt, dass Epoxidharz Komponenten enthält, die gesundheitsschädlich sind. Dabei bezieht sich das Gericht auf den Artikel der freien Enzyklopädie Wikipedia zum Thema Epoxidharz. Danach besteht die Harzkomponente aus den Stoffen Bisphenol A und Epichlorhydrin. Bisfinol A wird als endokriner Disruptor verdächtigt, das bedeutet, dass dieser Stoff wie ein Hormon wirken und so das empfindliche Gleichgewicht des Hormonsystems des Menschen stören kann. Gerichtsbekannt ist ferner, dass solche endokrinen Disruptoren schon in geringsten Mengen zu Störungen im endokrinen System führen können. Der Stoff Epichlorhydrin ist laut Wikipedia weiterhin bekannt als giftig und im Tierversuch krebserzeugend. Daher steht zur Überzeugung des Gerichts fest, dass das Wasser in der Wohnung des Beklagten im streitgegenständlichen Zeitraum als Trinkwasser nicht geeignet war und zur Körperhygiene nur bedingt geeignet war. Dies rechtfertigt eine Mietminderung von 20 % monatlich. … “ |
| Landgericht Düsseldorf
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19. Apr. 2011 | Az. 4a O 236/09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Wie das Klagepatent einleitend ausführt, werden Fluide auf der Basis von vollhalogenierten Fluorkohlenwasserstoffen beispielsweise in Klimaanlagen-, Wärmepumpen- und Kälteerzeugungsanwendungen verwendet. Eines der geläufigsten Verfahren zum Abkühlen oder Erhitzen in einem Kälteerzeugungssystem ist nach der Klagepatentbeschreibung der Dampfverdichtungszyklus, dessen Funktionsweise sich anhand der durch die Parteien vorgelegten, Wikipedia entnommenen Skizze verdeutlichen lässt: Der Dampfkompressionskreislauf beinhaltet den Wechsel der Aggregatzustände des Kältemittels von der flüssigen in die gasförmige Phase durch Wärmeaufnahme bei relativ geringem Druck, die Verdichtung des Dampfes zu einem relativ erhöhten Druck und relativ erhöhter Temperatur, kondensieren des Dampfes zu der flüssigen Phase durch Temperaturabnahme bei diesem relativ erhöhten Druck sowie die Reduzierung des Drucks, um den Kreislauf erneut zu starten." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Apr. 2011 | Az. 35 L 177.11 | Paul Gauselmann | "Diese Zurückhaltung der Politik erklärt sich letztlich wohl auch vor dem Hintergrund, dass der deutsche Pionier der Spielautomatenbranche, Paul Gauselmann, der inzwischen u.a. auch wegen seiner Verdienste um die deutsche Automatenwirtschaft über das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse verfügt (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Paul_Gauselmann), ein flächendeckendes Parteispenden-System entwickelt hat, mit dem er in den vergangenen zwanzig Jahren zusätzlich zu den offiziellen Spenden seines Konzerns gezielt über seine leitenden Angestellten „unterstützungswürdiges politisches Personal“ mit vierstelligen und damit noch nicht meldepflichtigen Beträgen gefördert hat, um strengere Auflagen für die umstrittenen Spielhallen zu verhindern („Dubiose Parteispenden aus Glücksspielkonzern“, sueddeutsche.de, 18. Februar 2011; Leyendecker, in: sueddeutsche.de, Kommentar vom 19. Februar 2011)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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14. Apr. 2011 | Az. 1 K 1203/09 | Sehnenscheidenentzündung | "In dem Internetauftritt von Wikipedia heißt es hierzu, dass Fehlhaltungen oder eine unergonomische Ausstattung an Computerarbeitsplätzen zu einem manchmal umgangssprachlich als "Mausarm" bezeichneten Repetitive-Strain-Injury-Syndrom führen können. Häufig betroffene Berufsgruppen seien Schreibkräfte und Software-Entwickler (http://de.wikipedia.org/wiki/sehenscheidenentz%C3%BCndung)." |
| SG Duisburg
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11. Apr. 2011 | S 31 (11) KR 169/08 | Hypermenorrhoe | „… (vgl. wikipedia.de „Hypermenorrhoe“)“ |
| Verwaltungsgericht Berlin
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7. Apr. 2011 | Az. 2 K 39.10 | (nicht präzise identifizierbar) | "Hinsichtlich des geschwärzten Geburtsdatums von Dr. J... im Abschnitt II. und III. der Vorlage vom 17. April 2008 liegt der von der Beklagten genannte Ausschlussgrund des § 5 Abs. 1 Satz 1 IFG nicht vor. Nach dieser Vorschrift darf der Zugang zu personenbezogenen Daten nur gewährt werden, soweit das Informationsinteresse des Antragstellers das schutzwürdige Interesse des Dritten am Ausschluss des Informationszugangs überwiegt oder der Dritte eingewilligt hat. Bei dem Geburtsdatum von Dr. J... handelt es sich zwar um ein personenbezogenes Datum, ein schutzwürdiges Interesse von seiner Seite ist jedoch nicht gegeben, da das Geburtsdatum bereits allgemein bekannt und zugänglich (vgl. etwa http://de.wikipedia.org/wiki/J...)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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23. März 2011 | Az. 1 L 46/11 | Mobbing | "Dies gilt zunächst für seine Behauptung, er werde von dem Antragsgegner gemobbt (besser: gebosst, weil die behaupteten Tathandlungen von den Vorgesetzten des Antragstellers ausgehen sollen). Mobbing im engeren Sinne ist der Psychoterror am Arbeitsplatz, mit dem Ziel, den Betroffenen aus dem Betrieb/dem Dienstverhältnis hinauszuekeln. Im weiteren Sinne bedeutet Mobbing die ständige bzw. wiederholende und regelmäßige Schikane anderer Menschen. Typische Mobbinghandlungen sind die Verbreitung falscher Tatsachen, die Zuweisung sinnloser Arbeitsaufgaben, soziale Isolation oder ständige Kritik an der Arbeit. Vgl. wikipedia, Stichwort: Mobbing" |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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21. März 2011 | Az. 23 K 2696/09.A | Angola, Demokratische Republik Kongo | "Abgesehen davon, dass Portugiesisch nur von ca. 30 % der Angolaner als Muttersprache gesprochen wird, vgl. Wikipedia-Artikel "Angola", S. 4, http://de.wikipedia.org/wiki/Angola, ist es nach ihrer Geschichte nicht verwunderlich, dass die Klägerin am Besten Lingala und sodann Französisch spricht, Portugiesisch hingegen nur "so" auf der Straße gelernt haben will und Kikongo, die Stammessprache ihrer zur Ethnie der Bakongo gehörenden Eltern, nur ganz wenig beherrscht. Da sie Angola im 3. Lebensjahr, und damit vor dem Spracherwerb, verlassen hat, ist nachvollziehbar, dass sie in Kinshasa in der DRK die dort vorherrschenden Sprachen Lingala und Französisch gelernt hat. Vgl. zu den in der DRK gängigen Sprachen: Wikipedia-Artikel "Demokratische Republik Kongo", S. 6." [...] "Für die DRK soll eine Studie äußern, dass dort ca. 39 % aller Frauen in ihrem Leben mindestens einmal Opfer einer Vergewaltigung geworden sind, vgl. Wikipedia-Artikel "Demokratische Republik Kongo", S. 13 unter "Menschenrechte"." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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17. März 2011 | Az. L 3 U 217/07 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dies zugrunde gelegt steht ausgehend von den Angaben des Klägers, seiner ehemaligen Ehefrau, der Zeugin M, der Zeugin S und der Entgeltbescheinigung der Staatsoper im § 128 Abs. 1 S. 1 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) genügenden Maße zunächst vollbeweislich fest, dass der Kläger sich im Zeitpunkt des behaupteten Bühnenunfalls als Balletttänzer in einer versicherten Tätigkeit eines aufgrund eines Arbeitsverhältnisses Beschäftigten im Sinne von § 539 Abs. 1 Nr. 1 RVO befand, als er am 29. November 1966 bei einer Aufführung des Balletts „Giselle“, eines romantischen Balletts in zwei Akten nach einem Libretto von Theophile Gautier und der Musik unter anderem von Adolphe Adam (rech. nach wikipedia) den „Hilarion“ gab. Hiervon ausgehend steht vollbeweislich zur Überzeugung des Senats fest, dass der Unfall so, wie ihn der Kläger behauptet, sich während der versicherten Tätigkeit ereignete. Hierfür ist maßgeblich auf die schriftliche Aussage der Zeugin S zu verweisen, welche in der Aufführung erst ab dem zweiten Akt die Rolle der „Myrtha“ spielte, nämlich der in der Tat erst im zweiten Akt auftretenden Königin der so genannten Wilis, welche in der Handlung des Balletts junge Frauen sind, die vor ihrer Hochzeit gestorben sind (rech. nach wikipedia)." |
| Landgericht Köln
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11. März 2011 | Az. 28 O 151/11 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Verfügungskläger ist ein Schweizer Verein im Sinne der Art. 60 ff. ZGB Schweiz. Der Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, todkranken Menschen Strebehilfe zu leisten. Dies ist in der Schweiz legal, wenn keine Absicht besteht, mit dieser Tätigkeit Gewinne zu erzielen. Ergänzend wird auf die Internetdarstellung des Verfügungsklägers (AG1) und die vorgelegten Auszüge aus dem Internetlexikon "Wikipedia" (AG2) Bezug genommen." |
| Sozialgericht Aachen
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11. März 2011 | Az. S 20 (19) SO 139/09 | Geistige Behinderung | "Die International Classification of Diseases (ICD-10) bezeichnet das Phänomen unter den Ziffern F 70 bis F 79 als Intelligenzminderung (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, zum Stichwort "geistige Behinderung"). " |
| Amtsgericht Hagen
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28. Feb. 2011 | Az. 10 C 40/11 | Ockhams Rasiermesser | "Nach § 287 ZPO ist gerade keine statisch exakte Berechnungsmethode erforderlich, sondern eine dem Tatrichter obliegende Schätzung, die den Parteien auch erheblichen Aufwand bei der Beurteilung der Schadenhöhe etwa durch Gutachten erspart. Die Beschränkung der Schätzungsgrundlagen auf die Verwendung der heutigen Mietwagenpreise und die bekannte allgemeine Inflation, haben bei dem seit Jahren verfügbaren Mietwagenmarkt mit kaum nennenswerten Preisschwankungen den Vorteil gegenüber der Schwacke-Liste und der Fraunhofer-Studie, dass sie den Gesetzen des wissenschaftlichen-theoretischen Ansatzes folgt, möglichst Theorien mit wenigen Voraussetzungen zu bevorzugen. (vgl. Wikipedia "Ockhams Rasiermesser). Schwacke-Liste und Fraunhofer-Studie setzen nämlich ein Erhebliches mehr an festzustellenden Bedingungen voraus als die leicht zu bewerkstelligende Rückfolgerung aus den heute verfügbaren, für jeden ohne Weiteres erkennbaren Mietwagenpreisen, etwa der Großanbieter. Besonderheiten des Einzelfalles liegen hier nicht vor." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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24. Feb. 2011 | Az. OVG 2 A 24.09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Senat es im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. Beschluss vom 6. September 2009 - OVG 2 S 6.09 -) noch für möglich gehalten hat, maßgeblich auf das Größenverhältnis der Sonderbauflächen für Windenergie zu der von der Ausschlusswirkung erfassten übrigen Fläche des Plangebietes abzustellen, hält er hieran nach erneuter Überprüfung nicht mehr fest. Der Umstand, dass der angegriffene sachliche Teilflächennutzungsplan ausweislich der Begründung (S. 56) mit den Flächen 9, 10,11 und 12 Konzentrationsflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen mit einer Gesamtfläche von insgesamt ca. 84,5 ha (= 0,845 km²) ausweist und sich im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Gemeindegebiets der Antragsgegnerin von 52,63 km² (Quelle: Wikipedia) ein Anteil der im sachlichen Teilflächennutzungsplan dargestellten Konzentrationsflächen von ca. 1,6 % ergibt, hat für die Bewertung, ob der Windenergie substanziell Raum verschafft wird, allenfalls geringe Aussagekraft (vgl. allerdings BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2010 – 4 C 7.09 -, NVwZ 2010, 1561, 1564, Rn. 28, wonach es nicht zu beanstanden ist, wenn auch die Größe der Konzentrationsfläche im Vergleich zur Gemeindegebietsgröße in die Gesamtbewertung einfließt)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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24. Feb. 2011 | Az. OVG 2 A 2.09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Soweit der Senat es im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (vgl. Beschluss vom 6. September 2009 - OVG 2 S 6.09 -) noch für möglich gehalten hat, maßgeblich auf das Größenverhältnis der Sonderbauflächen für Windenergie zu der von der Ausschlusswirkung erfassten übrigen Fläche des Plangebietes abzustellen, hält er hieran nach erneuter Überprüfung nicht mehr fest. Der Umstand, dass der angegriffene sachliche Teilflächennutzungsplan ausweislich der Begründung (S. 56) mit den Flächen 9, 10,11 und 12 Konzentrationsflächen für die Errichtung von Windkraftanlagen mit einer Gesamtfläche von insgesamt ca. 84,5 ha (= 0,845 km²) ausweist und sich im Verhältnis zu der Gesamtfläche des Gemeindegebiets der Antragsgegnerin von 52,63 km² (Quelle: Wikipedia) ein Anteil der im sachlichen Teilflächennutzungsplan dargestellten Konzentrationsflächen von ca. 1,6 % ergibt, hat für die Bewertung, ob der Windenergie substanziell Raum verschafft wird, allenfalls geringe Aussagekraft (vgl. allerdings BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2010 – 4 C 7.09 -, NVwZ 2010, 1561, 1564, Rn. 28, wonach es nicht zu beanstanden ist, wenn auch die Größe der Konzentrationsfläche im Vergleich zur Gemeindegebietsgröße in die Gesamtbewertung einfließt)." |
| OLG Düsseldorf
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17. Feb. 2011 | Az. I-2 U 129/09 | Paste (Stoff) | "Zutreffend hat das Landgericht den Begriff der pastösen Masse im Sinne des Klagepatents dahingehend ausgelegt, dass es sich um ein Feststoff-Flüssigkeitsgemisch und damit um eine frei verformbare Masse handelt. Dies entspricht zunächst dem allgemeinen Begriffsverständnis (vgl. z.B. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort: Paste (Stoff)). In diesem Sinne wird der Begriff auch vom Klagepatent verwandt, das an keiner Stelle ein anderweitiges Verständnis der pastösen Masse erkennen lässt." |
| Niedersächsisches Finanzgericht
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17. Feb. 2011 | Az. 14 K 425/09 | Lindan | "In Deutschland darf Lindan seit 1980 nur mehr in Form von isomerenreinem Gamma-Hexachlorecyclohexan als Fraß- und Kontaktgift eingesetzt werden. Hierauf hat der Vorsitzende des Senats die Beteiligten im Rahmen der mündlichen Verhandlung ausdrücklich hingewiesen, indem er auf den entsprechenden Wikipedia-Beitrag zum Stichwort „Lindan“ hingewiesen hat." |
| LSG NRW
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31. Jan. 2011 | Az. L 20 AS 1057/10 | Personalberatung, Unternehmensberater | "In Übereinstimmung mit der Entscheidung des SG kann mit der vorbestehenden Gewerbeanmeldung als Personal- und Unternehmensberatung der erforderliche Nachweis nicht geführt werden. Begrifflich umfasst die Personal- und Unternehmensberatung die Arbeitsvermittlung nicht. Bei den Begriffen Personal- bzw. Unternehmensberatung handelt es sich zwar um nicht geschützte Berufs- bzw. Branchenbezeichnungen (vgl. hierzu z.B.: http://de.wikipedia.org/wiki/personalberatung bzw. /unternehmensberater), was notwendigerweise eine gewisse inhaltliche Unschärfe mit sich bringt. Wesentlich erscheint aus Sicht des Senates jedoch die Kundenbeziehung." |
| OVG NRW
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24. Jan. 2011 | 1 A 527/08 | Minderwuchs | "Zweifelhaft ist bereits, ob bei einer Frau mit einer Körpergröße von 144/145 cm überhaupt eine relevante Normabweichung als Voraussetzung des Krankheitsbegriffs im Sinne eines regelwidrigen Körperzustandes vorliegt. Zwar besteht insoweit eine anatomische Abweichung von der Norm, als die Körpergröße der Tochter des Klägers mit 144/145 cm deutlich unterhalb des statistischen Bevölkerungsdurchschnitts lag (und auch heute mit 155,5 cm noch liegt). Sie dürfte sich gleichwohl noch als eine Variante im Normbereich darstellen. Denn klinisch wird erst dann von "Kleinwuchs" gesprochen, wenn die Körperlänge das 10. Perzentil der Wachstumskurve für das entsprechende Alter unterschreitet. Das bedeutet derzeit bei Frauen eine Endgröße nach Abschluss des Wachstums nicht über 140 cm. Vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 260. Aufl., zum Begriff "Minderwuchs" sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Minderwuchs." |
| Oberlandesgericht Köln
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21. Jan. 2011 | Az. 6 U 35/07 | (nicht präzise identifizierbar) | "Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Klägerin – wie die Beklagte selbst durch Vorlage eines Wikipedia-Artikels (Anl. B 14 – Bl. 107 ff.) und eines FAZ-Artikels (Anl. B 23 – Bl. 214) belegt hat – Marktführerin in dem Bereich Kreuzfahrten ist." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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20. Jan. 2011 | Az. L 33 R 927/09 | Wetterdienst | "Nach Wikipedia, Stichwort „Wetterdienst" sind Wetterdienste meteorologische Dienstleister im allgemeinen. Aufgaben staatlicher Wetterdienste sind neben dem Betrieb eigener meteorologischer und klimatologischer Messnetze und der Auswertung, Verbreitung und Archivierung dieser Daten vor allem der internationale Datenaustausch beziehungsweise die Mitgliedschaft in internationalen Messsystemen und Vorhersagezentren. Darüber hinaus sind staatliche Wetterdienste meist in der anwendungsorientierten Forschung aktiv." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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17. Jan. 2011 | Az. 23 K 7945/08 | Toluol, Brustkrebs | "Das als Ausgasung der Lebensmittelmodelle gemessene Toluol – unzweifelhaft ein Benzol-Homolog – ist zwar in BK-Nr. 1303 erfasst, weil es giftig ist und vielfältige schädliche Wirkungen hat, es erzeugt nach aktueller wissenschaftlicher Einschätzung jedoch keine Krebserkrankungen, vgl. Mehrtens/Brandenburg, a. a. O., Kommentar Berufskrankheitenliste, Teil M 1303, Anm. 2; Artikel zu Toluol in Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Toluol. [...] "Dem ist zu entnehmen, dass nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft von 2007 schon keine für eine Empfehlung zur Aufnahme als Berufskrankheit hinreichende Klarheit in Bezug auf die genannten soliden Tumoren bestand. Im Gegenschluss kann dies nur heißen, dass für eine generelle Risikoerhöhung durch Benzolexposition, an einem Mammakarzinom zu erkranken, für den Ärztlichen Sachverständigenbeirat "Berufskrankheiten" beim BMAS noch weniger sprach. Auch in Wikipedia zu Brustkrebs ist unter "Ursachen und Risikofaktoren" kein Hinweis auf Benzol vorhanden, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Brustkrebs."" |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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13. Jan. 2011 | Az. I-2 U 48/09 | Spannungsteiler | "Ein Spannungsteiler wird typischerweise durch die Reihenschaltung zweier ohmscher Widerstände beschrieben (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stichwort "Spannungsteiler")." |
| VG Aachen
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12. Jan. 2011 | 9 L 518/10 | Burkini, Hanafiten, Benutzer:FtH/Frau im Islam (!) | „Da die Hanafiten (...) mit Blick auf die geltenden Bekleidungsvorschriften nicht für die komplette Verhüllung der Frau in der Öffentlichkeit plädieren, sondern Ellenbogen, Knie und Schultern als Grenze betrachten, vgl. www.wikipedia.org/wiki/Hanafiten sowie www.wikipedia.org/wiki/Benutzer:FtH/Frau_im_Islam, ist nicht glaubhaft gemacht, dass das Tragen eines solchen Burkini für die Antragstellerin zu 1. im Schwimmunterricht angesichts der von ihr pauschal angeführten Glaubensvorschriften unzumutbar wäre.“ |
2010 und früher
Bearbeiten| Gericht/ Spruchkörper |
Datum | Aktenzeichen/ Weblink |
Wikipedia-Artikel | Bemerkungen/Zitate |
|---|---|---|---|---|
| 2010 | ||||
| Verwaltungsgericht Berlin
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22. Dez. 2010 | Az. 1 K 94.10 | Berlin-Mitte | "Unrealistisch ist auch die Annahme der Klägerin zu 2), die Zahl der Anwohner im Umfeld werde in den nächsten 15 Jahren um 15.120 steigen, wenn man bedenkt, dass der ganze Stadtteil Mitte insgesamt nur 79.420 Einwohner zählt (vgl. Artikel Berlin-Mitte in Wikipedia) und dass durch Neubauten in dieser Gegend vorrangig höchstpreisiger Wohnraum geschaffen wird." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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8. Dez. 2010 | Az. 8 A 10927/10 | Hock | "Insoweit ist daran zu erinnern, dass die Bezeichnung „Hock“ in Großbritannien ursprünglich für hochwertige Qualitätsweißweine vom Rhein stand und erst in den letzten Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts vorwiegend auf aus Deutschland nach Großbritannien importierte liebliche weiße Tafelweine des Niedrigpreissegments übergegangen ist (vgl. dazu z.B. Stichwort „Hock“ in der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“)." |
| OVG NRW
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1. Dez. 2010 | 13 A 876/10. | Durchblutungsstörung, Arterielle Hypertonie, Blutkreislauf | „Das ursprüngliche Anwendungsgebiet "Durchblutungsstörungen" betraf nämlich die verminderte Versorgung von verschiedenen Organen und Körperteilen mit Sauerstoff- und nährstoffreichem Blut (http://de.wikipedia.org/wiki/Durchblutungsstörung). Der von der Indikation betroffene Patientenkreis ist bei der neuen Indikation "Dazu gehören Blutdruck- und Kreislaufstörungen mit Kopfschmerzen." indes, wie das Verwaltungsgericht nachvollziehbar ausgeführt hat, ein anderer (http://de.wikipedia.org/wiki/Arterielle_Hypertonie sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Blutkreislauf).“ |
| Verwaltungsgericht Berlin
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30. Nov. 2010 | Az. 3 A 843.07 | Hässlich | "Die Wortwahl „hässlich“ in der Wortbedeutung von „ein Gefühl des Widerwillens erregend“ (vgl. Deutsches Wörterbuch der Brüder Grimm, zitiert nach Wikipedia) erscheint in dem hier gebrauchten Zusammenhang (S. 14 der Hausarbeit: „Ursprünglich hatte ich erwägt…“; S. 24: „Ich hatte erwägt…“) nicht unangemessen." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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24. Nov. 2010 | Az. L 8 R 59/10 | (nicht präzise identifizierbar) | "Unter Bezugnahme auf einen beigefügten Auszug aus Wikipedia weise sie darauf hin, dass auf Grund der problematischen Diagnose Fibromyalgie-Patienten oft Schwierigkeiten hätten, als arbeitsunfähig anerkannt zu werden. " |
| Verwaltungsgericht Berlin
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12. Nov. 2010 | Az. 27 K 240.10 | Hörfunkformat | "Formatradio ist ein Hörfunkprogramm, das – meist – für seine gesamte Sendezeit einem einheitlichen Stil, einem bestimmten Radioformat, also einer festgelegten Musikausrichtung, Moderation, Programmfarbe und Programmstruktur unterworfen ist (vgl. www.mediamanual.at/.../formatradio.phpsowie de.wikipedia.org/wiki/Hörfunkformat)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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9. Nov. 2010 | Az. 2 K 6577/09.A | Mansoor Hekmat, Blog | "1991 verließ Hekmat diese Partei und gründete die Arbeiterkommunistische Partei Irans, die derzeit von Hamid Taghwai geführt wird. Sie kämpft für den Sturz der islamischen Republik Iran und für die Einrichtung einer "sozialistischen Republik". Vgl. die Internetenzyklopädie "Wikipedia" zum Stichwort "Mansoor Hekmat" und zum Stichwort "Arbeiterkommunistische Partei Irans", www.de.wikipedia.org" [...] "Bei einem Weblog handelt es sich um eine Wortkreuzung aus dem englischen World Wide Web und Log für Logbuch. Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Blog."" |
| Verwaltungsgericht Berlin
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3. Nov. 2010 | Az. 14 K 254.10, 14 A 99.06 | Belagerung von Sarajevo | "Eine abschließende Fachprüfung stellt jedoch - zumal dann, wenn sie im Ausland stattfindet und dort Krieg herrscht, die Stadt belagert ist und mit einer Luftbrücke versorgt werden muss (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Belagerung von_Sarajevo) - ein derart einschneidendes Erlebnis dar, dass das Gericht davon überzeugt ist, dass der Kläger deren Ablegung nicht vergessen hat, sondern sein Schweigen dem Umstand geschuldet war, dass eine entsprechende Prüfung nicht stattgefunden hat." |
| Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen
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1. Nov. 2010 | Az. 1 V 1753/10 | Jörg Schulz | "Derzeitiger amtierender Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven ist Herr S, dessen zweite sechsjährige Amtszeit mit Ablauf des 30.11.2011, mithin etwas mehr als sechs Monate nach dem für die nächste Wahl zur Stadtverordnetenversammlung vorgesehenen Wahltermin am 22.05.2011 endet. Herr S, 19.. geboren, besitzt die Befähigung zum Richteramt und trat nach einer Tätigkeit als Rechtsanwalt Anfang der 80-er Jahre als Richter in den Dienst des Landes Bremen ein. Konkret war er vor seiner Erstwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven im Jahr 1999 als Richter am Amtsgericht Bremerhaven tätig (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/........)." |
| OVG NRW
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28. Okt. 2010 | 1 B 887/10. | Bandidos | „Danach wird der Bandidos MC wegen nachgewiesener Nähe einzelner Mitglieder zur organisierten Kriminalität in den Verfassungsschutzberichten derjenigen Bundesländer aufgeführt, in denen die Verfassungsschutzbehörde die organisierte Kriminalität beobachtet. Außerdem wurde in Schleswig-Holstein ein Ortsverband der "Bandidos" durch den dortigen Innenminister verboten.“ |
| Sächsisches Finanzgericht
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26. Okt. 2010 | 5 K 435/06. | Impingement | „Als Impingement-Syndrom bezeichnet man in der Orthopädie und Unfallchirurgie eine Funktionsbeeinträchtigung der Gelenkbeweglichkeit der Schulter. Der Begriff Impingement beschreibt den Prozess, bei dem die krankhaften Gelenksveränderungen durch kräftige und ruckhafte Bewegungen zustande kommen und anatomische Strukturen im Gelenk zusammenstoßen (vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia).“ |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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26. Okt. 2010 | Az. 13 A 615/10 | Sonnenblumenöl | "Mit Blick darauf, dass für andere kaltpresste Öle (mit geringeren oxidativen Neigungen) oftmals sogar eine kürzere Mindesthaltbarkeit (nämlich von bis zu 12 Monaten) vorgesehen ist, vgl. etwa SalatÖl, www.oehmuehle-solling.de; Fettsäuren und Ölsäuren, www.pflanzenöl.ch; Pflanzenöl: Wie lange ist es haltbar?, www.kochbar.de; Wikipedia, Stichwort Sonnenblumenöl, www.wikipedia.org, liegt es jedenfalls auf der Hand, dass Distelöl (wegen der darin zu einem hohen Prozentsatz enthaltenen – so Prof. Dr. A1. - 12mal schneller als Ölsäure reagierenden Linolsäure) nach 12, aber wohl erst recht nach 17 Monaten nach der Herstellung in seiner Beschaffenheit nicht unverändert Bestand haben kann." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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26. Okt. 2010 | Az. 13 A 616/10 | Sonnenblumenöl | "Mit Blick darauf, dass für andere kaltpresste Öle (mit geringeren oxidativen Neigungen) oftmals sogar eine kürzere Mindesthaltbarkeit (nämlich von bis zu 12 Monaten) vorgesehen ist, vgl. etwa SalatÖl, www.oehmuehle-solling.de; Fettsäuren und Ölsäuren, www.pflanzenöl.ch; Pflanzenöl: Wie lange ist es haltbar?, www.kochbar.de; Wikipedia, Stichwort Sonnenblumenöl, www.wikipedia.org, liegt es jedenfalls auf der Hand, dass Distelöl (wegen der darin zu einem hohen Prozentsatz enthaltenen – so Prof. Dr. Zapp - 12mal schneller als Ölsäure reagierenden Linolsäure) nach 12, aber wohl erst recht nach 17 Monaten nach der Herstellung in seiner Beschaffenheit nicht unverändert Bestand haben kann." |
| [[[Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen]]
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26. Okt. 2010 | Az. 13 A 637/10 | Sonnenblumenöl | "Mit Blick darauf, dass für andere kaltpresste Öle (mit geringeren oxidativen Neigungen) oftmals sogar eine kürzere Mindesthaltbarkeit (nämlich von bis zu 12 Monaten) vorgesehen ist, vgl. etwa SalatÖl, www.oehmuehle-solling.de; Fettsäuren und Ölsäuren, www.pflanzenöl.ch; Pflanzenöl: Wie lange ist es haltbar?, www.kochbar.de; Wikipedia, Stichwort Sonnenblumenöl, www.wikipedia.org, liegt es jedenfalls auf der Hand, dass Distelöl (wegen der darin zu einem hohen Prozentsatz enthaltenen – so Prof. Dr. A. - 12mal schneller als Ölsäure reagierenden Linolsäure) nach 12, aber wohl erst recht nach 17 Monaten nach der Herstellung in seiner Beschaffenheit nicht unverändert Bestand haben kann." |
| Finanzgericht Düsseldorf
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25. Okt. 2010 | Az. 11 K 2909/09 E | Transfergesellschaft | "Die Transfergesellschaft als arbeitsmarktpolitisches Instrument verfolgt den Zweck, konkret von Arbeitslosigkeit bedrohten Mitarbeitern eines Betriebes im Rahmen einer auf maximal ein Jahr befristeten Beschäftigung neue Beschäftigungsverhältnisse zu vermitteln; sie ist keine Beschäftigungsgesellschaft (vgl. Wikipedia – Die freie Enzyklopädie, Stichwort "Transfergesellschaft", www.wikipedia.de)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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21. Okt. 2010 | Az. 2 K 89.09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Das (betrügerische) Geschäftsmodell der Ph. ist Gegenstand einer Vielzahl von Darstellungen, die sich im Internet abrufen lassen (vgl. z.B. http://de.wikipedia.org/…), und der Insolvenzverwalter der Ph. hat sich in seinen - auch der Klägerin bekannten - Berichten vom 29. Juni 2005 und 5. Oktober 2005 gegenüber dem Insolvenzgericht ausführlich dazu geäußert, in welchen Geschäftsbereichen die Ph. tätig war, welche Vereinbarungen sie mit den Anlegern getroffen hat und welche Wertpapiergeschäfte tatsächlich durchgeführt oder nur vorgetäuscht wurden." |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
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14. Okt. 2010 | Az. L 1 SF 191/10 B Verg | Zytostatikum | "Zu ergänzen ist für das vorliegende Nachprüfungsverfahren nur noch, dass das Ausschreibungsvolumen auch nicht deshalb zu ungenau ist, weil in der Ausschreibung nicht nur Wirkstoffe enthalten sind, die Zytostatika im engeren Sinne sind. § 11 Abs. 2 ApoG als Ausnahme von § 11 Abs. 1 ApoG ist nämlich nicht nur auf solche Zytostatika im engeren Sinne beschränkt. Zytostatika sind allgemein nämlich (alle) Arzneimittel mit zellwachstums-, insbesondere zellteilungsverhindernder oder -verzögernder Wirkung (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 14. November 2007 - L 12 KA 16/06, juris, Rdnr. 34; VG Minden, Urteil vom 05. Dezember 2005 - 3 K 3627/02, juris, Rdnr. 2; Dettling/Kieser/Ulshöfer, PharmR 2009, 421; vgl. auch Wikipedia, Stichwort Zytostatikum, Stand: 04. Oktober 2010: „Zytostatika (...) sind natürliche oder synthetische Substanzen, die das Zellwachstum bzw. die Zellteilung hemmen (...)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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13. Okt. 2010 | Az. OVG 2 N 27.08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Gegenstand der erstinstanzlichen Entscheidung ist die Einhaltung der Trinkwasserverordnung in Bezug auf Wasser, welches die Klägerin dem streitgegenständlichen Brunnen als – entsprechend ihrer Behauptung – Teil der öffentlichen Wasserversorgung entnimmt. Diese wird im Stadtgebiet, zu dem auch der Ortsteil Bohnenland gehört (UA S. 2; vgl. auch Wikipedia), aufgrund der in § 1 Nr. 1 Satz 2 der Wassersatzung getroffenen Regelung von der B. GmbH betrieben." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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13. Okt. 2010 | Az. OVG 2 N 27.08 | Bohnenland | "Gegenstand der erstinstanzlichen Entscheidung ist die Einhaltung der Trinkwasserverordnung in Bezug auf Wasser, welches die Klägerin dem streitgegenständlichen Brunnen als – entsprechend ihrer Behauptung – Teil der öffentlichen Wasserversorgung entnimmt. Diese wird im Stadtgebiet, zu dem auch der Ortsteil Bohnenland gehört (UA S. 2; vgl. auch Wikipedia), aufgrund der in § 1 Nr. 1 Satz 2 der Wassersatzung getroffenen Regelung von der B. GmbH betrieben. " |
| Amtsgericht Brühl
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12. Okt. 2010 | Az. 32 F 353/10 | Gold/Tabellen und Grafiken | "Es stellt sich die Frage, ob ein solches Versprechen überhaupt erfüllbar ist. Der Weltvorrat an Gold in Barren und Münzen (also ohne Schmuckgold) in Privatbesitz und in den Tresorgewölben der Staatsbanken macht (laut Wikipedia) 53.000 Tonnen aus, oder 53 Millionen (Kilo)Goldbarren." |
| VGH BW
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12. Okt. 2010 | 3 S 1873/09. | Schlangen, Nattern | „Dem Umweltbericht und dem Vortrag des Antragstellers lassen sich keine Anhaltspunkte dafür entnehmen, dass die Schlingnatter verhaltensbedingt besonders stark gefährdet ist, bei der Bautätigkeit getötet zu werden. Nattern zählen zu den schnellen Schlangen und können bei Gefahr fliehen. (vgl. Wikipedia, Stichwort: Schlangen). Außerdem sind sie tagaktiv (vgl. Wikipedia, Stichwort: Nattern); sie werden daher durch die Bautätigkeit nicht „im Schlaf“ überrascht.“ |
| LG Dortmund
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10. Sep. 2010 | 3 O 140/10. | Lärche | „…www.wikipedia.de, Stichwort: Lärche … “ |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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9. Sep. 2010 | Az. 12 B 917/10 | Polyneuropathie | "Es bildet sich eine typischerweise beinbetonte Polyneuropathie aus. Diese ruft Störungen der Motorik und der Sensibilität hervor. Darüber hinaus schädigt sie auch das autonome Nervensystem. Es zeigen sich Symptome wie Blässe der Haut oder verstärkte Kälteempfindungen – Einfügung durch den Senat aus Wikipedia –)" |
| Kammergericht Berlin
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2. Sep. 2010 | Az. 22 U 146/09 | Porsche | "Die Schätzung des Landgerichts ist auch ansonsten nicht zu beanstanden. Keinen Bedenken begegnet etwa die Einordnung des Wagens der Klägerin in die Fahrzeugklasse 10 nach „Schwacke-Klassifikation“. Die „Schwacke-Automietwagenklassifikation“ erfolgt nach der unverbindlichen Preisempfehlung der Hersteller. Als typischen Klassenvertreter weist die „Schwacke-Liste“ 2008 für die Fahrzeugklasse 10 den Porsche 911 Carrera mit 239 kW (Grundpreis nach wikipedia/Porsche für das Modell 997/2 (2008)= 83.032,- €) und für die Fahrzeugklasse 11 den deutlich teureren Porsche Carrera 4 Cabrio S mit 280 kW (Grundpreis nach wikipedia/Porsche für das Modell 997/2 (2008)= 111.472,- €) aus. Warum der Wagen der Klägerin (Grundpreis nach wikipedia/Porsche für das Modell 996 (1998) = 80.304,- €) danach nicht der Klasse 10, sondern 11 zuzuordnen sein soll, ist weder ersichtlich noch von ihr begründet worden. Ob angesichts des Alters und der Laufleistung des Fahrzeugs eine Herabstufung in Betracht kommt, kann dahinstehen, da selbst bei der vorgenommenen Einstufung in Klasse 10 der Klägerin ein weitergehender Anspruch nicht zusteht und die Beklagte das Urteil nicht angefochten hat (§ 528 ZPO)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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28. Aug. 2010 | Az. 6 B 10864/20 | Neotantra | "Darüber hinaus kann zu dem rituellen Ablauf einer Tantra-Massage auch die Massage der weiblichen beziehungsweise männlichen Geschlechtsorgane sowie des Analbereichs und der Prostata gehören (https://de.wikipedia.org/wiki/Neotantra#Tantra-Massagen)." |
| Finanzgericht Münster
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27. Aug. 2010 | Az. 4 K 3175/08 E | Freedom Trail | "Für eine zumindest private Mitveranlassung der Reise spricht zur Überzeugung des Senats insbesondere der Umstand, dass sämtliche angefahrenen Orte und Sehenswürdigkeiten touristisch geprägt sind. Im Einzelnen: Freedom Trail, Boston (bekannte Besichtigungsroute durch den historischen Teil der Stadt Boston - laut der freien Internet-Enzyklopädie Wikipedia eine "beliebte Touristenattraktion" zum "schnellen Überblick über das historische Boston");" |
| Oberlandesgericht Hamm
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24. Aug. 2010 | Az. I-4 U 25/10 | Himalaya | "Die Beklagte wehrt sich hiergegen mit ihrer Berufung. Sie macht geltend, dass die Tagebau-Mine, die in der dortigen Salt-Range liege, als zu den "Sub-Himalayan Mountains" zugehörig angesehen werde, wie sich dies aus einer Abhandlung von Shahid Ghazi (Anl. 1 zur Berufungsbegründung) und aus Wikipedia (Anl. 2 zur Berufungsbegründung) zum Begriff Himalaya ergebe." |
| Verwaltungsgericht Trier
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18. Aug. 2010 | Az. 5 K 221/10.TR | Yin und Yang, Zungendiagnostik, Akupunktur, Tuina, Reflexzonenmassage | "Ausgehend von diesen allgemeinen Erwägungen ist die Kammer der Überzeugung, dass der Kläger für die von der Beklagten beanstandeten Tätigkeiten einer Heilpraktikererlaubnis bedarf. Diese Tätigkeiten sind alle der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) zuzuordnen, die in Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage, unter dem Stichwort TCM als in philosophische Weltbilder eingebettetes, über Jahrtausende entwickeltes chinesisches Medizinsystem beschrieben wird, das auf einem Gesundheits- und Krankheitsverständnis beruht, in dem Wechselwirkungen zwischen Mensch und Umwelt, Makro- und Mikrokosmos sowie die Polarität zwischen Yin und Yang eine zentrale Rolle spielen. Die beiden zuletzt genannten Begriffe stehen - so http://de.wikipedia.org/wiki/Yin_und_Yang - für gegensätzliche Prinzipien: mit Yang verbindet sich ursprünglich die Vorstellung des Besonnten und daher Warmen und Hellen, mit Yin der Gedanke an Schattiges und daher Kühles und Dunkles." [...] "Die Zungendiagnostik ist neben der ausführlichen Anamnese sowie der Pulsdiagnose ein wichtiger Baustein in der Diagnose von Funktionsstörungen und Erkrankungen in der Traditionellen Chinesischen Medizin. Es handelt sich hierbei um ein alternativmedizinisches diagnostisches Verfahren, welches mit dem allgemein anerkannten Wissensstand von Medizin und Pathophysiologie nicht übereinstimmt (http://de.wikipedia.org/wiki/Zungendiagnostik), wobei die Zunge und vor allem ein Zungenbelag frühzeitig Aufschluss über eine beginnende Funktionsstörung innerer Organe oder auch eine beginnende Krankheit geben können (http://traditionelle-medizin.[...]/article.cfm/zungendiagnostik). Akupunktur ist ebenfalls ein Teilgebiet der traditionellen chinesischen Medizin. Sie geht von Lebensenergien des Körpers aus (Qi), die auf definierten Längsbahnen, den Meridianen, zirkulieren und angeblich einen steuernden Einfluss auf alle Körperfunktionen haben. Ein gestörter Energiefluss wird für Erkrankungen verantwortlich gemacht und soll durch Stiche in auf den Meridianen angenommene Akupunkturpunkte ausgeglichen werden. Bei Akupressur wird stumpfer Druck auf die Punkte ausgeübt (http://de.wikipedia.org/wiki/Akupunktur)." [...] "Die Wellness-Tuina ist eine individuelle Behandlung zur Gesunderhaltung, zur Vorbeugung, zum Abbau von Negativstress und zur Regulation des Ganzkörper-Funktionssystems, um Seele und Körper in Einklang zu bringen. Sie ist schon seit der Tang-Dynastie (618-907 n. Chr.) nachweisbar (http://de.wikipedia.org/wiki/Tuina). Die Reflexzonenmassage schließlich ist eine Behandlungsform, die in ihrer therapeutischen Ausprägung zu den alternativmedizinischen Behandlungsverfahren gezählt wird und als Wohlfühlbehandlung zunehmend auch im Wellnesssektor Einzug gefunden hat. Befürworter dieser Methode gehen davon aus, dass die Reflexzonenmassage in der Schmerztherapie und bei Durchblutungsstörungen übliche medizinische Verfahren und physiotherapeutische Anwendungen ergänzen kann sowie eine Verbesserung des Wohlgefühls unterstützen kann (http://de.wikipedia.org/wiki/Reflexzonenmassage)." |
| BGH
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11. Aug. 2010 | XII ZR 192/08. | Thor Steinar | „Aus öffentlich zugänglichen Quellen wie dem Artikel "Thor Steinar" in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei ersichtlich, dass bereits vor dem 1. Juni 2007 Presseberichterstattung existiert habe, die die Marke "Thor Steinar" mit Rechtsextremismus in Verbindung gebracht habe.“ |
| Bundespatentgericht
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21. Juli 2010 | Az. 29 W (pat) 522/10 | Industriepark, Freizeitpark, Technologiepark, Einkaufszentrum, Rheinpark, Weltraumbahnhof, Heilbad, Thermalbad, Rhein, Baumschule | "Der Begriff "park" bezeichnet eine größere (einer natürlichen Landschaft ähnliche) Anlage mit (alten) Bäumen, Sträuchern, Rasenflächen, Wegen (und Blumenrabatten). Er kann aber auch die Bedeutung "Gesamtbestand" haben, wie sie in den deutschen Wortkombinationen "Fuhrpark", "Maschinenpark", "Wagenpark" (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, 6. Aufl. 2006 [CD-ROM]; BPatG 24 W (pat) 12/01 - IMAGEPARK) "Industriepark" (http://de.wikipedia.org/wiki/Industriepark), "Gewerbepark" (http://de.wikipedia.org/wiki/Gewerbepark), "Freizeitpark" (http://de.wikipedia.org/wiki/Freizeitpark), "Technologiepark" oder "Technopark" (http://de.wikipedia.org/wiki/Technologiepark; BPatG 33 W (pat) 219/00 - Technologiepark-Bremen) hervortritt." [...] "Unter dem englischen, vom lateinischen "centrum" abgeleiteten Begriff "Center" versteht man ein großes Kaufhaus, ein Geschäftsviertel mit verschiedenen Einzelhandelsgeschäften (Duden - Das Fremdwörterbuch, 9. Aufl. 2007 [CD-ROM]), eine Großeinkaufsanlage oder ein Einkaufszentrum (Duden - Deutsches Universalwörterbuch, a. a. O.). Letzteres ist eine bewusst konzipierte räumliche Konzentration von Einzelhandelsgeschäften und Dienstleistungsbetrieben unterschiedlicher Branchen und gegebenenfalls anderen Angeboten, wie z. B. Fitnesszentren oder Kinos. Gegenüber einem Kaufhaus grenzt sich das Einkaufszentrum dadurch ab, dass dessen Betreiber nicht auf eigene Rechnung Handel treibt, sondern nur als Vermieter und Center-Management auftritt (http:-//de.wikipedia.org/Wiki/Einkaufszentrum)" [...] "Insgesamt hat die Bezeichnung "Rheinpark-Center Neuss" daher die Bedeutung eines in einem Park oder einer parkähnlichen Umgebung in der Nähe oder unmittelbar am Rhein in oder im Einzugsbereich der Stadt Neuss gelegenen Einkaufs- oder Dienstleistungszentrums, zumal es bereits drei "Rheinparks" gibt, nämlich einen in Köln, einen in Düsseldorf-Golzheim und einen in Duisburg http://de.wikipedia.org/Wiki/Rheinpark)." [...] "Zu den in Klasse 39 angemeldeten Dienstleistungen "Starten und Aussetzen von Satelliten für Dritte" hat das angemeldete Zeichen mit der vorgenannten Gesamtbedeutung keinen Bezug, weil es nahezu völlig ausgeschlossen ist, dass von einem Einkaufs- bzw. Dienstleistungszentrum in einem Rheinpark in Neuss jemals ein Satellit gestartet oder ausgesetzt wird. Denn ein Standort für einen Weltraumbahnhof, an dem Trägerraketen für unbemannte Satelliten starten können, sollte nahe am Äquator liegen: Durch die Erdrotation hat die Rakete dort bereits die auf der Erdoberfläche maximal vermittelte Grundgeschwindigkeit und muss weniger beschleunigen, um insgesamt auf die im Orbit notwendige Geschwindigkeit zu kommen. Zudem erleichtert die Lage das Erreichen der Umlaufbahn. Ferner sollte ein Raketenbahnhof abseits von dicht besiedeltem Gebiet liegen und in östlicher Richtung einen Ozean oder ein sehr dünn besiedeltes Gebiet haben. Denn fast alle Raketenstarts erfolgen mit der Erdrotation aus oben genanntem Grunde in östlicher Richtung. Wenn es zu einem Fehlstart kommt, könnten sonst Menschen durch niederstürzende Trümmer und Treibstoffe gefährdet werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Weltraumbahnhof). Keine dieser vorgenannten Voraussetzungen kann ein in einem Rheinpark gelegenes "Center" jemals erfüllen." [...] "Auch für die in Klasse 44 beanspruchten Dienstleistungen "Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern)" und "Dienstleistungen einer Kurklinik" kann der angemeldeten Bezeichnung kein beschreibender Begriffsgehalt entnommen werden. Ein "Heilbad" ist ein in Deutschland an Ortschaften mit medizinischen Einrichtungen für Kurmaßnahmen vergebenes Prädikat für Kurorte (http://de.-wikipedia.org/wiki/Heilbad). Ein Thermalbad ist eine Badeanlage, deren mineralstoffhaltiges Wasser mit einer natürlichen Wassertemperatur von mindestens … Grad Celsius einer Thermalquelle entspringt (http://de.wikipedia.org/wiki/Thermalbad). Die Stadt Neuss ist aber kein Kurort oder Heilbad und verfügt auch nicht über Thermalquellen oder ein Thermalbad im vorbeschriebenen Sinne, so dass es zwar an einem beschreibenden Begriffsgehalt fehlt. Aber der angemeldeten Bezeichnung steht insoweit das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 4 MarkenG entgegen. Denn mangels Kurortqualität der Stadt Neuss sowie Fehlens von Thermalquellen im Gebiet der Stadt Neuss ist das angemeldete Zeichen in Bezug auf die Dienstleistungen "Betrieb von Heilbädern (Thermalbädern)" und "Dienstleistungen einer Kurklinik" zur Täuschung geeignet, weil keine Benutzungsform denkbar ist, in der das Zeichen ohne Täuschung verwendet werden könnte." [...] "Angesichts der Rheinnähe - hier des Neusser Rheinhafens - können in einem "Rheinpark-Center Neuss" auch sämtliche in Klasse 39 angemeldeten Dienstleistungen aus dem Bereich des Schiffahrtswesens angeboten werden. Selbst der "Betrieb von Eisbrechern" gehört dazu, weil der Rhein in der Vergangenheit immer wieder ganz oder teilweise zufror. Im Jahr 1929 war der Fluss fast auf seiner gesamten Länge zugefroren. 1947 zerstörte Treibeis in Neuwied die hölzerne Behelfsbrücke. 1954 ertstreckte sich das Eis von Oberwesel bis Mainz. Im Februar 1956 staute es sich von der Loreley über Bingen hinaus auf einer Strecke von … km. Im Winter 1962/63 war der Rhein das letzte Mal strecken weise zugefroren; an der Loreley staute sich das Eis so stark, dass keine Eisbrecher mehr durchkamen, es wurde gesprengt (http://de.wikipedia.org/wiki/Rhein)." [...] "Zu den Dienstleistungen eines Tierarztes, dessen Praxis sich in einem "Rheinpark-Center Neuss" befinden kann, kann auch die künstliche Besamung gehören, eine Zeugungsmethode, bei der Sperma von Vatertieren gewonnen und instrumentell in die Geschlechtsorgane weiblicher Tiere eingeführt wird. Da inzwischen bei den Baumschulen die Spezialisierung in Produktion (erwerbsmäßige Bewirtschaftung von Anbauflächen für Bäume, Sträucher, Ziergehölze, Obstgehölze und Forstpflanzen) einerseits und Verkauf andererseits zunimmt und es in der Fachrichtung "Baumschule" in Bayern und Nordrhein-Westfalen in der Ausbildung seit kurzem die Möglichkeit der Schwerpunktbildung "Verkauf und Beratung" (sogenannter Verkaufsgärtner) gibt (http://de.wikipedia.org/wiki/Baumschule), können in dieser Form in einem "Rheinpark-Center Neuss" "Dienstleistungen von Baumschulen" angeboten und erbracht werden. Die "Düngemittelverteilung und Verteilung anderer chemischer Produkte für die Landwirtschaft [aus der Luft oder nicht]" kann auch von einem "Rheinpark-Center Neuss" ausgehen, indem von dort Fahrzeuge, z. B. Düngestreuer, losfahren oder Agrarflugzeuge mit Düngemitteln starten." |
| Oberlandesgericht Hamm
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14. Juli 2010 | Az. I-13 U 14 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die vorliegenden Wettergutachten (vgl. das Parteigutachten Bl. 38 GA und das vom Senat eingeholte Gutachten Bl. 183 ff. GA) ergeben lediglich, dass es in Marl Böen mit Windgeschwindigkeiten von 10-11 Beaufort gegeben hat, was nach den o.g. Grundsätzen für die Annahme eines außergewöhnlichen Sturmereignisses nicht ausreicht. Auch in der von Beklagtenseite überreichten Wikipedia-Dokumentation (Bl. 69 f. GA) ist lediglich davon die Rede, dass im Norden und Westen Deutschlands gebietsweise auch im Flachland Orkanböen zwischen 120 und mehr als 130 km/h (das entspricht der Stufe 12 auf der erweiterten Beaufort-Skala) aufgetreten sind; höhere Windgeschwindigkeiten bis hin zu 225 km/h haben danach nur an der Küste und auf den Bergen vorgelegen (die Spitzenböe mit 225 km/h ist am Schweizer Aletschgletscher gemessen worden, vgl. Bl. 69 GA)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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22. Juni 2010 | Az. I-4 U 28/10 | Schutzbrief | "Bei der Feststellung des Verkehrsverständnisses des angesprochenen Verkehrs ist vorliegend einerseits der Begriff des Schutzbriefes zu umreißen, wie andererseits der für diesen Begriff untypische Bereich der Schönheitsoperationen zu beachten ist. Bekanntermaßen gibt es "Schutzbriefe" in Form von Versicherungen und Versicherungspaketen. Er gewährt Versicherungsleistungen diverser Art im Schadensfall. Man denke etwa an einen Schutzbrief von Seiten der Automobilverbände (Auslandsschutzbrief mit Rechtsschutz, Personenrücktransport etc.) oder im Reisegewerbe. Entsprechend wird nach einer Begriffserklärung bei "Wikipedia" – ein Schutzbrief als eine Urkunde verstanden mit einer Schutzzusage seitens staatlicher, kommerzieller oder privater Stellen, so u.a. als Zusage sachlicher oder finanzieller Hilfe bei Schäden von Reisenden mit dem Auto." |
| FG Münster
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16. Juni 2010 | 10 K 1655/09 E. | Feng Shui | „… (ausführlich hierzu http:/de.wikipedia.org/wiki/Feng_Shui).“ |
| Verwaltungsgericht Berlin
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3. Juni 2010 | Az. 2 A 48.07 | Schari’a | "Die Kammer hat folgende Erkenntnismittel in das Verfahren eingeführt: Verfassungsschutzbericht (im Folgenden: VB) des Bundes 2008, VB Berlin 2008, VB Bayern 2007, VB Bayern 2008, Verfassungsschutzinformationen Bayern 1. Halbjahr 2008, VB Bayern 2009, VB Hessen 2008, VB Nordrhein-Westfalen 2008 und 2009; Auszug aus http://de.wikipedia.org, Stichwort: Schari’a; Aufsatz von Prof. Dr. Rohe „Islamisten und Schari’a“ in der vom Beklagten vorgelegten Schrift „Islamismus – Diskussion eines vielschichtigen Phänomens“." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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3. Juni 2010 | Az. 1 K 275.09 | Agenda 21 | "Das globale Ziel des Klimaschutzes erfordert für seine Umsetzung lokales Handeln. Auf örtlicher Ebene haben beispielsweise über 2.600 Kommunen in Deutschland zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung die Erarbeitung einer lokalen Agenda 21 beschlossen (siehe Wikipedia, Agenda 21)." [...] "Soweit der Kläger den in dem Werk verwendeten Begriff „Schari’a“ untechnisch als eine Art „religiöser Lebensweg“ verstanden wissen will, ist dies nicht zur Überzeugung des Gerichts dargetan. Die Schari’a kann zwar der für den Muslim verbindliche Wegweiser zu einem gottgefälligen Leben einschließlich der vom Kläger angesprochenen Regeln mit den Pflichten zum Almosengeben, zum Fasten und zur Pilgerfahrt sein. Sie umfasst aber auch das islamische Recht mit den Regelungen auf dem Gebiet des Ehe- und Scheidungsrechts, des Strafrechts und des Zivil- und Wirtschaftsrechts einschließlich des jeweiligen Verfahrensrechts in einer islamischen Gemeinschaft (vgl. http://de.wikipedia.org, Stichwort: Schari’a; Aufsatz von Prof. Dr. Rohe „Islamisten und Schari’a“ in der vom Beklagten vorgelegten Schrift „Islamismus – Diskussion eines vielschichtigen Phänomens“)." |
| Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein
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3. Juni 2010 | Az. 2 LB 27/09 | Brennwertkessel | "Unter Zugrundelegung eines durchschnittlichen Kondensatanfalls bei Gasbrennwertkesseln von 1,5 Liter pro Kubikmeter Erdgas (Quelle: Wikipedia) ergäbe sich für das Jahr 2007 bei einem Gasverbrauch von 783 Kubikmetern ein Kondensatanfall von 1,175 Kubikmetern und damit rechnerisch eine Gebühr von 2,48 €." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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2. Juni 2010 | Az. 13 A 2441/07 | Skelettmuskel, Muskelfaser, Muskelfibrille | "In den Myomeren oder Sarkomeren, den kleinsten kontraktilen Einheiten des Muskels, sind zwei Arten von Myofilamenten (Aktinfilamente und Myosinfilamente) alternierend und überlappend angeordnet und für die Durchführung der Muskelkontraktion verantwortlich. Durch diese Anordnung ergibt sich auch das Querstreifungsmuster der Muskulatur. Vgl. hierzu Pschyrembel, 261. Auflage, Stichworte: Muskelgewebe, Myofibrillen, Myomere; Wikipedia, Stichworte: Skelettmuskel, Muskelfaser, Muskelfibrille, www.wikipedia.org; DocCheck Flexion, Stichworte: Myofilamente, Sarkomere, www.flexion.doccheck.com; MedizInfo®Rücken, Stichwort: Aufbau des Muskelgewebes, www.medizinfo.de; s. auch Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR), Separatorenfleisch: Der Grad der Veränderung der Muskelfaserstruktur ist für die Einstufung unerheblich, Stellungnahme Nr. 038/2006 des BfR vom 16. Juni 2006, S. 3; [...]" |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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27. Mai 2010 | Az. OVG 5 A 1.08 | Brandenburg, Frankfurt (Oder) | "Im Übrigen liegen statistische Daten über registrierte Beißvorfälle durchaus vor. Aus einem im Internet veröffentlichten Schreiben des Brandenburgischen Ministeriums des Innern vom 20. Juli 2005 an den Club für Molosser e.V. in Duisburg, eingeführt durch Schreiben des Senatsvorsitzenden vom 7. Mai 2010, geht hervor, dass es in Brandenburg im Jahre 2004 bei einer Gesamtpopulation von 99.589 (steuer-)registrierten Hunden 797 registrierte Beißvorfälle an Menschen und anderen Hunden gab, davon immerhin 68 für andere Hunde tödliche Fälle. Stellt man die 2.515.896 Einwohner Brandenburgs den 61.286 Einwohnern im Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) gegenüber (beides im August 2009 nach Wikipedia), ergibt sich hochgerechnet eine Gesamtpopulation von 2.425 (steuer-)registrierten Hunden in Frankfurt (Oder) mit 19,41 Beißvorfällen in diesem Raum im Jahre 2004; dass die Zahlen in Frankfurt (Oder) von den Zahlen anderer Gemeinden in Brandenburg signifikant abweichen, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. Mai 2010 | Az. 13 A 156/06 | Rezeptor, Zahnschmelz, Adamantoblasten | "Unter einem Rezeptor wird entweder eine spezialisierte Zelle, die exogene oder endogene Reize aufnehmen und in eine für das zentrale Nervensystem verständliche Form umwandeln oder eine in der Zellmembran lokalisierte Struktur verstanden, die bestimmte endogene, durch spezifische Wirksubstanzen (z.B. Hormone, Neurotransmitter, Antikörper, Pharmaka) vermittelte Signale aufnehmen und intrazellulär umsetzen kann. Vgl. hierzu Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 261. Auflage, Stichwort: Rezeptoren; Hoffmann-Axthelm, Lexikon der Zahnmedizin, 6. Auflage, Stichwort: Rezeptoren; Anhalt, Handbuch Biotechnologie, B I 2130 Rdnr. 14; uni-protokolle.de, Stichwort: Rezeptor, www.uni-protokolle.de; DocCheck Flexikon, Stichwort: Rezeptor, www.flexikon.doccheck.com; Wikipedia, Stichwort: Rezeptor, www.wikipedia.org." [...] "Nachdem die Schmelzbildung zum Stillstand gekommen ist, wandeln sich die Ameloblasten in Plattenepithelzellen um, die das Saumepithel formen, welches das Zahnfleisch mit der Zahnoberfläche verbindet. Diese Zellen verlieren die Fähigkeit, sich zu teilen und liegen dem Zahnschmelz von außen an; mit dem Zahndurchbruch gehen sie verloren. Vgl. hierzu: Zahnwissen-Lexikon, Stichworte: Zahn und Ameloblasten, www.zahnwissen.de; Arbeitsgemeinschaft Zahngesundheit, Stichwort: Zahn, www.agz-rnk.de; onmeda: Medizin & Gesundheit, Anatomie der Zähne, Zahnschmelz, www.onmeda.de; medikompass.de, Stichwort: Zahnschmelz, www.medikompass.de; DocCheck Flexikon, Stichwort: Ameloblast, a. a. O.; Wiki-Dent, Stichwort: Ameloblasten, www.zm-freiburg.de; Wikipedia, Stichworte: Zahnschmelz und Adamantoblasten, a. a. O." |
| VG Düsseldorf
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12. Mai 2010 | 23 K 5655/09. | Ausstellung | „Bei einer Ausstellung handelt es sich um eine öffentliche Veranstaltung, bei der besonders interessante, sehenswerte oder neue Objekte einem breiten Publikum gezeigt werden, mit dem Ziel zu informieren und zu werben, vgl. www.de.wikipedia.org/wiki/ausstellung; www.de.mimi.hu/marketing/ausstellung.“ |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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11. Mai 2010 | Az. 12 A 2143/09 | Geistige Behinderung | "Es entspricht nämlich wissenschaftlichen Erkenntnissen, dass mit einer geistigen Behinderung psychische Störungen bzw. psychische Krankheitsbilder meist einhergehen und sich gegenseitig bedingen. Vgl. im einzelnen die Internet-Enzyklopädie "Wikipedia" zum Stichwort geistige Behinderung, Inhaltsverzeichnis Ziffer 8" |
| Oberlandesgericht Hamm
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6. Mai 2010 | Az. I- 4 U 222/09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Der Kläger hat vorgetragen, dass es sich bei dem Paradiesnussmehl um eine neuartige Lebensmittelzutat handele, die eine Genehmigung nach der NFVO bedürfe. Dazu hat sich der Kläger u.a. auf einen Aufsatz von Dr. C, auf einen Eintrag bei Wikipedia, auf diverse Lexikaeintragungen, auf eine Mitteilung des Bundesinstitutes für Risikobewertung, auf eine Mitteilung des Informationsdienstes der chemischen und Veterinäruntersuchungsämter T, L, G und T3, auf Internetseiten und auf die Datenbank der Europäischen Kommission bezogen (vgl. Anlagen K 2 ff zur Klageschrift)." |
| OVG NRW
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3. Mai 2010 | 7 A 1942/08 . | Dachfirst, Pultdach | "Ein abweichendes Begriffsverständnis des Plangebers lässt sich insbesondere nicht aus dem Begriff der Firsthöhe ableiten, der mit dem der Traufhöhe in einem unlösbarem Regelungszusammenhang steht. Der Begriff der Firsthöhe bzw. des Firstes ist ebenfalls auslegungsbedürftig, da auch er weder im Bebauungsplan festgelegt noch gesetzlich bestimmt ist. Zwar wird ein First teilweise als obere Schnittkante von zwei Dachflächen definiert. Vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Dachfirst; Koepf, Bildwörterbuch der Architektur, 2. Aufl. 1974, S. 153." [...] "Der Begriff des Dachfirstes ist jedoch nicht zwingend in dem vorgenannten Sinne zu verstehen. Denn er wird im allgemeinen und fachspezifischen Sprachgebrauch auch im Sinne der oberen Begrenzung einer geneigten Dachfläche verwendet. Dementsprechend wird bei einem Pultdach die auf die sog. hohe Wand gestützte obere Dachkante vielfach als First bezeichnet. Vgl. etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Pultdach; http://www.bedachungen.de/infos/dachteile_und_dachformen/; http://www.dach.de/services/dachlexikon/pultdach/?type=98; http://wiki.sonnenertrag.eu/solarbegriffe:p:pultdach." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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21. Apr. 2010 | Az. 1 A 1326/08 | Degeneration | "Denn im medizinischen (und im Übrigen auch im allgemeinen Sprachgebrauch) wird unter Degeneration ein (länger andauernder) Prozess verstanden, bei welchem es anlagebedingt, durch unzureichenden Gebrauch, durch Alterung oder aufgrund von chronischen Schädigungsfaktoren (z.B. natürlicher Verschleiß, Krankheit) zu einem Abbau oder Funktionsverlust von Gewebe oder ganzen Organen kommt, vgl. etwa Duden, Das Wörterbuch medizinischer Fachausdrücke, 6. Aufl. 1998, S. 209; Meyers Enzyklopädisches Lexikon, Band 6, 1972, S. 354; Wikipedia-Eintrag "Degeneration", Ausdruck vom 16. April 2010, zu finden unter http://de.wikipedia.org/wiki/Degeneration, und der Kläger hat nicht dargelegt und es spricht auch sonst nichts dafür, dass die Fachärztin für Neurochirurgie L.-U., die die Bandscheibenoperation durchgeführt und den Bericht verfasst hat, bei dessen Formulierung ein abweichendes, nicht fachgerechtes Begriffsverständnis zugrunde gelegt haben könnte." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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22. Apr. 2010 | Az. 2 A 38/08 | "Bei dem Begriff "Atelierverglasung" handelt es sich auch nicht um einen feststehenden Begriff. Im Internetlexikon Wikipedia ist er nicht verzeichnet. Eine Google-Recherche nach "Atelierverglasung" listet Firmen auf, die (u.a.) eine solche anbieten, wobei offenbar auch vorgefertigte, standardisierte, also nicht, was die Beklagte regelmäßig verlangt, einzelangefertigte, Verglasungen als "Atelierverglasungen" angeboten werden. Bei dieser Sachlage lässt sich mithin mangels feststehenden Begriffsinhalts auch keine über die Ausnahmeregelung des § 67 Abs. 1 LBauO M-V gesetzlich gestützte (einheitliche) Ausnahmepraxis feststellen. Vielmehr öffnet die Praxis der Beklagten, nicht näher definierte, "einzelgefertigte" und "individuell angepasste" "Atelierverglasungen" an Stelle von straßenseitig nicht erlaubten liegenden Dachfenstern zuzulassen, angesichts der Unbestimmtheit der verwendeten Begriffe der behördlichen Willkür Tür und Tor." | |
| Bundespatentgericht
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21. Apr. 2010 | 26 W (pat) 78/09. | Festung Königstein | "Als zusammengesetzter Begriff steht " königsteiner riesenfass " für das gleichnamige historische Bauwerk (in der Form eines überdimensional gestalteten Weinfasses mit einem 2.380 hl umfassenden Volumen), das in der Zeit von 1722 bis 1725 nach einem Entwurf des Barock-Baumeisters Matthäus Daniel Pöppelmann in der im Jahr 1622 gebauten Magdalenenburg (heutige Festung Königstein) in der sächsischen Schweiz errichtet wurde und im Jahr 1818 wegen Baufälligkeit abgebrochen werden musste (nachgewiesen im Internetlexikon wikipedia unter www.wikipedia.de und im Online-Suchdienst google unter www.google.de beim Aufruf von " königsteiner riesenfass ")." |
| VG Frankfurt am Main
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31. März 2010 | 1 K 3375/09.F. | Schiff des Theseus | "Es ist dies ein Anwendungsfall des in der philosophischen Ontologie seit alters her bekannten und unter dem Namen „Schiff des Theseus“ diskutierten Problems (vgl. dazu http://de.wikipedia.org/wiki/Schiff_des_Theseus), dessen Lösung letztlich davon abhängt, ob man auf das Formprinzip oder auf das Materialprinzip abstellt." |
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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25. März 2010 | Az. 3 L 167/10.NW | Bundesagentur für Arbeit | "Die ARGEN sollen sich nicht auf eine bloße Zusammenfassung selbständiger Einheiten beschränken, sondern die gesamten operativen Aufgaben einer hoheitlichen Leistungsverwaltung wahrnehmen. [...] Als gemeinschaftliche Verwaltungseinrichtung von Arbeitsagentur und Landkreis ist sie keine Dienststelle innerhalb der Verwaltungsorganisation der Bundesanstalt für Arbeit. Dienststellen der Bundesanstalt für Arbeit sind die Zentrale in Nürnberg, auf regionaler Ebene die Regionaldirektionen und auf lokaler Ebene die Agenturen für Arbeit. Daneben gibt es noch die „besonderen“ Dienststellen der Bundesanstalt für Arbeit, nämlich das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, die Führungsakademie der Bundesagentur für Arbeit, das IT-System-Haus der Bundesagentur für Arbeit, das BA-Service-Haus die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV), die Familienkasse und die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (s. Wikipedia, freie Enzyklopädie)." |
| OLG Düsseldorf
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22. März 2010 | I-20 U 166/09. | Insomnia | „Der Begriff entspricht dem englischen Titel einer Novelle von Albert Camus ebenso wie Titel zahlreicher Musikstücke, wie ein Blick in das Internet-Lexikon Wikipedia zeigt. „Insomnia“ ist der englische Begriff für „Schlaflosigkeit“, der Titel zahlreicher Musikstücke und eines weiteres Remake-Films aus den USA.“ |
| Landgericht Köln
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18. März 2010 | Az. 31 O 660/09 | Himalaya | "Zur tatsächlichen Untermauerung seines Vortrages verweist der Kläger auf überreichte Auszüge aus Wikipedia und Atlanten sowie diverse Presseberichte." [...] "Der Kläger verweist deshalb zu Recht zum Beispiel auf Wikipedia und andere vom durchschnittlich interessierten Verbraucher üblicherweise benutzte Informationsmöglichkeiten, die sämtlich zumindest darauf hindeuten, dass „der Himalaya“ im wesentlichen aus dem Hochgebirgsmassiv besteht, welches ihm von den vielen 8000ern bekannt ist." |
| Sozialgericht Berlin
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18. März 2010 | Az. S 36 KR 3338/07 | Resektion | "Danach ist für die Frage, ob eine Rektumresektion durchgeführt wurde, entsprechend den zutreffenden Ausführungen des gerichtlichen Sachverständigen Dr. K. in dem Gutachten vom 07.05.2009 allein entscheidend, ob ein Teil des Rektums (mit-)reseziert wurde (zur Bedeutung des Wortes Resektion vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Resektion)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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23. Feb. 2010 | Az. 7 K 336/08 | Arterielle Hypertonie | "Die häufigsten Ursachen einer sekundären Hypertonie sind Erkrankungen der Nieren, des endokrinen Systems sowie der Gefäße. Vgl. wikipedia "arterielle Hypertonie" im Internet." |
| Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
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18. Feb. 2010 | Az. L 5 KR 146/09 | DAISY-Hörbuch | "DAISY (Digital Accessible Information System - Digitales System für den Zugang von Informationen) ist der Name eines weltweiten Standards für navigierbare, zugängliche Multimedia-Dokumente (hierzu und zum Folgenden: Stichwort DAISY-Hörbuch in Wikipedia, http: //de.Wikipedia.org/w/index.php?title=DAISY-H%C3%B6rbuch&printable=yes , recherchiert am 17.12.2009)." |
| Sozialgericht Detmold
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9. Feb. 2010 | Az. S 20 R 169/08 | Franchising | "Der Kläger übersandte daraufhin eine Information über Franchising aus dem Internet-Lexikon Wikipedia." |
| OVG NRW
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25. Jan. 2010 | 7 D 110/09. | Verbrauchermarkt | "Die Bedeutung des Merkmals der "ergänzenden" Einzelhandelsnutzung ergibt sich aus einem Vergleich zu der Nutzung, die der "ergänzenden" Nutzung im textlichen Zusammenhang vorangestellt ist; sie soll den Lebensmittel-Verbrauchermarkt "ergänzen". Das Sondergebiet SO 1 wird in seiner Bedeutung durch den Verbrauchermarkt bestimmt, bei dem es sich definitionsgemäß um einen großflächigen Einzelhandelsbetrieb handelt. Vgl. www.wikipedia.de, wonach ein Verbrauchermarkt ein großflächiger Einzelhandelsbetrieb mit einer Verkaufsfläche zwischen 800 und 4999 qm ist." |
| Verwaltungsgericht Trier
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20. Jan. 2010 | Az. 5 K 650/09.TR | Perlwein, Paradies | "Zwar ist das Wort "Secco" aus dem italienischen Wort "Prosecco" entnommen, das den Namen einer alten Rebsorte aus Venetien/Italien bezeichnet und mit dem italienischen Adjektiv secco (trocken) nichts zu tun hat. In Deutschland hat sich indessen das Wort "Secco" in den letzten Jahrzehnten zu einer allgemeinen Bezeichnung für Perlwein entwickelt (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Perlwein), so dass in der Verwendung des Begriffs "Secco" keine Irreführung der Verbraucher dahingehend gesehen werden kann, dass das vorliegend betroffene Erzeugnis aus der in Italien angebauten Rebsorte "Prosecco" hergestellt worden sei." [...] "Das Wort Paradies, das aus dem Griechischen stammt, steht für einen Garten und wird schon im Alten Testament als Bezeichnung für den Garten Eden, den Garten Gottes, verwandt. Außerhalb des religiösen Gebrauchs steht das Wort Paradies allgemein für einen Ort, an dem man sich wohlfühlen und das Leben genießen kann. Von daher stellt der Begriff Paradies keinen konkreten, einem bestimmten Ort zuzuordnenden geographischen Begriff dar. Vielmehr wird er in verschiedenen Zusammenhängen verwandt, so zum Beispiel in Konstanz am Bodensee zur Bezeichnung eines Stadtteils, im Stadtteil Niederlößnitz der sächsischen Stadt Radebeul zur Bezeichnung eines ehemaligen Berggasthauses und eines Weinbergs, als Name eines polnischen und eines schweizer Klosters, als Name einer Garten-/Wasseranlage in Baden-Baden und eines Volksparks in Jena (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Paradies)." |
| LArbG Baden-Württemberg
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18. Jan. 2010 | 4 Sa 14/09. | Automobilzulieferer, Fertigungstiefe | "In der Automobilindustrie sind ähnlich dem (mehrstufigen) Subunternehmereinsatz Zuliefererketten verbreitet. Automobilzulieferer produzieren für die Automobilhersteller Bauteile oder ganze Baugruppen. Rd. 78 % der Wertschöpfung werden von den Automobilzulieferern geleistet, rd. 22 % von den Herstellern selbst (Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer). Die sog. Fertigungstiefe ist je nach Hersteller und Modell unterschiedlich (Quelle: Wikipedia Stichwort: Fertigungstiefe). Während sie im Jahr 1995 noch 40 % betragen haben soll, wurde sie im Jahr 2003 nur noch auf 25 % veranschlagt (Quelle: www.wiwo.de, Bericht vom 12.09.2003). Was die Zahl der Beschäftigten angeht, so sollen im Jahr 2006 bei den Herstellern 329.000 Arbeitnehmer und bei den Zulieferern 321.000 Arbeitnehmer beschäftigt gewesen sein (Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer). Die Automobilzulieferindustrie ist einem hohen Druck von verschiedenen Seiten ausgesetzt. Die Einflussfaktoren reichen vom härter werdenden globalen Wettbewerb, Kosten- und Preisdruck der Hersteller, Anstieg der Materialpreise bis hin zum Verhalten von Banken und Finanzinvestoren. Als Folge wird u.a. befürchtet, dass die Insolvenzen spürbar zunehmen (Quelle: Wikipedia Stichwort: Automobilzulieferer)." |
| 2009 | ||||
| Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße
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16. Dez. 2009 | Az. 4 K 767/09.NW | Hydraulischer Kurzschluss | "Hier möchte die Beklagte für ihren Zuständigkeitsbereich verhindern, dass durch die Bohrung privater Brunnen hydraulische Kurzschlüsse verursacht werden, die zu erheblichen Grundwasserbelastungen führen können. Unter einem hydraulischen Kurzschluss ist der Wasseraustausch übereinanderliegender Grundwasserstockwerke über natürliche hydrogeologische oder anthropogen verursachte Öffnungen wie z.B. Brunnen im Grundwasserstauer zu verstehen (http://de.wikipedia.org/wiki/Hydraulischer_Kurzschluss)." |
| VG Köln
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9. Dez. 2009 | 7 K 201/06. | Genussmittel | „Soweit Wechselwirkungshinweise gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3c) AMG erforderlich sind, um den Anwender über die durch Wechselwirkungen entstehenden Gefahren zu informieren, müssen sie zur Abwehr dieser Gefahren geeignet sein. Dies setzt bei homöopathischen Arzneimitteln voraus, dass sie so gefasst sein müssen, dass auch der Anwender, der nicht über homöopathisches Fachwissen verfügt ind der Lage ist, aus dem Hinweis eine konkrete Handlungsanweisung zu entnehmen. Diese Vorrausetzung ist hinsichtlich der Begriffe "Reiz- und Genussmittel" jedenfalls bei einem Arzneimittel, dass nur zur Anwendung bei Säuglingen und Kleinkindern vorgesehen ist, nicht erfüllt, da diese Mittel gegenüber den sonstigen Lebensmitteln kaum abgrenzbar sind, vgl. diesbezüglich zu Genussmitteln http:de.wikipedia.org/wiki/Genussmittel“ |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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27. Nov. 2009 | Az. 6 Sa 367/09 | Elektroinstallateur | "Da die Ausbildung zum Elektroinstallateur in Deutschland seit dem 01.08.2004 nicht mehr möglich ist und die Berufsbezeichnung durch Elektroniker - Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik - ersetzt wurde (vgl. Wikipedia Elektroinstallateur) liegt von Seiten der Beklagten kein auf eine unmögliche Leistung gerichtetes Änderungsangebot vor. " |
| Verwaltungsgericht Koblenz
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23. Nov. 2009 | Az. 4 K 473/09.KO | Halogenmetalldampflampe, Lumen, Lux | "Hierbei ist zu beachten, dass die Lampe nach der Mitteilung der Beklagten in der mündlichen Verhandlung eine Halogenmetalldampflampe mit einer Leistung von 70 Watt ist. Diese ist in ihrer Helligkeit etwa vergleichbar mit einer 400-Watt-Halogenlampe (www.wikipedia.de, Artikel Halogenmetalldampflampe) und damit erheblich heller als die vorher dort vorhandenen Quecksilberdampflampen mit 2 x 125 Watt." [...] "Die Verbesserung der Ausleuchtung durch die moderne Lampe wurde im Ortstermin vom 8. Juli 2008 von der Beklagten bestätigt. Dies ist im Hinblick auf das verwendete Leuchtmittel – wie oben bereits dargelegt – auch naheliegend, da die verwendete Halogenmetalldampflampe mit 70 Watt Lampe etwa so hell ist, wie eine 400 Watt Halogenlampe (www.wikipedia.de, Artikel Halogenmetalldampflampe)." [...] "Dies erfordert keinesfalls, wie von der Beklagten behauptet, eine Messung an dem nach den LAI-Hinweisen Nr. 4.2 vorgesehenen Ort und demnach eine Widerlegung des klägerischen Messwertes. Vielmehr lässt sich für jede Lampe die bei durchschnittlichen Bedingungen in einer bestimmten Entfernung vom Leuchtpunkt zu erwartende Helligkeit mittels einfacher technischer Berechnungen ermitteln. Aus dem von der Lampe ausgehenden Lichtstrom (hier für die verwandte Lampe von Philips CDO-TT 70 Watt nach der Angabe auf der Homepage von Philips www.philips.de/ lighting 6300 Lumen), dem Leuchtwinkel und der Entfernung lässt sich die voraussichtliche Beleuchtungsstärke in Höhe der Fensterbank der betroffenen Fenster im ersten Obergeschoss ermitteln, sofern man von einer direkten Beleuchtung ausgeht (vgl. die Artikel Lumen und Lux in www.wikipedia.de)." |
| Landgericht Essen
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5. Nov. 2009 | Az. 6 O 236/09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Aber auch ohne eine solche Wissenszurechnung hätten sich die Kläger noch vor Unterzeichnung des Vertrages, nachdem die Beklagte die Zusätze in den Mietvertrag aufgenommen hatte, Zeit für eine Recherche nehmen können. Diese hätte nur wenige Minuten in Anspruch genommen, da man schon bei einer Eingabe des Begriffs "......" in die online-Enzyklopädie "Wikipedia" oder die Suchmaschine "google" diverse Informationen über die Hintergründe zu und Diskussionen um "......."- Moden erhält." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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30. Okt. 2009 | Az. 7 A 10723/09 | Hunderasse | "Auf der Grundlage dieses von der Gefährlichkeit des Haltens bestimmter Hunderassen ausgehenden Regelungskonzepts ist es dem Gesetzgeber im Rahmen seines Gestaltungsspielraums unbenommen, bei der Bestimmung des Begriffs Rasse auf Kriterien zurückzugreifen, die von anerkannten Fachverbänden entwickelt worden sind. Der größte auf diesem Gebiet tätige Verband ist die Fédération Cynologique Internationale (FCI) als Weltorganisation der Kynologie. Sie umfasst zurzeit 83 Mitglieds- und Partnerländer (nur ein Verband pro Land) und hat aktuell 339 verschiedene Rassen anerkannt (vgl. hierzu im Einzelnen http://de.wikipedia.org/wiki/hunderasse)." |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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28. Okt. 2009 | Az. 1 A 10200/09 | Rotmilan | "Gemäß der internationalen Roten Liste der IUCN (International Union for Conservation of Nature and Natural Resources) wurde der Rotmilan bereits zum Zeitpunkt des Genehmigungsverfahrens im Jahr 2006 und davor als Art in der Vorwarnliste unter der Rubrik „NT“ (near threatened) eingestuft. Ausschlaggebend dafür waren die zum Teil erheblichen Bestandsrückgänge seit Beginn der 1990er Jahre in den Schlüsselländern der Verbreitung, nämlich Deutschland, Spanien und Frankreich (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Rotmilan)." |
| OLG Köln
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22. Okt. 2009 | 82 Ss-OWi 93/09. | Mobiltelefon | „Das Mobiltelefon kann auf der Grundlage der technischen Zusammenhänge als ein tragbares Telefongerät definiert werden, das über Funk mit dem Telefonnetz kommuniziert und daher ortsunabhängig eingesetzt werden kann (vgl. dazu etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Telefon#Mobiltelefon).“ |
| VwGH
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20. Okt. 2009 | 2008/05/0140. | Dachtraufe | „Siehe auch die Definitionen in Wikipedia: Als Dachtraufe...“ |
| Landgericht Köln
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13. Okt. 2009 | Az. 81 O 180/09 | (nicht präzise identifizierbar) | "Ausgangspunkt hierfür ist der Umstand, dass die Marken der Antragstellerin in der öffentlichen Wahrnehmung tatsächlich dem politisch rechts einzuordnenden Bereich zugeordnet wird, was – ohne dass auf den Artikel zu „T3“ in Wikipedia besonders hingewiesen werden muss – sich schon aus dem ergänzenden Vortrag der Antragstellerin selbst ergibt: nur wenn es diese Affinität der Marke gibt (bzw. in der Sicht der Öffentlichkeit gibt), machen Boykottaufrufe der von der Antragstellerin geschilderten Art Sinn." |
| Bundesfinanzhof
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22. Sep. 2009 | VIII R 31/ 07. | Ingenieur | „...wikipedia.de, Stichwort „Ingenieur““ |
| Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
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18. Sep. 2009 | Az. 6 Sa 279/09 | Stuckateur | "Nach § 5 2. 2 BRTV-Bau ist für die Eingruppierung des Arbeitnehmers seine Ausbildung, seine Fertigkeiten und Kenntnisse sowie die von ihm auszuübende Tätigkeit maßgebend. Der Kläger verfügt unstreitig über eine abgeschlossene Ausbildung als Stuckateur (alte Berufsbezeichnung: Gipser s. Wikipedia "Stuckateuer"). " |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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19. Aug. 2009 | Az. 13 A 3785/05 | Peritonitis | "Mit Peritonitis wird eine lebensbedrohliche Entzündung des Bauchfelles bezeichnet, die mit unterschiedlichen krankhaften Reaktionen wie Fieber und Kreislaufversagen einhergehen kann (Wikipedia, Bauchfellentzündung (Peritonitis))." |
| Sozialgericht Duisburg
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17. Aug. 2009 | Az. S 36 AS 172/09 | Zuschlag für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit | " Zu den Zuschlägen selbst, heißt es in einem Urteil vom 28.11.1990 (VI R 90/87), sie stellten "ein Entgelt für Arbeiten an besonders ungünstigen Zeiten" dar. Ergänzend wird auf die Definition im Online-Lexikon Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Zuschlag f%C3%BCr Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit, 06.08.2009) hingewiesen: "Mit dem Zuschlag zum Grundlohn soll die Leistungserbringung des Arbeitnehmers zu Zeiten, an denen die Mehrheit der Beschäftigten arbeitsfrei hat, finanziell vom Arbeitgeber honoriert werden."" |
| Verwaltungsgericht Köln
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4. Aug. 2009 | Az. 7 K 1375/07 | Harnwegsinfekt | "Bei komplizierten Harnwegsinfektionen liegen zusätzliche Faktoren vor, die das Risiko von Komplikationen oder Therapieversagen erhöhen. Solche Faktoren sind beispielsweise männliches Geschlecht, ältere Patienten, im Krankenhaus erworbene Infektionen, instrumenteller Eingriff an den Harnwegen, anatomische oder funktionelle Störungen der Blasenfunktion, Diabetes, Immunsuppression, vorhergehende Antibiotikaanwendung, Symptome, die mehr als 7 Tage anhalten, vgl. Wikipedia, Harnwegsinfekt, vom 27.07.2009, Guidelines on the Management of Urinary and Male Genital Tract Infektions, Anlage K 19, S. 11 und 13." [...] "Insbesondere die Nierenbeckenentzündung kann zu schweren und teilweise lebensbedrohlichen Komplikationen wie einer Urosepsis (Erregerstreuung ins Blut), Abszessbildung an der Niere, Verlust von funktionellem Nierengewebe und Niereninsuffizienz (chronische Nierenbeckenentzündung) führen, vgl. Wikipedia, Harnwegsinfekt, 27.07.2009, komplizierter Harnwegsinfekt"; Wikipedia, Pyelonephritis, 27.07.2009, S. 5: Komplikationen"." |
| Landesarbeitsgericht Düsseldorf
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30. Juli 2009 | Az. 15 Sa 268/09 | Dieselkraftstoff | "Der vom Kläger angegebene Dieselpreis ließ sich über das Internet (Google: Spiegel Wissen Lexikon Wikipedia ...) verifizieren, wonach im Jahr 2008 der durchschnittliche Preis für Dieselkraftstoff pro Liter bei 133,5 Cent lag." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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28. Juli 2009 | Az. 3 L 268.09 | Knickfuß | "Dagegen, dass die Antragstellerin insoweit eine zutreffende oder jedenfalls vertretbare Antwort gab, spricht bereits, dass ausweislich des Klinischen Wörterbuchs Pschyrembel (259. Auflage, S. 1287) der sogenannte Knickfuß (pes valgus) durch eine Abflachung des medialen (mittelwärts, bzw. einwärts gerichteten) Fußgewölbes gekennzeichnet ist und dass es sich nach „Wikipedia“ hierbei um eine krankhafte Fehlstellung eines Fußes mit einer Senkung am medialen (inneren) Fußrand und einer Anhebung des lateralen (äußeren) Fußrandes handelt." |
| Landgericht Kiel
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27. Juli 2009 | Az. 15 O 77/09 | Stadtwerke | "Unternehmensbezeichnungen dürfen keine irreführenden Angaben enthalten, also dem Verkehr keinen falschen oder missverständlichen Eindruck vom dahinterstehenden Unternehmen vermitteln. Der Aussagewert einer Unternehmensbezeichnung richtet sich dabei nach der Verkehrsauffassung (vgl. Hefermehl/Köhler/Bornkamp, UWG, 27. Aufl., § 5, Rn. 5.3). Entgegen der Auffassung der Beklagten handelt es sich bei dem Begriff „Stadtwerke“ nicht um einen Gattungsbegriff für Energieversorgungsunternehmen. Als „Stadtwerke“ bezeichnet man vielmehr ein kommunales Unternehmen oder zumindest einen gemeindenahen Betrieb, der die Grundversorgung der Bevölkerung mit Strom, Wasser und Gas und oft auch die Abwasserentsorgung abdeckt. Inzwischen sind die Stadtwerke in Deutschland im Regelfall privatwirtschaftlich organisierte Betriebe in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft oder einer GmbH (vgl. z. B. Wikipedia zum Begriff „Stadtwerke“)." |
| Landgericht Kiel
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27. Juli 2009 | Az. 15 O 47/09 | Stadtwerke | "Unternehmensbezeichnungen dürfen keine irreführenden Angaben enthalten, also dem Verkehr keinen falschen oder missverständlichen Eindruck vom dahinterstehenden Unternehmen vermitteln. Der Aussagewert einer Unternehmensbezeichnung richtet sich dabei nach der Verkehrsauffassung (vgl. Hefermehl/Köhler/Bornkamp, UWG, 27. Aufl., § 5, Rn. 5.3). Entgegen der Auffassung der Beklagten handelt es sich bei dem Begriff „Stadtwerke“ nicht um einen Gattungsbegriff für Energieversorgungsunternehmen. Als „Stadtwerke“ bezeichnet man vielmehr ein kommunales Unternehmen oder zumindest einen gemeindenahen Betrieb, der die Grundversorgung der Bevölkerung mit Strom, Wasser und Gas und oft auch die Abwasserentsorgung abdeckt. Inzwischen sind die Stadtwerke in Deutschland im Regelfall privatwirtschaftlich organisierte Betriebe in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft oder einer GmbH (vgl. z. B. Wikipedia zum Begriff „Stadtwerke“)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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20. Juli 2009 | Az. 29 A 172.08 | Herrenausstatter | "Der klägerischen Annahme, zugrunde zu legen sei die Tabelle Nr. 94 – Einzelhandel: Herrenausstattungen, weil das streitgegenständliche frühere Unternehmen keine Knabenbekleidung geführt habe, ist verfehlt. Denn das Nichtführen von Knabenbekleidung in einem Herrenbekleidungsgeschäft vermag nicht die Annahme zu begründen, es habe sich um einen Herrenausstattergeschäft gehandelt. Der Begriff „Herrenausstatter“ wird in den gängigen Lexika definiert als ein Fachgeschäft, das ausschließlich Mode und Accessoires für den Herren führt, eine sich im 19. und 20. Jahrhundert herausbildende Spezialisierung bzw. Sonderform darstellt, zu der traditionell auch die Maßanfertigung gehört, und sich durch hohe Qualität in Material und handwerklicher Verarbeitung der Ware nebst einer intensiven Beratung des Kunden in Stilfragen auszeichnet sowie einen umfassenden Kundenservice in gediegenen Ambiente voraussetzt. Der Herrenausstatter richtet sich hiernach als Zielgruppe an gehobene und höhere Gesellschaftsschichten, die Wert auf entsprechende Kleidung legen und damit ihre Stellung und individuelle Persönlichkeit betonen und hohe Preise zu akzeptieren bereit sind (vgl. nur „Wikipedia“ zum Begriff Herrenausstatter)." |
| Verwaltungsgericht Aachen |
16. Juli 2009 | 9 L 153/09. | In situ | „Denn der Klammerzusatz "in situ" bedeutet "am (Ursprungs-) Ort", vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/IN_situ, aufgerufen am 16. Juli 2009 [...].“ |
| Landgericht Düsseldorf
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14. Juli 2009 | Az. 4b O 210/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Das Argument der Beklagten, der Begriff "Innenseite" weise auf eine flächige Anlage hin, greift nicht durch. Dieser Begriff ist – wie alle in der Patentschrift verwendeten Begriffe – im Grundsatz nicht anhand allgemeiner, fachlich anerkannter Begriffsdefinitionen auszulegen (welche die Beklagten im Übrigen nicht beigebracht haben; die Online-Enzyklopädie "Wikipedia" und das Online-Lexikon "Wiktionary", aus dem ein Auszug zum Begriff "Seite" (Anlage B 1) vorgelegt wurde, können durch beliebige Nutzer jederzeit verändert werden; eine Gewähr für fachliche Richtigkeit bieten sie deshalb nicht). Vielmehr müssen die Begriffe anhand der Patentschrift selber ausgelegt werden, die in diesem Sinne gleichsam ihr eigenes Lexikon bildet (vgl. etwa BGH GRUR 1999, 909, 912 – Spannschraube; BGHZ, 149, 156 – Schneidmesser I)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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6. Juli 2009 | Az. 2 K 1278/08.A | Aids, Humanes Immundefizienz-Virus | "Die Laborkategorien werden nach der Anzahl der T- Helferzellen, den sog. CD4-Zellen oder CD4-Lymphozyten, im Blut eingeteilt (für die CD4-Zellen gelten folgenden Kategorien: 1: > 500/µl, 2: 200-499/µl, 3: < 200/µl). Sie geben Auskunft über das Maß der Zerstörung des Immunsystems, wobei im Stadium 1 von einem wünschenswerten Normalzustand und im Stadium 3 von einem schweren Immundefekt auszugehen ist. Die quantitative Bestimmung der CD4-Zellen und die Bestimmung der Viruslast (Kopien der HIV-RNA im Blut) dienen ferner als wichtige prognostische Entscheidungshilfe für die Einleitung und Überwachung einer antiretroviralen Therapie. vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 260. Auflg. 2004, HIV- Erkrankung; Robert Koch-Institut, Merkblatt für Ärzte - HIV/AIDS -, Stand: 27.1.2006 - über: http://www.rki.de ; "Aids" und "Humanes Immundefizienz-Virus" aus Wikipedia - http://de.wikipedia.org/ ." |
| Familiengericht Bad Säckingen |
5. Juli 2009 | Politblogger: Inquisition (1). | Beschneidung weiblicher Genitalien | „Nach Darstellung des Internet-Lexikons ‘Wikipedia’ beträgt der Anteil beschnittener Frauen an der Gesamtpopulation Äthiopiens in einigen Gebieten zwischen 95 und 100 Prozent.“ |
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
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19. Juni 2009 | Az. 10 A 10042/09 | Deutscher Evangelischer Kirchentag | "Durch diese Verankerung der evangelischen und katholischen Laienbewegungen in der Gesellschaft gewinnen die Kirchentage ihre besondere, von der Beklagten zu Recht herausgestellte Eigenart und soziale Bedeutung. Entsprechend ihrer Struktur und dem selbst definierten Auftrag widmen sich die Veranstaltungen nicht ausschließlich religiösen oder kirchlichen Themen, sondern ganz wesentlich auch aktuellen politischen und gesellschaftspolitischen Fragestellungen von allgemeiner Bedeutung wie Abrüstung, Frieden, Ökologie, Bildung, Reformen des Sozialstaats, europäische Zukunft und in jüngster Zeit Problemen der Globalisierung oder dem Dialog zwischen den Religionen (vgl. beispielsweise zum Deutschen Katholikentag 2008 www.katholikentag.de/go/ueber_uns-katholikentag.html, und www.katholikentag.de/go/ueber_uns-katholikentag-geschichte.html, Zugriff vom 21. April 2009; zum Programm des 32. Deutschen Evangelischen Kirchentags www.kirchentag.de/programm/Thematisch.html, Zugriff vom 17. April 2009 sowie zur Auflistung früherer Themenschwerpunkte bei wikipedia unter http://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Evangelischer_Kirchentag, Zugriff vom 21. April 2009)." |
| Landgericht Köln
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17. Juni 2009 | Az. 28 O 662/08 | ""anonym2 ist eine Personensuchmaschine, die öffentlich im Internet verfügbare Informationen zu Menschen findet. Ein speziell entwickeltes Suchverfahren ermöglicht es Usern, Fakten über Freunde, Bekannte oder Prominente in unterschiedlichen Internetquellen aufzuspüren. Im Suchergebnis sieht der User unterschiedliche Daten der gesuchten Person auf einen Blick: Bilder Videos, Telefonnummern, E-Mail Adressen, Social Network Profile, Wikipedia Resultate und vieles mehr." ..." | |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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10. Juni 2009 | Az. 14 KE 183.06 | Preissystem der Deutschen Bahn | "Nach § 25 Abs. 3 in Verbindung mit § 28 BRAGO kann der Rechtsanwalt als Teil des ihm zustehenden Auslagenersatzes bei Geschäftsreisen u.a. die Erstattung der Fahrtkosten beanspruchen. Bei der Benutzung anderer Verkehrsmittel als eines eigenen Kraftfahrzeugs sind gemäß § 28 Abs. 2 Nr. 2 BRAGO die tatsächlichen Aufwendungen, soweit sie angemessen sind, zu erstatten. Der Erstattungsanspruch erfasst deshalb nur die für die konkrete Geschäftsreise tatsächlich entstandenen Reisekosten. Die Kosten der von dem Bevollmächtigten des Erinnerungsführers, Prof. Dr.V., im November 2005 mit Gültigkeit ab dem 3. Januar 2006 erworbenen „Mobility BahnCard 100 First“, die während der einjährigen Geltungsdauer beliebig viele Fahrten in fast allen Zügen der Deutschen Bahn (1. Klasse) und auf ausgewählten Bus- und Bahnlinien vieler weiterer Verkehrsunternehmen gestattete, sind dagegen nicht durch die hier abgerechnete Reise verursacht oder in ihrer Höhe durch sie beeinflusst. Sie lassen sich dieser Reise auch nicht nachträglich in Höhe eines bestimmten Kostenanteils zurechnen, denn es lässt sich nicht verlässlich ermitteln, welcher Anteil der durch die Bahncard 100 insgesamt gewährten Vorteile auf diese Reise entfällt. Soweit der Erinnerungsführer geltend macht, sein Bevollmächtigter verfüge seit mehreren Jahren über die Bahncard 100 und könne die jährlich damit gefahrenen Bahnkilometer auf ca. 17.000 beziffern, weshalb sich bei Anschaffungskosten in Höhe von 5.500,-- Euro ein Kostenbetrag von 0,32 Euro pro km und somit für die anlässlich des Termins vom 10. Februar 2006 zurückgelegte Bahnstrecke von ca. 560 km ein Betrag von 179,20 Euro ergebe, ist dem entgegenzuhalten, dass es sich bei der angegebenen Fahrleistung von 17.000 Kilometern ersichtlich nur um eine – nicht näher belegte und im Kostenfestsetzungsverfahren nicht überprüfbare – Schätzung handelt. Selbst wenn – was erst nach Ablauf der Gültigkeit der Bahncard 100 möglich wäre – ein Nachweis aller mit der Bahncard absolvierten geschäftlichen und privaten Reisen erbracht würde, könnte aus der insgesamt erreichten Kilometerleistung nicht verlässlich auf die Kosten einer bestimmten Bahnfahrt geschlossen werden, denn das derzeitige, im Grundsatz im Dezember 2002 eingeführte Tarifsystem der Deutschen Bahn AG koppelt die Preise nicht ausschließlich an die Streckenlänge, sondern lässt daneben noch andere Faktoren, wie etwa die benutzte „Produktklasse“, den Komfort und die Nachfrage bestimmter Relationen sowie den Zeitpunkt der Buchung einfließen (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 7. April 2009 – I-10 W 32/09 –, OVG NRW, Beschluss vom 24. Februar 2006 – 2 E 1123/05 –, VG Köln, Beschluss vom 9. August 2005 – 6 K 2566/02 –, alle bei juris; zur Berechnung der Bahnpreise vgl. auch den Wikipedia-Artikel „Preissystem der Deutschen Bahn“, Stand: 10. Juni 2009; im Ergebnis ebenso Madert, in Gerold/Schmidt/v. Eicken, RVG, 17. Aufl. 2006, Rn. 20 zu Nrn. 7003, 7004 VV RVG; a.A., aber ohne Berücksichtigung der Einwendungen gegen eine Zurechnung der Kosten der Bahncard zu einer bestimmten Fahrt, OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. Mai 2006 – 18 W 24/06 –)." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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9. Juni 2009 | Az. I-20 U 87/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Sie beanstandet die Verwendung der der Internet-Enzyklopädie Wikipedia entnommen Begriffe wie "Schul-TÜV" oder "Ärzte-TÜV" als verfahrensfehlerhaft, da diese weder Gegenstand des Vortrags der Parteien noch der Erörterung in der mündlichen Verhandlung gewesen seien." |
| OLG Frankfurt a.M.
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3. Juni 2009 | 3 U 286/07 | Neurodermitis | „Ihre Auffassung, diese Asthma-Erkrankung sei eine Folge ihrer Neurodermitis-Erkrankung wird indessen durch den von der Beklagten vorgelegten Wikipedia-Auszug zur Neurodermitis (Bl. 207-210 d.A.) gestützt.“ Das Urteil wurde später aus anderen Gründen aufgehoben. |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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28. Mai 2009 | Az. OVG 2 A 13.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betre-tungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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28. Mai 2009 | Az. OVG 2 A 26.07 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betre-tungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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28. Mai 2009 | Az. OVG 2 A 14.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betre-tungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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15. Mai 2009 | Az. 4 Sa 821/08 | Leben in dieser Zeit | "Aus allgemein zugänglichen Quellen (vgl. Wikipedia, Stichwort "Leben in dieser Zeit") ergibt sich, dass K dafür zum Teil schon veröffentlichte Gedichte, einen Chor, Geräusche und Zwischentexte zu einer Collage montierte, zu dem E N die Musik schrieb." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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14. Mai 2009 | Az. 1 A 417.08 | Agenda 21 | "Das globale Ziel des Klimaschutzes erfordert für seine Umsetzung lokales Handeln. Auf örtlicher Ebene haben beispielsweise über 2.600 Kommunen in Deutschland zur Förderung einer nachhaltigen Entwicklung die Erarbeitung einer lokalen Agenda 21 beschlossen (siehe Wikipedia, Agenda 21)." |
| LG Köln
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8. Mai 2009 | 81 O 220/08 | Welle | „Schutz bei unberechtigtem Dispute-Eintrag ("welle.de")“ |
| Landgericht Kiel
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6. Mai 2009 | Az. 2 O 112/09 | Milow_(Sänger) | "Daraus und aus http://de.wikipedia.org/wiki/Milow_(Sänger) ergibt sich, daß "Milow" ein vergleichsweise unbekannter Künstler ist, dessen Album "Milow" in Deutschland nur eine Woche lang auf Platz drei der "Germany Albums Top 50" platziert und in der letzten Aprilwoche letztmals überhaupt in den "Charts" verzeichnet war. Eine "Schwere der Rechtsverletzung" im Sinne des § 101 Abs. 1 UrhG läßt sich aus diesen Umständen daher nicht herleiten. Dabei darf auch nicht außer Betracht bleiben, dass die Auslegung des vom Gesetzgeber nicht näher definierten Begriffs des "gewerblichen Ausmaßes" im Lichte von Verfassungs- und Europarecht zu erfolgen hat, wonach auf gespeicherte Verkehrsdaten nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts derzeit nur bei Verdacht auf Vorliegen einer schweren Straftat nach § 100a Satz 2 StPO zugegriffen werden darf (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.10.2008, Aktenzeichen 1 BvR 256/08)" |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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27. Apr. 2009 | Az. 5 K 1498/05 | Deutschland | " Bei einer Gesamtbevölkerung von 82.099.232 Einwohnern (Stand 31. August 2008; Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Deutschland) trug mithin ungefähr jeder zweihundertdreiundfünfzigste Einwohner Deutschlands den Namen "Müller", jedoch nur ca. jeder dreitausendeinhundertsechzigste den Namen "...". Auch wenn dieser Name damit keineswegs selten ist, so kann doch keine Rede davon sein, dass er jegliche Unterscheidungskraft verloren hätte. Dass er in größeren Teilgeltungsbereichen des Gesetzes vergleichbar oft verbreitet wäre wie einer der genannten Sammelnamen ist ebenfalls nicht ersichtlich." |
| Amtsgericht Essen
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3. Apr. 2009 | Az. 20 C 8/09 | ambulant | "Zutreffend lässt die Klägerin ausführen, dass allgemeine Versicherungsbedingungen so auszulegen sind, wie sie ein verständiger Versicherungsnehmer ohne Versicherungsrechtliche Spezialkenntnisse versteht. (BGHZ 123, 88). Aber auch der verständige, rechtlich nicht vorgebildete Versicherungsnehmer sieht den Begriff der stationären Behandlung als Gegenteil der ambulanten Behandlung an (vgl. Wikipedia zum Stichwort "ambulant")." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 9.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 8.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 7.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 6.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 14.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 13.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 12.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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2. Apr. 2009 | Az. OVG 11 B 10.08 | Landschaft, Flur (Gelände) | "Seiner Wortbedeutung nach steht der Begriff der freien Landschaft für ein tendenziell weitläufiges Areal. Das gilt bereits für den Begriff „Landschaft“, die als ein hinsichtlich des äußeren Erscheinungsbildes in bestimmter Weise geprägter Bereich der Erdoberfläche (Duden, Bedeutungswörterbuch), ein charakteristischer, individueller Teil der Erdoberfläche, bestimmt durch das Wirkungsgefüge der hier vorhandenen Geofaktoren (Brockhaus) oder ein geographisches Gebiet, das sich durch unterschiedliche Merkmale von anderen Gebieten abgrenzt (Wikipedia), definiert wird. Dieses Verständnis wird gestützt durch die in § 44 Abs. 1 Satz 1 BbgNatSchG enthaltene Beschreibung der einzelnen dem Betretungsrecht unterliegenden Flächen, nämlich Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen (außerhalb der Nutzzeit). All dies spricht dafür, dass das Gesetz mit dem Begriff freie Landschaft größere Flächenverbünde außerhalb geschlossener Siedlungsgebiete meint, die klassischer Weise "auf dem Land" liegen. In die gleiche Richtung weist der in § 56 BNatSchG verwandte Begriff „Flur“, den der Bundesgesetzgeber als Synonym zur "freien Landschaft" versteht (vgl. Begründung des Gesetzentwurfs des Bundesrats zu § 28 BNatSchG a.F., BT-Drucks. 7/3879, S. 28). Die „Flur“ wird als offenes, unbebautes Kulturland (Duden, Bedeutungswörterbuch), als die zu einem Ort gehörige landwirtschaftliche Nutzfläche (Äcker, Dauerwiesen, Weiden, Rebanlagen) auch Feldgemarkung genannt (Brockhaus) oder als nicht bebautes und nicht waldbestandenes, offenes Gelände (Wikipedia) definiert. Damit impliziert der Begriff "Flur" als typischen Anwendungsfall des Betretungsrechts die Mitbenutzung von Wegen zwischen landwirtschaftlichen Flächen, z.B. Äckern und Wiesen." |
| Landgericht Düsseldorf
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17. März 2009 | Az. 4a O 121/08 | Masse | "Nach dem Vortrag der Klägerin stellt die Masse regelmäßig das Bezugspotential für alle Signal- und Betriebsspannungen dar und wird üblicherweise mit dem Potential 0 Volt definiert. Wie aus dem von der Klägerin als Anlage rop F6 vorgelegten Wikipedia-Eintrag zum Begriff "Masse" hervorgeht, kann Masse im Prinzip jeder beliebige Knoten einer elektrischen Schaltung sein, oft ist das Massepotential jedoch nahe oder gleich dem Erdpotential." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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5. März 2009 | Az. 6 K 5937/07 | Kong-Ming-Laterne | "Die Idee der Fluglaternen geht von den aus China stammenden Kong-Ming Laternen aus. Sie wurden vor fast 2000 Jahren vom chinesischen Militärführer Kong-Ming entwickelt und zur Kommunikation eingesetzt. Durch die große Flughöhe sind sie bei Nacht über viele Kilometer hinweg sichtbar, vgl. Wikipedia, "Kong-Ming-Laterne", www. Wikipedia.de." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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3. März 2009 | Az. 26 K 25/09 | Craniosacrale Therapie | "Eine stichprobenartige kurze Internetrecherche des Einzelrichters unter Wikipedia (http://de.wikipedia.org/wiki/Craniosacrale_Therapie) bestätigt vielmehr die Bedenken des beklagten Landes insoweit. Danach konnte die Existenz einer im ganzen Körper wirksamen Liquorwelle sowie die Wirksamkeit der CranioSacralTherapie nicht belegt werden." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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18. Feb. 2009 | Az. 14 A 40.07 | Gesundheits- und Krankenpflegehelfer | "Angesichts der Anbindung der Ausbildungsstätte an die staatliche Universität für medizinische Wissenschaften in Ulan Bator und im Hinblick auf die der Klägerin bescheinigten Studienergebnisse u.a. in den Fächern Anatomie und Physiologie, Mikrobiologie, Pharmakologie, allgemeine Krankenpflege, häusliche Krankenpflege, Infektionskrankheiten und Infektiologie, innere Krankheiten, Chirurgie, Kinderkrankheiten, gynäkologische und Frauenkrankheiten, Neurologie und Psychopathologie, Hautkrankheiten, HNO-Krankheiten, Augenkrankheiten und Physiotherapie, liegt die Annahme fern, das Ziel dieser Ausbildung sei eine untergeordnete - derjenigen der hiesigen Krankenpflegehelferin entsprechende - berufliche Kompetenz gewesen: Abgesehen davon, dass die bundesrechtliche Regelung über die Ausbildung der Krankenpflegehelfer seit dem 1. Januar 2004 nur noch aus Bestandsschutzgründen übergangsweise gemäß § 23 Abs. 3 KrPflG fortgilt und nicht jedes Bundesland - so auch z.B. nicht das Land Berlin - eine Ausbildung zur Krankenpflegehelferin anbietet, bezog und bezieht sich üblicherweise die hiesige Krankenpflegehelferausbildung auf die „Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten für die Versorgung der Kranken sowie die damit verbundenen hauswirtschaftlichen und sonstigen Assistenzaufgaben in Stations-, Funktions- und sonstigen Bereichen des Gesundheitswesens“ (vgl. § 4 Abs. 2 der bis zum 31. Dezember 2003 maßgeblichen Fassung des Krankenpflegegesetzes vom 4. Juni 1985, BGBl. I S. 893, zuletzt geändert durch Art. 20 des Gesetzes vom 27. April 2002, BGBl. I S. 1467). Krankenpflegehelfer sind u.a. für das Umlagern, die Hilfe bei der Nahrungsaufnahme, Toilettengang, Patientenbegleitung, Kontrolle beim Blutdruck, Puls und Temperatur, Körperpflege, Richten der Betten, Schreibarbeiten und Hygiene zuständig (vgl. Wikipedia, Stichwort „Gesundheits- und Krankenpflegehelfer“, Stand 16. Februar 2009). Gemessen hieran wäre die von der Klägerin absolvierte, ersichtlich medizinisches Fachwissen einbeziehende Ausbildung deutlich „überdimensioniert“." |
| Verwaltungsgericht Mainz
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16. Feb. 2009 | Az. 6 K 678/08.MZ | Klempner | "Da das Berufsbild des Fahrzeugklempners im Wesentlichen mit der Reparatur von Blechschäden an Fahrzeugen zu tun hat (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Klempner [Karosserieklempner]), lässt es sich mithin unter die Hauptgruppe 38 des Verzeichnisses I fassen." |
| Finanzgericht Düsseldorf
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5. Feb. 2009 | Az. 16 K 5446/05 F | Wohnen | "Zwar dient und diente das Kinderheim auf dem Grundstück der Klägerin der dauerhaften Unterbringung und damit auch dem Wohnen der Kinder. Dies gilt zum einen im allgemeinen sprachlichen Sinn des Begriffes "Wohnen", wonach es nur darauf ankommt, ob ein Gebäude bzw. eine Behausung ein Obdach bietet und eine Lebensführung möglich macht (vgl. in diesem Sinne Wikipedia Online Enzyklopädie, Stichwort "Wohnen")." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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29. Jan. 2009 | Az. OVG 6 S 38.08 | Landser, Wolfgang Willrich | "Die Tätowierung eines „Landsers“ ist geeignet, bei einem unbefangenen Betrachter den „bösen Schein“ (vgl. BVerwG, Beschluss vom 17. Mai 2001 - 1 DB 15.01 -, DVBl 2001, 1683) zu erwecken, der Antragsteller verherrliche Soldatentum und Krieg. Mit dieser Aussage wirkt das gewählte Motiv auf dem Körper eines Polizeibeamten eindeutig anstößig im Sinne von § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG; denn die Bezugnahme auf einen „Landser“, worunter im allgemeinen Sprachgebrauch und im „Bundeswehrjargon“ ein deutscher Soldat der Landstreitkräfte (des Heeres) verstanden wird (vgl. u.a. Wikipedia.de), dient heute vielfach der Verherrlichung der Wehrmacht nebst ihrer Soldaten und versinnbildlicht Krieg und Gewalt." [...] "Im Rahmen dieses Verfahrens ist lediglich feststellbar, dass die zugrunde liegende Zeichnung von dem 1948 verstorbenen Maler und Schriftsteller Wolfgang Willrich stammt, der als fanatischer Verfechter nationalsozialistischer Kunstpolitik bezeichnet werden kann und dessen Bilder u.a. den deutschen Wehrmachtssoldaten heroisierten (vgl. dazu http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_Willrich m.w.N.)." |
| Landgericht Cottbus
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27. Jan. 2009 | Az. 25 Ns 278/08 | Intelligenzquotient | "Zum einen ist die Meinungsäußerung, dass die Richterin … „nur“ über einen durchschnittlichen Intelligenzquotienten verfüge, schon objektiv nicht beleidigend. Denn ca. 68 % der Bevölkerung verfügen per definitionem nach der überwiegend anerkannten Wechslerskala über einen durchschnittlichen Intelligenzquotienten von 100 Punkten mit einer Standardabweichung von +/- 15 Punkten (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, Stichwort „Intelligenzquotient“) und es kann nicht beleidigend sein, für eine Person anzunehmen, was für die Mehrheit der Bevölkerung objektiv zutrifft." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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26. Jan. 2009 | Az. 1 L 16.09 | Holocaust (Begriff) | "Das Motto der Versammlung erfüllt nach Überzeugung der Kammer nicht den Straftatbestand des § 130 Abs. 1 oder 3 StGB. Der Straftatbestand der Volksverhetzung in § 130 Abs. 1 StGB setzt voraus, dass der Täter in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet. § 130 Abs. 3 StGB stellt das Billigen, Leugnen oder Verharmlosen von unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art unter Strafe. Anknüpfungspunkt kann hier allein die Verwendung des Begriffs „Holocaust“ und der Zeitpunkt der Veranstaltung am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz sein. Der Begriff des „Holocaust“ ist nicht exklusiv auf den Völkermord an den Juden Europas bezogen (vgl. Wikipedia, Holocaust (Begriff)), auch wenn seine Übertragung auf andere Massentötungen häufig als Relativierung der Judenvernichtung kritisiert wird." |
| Landgericht Düsseldorf
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13. Jan. 2009 | Az. 4a O 279/07 | Zahn | "Eine Erweiterung wäre damit nur dann verbunden, wenn es sich um ein Aliud handeln oder "subgingivale Zahnhartsubstanz" mehr bezeichnen würde als der Begriff der "Zahnwurzelsubstanz", wie die Beklagten annehmen. Sie argumentieren unter Bezug auf den in Anlage B4 (Beschwerdebegründung) enthaltenen Wikipedia-Auszug und die dort enthaltene schematische Schnittdarstellung eines Zahnes, "Zahnhartsubstanz" sei in der Zahnmedizin der gemeinsame Oberbegriff für (1.) den Zahnschmelz, (2.) Dentin (Zahnbein) und (3.) den Wurzelzement." [...] "Die Anmeldung beziehe sich mithin konkret nicht auf die in der Skizze nach Wikipedia in Anlage B4 erkennbaren Abschnitte des Zahnschmelzes, die sich unterhalb der beklagtenseits eingefügten Trennlinie zwischen "supragingival" und "subgingval" befinden." [...] "Für den kleinen subgingivalen Teil des Zahnschmelzes (vgl. die Darstellung bei Wikipedia, in Anlage B4) bedarf es eines besonders schonenden Pulvers für die Pulverstrahlreinigung nicht, da er sich in seiner Härte nicht von dem supragingivalen Zahnschmelz unterscheidet, anders als die Zahnwurzeloberfläche." |
| 2008 | ||||
| Verwaltungsgericht Aachen
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11. Dez. 2008 | Az. 2 K 707/06.A | Chronisches Nierenversagen | "Nach den vorgelegten ärztlichen Attesten und Bescheinigungen leidet der Kläger an einer chronischen Niereninsuffizienz, die sich bereits im Stadium IV befindet, verbunden mit einer schweren renalen arteriellen Hypertonie und großer Proteinurie." [...] "Vgl. dazu auch "Chronisches Nierenversagen" in Wikipedia - http://de.wikipedia.org/. , Stand: 3. Dezember 2008. Eine Unterbrechung oder ein Ausbleiben der regelmäßig einzunehmenden Medikamente würde auf Grund der bereits weit fortgeschrittenen Erkrankung in kurzer Zeit zu einer erheblichen und lebensbedrohlichen Verschlechterung der Erkrankungen führen." [...] "Ferner ist auch das Risiko eines akuten Nierenversagens bereits ab dem Stadium III erhöht, insbesondere wenn zusätzlich Bluthochdruck oder eine erhöhte Eiweißausscheidung vorliegt, vgl. auch "Chronisches Nierenversagen" in Wikipedia, a.a.O.." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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5. Dez. 2007 | Az. 6 K 1732/04 | Lithiumtherapie | "In der medikamentösen Behandlung der Depression gab es in den letzten Jahren deutliche Fortschritte, so dass aller Anlass besteht, über eine Änderung der bislang ja offenbar erfolglosen Behandlungsart nachzudenken. Insbesondere die von dem Gutachter angesprochene, inzwischen sehr weit verbreitete und vom Kläger offenkundig unterschätzte Lithiumtherapie verbessert den Gesundheitszustand der Patienten, gleicht deren Gemütsverfassung aus und verschafft dem Betroffenen wieder eine aufgehelltere Grundstimmung (vgl. etwa http://de.wikipedia.org/wiki/Lithiumtherapie#Pharmakologie). Die angesprochenen Möglichkeiten gab es auch bereits in dem Zeitraum, für den der Kläger Leistungen beansprucht." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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4. Dez. 2008 | Az. OVG 5 N 17.06 | Saddam Hussein | "Sein weiterer Einwand, seine Eltern hätten entsprechend dem Alltag im Irak unter der Herrschaft Saddam Husseins mit Repressalien rechnen müssen, wenn sie in der deutschen Botschaft eine Erklärung für ihn über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit abgegeben hätten, ist bereits deshalb nicht geeignet, Zweifel i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu begründen, weil Saddam Hussein während des vorliegend maßgeblichen Zeitraums von 1975 bis 1977 (Art. 3 Abs. 6 RuStAÄndG) nicht Staatspräsident des Iraks war, sondern erst im Juli 1979 die Macht als Staats- und Regierungschef übernommen hat (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Saddam_Hussein)." |
| Arbeitsgericht Bielefeld
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2. Dez. 2008 | Az. 3 Ca 2703/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Klägerin war im Fleischwerk B4 & C2 T1, mit der die Beklagte einen Werkrahmenvertrag geschlossen hatte, nach dem die Beklagte als selbständiges Spezialunternehmen Sortier- und Verpackungsarbeiten erbringt, beschäftigt. In diesem Betrieb arbeiten neben 250 bei T1 beschäftigten Arbeitnehmern ca. 2000 bei Subunternehmern beschäftigte Arbeitnehmer aus Osteuropa (insoweit wird auf den Artikel "T1 Fleischwerk" in Wikipedia nebst den dortigen Weblinks auf den Artikel "Kapitalismus pur" in "Die Zeit" 20/2007 vom 10. Mai 2007 betreffend polnische Arbeitnehmer bei Subunternehmern der Firma T1 und den Artikel "Dumpingpraktiken, Regierung droht Fleischbranche mit Mindestlohn" Spiegel-Online vom 03.05.2007 sowie das Buch Die Fleischmafia von Adrian Peter, Econ Verlag, 2006, verwiesen)." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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26. Nov. 2008 | Az. 1 A 242.07 | Grundsatz_I | "Der Klägerin waren aber sämtliche Umstände bekannt, als sie die Erlaubnis nach dem Kreditwesengesetz beantragte. Da bereits bei Antragstellung klar war, dass die Bankenaufsicht sich nicht auf den physischen Handel mit Energie beziehen würde, hätte die Klägerin von Anfang an ihren Derivatehandel und ihren physischen Handel auf zwei getrennte Unternehmen verteilen können. Da sie über Eigenkapital in Höhe von 45 Millionen Euro verfügte und nach ihren Angaben bei Zugrundelegung von Grundsatz 1 zur Eigenkapitalunterlegung (Eigenmittel-Solvabilitätsgrundsatz, seit 1. Januar 2007 abgelöst von der Solvabilitätsverordnung; vgl. Wikipedia, Grundsatz 1) ein lediglich um ein Drittel größeres Eigenkapital in Höhe von 60 Millionen Euro benötigt hätte, hätte die Klägerin mit dem Derivatehandel nach Rücksprache mit der BaFin beginnen können." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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19. Nov. 2008 | Az. OVG 5 B 18.06 | Lactase | "Enzyme sind Proteine, die eine chemische Reaktion katalysieren können. Sie spielen eine tragende Rolle im Stoffwechsel aller lebenden Organismen, weil sie den überwiegenden Teil der biochemischen Reaktionen steuern - von der Verdauung bis hin zum Kopieren der Erbinformationen. Das Enzym Lactase ist ein sog. integrales Membranprotein; es ist in der Bürstenmembran der säulenförmig angeordneten Hauptzellen des Zottenepithels des Dünndarms lokalisiert (Wikipedia, Stichwort Lactase)." |
| Verwaltungsgericht Arnsberg
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14. Nov. 2008 | Az. 4 K 1747/07.A | Trauma | "Soweit sich die Klägerin auf eine neue Sachlage im Sinne von § 51 Absatz 1 Nr. 1 VwVfG beruft, ist sie mit dem Vortrag zu ihren körperlichen und psychischen Problemen präkludiert." [...] "Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung auf Nachfrage jedoch vorgetragen, seit ihrer Kindheit an Kopfschmerzen und Schwindelgefühlen zu leiden, welche in Beziehung zu ihrer Kopfverletzung gesetzt werden können. Ferner habe sie, nachdem sie zuvor einen Bombenangriff durchlitten und einen Schock davon getragen habe, im Libanon Beruhigungsmittel erhalten, welche auf eine Folgenprävention von auf sie einwirkenden sogenannten Triggerfaktoren hindeuten. Diese Behandlung kann in Beziehung zu ihren psychischen Problemen gesetzt werden. Vgl. Internetenzyklopädie Wikipedia, Artikel "Trauma", abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Trauma_(Psychologie)." [...] "Insbesondere die extreme Gefahr einer Retraumatisierung mit einhergehender hoher Suizidalität lässt sich nach der Krankengeschichte entgegen dem Vortrag der Klägerin nicht annehmen. Einer Traumatisierung folgen Phasen der Verdrängung, sogenannte Dissoziationen, und Phasen des plötzlichen Erinnerns, sogenannte Flashbacks. Während Dissoziationen die Folge eines antrainierten Verhaltens zum Selbstschutz sind, sorgen die bereits erwähnten Trigger als auslösende Ereignisse für Flashbacks mit ängstlichen und depressiven Schüben." [...] "Vgl. Internetenzyklopädie Wikipedia, Artikel "Trauma (Psychologie)", abrufbar unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Trauma_(Psychologie)" |
| Verwaltungsgericht Aachen
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13. Nov. 2008 | Az. 2 K 77/06.A | Aids, Humanes Immundefizienz-Virus | "Ausgehend von der Unterteilung der HIV-Erkrankung nach der anerkannten internationalen CDC-Klassifikation in drei klinische Kategorien - A, B, C - und einer zusätzlichen Einteilung in drei Laborkategorien - 1, 2, 3 -, befand sich die HIV- Infektion der Klägerin zu 1. ausweislich der ausführlichen ärztlichen Bescheinigungen vom 6. November 2007 und 4. November 2008 bereits in der 2. Jahreshälfte 2007 im Stadium B 2." [...] "vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 260. Auflg. 2004, HIV- Erkrankung; Robert Koch-Institut, Merkblatt für Ärzte - HIV/AIDS -, Stand: 27.1.2006 - über: http://www.rki.de ; "Aids" und "Humanes Immundefizienz-Virus" aus Wikipedia - http://de.wikipedia.org/." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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5. Nov. 2008 | Az. 6 K 844/05 | Ackerzahl | "Der Wert des Vermögens ist nach dem zu bemessen, was bei einer Veräußerung zu erzielen gewesen wäre. Wegen der im Pachtvertrag vermerkten (hohen) Ackerzahl von 50, die fruchtbares Land kennzeichnet (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Ackerzahl), kann bei einem zurückhaltend geschätzten Verkehrswert des Bodens von ca. 40 Cent/m², der von der Vertreterin der Klägerin in der mündlichen Verhandlung nicht angezweifelt worden ist, darauf geschlossen werden, dass der Verkehrswert des 13/40 Anteils ungefähr 9.750,00 Euro bzw. ca. 19.500,00 DM betrug." |
| Landgericht Hagen
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30. Okt. 2008 | Az. 6 O 84/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dem Beklagten war auch die EAL 4 Zertifizierung bekannt bzw. zumindest sorgfaltswidrig unbekannt. Unbestritten gab es schon vor Veröffentlichung der Pressemitteilung bei Wikipedia ein schwarzes Brett des Beklagten, auf dem er unter "Dokumentation" im Hinblick auf den digitalen Wahlstift auf die "Richtlinien für den Einsatz des digitalen Wahlstiftssystem bei Wahlen zur i Bürgerschaft ...", hinwies." |
| Sozialgericht Aachen
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29. Okt. 2008 | Az. S 26 (15) AS 148/07 | Atopisches Ekzem | "Auch in einem Wikipedia-Artikel zu dem Thema "Atopisches Ekzem" (wikipedia.org/wiki/Atopisches Ekzem) wird bezüglich Ernährungsproblemen ausgeführt, dass ein wichtiger Bestandteil der Therapie die Verringerung oder Vermeidung von bekannten Provokationsfaktoren sei." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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16. Okt. 2008 | Az. 4 K 1114/06 | Blut-und-Boden-Ideologie, Alfred Rosenberg | "Darüber hinaus war der Erblasser für die Reichsbauernführung tätig und hat sich in diesem Rahmen mit bäuerlicher Lebensweise befasst. Diese Tätigkeit ist im Zusammenhang mit der „Blut- und Boden“- Ideologie der Nazis zu sehen, welche die Abstammung (das „Blut“) und den Boden (um ihm mittels Landwirtschaft die Nahrung zu entziehen sowie als Lebensraum) und somit gleichsam das Bauerntum alter Abstammung als die wesentliche Lebensgrundlage ansah. Sie entstand aus dem Rassismus und dem Nationalismus des späten 19. Jahrhunderts und war zentraler Bestandteil der nationalsozialistischen Ideologie (Blut- und Boden-Ideologie, vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia). Damit verbunden war die Eroberung von neuem Lebensraum im Osten unter Vernichtung bzw. Unterjochung der dort ansässigen Völker und der Besiedlung mit deutschen Bauern. Vor diesem Hintergrund kann die Tätigkeit des Erblassers als Volkskundler im Bereich des Bauerntums nicht als harmlos betrachtet werden." [...] "Im Juni 1933 ernannte Hitler neben 16 weiteren NSDAP-Funktionären Rosenberg zum Reichsleiter – ein Titel, der ihm zumindest formal in die NS-Führungselite und in den gleichen Rang mit Ministern erhob. Im Januar 1934 wurde er auf Vorschlag von Robert Ley von Hitler zum vorgenannten Beauftragten ernannt (vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia, Alfred Rosenberg, Misserfolge im Ämterchaos). Die Stelle des Führerbeauftragten war in der Reichsleitung, also über der Kreis- und Gauebene, angesiedelt (vgl. Brockhaus, Enzyklopädie, Band 15, S. 362). Der Erblasser war damit als Hauptgemeinschaftsleiter ein führender Funktionär auf Reichsebene. Bei diesem Personenkreis ist in der Regel der Ausschlusstatbestand des § 1 Abs. 4 AusglLeistG erfüllt (BVerwG, Urteil vom 19. Oktober 2006 – 3 C 39/05, BVerwGE 127, 56)." |
| Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern
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14. Okt. 2008 | Az. 4 K 25/06 | Glattnattern | "Unter Wikipedia.de finde sich zum Abwehrverhalten der Glattnatter der Eintrag, die Schlingnatter gelte - wenn sie sich in die Enge getrieben fühle - als beissfreudig. Darüber hinaus fänden sich beim Antragsgegner weitere Untersuchungen zu Glattnattervorkommen im Bereich der Antragstellerin. Diesen sei zu entnehmen, dass im Zeitraum von 1980 bis 2000 im Gebiet der Gemeinde Graal-Müritz zwar mehrfach Glattnattern gesichtet worden seien, diese aber das Gebiet der "Müritzer Wiesen" offensichtlich mieden. Dort sei über den Zeitraum von 20 Jahren keine Glattnatter gesehen worden. Zu dem gleichen Ergebnis kämen die Untersuchungen von Frau .... aus dem Jahre 2002." |
| Landgericht Frankenthal
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26. Sep. 2008 | Az. 6 O 340/08 | Hash-Funktion | "Zwar ist dem Vorbringen der Beteiligten zu 2), wonach die Möglichkeit der Identifizierung über den sog. „Hash-Wert“ nicht plausibel dargelegt wurde, insoweit zu folgen, als es auch für die Kammer allein aufgrund des Vortrags der Antragstellerin nicht nachvollziehbar ist, wie die Ermittlung und Zuordnung von „Hashwerten“ technisch funktioniert. Allerdings sind anschauliche Erklärungen der „Hash-Funktion“ in allgemein zugänglichen Quellen (vgl. etwa den entsprechenden Eintrag in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia, http://de.wikipedia.org/wiki/Hash-Funktion) zu finden, anhand derer die Funktionsweise auch für den technischen Laien verständlich wird." |
| Verwaltungsgericht Köln
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11. Sep. 2008 | Az. 2 L 1273/08 | Außenwand | "Der Gesetzgeber hat die von Boeddinghaus/Hahn/Schulte vorgenommene Auslegung aber auch nicht gewollt, was sich nach Auffassung der Kammer zwanglos aus dem Gesetz ergibt. Bei der Auslegung des Begriffs Außenwand" ist insoweit zunächst von dem natürlichen Sprachgebrauch auszugehen, wonach unter einer Außenwand - in Abgrenzung zur Innenwand - diejenige Wand eines Gebäudes verstanden wird, die den Außenraum vom Innenraum trennt. Vgl. Artikel Außenwand, in: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie (abgerufen am 11.09.2008)." |
| Finanzgericht Münster
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22. Aug. 2008 | Az. 12 K 3696/05 | SAP R/3 | "Seine Tätigkeit bestand ihrem Schwerpunkt nach in der Mitarbeit lediglich bei der Einrichtung des Software-Systems SAP R/3, das bei Großunternehmen zur betriebswirtschaftlichen Anwendung eingesetzt werden sollte (vgl. hierzu Wikipedia, Stichwort: SAP R/3)." [...] "Nach den vorgelegten Verträgen ist es im Wesentlichen um die Implementierung bereits entwickelter Software zur betrieblichen Anwendung im Einzelfall gegangen, wie dies in dem Urteil des BFH vom 24.08.1995 IV R 60 – 61/94, (a.a.O) umschrieben ist. Soweit es hierbei zu einer über die Installation und Konfiguration hinausgehenden Modifizierung der einzusetzenden Software im Bereich HR gekommen ist, war dies nach dem System gerade vorgesehen (vgl. Wikipedia, Stichwort: SAP R/3)." |
| Amtsgericht Euskirchen
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19. Aug. 2008 | Az. 18 F 284/08 | PFAPA-Syndrom | "Der entscheidende Punkt ist jedoch folgender: Das Gericht verkennt nicht, dass bei U ein krankheitsbedingt erheblich über dem Normalmass liegender Pflege- und Betreuungsbedarf besteht. Das Vorbringen der Beklagten krankt aber vor allen Dingen daran, dass keineswegs ausreichend dargelegt wird, dass dieser Pflege- und Betreuungsbedarf nur von der Beklagten und niemand sonst erfüllt werden könnte. Nach § 1570 I S. 3 BGB sind die bestehenden Möglichkeiten zur Kinderbetreuung zu berücksichtigen. Der Kläger weist zu Recht auf den Umstand hin, dass der Verlauf des "Pfapa"-Syndroms bei U sehr schwer und auch mittlerweile außerordentlich langgedehnt ausfällt. In den allermeisten Fällen verlieren sich die Beschwerden bereits im Kleinkindalter. Im allgemeinen ist dieses Syndrom nach 2 bis 6 Jahren selbstlimitierend (Quelle Wikipedia)." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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30. Juli 2008 | Az. 15 Sa 517/08 | Staatlich geprüfter Betriebswirt | "Auch die Ausbildungen der Klägerin und die von Herrn R. unterscheiden sich erheblich. Die Klägerin ist staatlich geprüfte Betriebswirtin. Dies entspricht einer zweijährigen Fachschulausbildung (Bundesanstalt für Arbeit, Blätter für Berufskunde, 2-IX A 25, S. 16). Ausbildungsvoraussetzung ist u. a. der Abschluss der Berufsschule und eine Berufstätigkeit von mindestens eineinhalb Jahren (a. a. O. S. 17). Die Ausbildung ist in Vollzeitform auf zwei Schuljahre (4 Semester) angelegt (a. a. O. S. 55). Sie umfasst einen umfangreichen allgemein bildenden Anteil (a. a. O. S. 61), der speziell dem Erwerb der Fachhochschulreife dient (Wikipedia, Stichwort: Staatlich geprüfte/r Betriebswirt/-in)." |
| Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
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26. Juni 2008 | Az. L 5 KR 81/06 | Beleghebamme | "Zieht man die Beleghebammen, die in Form eines Belegsystems in der Regel im Schichtdienst von Kreissälen, Wochenstationen und/oder Kinderzimmern einer Klinik ähnlich wie angestellte Hebammen arbeiten, ab, so reduziert sich die Anzahl der Hebammen, die wie die Klägerin im Jahre 2004 mit einem Belegvertrag gearbeitet haben, weiter (zum Begriff der Beleghebamme vgl. z. B. Wikipedia)." |
| Oberlandesgericht Hamm
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10. Juni 2008 | Az. 24 U 67/06 | Geschlossener Fonds | "So wurden bis zum Jahre 2005 geschlossene Fonds mit (in der Anfangsphase) kalkulierten hohen Verlusten der Gesellschaft aufgelegt, um dem Investor steuerliche Verlustzuweisungen zu verschaffen (vgl. das Internet-Lexikon Wikipedia zu geschlossenen Fonds)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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10. Juni 2008 | Az. 2 K 1286/06.A | Aids, Humanes Immundefizienz-Virus | "Ausgehend von der Unterteilung der HIV-Erkrankung nach der anerkannten internationalen CDC-Klassifikation in drei klinische Kategorien - A, B, C - und einer zusätzlichen Einteilung in drei Laborkategorien - 1, 2, 3 -, befindet sich die HIV- Erkrankung der Klägerin (CDC A2) derzeit noch in einem von dem Vollbild der AIDS- Erkrankung weit entfernten Stadium." [...] "Die quantitative Bestimmung der CD4-Zellen und die Bestimmung der Viruslast (Kopien der HIV-RNA im Blut) dienen ferner als wichtige prognostische Entscheidungshilfe für die Einleitung und Überwachung einer antiretroviralen Therapie. vgl. Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, 260. Auflg. 2004, HIV- Erkrankung; Robert Koch-Institut, Merkblatt für Ärzte - HIV/AIDS -, Stand: 27.1.2006 - über: http://www.rki.de ; "Aids" und "Humanes Immundefizienz-Virus" aus Wikipedia - http://de.wikipedia.org/." |
| Sozialgericht Aachen
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10. Juni 2008 | Az. S 13 KR 12/08 | Hüftprotektor | "Die von der Beklagten zitierten MDK-Gutachten und - Stellungnahmen aus dem Jahre 2003 bzw. 2004 sind offenbar veraltet. Inzwischen ist der Effekt von Hüftprotektoren in diversen Studien bestätigt worden (vgl. LSG NRW, Urteil vom 31.05.2007 - L 16 (5,2) KR 70/00; Wikipedia zu "Hüftprotektoren" mit weiteren Literaturnachweisen)." |
| Verwaltungsgericht Potsdam
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9. Juni 2008 | Az. 3 L 115/08 | Nikotin | "Es ist nach den eingereichten Unterlagen und der dem Gericht zur Verfügung stehenden Quellen davon auszugehen, dass das hauptsächlich in Tabakpflanzen vorkommende Nikotin ein Alkaloid mit parasympathomimetrischer Wirkung, d.h. einer intensiven Wirkung auf das vegetative Nervensystem (Nervengift) ist, (vgl. Gutachten des Abgrenzungsbeirats beim österreichischen Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend, vom 6. März 2007; Beurteilung vom Berliner Betrieb für Zentrale Gesundheitliche Aufgaben v. 18.02.2008 sowie http://de.wikipedia.org/wiki/Nikotin)" |
| Landgericht Köln
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8. Mai 2008 | Az. 31 O 258/08 | Elo | "Ein starkes Indiz für die vollzogene Umwandlung eines Kennzeichens in eine Gattungsbezeichnung kann in der Aufführung einer Bezeichnung in Nachschlagewerken liegen; ein zwingender Beweis ist damit allerdings nicht verbunden (vgl. BPatG GRUR 1998, 722, 723 – "GILSONITE"; Hacker a.a.O.). Die Beklagten haben zwar einen "Wikipedia"- Ausdruck vorgelegt, wonach es sich beim "Elo" um eine deutsche Hunderasse handelt. Gegen eine besondere Beweiskraft jenes Ausdrucks spricht aber schon, dass es sich bei "Wikipedia" nicht um ein offizielles Lexikonwerk handelt, sondern jeder Internetnutzer darin eine aus seiner Sicht aussagekräftige Definition einstellen kann." |
| Bundesgerichtshof
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30. Apr. 2008 | Az. XII ZB 5/08 | Lütke Namens | "Diese Auffassung hält der rechtlichen Nachprüfung nicht stand. Dies gilt unabhängig davon, ob man die Annahme des Beschwerdegerichts, der Name Lütke sei "offenkundig" nur als Nachnahme gebräuchlich, teilt oder der - allerdings erst im Verfahren der weiteren Beschwerde vorgetragenen - Behauptung der Beteiligten zu 1 folgt, der Name "Lütke" sei bereits im 17. und 18. Jahrhundert in Schleswig-Holstein als Vorname nachweisbar (zu weiteren Nachweisen
- aus der Kenntnis des Senats - siehe etwa: Wikipedia: "Lütke Namens" = Ludolphus Naamani; Müllenhoff, Karl, Sagen, Märchen und Lieder der Herzogthümer Schleswig, Holstein und Lauenburg, Kiel 1845: Märchen und Sagen; Sagen, Märchen und Lieder; Erstes Buch; 45. Herr Hinrich: "Des Golschmedes Dochter krige gi nicht, … se is Lütke Loiken all togesecht"; ferner die Nachweisungen der Namen Lütke, Lüdeke, Ludiki in: Derrik, Das Bruderbuch der Revaler Tafelgilde (1364-1549), Marburg 2000)." |
| Sozialgericht Duisburg
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23. Apr. 2008 | Az. S 27 AS 154/07 | (nicht präzise identifizierbar) | "Wohnort in diesem Sinne ist nach Auffassung der erkennenden Kammer die Kommune, in der der Betroffene wohnt, vorliegend Essen. Die kreisfreie Stadt E. zählt mit knapp 583.000 Einwohnern zu den größten deutschen Städten (Daten nach wikipedia)." [...] "Abweichend von diesem Grundsatz ist jedoch vorliegend aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls der zumutbare Umzugsbereich zum Erhalt des sozialen Umfeldes auf das Gebiet des Stadtteils L beschränkt. Dies aus folgenden Gründen: L ist nach Kenntnis der ortskundig besetzten Richterbank und den Angaben unter wikipedia.de der jüngste und südlichst gelegene Stadtteil F1." |
| Verwaltungsgericht Berlin
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15. Apr. 2008 | Az. 1 A 174.07 | Rohertrag | "Entgegen der Auffassung der Klägerin lässt sich jedoch im Wege der Auslegung eindeutig ermitteln, was in § 2 Abs. 1 Nr. 1 BeitragsVO mit „Bruttoerträge aus Finanzgeschäften“ gemeint ist. Bruttoerträge im Sinne der Beitragsverordnung sind die aus Finanzgeschäften erzielten Erlöse, ohne dass der zur Erzielung der Erlöse erforderliche Aufwand in Abzug gebracht werden darf. Zwar ist der Klägerin zuzugestehen, dass nach der üblichen Definition von Bruttoertrag oder Roherlös als betriebswirtschaftlicher Kennzahl dieser nicht mit dem Umsatz gleichgesetzt wird, sondern dass vom Umsatz der Waren- bzw. Materialeinsatz abgezogen wird (vgl. den Artikel „Rohertrag“ im Internet-Lexikon Wikipedia)." |
| Verwaltungsgericht Minden
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11. Apr. 2008 | Az. 6 L 57/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Einwohnerzahl von C2. betrug Ende 2000 321.758, steigerte sich bis Ende 2003 auf 328.452 und sank seitdem bis Ende 2006 auf 325.846 (Quelle: wikipedia, mit Verweis auf LDS NRW)." |
| VG Göttingen
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2. Apr. 2008 | 3 A 462/07 | Hochaktive antiretrovirale Therapie | "Der Kläger leidet an einer chronischen HIV-Infektion und bedarf regelmäßiger und engmaschiger ärztlicher Betreuung. Eine hochaktive antiretrovirale Therapie (HAART) unter entsprechenden regelmäßigen Kontrollen der Immunparameter ist beim Kläger erforderlich. Unter Therapie fanden sich bei letzter Bestimmung am 27. März 2008 nur 9 CD4-Zellen/μl (Normwert: >270). Der Kläger wird zurzeit nach HAART behandelt. Die Therapie, welche der Kläger in Deutschland erhält, kann nach dem gegenwärtigen Stand der ärztlichen Kunst zwar die Immunschwäche nicht heilen, aber sie kann das Leben des Klägers um viele Jahre verlängern (vgl. wikipedia: hochaktive antiretrovirale Therapie - HAART -)." |
| Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
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20. März 2008 | Az. OVG 2 S 116.07 | Diskothek | "Bei der in der Betriebsbeschreibung des Antragstellers vom 11. Dezember 2006 dargestellten Betriebsstätte handelt es sich um eine Diskothek (vgl. Beschreibung des Begriffs „Diskothek“ unter, aus „Wikipedia, die freie Enzyklopädie“), denn eine Gaststätte mit regelmäßigen Tanzveranstaltungen im 23-Stunden-Betrieb für bis zu 200 Personen, einem 220 m² großen Gastraum, mit einer Tanzfläche, 116 Sitzplätzen sowie einer auf 106 dB(A) eingepegelten Beschallungsanlage erfüllt diese Anforderungen ohne weiteres." |
| [[]]
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10. März 2008 | Az. 3 A 983.07 | Portal Islam | "Der Antragsteller trägt glaubhaft vor, dass die Gebetspflicht, die bekanntermaßen zu den „fünf Säulen des Islam“ gehört (vgl. Enzyklopädie Wikipedia, Portal Islam; zum muslimischen Gebet auch:,,Das Gebet in Bibel und Koran – ein Vergleich“ von Dr. Christine Schirrmacher, (http://efg-hohenstaufenstr.de/downloads/texte/islam_gebet.html), und die Beachtung der vorgeschriebenen Gebetszeiten nach seiner Glaubensüberzeugung für ihn einen hohen Stellenwert habe." |
| Landgericht Düsseldorf
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6. März 2008 | Az. 37 O 51/07 | TÜV | "Dass die Bezeichnung A inzwischen allgemein und weit verbreitet als Synonym für prüfende und kontrollierende Leistungen und Handlungen in den verschiedensten Zusammenhängen steht, ist allgemein - und damit auch dem Gericht - bekannt. Diese Feststellung wird z. B. durch die Eintragung im Online Lexikon "Wikipedia" unter Einschluss der verlinkten Fundstellen belegt, wo es u.a. heißt:""In der breiten Öffentlichkeit wurde "der A" vor allem über die Hauptuntersuchung bekannt. Die Bezeichnung "A" hat sich umgangssprachlich zu einem Synonym für technische Prüfungen entwickelt (man bringt sein Auto "zum A", auch wenn bei einer anderen Organisation geprüft wird)." |
| Verwaltungsgericht Greifswald
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21. Feb. 2008 | Az. 5 B 46/08 | (nicht präzise identifizierbar) | "Insbesondere ergibt sich eine derartige Gefährdung nicht aufgrund der von der Antragsgegnerin geltend gemachten Kostenerhöhung. Die Antragsgegnerin führt aus, im Falle einer flächendeckenden gewerblichen Sammlung der PPK-Abfälle durch die Antragstellerin sei aufgrund der vertraglichen Regelungen mit der S. A. GmbH mit einem jährlichen Verlust von ... Euro zu rechnen. Die Antragsgegnerin hat bislang nicht substantiiert vorgetragen und dargelegt, dass aufgrund eines derartigen Verlustes die öffentlich-rechtliche Entsorgung in ihrer Existenz gefährdet wäre. Auch geht die Kammer davon aus, dass ein derartiger Verlust zu einer nur unerheblichen Gebührenerhöhung führen würde. Setzt man diesen Verlust ins Verhältnis zu der Gesamtzahl der Einwohner des Landkreises Ostvorpommern mit ... Einwohnern (Quelle: Wikipedia; Stand ... 2006), errechnet sich eine jährliche Gebührenerhöhung pro Kopf von ... Euro. Auch wenn man den geltend gemachten Verlust in das Verhältnis zu der Anzahl der Haushalte setzt, ergibt sich nichts anderes. Unter Zugrundelegung von 4-Personen-Haushalten und der Gesamteinwohnerzahl wie oben, ergeben sich ... Haushalte. Dies bedeutet eine jährliche Mehrbelastung von ... Euro pro Haushalt. Eine derartige Gebührenerhöhung ist nach Ansicht der Kammer für die Haushalte nicht unzumutbar und dürfte den Fortbestand des öffentlich-rechtlichen Entsorgungssystems für die von dem gewerblichen System nicht erfassten PPK-Abfälle, nicht ernsthaft gefährden." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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12. Feb. 2008 | Az. 2 K 6317/06 | Hyperbare Oxygenierung | "In Anwendung dieser Grundsätze fehlte es der HBO-Therapie bei Tinnitus an der wissenschaftlichen Anerkennung. Die HBO ist eine Therapieform, bei der Sauerstoff in einer Druckkammer unter einem erhöhten Umgebungsdruck für definierte Zeiträume und Intervalle bei einem Patienten systematisch (durch Einatmung) zur Anwendung kommt (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Hyperbare_Oxygenierung)." [...] "So ordnet etwa die Internet-Enzyklopädie Wikipedia (a.a.O.) in ihrer aktuellen Version die HBO in eine Kategorie (keine Anwendungsgebiete") ein, bei der es nach dem gegenwärtigen Stand des Wissens keine Hinweise auf eine Wirksamkeit der HBO als Therapiemaßnahme gibt:" |
| LG Köln
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30. Jan. 2008 | 28 O 319/07 | Cool | "So wird der Begriff "cool" als jugendsprachliches Wort eher zur Kennzeichnung von Dingen verwandt, die als besonders positiv empfunden werden und den Idealvorstellungen im verwandten Kontext möglichst nahe kommen (vgl. Onlinelexikon von Wikipedia.org)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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29. Jan. 2008 | Az. 12 A 105/08 | Reichskommissariat Ukraine | "Vgl. Militärgeschichtliches Forschungsamt (Hrsg.): Das Deutsche Reich und der Zweite Weltkrieg, Band 5/2: Organisation und Mobilisierung des deutschen Machtbereichs. Kriegsverwaltung, Wirtschaft und personelle Ressourcen 1942 - 1944/45, 1999, Karte nach S. 42; vgl. ferner den Eintrag "X1. " im "Ortsnamenverzeichnis der Ukraine auf Grund der Administrativen Karten der SSR der Ukraine", herausgegeben von der Publikationsstelle Ost, Berlin 1943 (Nachdruck), nach dem dieser Ort im Gebiet U1. und im Rayon E. liegt, und die dem Verzeichnis beigegebene Faltkarte (Verwaltungskarte der Ukrainischen Sowjetrepublik), die die Grenzen des Reichskommissariats Ukraine in seiner größten Ausdehnung zeigt und erkennen lässt, dass das Gebiet U. nie zum Reichskommissariat Ukraine gehört hat; vgl. außerdem den im Internet verfügbaren Wikipedia-Eintrag "Reichskommissariat Ukraine", aus dessen zutreffender Beschreibung der jeweiligen Grenzen des Reichskommissariats Ukraine sich ergibt, dass bis zum 31. August 1942 überhaupt keine östlich des Dnjepr gelegenen Gebiete oder Gebietsteile zum Reichskommissariat Ukraine gehört haben und dass das Gebiet U. nicht zu den vom 1. September 1942 an dem Reichskommissariat zugeordneten (Teil-) Gebieten östlich des Dnjepr gezählt hat (http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Reichskommissariat_Ukraine&printable=ye s, Ausdruck vom 23. Januar 2008)." |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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22. Jan. 2008 | Az. 2 K 1149/07.A | Mansoor Hekmat | "Die Hekmatisten, denen der Kläger mittlerweile auch als formelles Mitglied angehört und für die er schon im Iran tätig war, sind eine solche Organisation. Sie gehen zurück auf Mansoor Hekmat, der als Kommunist an der Islamischen Revolution von 1979 teilnahm, jedoch die Treue zum Islamismus und dem Obersten Rechtsgelehrten Chomeini ablehnte (Mythos einer nationalen Bourgeoisie")." [...] "Vgl. die Internetenzyklopädie Wikipedia" zum Stichwort Mansoor Hekmat", www.de.wikipedia.org, ins Verfahren eingeführt." |
 BVerwG
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22. Jan. 2008 | A-3862/2007 | Change Management, Reengineering | "Konkret hatte er gemäss viertem Abschnitt unter anderem Grundlagen für Veränderungen im Anwendungsbereich ("Aufbau eines Change Management Prozesses für die JDE ERP-Plattform Anwendungen") geschaffen und Empfehlungen für eine durchgreifende Änderung ("Reengineering") der Betriebsumgebung für die Informatikanwendungen sowie einen Lösungsvorschlag für den Aufbau einer JAVA-basierten Plattform für die Entwicklung und den Betrieb neuer Individualanwendungen ausgearbeitet (Begriffsumschreibungen aus: http//:de.wikipedia.org)." |
| Bundespatentgericht
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11. Jan. 2008 | 30 W (pat) 155/05 | Spa | "Zu einem Spa gehören daher z. B. Bäder, Saunalandschaften, Massage- und Pflegebereiche, Entspannungszonen sowie Fitnessbereiche. Spas gibt es in verschiedenen Kategorien wie als Day Spa, HotelSpa, Thermen-Spa, Spa-Resort, Privat-Spa (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Spa)." |
| Bundespatentgericht
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11. Jan. 2008 | 30 W (pat) 287/04 | Spa | "Zu einem Spa gehören daher z. B. Bäder, Saunalandschaften, Massage- und Pflegebereiche, Entspannungszonen sowie Fitnessbereiche. Spas gibt es in verschiedenen Kategorien wie als Day Spa, HotelSpa, Thermen-Spa, Spa-Resort, Privat-Spa (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Spa)." |
| Amtsgericht Bonn
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9. Jan. 2008 | Az. 11 C 317/07 | Solfatare | "Geysire waren auf dem Ausflug nicht zu sehen, sondern nur die sogenannten Solfataren (Bereich, in dem im Zusammenhang mit Vulkanismus Gase aus der Erde austreten, häufig unter Bildung von Schlammkesseln, so Wikipedia), wie in der Beschreibung des Ausfluges angekündigt." |
| Bundespatentgericht
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8. Jan. 2008 | 33 W (pat) 75/06 | Greenwich | "Bei „GREENWICH“ handelt es sich um einen international bekannten Stadtteil von London und damit um eine geografische Herkunftsangabe („Ursprungsort“). Neben einer ehemaligen Marineakademie und der berühmten Sternwarte (Greenwich Mean Time) sind dort auch eine Universität (University of Greenwich) und eine Management-Schule (Greenwich School of Management) angesiedelt. Darauf hat zutreffend bereits der angefochtene Beschluss hingewiesen, und dies bestätigt auch die Recherche des Senats, die der Markeninhaberin mit der Terminsladung übermittelt worden ist (s. u. a. http://en.wikipedia.org/wiki/Greenwich und http://www.greenwich-college.ae.uk)." |
| 2007 | ||||
| OLG Hamm
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20. Dez. 2007 | Az. 3 Ws 676/07 | Genussschein | "Wesentliches Merkmal der Genussrechte ist die Verlustbeteiligung (vgl. www.wikipedia.org/wiki/genussschein)." |
| Landesarbeitsgericht Köln
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14. Dez. 2007 | Az. 11 Sa 815/07 | Fachhochschule | "(aa) Der Wortlaut von Abschnitt B Nr. 3 der Richtlinien ist hinsichtlich des streitbefangenen Merkmals der "Hochschulausbildung" eindeutig: Bereits bei sprachlicher Betrachtung ist in dem Begriff der "Fachhochschule" das Wort "Hochschule" enthalten. Auch nach dem allgemeinen Sprachgebrauch wird die Fachhochschule als eine "Hochschulform" verstanden, die anwendungsorientierte Studiengänge auf wissenschaftlicher Grundlage anbietet (so die Definition in der Wikipedia-Enzyklopädie, http://de.wikipedia.org/wiki/Fachhochschule). Diese Betrachtungsweise entspricht ebenfalls den Vorstellungen des Gesetzgebers. Denn in § 1 Satz 1 des Hochschulrahmengesetzes werden Hochschulen im Sinne dieses Gesetzes nicht nur als Universitäten, sondern u.a. auch als Fachhochschulen umschrieben." |
| VG Neustadt (Weinstraße)
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13. Dez. 2007 | Az. 4 K 1219/06.NW | Permeabilität (Geowissenschaften) | "Die Grenze zwischen einem durchlässigen und undurchlässigen Boden liegt bei etwa 10 -6 m/s. Böden mit einem K f -Wert < 10 -9 m/s sind nahezu völlig wasserundurchlässig (s. http://de.wikipedia.org/wiki/Durchl%C3%A4ssigkeitsbeiwert)." |
| Bundespatentgericht
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5. Dez. 2007 | Az. 24 W (pat) 14/05 | Controller Area Network | " Unter einem „CAN“ ist ein asynchrones, serielles Bussystem zu verstehen, das ursprünglich entwickelt wurde, um - insbesondere
im Bereich der Fahrzeugelektronik - mit einer Reduzierung von Kabelbäumen Produktionskosten zu senken (vgl. Lehrbuch „PC-Schaltungstechnik“ von Herbert Bernstein, Franzis-Verlag, Poing, 1998, S. 380 ff.; vgl. ferner auch im Internet-Lexikon „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Controller_Area_Network“)." |
| OVG Berlin-Brandenburg
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4. Dez. 2007 | Az. 5 N 17.06 | Saddam Hussein | "Sein weiterer Einwand, seine Eltern hätten entsprechend dem Alltag im Irak unter der Herrschaft Saddam Husseins mit Repressalien rechnen müssen, wenn sie in der deutschen Botschaft eine Erklärung für ihn über den Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit abgegeben hätten, ist bereits deshalb nicht geeignet, Zweifel i.S.v. § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zu begründen, weil Saddam Hussein während des vorliegend maßgeblichen Zeitraums von 1975 bis 1977 (Art. 3 Abs. 6 RuStAÄndG) nicht Staatspräsident des Iraks war, sondern erst im Juli 1979 die Macht als Staats- und Regierungschef übernommen hat (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Saddam_Hussein)." |
| Verwaltungsgericht Lüneburg
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29. Nov. 2007 | Az. 2 A 695/06 | Rohrweihe | "Angesichts des typischen Jagdverhaltens - nach Weihenart suchen die Rohrweihen in niedrigem gaukelndem Flug ihr Jagdgebiet ab (vgl. wikipedia Stichwort Rohrweihe) - hält die Kammer die Einschätzung der Planungsgruppe Grün für nachvollziehbar und überzeugend, dass bei den hier vorliegenden örtlichen Gegebenheiten nicht von einer Gefährdung der Rohrweihe auszugehen ist, die vielmehr im wesentlichen unterhalb der Gefahrenzone der Windkraftanlagen fliegt." |
| Bundespatentgericht
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29. Nov. 2007 | Az. 33 W (pat) 98/06 | Freenet, Freenet AG, Profi | "Die Wortkombination „freenetProfi“ ist unabhängig von der Schreibweise lexikalisch weder in der deutschen noch in der englischen Sprache nachweisbar (vgl. u. a. „Duden“ [...]; „Wortschatz Universität Leipzig“ unter [...]; „Wie sagt man noch?“ unter [...]; „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche?search=freenetProfi&go=Artikel“; „LEO-Wörterbuch“ unter [...])." [...] "Zum einen wird unter „freenet“ ein von der Allgemeinheit anmelde- und lizenzfrei nutzbares Frequenzband für den Kurzstreckenfunk verstanden (vgl. „IT-Wissen“ unter „http://www.itwissen.info/84.html“). Gleichzeitig handelt es sich um eine nationale Marke der M… GmbH (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Freenet_%28Funkanwendung%29“), die unter der Registernummer 397 53 144 für Funkgeräte, Zubehör und Telekommunikationsdienstleistungen geschützt ist." [...] " Es soll - wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat - keiner zentralen Kontrolle unterliegen bzw. Zensur vereiteln und den anonymen Austausch von Information ermöglichen (vgl. Irlbeck/Mayer, Computer-Englisch, 4. Auflage, Seiten 274 und 493; „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Freenet“)." [...] "Schließlich wird mit dem englischen Wort „freenet“ die Anmelderin selbst bezeichnet (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Freenet_%28Begriffskl%C3%A4rung%29“). Es handelt sich bei ihr um einen Interprovider, der verschiedene kostenlose als auch entgeltliche Dienste, wie E-Mail Office oder Singles Community, anbietet (vgl. „freenet.de Produkte“ unter „http://www.freenet.de/freenet/produkte/index.html“; „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org-/wiki/Freenet_AG“)." [...] "Zum anderen besteht ein gewisser Widerspruch zwischen den beiden Bestandteilen „freenet“ und „Profi“. Bei einem Profi handelt es sich um eine Person, die eine Tätigkeit beruflich und insbesondere gegen Bezahlung ausübt (vgl. „Wikipedia“ unter http://de.wikipedia.org/wiki/Profi“)." |
| BPatG
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28. Nov. 2007 | Az. 29 W (pat) 10/05 | Kunststoff | "„Plastik“ oder „Plaste“ wird umgangssprachlich für „Kunststoff“ verwendet, wobei keine Differenzierung zwischen bestimmten chemischen Verbindungen oder Aggregatzuständen stattfindet (http://de.wikipedia.org/wiki/Kunststoff)." |
| Bundespatentgericht
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27. Nov. 2007 | Az. 33 W (pat) 99/07 | NICE, Open Market, en:FTSE All-Share Index | "Das Zeichenelement „NICE“ stellt zum einen die Abkürzung für die Fachausdrücke." [...] "National Institute for Health and Clinical Excellence“ (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/NICE“) „New Industrial Cell Encapsulation“ (vgl. „Wikipedia“, a. a. O.)" [...] "Das weitere Markenelement „Open Market“ weist die Bedeutungen „offenmarktfähig“ (vgl. Hamblock/Wessels, a. a. O., Seite 768) oder „freier, offener Markt“ (vgl. Schäfer, a. a. O., Seite 520) auf. Mit ihm wird der sog. Freiverkehr an deutschen Börsen bezeichnet. Hierbei handelt es sich um ein Börsensegment, in dem die Preise durch freie Makler ermittelt werden und das auf besonderen Freiverkehrsrichtlinien beruht (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki-/Open_Market“)." [...] "Der „Prime All ShareIndex“ umfasst wiederum alle Unternehmen des Prime Standard der Deutschen Börse (vgl. „Gruppe Deutsche Börse - Prime All Share-Index“ unter „http://deutsche-boerse.com/dbag/dispatch/de/kir/gdb_navigation/listing/10_Market_St…“). Auch von der Londoner Börse wird der Gesamtbegriff „All-Share Index“ im Sinne eines umfassenden Aktienindexes gebraucht (vgl. „Wikipedia“ unter „http://en.wikipedia.org/wiki/FTSE_All-Share_Index“)." |
| Oberlandesgericht Koblenz
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22. Nov. 2007 | 6 U 1170/07 | Operatives Geschäft | "Der Gesellschaftsvertrag der GmbH regelt die Ressortverteilung demnach lediglich insoweit, als der Verfügungskläger als Geschäftsführer nicht zuständig ist für das "operative Geschäft", d. h. nach dem im Geschäftsleben üblichen Sprachgebrauch, diejenigen Tätigkeitsfelder des Unternehmens, die seinem eigentlichen Zweck entsprechen und mit denen es Gewinne erzielen möchte (vgl. z. B. Wikipedia, http://de.wikipedia.org, Stichwort: "Operatives Geschäft")." |
| Bundespatentgericht
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21. Nov. 2007 | Az. 32 W (pat) 28/06 | pep | "Gegen diese Beurteilung richtet sich die Beschwerde der Anmelderin. Sie macht geltend, dass die angemeldete Wort-Buchstaben-Kombination als im allgemeinen Sprachgebrauch nicht übliche Bezeichnung unterscheidungskräftig sei und auch keinem Freihaltebedürfnis unterliege. Entgegen der Auffassung der Markenstelle könne nicht davon ausgegangen werden, dass die Buchstabenfolge „pep“ stets für „Personalentwicklungsprogramm“ stehe. Es handle sich dabei um eine phantasievolle Zusammenstellung von Buchstaben, die - wie eine Recherche in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia ergebe - die unterschiedlichsten Bedeutungen haben könne." |
| Sozialgericht Düsseldorf
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15. Nov. 2007 | Az. S 8 KR 377/06 | Minderwuchs | "Unter Berücksichtigung dieses Abwägungungsergebnisses kann es dahingestellt bleiben, ob es die von der Beklagten zitierten Anhaltspunkten zum Schwerbehindertenrecht als Bewertungsmaßstab zur Behandlungsbedürftigkeit von Kleinwuchs angesehen werden kann, mit der hieraus resultierenden Konsequenz, dass (erst) bei einer Körpergröße von weniger als 1,40 m oder 1,20 m eine Behandlungsbedürftigkeit gegeben ist. Ebensowenig hat es für die Entscheidung eine Rolle gespielt, dass von einem Kleinwuchs im streng definitorischen Sinne bei Frauen erst bei einer Körpergröße von unter 1,40 m auszugehen ist (www.wikipedia.de, Stichwort: Minderwuchs)." |
| Vergabekammer Rheinland-Pfalz
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8. Nov. 2007 | Az. VK 43/07 | Arbeitsspeicher | "Der Hauptspeicher oder auch Arbeitsspeicher genannt "ist in der Informationstechnik der Speicher eines Computers, in dem Datenobjekte, also Programme und die von diesen in Mikroprozessoren zu verarbeitenden Nutzdaten, abgelegt und zu einem späteren Zeitpunkt (unverändert) abgerufen werden können" (www.wikipedia.de)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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30. Okt. 2007 | Az. 26 W (pat) 279/04 | Pader | "Entgegen der Ansicht der Widersprechenden hat der Begriff „Post“ innerhalb der angegriffenen Marke auch keine den Gesamteindruck prägende bzw. selbständig kennzeichnende Stellung inne. Voraussetzung für die Prägung des Gesamteindrucks einer Marke ist, dass die anderen Bestandteile weitgehend in den Hintergrund treten und den Gesamteindruck der Marke nicht mitbestimmen (BGH GRUR 2003, 880, 881 - City Plus; GRUR 2004, 598, 599 - Kleiner Feigling). Das ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Der Begriff „POST“ verbindet sich mit dem ihm vorangehenden Wort „Pader“, dem kleinsten Fluss Deutschlands (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Pader), wegen des beschreibenden Begriffsgehalts für den Teil der angesprochenen Verkehrskreise, dem der Name des Flusses bekannt ist, ohne weiteres zu einem Gesamtbegriff in dem Sinne, dass die unter der Marke erbrachten Postdienstleistungen sich regional in besonderem Maße auf das Umland der Pader beziehen." |
| Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen
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26. Okt. 2007 | Az. L 13 AS 168/07 ER | Fredenbeck | "Die Gemeinde K. besteht aus insgesamt drei Dörfern; sie ist Mitgliedsgemeinde der Samtgemeinde K., die wiederum aus insgesamt drei Gemeinden besteht. Die Samtgemeinde K. umfasst immerhin eine Fläche von 144 km² und zählt rund 13.500 Einwohner. Die Kreisstadt L. verfügt dagegen selbst über eine Fläche von etwa 110 km² und etwa 47.000 Einwohner (sämtliche Daten aus: http://de.wikipedia.org)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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24. Okt. 2007 | Az. 29 W (pat) 241/03 | Verbundwerkstoff | "Die Markeninhaberin hat in der Auflistung der von ihr beanspruchten Waren neben den Endprodukten auch solche „als Verbundwerkstoff“, und damit „Halbfertigprodukte“. Der „Verbundwerkstoff“ ist ein Werkstoff aus zwei oder mehr verbundenen Materialien und besitzt andere Werkstoffeigenschaften als seine einzelnen Komponenten. Für die Eigenschaften der Verbundwerkstoffe sind stoffliche Eigenschaften und Geometrie der Komponenten von Bedeutung. Insbesondere spielen oft Größeneffekte eine Rolle. Die Verbindung erfolgt durch Stoff- oder Formschluss oder eine Kombination von beidem. Bei Verpackungen wird daneben der Begriff Verbundstoff für zu diesem Zweck hergestellte Materialien verwendet (http:de.wikipedia.org/wiki/Verbundwerkstoff)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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23. Okt. 2007 | Az. 33 W (pat) 77/06 | (nicht präzise identifizierbar) | "Die Bezeichnung „TURN AROUND CONTROLLING“ ist als feststehender Begriff der deutschen oder englischen Sprache in allgemeinen Nachschlagewerken nicht zu finden (vgl. „Duden“ unter [...]; „Wortschatz Universität Leipzig“ unter [...]; „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche“; „LEO-Wörterbuch“ unter [...])." |
| Verwaltungsgericht Stuttgart
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22. Okt. 2007 | Az. A 11 K 340/07 | Tiefer Staat | "Der türkische Premier Erdogan sprach insoweit am 27.01.2007 vom „Tiefen Staat“ (vgl. http://www.wikipedia.org/wiki/Tiefer_Staat)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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22. Okt. 2007 | Az. 26 W (pat) 88/02 | COM | "Hinzu kommt, dass der Bestandteil "COM" - entgegen der Auffassung der Widersprechenden - nicht vorrangig im Sinn einer Internet-Adresse zu verstehen ist, da Internet-Adressen stets mit einem Punkt, d. h. also mit ".com" angegeben werden, sondern einen durchaus vielfältigen Begriffsgehalt im Computerbereich aufweist (vgl. www.de.wikipedia.org/wiki/COM: Abkürzung u. a. für "Component Object Model, Common oder Computer Output on Microfilm")." |
| Sächsisches Landessozialgericht
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17. Okt. 2007 | Az. L 1 KR 18/06 | Personal Computer | "Der Kläger kann – abgesehen von Briefpost – mit einem PC über das Internet mit anderen Personen kommunizieren. PCs sind inzwischen in 77 % der deut-schen Haushalte vorhanden (Quelle: wikipedia, Stichwort: Personal Computer), ein Internetzugang besteht für 68 % der erwachsenen Deutschen (Quelle: www.heise.de/newsticker/meldung/83774)." |
| Oberlandesgericht Karlsruhe
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15. Okt. 2007 | Az. 12 U 208/05 | Schneeballsystem | "„Schneeballsystem“ (Schneeballsystem: Definition und Sprachgebrauch aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie) bezeichnet nach allgemeinen Sprachgebrauch ein von vornherein auf die Schädigung Dritter angelegtes System." |
| Verwaltungsgericht Frankfurt (Oder)
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12. Okt. 2007 | Az. 6 K 472/03 | Arbeiterfestspiele | "Die hier von der Klägerin angeführte Einlagerung einer "Volksfestausrüstung" sowie von Marktständen, Dekorations- und Kulissenteilen dürfte schon keine im Interesse des wirtschaftlichen, sozialen oder kulturellen Wohls der Gemeindebewohner zu erbringende kommunale Aufgabe darstellen. Die Klägerin hat in der mündlichen Verhandlung ausdrücklich bestätigt, dass es sich bei den im ... gelagerten Materialien im Wesentlichen um Großdekorationen der letzten Arbeiterfestspiele der DDR handelte, die 1988 im Bezirk ... stattfanden. Arbeiterfestspiele waren indessen von DDR-Massenorganisationen zentral organisierte Veranstaltungen, deren Teilnehmer aus dem gesamten Land kamen und bei denen lediglich die Austragungsorte wechselten. Inwiefern diese als „Leistungsschauen der kulturschöpferischen Kräfte der Arbeiterklasse“ (vgl. Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, unter http://de.wikipedia.org/wiki/Arbeiterfestspiele) konzipierten landesweiten Festspiele einen spezifischen Bezug zur örtlichen Gemeinschaft aufwiesen, vermochte die Klägerin nicht einmal ansatzweise aufzuzeigen." |
| Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg
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12. Okt. 2007 | Az. 25 Sa 1087/07 | Ergotherapie | "Der Kläger hat bereits erstinstanzlich seinen üblichen Tagesablauf dargelegt (Schriftsatz vom 06.10.2006, S. 3, Bl. 31 d. A.). Daraus folgt im Allgemeinen, dass der Kläger mit den Bewohnern nicht nur Aktivitäten im gesundheitlichen Bereich unternimmt, sondern auch Training für Gedächtnis und Orientierung und Motivation des gesellschaftlichen Umgangs und der Kommunikation. Diese behaupteten Tätigkeiten sind Teil einer Ergotherapie. Ergotherapie unterstützt und begleitet Menschen jeden Alters, die in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt oder von Einschränkungen bedroht sind, bei für sie bedeutungsvollen Betätigungen mit dem Ziel, sie in der Durchführung dieser Betätigungen in den Bereichen Selbstversorgung, Produktivität und Freizeit in ihrer persönlichen Umwelt zu stärken (Wikipedia Enzyklopädie, http: // de.wikipedia.org, Ergotherapie). Dies ist im Aufgabenbild des Anforderungsprofils für den Sozial-kulturellen Dienst enthalten." |
| BPatG
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11. Okt. 2007 | Az. 26 W (pat) 78/04 | Cannabis | "Bei teilweise identischen Waren ist die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke EU 001073 949 „CANNBABIS“ hinsichtlich der kollisionsrelevanten Waren/Dienstleistungen erheblich geschwächt (in Bezug auf die Waren „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ der angegriffenen Marke fehlt es ohnehin bereits an einer Ähnlichkeit zu den Waren/Dienstleistungen der Widerspruchsmarken). „Cannabis“ ist der lateinische wissenschaftliche Name der Hanfpflanze und wird im Volksmund auch als Sammelbegriff für die aus Hanf hergestellten Rauschmittel, insbesondere Marihuana und Haschisch verwendet (vgl. www.wikipedia.org/...); [...]" |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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10. Okt. 2007 | Az. 29 W (pat) 161/04 | Weblog | "Charakteristisch für Weblog-Publishing-Systeme ist die einfache Nutzung durch Content-Management-Systeme, die auch Personen mit geringen Kenntnissen im Webdesign eine Teilnahme ermöglichen. Weblog-Software kann u. a. als Application Service Providing-Dienst bei kostenlosen oder kostenpflichtigen Anbietern genutzt werden (http://de.wikipedia.org/wiki/Weblog)." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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4. Okt. 2007 | Az. 1 K 1618/07 | AOX | "AOX („Adsorbierbare Organisch gebundene Halogene“ - das X wird in der Chemie allgemein als Abkürzung für ein beliebiges Halogen verwendet) ist ein Gruppenparameter der chemischen Analytik, der vornehmlich zur Beurteilung von Wasser und Klärschlamm eingesetzt wird. Dabei wird die Summe der an Aktivkohle adsorbierbaren organischen Halogene bestimmt. Diese umfassen Chlor-, Brom- und Iod- Verbindungen. Organische Fluor -Verbindungen werden durch diese Analysenmethode hingegen nicht erfasst (vgl. Internet-Enzyklopädie Wikipedia, Stichwort „AOX“)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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1. Okt. 2007 | Az. 30 W (pat) 190/05 | Digitalkamera, CCD | " CCD-Kameras in der Industrie sind oft ferngesteuert und speichern die Bilder automatisch auf Datenträgern; oftmals ist eine Bildauswertung angeschlossen, um bestimmte Bildbereiche schneller auslesen zu können (vgl. Online-Lexikon Wikipedia.org unter den Stichworten „Digitalkamera“, „CCD“; vgl. auch Senatsentscheidung 30 W(pat) 165/04 – HYDAC-HIPAC)." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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28. Sep. 2007 | Az. 9 K 182/06.A | Flughafen Lungi | "Unabhängig davon sind seine Angaben zu seinem Aufenthalt in Lungi beziehungsweise in Freetown nicht nachvollziehbar. Während es in der Klagebegründung heißt, er habe die letzte Zeit vor der Ausreise bei einem Freund in Freetown gelebt, will er sich nunmehr bei einem Freund desjenigen, der ihn nach Lungi mitgenommen haben soll, nur einen Tag dort aufgehalten haben. Zudem ist Lungi nicht Freetown, sondern die Stadt mit dem internationalen Flughafen, die auf der anderen Seite des Sierra Leone River, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Flughafen_Lungi, in der Provinz Port Loko liegt, und erst recht kein Stadtteil Freetowns, wie seitens des Klägers vor dem Bundesamt angegeben." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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26. Sep. 2007 | Az. 26 W (pat) 120/05 | DE, Don | "Die Wortbestandteile „Don Diego“ prägen weder den Gesamteindruck der angegriffenen Marke noch weisen sie eine selbständig kennzeichnende Stellung auf, da es sich bei „DE MIRANDA“ nicht um einen lediglich beschreibenden Zeichenbestandteil handelt. Insbesondere erscheint „MIRANDA“ nicht etwa als geografische Herkunftsangabe, auch wenn „DE“ die spanische Bezeichnung für „aus“ darstellt; eine entsprechende Ortsangabe existiert nicht. „DE“ bezeichnet vielmehr auch ein romanisches Adelsprädikat und findet sich in zahlreichen Familiennamen (wie z. B. Robert de Niro“), so dass „DE MIRANDA“ vorliegend den Eindruck eines Nachnamens vermittelt, während „Don Diego“ als Kombination aus Titel/Anrede und Vorname erscheint - „Don“ ist die in Verbindung mit dem Vornamen gebrauchte spanische Bezeichnung für Herr einem gesellschaftlich-herrschaftlichen Sinne (vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/...)." |
| VwGH
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26. Sep. 2007 | Az. 2006/19/0567 | Georgische Arbeiterpartei | "Von größerer Bedeutung für die angefochtene Entscheidung sind jedoch die nachfolgenden Feststellungen der belangten Behörde über die Partei des Beschwerdeführers und die "aktuelle politische Situation" in Georgien. In diesen Feststellungen, die weitgehend dem schriftlichen Gutachten des Sachverständigen folgen, mischt sich Allgemeinwissen - mit einem "Wikipedia"-Artikel über die Partei des Beschwerdeführers teilweise wortgleiche Ausführungen - mit optimistischen Einschätzungen des Sachverständigen, die sich, soweit sie überhaupt nachvollziehbar sind, mehr aus der Rechtslage als aus der sozialen Wirklichkeit in Georgien herzuleiten scheinen. Der schon erwähnte Hinweis auf das Fehlen von "gesetzlichen Grundlagen" für eine politische Verfolgung ist nicht das einzige Anzeichen für eine solche, in der Beschwerde mit Recht kritisierte, Betrachtungsweise." |
| Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht
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24. Sep. 2007 | Az. L 5 KR 504/07 KR ER | Paclitaxel | "Bezüglich der Standardtherapie greift die Begründung in dem angefochtenen Beschluss zu kurz, wenn der Beschwerdeführer dort in einem Satz auf die Chemotherapie verwiesen wird. Der Beschwerdeführer hat eingehend dargelegt, dass und warum er eine solche Chemotherapie ablehnt. Insbesondere befürchtet er die nach seinem Vortrag mit dieser Therapie verbundenen neurotoxischen Krankheitsbilder sowie die durch die starke Beeinträchtigung der Blutneubildung entstehenden weiteren Erkrankungen. Dass diese Befürchtungen nicht lebensfremd sind, zeigt ein Blick in die im Internet bei Wikipedia zu findende Beschreibung der Wirkungsweise der für den Beschwerdeführer nach dem Arztbrief der Charité in Betracht kommenden Chemotherapeutika aus der Gruppe der Taxane." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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20. Sep. 2007 | Az. 29 W (pat) 50/05 | Frankiermaschine | "Erfolgt das Frankieren (das Freimachen) eines Briefes mit Hilfe einer Frankiermaschine, geschieht dies nicht durch (Auf)kleben einer Briefmarke, sondern durch Aufdrucken des Portos (http://de.wikipedia.org/wiki/Frankiermaschine)." |
| UBAS
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20. Sep. 2007 | 262.430/0/9E-VIII/22/05 | Hepatitis B | „Die Feststellungen zu der Erkrankung Hepatitis B sind der international anerkannten freien Internet-Enzyklopädie WIKIPEDIA (...) entnommen.“ |
| Verwaltungsgericht Saarlouis
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19. Sep. 2007 | Az. 5 K 58/06 | Fledermäuse | "Ausweislich des Internet-Lexikons Wikipedia sind Fledermäuse (Microchiroptera) eine Säugetiergruppe, die zusammen mit den Flughunden (Megachiroptera) die Ordnung der Fledertiere (Chiroptera) bilden. Zu dieser Ordnung gehören die einzigen Säugetiere und neben den Vögeln die einzigen Wirbeltiere, die aktiv fliegen können. Weltweit gibt es rund 900 Fledermausarten, von denen etwa 40 in Europa und knapp 30 in Mitteleuropa verbreitet sind." [...] "Ausweislich des Internet-Lexikons Wikipedia geht die Gefährdung von Fledermäusen vor allem von der Zerstörung ihrer Lebensräume aus, etwa durch die Sanierung von Altbauten und die Versiegelung von potentiellen Schlafplätzen, durch die Vernichtung von Insekten-Lebensräumen, durch die Zerstörung von Totholzbeständen und die Vergiftung mit Insektenschutzmitteln und Holzschutzfarben." |
| Landgericht Düsseldorf
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18. Sep. 2007 | Az. 4b O 386/06 | Beutel | "Die Klägerin gibt mit der Klageschrift selber eine der Online-Enzyklopädie "Wikipedia" entnommene Definition für den Begriff "Beutel" an, die dort lautet: "Ein Beutel ist ein hohler, dünnwandiger, leicht verformbarer Gegenstand, der zur Aufnahme von anderen Gegenständen geeignet ist." (Bl. 14 d.A.)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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17. Sep. 2007 | Az. 30 W (pat) 45/06 | Summer in the City | "Zutreffend ist die Markenstelle davon ausgegangen, dass die angesprochenen inländischen Verkehrkreise die angemeldete Wortfolge „Summer in the City“ nächstliegend und ohne weitere Überlegungen als bloßen Werbehinweis auf besondere Leistungen für einen Aufenthalt in der Stadt während der Sommerzeit verstehen werden. Wie auch die Recherche des Senats ergeben hat, deren wesentliche Ergebnisse für den Reisebereich der Anmelderin übersandt worden sind, wird die zu beurteilende Wortfolge bereits von unterschiedlichen Anbietern für verschiedene Waren und Dienstleistungen als Anpreisung verwendet. In unmittelbarer Anlehnung an den weithin bekannten Liedtitel „Summer in the City“ (vgl. wikipedia.de) wird die Wortfolge „Summer in the City“ als Slogan verwendet, um auf das besondere, positive und unbeschwerte Lebensgefühl während der Sommerzeit hinzuweisen, das die damit beworbenen Produkte und Dienstleistungen vermitteln sollen." |
| Landgericht Bonn
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13. Sep. 2007 | Az. 6 S 183/07 | Integration | "In diesem Zusammenhang erschließt sich nicht, was die Klägerin damit geltend machen will, dass neben dem Informationsinteresse des Mieters das Interesse der Allgemeinheit an der Integration nicht völlig außer Betracht gelassen werden solle. Integration bedeutet in diesem Zusammenhang Einbindung von Minderheiten in die Gesellschaft, z.B. die Einbindung von Immigranten in die Gesellschaft des Gastlandes (s. Wikipedia, Stichwort Integration). Dem steht das Wachhalten der eigenen Wurzeln nicht entgegen, wozu durchaus auch dieses Wachhalten bei den eigenen Kindern gehören kann." |
| Verwaltungsgericht Köln
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13. Sep. 2007 | Az. 11 L 1308/07 | Tempolimit/Europa | "In einem Bericht eines Teilnehmers an der "D. "-Veranstaltung des Jahres 2006 heißt es unter anderem: 'We are just 26 km outside Budapest The roads in Europe really are fantastic...We are maintaining a fairly constant 100 - 120 MPH.." - (Bl. 3 Rück Beiakte Heft 2 - BA -, die eigene Ermittlungen des Gerichts aus dem Internet enthält). Anmerkung des Gerichts: Das entspricht einer Geschwindigkeit von 160 - 193 km/h, wobei in Ungarn ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen besteht (Quelle. Wikipedia/Tempolimit/Europa)'." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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11. Sep. 2007 | Az. 12 A 1948/06 | Deutscher Nationalrajon (Region Altai) | "In Anwendung der vorstehenden Grundsätze spricht hier Überwiegendes dafür, dass der Klägerin die im Zeitpunkt der verwaltungsbehördlichen Entscheidung über den Aufnahmeantrag gezeigte Sprachfähigkeit bis zum Alter von 4 Jahren von ihrem auch nach der Scheidung im November 1992 in der Ehewohnung verbliebenen, im August 1993 verstorbenen deutschen Vater, bis zum Alter von fast 5 ½ Jahren von ihrer zunächst im selben Haus und später nach den Angaben des Bruders der Klägerin in der mündlichen Verhandlung vom 10. März 2006, die durch dem Senat vorliegendes Kartenmaterial bestätigt werden, – vgl. die im Internet verfügbaren Karten zum Deutschen Nationalen Rayon (http://www.egh.altai.ru/~test/kart/dnr.gif, Ausdruck vom 5. September 2007), zur Lage von Nekrasovo (= Halbstadt, vgl. Wikipedia, Eintrag "Nationalkreis Halbstadt", Ausdruck vom 3. September 2007), Degtyarka und Orlovka/Orlowo im Altayskiy Kray (zu finden unter http://encarta.msn.com/encet/features/mapcenter/map.aspx) und zum Altajskij Kraj in: Seveker, Marina, Deutschunterricht für Erwachsene in der Altairegion/Westsibirien im Kontext von Integration und Aussiedlung, Diss., Osnabrück 2005, S. 302 f. –" |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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11. Sep. 2007 | Az. 33 W (pat) 65/06 | Werbung, Kunst, vergebliche Suche nach „artconcept“ und nach „Art“ und „Konzept“ | "Auch in allgemeinen Nachschlagewerken (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche?search=artconcept&go-
=Artikel“) oder als Abkürzung [...] bzw. als Synonym (vgl. „Wie sagt man noch?“ unter [...]) lässt sich die Anmeldemarke nicht nachweisen." [...] "Selbst wenn nach mit der Anmeldemarke vergleichbaren und der deutschen Sprache angenäherten Ausdrücken wie „artkonzept“ oder „Art Konzept“ gesucht wird, sind keine aussagekräftigen Belege zu finden (vgl. „Duden“ unter [...] „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche?search=artkonzept&go=Artikel“ oder „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche?search=Art+Konzept&go=Artikel“; „www.abkuerzungen.de“ unter [...])"." [...] "In Verbindung mit den Dienstleistungen einer Werbeagentur vermittelt der Begriff „artconcept“ keine klaren sachbezogenen Vorstellungen. Werbung dient der gezielten und bewussten Beeinflussung des Menschen zu meist kommerziellen Zwecken (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Werbung“)." [...] "Des Weiteren bedarf es einiger Überlegungen, um die Anmeldemarke in Zusammenhang mit den Dienstleistungen der Klasse 35 im Sinne von Bewerbung von Kunstkonzepten zu interpretieren. In erster Linie wird Kunst mit Kultur in Verbindung gebracht (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Kunst“), während Werbung eher den kommerziellen Bereich betrifft. Des Weiteren liegt es näher, Kunst und nicht Kunstkonzepte zu bewerben." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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10. Sep. 2007 | Az. 25 W (pat) 66/06 | Top-Level-Domain | "Die angemeldete Bezeichnung erweckt den Anschein einer Internetadresse. Die ursprünglich für Netzverwaltungseinrichtungen vorgesehene Top-Level-Domain „.net“ ist heute frei für jeden (vgl. Wikipedia, Stichwort Top-Level-Domain)." |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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6. Sep. 2007 | Az. 13 A 956/00 | Notarztwagen | "Innerhalb der genannten "Notfälle" im Sinne des § 3 RettAssG ist die Ausbildung auch und gerade an den Primäreinsätzen zu orientieren. Dies folgt schon daraus, dass § 3 1. Alt. RettAssG ausdrücklich vom Notfallort, von dem Zeitpunkt bis zur Übernahme der Behandlung und von der Herstellung der Transportfähigkeit spricht; dies sind Gesichtpunkte die nur die Primäreinsätze betreffen. Zum anderen spricht § 3 1. Alt RettAssG - wie gesagt - davon, dass der Beruf als "Helfer des Arztes" erlernt werden soll; der Einsatz von Notärzten erfolgt aber schwerpunktmäßig bei Primär- und nicht bei Sekundäreinsätzen. Vgl. dazu den "Indikationskatalog für den Notarzteinsatz", Empfehlung der Bundesärztekammer vom 31. 11. 2001 (Abgedruckt bei Steegmann, Recht des Feuerschutzes und des Rettungsdienstes in Nordrhein-Westfalen, Stand August 2007, D 408) und http://.de.www.wikipedia. org/ wiki/Notarztwagen." |
| Unabhängiger Finanzsenat
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31. Aug. 2007 | Az. RV/0745-W/07 | Juckreiz | "Dazu wird bemerkt, dass es sich (laut Wikipedia) bei dem Juckreiz um das Hauptproblem der Neurodermitis handelt und dass dieser besonders nachts stark ist, weshalb es oft zu Schlafdefiziten kommt." |
| Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)
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29. Aug. 2007 | Az. E-5527/2007 | Igbo | "Juli 2007 darstellt, unter Verzicht auf zusätzliche tatbeständliche oder rechtliche Abklärungen im Rahmen einer bloss summarischen Prüfung der eindeutige Schluss gezogen werden kann, dass der Beschwerdeführer angesichts seiner insgesamt tatsachenwidrigen, widersprüchlichen und vagen Vorbringen zu seiner Herkunft die Flüchtlingseigenschaft offensichtlich nicht erfüllt, und ebenso offensichtlich einem Vollzug seiner Wegweisung keine Hindernisse entgegenstehen (Art. 32 Abs. 3 Bst. b und c AsylG), dass zur Vermeidung von Wiederholungen vorab auf die zutreffenden Erwägungen in der angefochtenen Verfügung zu verweisen ist (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 109 Abs. 3 BGG), dass der Beschwerdeführer insbesondere die festgestellten Widersprüche in den Angaben zu seiner Staatsangehörigkeit, seinem Herkunftsort und seiner Ethnie nicht aufzulösen vermochte, dass sodann der Hinweis auf den nachgereichten Bericht von Wikipedia zur Sprache Igbo, welche unter anderem den Dialekt Ngwa umfasse, nichts an den festgestellten Unstimmigkeiten in den Aussagen des Beschwerdeführers betreffend seine Muttersprache ändert [...]." |
| Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen
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23. Aug. 2007 | Az. 7 D 71/06.NE | Fledermäuse | "Diese Vorgehensweise ist bereits deshalb nicht zu beanstanden, weil eine Fledermauspopulation der Errichtung von Windkraftanlagen nicht grundsätzlich entgegensteht. Fledermäuse sind nachtaktiv und halten in den kühleren Regionen ihres Verbreitungsgebietes - wie etwa der Eifel - in der Regel einen Winterschlaf. Auch sind vor allem solche Arten durch Windkraftanlagen gefährdet, die im freien Luftraum jagen und / oder über große Strecken ziehen. Vgl. den Artikel "Fledermäuse" in der Enzyklopädie Wikipedia (www.wikipedia.de); Hötker/Thomsen/ Köster, "Auswirkungen regenerativer Energiegewinnung auf die biologische Vielfalt am Beispiel der Vögel und Fledermäuse, Bundesamt für Naturschutz", Skript Nr. 142 (Seite 47 f.), 2005." |
| Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich
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22. Aug. 2007 | Az. UV.2006.00119 | Medizinball | "Medizinbälle weisen denn auch nur einen Durchmesser von 30 bis 35 cm und ein Gewicht zwischen 1-5 kg auf (vgl. Internet: Wikipedia.org), Gymnastikbälle wiederum haben - abgesehen von den Megabällen - einen Durchmesser zwischen 55 und 95 cm (www.prophylaxe.ch)." |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
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21. Aug. 2007 | Az. 6 K 1791/05 | Softwareentwicklung | "Die als Ingenieur ähnliche Tätigkeit zu qualifizierende Entwicklung von Software umfasst nach Auffassung des Senats im Kern alle Arbeitsschritte, die zur Herstellung von Software erforderlich sind. Diese konzeptionellen Tätigkeiten umfassen insbesondere die Planung und Analyse der zu erstellenden Software (einschließlich Erstellung eines Pflichtenhefts und Anforderungsanalyse), den Entwurf der Software (einschließlich der Softwarearchitektur), die eigentliche Programmierung der Software sowie deren Validierung und Verifikation (vgl. dazu Wikipedia, Stichwort „Softwareentwicklung“)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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21. Aug. 2007 | Az. 33 W (pat) 103/05 | Audit Committee | "Mit Beschluss vom 9. Juni 2005 hat die Markenstelle für Klasse 35 durch ein Mitglied des Patentamts die Anmeldung nach §§ 37 Abs. 1, 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen. Nach Auffassung der Markenstelle fehlt der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft. Die Wortverbindung "Audit Committee" bezeichne ein Gremium aus drei bis fünf Mitgliedern, die als Koordinationselement zwischen den einzelnen Elementen des betrieblichen Überwachungssystems fungierten. Dazu zitiert die Markenstelle das Internet-Lexikon Wikipedia." |
| Verwaltungsgericht Aachen
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15. Aug. 2007 | Az. 6 L 145/07 | Ultrà-Bewegung | "Denn auch wenn der Antragsteller selbst nach dem gegenwärtigen Erkenntnisstand wohl nicht als Hooligan, also als eine Person, die vor allem im Rahmen bestimmter Sportereignisse durch aggressives Verhalten auffällt, bezeichnet werden kann und er sich selbst der von der "Hooligan-Szene" abzugrenzenden "Ultra-Szene" zurechnet, der es darum gehe, Farbe in die Fanaktivitäten zu bringen und einen guten "Support" und eine gute Choreographie für das Spiel zu entwerfen, vgl. zum Inhalt der Ultrà-Bewegung: http://de.wikipedia.org/wiki/Ultr%C3%A0-Bewegung, bewegt er sich doch fortgesetzt in einem Umfeld, das im Zusammenhang mit Gewalttätigkeiten am Rande von Fußballspielen regelmäßig in Erscheinung tritt und somit mit guten Gründen Anlass für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens (auch) gegen den Antragsteller etwa wegen Landfriedensbruchs - sei es ihn belastend, sei es ihn entlastend - bieten kann." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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14. Aug. 2007 | Az. 24 W (pat) 21/06 | PIN | "Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Anmelderin, nach deren Auffassung die angemeldete Marke schutzfähig ist. Die Markenstelle habe das Wort „PIN“ unzutreffend mit „Anschlussstecker“ übersetzt. Hierfür gebe es keinen lexikalischen Nachweis, wie die beigefügten Kopien aus Oxford-Duden German Dictionary sowie der Ausdruck aus der Internet-Enzyklopädie „Wikipedia“ zeigten." |
| Oberlandesgericht Stuttgart
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9. Aug. 2007 | Az. 2 U 94/06 | Mixer | "Unter einem Mixer in dem hier einschlägigen Warenbereich der Haushalts- und Küchengeräte versteht der Verkehr – was der Senat, dessen Mitglieder zu den angesprochenen Verkehrskreisen gehören, aus eigener Sachkunde beurteilen kann – regelmäßig nur sog. Standmixer, Stabmixer (Pürierstäbe) und Handrührgeräte, nicht aber multifunktionelle Küchenmaschinen (vgl. auch die von der Klägerin vorgelegten Auszüge aus der Wikipedia-Internet-Enzyklopädie, Bl. 130/131, und dem ...-Katalog, Bl. 133/137)." |
| Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)
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7. Aug. 2007 | Az. B-7445/2006 | Webtypografie | "Einerseits werden darunter Verfasser von Multimediadokumenten verstanden, die ihre Werke mit dem "world wide web" verbreiten, also "Internetdokumente" verfügbar machen (vgl. Eintrag in der Onlineenzyklopädie "Wikipedia" unter dem Stichwort "Webtypografie")." |
| Unabhängiger Finanzsenat
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7. Aug. 2007 | Az. RV/0755-G/06 | Avatar-Kurs | "Laut Teilnahmebestätigung bzw. Rechnung vom 29. August 2004 wurden im gegenständlichen Seminar Inhalte wie zB "Persönliche Realität", "Umgang mit Vorurteilen", "Umgang mit schwierigen Situationen/Personen" und "Persönliche Wertesysteme" vermittelt. In der freien Online-Enzyklopädie Wikipedia wird der Avatar-Kurs als ein in Amerika entwickeltes Selbstermächtigungs- oder Bewusstseins-Training beschrieben." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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6. Aug. 2007 | Az. 25 W (pat) 132/05 | Täufer | "'Täufer' ist die Bezeichnung einer vielschichtigen christlichen reformatorischen Bewegung des 16. Jahrhunderts, die in der Schweiz, Tirol, Süddeutschland und in Ostfriesland ihre geographischen Ausgangspunkte hatte, sich aber schnell ausbreitete (vgl. Wikipedia, Stichwort „Täufer“). In den Augen der Täufer und ihrer Nachfolger gilt die Taufe unmündiger Kinder als ungültig. Es gilt lediglich die Glaubenstaufe Mündiger. Da andere Christen dies als Wiedertaufe ansehen, bezeichnen sie die Täufer als „Wiedertäufer“ oder „Anabaptisten“. Die Täuferbewegung der Reformationszeit ist eine der Wurzeln der heutigen Hutterer, Mennoniten und der Amischen (vgl. Wikipedia, Stichwort „Täufer“)." |
| Verwaltungsgericht Darmstadt
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2. Aug. 2007 | Az. 1 E 1247/06 | Militanz | "In wikipedia (http://wiki.lumrix.net/de) heißt es hierzu unter anderem, Militanz werde bisweilen mit dem Begriff Gewaltbereitschaft gleich gesetzt, der jedoch seinerseits ins Militärische übergreife und sich vorwiegend psychologisch verstehe. Militanz bedeute – besonders auch in anderen Sprachen - ein vehementes Eintreten für eine Sache, die auch gewaltlos mittels Schrift, Lied, zivilem Ungehorsam umgesetzt werden könne." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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24. Juli 2007 | Az. 33 W (pat) 45/06 | AGIL, Agil | "Das gegenständliche Zeichen weist verschiedene Bedeutungen auf. So stellt es beispielsweise als Bestandteil des Begriffs „AGIL-Schema“ ein Kürzel für die englischsprachigen Worte „Adaptation“, „Goal Attainment“, „Integration“ und „Latency“ dar. Damit werden systematisch die Grundfunktionen beschrieben, die jedes System zur Selbsterhaltung erfüllen muss (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/AGIL“)." [...] "Allgemein wird unter dem Begriff „agil“ die körperliche oder geistige Wendigkeit oder Flinkheit verstanden (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Agil“)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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24. Juli 2007 | Az. 33 W (pat) 5/06 | Nano, Konzept, vergebliche Suche nach "nanokonzept" | "Der Gesamtbegriff „NanoConcept“ konnte unabhängig von der Schreibweise lexikalisch weder in der deutschen noch in der englischen Sprache nachgewiesen werden (vgl. „Duden“ unter [...], „Wortschatz Universität Leipzig“ unter [...], „LEO-Wörterbuch“ unter [...], „Britannica“ unter [...] „Woxikon“ unter [...]). Ebenso lässt sich die Anmeldemarke nicht in allgemeinen Nachschlagewerken finden (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Spezial:Suche?search=nanoconcept&go=Artikel“)." [...] "Mit dem Bestandteil „Nano“ wird das Milliardstel einer Einheit bezeichnet (vgl. Duden, Die deutsche Rechtschreibung, 21. Auflage, Seite 515). Er kann des Weiteren u. a. die Abkürzung für Nanometer oder die Bezeichnung für einen Apple iPod darstellen. Von „Nano“ sind darüber hinaus die Begriffe „Nanowissenschaften“ und „Nanotechnologie“ abgeleitet (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Nano“)." [...] "Allerdings stellt sich dann die Frage, was mit einem Konzept in diesem Zusammenhang konkret gemeint ist. Mit einem solchen werden in erster Linie theoretische Vorüberlegungen in Form eines Plans oder eines Programms bezeichnet (vgl. „Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Konzept“)." |
| Unabhängiger Finanzsenat
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24. Juli 2007 | Az. RV/036-W/02 | Baccara (Glücksspiel), Black Jack | "Internetrecherche: Zentrum für Glücksspielforschung bei der Universität Wien (www.zfg.univie.ac.at). Forschungsstelle Glücksspiel, Universität Hohenheim (www.uni-hohenheim.de/gluecksspiel/forschung. Baccara und Black Jack aus Wikipedia (de.wikipedia.org/wiki/Baccara, de.wikipedia.org/wiki/Black_Jack). www.freedownloadscenter.com/Games/Casino_Games/Lucky_9_Baccara.html, http://www.baccaratvip.com/super-pan-nine.html, "Super Pan Nine Baccarat Variant"" [...] "Pan Nine/Lucky 9 ist eine Variante von Baccara, die dem Black Jack ähnlicher ist als andere Varianten (http://www.baccaratvip.com/super-pan-nine.html). In http://de.wikipedia.org/wiki/Baccara und in Meyers Enzyklopädisches Lexikon, 25 Bde, 9. Auflage, wird Baccara als Glücksspiel bezeichnet und zwar als Kartenglücksspiel." |
| Oberlandesgericht Frankfurt am Main
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18. Juli 2007 | Az. 5 WF 81/07 | Rhesusfaktor | "Die Schlussfolgerung des Klägers, gestützt noch durch die Auskunft seines Hausarztes, er könne aufgrund der Blutmerkmale der Mutter der Beklagten, der Beklagten und seiner Person nicht der Vater der Beklagten sein, ist objektiv falsch. Die von dem Amtsgericht dargestellte Vererbung von Blutgruppen und Blutmerkmalen ist zutreffend (vergleiche die Übersicht bei Wikipedia : http://de.wikipedia.org/wiki/Rhesusfaktor)." |
 Generalanwalt (EuGH)
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18. Juli 2007 | C-275/06 - Promusicae ./. Telefónica de España | en:Anonymous-p2p | "Technisch scheint es ebenfalls möglich, die eigene IP-Adresse zu verbergen. Entsprechende Angebote sind allerdings kostenpflichtig und/oder langsam. Vgl. den Wikipediaeintrag Anonymous P2P, http://en.wikipedia.org/wiki/Anonymous_p2p und noch ohne Berücksichtigung des filesharing das Arbeitspapier WP 37 der Datenschutzgruppe vom 21. November 2000, Privatsphäre im Internet, S. 86 f." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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17. Juli 2007 | Az. 30 W (pat) 123/04 30 W (pat) 123/04 |
M. M. Warburg & CO | "Ein besonderes Gewicht hat nicht zuletzt auch die Erwähnung der Anmelderin unter dem Stichwort "Warburg" in allgemeinen (nicht bloß finanzfachlichen) Erläuterungswerken. So wird die Stellung der Anmelderin als "zweitgrößte unabhängige Privatbank Deutschlands" im Internet-Lexikon Wikipedia bestätigt (www.wikipedia.org/wiki/M._M._Warburg_&_CO)." [...] " 1969 hieß es dann zunächst "M.M. Warburg - Brinckmann, Wirtz & Co.", seit 1991 wieder "M.M. Warburg" (vgl. Wikipedia u. profil extra, a. a. O.)." |
| Bundesverwaltungsgericht (Schweiz)
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10. Juli 2007 | Az. E-1525/2007 | Transnistrien | "Der Beschwerde waren ein ärztlicher Bericht von Dr. med. C._______ vom 21. Februar 2007, ein Schreiben eines weiteren Arztes vom 26. Februar 2007 sowie ein Internetartikel (Wikipedia) bezüglich der Region Transnistrien beigelegt." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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10. Juli 2007 | Az. 33 W (pat) 97/05 | Hubert von Herkomer | " In späteren Jahren weilte er fast jährlich während des Sommers in Deutschland, vor allem in Landsberg am Lech (vgl.
„Wikipedia“ unter „http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Hubert_von_Herkomer&p…“)." [...] "Diese sogenannten Herkomer-Konkurrenzen wurden bis 1907 ausgetragen und galten als Zuverlässigkeitsprüfungen für Automobile (vgl. „Wikipedia“, a. a. O.)." |
| Bundespatentgericht (Deutschland)
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9. Juli 2007 | Az. 30 W (pat) 7/06 | MVZ | "Ziel der Einrichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums ist es dabei, durch eine gemeinsame Nutzung der Administration, der technischen Einrichtungen und durch eine Koordinierung und Konzentration der Behandlungen wirtschaftlicher zu arbeiten und mehr Zeit für die eigentliche ärztliche Arbeit zu schaffen. Für den Patienten ist das Medizinische Versorgungszentrum mit einer Gemeinschaftspraxis vergleichbar (vgl. online-lexikon unter http:// de.wikipedia.org/wiki/MVZ)." |
| VG Ansbach
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6. Juli 2007 | AN 14 K 05.30649 | Die Stadt in Vietnam, für deren Einwohnerzahl auf Wikipedia verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. | |
| UFS
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6. Juli 2007, 9. Mai 2007 |
RV/0198-F/07, |
Renault Espace, Chrysler Voyager, Kastenwagen, VW Sharan, Hyundai Trajet, Kia Carnival, Mazda MPV, Toyota Avensis, Mazda MPV | Gegen die Entscheidung vom 09.05.2007 ist eine Amtsbeschwerde beim VwGH eingebracht worden (Zl. 2007/15/0161). |
| [[]]
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5. Juli 2007 | Az. OVG 2 S 25.07 | Weißstorch | "Auch die Anlegung der Habitate für Fischotter und Rotbauchunke auf einer ca. 18 ha großen Fläche im so genannten Mauster Dreieck beeinträchtigt nicht die Erhaltungsziele des Vogelschutzgebietes „Spreewald und Lieberoser Endmoräne“. Soweit der Antragsteller behauptet, durch die Umgestaltung einer Teilfläche von 6,5 ha der 10 ha großen Wiesenfläche zu Gehölz- und Gewässerstrukturen gingen an den Offenlandcharakter gebundene Nahrungsflächen für den Weißstorch verloren, bleibt dies unsubstantiiert. Vielmehr hält der Senat es für plausibel, dass sich mit der Herausnahme von Flächen aus der intensiven Nutzung und der Strukturierung durch Kleingewässer im näheren und weiteren Umfeld die Nahrungssituation und Bestandsentwicklung des Weißstorches, der feuchte und wasserreiche Gegenden wie Flussauen und Grünlandniederungen bevorzugt (vgl. Wikipedia, Stichwort Weißstorch), insgesamt sogar deutlich verbessert." |
| BPatG
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3. Juli 2007 | 33 W (pat) 18/06 | Mastermind | |
| BPatG
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2. Juli 2007 | 30 W (pat) 173/06 | Dualprozessorrechner, Dual-Layer, Dual monitor, Dual disk, Dual channel, Dual-Port-RAM, | |
| BPatG
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25. Juni 2007 | 30 W (pat) 150/06 | Portal | |
| VGH Bayern
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25. Juni 2007 | 11 ZB 06.3166 | Liste der Städte in der Oblast Tschita | |
| BVerwG
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21. Juni 2007, 6. Juli 2007 |
B-7460/2006, B-7460/2006 |
AIDA | |
| BVerwG
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21. Juni 2007 | B-181/2007 | Vuvuzela | |
| VG Aachen
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20. Juni 2007 | 6 K 1074/06 | Enercon#E-66 | |
| VG Ansbach
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19. Juni 2007 | AN 1 K 05.03065 | Anankasmus | |
| BPatG
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18. Juni 2007 | 30 W (pat) 60/05 | Watsu | |
| BPatG
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18. Juni 2007 | 30 W (pat) 10/06 | SortWORM, Soft-SPS, Fenster (Computer) | |
| VG Aachen
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15. Juni 2007 | 9 K 2631/03 | Tetrahydrofuran | |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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15. Juni 2007 | Az. 26 K 245/06 | Hypnose | "Der Einsatz der Hypnose erfordert Kenntnisse der sich abspielenden physiologischen Vorgänge im menschlichen Geist und Körper, da die Hypnose zur Veränderung des Bewusstseins mit Einengung der Aufmerksamkeit, Minderung des Realitätsbezugs und gesteigerter Suggestibilität und zu vegetativen Veränderungen von Atem, Muskelspannung, Herzschlag und Bewegungen führen kann. Sie wird in der Medizin und in der Psychotherapie eingesetzt. Der falsche Einsatz oder Missbrauch kann weitreichende, nicht absehbare Folgen haben, deshalb wird auch geraten, sich ausschließlich von Psychotherapeuten hypnotisieren zu lassen, vgl. Hypnose, aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie; Pschyrembel, Klinisches Wörterbuch, "Hypnose"." |
| VGH Bayern
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14. Juni 2007 | 1 CS 07.265 | Erker | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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14. Juni 2007 | R 1178/2006-1 | Buggy | |
| BPatG
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13. Juni 2007 | 26 W (pat) 68/04 | Gecko | |
| SVG Zürich
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12. Juni 2007 | IV.2006.00389 | Migräne | |
| BPatG
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12. Juni 2007 | 33 W (pat) 25/06 | Elektronik, vergebliche Suche nach "Elektronische Geschwindigkeit" | |
| BPatG
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12. Juni 2007 | 33 W (pat) 28/06 | Erika Mustermann | |
| BPatG
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12. Juni 2007 | 33 W (pat) 43/05 | Fan | |
| VGH Bayern
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12. Juni 2007 | 7 CE 07.472 | Esoterik, Bioenergetik | |
| BPatG
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6. Juni 2007 | 24 W (pat) 131/05 | QVC | |
| UVS Oberösterreich
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4. Juni 2007 | VwSen-161971/2/Fra/Ka | Präsentation | |
| VGH Bayern
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31. Mai 2007 | 11 C 06.2695 | Methylphenidat | |
| LSG Bayern
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30. Mai 2007 | L 7 B 204/07 AS ER | Neurodermitis (Stand: 9. Mai 2007) |
„Als besonders aufschlussreich hat sich eine Internetrecherche bei Wikipedia (...) erwiesen“ |
| OVG Niedersachsen
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24. Mai 2007 | 2 LC 9/07 | Waldorfschule, Anthroposophie | |
| BPatG
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22. Mai 2007 | 33 W (pat) 35/06 | vergebliche Suche nach "Memostick" | |
| BPatG
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21. Mai 2007 | 30 W (pat) 3/06 | Datenspeicher | |
| BPatG
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15. Mai 2007 | 2 Ni 24/05 (EU) | Sprengring | |
| LSG Baden-Württemberg
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15. Mai 2007 | L 11 KR 523/07 L 11 KR 523/07 | Volkstanz | |
| Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen
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10. Mai 2007 | Az. 12 A 1107/06 | Hermann-Sudermann-Gymnasium Klaipėda | "Lediglich ergänzend sei ausgeführt, dass der behauptete Zeitpunkt der Gründungsaktivitäten jedenfalls ohne nähere Erläuterung nicht plausibel erscheint, da die Schule erst am 1. September 1992 eingerichtet worden ist. Vgl. die Information der Schule zu ihrer Geschichte im Internet: http://www.zudermanas.ku.lt/de/hsgeschichte.htm (Ausdruck vom 3. Mai 2007); vgl. ferner den entsprechenden Eintrag bei Wikipedia, http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Hermann-Sudermann-Schule&printable=yes (Ausdruck vom 3. Mai 2007)." |
| SG Aachen
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8. Mai 2007 | S 20 SO 2/07 | geistige Behinderung | "Die International Classification of Diseases (ICD-10) bezeichnet das Phänomen unter den Ziffern F 70 bis F 79 als Intelligenzminderung (vgl. Wikipedia, Freie Enzyklopädie, zum Stichwort "geistige Behinderung")." |
| BGer
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3. Mai 2007 | I 871/06 | Volleyball | |
| BPatG
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3. Mai 2007 | Az. 30 W (pat) 227/04 | Endokarditis, Perikarditis | "Andererseits können Herzerkrankungen auch durch eine bakterielle Entzündung beispielsweise der
Herzinnenhaut (Endokarditis) oder des Herzbeutels (Perikarditis) entstehen und werden in diesen Fällen mit Antibiotika behandelt. Daneben werden Antibiotika zur Prophylaxe vor invasiven medizinischen Maßnahmen bei Patienten mit erhöhtem Endokarditisrisiko (z. B. mit angeborenem Herzfehler) verabreicht (vgl. zu den Stichwörtern „Endokarditis, Perikarditis“ im online-Lexikon de.wikipedia.org/wiki)." |
| Verwaltungsgericht Freiburg
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26. Apr. 2007 | Az. A 1 K 11083/04 | Pfingstbewegung #Missionarisch-diakonisches Engagement | "Auch der Umstand, dass er deshalb von seiner Gemeinde mit dem (Alias-) Namen „Okoto Jesu“ (Tanzbegeisterter für Jesus) bedacht worden war, ist ein weiteres Kriterium für ein reales Geschehen vgl. zur Praxis des Gottesdienstes in den Pfingstgemeinden, der lebhaft ist, mit viel und begeistertem Gesang, Händeklatschen und Tanzen zu Musik einhergeht: Wikipedia [Freie Enzyklopädie, http://de.wikipedia.org] → „Pfingstbewegung“ → „Praxis“). Der Kläger hat ferner sehr anschaulich die regelmäßige Missionstätigkeit seiner Gemeinde geschildert. Diese ist ebenfalls eine für Gemeinden der Pfingstbewegung typische Aktivität (Wikipedia, a.a.O., → „Missionarisch-diakonisches Engagement“)." |
| BPatG
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25. Apr. 2007 | Az. 26 W (pat) 3/07 | Tarif | " Solche Bedingungen werden „Tarif“ genannt, wenn sie einseitig von einem Anbieter vielen möglichen Vertragspartnern angeboten werden (Arbeitstarif, Telefontarif, Beförderungstarif, Steuertarif, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Tarif)." |
| BPatG
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24. Apr. 2007 | Az. 27 W (pat) 25/07 | Lories | "Dabei kann dahinstehen, ob die deutliche Anlehnung an die zur Familie der Papageien gehörenden Vogelart Lories (Lorinae) (vgl. http://www.tierlexikon.ch/sys-tematik.14155.html; http://de.wikipedia.org/wiki/Lories; vgl. auch BPatG 30 W (pat) 202/96 - ORAX # Lora), auf welche die Markenstelle in erster Linie abgestellt hat, bereits eine originäre Kennzeichnungsschwäche begründet; hiergegen dürfte sprechen, dass diese Anlehnung wohl nur sehr geringen - nämlich den ornithologisch gebildeten - Teilen der angesprochenen Verkehrskreise - dies sind wegen der Art der jeweils beanspruchten Waren alle inländischen Verbraucher - bekannt sein dürfte und damit auch auffallen wird. Ungeachtet dessen ist den weitaus meisten angesprochenen Abnehmern aber geläufig, dass es sich bei dem Wort „Lora“ um einen weiblichen Vornamen handelt (vgl. http://www.duden.de/duden-suche/werke/vornamen/000/002/Lora.2692.html). " |
| LG München I
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19. Apr. 2007 | Az. 7 O 3950/07 | Usenet | Im Tatbestand ist ein sehr langer Auszug aus dem Artikel abgedruckt. |
| BPatG
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17. Apr. 2007 | Az. 33 W (pat) 39/06 | Pensionskasse | |
| BPatG
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17. Apr. 2007 | Az. 33 W (pat) 59/06 | Hausapotheke | |
| Hessisches Landessozialgericht
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12. Apr. 2007 | Az. L 1 KR 219/05 | Webcam | Gegen das Urteil ist ein Revisionsverfahren vor dem BSG anhängig (Az. B 3 KR 11/07 B). |
| UVS Oberösterreich
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11. Apr. 2007 | VwSen-161884/2/Fra/RSt, VwSen-161885/2/Fra/RSt, VwSen-161968/2/Fra/RSt, VwSen-161969/2/Fra/RSt |
Präsentation | |
| UBAS
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10. Apr. 2007 | 258.357/4/18E-XVIII/58/06 | Nis (Stand: 07.11.2006) |
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| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 7. Apr. 2007 | Az. T 0781/06 | Taq-Polymerase | Zitiert in der angefochtenen Entscheidung. |
| UFS
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5. Apr. 2007 | RV/1338-W/05, RV/1662-W/06, |
Pai Gow, Baccara (Glücksspiel), Black Jack | |
| Verwaltungsgericht München
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4. Apr. 2007 | Az. M 1 S 07.945 | Borderline | "Zum Vergleich mit den in Nr. 7 genannten psychischen Störungen bedarf es zunächst einer Begriffsdefinition, die sich folgendermaßen zusammenfassen lässt (Internet: http://www.psychiatrie.de; http://www.wikipedia.org; http://www.psychosoziale-gesundheit.net unter „Borderline“): Seine Wurzel hat der Begriff im Wesentlichen in der Psychoanalyse und in der klassischen Psychopathologie. In der klassischen psychiatrischen Krankheitslehre wurden seelische Krankheiten unter den Oberbegriffen organisch begründbare Erkrankungen, Geisteskrankheiten (Psychosen), entwicklungsbedingte Erkrankungen (Neurosen) und Persönlichkeitsstörung (Psychopathien) zusammengefasst." |
| OGH
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29. März 2007 | 3Ob277/06s | Neusiedler See | |
| Sozialgericht Dortmund
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28. März 2007 | Az. S 22 AS 32/06 | Growshop, Marihuana, Headshop | "Bei einem "Headshop" geht es um den Verkauf von Zubehör für die Cannabis-Szene und szenetypischen Produkten wie Wasserpfeifen, Bongs, Vaporizern, langem Zigarettenpapier (Longpapers) zum Drehen von Joints, aber auch normalen Tabakspfeifen; darüber hinaus werden häufig Aschenbecher, Feuerzeuge, Pfeifenreiniger u.a. mit psychedelischen Farben, Rastafari-, Hanfblatt- oder mystischen Motiven angeboten, vgl. die Erläuterungen zu "Growshop", "Marihuana" und "Headshop" bei Wikipedia -." |
| Finanzgericht Saarbrücken
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28. März 2007 | Az. 1 K 1313/03 | Es wird auf den Eintrag über eine Krankenkasse verwiesen, die in der veröffentlichten Urteilsfassung anonymisiert ist. Vermutlich handelt es sich um die KKH. | |
| Finanzgericht Köln
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27. März 2007 | Az. 8 K 5009/04 | (nicht präzise identifizierbar) | "Dem Senat ist bekannt, dass bei B in Portugal die baugleichen Modelle ... im Rahmen eines Joint Ventures der G mit W produziert wurden (vergl. Freie Enzyklopädie Wikipedia, www.wikipedia.de, zum Stichwort " ...")." |
| SVG Zürich
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23. März 2007 | Az. UV.2006.00236 | Trapezius | |
| Verwaltungsgericht Düsseldorf
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22. März 2007 | Az. 4 K 172/07.A | Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front | "In diesem Hungerstreik sind bereits 122 Menschen ums Leben gekommen (Daten von 2006), zu einem großen Teil DHKP-C-Anhänger (vgl. http://de.wikipedia.org; Stichwort Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front, DHKP-C)." |
| Bayerischer Verwaltungsgerichtshof
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20. März 2007, 6. März 2007, 6. März 2007, 6. März 2007 |
9 B 06.30845 9 B 06.30708 9 B 06.30682 9 B 04.31031 |
AIDS | |
| BPatG
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20. März 2007 | Az. 33 W (pat) 76/05 | Immobilienfonds | "ere Begriff „Immobilienfonds“ benennt wörtlich Investmentfonds, die es Kapitalanlegern ermöglicht, sich mit relativ kleinen Beträgen an Immobilien zu beteiligen (vgl. Wikipedia unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Immobilienfonds“). In Verbindung mit dem Element „euRoseLecT“ vermittelt die Anmeldemarke damit die Aussage „Europäische ausgewählte Immobilienfonds“." |
| UFS
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16. März 2007 | Az. RV/0519-W/07 | Kosmetik, Maske, Arsen und Spitzenhäubchen | "http://de.wikipedia.org/wiki/Kosmetik" zufolge bezeichnet der Ausdruck Kosmetik (griechisch: vom Adjektiv ko·sme·ti·kós, aus dem Verb ko·sméo, was soviel wie ordnen gedeutet und eine Ableitung des Substantivs kó·smos, Ordnung oder Schmuck ist, und metaphorisch Welt, Universum bedeutet) die Körper- und Schönheitspflege." [...] "http://de.wikipedia.org/wiki/Maske" zufolge bezeichnet der Begriff Maske (v. arab.: maskharat = Narr, Posse, Hänselei, Scherz) eine Gesichtsbedeckung. Masken werden seit Urzeiten in Theater und Kunst, aber auch zu religiösen und rituellen Zwecken eingesetzt. Häufig werden sie ergänzt durch Verkleidung bzw. Kostüme. Des Weiteren gibt es diverse Masken, die dem Schutz des Gesichtes oder eines Teils davon dienen." [...] "Zur Theatermaske ist aus der Enzyklopädie Wikipedia zu ersehen, dass die Schauspieler im antiken griechischen Theater typisierte Masken benutzten, um die Gefühle ihrer Rollen besser zum Ausdruck zu bringen und mittels der Ausbildung des Mundes als Schalltrichter den Schall zu verstärken. Diese Art der Maske wird als persona bezeichnet." [...] "Was die Handlung des Stückes betrifft, stellten die Bw. und ihre kongeniale Partnerin in ihren Rollen als Abby und Martha Brewster jene zwei liebenswerten alten Damen dar, die Wikipedia zufolge "keinem Menschen ein Haar krümmen könnten." |
| Oberlandesgericht Düsseldorf
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14. März 2007 | Az. I-18 U 163/06 | Nachbar | "Alltagssprachlich wird als Nachbar regelmäßig der Bewohner des angrenzenden (Einfamilienhaus-) Grundstücks bezeichnet. In ländlichen Verhältnissen wird die "Nachbarschaft" traditionell darüber hinaus gefasst (Online-Enzyklopädie Wikipedia, Stichwort "Nachbar"; Meyers Lexikon, Stichwort "Nachbarschaft")." |
| BPatG
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13. März 2007 | Az. 33 W (pat) 65/05 | CIF | "So wird „CIF“ als spezifischer Fachbegriff im wissenschaftlichen Bereich (vgl. Wikipedia unter „http://de.wikipedia.org/wiki/CIF“), als Kürzel für „Conseil international des femmes“ (vgl. Wortschatz Universität Leipzig unter „http://wortschatz.informatik.uni-leipzig.de/“) oder als Firmenkennzeichen bzw. Produktname verwendet (vgl. Google-Trefferliste unter „http://www.google.de/
search?hl=de&q=CIF&btnG=Google-Suche&meta= cr%3Dcou...“)." |
| BPatG
|
13. März 2007 | Az. 33 W (pat) 75/05 | Erkrath | "Der weitere Zeichenbestandteil „ERKRATH“ stellt den Namen einer am Fluss Düssel im Kreis Mettmann gelegenen Kleinstadt in
Nordrhein-Westfalen, unmittelbar östlich von Düsseldorf, dar (vgl. Wikipedia unter „http://de.wikipedia.org/wiki/Erkrath“)." |
| BPatG
|
12. März 2007 | Az. 24 W (pat) 88/03 | DocMorris | " Der Hinweischarakter des Bestandteils „D(d)oc“ auf das Unternehmen der Widersprechende bzw. die Inhaberin der genannten „doc“-Marken wird nicht zuletzt auch dadurch in gewisser Weise abgeschwächt, dass auf dem inländischen Markt zumindest noch eine in der Presse häufig erwähnte niederländische Versandapotheke unter der ebenfalls den Bestandteil „Doc“ enthaltenden Bezeichnung „Doc Morris“ Pharmazeutika vertreibt (vgl. Wikipedia - Die freie Enzyklopädie http://de.wikipedia.org/wiki/DocMorris zu „DocMorris“)." |
| BPatG
|
12. März 2007 | Az. 30 W (pat) 165/04 | Digitalkamera, CCD | "CCD-Kameras in der Industrie sind oft ferngesteuert und speichern die Bilder automatisch auf Datenträgern; oftmals ist eine Bildauswertung angeschlossen, um bestimmte Bildbereiche schneller auslesen zu können (vgl. Online-Lexikon Wikipedia.org unter den Stichworten „Digitalkamera“, „CCD“)." |
| UVS Oberösterreich
|
8. März 2007 | VwSen-161882/2/Fra/Bb/RSt Az. VwSen-161883/2/Fra/Bb/RSt | Präsentation | |
| UVS Oberösterreich
|
8. März 2007 | Az. VwSen-310315/2/Kü/Hu | Mulchen | "Als Mulchen wird entsprechend dem herkömmlichen Verständnis eine spezielle Technik, die im Garten, in Parks und im Gartenbau angewendet wird, verstanden. Der offene Boden zwischen Gemüsepflanzen, Blumen, Sträuchern und Bäumen wird hierbei mit organischem Material wie etwa Rasenschnitt, Beinwellblättern oder anderen Gartenabfällen bedeckt (vgl. www.wikipedia.org)." |
| Verwaltungsgericht Köln
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8. März 2007 | Az. 16 K 570/06 | Kosten | "Betriebswirtschaftlich gesehen stehen Kosten für den bewerteten Verbrauch an Produktionsfaktoren, welche zur Erstellung der betrieblichen Leistung erforderlich sind. Vgl. Wikipedia, Freie Enzyxklopädie, www.wikipedia.de." |
| VGH Bayern
|
7. März 2007 | 16a CD 07.1 | Fraktur (Schrift) (2007-03-05), Othala (2007-01-16) | |
| BPatG
|
6. März 2007 | 33 W (pat) 66/05 | Netz, Kompetenznetzwerke, vergebliche Suche nach "Sportnetz" | |
| BPatG
|
6. März 2007 | 33 W (pat) 35/05 | Wippe, Schaukelgerät | |
| BPatG
|
6. März 2007 | 27 W (pat) 2/07 | Tex-Mex-Küche, Tex-Mex | |
| BPatG
|
5. März 2007 | 30 W (pat) 23/05 | Kunst | |
| BPatG
|
5. März 2007 | 30 W (pat) 81/05 | Case Management | |
| UBAS
|
5. März 2007 | 239.256/0/11E-XIX/62/07 | Georgische Arbeiterpartei (Stand: 14.12.2006) |
|
| OLG Hamm
|
1. März 2007 | 4 U 142/06 | Suchmaschinen-Spamming | "Abgesehen davon, dass diese Darstellung, die bei Wikipedia von ‚jedermann' eingestellt werden kann, keine offizielle Begriffsdefinition darstellt ..." |
| VGH Bayern
|
28. Feb. 2007 | 7 CE 07.10036 7 CE 07.10037 7 CE 07.10038 7 CE 07.10039 7 CE 07.10040 etc. |
Pathologie | |
| Finanzgericht Berlin-Brandenburg
|
28. Feb. 2007 | Az. 1 K 1170/03 B | Mercedes-Benz W120 | "Der zum Teil erfolgte Einbau von Aluminiumteilen kann auch kein anderes Ergebnis rechtfertigen, denn Aluminiumkarosserien wurden bereits vor dem zweiten Weltkrieg gebaut. Inwieweit diese Maßnahme den Automobilbau geprägt haben soll, erschließt sich dem Senat auch aus dem Vortrag des Klägers nicht. Gleiches gilt für den Einbau einer selbsttragenden Ponton-Karosserie, die Mercedes bereits zuvor für herkömmliche Limousinen verwendet hatte (www.wikipedia.de zu Mercedes-Benz W 120). Auch dem vom Kläger vorgelegten Gutachten ist nichts Weiterführendes zu diesen technischen Details des streitgegenständlichen Fahrzeugtyps zu entnehmen." |
| BPatG
|
27. Feb. 2007 | 33 W (pat) 105/05 | LINE | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
27. Feb. 2007 | Az. R 1293/2006-4 | vergebliche Suche nach "Softwareload" | „Wird die beschreibende Verwendung des Begriffs in mehreren Fundstellen nachgewiesen, so wird dies nicht dadurch in Zweifel gezogen, dass es andere Fundstellen gibt, in denen der Begriff nicht aufgeführt wird. Somit ist es irrelevant, dass ‚Softwareload‘ in der Internetenzyklopädie ‚Wikipedia‘ nicht verzeichnet ist.“ |
| Oberlandesgericht Köln
|
23. Feb. 2007 | Az. 6 U 150/06 | High-End | "Das Berufungsvorbringen ist nicht geeignet, die Richtigkeit dieser Feststellungen anzuzweifeln. Im Gegenteil bestätigt der Vortrag der Beklagten gerade eine solcherart verstandene Bedeutung. Mit Schriftsatz vom 18.01.2007 beruft sie sich nämlich auf den als Anlage B 6 vorgelegten Auszug aus dem Online-Lexikon "Wikipedia". Dort heißt es aber wörtlich: "Der Begriff "High-End" hat sich in der heutigen Zeit auch in der Computerwelt etabliert. Besonders leistungsstarke Bauteile für einen PC oder ein sehr leistungsstarkes PC-Komplettsystem werden unter Kennern als "High-End" bezeichnet (z.B. "High-End-PC" oder "High-End-Prozessor")." |
| FG Nürnberg
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15. Feb. 2007 | 6 V 56/2007 | Kombinationskraftwagen | |
| Generalanwalt beim EuGH
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13. Feb. 2007 | C-112/05 - Kommission ./. BRD | Volkswagen | Es handelt sich um die Schlussanträge. Die Entscheidung des EuGH steht noch aus. |
| BPatG
|
13. Feb. 2007 | 33 W (pat) 15/05 | FLEX, Pension, Pension (Altersversorgung) | |
| BPatG
|
8. Feb. 2007 | 25 W (pat) 122/04 | Route 66 | |
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 8. Feb. 2007 | T 838/04 | en:Steam | Zitiert von einer der Parteien. |
| VG Aachen
|
8. Feb. 2007 | 6 K 276/06 | Teleradiologie | |
| BPatG
|
7. Feb. 2007 | 30 W (pat) 42/05, 30 W (pat) 267/04 |
Ingenieur | |
| UBAS
|
5. Feb. 2007 | 306.704-C1/4E-IV/44/06 | Craiova (Stand: September 2006) |
|
| VG Karlsruhe
|
2. Feb. 2007 | 11 K 1924/06 | Serum | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
|
29. Jan. 2007 | B 881 005 | BP (Stand: 21.12.2005) |
|
| BPatG
|
29. Jan. 2007 | 30 W (pat) 91/05 | Hinduismus, Indien | |
| BPatG
|
26. Jan. 2007 | 24 W (pat) 88/05 | Diabetes mellitus, Sulfonylharnstoffe | |
| LAG Hessen
|
26. Jan. 2007 | 12 Sa 1920/03 | Redaktion | |
| BPatG
|
24. Jan. 2007 | 27 W (pat) 20/06 | Deutscher Fußball-Verband | |
| LSG Bayern
|
23. Jan. 2007 23. Januar 2007 15. Januar 2007 |
L 14 R 612/06 L 14 R 613/06 L 14 R 614/06 |
Slowakische Republik | |
| VG München
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18. Jan. 2007 | Az. M 17 E 06.4154 | Esoterik | |
| KG Graubünden
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17. Jan. 2007 | Az. SB 06 42 | kriminell | |
| VG Minden
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17. Jan. 2007 | 4 K 2361/05 | "Gesellschaft für N. und E. mbH C." | "Auch unter Zugrundelegung dieser Kriterien gelangt die Kammer zu dem Ergebnis, dass sich der Kläger bei der H. besondere Fachkenntnisse aneignete. Die am 23.04.1968 gegründete und im Jahr 2001 aufgelöste H. war eine Großforschungseinrichtung des Bundes mit einer Minderheitsbeteiligung des beklagten Landes. Ihre Gründung stellte den Versuch dar, das Konzept der Großforschung, das sich im Bereich der Kernforschung bewährt hatte, auf die damals noch Datenverarbeitung genannte Informatik zu übertragen. Vgl. freie Enzyklopädie Wikipedia." |
| BPatG
|
16. Jan. 2007 | Az. 33 W (pat) 146/04 | Netzwerk, vergebliche Suche nach "E.B.N." | |
| SG Düsseldorf
|
11. Jan. 2007 | Az. S 26 R 501/05 | Ghetto Theresienstadt, KZ Theresienstadt | Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG NRW anhängig (Az.: L 8 R 36/07). |
| BPatG
|
9. Jan. 2007 | 24 W (pat) 121/05 | Papaya | |
| 2006 | ||||
| BPatG
|
21. Dez. 2006 | 33 W (pat) 215/04 | Stuttgart | |
| BPatG
|
21. Dez. 2006 | 33 W (pat) 217/04 | Düsseldorf | |
| BPatG
|
19. Dez. 2006 | 33 W (pat) 233/04 | Die Beschwerdeführerin thematisiert, dass alle Treffer für "Medpilot" in der Wikipedia auf sie verweisen würden. | |
| BPatG
|
18. Dez. 2006 | 30 W (pat) 262/04 | Gesundheit, Cafe | |
| SG Darmstadt
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18. Dez. 2006 | S 13 KR 99/05 | Lupus erythematodes | Gegen das Urteil ist ein Rechtsmittelverfahren vor dem LSG Hessen anhängig (Az.: L 8 KR 46/07). |
| Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
|
15. Dez. 2006 | Az. L 10 AS 1404/05 | Wohngemeinschaft | "Soweit in der Rechtsprechung der Begriff „Wohngemeinschaft“ zur Abgrenzung von der eheähnlichen Gemeinschaft verwendet wird, wird oft nur auf einen Teilbereich der in der bundesdeutschen Wirklichkeit vorkommenden Erscheinungsformen von Wohngemeinschaften abgestellt, wie sie sich seit Ende der 60er Jahre entwickelt haben. [...] Insbesondere sind Wohngemeinschaften zwischen befreundeten oder verwandten Personen oft von längerer Dauer (vgl. Winkler aaO) und ihnen sind auch gemeinsame Umzüge in vorteilhaftere Wohnungen/Häuser nicht fremd. Die Arten der Haushaltsführung reichen von der gemeinsamen Haushaltskasse, in die monatliche Fixbeträge einzuzahlen sind, der Führung eines Haushaltsbuches mit genauer Abrechnung der Einkäufe/Ausgaben bis zur Beteiligung nach (Selbst-) Einschätzung der eigenen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit. Ebenso vielfältig sind die mietrechtlichen Gestaltungen einer Wohngemeinschaft, die von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der beteiligten Personen, der von ihnen favorisierten Intensität und den Vorstellungen des Vermieters der Wohnung/des Hauses abhängen, so dass neben einem Hauptmieter/Untermieter-Verhältnis oder dem gemeinsamen Hauptmietvertrag auch Einzel-Mietverträge mit jedem Mitglied der Wohngemeinschaft anzutreffen sind (vgl. hierzu auch die Erläuterungen zu dem Begriff „Wohngemeinschaft“ im Internetlexikon Wikipedia, unter www.wikipedia.de)." |
| BPatG
|
13. Dez. 2006 | 26 W (pat) 21/06 | Meerforelle | |
| UFS
|
12. Dez. 2006 | RV/0427-G/06 | Noni | |
| UFS
|
11. Dez. 2006 | RV/0021-F/06 | Kur, Wellness | |
| BPatG
|
11. Dez. 2006 | 30 W (pat) 13/05 | Internet-Knoten | |
| UBAS
|
7. Dez. 2006 | 305.376-C1/E1-XV/54/06 | Nigeria (Stand: 04.09.2006) |
|
| SG Düsseldorf
|
7. Dez. 2006 | S 26 R 470/05 | Bessarabien | |
| OLG Braunschweig
|
5. Dez. 2006 | l2 W 23/06 | Impuls | |
| VG Düsseldorf
|
29. Nov. 2006 | 15 L 2041/06 | SPECT, Positronen Emissions Tomographie | |
| UVS Tirol
|
29. Nov. 2006 | 2006/20/0477-3 | Zigeuner | |
| BPatG
|
27. Nov. 2006 | 30 W (pat) 47/05 | Google Talk | |
| LG München I
|
24. Nov. 2006 | 21 O 380/06 | Gameboy Advance | |
| KG Basel-Landschaft
|
22. Nov. 2006 | (810 06 264)/DIE | Bach-Blütentherapie | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
22. Nov. 2006 | R 1396/2005-1 | Katheter | Zitiert von der Vorinstanz. |
| VG Ansbach
|
22. Nov. 2006 | AN 1 K 04.30533 | Quetiapin | |
| BPatG
|
21. Nov. 2006 | 33 W (pat) 185/04 | SOLAR, Solarzelle, Solarkollektor | |
| BPatG
|
21. Nov. 2006 | 33 W (pat) 225/04 | Apollon, Apollo, Apollo 11, Maschinenbau, Anlagenbau | |
| VGH Bayern
|
17. Nov. 2006 | 3 ZB 06.2928 | Mediator, Mediation | |
| LSG Baden-Württemberg
|
17. Nov. 2006 | L 12 AS 1706/06 | Vollkost | |
| VG Hannover
|
16. Nov. 2006 | 2 A 50/04 | Preisindex, Lebenshaltungskosten | Es wird nur allgemein auf Wikipedia verwiesen, ohne einen konkreten Artikel zu benennen. |
| BPatG
|
14. Nov. 2006 | 33 W (pat) 156/04 33 W (pat) 157/04 |
Finanzen | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsentscheidungen
|
14. Nov. 2006 | Andreas Backer ./. Societé provencale d’achat es de gestion | Hooligan | Die Kammer begründet die Verwendung mit einem Zitat aus der Entscheidung des Gerichts erster Instanz vom 1. Februar 2005, Az. T-57/03:
„Insoweit können Wörterbücher der Sprache der maßgeblichen Verkehrskreise sowohl von der erstinstanzlich tätigen Stelle des Amtes als auch von den Beschwerdekammern grundsätzlich herangezogen werden, auch ohne den Verfahrensbeteiligten zur Kenntnis gebracht zu werden, da sie a priori allgemein bekannte Quellen sind. Diese Wörterbücher geben die richtige Aussprache des fraglichen Wortes in seiner Herkunftssprache an, auch wenn es keine Gewähr dafür gibt, dass diese mit der tatsächlich üblichen Aussprache in der Umgangssprache übereinstimmt. Im Übrigen können die Kenntnisse, die die verschiedenen Stellen des Amtes infolge der unterschiedlichen Nationalität ihrer Bediensteten oder Mitglieder besitzen, unter Umständen die Quellen bestätigen, aus denen sich die Aussprache durch den Durchschnittsverbraucher ergibt.“ |
| BPatG
|
14. Nov. 2006 | 4 Ni 5/04 (EU) | Spirale, Schraube (Mathematik), Helix | |
| BPatG
|
13. Nov. 2006 | 30 W (pat) 202/04 | Beton | |
| SVG Zürich
|
6. Nov. 2006 | IV.2005.01188 | Cochleaimplantat | |
| BPatG
|
10. Nov. 2006 | 24 W (pat) 37/05 | Vesikel | |
| BPatG
|
6. Nov. 2006 | 30 W (pat) 85/05 | Mailfilter, Spamfilter | |
| BPatG
|
31. Okt. 2006 | 33 W (pat) 179/04 | Yacht | |
| SVG Zürich
|
31. Okt. 2006 | IV.2005.00316 | Guillain-Barré-Syndrom | |
| LG Konstanz
|
27. Okt. 2006 | 4 Qs 92/06 | Vergleich zwischen der durch das Netzwerk Tor und der durch Wikipedia beanspruchten Bandbreite. | |
| VG Regensburg
|
27. Okt. 2006 | RO 3 K 06.01257 | Wohneinheit | |
| BPatG
|
25. Okt. 2006 | 5 W (pat) 423/05 | Knopf, Taste | |
| BPatG
|
24. Okt. 2006 | 33 W (pat) 266/04 | Transaktionsnummer, Electronic Banking, Sms, vergebliche Suche nach "Pic TAN" | |
| BPatG
|
23. Okt. 2006 | 30 W (pat) 191/04 | Koaxiale Steckverbinder | |
| BPatG
|
23. Okt. 2006 | 30 W (pat) 27/04 | Diner, Daisy | |
| KG Graubünden
|
23. Okt. 2006 | SF 05 21 | Kriminalität | |
| BPatG
|
18. Okt. 2006 | 26 W (pat) 284/04 | Lüneburger Heide | |
| FG München
|
18. Okt. 2006 | 9 K 763/03 | Projektmanagement | |
| BPatG
|
17. Okt. 2006 | 24 W (pat) 268/04 | Mixed Martial Arts | |
| BPatG
|
17. Okt. 2006 | 33 W (pat) 245/04 | vergebliche Suche nach "Semantics Fit" | |
| BPatG
|
17. Okt. 2006 | 25 W (pat) 152/04 | Webhosting, Turbo | |
| VG Düsseldorf
|
17. Okt. 2006 | 22 K 4501/03.A | Methadon | |
| VG Düsseldorf
|
16. Okt. 2006 | 23 K 5259/05 | Usbekistan #Landschaftszonen, Usbekistan#Wirtschaft | "Nach den in diesem Verfahren vorgelegten und durch das Gericht eingeholten fachkundigen Stellungnahmen sowie den allgemein zugänglichen Erkenntnissen herrschen in V/ Usbekistan gesundheitsschädigende klimatische Verhältnisse vor. [...] Vgl. Wikipedia, Stichwort: Usbekistan, hier; Landschaftszonen, www.wikipedia.org." "Dem war die Klägerin während ihres insgesamt dreijährigen Aufenthalts dort mit Ausnahme von witterungsabhängiger Bekleidung ohne wirklich wirksame Schutzmöglichkeiten ausgesetzt. Auch gegen den ständigen Wind mit häufig aus den umliegenden Wüsten herangeführten Sandstaub bestanden keine wirksamen Abwehrmöglichkeiten, da auch der Aufenthalt in Innenräumen wegen der schlichten Bauweise der Gebäude keinen Schutz bot. Dies gilt nach den im Hinblick auf den allgemeinniedrigen wirtschaftlichen Entwicklungsstand des Staates Usbekistan. Vgl. Wikipedia, a.a.O. Usbekistan, Stichwort; Wirtschaft." |
| VG Göttingen
|
16. Okt. 2006 | 3 A 526/05 | Pharmazentralnummer | |
| UFS
|
10. Okt. 2006 | RV/0232-L/06 | Gewinn | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
9. Okt. 2006 | R 823/2005-4 | Sinn (Uhrenmarke) | Zitiert von einer der Parteien. |
| Sozialgericht Berlin
|
9. Okt. 2006 | Az. S 101 AS 862/06 | Laktoseintoleranz | "In Westeuropa, Australien und Nordamerika leiden etwa 5 bis 15 %, in Asien und Afrika hingegen bis zu 90 % der erwachsenen Bevölkerung an Laktoseintoleranz infolge Lactasemangels (vgl. den Eintrag zu „Laktoseintoleranz“ bei Wikipedia, Bl. 55 ff. d. A.)." |
| UBAS
|
6. Okt. 2006 | 237.098/0-XI/33/03 | Partei der Nationalistischen Bewegung | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
5. Okt. 2006 | R 589/2006-1 | Liste der Küchengewürze | Zitiert von einer der Parteien. |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
5. Okt. 2006 | R 659/2006-1 | Schutzbrief, vergebliche Suche nach "Hausbau-Schutzbrief" | Zitiert von einer der Parteien. |
| BPatG
|
4. Okt. 2006 | 26 W (pat) 31/06 | Werbung#Schockwerbung | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
2. Okt. 2006 | R 175/2005-4 | Enzym, Papain | |
| BPatG
|
2. Okt. 2006 | 33 W (pat) 86/04 | vergebliche Suche nach "vital force" | |
| BPatG
|
27. Sep. 2006 | 28 W (pat) 257/03 | Direct View | |
| VGH Bayern
|
27. Sep. 2006 | 11 CS 05.2301 | Schlafapnoe-Syndrom | |
| SVG Zürich
|
26. Sep. 2006 | IV.2005.00841 | Marfan-Syndrom | |
| LG Braunschweig
|
26. Sep. 2006 | 9 O 503/06 (077) | Liste von Verlagen in Deutschland, Österreich und Schweiz | |
| BPatG
|
25. Sep. 2006 | 30 W (pat) 203/04 | Marssymbol | |
| BPatG
|
12. Sep. 2006 | 33 W (pat) 106/04 | Prime-Time, Prime Standard | |
| BPatG
|
12. Sep. 2006 | 33 W (pat) 155/04 | Web, Online-Banking, vergebliche Suche nach "Multicom" und nach "Webcare" | |
| UVS Oberösterreich
|
8. Sep. 2006 | VwSen-240587/2/SR/BP/CR | Aflatoxin | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
8. Sep. 2006 | R 6/2006-1 | Inode | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
4. Sep. 2006 | R 1175/2004-4 | Verkehrsrot | |
| LSG Nordrhein-Westfalen
|
30. Aug. 2006 | L 8 R 6/06 | KZ Theresienstadt | |
| LAG Schleswig-Holstein
|
29. Aug. 2006 | 6 Sa 72/06 | Entschuldigung | |
| VG Göttingen
|
22. Aug. 2006 | 3 A 38/05 | Drag & Drop | |
| SG Düsseldorf
|
22. Aug. 2006 | S 14 KA 215/06 ER | Serotonin Wiederaufnahmehemmer, Escitalopram | |
| BPatG
|
16. Aug. 2006 | 33 W (pat) 56/06 | Inkasso, Leasing | |
| BPatG
|
15. Aug. 2006 | 25 W (pat) 68/04 | Produkt | |
| BPatG
|
15. Aug. 2006 | 30 W (pat) 259/03 | Good Manufacturing Practice, Audit | |
| BPatG
|
11. Aug. 2006 | 27 W (pat) 117/05 | Mp3 | |
| BPatG
|
11. Aug. 2006 | 27 W (pat) 121/05 | Mp3, MP | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
10. Aug. 2006 | R 1295/2005-4 | Hotspot | |
| SG Aachen
|
10. Aug. 2006 | S 9 AS 48/06 | Wikipedia wird als Beleg für die Ölpreisentwicklung herangezogen, ohne dass ein konkreter Artikel benannt wird. | |
| VG Karlsruhe
|
8. Aug. 2006 | 8 K 10097/05 | Aids+HI | |
| BPatG
|
8. Aug. 2006 | 27 W (pat) 150/05 | Kaiserskorpion, Thaiskorpion | |
| BPatG
|
8. Aug. 2006 | 27 W (pat) 78/05 | Webcam | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung
|
7. Aug. 2006 | 1051C | Hildegard von Bingen | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Nichtigkeitsabteilung
|
3. Aug. 2006 | 1281C | Zürich | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
31. Juli 2006 | R 1077/2004-4 | On Board Unit | |
| BPatG
|
26. Juli 2006 | 28 W (pat) 281/04 | Y | |
| VG Landshut
|
26. Juli 2006 | S 11 R 610/04 SLK S 11 R 640/04 SLK S 11 R 810/04 SLK |
Slowakische Republik | Die Berufungen wurden zurückgewiesen: LSG Bayern, 2007-01-23, Az. L 14 R 612/06, L 14 R 613/06, L 14 R 614/06 |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
25. Juli 2006 | R 419/2006-4 | en:Logitech | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
|
21. Juli 2006 | B 771 180 | Kafiristan | |
| BPatG
|
18. Juli 2006 | 3 Ni 10/04 (EU) | Psychose | |
| BPatG
|
12. Juli 2006 | 26 W (pat) 332/03 | PISA-Studie | |
| BPatG
|
10. Juli 2006 | 30 W (pat) 181/05 | Gesellschaft (Rechtswesen) | |
| BPatG
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10. Juli 2006 | 30 W (pat) 237/04 | Abfall im Straßenbau | |
| VGH Baden-Württemberg
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10. Juli 2006 | 9 S 519/06 | Hyaluronsäure | |
| BPatG
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5. Juli 2006 | 26 W (pat) 77/04 | Weihnachtsmarkt | |
| BPatG
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5. Juli 2006 | 26 W (pat) 99/05 | Wasserstoffperoxid | |
| BPatG
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4. Juli 2006 | 27 W (pat) 272/04 | CAD | |
| OVG Niedersachsen
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29. Juni 2006 | 13 LB 75/03 | Wasserhaltung | |
| OLG Düsseldorf
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29. Juni 2006 | 24 U 196/04 | CFP-Franc | |
| BPatG
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28. Juni 2006 | 26 W (pat) 30/06 | Innerer Schweinehund | |
| AG Bad Urach
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27. Juni 2006 | 35 Js 7058-06 AK 235/06 | Mobilfunk | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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21. Juni 2006 | R 25/2006-1 | Port Louis | Gegen die Entscheidung wurde beim EuG (Rechtssache T-230/06)] Klage eingereicht, die zur Aufhebung der Entscheidung führte (Urteil des Gerichts (Siebte Kammer) vom 15. Oktober 2008). |
| BPatG
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21. Juni 2006 | 28 W (pat) 61/05 | Mainzer Straßenbahn#Die Straßenbahn macht Werbung | |
| BPatG
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20. Juni 2006 | 14 W (pat) 324/04 | Beizen, Zitronensäure, Essigsäure, Ameisensäure | |
| BPatG
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14. Juni 2006 | 27 W (pat) 47/06 | Bildschirmarbeitsplatz | |
| BPatG
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9. Juni 2006 | 25 W (pat) 154/04 | Hosting | |
| BPatG
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7. Juni 2006 | 25 W (pat) 146/04 | Grafik | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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2. Juni 2006 | R 897/2005-1 | Wikipedia wird für englische Abschlüsse im Ingenieurwesen herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird. | |
| BPatG
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31. Mai 2006 | 26 W (pat) 13/05 | Malz | |
| UBAS
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24. Mai 2006 | 267.803/0-XIII/65/06 | Mazedonien (Sand: März 2006) |
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| BPatG
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22. Mai 2006 | 30 W (pat) 265/04 | Bestattung, Park, Friedhof | |
| BPatG
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19. Mai 2006 | 27 W (pat) 385/03 27 W (pat) 386/03 |
Krokodile#Systematik der Krokodile | |
| VG München
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18. Mai 2006 | M 10 K 06.958 | Gewässer | |
| BPatG
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16. Mai 2006 | 24 W (pat) 271/03 | MFM, PRML, EPRML | |
| UBAS
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10. Mai 2006 | 246.226/0-VIII/22/04 | Usbekistan | |
| LSG Schleswig-Holstein
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9. Mai 2006 | L 4 KA 14/04 | Ullrich-Turner-Syndrom | "Im vorliegenden Fall handelt es sich zwar möglicherweise um eine „sehr seltene“ Erkrankung. Der genannten Entscheidung sind allerdings keine exakten Angaben zu entnehmen, wann eine solche anzunehmen ist. Den Ausführungen des BSG (a.a.O.) betreffend Art. 3 Abs. 1 EWGV 141/2000 vom 16. Dezember 1999 über "Arzneimittel für seltene Leiden", wonach ein solches Leiden vorliege, wenn nicht mehr als 5 von 10.000 Personen daran erkrankten (juris, Rz. 39) könnte man aber entnehmen, dass das BSG dies als Richtwert für eine (sehr) seltene Erkrankung ansieht. Diese Voraussetzung dürfte bei dem sog. Ullrich-Turner-Syndrom, an dem die Patientin M.C. leidet, unter Zugrundelegung im Internet zugänglicher Zahlenangaben gegeben sein. Die Erkrankung, die auf einer Chromosomenanomalie bei Mädchen beruht, tritt danach mit einer Häufigkeit von 1:2500 Mädchengeburten auf (vgl. www.turner-syndrom.de), nach anderen Erkenntnissen ist die Erkrankungsrate sogar noch geringer (vgl. „wikipedia“: 1:4000)." |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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4. Mai 2006 | R 0900/2004-1 | Avitaminose (Stand: 11.04.2005) |
Zitiert von einer der Parteien. |
| LSG Nordrhein-Westfalen
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3. Mai 2006 | L 8 RJ 113/04 | Generalgouvernement | |
| LSG Bayern
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27. Apr. 2006 | L 13 R 61/06 | Wiener Schiedsspruch | |
| VG München
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26. Apr. 2006 | M 8 K 06.50143 | Asthma bronchiale | |
| BPatG
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26. Apr. 2006 | 24 W (pat) 82/01 | Smart Card | |
| BPatG
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12. Apr. 2006 | 26 W (pat) 142/04 | en:Human care | |
| SG Karlsruhe
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7. Apr. 2006 | S 4 AY 5256/05 | Ashkali | |
| UVS Oberösterreich
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6. Apr. 2006 | VwSen-161264/2/Ki/Da | Palmöl | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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5. Apr. 2006 | R 1099/2005-1 | Mähdrescher | Zitiert von einer der Parteien. |
| BPatG
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5. Apr. 2006 | 4 Ni 60/04 4 Ni 61/04 (EU) |
Point of Presence, Einwahlknoten | |
| BSG
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30. März 2006 | B 10 EG 5/05 R | Zwillinge (Zwillingsforschung) | |
| VG Lüneburg
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28. März 2006 | 4 A 466/04 | Ensemble (Musik) | |
| BPatG
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27. März 2006 | 30 W (pat) 2/04 | Preussen, Elektra | |
| UFS
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24. März 2006 | RV/1011-W/03 | Proponent | |
| VG Karlsruhe
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22. März 2006 | 11 K 632/06 | Auschwitz (Holocaustleugnung) | |
| OLG Düsseldorf
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21. März 2006 | I-20 U 229/05 | Halloumi | "Die Handelsabteilung der Botschaft von Zypern in Berlin verweist in ihrer Internetseite auf HALLOUMI als Zyperns Nationalkäse, der dort seit Jahrhunderten nach uralten Rezepten hergestellt wird. Im Internet-Lebensmittellexikon von Wikipedia wird HALLOUMI als Spezialität Zyperns, wo er seit über 2000 Jahren hergestellt werde, beschrieben." |
| BPatG
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20. März 2006 | 30 W (pat) 109/04 30 W (pat) 110/04 |
Zentrum | |
| SVG Zürich
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17. März 2006 | UV.2005.00040 | Pleuramesotheliom | |
| Oberlandesgericht Koblenz
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15. März 2006 | Az. 1 Ss 341/05 | Pflanze | "Die Pflanzen bilden ein eigenes Reich innerhalb der Domäne der Eukaryoten. Mit ihnen befasst sich wissenschaftlich die Disziplin der Botanik. Pflanzen leben - im Gegensatz zu den heterotrophen Tieren und Pilzen - fast ausschließlich photoautotroph: Das heißt, sie stellen die zum Wachsen und Leben notwendigen organischen Stoffe mit Hilfe des Sonnenlichts durch Photosynthese selbst her (Phototrophie). Dabei nutzen sie als Kohlenstoffquelle ausschließlich Kohlenstoffdioxid (Autotrophie)“ (http://de.wikipedia.org/wiki/Pflanze)." |
| FG Rheinland-Pfalz
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7. März 2006 | 6 K 1346/03 Z | Elektroheizung (Nachtspeicherheizung) | |
| ArbG Siegen
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3. März 2006 | 3 Ca 1722/05 | "Stadt I.", "Provinz J." | „Es ist daher unerheblich, ob das Wikipedia-Lexikon, dessen allgemeine Zugänglichkeit aufgrund des kostenlosen Zugangs für alle Nutzer außer Streit steht, tatsächlich die Voraussetzungen erfüllt, um als allgemein anerkannte zuverlässige Informationsquelle angesehen zu werden.“
Vgl. Wikipedia:Auskunft/Archiv/2007/Mai#Stadt I. in der Provinz J. |
| UFS
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21. Feb. 2006 | RV/0872-W/05 | Wohnung | |
| BPatG
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15. Feb. 2006 | 28 W (pat) 293/04 | Tchibo | "Einer Marke, die eine Bekanntheit von über 93 % (nach www.wikipedia.de sogar 99 %) genießt, steht wohl unstreitig ein Schutzumfang zu, der im oberen Bereich des erweiterten Schutzumfanges angesiedelt werden kann, für eine Ausstrahlung dieses Schutzumfanges auf eng benachbarte Waren bleibt somit noch ausreichend Raum." |
| AG Charlottenburg
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9. Feb. 2006 | 218 C 1001/06 | Namenskontroverse um Tron: Aufhebung der einstweiligen Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. | |
| BPatG
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7. Feb. 2006 | 27 W (pat) 178/05 | Frequenzumrichter | |
| LSG Nordrhein-Westfalen
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27. Jan. 2006 | L 4 RJ 126/04 | Transnistrien | "Der Senat hat Vökl, "Transnistrien und Odessa (1941-1944)", Regensburg 1996; Broszat, "Das 3. Reich und die rumänische Judenpolitik", in Gutachten des Instituts für Zeitgeschichte, München 1958 S. 102 ff.; Weber, "Die Bukowina im Zweiten Weltkrieg", Hamburg 1972; Zach, "Rumänien", in Benz, Dimension des Völkermordes S. 383 ff., München 1996; Korber, "Deportiert, Jüdische Überlebensschicksale aus Rumänien 1941 1944", Konstanz; Gosztony, "Hitlers Fremde Armeen", Düsseldorf 1976; Absolon, "Deutschland und Rumänien im zweiten Weltkrieg", in Sammlung wehrrechtlicher Gutachten und Vorschriften, Heft 7, S. 86 ff.; die Stichwörter "Transnistrien" und "Timisoara" in Jäckel/Longerich/Schoeps, Enceklopedie des Holocaust; das Stichwort "Transnistrien" aus Wikipedia der freien Enceklopädie, das Stichwort "Timisoara" in Spector/Wigoder, Encyclopedia of the Jewish Life; den Final Report of the International Commission on the Holocaust in Romania, 2004; Gold, "Geschichte der Juden in der Bukowina II"; Ancel, "Transnistria 1941 - 1944, The Romanien Mass Murder Campaig", Volumme I, Tel Aviv 2003 und Auszüge aus dem Kriegstagebuch der 6. Armee, Abteilung Oberquartiermeister beigezogen." |
| BPatG
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27. Jan. 2006 | 2 Ni 30/05 (EU) | Main Page | |
| BPatG
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25. Jan. 2006 | 26 W 229/04 | Energie (Begriffsklärung), Fachkompetenz | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
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24. Jan. 2006 | R 506/2005-1 | en:Bobbin | |
| BPatG
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18. Jan. 2006 | 26 W 321/03 | Frachtführer, Spedition | |
| Generalanwalt beim EuGH
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17. Jan. 2006 | C-145/05 - Levi Strauss ./. Casucci | en:Jeans | Es handelt sich um die Schlussanträge. |
| AG Charlottenburg
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17. Jan. 2006 | 218 C 1001/06 ([2], [3]) | Namenskontroverse um Tron: Einstweilige Verfügung gegen Wikimedia Deutschland. | |
| BPatG
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11. Jan. 2006 | 29 W 58/03 | Teletubbies | „Der Eintrag zu dem Begriff ‚Teletubbies' in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia sei schon deshalb nicht aussagekräftig, weil es sich dabei bekanntermaßen um eine freie, interaktive Enzyklopädie handele, in die jedermann Einträge einstellen könne.“ |
| 2005 | ||||
| Amtsgericht Charlottenburg
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19. Dez. 2005 | Az. 209 C 1015/05 | (nicht präzise identifizierbar) | "Es besteht auch ein Verfügungsgrund gemäß § 940 ZPO, weil durch die andauernde Namensnennung im Internet die Gefahr besteht, dass der bürgerliche Name des Antragstellers weiter bekannt gemacht wird. Gleichwohl war der Umfang der erlassenen Verfügung gemäß § 938 Abs. 1 ZPO entsprechend dem Tenor der Entscheidung zu beschränken, da die Antragsteller keinesfalls, wie von ihnen angenommen, einen Anspruch auf Unterlassung der generellen Berichterstattung über ihren Sohn haben. Denn allein der Umfang des Eintrages über den Sohn der Antragsteller in wikipedia zeigt, dass die Öffentlichkeit ein grundsätzliches Informationsbedürfnis über dessen Leben hat, zumal sogar ein Buch über den Tod des Sohnes existiert. Durch eine anonymisierte Fassung unter bloßer Verwendung des Pseudonyms wird dem postmortalen Persönlichkeitsrecht des Sohnes der Antragsteller ohne weiteres Genüge getan. Eine weitergehende Regelung muss dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben." |
| UVS Oberösterreich
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15. Dez. 2005 | VwSen-521120/2/Fra/Hu | Fußfetischismus | |
| AnwGH Schleswig
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14. Dez. 2005 | 2 AGH 9/05 | Wissenschaftliche Publikation | |
| Asylrekurskommission
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13. Dez. 2005 | EMARK 2006/01 | Tibet (Stand: 13.12.2005) |
|
| Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
|
2. Dez. 2005 | Az. 10 A 10610/05 | El Hadj Oumar Tall, Umar Tall | " Dabei geht der Senat durchaus von der Feststellung des Auswärtigen Amtes in seiner Auskunft vom 16. August 2005 aus, dass die im Senegaltal ansässige Großfamilie Tall von dem im 19. Jahrhundert lebenden islamischen Marabou El Hadj Oumar Tall abstammt. Dieser gehörte jedoch dem aus einer Vermischung zwischen Fulbe - oder französisch Peulh -, Mauren und Soninke hervorgegangenen Volk der Tukulor - oder französisch Toucouleur - an (vgl. Brockhaus Enzyklopädie, 19. Aufl., „Tukulor“ und „Fulbe“; fr. wikipedia, „El Hadj Oumar Tall“; en. wikipedia, „Umar Tall“)." |
| BPatG
|
29. Nov. 2005 | 27 W (pat) 246/04 | Leder | |
| SG Düsseldorf
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23. Nov. 2005 | S 35 AS 343/05 ER | Liaison | Die Beschwerde gegen den Beschluss wurde zurückgewiesen: LSG NRW, 2006-03-05, Az. L 19 B 109/05 AS ER |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
18. Nov. 2005 | R 232/2004-4 | en:Snakebite | Zitiert von der Vorinstanz. |
| LG Köln
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15. Nov. 2005 | 33 O 230/05 | Duty-free Shop | |
| BPatG
|
8. Nov. 2005 | 33 W (pat) 265/03 | en:Master unit | |
| OLG Rostock
|
2. Nov. 2005 | 2 U 78/05, 2 U 54/05 |
Massivhaus | |
| OLG Jena
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18. Okt. 2005 | 1 Ss 173/04 | Waldweide | |
| BPatG
|
14. Okt. 2005 | 29 W (pat) 68/03 | Elektrogeräte | |
| VG Schleswig
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11. Okt. 2005 | 2 A 19/05 | Arne Jacobsen | "Dass und wie tief die Architektur dieses Architekten in das Bewusstsein einer breiten Bevölkerungsschicht gedrungen sei, erweise beispielhaft eine sog. freie Webseite, die sich ausschließlich durch Beiträge einzelner Internetbenutzer aufbaue, die ihnen wichtige Themen für andere Benutzer in das Internet stellen. Sie sei zu finden unter (http://de.wikipedia.org/wiki/A. J. / 6.6.2005) und erwähne ausdrücklich, dass A. J. in B.... ein Werk realisiert habe. Welche Bedeutung und Anerkennung die Architektur A. J.s zudem im Bewusstsein der Denkmalpflege bundesweit besitze, belege der Leitartikel A. H.ens in der Zeitschrift „Die Denkmalpflege“, Heft 1/2005. Auch H.en stelle darin die Denkmaleigenschaft für das im Werk J.s einzigartige Ensemble nicht in Frage, wenngleich sie der Sorge Ausdruck verleihe, dass weitere Veränderungen zu einer Gesamtgefährdung des Gesamtkunstwerkes „Ostseebad B....“ führen werden." |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
|
10. Okt. 2005 | B 676 942 | Katheter | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
|
30. Sep. 2005 | B 652 208 | 666 | |
| FG Baden-Württemberg
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27. Sep. 2005 | 1 K 328/02 | Gruppendynamik | |
| Finanzgericht Köln
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23. Sep. 2005 | Az. 15 K 4853/03 | (nicht präzise identifizierbar) | "So erläutere die Internet-Seite "Wikipedia - Die freie Enzyklopedie" zum Thema "I", Stichwort Kultur: "I (...) hat das Image einer Kulturwüste, in der man sich nur um das Geldverdienen kümmert. Um dieser Meinung entgegenzutreten, gibt es in I eine steigende Anzahl von Museen und Kulturveranstaltungen, die von der Regierung subventioniert werden." Zum Stichwort "Museen" werde ergänzend ausgeführt: "Der Eintritt zu vielen Museen ist sehr günstig oder gar kostenlos"." |
| BPatG
|
1. Sep. 2005 | 30 W (pat) 234/03 | Einschaltquote, Merchandising | |
| OVG Nordrhein-Westfalen
|
19. Aug. 2005 | 18 B 1170/05 | Der Name der Stadt, auf deren Eintrag verwiesen wird, ist in der veröffentlichen Urteilsfassung anonymisiert. | |
| BPatG
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17. Aug. 2005 | 29 W (pat) 190/03 | Phonem | |
| SG Düsseldorf
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5. Aug. 2005 | S 7 AL 132/05 | Jahr | "Nach § 130 Abs. 1 Satz 2 SGB III umfasst der Bemessungsrahmen "ein Jahr". Unter dem Begriff "Jahr" versteht man im allgemeinen Sprachgebrauch das Gemeinjahr nach dem Gregorianischen Kalender mit einer mittleren Jahreslänge von 365 Tagen, 5 Stunden, 49 Minuten und 12 Sekunden. Zur Vereinfachung geht der Gregorianische Kalender von 365 Tagen im Normaljahr und alle vier Jahre von 366 Tagen im Schaltjahr aus (siehe hierzu Freie Enzyklopädie Wikipedia http://de.wikipedia.org/wi-)." |
| BPatG
|
2. Aug. 2005 | 27 W (pat) 19/05 | Navigation, Autopilot | |
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 26. Juli 2005 | T 335/03 | Epoxidharz, Gießharz (Stand: 20.07.2005) |
Zitiert von einer der Parteien. |
| VG Arnsberg
|
8. Juli 2005 | 13 K 1519/04 | Prospektive Studie | |
| BSG
|
7. Juli 2005 | B 3 KR 29/04 R | Storyboard | |
| Finanzgericht Rheinland-Pfalz
|
5. Juli 2005 | Az. 6 K 2319/03 Z | Fahrrad | "Die historische Entwicklung des Fahrrades ging von einem Laufrad im Jahr 1817 aus -welches nicht der Codenummer 8712 0030 000 KN unterfällt-, und führte über ein sog. Velociped im Jahr 1864 bzw. Hochrad im Jahr 1870, bei dem die Kurbel mit den Pedalen an der Achse des Vorderrades angebracht war, erst zu einem Kettenantrieb am Vorderrad. Erst dann setzte sich der im Jahr 1878 eingeführte und nunmehr übliche Kettenantrieb über das Hinterrad durch (vgl. Enzyklopädie wikipedia im Internet, Stichwort "Fahrrad")." |
| LG Stuttgart
|
5. Juli 2005 | 17 O 128/05 | IDNA | |
| UBAS
|
1. Juli 2005 | 232.258/0-IX/25/02 | Berg-Karabach | |
| FG Hamburg
|
30. Juni 2005 | VI 179/04 | Dienstleistung | |
| BPatG
|
29. Juni 2005 | 29 W (pat) 86/03 | Reflexion (Programmierung) | |
| BPatG
|
29. Juni 2005 | 29 W (pat) 106/03, 29 W 111/03 |
Berlin, Wasser | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung
|
17. Juni 2005 | Entscheidung Nr. 2153/2005 | Cephalosporine | |
| VG Kassel
|
16. Juni 2005 | 7 G 610/05 | Sarkoidose | |
| VG München
|
13. Juni 2005 | M 8 K 04.6558 | Spielbank | |
| BPatG
|
3. Juni 2005 | Az. 24 W (pat) 44/04 | Flechtmaschine#Litzen und Schlauchgeflechte | |
| BPatG
|
1. Juni 2005 | Az. 29 W (pat) 179/04 | Onlinedienst | |
| VG Magdeburg
|
31. Mai 2005 | Az. 4 B 52/05 | Diskothek | |
| BPatG
|
23. Mai 2005 | Az. 30 W (pat) 251/03 | Kasse | |
| LSG Nordrhein-Westfalen
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20. Mai 2005 | L 4 U 17/03 | Nachrichten- und Presseagentur | "Der Senat hat die Verwaltungsvorgänge zur Beschlussvorlage für die Vertreterversammlung der Beklagten zur Verabschiedung des GT 1998, das auf der Internetseite des Bunds deutscher Medienvertreter veröffentlichte "Berufsbild des Medienvertreters", Auszüge aus der Datenbank für Ausbildungs- und Tätigkeitsbeschreibungen " BERUFEnet" zu den Stichworten "Anzeigenberater/in (Verlag)", " Anzeigenvertreter/in", "Vermittler", "Makler/in", "Börsenmakler/in", "Finanzmakler/in", "Warenmakler/in", "Versicherungsmakler/in", "Außendienstmitarbeiter", "Bausparkassenberater/in" und " Versicherungsvertreterin" sowie aus der Internetdatenbank Wikipedia Auszüge zum Stichwort "Nachrichten- und Presseagentur" beigezogen." |
| OVG Nordrhein-Westfalen
|
18. Mai 2005 | 13 A 2062/03 | Ameisensäure | |
| BPatG
|
11. Mai 2005 | 29 W (pat) 145/03 | Liste der Vorsilben für Maßeinheiten | |
| UBAS
|
2. Mai 2005 | 228.064/2-VIII/22/03 | Geschichte Aserbaidschans | |
| UFS
|
27. Apr. 2005 | RV/1567-W/02 | Wikipedia wird für den Zerfall Jugoslawiens herangezogen, ohne dass ein bestimmter Artikel bezeichnet wird. | |
| BPatG
|
30. März 2005 | 30 W (pat) 160/03 | Liste der Vorsilben für Maßeinheiten, Bluetooth | |
| SG Reutlingen
|
15. März 2005 | S 12 AS 3741/05 | Wohngemeinschaft | |
| VG Augsburg
|
9. März 2005 | Au 7 K 04.30793 | Togo | |
| BPatG
|
3. März 2005 | 2 Ni 49/03 (EU), 2 Ni 52/03 (EU) |
Die Kläger stützen sich auf einen im Urteil nicht bezeichneten Artikel. | |
| VG Osnabrück
|
1. März 2005 | 3 B 39/04 | en:MRM | |
| UBAS
|
15. Feb. 2005 | 251.616/7-I/01/05 | Der verwendete Artikel wird nicht näher bezeichnet, ggf. handelt es sich um Tschetschenien. | |
| Europäisches Patentamt, Beschwerdekammer | 8. Feb. 2005 | T 1032/01 | Integration | „Die Kammer stellt fest, daß die Wikipedia (eine ‚freie Enzyklopädie' im Internet) keine geeignete Quelle ist, um das Verständnis eines Fachmanns am Prioritätstag des Patents (...) zu erläutern, da die darin enthaltenen Definitionen jederzeit beliebig geändert werden können. Aus einer einfachen Kontrolle seitens der Kammer ergab sich, daß die Definition von ‚Integration' dreimal im Monat vor der Kontrolle geändert wurde.“ |
| BPatG
|
19. Jan. 2005 | 32 W (pat) 322/03 | Newcastle | |
| 2004 | ||||
| UBAS
|
28. Dez. 2004 | 249.825/0-XII/37/04 | Kumyken | |
| OVG Thüringen
|
16. Dez. 2004 | 3 KO 1003/04 | Tschetschenien | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Widerspruchsabteilung
|
15. Dez. 2004 | ‘‘Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG ./. The Dean and Chapter of the Collegiate College Church of St. Peter Westminster‘‘ | Westminster | |
| Bundesrat
|
10. Dez. 2004 | Exe 2004.2129 | Plagiat | |
| BPatG
|
17. Nov. 2004 | 29 W (pat) 147/02 | Tron | |
| OVG Berlin
|
10. Nov. 2004 | 2 S 50/04 | Lounge, Diskothek | |
| UBAS
|
8. Nov. 2004 | 239.234/11-I/03/04 | Afghanistan timeline 1976-1980 (engl.) (Stand: April 2004) |
|
| BPatG
|
29. Sep. 2004 | 29 W (pat) 86/02, 29 W (pat) 87/02, 29 W 92/02 |
Web | |
| Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt, Beschwerdekammer
|
6. Okt. 2004 | R 15/2003-2 | en:Darts | |
| UBAS
|
2. Aug. 2004 | 236.047/0-XI/33/03g | Dari | „Der Zugang zu dieser Webseite wird allerdings durch einen ‚Schutzfilter‘ des Bundesministeriums für Inneres - dem so genannten Webmarschall - zeitweise behindert.“ |
| BPatG
|
13. Juli 2004 | 27 W (pat) 397/03 | Spielautomat | |
| VG Augsburg
|
28. Apr. 2004 | Au 7 K 04.30251 | en:Raï | |
| SG Dresden
|
15. März 2004 | S 19 RA 108/03 | Forschungsinstitut | Die Revision gegen das Urteil wurde zurückgewiesen: BSG, 2004-10-26, Az. B 4 RA 40/04 R |
| BPatG
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16. Feb. 2004 | 30 W (pat) 199/02 | Explorer | „Der Begriff "EXPLORER" leitet sich vom englischen Verb "to explore" mit den Bedeutungen "erforschen, erkunden, untersuchen" […] ab […]. Diese Bedeutungen werden auch von den angesprochenen inländischen Verkehrskreisen ohne weiteres erkannt. Zum einen ist auf dem Sektor der Datenverarbeitung Englisch Fachsprache. In diesem Zusammenhang hat das gegenständliche Zeichen auch in den deutschen Sprachalltag Einzug gehalten (Wikipedia, Die freie Enzyklopädie, Stand: 19. Januar 2004, Stichwort: "EXPLORER").“ |
| VG Göttingen
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30. Jan. 2004 | 2 A 2145/02 | Semitische Sprachen | „Das Arabische gehört zur hamitosemitischen Sprachfamilie (s. die nachfolgende Grafik, zitiert nach Wikipedia der freien Enzyklopädie, www.wikipedia.de).“ |
![[2]](http://wikipedia.de/img/ev19012006_s1.png){kind=link}
![[3]](http://wikipedia.de/img/ev19012006_s2.png){kind=link}
Siehe auch
Bearbeiten- Zitieren aus der Wikipedia
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- Wikipedia-Zitierhilfe
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Externe Links
Bearbeiten- Ralf Zosel: Im Namen des Volkes: Gerichte zitieren Wikipedia, JurPC Web-Dok. 140/2009
- Wikipedia als Quelle für Gerichte, Juristisches Internetprojekt Saarbrücken, 8. Februar 2007,
- Wikipedia als Beweismittel?, Verlag Österreich, 31. Januar 2007
- Wikipedia als Gerichtshelfer, pressetext.de, 29. Januar 2007
- Arbeitsgericht Siegen: Wikipedia ist zuverlässig, Wikikurier, Mai/Juni 2006